1904 / 150 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

widerlegt worden, und das Ergebnis der Kommissionsberatungen war wona die Einkommensteuer nur in einer Höhe von 5 °/o als Umlage | von Chlapowsfki sih für solidarisch mit dem Protest seiner Das Haus beschloß, di ließli die unveränderte Annahme des $ 49a. erhoben werden darf. I glaube, mit dieser Erklärung beseitigt fich Fraktionsgenossen im Hause der Abgeordneten gegen diescs über den 13 b Mor die Beratung mit der Diskussion bei j Der tatsächliche Zustand ist der, meine Herren, daß alte Aerzte- | au das Bedenken, welches der Herr Antragsteller hei der Begründung | Ausnahmegesez gegen die Polen erklärt hak. aber bis nach der Crledigue m4, vie Abstimmung über diesen balten Ansiedelungen die Regelung der öfentlih-rechtlihen Ver- | polni kammern, mit Ausnahme der von Berlin, bereits einen Kopfeinheits- | seines Antrages geltend gemaht hat. Es ift in der fraglihen Be- Hierauf folgt die einmalige SAUPDera ug des Geseh- 8 16h Tautet: gung des $ 13 auszusetzen. Im E R von Schulen usw. außer aht gelassen wird polnis@e Landbank übrig bleiben, die übermäßig be hl betrag erheben, der ganz unabhängig von der Einnahme der betreffenden | grenzung eine ausreichende Remedur gegen eine eiwas zu weit entwurfs, betreffend die Erweiterung des Hafens ° Die Ansiedelu gierung dies rubi at man es für unbegreiflich erklärt, daß die Re. | Wäc Ba es zweifelhaft, ob Herr von Dziemb wöki f enn, s e Die Königliche Staatsregierung hat sh auf den Stand- | gehende Ausbreitung der Einkommensteuer geschaffen, Das beka" Ruhrort, für dis außer den 109 beveits Bien seßes, betreffe a 8egenebmigung ist im Geltungsgebiet des Ge, | edacht bestehende Wetalen hal, Mie war etwas ängstlich darauf ddhter der preußischen Verfassung aufspielen und e erzte ist. Die Königliche Staatoregierung 9a L 9 G L : 7 Millionen noch weitere 6 900 000 #6 ausgegeben werden Provinzen Westpreuß Beförderung deutscher Ansiedelungen in p; | scharfe Kont le eseße niht zu verlegen. $ 13b strebt nur eine g igkeit des Eides fi berufen kann. Wenn die auf yie punkt gestellt, daß, nahdem nun fast dur die ganze Monarchie ein eîn- mich zu der erneuten Bitte, von dem Antrage abzusehen, umsomehr, sollen. Der Berichterstatter Herr S chmi eding- Dortmund jagen Hr A und Posen, vom 26. April inen ; M den politischen S s Banken an. Es liegt eigentli 4 a prien Sen, einen Landesteil von pri E Es im heitlicher Zustand herbeigeführt word weil, wie seitens des Herrn Dr. Wahler hervorgehoben ist, | empfiehlt den Geseßentwurf zur unveränderten Annahme. Das vorliegt, baß bie Ansiedelung tit en t tg pn Srädenten Posen entgegengetreten N O biese Pelet in an denselben Gründen n n r HIE er suno E ium Widerspruch steh eldmeten Ges E ließli - die Rentabilität all „so | Das ist die Art der Sozi ; „Jedes Geseß angreifen. In den Provinzen Ostpr in Frage gestellt. 1886 bet 1 aler Grundstücke | wir v ozialdemokraten im Reichstag, d preuße E ; 1886 betrug der Durchschnitts 8 r von uns doch fern halt hstag, deren Tendenz ßen und Schlesien und den Ne, | 229 #, jeßt beträgt er 1000 (6; die Verbesserung des Beo e milie 0 Auneres als die Bescitiqung der Stantaatc e Ms gt feinem reer daß dieses S au auf die Deutschen n

