1904 / 149 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[25704]

Leipzig, den 22. Juni 1904. - Kunstanstalt Grimme

ugen [25737]

10 932,15

Grundstückkonto “, 1949 250/46

Fabrikanlagekonto

&Fnventurbeständekonto Kassakonto Gewinn- und Verlustkonto

Es werden in Gemäßheit § 297 H.-G.-B., nachdem die versammlung unserer Aktionäre vom 18. d. M. die Auflösung die Gläubiger unserer Gesellshaft aufgefordert, ihre

nsprüche

& Hempel Aktiengesellscha}t in Liquidation.

Grimm.

Bilanz der Actien-Zuckerfabrik Wierzchoslawice am 30. April 1904. | M E M S

hb A 1 960 182/60

Aktienkapitalkonto

Pesereeanatano ontokforrentfonto

159 do a Dividendenkonto

37 665/80). 2 158 224/96

Gewiun- und Verlustkonto am 30. April 1904.

M.

Amortisationskonto Allgemeines Verbrauchskonto

1253 335|74 Wierschoslawit, den 30. April 1904.

Actien-Zuckerfabrik Wierzchoslawice.

Der Vorftand. Bernecker. Stübner. Hinsch. Baude. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Büchern bescheinigen i

Wierschoslawit, den 20. Mai 1904. Nichard Degener. Ludwig M

[26024]

E 163 724/93]} Gewinnvortrag aus 1903 1089 610/81} Zuker-, Melasse- und Nebenproduktekonto Bilanzkonto

Bilanz und der Gewinn- und

190

Actien-Zuckerfabrik Wierzchoslawice.

Der Auffichtsrat. Kauffmann,

anheimer, gerihtliher Bücherrevisor.

Lederwerke, vorm. Mayer, Michel & Deninger, Mainz.

Aktiva. Bilauz vom 31. Januar 1904.

6: 14 858 76543 9 153 52 1/98

1 167 501/63 9 509 313/24 577 866/84 11 799/10

5 87767

31 366|— 212/54

1 144 606/21

Grundstücke

Gebäude (siehe 18 der Passiva) .

Maschinen und Geräte (siehe 19 der Passiva)

1) 2)

Aktienkapital

PVertragsmäßige Darlehen .. ensionsfonds der Arbeiter. . .

Witwen- und Waisenkasse . .

Kreditoren

16) Reservefonds

17) Liquidationskonto . .

18) Amortisationsfonds für Gebäude

19) Amortisationsfonds für Maschinen

und Geräte

11) 12) 13) 14) 15)

8 460 830164 Gewinn- und Verluftrechnung

_—

Soll.

Debitorenverluste während des Bilanzjahres . . - Feuerversiherungsprämienkonto (verfallene Prämien) Unterhaltung der Gebäude, Maschinen u. Geräte .

Steuernkonto

Handlungsunkostenkonto

Zinsenkonto

Arbeitslohn- und Gehaltekonto A Beitrag zur Lederindustrieberufsgenossenschaft . Beitrag zur Arbeiterkrankenkasse

Beitrag zur Invaliden- und Altersversihherung Kursverlust auf Wertpapiere l - Ct me zum Amortisationsfonds für Gebäude . Zuweisung zum Amortisationsfonds für Maschinen

und Geräte

Vorstehende Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für das Bilanzjahr 1903/1904 ist von

uns geprüft und richtig befunden worden. Mainz, den 24. Juni 1904.

des Vilaunzjahres 1903/1904.

“M S 15 482 90 16 702/73 11 018/05 18 396/07 30 591/78 87 979/93 790 805/83 8 959 90 6112/75 5 051/11 13775 30 000|—

36 276/20 1 057 515|—

MWertpapierezinsenkonto Don e bla Geländeverkaufsfonto . Mehrerlös8 auf Waren-

Ton A

Der Auffichtsrat.

St. C. Michel, Vorsißender.

Die Generalversammlung der beriht genehmigend zur Kenntnis genommen und En

Erheben von den Sigen.

Die Generalversammlung genehmigte den von Vorstand und Aufsichtsrat abgeschloffenen

der Aufsichtsrat bis auf weiteres aus fünf ausscheidenden Herrn Franz Gastell wieder und

vertrag der Fabrik Altstadt. Die Generalversammlung

Mitgliedern bestehen soll und wählte den statutengemäß Luchet, Dr. jur., in Hamburg, neu.

den Herrn Albert Dubois de Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus d Geheimer Kommerzienrat Stephan

R Gastell, Fabrikant in Mainz

Aktionäre vom

beschloß alsdann, daß

en Herren : Carl Michel, , Stellvertreter des Vorsißenden,

r. Albert Deninger, Chemiker in Mainz, Dr. Gustav Clemm, Regierungsrat a. D. in Cöln, Albert Dubois de Luchet, Dr. jur., in Hamburg.

Mainz, den 24. Juni 1904. Der V Dr. Michel.

[25115]

M 73 178/92 7 526|— 1710/43 4 700/— 200|— 403/89 50|—

1 585/93 983|—

90 338/13

Fabrikationskonto Kassakonto Bankkonto Werkzeug- u. Einrichtungskonto . Modellkonto Betriebsunkostenkonto Kautionskonto R

onto pro Diversi

7) Erwerbs- und Wirtschastsgen

Piauofortefabrik Merkur E. G. m. b. S. Aktiva. Bilan3. / : 6

orftand. C. G. Michel.

