1904 / 152 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

f

Von der Firma Hardy & Co. Gesellshaft mit beschränkter Haftung und J. Loewenherz hier ist der Antrag gestellt worden,

(6 400 000 neue Aktien der Kollmar & Jourdan, Aktiengesellschaft Uhrketten- [RRRIE 8 Pforzheim, Nr. 1001 bis 1400 zu e M

zum Börsenhandel an der biefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 28. Juni 1904.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky. [26929]

[27282] Von der Deutschen Bank hier is der Antrag ge- stellt worden, é U 500 000 Aktien Nr. 1 bis 1500 zu je #4 1000 und 1500 Stück Genufescheine Nr. 1 bis 1500 der Porzellanfabrik Ph. Rosen- thal & Co. Actiengesellschaft in Selb in Bayern zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. Juni 1904.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßtßk y.

[26991] A. Eiunahme.

1) Vortrag aus dem Vorjahre . 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch niht verdiente Prämien (Prämien- überträge) b. Schadenreserve . .. ‘c. sonstige Ueberträge (g und Summen) ini per 1902, gebucht Januar 1903 rovenues per 1902, empfangen 1903

Von der Firma Philipp Elimeyer, Dresden, ist der Antrag gestellt worden, nominal (4 282 000,— auf den Inhaber und je 1000 # nominal lautende Aktien Nr. 752—1033 der Aktiengesellschaft Sächsische Straßenbahnugese!llschaft in Plauen i. V., dividendenberehtigt vom 1. Januar 1904, u Ee und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen. Dresden, den 29. Juni 1904. Die Bulassungsstelle der Dresdner Börse.

[26930] Arnhold.

[26649] :

Die Gläubiger der aufgelösten Firma Elektro- & Phbotochemishe Industrie Gesellschaft mit be- s{hränkter Haftung, Berlin S8W., Alexandrinen- straße 110, werden aufgefordert, sih zu melden.

Berlin, den- 28. Juni 1904.

Die Liquidatoren der Firma :

Eleltro- und Photochemische JFudustrie 6. m. b. §.

Manes. Borzykowski.

[26944] Bekanntmachung. Die Bayerische Filiale der Deutschen Bank dahier hat den Antrag eingebracht, 20 000 000,— 32 %%ige Hypotheken- pfandbriefe der Psälzischen Hypotheken- A ¡ff Ludwigshafen a. Rh. Serie 44 Un zurn Handel und zur: Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. München, den 28. Juni 1904. ; Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München.

Lebrecht, Borsizender. [26426]

Durch Beschluß der Gesellshafterversammlung vom 22. Juni 1904 is die Auflösung des Meklenburger Kornhaus, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Güstrow beshlossen. Etwaige Gläubiger der Ge- O werden aufgefordert, fich bet derselben zu melden.

Mecklenburger Kornhaus,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation.

Excess Insurance Company Limited London.

Dezember 1903. B. Ausgabe.

Gewvinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Jaumtar 1903 bis 31.

M. 1 835 887

a. gezahlt 6. zurüdgestellt

63 450

128 261 191 711

3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni . .. (Etwaige Nahshußprämien sind hier besonders aufzuführen.)

4) Nebenleistungen der Versicherten : a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) . . . b. Eintrittsgelder 6, Policgebühren . „,. d. anderweit

a. gezahlt

3 152192 s. zurüdfgestellt

jahr :

überiräage) .. . b. fonstige Ueberträg

5) Kapitalerträge : a. Zinsen b. Mietserträge 6) Gewinn aus Kapitalanlagen : a. Kursgewinn a. realisierter 6. buhmäßiger . . .. b. fonstiger Gewinn 7) Sonstige Einnahmen (getrennt nah Gattungen . uud Summen) Uebertragungsgebühr 8) Verlust

Gesfamteinnahmen .

A. Aktiva.

und Summen)

4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar c. Forderungen . .

Summen) . ..

a. Kursverlust

b. fonstiger Verlust Rückversicherer : a. Provisionen Agenten 2c.

steuer). 8) Leistungen zu

b. freiwillige .

und Summen)

a. n

6. andere

Saldovortrag

5 273 394/11 r The Execess Insu. Co. Ltd. C. E. Heath, Manager.