en ist, nah dem Grundfay volenti non fit injuria, grundsäßlihe Bedenken gegen einen derartigen | in dem Augenblicke, wo das Gese wieder an das andere Haus ge- | Haus beschließt demgemäß ohne Debatte. \{hablonenmäßigen Steuerfsaß vom grundsäßlihen Standpunkte aus | langt, wieder erneute Fragen angeregt werden, die das Zustande- E s i O v nano bildet der Tad ciete M vielleicht geltend zu machen sein würden, während er wegen seiner Ginfach- kommen des Gesetzes in Fragen stellen. Dem Wunsche der beteiligten mündliche Bericht der Etats- und Finanzkommi|}ion über den ung®bezirken Frankfurt, Stettin und Köslin fi i flärt di etra : beit cinen gewissen Vorzug verdient. Was speziell Berlin anbetrifft, so Berufskreise, also der Aerzte, entspricht die Fassung der Vorlage aus der Junitiative des Abgeordnetenhauses (Antrag Arendt) (rift fnngemiß Annending n findet diese Vor- der poleiier Beigerung A a Æ B dabei das Wirken | wirkt, wen L hat si die Sache hier anders gestaltet. Von vornherein hatte die durdaus. Ih glaube deshalb, es ist nicht notwendig, über den A N A V N N an den Oberpräsidenten statt A (o det nur die Beshwerde | Lnswut wäre eine \chône Wirkung 4 E ana der Spekula- | Anderseits aa die P e 18 polnische Ansiedler anseßen wollen Berliner Kammer weitere Aufgaben in Angriff genommen, namentlich Rahmen dieser Wünsche hinauszugehen. S ane 7 8 E ‘Ma E A 5 G An n Ï R DesPwerde für begründet erklärt wird. cil a Falls die eg Un deutsher Zentren ermögliht. Wir R ee die | sie Deutsche ansiedeln ollen A e E Geseg getroffen, wenn in Rüeksicht auf die Unterstüßung ihrer Mitglieder. Diesem Beispiele Herr Ehlers - Danzig hält es für bedenklih, in dem neuen | Dänemark teilgenommen haben. Die Kommissi Sn Mat bes ertel Borstebend Ÿ i 7 esheinigung als sar E S ial Tos aller Anfeindungen in der Polenpolitik eine i getroffen werden, wenn. sie fn e E O dann sind viele andere Kammern gefolgt, ohne aber den Beitragsfuß der | $ 49 geradezu darauf hinzuweisen, daß au die Anlehnung an die | \chlossen, demHause zuempfehlen: 1) dem Gesehentwurf inAnsehun die einmali T orshriften greifen nit Plaß, wenn wie es eit beim M ¿ offentlih wird es kein Schwanken mehr geben po en fofern die nötigen Pau esiß ansiedeln Berliner Kammer sich anzueignen. Was den leßteren betrifft, so staatliche Eintommenltents ein Mou der Berantagung a Bei- | dessen, baß es grundsäßli s bedenklich sei, eine dem Reich ole oder um Lie einmalige ebet zwischen Mebliden Ges Gefühl, daß das De R e Ecen ist. Wir haben das tfcniliben Inieo dgl Beschränkung des Eigentums letiolich T : , N ! s 4 x L x , 2 A a ! ô Cr 1 G , C 1 Si ry L 2 glaube i do, daß es der Billigkeit entfpri ht, hier diesen Beitrags- e 120 ie wer e fa e / M id R R eh ebet liegende Leistung auf die eigenen Schultern eines einzelnen Aeuna seitens der Eltern an e Sinbee Fe nnds im Wege der B a der Defensive befindet. Das O V ol e Staats wahren. ae teen auf En Fall jede Integrität fuß aufrecht zu erhalten, und deshalb is in den vorliegenden Geseß- | um eine einzige Auênahme handle, so sei diese doch eben der sehr Bundesstaats zu nehmen, die Zustimmung zu versagen, 2) die 2 Roeren (Zentr.): Die Vorlage E: sb j Charakter der E kein Geringerer als Bismarck den defensiven Le erfafsungsmäßigkeit in sich zusammen. "Sh r pay 1 Ein, entwurf ein Abänderungsvorshlag nicht aufgenommen worden. Ih | wichtige Punkt Berlin, und es sei gar niht unmöglich, daß si diesem Regierung aufzufordern, im Bundesrat auf beschleunigte Red s unmögli, sich in ihrer Hetmatprovinz N & polnischen | hofe, daß, wenn wir dis E ausdrücklich hervorgehoben. S! bo bt wich, die Gegner die öffentlih-rechtlihen Gesi A 4 Ein- gebe zu, daß Unbilligkeiten dadur entstehen können, daß neben den | Beispiele Me n a e N E Versorgung der an den von Preußen oder jeßigen preußischen on E bee (R die polnische Bruns au der | und mehr Frieden in jenen Se S ilen Pla dann vielleiht mehr | wünscht, ole Bot Zweifel ist es au für uns Deutsche. a ga Einnahmen der Aerzte aus der ärztlihen Praxis auch die aus dem Fassung A E { 7 en Una gun iche und die Vertagung der Griedt- Landesteilen geführten Kämpfen ehrenvoll beteiligten Krieger werden, und darum PeBli auch die deutschen Besißer get ertet. | Polen ihn niht dur ihre Agitation ftbreil A wird, falls die | tragen diejenigen die mai en zu treffen, aber die Verantwortun Privatvermögen herangezogen werden. Aber ih möchte bei diefer gung der Vorlage kein Ungtud. hinzuwirken. : A N gegen die Vorlage o b sich auch unter diesen die Simaen sind die Polen mit ihren Banken in OberfchI{sie en legten Jahren | dur die Verheßzung Mer ihre polonisierenden Bestrebungen und è Minister de istlihen, Unte richts - d Medizinal- Berichterstatter Herr Vopelius gibt eine Uebersicht über die die Verfassungs B taTei s bestehen \{chwere Bede E men | find au im Begriff, Masuren und Litt n eingedrungen; sie | aufgenötigt habe y CEET polnishen Mitbürger uns den K inister der geilien, rri) Un ana Nechtslage und die bisherigen Schritte der NReichsgescgebung und be- der besten F e e D 2A Vorlage au in : Vg eisen müssen wir entgegentreten. Wir Lab s & ¡Fndudringen. Dem | Nationalität boi M E EONOO ng der Rechte unserer deutschen des Entwurfs N auf die Débatte iu S: ate: i Ih verweise wir uen s e Q für das Vaterland Le, und N Sie den $ 13b A laffen. “Sie tun ein gutes O : unker diesen Umständen | Podbielski \ r. bon Dziembowski-Pomian (Pole): g. Lraeger (fr. Volksp.): ; : | ; L prach von (Pole): Herr von | das G fft olfsp.): Die Annahme des $ 13 b doch ein wesentlich anderes Bild und verschiebt die Grund niet. aibos U Daltes, eseß für uns unannehmbar maten. Es find l Os i : ; Die Regierung beruf ; i ank akzeptieren, daß von einer g veruft sich auf. eine | e ; Weise des Umlagerecht der Aerztekammern geordnet werde. In dieser | worden. in falsher Schritt kann uns do niht veranlassen, auf dem un Fyot ; of t Ff ; : G mission Ihres hohen Hauses Abstand genommen ist. Freiherr von Durant: Allgemein teilte die Kommission die der Polen meint, und will damit auf die E L en. arin irrt | hat noch das Ns ; . Das Herrenhaus i : E daß ja au der Geseßentwurf hier eine Einschränkung des bisherigen un- | wenig wie wir wünschen können, daß von Reichs wegen in die Gesetz daß sie sehr nahe vor d ül (ôtige hinzugetan, um es in haus | wie das gegenwärtige. Zwischen beiden Gesetzen bestebt “in o h em vollständigen Zusammenbruch teh J r P Q j 4 : i a! t. | Das Gesetz i N 2A r ; und daß i mich überdies bereit erklärt habe, in quanto eine der- 4 Veleß ist aber doch nit S , : L Deutscht O denken zurücktreten, die etwa Merle | die Anschauung ungeteilt, daß cs Pflicht der Regierung fet, für eine Y nicht für hohe Beamte, sondern für kleine [chtums durch Ansiedelung deutsher Bauern und Arbeiter be- Die im Reichstage Gerehtigkeit widerspriht und ärztliche Umlagereht vom Jahre 1899 volle Freiheit läßt und über- | erkannt; sie hält es für zw | kann kein Zweifel sein. Das G i ; in Aussit genommen ist. Anderseits aber, meine Herren, beruhbige 3 n | ( ihsgesezgebung nah dieser Richtung jür sich und ihre Familie in ihrer Hei e z eseß ist mit ciner gewissen geshickten Beshlüsse abhängig macht von der Genehmigung des Oberpräsidenten. : eimat zu gründen. Diese | au eine an sheint anzunehmen, daß für die ° 1 dem Abgeordnetenhause. in fa ¿nael Teil u eine s{lechte Fassung immer noch gut genug is, für die Polen | fasser des Gesezes. Der Red d d in seinen einzelnen Teilen und im Polen, die kleinbäuerliche Bevölte : ( L b edner wendet fich unter ß Mitglieder der Aerztekammern erfolgt, und j L | : etnbâuerlihe Bevölkerung, richtet. Wir lehnen die | richte i ni jemand sein. Man hat nun gesagt, das Ge! t: ed daß lediglih die Berliner Kammer e gegenüber dem bisherigen Zustande bedeuten. Wie nun der geehrte } Teilen angenommen. nit nur gegen die Polen, fondern auc gege gas Seseb | Verfassung und führt aus, daß das Gesetz tat\ächliG if E ist niht bestritten, fondern h i) nmicht zuglei [ i von der Regierung ausdrückli I Ran erigen ch | in der Provinz Posen um 2 Milliarde Mark zur Folge haben. Bei Ein- | vom Ges s Be - j vom Geseß zum Wilddieb gestempelt. Nt grundsäßlihen Bedenken gegen eine allgemeine Begrenzung des ) Regeftempelt. Nicht dur eine Unterdrückung sitzender der Kommission für das Geseß von 1899, daß niemand von A E perea förderung des Deutschtums, wi : | i al / ] Zesteu : en Le vie man sagt; aber es soll zur gestellt wurde, in Artikel 62 di an die mir nahgeordneten Aufsichtsbehörden Folge zu geben. Beiträgen die Rede gewesen. Son , artifel 62 die Worte aufzunehmen : unberührt | wte das L jeßigen Anträge vorgesehen. Auch hat keine ß jedem Pol fertigter Welse verküanaat c caMe das den Polen in 9 : ; L: muß jedem Polen die Ansfiedelungsgenehmt L Ç ungerecht- Bei der Spezialberatung wird z n die Anfiedelungsgenehmigung versagt werden, und | weil das Geseg v 18 ( e on 18836 den Charafte ines Aus B 1 Zugrundelegung eines andern Beitr , insbesor ' : r etnes Ausnahmegescßes | hüten unsere vornehmste stimmt wird, is eine Mehrheit von | gewesen, vor allem niht in dem Gesege selbst. Meine früheren hohun ! l ver lein 2 handlung um 65 Millionen Mark in Erwiderung auf die N a dieser Boulaee dee B Ich bin immmer mißtrauish, wenn die nationalen mathe z Dortage der Pole so viel Grundbesitz erwerben L y E seßhaft maten dur L A Ae ) rhn es rch eine Nedukltion des Wertes werden, als wenn Maßnahmen getroffen werden, die alle cht und