Personenkonto Akzeptenkonto Neservefondêkonto . . . . Konto pro Diversi

1) Per 2) »

Gewinn- und Verlustkonto : alte Nehnung . neue Rehnung . .

Ausgeschieden und neu eingetreten keine Mitglieder.

Am 1. Januar 1904 war der

nichts vermehrt oder vermindert. Die Haftsumme beträgt 10 000 Berlin, den 1. Januar 1904. Pianofortefabrik Merkur eingetragene P. Emke.

8) Niederlassung x. von | Rechtsanwälten.

O) Bekanntmachuug.

In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht zu

Aachen zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen : Rechtsanwalt Wilhelm Herf zu Aachen.

Mitgliederbestand 10 Genoffen. _ E Das Geschäftsguthaben sowie die Haftsumme der Genossen hat ih in diesem Geschäftsjahre um

Genossenschaft mit beschränkter Haftung.

Große.

stattgehabte ordentlihe General- der Gesellshaft beschlossen hat, hierdurch bei der Gesellschaft anzumelden,

als Stellvertreter des Vorsitzenden. Verlustrechnung mit den

924. Juni 1904 hat den vorgetragenen Geschäfts- tlastung für die Geschäftsführung und den NRechnungs8- abs{chluß für das Bilanzjahr 1903/1904 einstimmig erteilt. Die Generalversammlung nahm mit aufrichtigen Mitgliedes des Aufsichtsrats, Herrn Major a. D. : Emil

1 Bedauern Kenntnis von dem Ableben des von Cordier, und ehrte sein Andenken durch

Nentner in Mainz, Vorfißender,

ofsenschasten.

Konto der Genossenschafter . . .

. M8 459,03 21 004—

1 002 000 58 819 1097 104 300

| 9 158 224

1213 194 37 665

1253 335

Passiva.

M. H

5 000 000|— 1409 803/92 186 215/06 122 139/73 353 274/99 15 786/24 1133/84 703 898/41

| 668 578 45

S 460 830/64 Haben.

M S 1071/99

6 862/62 1 504|—

1 048 076/39

Si ia

1057 515|—

BVerkaufs-

Pasfiva.

30 80

49 516 13 816 3 000 3 944 10 000

10 061

90 3381:

[25751] Der wurde vom K.

geprüfte Rechtspraktikant

eingetragen. Frlangen, 23. Juni 1904. Kal. Amtsgericht.

Röttinger, -Oberlandesgerichtsrat.

B. Staatsministerium der Justiz zur Rechtsanwaltschaft am K. Amtsgerichte Erlangen zu- gelassen und heute in die NRechtsanrwoaltsliste dahier

August Brok

[25752]

Dr. Gustav eodor Rechtsanwälte wird hierdurch Hamburg, den 23. Jun

Das Landgericht. Kalckmann Dr., Sekretär.

Keine

Bekauntmachung.

Die I e e r O

Listen der bei den A Gerichten zugelassenen

i 1904.

Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, i. V., Sekretär.

9) Bankausweise.

des Rechtsanwalts amburg in den

bekannt gemacht.

Das Amtsgericht. W. Brill, Sekretär.

.

[23784] Die Herren Mitglieder sishen Malteser-Ritter wer

den D. Juli d. Hause des Herrn zu Breslau,

hierdurch eingeladen. Die Tagesorduung, 1) Einführung neuer Mitg

3)

kranfenhäuser zu Tre

Kunzendorf, Breslau,

in

jahr 1905.

[26045]

32,

Die diesjährige i findet în

unseres Verbandes

„Erholung“ und die Ge Montag, den 4. Juli, ebenda anberaumt.

Berlin, am 29. Fos. J. van der

[26046] 8! Uhr, findet im

statt, wozu

1) Bericht des Vorstands. 2) Besprehung über die Agenten bewilligte Pro

3) Eventuelle Statutenver 4) Sonstiges. i i Krankenkasse „Victori

Fr. Hinrichs.

[25319]

bei derselben zu melden.

[25386]

Ausgabe und ist in der L Nachrichten zu genügen. Si

ragender Weise wird

eingehende Berücksichtigung.

lichen Falls durch Extraa demselben Tage in dem Die Darmstädte

Gebieten der Kunst und

lage, der Verbreitung der Umstandes, daß

weise für Berdffentliung

in dem Nachmittagsblatte Darmstadt, im

10) Verschiedene Bekannk- machungen.

des Vereins der. Schle-

des Vereins\tatuts vorgeschriebenen, auf Sounabend, F., Vormittags 10 Uhr, im Grafen Hans Ulrich Schaffgotsh Tauenßtienstraße beraumten ordentlichen Generalversammlung

welche den Herren Mit- gliedern noch besonders zugeht, enthält außer einigen ges{chäftlihen Mitteilungen und

9) Allgemeiner Geschäftsbericht des über das abgelaufene Verwaltungsjahr. Rechnungslegung pro 1903 seitens meisters und der oi ali für die

Friedland O.-S., Schur- gast und Neichthal sowie für das Hausgrundstück Schweidnitz behufs Dechargeerfeilung.