Bilanz für den Schluß; des Geschäftsjahrs 19083.

1) Forderungen an die Aktionäre für noch nit eingezahltes Aktienkapital, beziehungsweise bei Gegenseitigkeitsvereinen Forderungen an die Garantiefondszeihner wegen der niht bar ge- deckten Obligos (die Art der Deckung Wech|el, Schuldscheine usw. ist anzugeben) .. ..

2) Sonstige Forderungen:

a. Rückstände der Versicherten s b. Aus\tände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten s L c. Guthaben bei Banken. ._ s d. Guthaben bei anderen Versihßerungsunter- nehmungen a i E e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fie anteilig auf das laufende Jahr treffen . f. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) : Gegen Sicherheit ausgeltehen Kassenbestand Kapitalanlagen : a. Hypotheken und Grundschulden D: E e i eo als c. Darlehen auf Lebenspolicen d, Wechsel e. anderweit (getrennt Summen)

3 099 901

T

| 1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeitsvereinen Be- | trag des etwaigen Garantiefonds . .. 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a nah Abzug des Anteils der Rückversicherer : a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-

| überträge) . . | b. für angemeldete, 309 424/93

3159/75 | Summen) 64 988

in Geld zu 17 834 Aktiva

4) Barkautionén . .. 5) Sonstige Passiva : 200 000}—

| Summen) 55 599 A 1903

101 264 6) Reservefonds

| 8) Gewinn 3 256 764/68

9) Grundbesiß 6) Inventar .. j / 7) Sonstige Aktiva (getrennt nach Gattungen und - Summen) Fernere Kapitalanlagen, deren Marktwert am 31. Dez. 1903 nicht genau festzustellen war . 8) Noch zu deckende Organisations- (Einrichtungs-) Kosten (bei Gegenseitigkeitsvereinen) . . . .. 9) Verlust V

Gesamtbetrag . . .

84 083/33

3 936 255/61 For The Execess Insu. Co. Lta. C. E. Heath, Manager.

1) Nükversiherungsprämien | 2) a. Schäden, einshließlich der M betragenden | Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, | abzüglich des Anteils der Nückversicherer : |

b. Schäden, einschließli IDeN etr Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Nückversicherer :

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geshäfts-

a. für noch nit verdiente züg des Anteils der Nückversicherer (Prämien-

d. Drganisations- (E len ersten Geschäftsjahrs (behufs Amortisation) 6. anderweit (getrennt na

5) Verlust aus Kapitalanlagen :

a. an realifierten Wertpapieren é. ger, ; e §

6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der

b. sonstige Verwaltungskosten DIUMELIED On 20 0A L a o eo «6 “E L9OS ¿

7) Steuern und öffentlihe Abgaben (Einkommen- |

gemeinnüßigen ‘Zwecken, ins- besondere für das Feuerlös{chwesen : a. auf geseßliher Vorschrift beruhende .

9) Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen

Lloyds Benevolent Fund (Wohltätigkeit)

10) Gewinn und dessen Verwendung : den Kapitalreservefonds Spezialreserven (einzeln aufzuführen) ï; b. Tantiemen, Kommission des Direktors für 1001 L904 P U) o 60 c. an die Aktionäre (beziehungsweise Garanten) d. an die Versicherten . . Verwendungen Gattungen und Summen)

Gesammtausgaben .

aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve) . .. - —- c. anderweit (getrennt

Reserve für Kreditversiherung . . . …. 3) Hypotheken und Grundschulden fowte \onstige

\chäßende 1 Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 5 der

Ce DeNE I b. anderweit (getrennt nach Gattungen und

Kommission des D

7) Spezialreserven (einzeln)

e 0K

972 082/42 l 2891181

rämien abzüglich 1 765 200

8 683/76 9 096/76

2 100|—

und fonstige

‘(getrennt Ñ nah

S

und b |

j

1 765 200|—

nah Gattungen und | | 42 663/6

Lasten (Neallasten,

166 1845

200 000

j j î |

Gesamtbetrag . . .