Gelegenheit doch glei eine Angabe des Herrn Vorredners t berihtigen, es haben nämlich niht 72, sondern nur 47 9/0 der angelegenheiten Dr. Studt: i fürwortet die Kommissionsvorschläge. Mit der Tendenz Berliner Aerzte eine Einnahme unter 5000 Das ergibt Meine Herren! Die Befürhtung des Herrn Vorredners, die er | sei die Kommission einstimmig einverstanden; es sei aber auf diesem ¿in Gescßentwurf, der fol T am S@hluß seiner Ausführungen ausgesprochen hat, teile ih durchaus Gebiete die Kompetenz des Reiches und der Einzelstaaten streng aus- weittragende wirts{ fti Lee politishe Bedenken hervorruft, und einem Kampfmittel. Der V i N S N Es entspricht dem übereinstimmenden Wunsche der esamten Zunächst habe man die Wirkung des vom Nertagung im Wid iche Bedeutung hat, heute noch kurz und fo | anderen Ton an, aber im übrigen hat e L De S lug einen | alten Gründe dafü lagen der von dem Herrn Vorredner angestellten Berechnung. Nun, ; l O g Reichstage angenommenen Antrags Oriola bezw. die neuen Pensions ; i iderspruch mit dem Beschlusse N der errenhausberihts wiederholt g r nur die Behauptungen des | Nükschau auf d ür und dagegen angeführt worden. Die histori meine Herren, ih kann nur mit D Aerztekammern, day in der im Geseßentwurf im F 4a vorgesehenen | gescize abzuwarten. Die Kommissionsbeschlüsse feien einstimmig gefaßt aledigt den ai M gs Verhältnissen der ‘Geschäftslage Resolution des Abgeordnetenhauses; diese wendete L uf das Gefey von 1886 fann nur geringen Wert babe Aenderung der Vorschriften des $ 49 a {ließli seitens der Kom- i s l e Die Regierung will’ zeigen pf dies keinen guten Cindruck im A g p ngélunde Parzellierungspolitik, nicht Ta L nur gegen | rihtigen Wege fortzufahren: ma l / Fch mödte aber | Beziehung, glaube ih, können alle Bedenken zurütreten, die hier geltend | c: Duran1 l teilte die on di \ ernst sie es mit ihrer Bekämpfung juristischer vie ist ein Gesetzentwurf mit einer f L IRER Fehler wieder gut machen. Es A meaens den begangenen misfion Ihres ober Hauses Abstand genommen ift J mb arer | gema worden sind- Eo fommt aber auch ned «ins, meine Herren, | per mt dém Antrag eyt beabfubtitén Weise einpugrese, (erle [F da Wafenpolitit ere mit falden Miteln arbe en Tedhuit zum" Borlhie netom men nrt fo, mangelhaften | ob das Gese - von 1886 dieselbe Verfasiungttaclgut h tai daß ih gern bereit bin, die in der Resolution enthaltene allgemeine ( ung des biShertg c e ; E bie Seseis die Polenpolitik erst mit folchen Mitteln âbbelich: aue P r zu vershlechtern. Es ist unerhört, daß dieser Beziehung | mentaler Ünterschied. D ; ! bestebt cin funda- Weisung zu erlassen. Jch lasse dabei diejenigen grundsäßlichen Be- gleichen Besteuerungsrehts bedeutet, eine sehr wesentliche Einshränkung, | gebung der Partikularstaaten eingegriffen wird. Diese Erwägung lat Den Schaden davon [ oll\ / gt he, | [chlecht ausarbeitet, daß man die Ausführun R ein Gesetz so | polnischen Staatsbüras as erste Geseß griff die politishen Nechhte der dahin geltend gemacht werden die Ablehnung des Entwurfs herbeigeführt. Anderseits war aber au Yolen werden zu unversö hne Wid das Deutschtum, und die | Leute bestimmt. I E f mig A a0 ger nicht an, es war nur zur Stärkung des ¿ j é : ; x L Fs t z Mir l t M | s egnern de En m, J if J tos Q : AT i : j fönnten, daß es ein seltener legislativer Vorgang is, das Ae Einsränkung eintreten zu lassen. Ih haite die Ehre, zu genügende Versorgung der Veteranen einzutreten. Vir lehnen die Vorlage ab, weil sie den Grundsähen bon Kt L logisch und ftilistisch dst e e M des $ 13a hin, die ietige aie0, Boten Band es frei, zu kaufen oder niht. Die gege Besteuerungsrecht eines Selbstverwaltungtkörpers in einem Anfang meiner Ausführungen hervorzuheben, daß das Geseß über das gemachten Anstrengungen hat die Kommission mit Genugtuung an- gegen die polnishe Bevs weil si? ngébeure “Bieten Minister bei solhen und ähnlichen N dunae haben sich die Herren | garantierten Setubredts Je e BVepölkerung des verfassungsmäßig folchen Maße zu beschränken, wie das in der Resolution 1 _zweckmäßig, ja notwendia, den Einfluß der yolnishen Bevölkerung O aitbält, Gs" U der grn Landgut“ und „ländliche Stelle“ sind M E Die Be- es freien Grunderwerbs berauben ; eibe haupt gar keinen Beitragsmodus einführt, sondern nur die gesamten preugisQen Meglerung aue p: B Aa n einma g „erwehrt werden, sih eine Heimstätte Stellen N e „Umwandlung“ eines Landguis in 1A Ungeschiklichkeit abgefaßt. Wenn von Int : 7 ; ; a aufzurufen. In diesem Sinne weiß sich die Kommission einmütig mit Härte ist u O : nden werden? M A: Da ndUche | sprohen wird Fri ; n Inkerpretierungskünsten ich mich bei der Erwägung, daß einerseits die Kopfsteuer, der \o- ärte if um. so s{limmer, weil fie f é ch , so trifft dieser Vorwurf ge nisten ge- A au : : : X to q i î î Jy Y e ) c olto : ; Q te 5 1 cer : ra (Ts genannte Kopfanteilsbeitrag, tatsählih die Regel is, nach der die In leßterer Beziehung tritt eine Aenderung nicht ein, wohl aber sind Der Entwurf wir am wenigsten bemittelten und am Gta: M. A e