4) Vorlegung des Hauptetats für das

Schloßf: Falkeuberg O.-S., den 15. Juni 1904. Der Vorsizende des

Vereins der Schlesishen Malteser-Ritter: Ehrenbailli Friedrich Graf Pra schma.

Verband Deutscher Müller.

6, Juli d. J. in Hamburg statt.

Die Auss\chuß;sizung ist auf Sonntag, den 3. Juli, Vormittags 9 Uhr, in dem Restaurant Generalversamuilung aus

Die Tages- und Festordnung ist unsern Mitgliedern durch das Verbandsorgan „Die Mühle" zugegangen. Juni 1904.

Dex Vorftand des Verbandes Deutscher Müller.

Vorsitzender.

Am Donnerstag, den 39. d. Mts,, Thaltiarestaurant eine aufer-

ordentliche Generalversammlung unserer Kasse wir unsere Mitglieder ergebenst einladen. Das Mitgliedsbuch legitimiert zur Teilnahme. Tagesordnung :

Der Vorftand.

die Verhandlungen des Deutsche referiert; die Verhandlungen der preuß i Die äußere Politik und die inneren gebenden Großstaaten erfahren entsyrechende Behandlung.

Die Telegramme werden

Die interessanten kostenfrei als Beilage ausgegeben. Die Darmstädter Zeitun 1 peditionsschaller abgeholt 3 M. 25 9, bei den Postanstalten, inkl. Vierteljahr, exkl. Bestellgebühr. N des Y

Einrückungsgebü ren betragen ür den Raum der fünfspaltigen Garmondzeile,

den zu der dur § 10

Nr. 76, von mir an-

Anträgen :

lieder. Vorsitzenden

des Schaß-

Bereins-

nitz, Rybnik, Nieder-

Nechnungs8-

Generalversammlung den Tagen vom 2. bis

Vormittags 9 Uhr,

1 Wyngaert,

Abends

dem Vorstande und den vifion. änderung.

a“ zu Schwerin i. M.

[26055] E Compania Barcelonesa

de Electricidad. Nachdem die auf den 11. Juni ds. Is. einberufen ewesene außerordentliche Generalversammlung wegen ihterfüllung des Artikels 39 unserer Statuten be- \{lußunfähig blieb, werden hiermit, laut Beschlu des BVerwaltungsrats, die Aktionäre unserer Gesell- chaft zu der am Dounerstag, den 28. Juli ds. Js., 6 Uhr Nachmittags, in Barcelona, im Domüiil der Gesellschaft, Rambla de Canaletas 5, stattfindenden neuen auferordeutlícheu General- versammlung eingeladen.

Tagesorduung: 1) Anna der Vorzugsaktien in gewöhnliche en.

9) Abänderung der Gesellschaftsstatuten. Die Deponierung der Aktien hat laut Artikel 40 der Statuten vor dem 23. Juli ds. Js. bei den nachbenannten Stellen zu erfolgen : in Baxcelona: bei der Gesellschaftskasse,

bei den Herren M. Arnús y Cia.,

bei dem Banco Aleman Trans-

atiantico oder

bei der Sociedad de Credito Mer-

cantil, in Madrid: bei den Vogel y Cia., in Berlin: bei der Deutschen Bank, in Paris: bei der Société Lyonnaise des

Taux et de l’Eclairage,

in Zürich : bei der Vank für eleftrische Unter- nehmungen. Barcelona, den 25. Juni 1904.

Im Namen des Verwaltungsrats : Marquis de Nobert. Arthur Gwinner. Die am 25. ds. erschienene Bekanntmachung ist als ungültig zu betrachten.

[25320] Bekanntmachung. In der am 15. Juni d.

Herren Guillermo

F, stattgehabten ordent- lien Gesellshafterversammlung sind in den Auf- fichtsrat wiedergewählt worden die Herren Nitter- gutsbesizer H. von Oergzen-Alt. Vorwerk und F. C. Nahmmacher-Levitow.

Die Geschäftsführer der

Zuckerfabrik Teterow

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. C. G. W. Blohm. A. Meißner. O. Mende. P. Troll._

[25318] Bekanntmachung.

Die Gläubiger der aufgelösten Firma: „Nährmittel- Industrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Wilhelmstraße 131/32", werden hierdurh aufgefordert, si bei derselben zu melden.

Berlin, den 23. Juni 1904.

Der Liguidator : Kaminski. [25387] „Für’s Pferd““ Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Specialhaus für Neuheiten auf dem Gebiete der Pferdepflege und Pferdehaltuug.

Die Gesellschafter haben die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.

Die Gläubiger werden aufgefordert, sih bei der Gesellshaft zu melden.

Berlin, den 22. Juni 1904.

Mar Bornberg in Hamburg, Liquidator.

[25390]

Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft be- {lossen und eingetragen ift, fordern wir die Gläu- biger auf, sich zu melden.

Berlin N W. 7, Dorotheenstr. 49, den 23. Juni 1904. Meanja-Pflanzung G. m. b. H. in Liqu. Hans Handrack.

[25696]

Die Frankfurter Seifen- « Glycerin-Fabrik Julius Schenck G. m. b. H. zu Frankfurt a. Oder ist durch Beschluß vom 18. Juni 1904 in Liquidation getreten, und werden die Gläubiger hiermit aufgefordert, fih zu melden.

Heinr. Timm.