1 807 863/68

366 184/50

1 300 000|— 300 000|— 62 207 43

3 936 255/61

[27284]

Herr Kaufmann Hermann Rohte, Bremen, ist aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden und besteht der Aufs- sichtsrat nunmehr aus dea Herren:

r. Carl Schröder, Kaufmann, Bremen, Georg Entholt, Kaufmann, Bremen, P Franz Neelmeyer, Kaufmann, Bremen, udwig Dürr, Kaufmann, Bremen, Dr. Otto Eberhard, Chemiker, Güstrow i. Med. Bremen, den 29. Junt 1904.

Dr. Eberhard's Milchfleischextract

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Br. Schmidt.

[25383] Bekanntmachung. Terraingesellschaft Fichtenberg-Stegliß, O. m. b. H. zu. Stegliß.

Die Auflösung der Terraingesellshaft Fichtenberg- Stegliß G. m. b. H. zu Steglitz bringe ih hiermit als Liquidator der Gesellschaft zur öffentlihen Kenntnis und ersuche etwa vorhandene Gläubiger der Gesell- schaft, ihre Forderungen bei mir anzumelden. Steglitz, den 22. Juni 1904.

Terraingesellschaft Fichteuberg-Steglitz

G. m. b. H. iu Liquidation. Conrad Niecken, Liguidator.

[26452]

Consolidirte Suvder’sche Braunkohlen - Berg-

werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

In Gemäßheit des § 65 des Neichsgesetes, betr.

die Gesellschaften mit beshränkter Haftung, machen

wir hierdurch bekannt, daß unsere Gesellschaft dur

einstimmigen Beschluß der Gesfellschafterversammlung

vom 24. Juni 1904 aufgelöst ift.

Zugleich werden die Gläubiger der Gesellschaft

hiermit aufgefordert, fi bei derselben zu melden. Helmftedt, den 27. Juni 1904.

Consolidirte Suder’sche Braunkohlen - Berg-

werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Kraiger. Doench.

[26652]

Gemäß § 99 des Neichs8gesetzes, betreffend die Ge- fellshaften mit beshrärkter Haftung, bringen wir hiermit zur Kenntnis, daß in der pen Vers- fammlung unserer Gesells haft am T7. Mai 1904 der Beschluß gefaßt worden ist, das Stammkapital unserer Gesellschast von A 2800C0,— auf die Hâlfte, also auf A 140 000,—, zusammen zu legen. Wir fordern die Gläubiger unserer Ge- sellshaft auf, sih bei uns zu melden.

Berlin, den 27. Juni 1904.

Die Geschäftsführer des

„Dey“ Zeitregister-Syndikat Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Hinder sin. Georg Kuttner.

§) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

[26931] Bekanntmachung.

Nach dem Ergebnis der Wahlen in der Sigung der Anwaltskammer vom 11. Juni 1904 besteht der & Vorstand der Auwaltskammer hierselbst aus den * Rechtsanwälten: Justizrat Salomon in Posen als Vorsißendem, Justizrat Schulze in Ostrowo als dessen Stellvertreter, Justizrat von Glebocki in Posen als Schriftführer, Justizrat Dr. Lewinskt in Posen als desen Stellvertreter, den Justiz räten Motty in Gräß, Wolfen in Bromberg, Lehr in Posen, Salz in Posen, Jahns in Gnesen, Dr. Asch in Posen, Meyer in Ostrowo, Breslauer in Rawitsh, Sijafranskfi in Pudewitß, Cichowicz in Posen und dem Rechtsanwalt Bärwald in Bromberg.

Posen, den 25. Juni 1904.

Königliches Oberlandesgericht. [26932]

In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte is der Rechtsanwalt Adalbert Kohlftock in Berlin, Unter den Linden 14, beute eingetragen worden.

Berlin, den 27. Juni 1904.

Der Präsident des Landgerichts I. [27286] Bekauntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeihneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen :

Hermann Johannes Tidemaun in Bremen.