preußischen Verfassung statuiert die Rechtsgleichbeit (l, 5 Artikel 4 der | Unruhe des Hauses ) de die Ver Besteuerung der einzelnen gewisse Modalitäten eingeführt, welhe eine wesentli@e Besserung | ganzen abgelehnt und darauf der Kommissionsantrag in beiden Vorlage auch deshalb ab, weil fie ni ] es Polen oder fonst eit aller Preußen, mögen | der _ Regierung beg E geusführungen der Vertreter ine Ausnahme macht. Leßtere | genomn / sondern auch mit dem Wortlaut der erfa e nur mit dem Geist, | Was haben die armen Deuts i gegen die Deutsche / 5 uslegung der preußischen erhebt gegenwärtig einen Saß von 5 °/ der Einkommensteuer als | Herr Vorredner dazu kommt, zu behaupten, daß hier die allergrößten Damit ist die Tagesordnung erledigt. | | E ! Verfassung im Widerspruch steht. | das zu rebtfectinene e E in der Provinz Posen verbot R t die Deutschen, sondern nur gegen die Polen geridt i Umlage, und der dadurch erzielte Betrag reicht vollständig zur Deckung Bedenken aus dem jeßt in Aussicht genommenen Ve!fahren sich ergeben E Schluß 1/5 Uhr. Nächste Sigzung: Dienstag, 2 Uhr. a Pa „einem Artikel der Verfassung widerspricht ; Vas Gese würde die Herabsetzung des Grundwerts vet E S S jeder Wilddieb aufge Clasen vaten E der Bedürfnisse für absehbare Zeit aus. Deshalb will ih meine können, ist mir völlig unerfindlich. Ei O A eb N id vol oba und die Ls Furt nb A 0. Ga shlechter gestellt lg E A preußischen Verfassung hat man allerbing icht d jeder ole ausgesdlossen, weil er eben Pole sei; er B G ; O Ura iden Kirchensteuergeseßentwürfe; Pettttonen. P E O ) einmal einem Deutschen die Ansie . | dacht, daß sie gegen die Pol ings nicht daran ge- | d x / Or. Freiherr Lucius vonBallhausen: Ich konstatiere als Vor- CLULI Gee GY Drs verweigert werden; aber der Unterschied {f [en die Ansiedelun dar ß ei ; olen ausgelegt werden würde j er Polen, fährt der Ned 5 5 ; ; ; C A e terschied ist der, daß sie ei g | daran, daß ein Nationalli A of n wurde, noch weniger | Deut 8 r edner fort, sondern durch Fs Steuerzuschlages auf fünf Prozent fallen lassen und bin bereit, dem in L N L Ras den Aerzte? Dsiea anti ger werden muß. Der Zweck des Gescues don 1824 O Den Abg. Glayel ddie e Dae M o Bes Geseß eintreten würde. ais ect eine rihtige Ditmarkenpolitik n e der Resolution enthaltenen Gedanken durch entsprehende Anweisung Slesizieeunattet a eA E fumer que von felten Haus der Abgeordnet urückdrängung Bolttins ‘di Se S VIE I DES Einführungsgescßes zum Bürgerlichen Gesctbu p UERNI daß man die Polen Os der Kulturaufgaben. Man lougart L (nE2 A i: : B ) ai e ( neten. : mt S . entum tenen; zu di c l j D eleBbud er ntrag | Das N „Polen drücken wolle. Das vers b i net, st hätte man ganz ficher Kautelen : ee 300 Millionen Mark best G zu diesem Zwecke sind | b L E d as Necht, eine Heimat f erslehe ih nicht. Damit schließt die Generalditkussion nah Art ter 89. Sißung vom 27. Juni 1904, 12 Uhr. Geseßes widersprechen E Es würde den Zweken des bin Meter Ot des Geseßes von 1886. Es heißt ient it 7 zu haben, ist ebenso alt und heilig, N s 9 on. cinem 2 h rad a ; L e / Pole angesiedelt würde. ck E unberührt bleiben die landesgeseßlihen NorsHrif leßt in } fertigter Weise verkümme ; s Aerztekammer von einem Besteuerungsrecht Gebrauch gemacht, mit i Dakber | Rent geseßlichen 1 se verkümmert wird. zu $ 49 Absah 2: „Zu Beschlüssen | einziger Ausnahme von Berlin. Daß die Aerztekammern die Relikten- __ Ueber den ersten Teil der Verhandlungen 1st in der deshalb widerspricht die Behandlung por Nentengüter, niht Ansiedelungsgüter. Dieser Antrag E eL unker dem Schußz der Berfalsuna ein solches Ge L der Aerztekammer, durch welche die Aufbringung der Beiträge unter | persorgung der Aerzte hätten in die Hand nehmen sollen, davon ist gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. Verfassung, der keine differentielle Bebantl Polen dem Artikel 4 der | habe. Der deutihe Nofta Í e abgelehnt, | würde! Dieses Gesetz widerspricht i S Sgleb vorgelegt werden tragsfußes, insbesondere der staatlich niemals, außer in einer beiläufigen Bemerkung der Motive, die Rede Die Rede, die bei der dritten Beratung des Geseztzent- zuläßt. Die Vorlage widerspricht /anduung nach der Nationalität ab, w:il die r e Befiß in der Provinz Posen nimmt nur deshalb Ls Aufgabe sein foll Bi der Verfassung, die zu wurfs wegen Erhöhung des Grundkapitals der See- Reichsverfassung, nach der jeder D auch den Bestimmungen der | und wegzich eutschen ihre Güter der Ansiedelungskommision verk alb |} Zeit, in der kein Mensh an einem ole ielleiht kommt noch die ; Ort ohne Beschränkung oer be Dae: S Morgen T an jedem Bille Cet E O die ihre Güter ebenfalls a Den wollen. i m folhen Geseg wird \{uld sein j g erwerben darf. Man hat deduziert, | in der Provinz Bosen! roten wenigstens fo viel Heimatsaefühl daf p, | Mit gewaltigem Aufwand geblas\ 4 er Provinz Posen bleiben. 10 viel Heimatsgefühl, daß sie | ni “ura and geblasen werden. Dadu ; eiben. Man will nun die deutshen Besiger t beirren. Das Deutschtum könnte durch nichts mebr gelhidigt m Ne