Fulius Schenck, Liquidator.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. Juni 1904 ist die Auflösung der „„Hamburg- Celler-Oelwerke Gesellshaft mit beshränkter Haftung“ in Hamburg mit Zweig:

niederlassung in Celle beshlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, si

Der Liquidator: Dr. Herz, Berlin, Behrensir. 8.

Einladung zum Abonnement. Bei dem bevorstehenden Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement aus Darmstädter Zeitung ergebenst ein. Die Darmstädter Zeitung erscheint täglich (mit age, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit i frühzeitig expediert, daß das Nachmittagsblatt noch an demselben

e wird so

bei dem zweit usgaben, mitgeteilt.

Nachmittagsblatt Aufnahme

ie bisher, den hessishen Angele

n Reichstags e auf ischen und anderen deutschen konstitutionellen

ci die

Ausnahme des Sonntags) in einer doppelten und Naschheik der

n gelangt.

Tage, an dem es ausgegebeu wird, in die Hände unserer Leser imGroßherzogtum Hesse ;

Die Darmstädter Zeitung wird, w s Nachrichten qus dem Großherzogtum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Bea ird die Darmstädter Zeitung die Angelegenheiten des

enheiten, beziehungsweise den

tung widmen. In entsprehend hervor- Deutschen Reichs behandeln. Ueber wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste Körperschaften finden Verhältnisse der außérdeutschen maß- Naschheit, erforder-

naligen Erscheinen mit besonderer S

Die Kurse der Frankfurter Börse finden 10

r Zeitung bringt als Feuilleton Originalromane und -Novellen, Ausaßé

Mitteilungen der

nzeigenteils

für den Raum der

Beförderung. Juni 1904.

Die Expedition ‘der

g kostet in Darmstadt vierteljährlih mit Bringerlohn 4

und es finden Inserate sowohl in dem

wissenschaftlichen, belletristishen und künstlerishen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus alen Literatur.

Zentralstelle für Landessftatistik werden

, am Er 75 4 pro

Großh.

des Postaufschlags, 3 M.

bemerken wir, daß ih derselbe zufolge der sehr starken e ] Darmstädter Zeitung in allen Gemeinden des Groß je als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden en eignet, die man zur Kenntnis des

therzogtums und di dient, vorzu de anzen Landes zu bringen wünscht. j Y etitzeile 15 A, für Lokalanzeigen 10

ünfspaltigen fünfspaltige Vormittags- w!

Darmstädter Zeitung.

| 6f. B. 36 426,

R 0e: : a gleichzeitigen Herstellen von zwei Drahtstiften N ohne s T, Düsseldorf, Mintropstr. 1. Ï Hollandt, Meißen. | 116, Sh. 21 717. Anlegevorrihtung an Papp-

manu Rauschenbach, Berlin. } stüde 0, Dok Î Jakobstraße 18/19. 12m, O. 4280. Î dung des Berylliums aus seinem Aluminium und Eisen. # Karlsruhe, Erbprinzenstr. 4. s 120. F der organischen, in den meisten vegetabilishen Nah- tungöstoffen enthaltenen, assimilierbaren Phosphor- } verbindung. Dr. Swigel Pofternuak, Paris; Vertr. : i L Neumann, Pat.-Anw., Berlin NW. 6.

: einer an tiefster Stelle angeordneten Feuerbüchse und Z anshließendem Flammrohr und zwei darüberliegenden,

F rohren. Paul Lehner, Dresden-Löbtau. | 13g. G. 18 201.

E vampfung, in welhem das Speisewasser mit den Î Velzgasen in unmittelbare Berührung gebraht wird.

F stereotypie. s 99. Wt Ernst Glanz,

4 senkrehter

x 149.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 27. Juni

1904.

“Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekannt andels-, j i cegistern, de A aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, E N ensaf. Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-

jiden, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fa

rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handels32register für das Deutsche Neich. (x. 1194)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

die Königliche di A Jes Peulschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen verden.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der

F

Bezugspreis beträgt L (A 50 » für das Viertelj i 3 eträg , s i eahr, ze m n \ ertionspreis für den Naum einer Druckzeile O E es

i Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 149 4., 149B. und 149 C. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Do ean nachge]ucht. inter der M ¡fer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- hefugte Benußung geschüßt. 3a. W. 21 529. Am Aermel zu befestigender Manschettenhalter. Emil Wist, Leipzig - N., Jugustenstr. 13. 8. 12. 03. 4a, H. 30 576, Metallenes Misch- und Brenner- rohr für abwärts brennende Gasglühlichtlampen. Gesellschaft für hänugeudes Gasglühlicht m. b, H,, Berlin. 16. 5. 03.

49. H. 29 299. Umgekehrt aufgehängter Gas- lühlihtbrenner mit einem die aufsteigenden Ver- srennungsgase vom Mischrohr abschirmenden ver- hreiterten Kopf. Gesellschaft für Hängendes Gasglühlicht m. b. §., Berlin. 16. 7. 02.