Hamburg, den 28. Juni 1904.

Das Hanseatishe Oberlandesgericht. Klempau, i. V. Sekretär. [26935]

Nr. 6639. Herr Rechtsanwalt Albert Bigtel wurde durch Erlaß Großh. Ministeriums der Justiz, des Kultus und Unterrichts vom 17. Juni 1904 Nr. 19 709 bei dem Großb. Bad. Landgericht Mos- bah mit dem Wohnsiß in Tauberbischofsheim zu- gelassen und heute in die bei dem Landgerichte ge- führte Liste der Nechtsanwälte eingetragen.

Mosbach, den 26. Juni 1904.

Großh. Bad. Landgericht. E. von Stockhorn.

[26934] |

In die Rechtsanwalts[liste des K. Landgerichts Nürnberg wurde beute eingetragen der Rechtsanwalt Or. Julius Stein. Derselbe hat seinen Wohnsiß in Nürnberg genommen.

Nürnberg, den 27. Juni 1904. :

Der Präsident des Kgl. Landgerichts: (Unterschrift.)

[26933] L

Der Rechtsanwalt Dr. Benno Mehrländer is in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zu- gelassenen Rechtsanwälte heute gelös{cht worden.

Verlin, den 25. Juni 1904. T W4Der Präsident des Landgerichts I. [27285] : A

Der Rechtsanwalt Schmedes in Eutin ist, nah dem er feine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft T dem Landgericht Lübeck aufgegeben hat, in der Rechts- anwaltsliste gelöst.

Lübeck, 29. Junt 1904. e Der Präsident des Landgerichts.

E ————

9) Bankausweise.

Feine.

Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40, 1. 2.

DD

s Deutschen Reichsanze

Fünfte Beilage

iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 30. Juni

1904.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

jcichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekannlinatbangon der Eisenbahnen enthalten

Zenutral-Hand

Das Zentral- Selbstabholer auch dur

Bekanntmachun

andelsregister für das Deutsche Neich kann dur alle’ Postans. i in E REREIT 1s - etd anstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

a

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

j 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- geaannien an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. inter der Klassen- ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen un- befugte Benußung ge\hüßt. 8b. A. 9911. Borrihtung zur stufenweisen Ausschaltung des einzelnen Clektromagneten oder der einzelnen Elektromagnetreihen bei Erzscheidern mit mehreren Glektromagneten. George Lea Adamson 1. Edmund Ernest Adamson, Nochdale, Engl. ; E Schmatclla, Pat.-Anw., Berlin SW. 11 4a. P. 14 358, Spiritusglühlihtbrenner. Geor e Popescu, Liegniy. 24. 12. 02. x N 4c. A. 10 107, Verfahren und Borrichtung zur Herstellung eines Gemishes von Gas und Luft. Akt.-Ges. für Selas-Beleuchtung, Berlin.22.6.03, 4d. R. 18 526. Tragbarer Gasselbstzünder. Frip CNEIENDER Ae Berlin, Augsburger Str. 70.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich!

4g. L. 19 230. Vorrihtung zum Verhüten der Erwärmung der Brennerteile bei Fnvertlamven. Ernst Lehmaun, Glogau. 18. 2. 04.

4g. Sch. 21 917. Vorrichtung zur Erzeugung von Gasglübliht; Zus. z. Anm. S. 20601. Dr. Eduard Shwechten, Berlin, Stralauer Allee 20 þ. 11, 4. VE

10b. K. 25 404. Verfahren zur Zugutemahung des Magen- und Darminhalts (Wampyzeninhalts) von Schlachttieren zu Brennstoff. Michael Kettenberger, München, Zenettistr. 2. 6. 6. 083.