veranlagten Einkommensteuer, be M e u ver uer E A lug LONE erforderli ; in | Zahlenangaben habe ich den amtlihen Materialien entnommen. er Einladung ist auf diese Bestimmung hinzuweisen“ von Aueführungen der Abgg. von Strombeck (Zentr.) und Gyßlin E S rers D L ee P RLUS] C Abgg. vo l j s d Gyßling Î ; ( Minister - der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- (fr. Volksp.) der Finanzminister Freiherr von Nheinbaben E ne va : aber was nüßt ihm der Grundbesitz, | L | n Beschränkun niht anbauen darf? Das is eine der Irößt , } Bodens. Die Deutschen haben für ihre Güt h des Grund und | aller Gerechtigkeit ins Gef

} l groylen | gemacht und viele große Hypotheken a mge A M : br eg zip

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ft | Unier des Jnnern Freiherr von Hammerstein:

Herrn von Buch beantragt, die Worte „insbesondere der gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut: Sen Me Glacis U 9 Cigentums erha io q q Richtet fi dies zentumserwerbs, die man sich denken kann. bie Sia entr ot er Delß erte, 0 wird der deutshe Kredit beschrä 1g S U e]chränkt,

staatlich veranlagten Einkommensteuer“ zu ir en, Gesdäftsl us der Geschäftslage ; ' Ss C ; ; : ; Jerren ! edaure sehr, I Heduld von neuem in : e i könnten Bedenken gegen diesen Vorschlag nicht h Meine Herren! Jh bedaure sehr, Ihre Geduld von neuem 11 Meine Herren! Wollen Sie mir auch zwei i: e Eigentumsbeschränkung die Pol ; T I E A I Ae 0) gegen die Polen wegen ihre ; S i db : gs m : run N j Strombeck. Er hat \attonalität, so widerspricht sie de E e en wegen threr | und die Besitz ; Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal- | herrn von Lucius nötigen mich dazu. Zunächst berufe ih mich zur En Ee R Ae ais S 4 pricht sie der Reichsverfassung. Wir stimmen | Pro die Besißer werden gezwungen, na Subkatati i Mi O Z L : L A wenn ih ibn richtig verstanden habe, nicht sowchl die Sammlung Ia: Mon | en | Provinz zu verlassen Alle Bebauvtuss der Subhastation die Meine Herren! Der Herr Vor d 5 j Begründung meiner Auffassung auf den : A E TUEN, daß das Geseß in der verfassungsmäßig 4 Dehauplungen über die polnischen | Wort gesprohen. Denn d E NET hat soeben ein sehr wahres Meine Herren! Ih möhte do bitten, daß das hohe Haus November 1899, in welhem | er{tung ausgesp:ohen, daß die Finanzverwaltung si für ermächtigt und es O Das Gefeß enthält eine Verfassur I beine, bewiesenen Vermutungen. Wenn die polnishen Banken ei auf un- | war, dem ih nit beisti nun unler dem, was er sagte, sehr vieles diesem Antrage kei lge gibt, der in seiner Tendenz die Ein- | es heißt : f E A LA \ N d es muß daher nach der dritten Lesung eine zweite Abstim mu lung8genehmigung beantrage „die poinischen Banken eine Ansiede- | durchaus zut etslimmen kann, so doch a : iesem Antrage keine Folge gibt, der in seiner Tendenz die n es heiß Verwaltungen derartige ah 21 Tagen erfolgen. Das müssen wi g elne zweite Abstimmung | ihnen für die RO el ragen, werden die horrendesten { durchaus zustimme: zunädhst d J u) manches, dem ih s i is - t E m „3 » V e ° M l zt e “j L f o s " : N : O î n y ist | E Der Beschluß der Aerztekammer über die Höhe des Beitrags | Reservefonds ohne Zustimmung des Landtags anzusammeln. Ich glaube, N | len wir verlangen. in einem Falle fiad A Kirchen, und Schulverhältnisse gefordert; | !Mmer und bei jeder Gt E E es nit erwünscht ift, daß steller seinen Antrag nunmehr dahin deklariert, daß ledigli der ibn in dieser Beziehung vollkommen beruhigen zu 4s inen. Die Ansaniit e gesprochen hat, {eint es, als ob ten at mit wel: i 6 gefordert, in einem anderen ist ein | Fanfare geblasen wird Es eil die, wie er sich ausdrüdckt, nationale l 1 i i B e | ï e F ) ( \ uz n. niamm- A en Z 2 L V, 4 1 4 2 G î i Hr Vil! Nrd. ; 15 : : e besondere Hinweis auf die Einkommensteuer beseitigt werden des Oberpräsidenten, welhe von dem Vorstand der Aerztekammer edt zugefügt werde. Wo wird denn einem Polen Ver E At auf polnisher Seite nur Haß und Erbitterung gegen das D sein unserer Nationalität 5 Ms gewiß rihtig, daß das Bewußt- j [e i )TT, E erre jen. Die M D t [DI ( gen as eutscht é 22 S V (4 a / er Stol f M ? r en ) : nt I : Me 8 Pa ( Nerantro E ; L um F G : ¿ auf un ) q E ? Bs E A E J ordentlichen Geschäftsbetrieben, wie das der Präsident der Seehandlung s Artikels 4 der Verfassung hat uns zu eine d wortung für diese bedauerlihen Folgen fällt Gefühl, daß wir alle nah national i “gi ZLOONRENE uno vas gezogen werden kann. Dann bedarf es aber des Antrages Es ist niht eine Spur von einer Vorschrift in dem Geseß, wonach ührt als den Vorredner. Die Vorla soll. anderen Hesultat ge- | dieses Hauses. Man follt | aen, patriotishen Gesichtspunkten j j | H | # . E e 5 D 3; 2 u S s D, oos , V a | überbauvt nit, denn nah das Umlagereht einer Beschränkung in quanto oder na der Art der | [igen Kaufmann zufallen. Dagegen wird kein Finanzminister irgend- E rotril age Jol dem Reichsindigenat | widrigkeit ablehnen Jch freie wid, C E seiner Verfassungs- | sollte. Nur widerstrebend Y f \ h : Z E E L 5 fi if E A T . Up } F Li L Uy 5 : N Z y 3 i ; G 7 : 5 î DEAS N i \ die Einkommensteuer nur in den seltensten Fällen als Steuerbasis | Besteuerung, also hirsichtlih des Beitragsfußes usw. unterworfen | wie glauben, bei anderen staatlichen Verwaltungen, die der ontrolle eutschen Indigenat das Recht herleiten will, nit gegen die d B , L IAME : dend kann i wohl sagen habe ih hier V in : - ( S d S A : H Y gla ta 2 C gen, e A ifroue / / / io A e Dtetentaos : benußt werden. Dafür \priht {hon der Umstand, daß von den | wäre. Deswegen ift meine Behauptung, daß das Gesetz in dieser Be- 20 j Ti t E R apou t iese Vorl As Z l urch die Macht der Umstände gezwungen sind dlejentgen, die | Bestrebunae : ; benuß! i | z E E des Landtags unterliegen, die niht kaufmännisch geführt werden, solche n e _ollage nur mit dialektishen Kunststücken in Widers ; gen sind, das Gesetz anzunehmen. | Feltredungen, die sih leider in ei Tei sämtlichen Provinzen nur die P ziehung den Aerztekammern, allerdings unter der Vorausseßung der | 9, elchränkt wird nur die Tätigkeit der p [nisch O P S bringen. | \Peuen uns keinesw 1s, die V a A : einem Teil des preußishen Volkes 5 ; ; L n Ga Rio Hi ott Foo n “t S olnisen Parzellierungsbanke : t 2E egs, die Verantwort ir ei F ; i Fs läßt ich dies er atliden Genehmigung, die volle Frciheit ließe, durhaus begründet. erungsbanfen }, tragen, die Pes ar eine Maßre „L DE Si (34 aut gem G L T lee A 2A staatlichen Genehmigung Ö ße, durhaus begründet tragen, die wir zur Wahrung des Deut ent ti ag Gf aßregel zu bei den Polen.) Sie können glauden daß es der Königli S aus dem Vorzuge der größeren Cir fachheit, ten die opf eucr bietet. j er l g g erfassung im Widerspru siebt. D it eei arten gut | regierung sehr ernst aide U E er Königlichen Staats- Es ist nit vorauszuseten, daß die Aerztekammern in ihrer Mehrheit | hat, daß in dem Geseß eine Unterstüßung von Bedürftigen und | zie wir ihn genannt haben, Ausgleihsfonds gesckaffen haben, aber in siebt. Da heißt es: „Alle Preußen sind selbst geliefert, i der Vorredner | Des E L Ry t ) ; : ; j f L: 2 ! i ¿G g S 9 gelan C 1 Wi: M : ge er inde ; Cr c “. j O Os N t GRGAIE otel m y j 970 ja | tan bat r: / e E mil f GG e M eutrae ne a P n Hinterbliebenen gar niht vorgefehen worden sei, so widerlegt diese | der Form des Gesetzes und mit ausdrücklicher Zustimmung dieses hoben e hierbei an ganz etwas anderes gedacht als das SPibfi Fleiß und seltener juristisher | Und sie hat es für notwendi | Besteuerungsmodus annehmen werden. Es kommt noch hinzu, daß örage steht; man hat nit aus Ansehen e r P Ta hinzuziehen, daß sie erst jest zum Abs{luß k g erahtet, neben den Maßnahmen Ï h s rttonRg i 24 U pufat ; / / I de erson | Ab j ; P «luß tommen fönne: s f E d ie vor die Besteuerung seiten er;tekammern der » Œœ H 89 ck ¿u verlese : e 3 t E N i » g. von Dzi E ; r en Tonnen, V ir f ; nah wie vor die Besteuerung seitens der Aerztekammern der absoluten Jahre g R n E E j A ares T l e B nun folche Reservefonds beim Ministerium des Innern oder bei irgend [emung nahgeben, so hat man an einen folchen F ¡iemboweki hat als Oberverschleppungskömmissar fungiert Waffe für sih zu erbitten in diesem viel umstritt stimmungen über : Kassen de t tat aut L t i i j K en iar i i ; i i 133 räsident terlieat je Bestimmungen über das Umlagereht und die Kassen der | ¿inem anderen Ministerium, das er nannte, zu schaffen, ohne die Zu- E U dad en Fall bei dem | kommissar im Interesse der Verständigu E : riltenen F 13d des prâsidenten unterlieg . d j ekaw ind de i y iff er Vorlage ledigli eine neue Ansiedelungsgenehmigung ei | tändigung war; hier aber handelt es | (Laben und Zurufe bei den Polen: ah was! T Meine Herren! Nehmen Sie den Antrag an, 10 wendig ist, den ärztlichen Standesvertretungen genügende Mittel Daun sagte der Herr Abg. Gyßling, das Haus sei niemals nage sch gep1 gene9migung ein- | Verschleppungstaktik bin ich doch der rei | : ac) was !), weil sie weiß und an- a! gte L Abg. Sypung, das Haus [el nmts Pebrh (es nit widerspcicht, dessen Verfassungsmäßiakei och der reine Waisenknabe gewesen. | Teil uns =:7 en Sinne i hrheit diefes Hauses f Be1fassungsmäßigkeit von der | dabin befs J elen. eil unserer preußischen Bevsölk , ; 2 nne gegen einen L: s anerftannt worden t. (Abg. D : L n zu efördern t R C : e E c DeDouerung gert tet Ö 5 ist. (Abg. Dr. von D ( , wohin sie gehö Nufe: S el Ut. (Hört ) J. —r. Von Vzilem- | führungen des Vorredners G peigi Ich will nicht auf alle Aus- ufe: Also doch!) Aber, meine Herren, diese vôrt, hört! und , sondern nur auf einige feiner | 9erihtet gegen diejeni dieser Paragraph - ist nicht | jenigen Polen, welhe die preußis : eußishe Herrschaft