5b. B. 32942. Abbauvorrihtung für Tage- haue, bei welher auf endlosen Bändern o. dgl. an- geordnete Schneidwerkzeuge am Arbeits\oß entlang seweat werden und das gewonnene Gut dur eine am Fuße des Arbeits\stoßes entlang fahrbare Ver- ladeshurre aufgefangen wird. Heinrih Berrendorf, Braunkohlengrube Fortuna b. Quadrath. 4. 11. 02. 5c. Sch. 21 104. Gefrierverfahren und Ein- rihtung zum Abteufen von Shächten und Vortreiben von ia S Ku P et 2 wasser- oder solehaltigen Gebtirgs\{ichten. Karl Schmidt, Erkelenz, Rheinl. 31. 10. 03. V

5d. M. 24 340. Vorrichtung zur Bestimmung der Abweihung von Bohrlöhern von der Senk-

| rechten, bei der gleichzeitig eine Magnetnadel und

ein Zeiger durch ein Uhrwerk festgelegt werden. Ernst Möllmaun, Dortmund, Nordstr. 80. 80. 10; 03: ( N Manometrisher Spundver- [h1us mit in Sa i B Schenkel eingebauter Trennungswand. Heinri arczewski, Lan( h Danzig. 16. 2. 04. G e 7c. M. 22213. Vorrichtung zum Einziehen der Ränder dünnwandiger Gefäßmäntel dur Einpressen von verlaufenden Längsrillen. Alfons Mauser, Cöln-Ehbrenfeld. 17. 9. 02. 7d. F. 17057, Vorrichtung zur Herstellung des Mittelauges an Webelißen aus zujammen- gelôtetem Doppeldraht. Felten & Guilleaume Carlswerk, Akt.-Ges., Mülheim a. Rh. 16. 12. 02. W. 18970, Mefsserpaar für Maschinen Abfall; 136133. JIlklob 29. 3. 02. Ludwig

U 4 Mat.

H. 30 377. 21. 4. 03.

Wäschemangel.

heren. Paul Schönheimer FELRGE Her- 29, 2. 06,

W. 21 263, Sammelmappe für Schrift- Emil Wiedenhöft, Berlin, Alte 8. 10. 03.

Verfahren zur Neinabschei- Gemenge mit Dr. G. van Oordt, 6. 7. 03.

P. 15122. Verfahren zur Reinigung

4. 8. 03.

L. 18 866. Großwafserraumkefsel mit

¡jur Weiterführung der Heizgase dienenden Flamm- 26. 11. 03. Ver-

Kessel für nelle

Marie Joseph Charles Alfred Guyot, Nancy,

E Marcel Léon Louis de M Ï i

_W „Leon L archéville, Paris, Henry Ï François Noël, Varangeville, u. Paul Person, ÿ (anch; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen

2 A0, it V. 32 939. Steuerung mit Zwangschluß Bl Steuerorgans; Zus. z. Pat. 143 466. Ernst Ln Qu A, Berlin, Bredowstr. 42. 6. 11. 02. Pei G. 18 897, Matrizentafel für Trocken- Gla, ypie aus weichem, plastischem Karton. Ernst ite Berlin, Kurfürstenstr. 100. 22. 9. 03.

. G. T9752. Matrizentafel für Trocken- Berlin, Kurfürstenstr. 100.

g IReN, at.-Anwälte, Berlin NW. 7.

20c. S, 18410 Güterwa it L E e 0, agen mit Boden- Cappen und Abrutschplatten; Zus. z. Pat. 143 728. Bust, Talbot & Cie., Aachen. 22. 8. 03.

7 0d. K. 26 700. Dictungsvorrihtung für

Radnaben mit Oelkammern. K . Kania « Kunze, Zawodzie b. Kattowitz O.-S. 29. 1. 04. s M N B. 35 856. Vorrichtung zum Feststellen othakens in der kuppelbereiten Stellung mittels

retten Anheben der Kupplung dienenden, senkrecht

L,

A

Ide. F. 17 331, Kupplung mit Haken und in

Th. F Ebene bewegbarer, dreigliedriger Kuppelöfe.

Th Friebel u, Friedr. Altena, Mülheim a. Ruhr, : Gmil Benner, Bohum. 2. 3. 03.

di, L, 17 511. Zugdeckungsvorrihtung für Kupferlegierung im

A Wilhelm Betz, Hohenlimburg i

|

î j |

Gegen- und Folgezüge. Dr. Jörg Lanz, Nod bien: Vertr - Th. Haus! ‘An, Berlli Sw. A ere A Hauske, Pat.-Anw., Berlin 20i. M. 24 7183. Streckenblocksperre für Signal- stellwerke. Maschinenfabrik Se e G vorm, Schnabel u. Henning, Bru(sal. 7. 1. 04. 20i. S. 18 9283. Am Fahrzeug befestigte Stell- langk zum POegen von Weichen. Dr. Albert er u. R e ch Rb. uis ch: manuel de Weldige, Bonn Ol. . 4079. Hemmbvorrichtun il És trishe oder elektrisch gesteuerte Si bab bedin Franz Zipernov®zky, Budapest; Vertr.: Carl Pat.-Anwälte,