I0c. Sch. 18 921. Verfahren zur Beschleuni-

S B I:

Lötung von Metallgegenständen von großer Flächen- ausdehnung bei kleiner Lötflähe unter Benußung der durch den Stromübergang entwickelten Wärme. P LLO Fuhrmann, Dresden, Ferdinandstr. 10. C Lde U

22a. G. 19255, Verfahren zur Darstellung substantiver, auf ter Faser oder in Substanz weiter diazotierbarer Polyazofarbstoffe. Gesellschaft für Chemische Judustrie in Basel, Basel; Vertr.: A. A u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. Da 05:

22. F. 17765, Verfahren zur Herstellun lihtehter Farblae. Farbentabeees vous Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 8. 7. 03. 24a. N. 18 244. Feuerungsarlage mit Wieder- entzündung der Abgase, denen vom Feuerraum aus Wärme zugeführt wird. Ch. F. Roux, Pantin, Setne; Vertr.: H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin N 000:023 /

25a. W,. 18 375. Flacher Wirkstuhl zur Her- stellung regulärer, bis an die Minderkanten gemusterter Petinetware. Alban Woller, Hormersdorf b. Thal- Dein 1. S, Grigeb. 11.11: 0

28a. M. 24675, Verfahren und Vorrichtung zum S{hnellgerben von Häuten. Henri de Marneffe, Lüttich; Vertr. : Franz Haßlacher, Pat.-Anw., Frank- Ut a A L 29/12. 03:

30b. G. 19 372, Gebißplatte mit Saugkammer. Ernst Goepel, Berlin, Oranienstr. 37. 6. 1. 04. 30d. H. 31 749, Künstlihes Bein. Heinrich Huckschlag, Berlin, Goltzstr. 39. 16. 11. 03, 30f. M. 24024. Heißluftapparat zur Be- handlung franker Körperteile mit erhißter trockner Lust. Dr. Carl Mirtl, Graz; Vertr. : Ernst Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 29. 8. 03.

31a. G. 18 615. Verfahren zur Entfernung der Slackenansäße vor den Düsen von Kupolöfen. Vtto Goldschmidt, Düren. 15. 7. 03.

gung des Tronens und zur Erhöhung der Widerstands fähigkeit von Formtorf gegen Witterungseinflüsse

und mehanische Einwirkungen. Carl Friedrich Schlick- |

eyseu, Steglitz, Friedrichstr. 6. 24. 6. 02. L2u. G. 16 970. Verfahren zur Darstellung von Ferrophosphor aus Kalkphosphat. Gustave Gin, Paris; Vertr. : Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Derlin SW. 19. 27. 5.02, L12p. L. 17 849, Verfahren zur Darstellung von Indoxryl und dessen Homologen. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.- Anw., Berlin N. 24. 24. 2, 03. 14b. S. 18190. Dichtungsvorrihtung für Kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben. Giulio Silvestri, Wien; Vertr.: A. Specht u. F. Stucken- berg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 23. 6. 03.

Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß

| 32a. P. 15 234. Verfahren zur Erzeugung | optish homogener Gläser. Eduard Pohl, Harsum | b. Hildesheim. 31. 8. 03. :

| 32b. K. 25 933. Verfahren zur Herstellung von Milchglas. Joseph Kempuer, Berlin, Flens- burger Str. 20. 10. 9. 03.

3Kc. B. 36 313. Vorrißtung zum Putzen von Bestecks mittels zweier ebener, gelenkig miteinander verbundener Pußflächen. Josef A. Balling, Münchei, Liebherrftr. 1. 92,9. 04.

34g. H. 31 420. Spiralfeder für Polster mit Führungseinrihtung. Ernft Heunies, Essen, Rheinl.

| 2, 10, 03:

37d. S. 17075. Verfahren zur Herstellung von Wand- und Dekenbekleidungen. Frans Nichard Alexander Sundell, Stockholm;: Vertr. : B. Blank

dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12, 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung | in Oesterreichß vom 30. 12. 01 anerkannt. S 14g. B. 34214. Verfahren und Vorrichtung | zur Ausnußung des Abdampfes in Wärmeaustausch- Pen, Otto Vühring, Mannheim, Lindenhof. Za: 4. 03.

15c. R. 18 406. Vorrichtung zum Zuführen des Blechstreifens an Maschinen zum Prägen von Namenschildern u. dgl. Alfred Walter Roovers u. Alexander Henry Roovers, Brooklyn, V. St. A.: Vertr. E S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. Mid e VYD.