um den vor- | angelegenheiten Dr. Studt: getragenen Bedenken gerecht zu werden. T O: . ergeleitet werden. f B 2 Worte gestatten! Inn Rer, ; M18 R Gorrn Frots pi 2 Í : Anspruch nehmen zu müssen, aber die Ausführungen des Herrn ¿Frei Zunächst gegenüber dem Herrn Abg. von « | aher gegen den $ 13b und gegen das ; ._ 7= 5 : E D L ( 8 Gf i L angelegenheiten Dr. Studt: B des $ 49 des v N L: dit l : gegen das ganze Geseg. Wir müssen | Parzellie Be A L ¿ Wortlaut des $ 49 des von | cines Ausgleihungsfonds bei der Sechandlung monierk als die Be- llen | Parzellierungsbanken sind unwahr und beruhß T mir wiederholt zitierten Geseßes vom 29. ußen ledigli halten könnte, nun au bei andercn staatlichen L Es Z “F otH y 9 Mi G 9 N / p da Summen bon fommensteuer ganz beseitigen will. Allerdings hat der Herr Antrag : : | ; j Abg. Glaßel (nl.): Nach der äußerlihen Mors Mit are und üker die Festseßung des Beitragsfußes bedarf der Genehmigung / Berbe, mit welcher der | vollständiger Kirhenbau verlangt 1 D ; êrlan vorden. er Gesetzentwurf L D t i E E ka lung eines solhen Reservefonds bei der Seehandlung gehört zu ihren Inzukaufen? Nur das Varzelltoron wmivh 1 Q Ord 2 soll und daß demzufolge die Einkommensteuer doch noch heran- nachzusuchen 1st. L 409 Pparzellieren wird ihm verweigert. Die Prüfung | nit nur auf das S i‘ “s L Ó at , | auf das Staatsministerium, fond e t i L A E , hon ausgeführt hat, gehört zu den Aufgaken, die ihr als einem ordent- viderspreche R t ILE 1, jondern au auf die Mehrheit handeln und reden, ein Allgemeingut hier in dies den bisherigen Erfahrungen wird en. Es ist aber nur ein dialektishes Kunststück gut hier in diesem hohen Hause sein Y 0 es N B t ütershlähterei vor b a ud, wenn man | dieses Gesetz nicht zu Fragen habe, und id sape Serantwortung sür | und da einen Ton der tional L R T orzugehen. Auch mit der KFretzüataket Ér ie R r An M nationalen Entrüf\ r x i r Freizügigkeit kann ma ntrüstung angeshl ( n Abg. Freihe , t agen gegen \rnnins N ezw. L ; A f i 2 2 “Abg. Freiherr von Zedlitz und Ne ; ed, LT j A Z R E covinz Brandenburg bezw. Berlin von Reservefonds ohne Zustimmung des Landtags legen zu kônnen. Jh h deutshem Geht s und Neukirch (freikons.): Wir | segen den Bestand des preußishen St dieser Befugnis Gebrauch gemacht hat. fann den Herrn Abg. von Strombeck daran erinnern daß wir bei der Îgei e ia Gebiete, und das wollen wir gerade. Ernstli Mg Slaates geltend machen. (Lachen Menn nun der Herr Freiherr von Lucius darauf Bezug genommen Se : L C R E e R A A gen wäre nur, ob der Gesetzentwurf mit A tikel ‘rnstlih zu er- | zu heißen gezwungen sind. Den B R L i Eisenbahnverwaltung ver eintger Zeit cinen solchen Meservesonds oder, | l 7 «rel 4 der preußischen | dieses Gesetz noch jetzt h schi S ILELS für die Notw r dem Gesetze ; 2) c egt veradbsckhtedet werde A set, die vreußis S ; ; ; ; : Lt ‘leße gleih. Standesvorrechte fi i I verden muß, hat der Vorredne let, die preußische Herr Sis ck einen anderen, immerhin mit größeren Schwierigkeiten verbundenen f i Standesvorrehte finden nicht statt.“ Spißfindigkeit von Anf . : L R (he Herrschaft im Osten des Staates dauernd zu sichern hie Bear 5 j $efehe 8 «nsang an verf ( i j c i E Gesichtspunkte die Begründung des damaligen Gesegentwurfs aus dem Hauses. Selbstverständlich kann es uns nie in den Sinn kommen, nen Unterschied G ersucht hat, die Verhandlungen so | welche in den leßten 20 Jahren er iffen fi B: d machen wollen. Will man dem „Geiste“ der S abe u A griffen find, auch noch eine neue Genebmigung der staatlichen Aufsichtsbehörden also des Ober- L ttifel 4 n | T L 1, daß ich bei der Kanalvorlage Os Besetes: Ne j } / L, fab 108 bec L e wt A E : l ntemals gedacht und niemals denken können Es | f : e Aanatvoriage- A ververschleppungs- Gefeßes; sie hat es für notwendig erachtet mit schw G ¿ ? len, 3 stimmung des Landtags eingeholt zu haben. führt, und es soll orie . sich darum, ein positives Resultat u vereiteln, Gegen biese 9 erem Herzen i 5 cpru Ver toff M N : n diele 2 N t, n at L O A h “sei Ÿ C t werden, ob diese Ansiedelung dem Ansiede- Ich glaube, wir werd se Art der | erkennt, daß dieser Paragraph in einem gewi} zuz B 1 s Verfahrens, | davor gesichert, daß die Seehandlung nicht andere Geschäfte made, wf i, P Í en gut tun, alle Anträge abzulehnen und sie j g l-Pomian: Im Nei : y e 2 é » e n Reichstage nicht!) Alle etwaigen Bedenken | juristischen Spißfindigkeit , eiten Ä inaehe ; B 2 t näher eingehen, Wer ein deutsches | wirkli anerkennen und sih auch als Preuß j reußen fühlen, sond ern gegen