Gronert u. x immerr De i 6. 2 L 03. 0h a. H. 32088. Mikrotelephon, bei wel Telephon und. Mikrophon in demselben I gehäuse untergebraht sind. Konrad Höflinger u. Karl Wolffhardt jr., Wien; Vertr. : Albert Elliot Pat.-Anw., Berlin Kw. 6. 31. 12. 03. L 21Ulc. St. 9. Regelungstransformator. Reed Stuart, Wilkinsburg, V. St. “e Eer C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 40. 10. 2. 04. 21d. A. 10 648. Erregungsanordnung für mit B A Mou parallel 8 ace namomaschinen. gemeine E äts- Saar, PEOL 20. 1,504. L TLUNAE D: 5. Bürstenhalter für elektri Maschinen. Frank Tilman ede S revecis Lincoln Varney, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: R. Neumann, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 4. 8. 02, 21e. A. 10 9483. Elektromagnetishe Umschalt- rund M O bei Doppeltarif- j ngen. gemeine Elektricitäts- - schaft, Berlin. 6 e ricitäts-Gesell 21e. h 15. Feldsystem für Gleichstrom- Motorelektrizitäts- oder -Zeigerinstrume Such, Ps 2D: g 04. / ne G 2e. H. 839, Umschaltvorrichtun i Elektrizität8zähler. Sade «& Bei ots Gef, Frankfurt a. M. 18. 4. 04. 21f. H. 32483. Bogenlampe ohne Regelungs- einrihtung mit einer hohlen äußeren und einer inneren massiven Docht- oder omogenkohle. Emanuel Hermann, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 2. 04. 23b. D. 14 576. Verfahren zum Geruchlos- machen von {weren Teerölen. Dr. Christian Deichler, Berlin, Kurfürstendamm 42. 9. 10. 03. 24h. L. 17 790, Nostbeshickungsvorrihtung. The Luckett Stoker Comp., Baltimore; Vertr.: M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 10. 2. 03. 26a. G. 19 247. Einbau für liegende Retorten. Henri Gielis, Berlin, Holzmarktstr. 28. 3. 12. 03. 28b. B. 35592. Maschine zum Färben von Tierhäuten. P. Bruffaers, Schaerbeek, Belg. ; Le O Bauer, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 29a. B. 37128. Vorrihtung zur Ueber- führung der Pflanzenteile von einem Förderband zu einem anderen für Maschinen zur Gewinnung von Fespulsasern. Hubert J. Boeken, Düren, Rhld, 0406 33a. K. 25 03L, Durch Abziehen des Schirm- gestells nebst Bezug von dem Schirmstock E einfachen Stock zu verwandelnder Schirm. „Kron- dr aadetttdA für Metallindustrie, Ohligs. 34b. F. 18476, Maschine zum Schneiden von leisch, Aufschnitt u. dgl. mit C ee Messer. riß Fischer, Barmen, Freiheits\tr. 35. 4. 2. 04. 34e. M. 24 838. Borrihtung zum Befestigen und Herablassen von Gardinen- und Vorhangstangen. Ernst Müller, Berlin, Potsdamer Str. 119. 14. 11. 03. 34g. L. 17966. Auzsziehbettstelle. Franz Lippa, Nirdorf, Laubestr. 11. 25. 3. 03. 34g. M. 24105. Bettshrank mit in Längs- {lißen in den Schrank einshiebbaren Türen. Andreas Mohr, Hamburg, Baumeisterstr. 15. 16. 9. 03. 34i. N. 6596. Verstellbarer eichentifch. LO Ga A Charlottenburg, Englische Str. 27. 34l. M. 24 581. Wandkasten mit zwei Ab- teilungen für Briefe und für andere Sachen. hilf Müller, Obertürkheim, Württ. 14. es a EA P nd Therinopbrctate Me mit Ver- ng von Thermophormasse. Deut , þhor-Aft.-Ges., Andernach a. Nh. E 34l. R. 18415. Blehbüchse mit aufklapy- barem, in der Schlußlage die Auëgußöffnung ver- {hließendem Ausgußstück. Julius Reiche jun. Barmen, Hohensteiner Str. 15 a. 24. 7. 03. : 35d. E. 9062. Hebevorrihtung für Fahrzeuge mittels Stüßen. Henri Edeline, Paris; Vertr. : F. Haßlacher, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. 11. 3. 03. 36c. S. 29 496. Dampfheizungsanlage. An- toine Heinz, Herstal b. Lüttich; ertr.: Franz L pi L 2004 D f U 15, 12: 082. 36e. J. s üssigkeitserhitzer mi - mantel, D. Jsraelowicz, Grade A. 37c. F. 18 677. Schneefanggitter. Heinri Fahle, Barmen, Unterdörner Str. 78. 19. 3. 04. 37d. L. 18677. NRolladen mit Trennungs- körpern zwishen den Stäben. Carl Schneider Frankfurt a. M. (Wohnung Dortelweil b. Vilbel). 40a. K. 26889, Nührwerk öostöfe Glühöfen u. dgl. mit hohler, von cinem Küblriceet

durchflossener Nührwelle; Zus. z.