tritt der Uebelstand ein, daß das Gesetz erst später zur BYerabschiedung gelangen fann, weil es noch einmal an das andere Haus zurücgelangen soweit sie nicht erstattungsfähig sind, zu decken und ferner Ausgaben als dem Hause genehm sei. Meine Herren, ih meine, b muß. Ih glaube, da es \sich hier nit um eine wesentliche für dringlihe Standesdedürsnl}e, insbesondere für die Unterstützung ; L Es : A t C aocei i leitigt durch Artikel 62 Finfü ; L tit f tut : ; 2 if : | - gilt doch der Seehandlung gegenüber wie jedem anderen gegenutct d) dem die lan [Titel 62 des Einführungsgeseßes zum B. G.-L materielle Aenderung des Gesetzentwurfs selbst, sondern um gewisse notleideader Standes8genossen und deren Hinterbliebenen zu be- | 548 Wort: quisquis praesumitur bonus, während d Abgeordnete iben R andeêgeseßlihen Vorschriften über Nentengüter ur D. Geseß zu lesen versteht, wird den Si x Ovportunitätsrücksichten handelt, kann unbedenklih von dem Antrage schaffen. S is an E E a z Cat eig E r preußieie Festimmung det die Ansiedelunasaliter Da E Ae eumen erfassen können, ena aud bier O Paragraphen diejenigen Polen, welche in i Z Abstand genommen werden. Meine früheren Ausführungen sind dadur vollauf bestätigt. ns Mis Gaiaa i ta kite I tis A R bind, E i é außzulegen, dürfte {Pn e, jm Sue geborenen Verfafsung, Feinbeit: ee E fehlt. Mit einem Üebétuiaß *iuritishae auch vielfa in tiven A Verzen, in ihren Bestrebungen und j ; S 5 ; z A 00S 3 G | vrulmaygung, B F : 2 terig fein. Es ift der eige ei ; ! ? S in i N e “u nl abi Herr Dr. Wachler {ließt sich diesen Ausführungen an. Der Berichterstatter bittet das Haus, nicht ärztlicher sein zu | Seehandlung solche Geschäfte betreiben könne, Beweise erbringen e e hineinlegen. Der eigentliche Geist ter Lea Et e bowsfi hat Verlu bid Sleeresen dee deut ge Augen. von Dziem- sie mit Preußen ras « E N As das Band, das wollen als die Aerzte selbst, und ersuht, alle Anträge abzulehnen. müssen; das hat ér nit getan. Ich babe auc) in der Budgeb- h am enige C Preußens. Die großpolnische Agitation soll Seer gegen die Regierung aas die Mey prundbesiBes in den | wieder zu lösen und cin selbständi E Zeiten verknüpft hat, Es : / “Erl i uf die Verfassung berufen, auf deren Wegrä zuy zu nehmen. E j Red li des Hauses in | Wide ; ständiger Staat zu werd | , auf deren Wegräumun ehmen. Er braucht die deutschen Interesse auses in } Widerspru bei den zu werden. (Lebhafter g | zunehmen. Wenn einzelne agraris{e Kreise derartige Saa Ee bra (Glode des Prêsidenten und Rufe: Beweise!) (Große Unruhe.)

Aendere man an einer Stelle, dann müsse man auch weiter gehen Graf Both o zu Eulenburg spricht ch gegen die Zurüd- : L i: E g fich geg 3 fommission hon wicderholt darauf hingewie]en, d

und den Inhalt der Resolution in den 8 49 a aufnehmen. Graf von S{hlieben sieht keinen Schaden darin, wenn das verweisung aus, von der er sih kein Resultat versprechen könne.

ß \eit Erlaß der doh hinarbei Die N x s seit Erlaß de Reni veitet. Die Vorlage enthält alle nôtigen Kautelen. Jett ist | laut werden lass so f ) Ven o stehen diese Wünsche wenig im Ei / E ig im Einklang mit Meine L i i - Verren! Jch bin gern bereit

Gesetz erst in einigen Monaten zu stande komme, und beantragt Die Lurückverweis ; ; i S : Nerfassung die Seehandlung niemals Geschäft chte, die bon eeglerungspräsident die entsche I oH h

E A E ' ie Zurückverweisung wird mit geringer Mehrheit ab- | Berfsahung die Deehan ung niemals Geschasle matt, A clungésfommis aat scheidende Behörde, niht mehr die An- y | Herr Knoblanch-Bromberg befürwortet die Annahme dieses mit 34 gegen 33 Stimmen angenommen, mit dieser Aende- | kommt aber, daß die Seehandlung für alle über den gewöhnlichen j der seinerseits an die G a den Oberpräsidenten mög- | und Bodens Ponte, Apetete Nicht die Entwertung des L ars von Beweisen zu liefern. Man braucht A dafür eine Anzahl Vorschlags. rung auch der ganze Gesehentwurf. Die Vorlage muß also | Rahmen des Bankgeshäftes hinausgehenden Geschäfte der Zustimmung t he Bedenken sind auch Do olAah e U ist. | Steigerung ‘der Kaufpreise (4 uns der anlegen und ungesunden | Ihrer eigenen Presse mag sie bei uAO o Presse durhzulesen ;

Minis d „iftlid E Ai L O O Abgeordnetenhaus zurückgehen, nachdem in der nächsten | des Finanzministers bedarf, und daß der Finanzminister ja diesen | Der: Das Geseg hat do auch einen T aerdato An te aus | Wirkung des Geseßes wird nit er Zwed dieser Vorlage. Die Galizien ersheinen (Zurufe bei den ns in Preußen, mag sie in ang die D iers V Unterrichts- und Medizinal- |-Sißung die Abstimmung über den Antrag von Buch, der | hohen Hause für diese Zustimmung wie für alle übrigen Geschäflzakte immten eigen, die später der Verstärkung des Unfiebeluncafenes lis unter das richtige Maß n Gt E S des Grund- | sie gar drüben jenseits d i A Polen: Chicago!) oder mag

I E heute nur handschriftlih vorliegt wiederholt sein wird i ; D T taten es, weil es si um eine Ku e a L Sroßfäufer de 5 : ntergeht, weil immer noch “he es Yvaslers erscheinen s ; “gte l i l egt, 1 rhoit el Ï i e ir : Y ; andtage Rede stehen . (g il, e weil es sih um eine Kulturarbeit ersten Nc Ins r preußishe Staat ; ter no0 als | alle Ihre Be é , da [esen wir,

J kann meine Bitte nur wiederholen, daß das hohe Haus den Die beantragte Resolution wird einstimmig gefaßt; eine H G S O E M Ie I dige M E n Einbli2 in bac M Berdienst des Landwirtshaftöministerd, uns anhiedelungskommission bleibt. Der Boden nes stein der | ftändiokeit e darauf gerichtet sind, Ihre nationale s Antrag ablehnen möge, und zwar son aus dem Grunde, weil die | zu dem Gegenstand eingegangene Petition wird für erledigt 2, IDORIL OERIAA 7 EIINOS VETAELIGEN * VOLSAIAILEN ershaffen, Diese v: orgehen der polnischen Parzellierungsbanken | Kaufpreises des wirklichen Wertes bleiben. Die Seme Alb | g ieder zu erwerben. N Vorauésezung, als ob die Worte tes Entwurfes: „insbesondere der erflärt. für ausgeschlossen halte. (Sehr richtig! rets.) : f: vergeben schr Meine Su nur eine Anzahlung von 50 %/. | politis Lg r natürliche Niveau wird wirtschaftlich E a Le lacae E in der Kommission den polnishsprahigen Mitgli Fi e , Der dann folgende Gesehentwurf, betreffend die VBer- Der Geseßzeniwurf ist darauf, wie {hon mit eteilt, al n nit zahlungsfäht ellen von 3 ha usw. Da die Leute | Interesse i größtem Werte sein. Zahlreiche Be national- | gegenüber bereits ausgeführt, daß di ip tragt itgliedern Einkommensteuer“, cine Empfehlung dieses Steuerfußes ent- [04g : 5 LTEl b | l, ) g fen, ni 1gsfähig sind, so wird ein ländlihes Proletari Interesse ihrer Familien d : fißer glauben, im 6 Mr , daß die Königliße Staatsregi hielten, nicht zutrifft. Ich habe vorhin {hon angedeutet p ng A O beg uf den E Le Es genommen worden. vitdete M her. Berat es kleiner ländlicher Granbbeis, lobe SAMEN Se Leute, die heute als ‘Vorbilder für Be be n zu müssen E S O anerkennt, sich wirtshaftlich zu stärken Ves &

E U j i s i Prov tag in der Den leßten Gegcnstand der Tagesordnung bilde mi gleichen Sie d die Auf : Lien, | Tonnen, werden 3 Vorbilder für das deutsche Element gelten | 0 vereil sein würde, mit J | O E daß der tatsählihe Zustand der is, daß eine derartige Rr E O T De D I E : »eg ages Y vie ission! H amit die Aufgaben der Ansiedelungs- | D . nun der Landwirtschaft in diesen L lement gelten ¿ , mit Ihnen und für Sie in di S : / rovinz Posen, wird auf Grund des mündlichen Berichis | zweite Beratung des Geseßentwurfs, betressen: Di h nie Zu kommt, daß jene Bank U eungs- as Gleiche gilt bei Nachlaß tschaft in diesen Landesteilen entzoge wirken; aber die V in diesem Sinne zu Steuer nur în eîne i i: S iéet L s L : A S ) S Tad t ein Nox? ' ß jene Banken die Pacht steigern j De ahlaßregulierungen. A S L zogen. | _, Borausseßung da l einem einzigen Falle erhoben wird, und | der 10. Kommission, den Herr Dr. von Dziembowski er- | Gründung neuer Ansiedelungen in den Provinzé® lung des erd a Mit E e ist keine jwectmähige e: tine Gnje E S Preise Nénanäsfigmadurg a d | e sich auch wirklich als gtng A O L daß ' s Bestreben, den politishen Einfluß | wird Der l “, euten zu vagabundierenden El 10daß ühlen und als urger innerliY E ändliche Grundbesi tot ;¿ Den 7 ementen gemacht j) G solche auftreten. (S 1 4 ird so in bed S Mate ne | Meine i R, s Sehr richtig! ß so in bedauerlicher Weise mobili- ceine Herren, ih kann nichts von diesem Gefühle E heran 1,

daß für absehbare Zeiten ein anderer Modus überhaupt nicht eintreten | stattet, in der vom anderen Hause beschlossenen Fassung an- Posen, Schlesien, Sachsen und Wesifalen, C ein deutsher Abgeordneter in einer öffentlihen Versammlung n ch y o vor

| Ostpreußen, Westpreußen, Brandenburg, Pommtl Sarzellierungsh : nachdem der Unterstaatssekretär von Bischof f s- auf Grund Polen fes anken zu verstärken, Daraus begreift si, daß Sie | iert. Die ungesunde Steigerung der B e ng der Bodenwerte zu beseitigen, lie wenigen Wochen erklärt hat daß di i ie Deutschen, die in di e Provinz

Die nötigen Kautelen sind auch {on darin * gegeben, daß ih | genommen n | i | | \ f : 3 9 t Ç P - F , hausen die Annahme in dieser Fa)jung empfohlen und Herr | des Berichts der 18. Kommission. Hotlage bis aufs Blut bekämpfen und felbst niht | Interesse der E ae e egt im viris{chastlihen Verbältnisse. Als ofen ko en, das nkraut \ i T elen, das unter den Wei ä P mm U zen gesäet werde.

finer Obst !ruktion zurü! ) Frs i ¿urückshreck:n, Erschwerend kommt hinzu, daß Käufer der verlasse G nen üter wird in viele ällen ie

wird. mit einverstanden erklärt habe mit dem Vorschlage der Resolution,