E. Wilhelm Kauffmann, Kalk b Cöln, 0. 2. 04. 40b. J. 7445. Verfahren zur Herstellung einer Verhältnis der Atomgewichte

ihrer einzelnen Bestandteile. Albert Hamburg, Neuer Wall 26. 28. 7. 03. E 42e. G. 18 556. Abmeßvorrihtung für u, Ferd. Gothot, Mülheim, Nuhr. 42e. M. 24 364. Flügelradwassermesser mit peripherishem Ein- und Auslaufkanal ; E Pat. e l L B M. Gebr. un reslauer etallgi UAkt.-Ges., Breslau. 2. 11. 03. ERREE 42f. St. 7906. Wägevorrichtung für Last- fe omas e Se, Rosherville, ngl.; ertr. : wa t ; Anw. Berlin SW. 68. 27. 11. 02. n 42g. L. 19 261. Sprehmaschine, deren Trichter

‘um eine Triebahse gedreht werden kann. Original-

Musikwerke Paul Lochmann, G. m. Leipzig. 23. 2. 04. 9 M E 42h. T. 8441. Photometer mit einer dur einen Rheostaten veränderlihen Vergleihslihtquelle E Saimpe), Ernen Ti Mrnen: San Francisco, ; L: ertr, inß, .o i Berlin w 64. 19. 9. 02. A aus a. H. 29 974, Verfahren und Pflug zum Bearbeiten des Bodens iín zwei getrennten Stichten, bei welchem die obere Schicht gewendet und auf die ae U a Gn E Schicht ge- egt wird. . Heller, Gola b. t r. Zarotschin. 20. 2. 03. E y + 18 933. Vorrichtung zum Besprengen von Dungstätten mit Jauche. Josef Raidl, Mieder- walting, Niederbayern. 23. 11. 03. 46a. P. 13929. Verbrennungskraftmaschine. S Pape, Hamburg, Hohe Bleichen 36.

47h. B. 36695. NReibräder Wechsel - und E geiriebe. Emil Bergmann, Suhl i. Th. 47h. G. 19 282. Zahnräderwechselgetriebe mit auswechselbaren Zahnkränzen. nir. en, Ero, thle, LT 12; 03. O f ° . 21 439. Kreissäge mit Spindel-

vorshub. Gustav Wagner, Reutlingen. 20. 11. 03. 49e. C. 11608. Maschine zur Herstellung von E azgusbauQungen in der Grundplatte von Schienenlashen mit aufrechtem Steg und den Schienenfuß umfassendem Winkel. Continuous Rail Joiut_ Comp. of America, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Ernst v. Nießen u. Kurt b. Nießen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 3. 03. 50c. R. 18 342. Borrichtung zur Rükführung der Siebgröbe bei Trommelmühlen mittels Schaufeln. Hermann Raschen, Griesheim a. M. 2. 7. 03, 52a. A. 9325. Maschine zur Herstellung von Sädcken aus einer fortlaufenden Stoffbahn. John Be E Wee L Oregon, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Anwälte, Berlin Se 15. 9. 02. S E 5a. D. 14 001. Vorrichtung zum Zerkleinern von Papierabfällen für die Papierfgbrikation ; Zus. p D L Robert Dietrich, Merseburg. 57c. F. 7395. Photographischer Kopierapparat für fortlaufenden Betrieb mit einer von chere losen Drucktuh teilweise ums{lossenen, von innen beleuhteten Negativtrommel. Hervey H. Mc Jutire, Sn p 4 as L A.; Vertr.: Dr. Ervin Hauers, echt8anwalt, Hamburg, Admiralitäts- straße 69/70. 12. 6. 03. E E 63c. B. 34 633. Lenkvorrihtung für Motor- wagen. George Nobert BVoulding, Nobert Mc Kee SEE T Emer Olmstead, Wells, B. . A.; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.-Anw. Sell E 16000 P GBN, H. 27 582. Zerlegbares Rad. Charles S Bas Dorn P 2. Sl. L. Vertr. : 0 olf u. Hugo : .s Zu Men. 19, 2, 02, s E E 3g. : 34 954. Alarmvorrichhtung für Fahr- räder. Walter Brust, Thorn. 6. T 03. A 63g. B. 36 123. Federanordnung für Fahrrad- sâttel. John Boultbee Brooks u. John Holt, Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.- Zis s NW.6 1E 1.04

a. E. 9192. Gefäßv L Fick Berlin, Bahstr. 1/2. S ub S 67a. G. 18086. Stleifmaschine zur Erzeugung von ebenen Facetten u. dgl. durch zwei verschieden gerihtete Bewegungen des Werkstückes oder des Werkzeuges. Charles Lewis Goehring, Akron, u. erte O, Tlause, Sewidckley, V. St. A.; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. M. Wi s Anwälte, Berlin NW.6. H. 7. 08. B O t Es Ra Schloßsicherung mit um- ( nkenstüße. Fa. j Düsseldorf. 9. L 0d, G O E 69. K. 25 973. Taschenmesser mit parallel zur Klingenebene einzeln drehbaren Schalen. Heinrich Kaufmonn & Söhne, Solingen. 25. 10. 02. 70b. K. 26733. Shhreibgerät- oder Werkzeug- Ja „Mfons Kube u. Franz Kube, Göttingen. 7lc. L, 18 106. Vorrihtung zur Er

c 106. Vorri [rzeugun shräger Einschnitte in den Kanten von Séuhrand- und ähnlichen Streifen. Harry Lyon, Brockton, Mass, V. St. A. ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, N u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.

72a. L. T9 211. Gewehrpußstock® mit einem das Rosten verhindernden Ueberzug. Friedrih Lang- fritz, Nürnberg, Peter Vischerstr. 23. 15. 2. 04.

72d. F. 18 004. Kappenbefestigung für Panzer- geshosse mit Splinten und einer am Umfange des

Geschofses liegenden Nut. Firth Sterling Steel Company, O Pa.; Vertr. : Fr. Meffert T g Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 72d. 3. 3934, Stlagbolzensiherung für Auf- ‘i A108 Georg Zehupfenning, s endi

72e. U. 1850. Elektrish selbstanzeigend Scießscheibe. Juan Urrutia y Motta, Madrid : Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6.

11€: OL 72i. K. 21295. Aufshlagzünder; Zus. z. Fried. Krupp Akt.-Ges., Essen,

0A 148 970.

ubr. 10. 5. 01.

2. K. 22 a R, Zus. 3. / ried. Kru Akt... Gef,

Essen, Ruhr. 16. 10. 01. s R

Aufschlagzünder; Zus.

Amm.. K 21295. Di. K. 26 850. j. Fried. Krupp UAkt..Ges., Essen,

Pat. 148 970. R 5, O1

. K. 26 224. Seilspinnmaschine. Kirchuer «& Co. Akft.-Ges., Leipzig-Sellerhausen. 3. u 03. 74b. B. 36 642. Fernwasserstandsanzeiger für Hochreservoire. Paul Beck, München, Blütenstr.-19.

11: 0, 0A

76d. M. 24864. Garnwinde mit gelenkig untereinander verbundenen Stäben. Reinhold Müller, Wahren b. Leipzig. 3. 2. 04.

Tra. F. 17750. Turngerät; Zuf. z. Pat.

137731. Richard Fiedler, Berlin, Kronprinzen-

ufer 3 4 T O8 f. H. 31979, Antrieb für mechanische K. Heilbrunn Söhne u.

Figuren beliebiger Art. Wilhelm Pape, Lippehner Str. 26, Berlin.

19. 12: 09, 78c. S. 18 277. Verfahren zur Nitrierung von festen, nitrierfähigen Körpern, insbesondere von Baumwolle, Holzzellulose, Stroh u. dgl. Johannes Selwig, Braunschweig. 8. 5. 03. E 9. att E E ie gi Herstellung on Zementplatten. Karl Hexrle, München, - muh, 29. (4 O2. E, M SO0a. S. 31 948. Presse mit drehbarem Form- tisch und drehbarem Stempelträger. Hennig «& Martin, Leipzig-Schleußig. 11. 12. 03. SLe. K. 27188. Antriebêvorrihtung Becherwerke, Förderketten o. dgl. Nürnberg, Vestnerthorgraben 31. 15. 4. 04. STe. N. 18495. Bedherelevator. Friedrich Rudert, Berlin, Neue Ene 11. 12 S. 05. Aud, Wien 420. ogs an Nebenuhr. Robert ulich, En; ASEXIT- . Hauske, .- i Berlin Sw. GL 24. 10. 03 E Für diese Anmeldung i} bei der Prüfung gemä dem Uebereinkommen mit QufierielS-aauda S 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 14. 2. 02 anerkannt.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

_a. Die folgenden Anmeldungen find vom Patent- fucher zurückgenommen.

Si. H. 26 320. Verfahren zum Appretieren Ds era: O 9 O2. i

122i. J. 5844. Verfahren zur Herstell Siliciden. D. 4,04 e aiaiat es 15d. T. S636. Borrichtung zur Hervorbringun einer Drehung und hin- und hergehenden Denen der Farbzylinder an Plattendrudpressen. 11. 1. 04. 22a. F. 17 644. Verfahren zur Darstellung eines orangefarbenen, besonders zur Bereitung von Farblacken geeigneten Monoazofarbstoffes. 24. 3. 04. r ut L Vorrichtung zum Erzeugen

nterhalten und Registrieren von Schwingunc i SNNNE g Schwingungen.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Aanvianans als zurückgenommen.

E el 24 132. Möbel aus durch Nürn- erger Scheren mit einander verbundenen Behä Sat S T3 Ub, 4e S 341. F. 17 983. Vorrichtung zum Entferr von Fishshuppen. 1. 2. 04. h O SiS: e E: T mit einem die

inpreßtiefe derselben bestimmenden ver e “gig 24. 3. 04. ain 63f. R. 17796. Sicherung eines zwischen zwei einen Winkel bildenden Ralinienliadins: be- festigten Fahrradschlosses. 24. 3. 04.

SG6c. S. 17 479. Verfahren und Webstuhl zur Herstellung gekrümmter Gewebe. 14. 3. 04.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- maung gas Anmeldung im Reichsanzeiger. Die

Birkungen des einstweiligen Schutzes gelte nicht eingetreten. O E É“ i 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Neichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ijt ein Patent versagt. Die Wirkungen a e AREE arten als nicht eingetreten.

«E. . Rohr für sehr ‘hohen i De U 10, ‘V8. E R E

a. G. 17 005. Verfahren zum Appretiere von Fäden, Schnüren u. dgl. 17. 9. 03. Y N Sf. W. 18S 541. Verfahren zum Baumwoll- Uno mit E 8: 11,082.

q. F. 25. Verfahren zur Darstellun von der Alkali- bzw. Erdalkalisalze der &-C 2 De, L, T UD n E

. V. 32278. Verfahren zur Darstell blauer substantiver Farbstoffe. 22. p 03. Es Bais S andos E zur Erteuguas wirbel=-

ger magnetisher Kraftlinien für ther Î ene, T Te Vik | BELEEA

für Otio Krell sen.,