115i, S. 18 934. Kopiermashine. Hermann Sichelschmidt, Brackwede b. Bielefeld. 28. 12. 03. | 15i. Sh. 20 141, Abschneidevorrihtung für | Koptermaschinen; Zus. z. Pat. 147605. Navkhael | Schwéers, Berlin. Stromstr. 10a. 30. 3. 03. 17d. L, 17 569. Berieselungskondensator. Robert Lange, Unter-Barmen, Bendahbler Str. 21. L O,

I9c. H, 32363. Fahrbare Pflasterramme mit mechanisch gehobenem und beim Ausrücken einer | Kupplung der Hebewelle frei fallendem Bären. Ernst Hiller, Groß-Kreußz. 10. 2. 04.

20a. M. 23 432. Seilbahn mit bogenförmigen Wendeschienen. Georg Mais, Berlin, Oohenstaufen- traße 13, 7.5.03, |

20e. L. 18 098, Vorrichtung zum Entkuppeln von Hakenkupplungen mittels Daumenhebel. Gustav von Lembke, Kiew u. Akt.-Ges. Lilpop, Rau «& Löwenstein, Warschau; Vertr.: Ernst von Nießen n S Nießen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. “l. . Ds

20i. P. 15216. Einseitig wirkende Strom- \hlußvorrihtung. Wilhelm Prokov, Charlotten- burg, Goethestr. 16 u. Moriß Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29. 29. 4. 03.

20, L. 19 221. Verteilungsanlage für Gleich- strom- und Wehselstromverbraucher (vorzugsweise Silenbahnmotoren). Paul Martyn Lincoln, Pitts- burg, Penns, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 16. 2. 04.

20l, S, 19 171, Saltung zum Antriebe eleftrisher Fahrzeuge mittels Mehrphafenstrom. 13, 9 oSchuckertwerke G. m. b. §H., Berlin. Q

ads V. 36 S177, Unipolardynamomaschine. Zugu!t Veringer, Charlottenburg, Wilmersdorfer Straße 09. 2. 404

aud, M. 24 853, Wicklungsanordnung zur Erzeugung verschiedener Polzahlen bei Drehstrom- induktionsmotoren ; M L Dat. 144. Ma» [hinenfabrik Oerlikon, Oecrlikon b. Zürich; Vertr. : C, Pieper, H. Springmann u. Th. Stort,

04. |

1h. F. 17105. Verfahren zur elektrischen |

| 37d.

| Franz Heilaud, Lüben.

| Petroleumbehälterwagen,

u. W. Anders, Pat.-Anwälte, Chemniy. 22. 10. 02. T. 9261. Verfahren zum Verlegen von Parkettfußböden aus Tafeln oder Riemen mit Nuten und Federn in Asphalt. Ferdinand Theissing, Münster i. W. 27. 9. 02. 3S8c. H. 31 308, Gradführung für den Werk- stücktisch an Abpuß-, Schleif- und Poliermaschinen. 14:9; 03 38c. Sch. 21 559, Verfahren und Vorrichtung zum Stanzen und Prägen von polierten Holzgegen- standen auf kaltem Wege. D. Schneegafß & Söhne, Waltershausen i. Th. 1. 2. 04. : 40b. M. 24 971. Aluminiumlegierung. Me- teorit-Gesellschaft m. b. H., Hamburg. 19.2. 04. &ür diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß 20 orts | 14. 12. 00 2! Priorital auf Grund der Anmeldung in Belgien vom 6. 7. 03 anerkannt. 42e. S. 31 954. Vorrichtung zur Verhinderung der Uebertragung von Stößen oder von einseitigem Klinkendrud auf das Küken der dur eine Schaltratsche gesteuerten Zweikammermeßgefäße an Georg Habicht, Görlitz,

dem Unionsvertrage vom

Ditauer Str. (. 12, 03,

42f. P. 15 832. Negistrierwage. Henry Pottin u. Léonce Merlet de Logelière, Paris: Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin “N W. 6. 5. 3. 04.

42g. M. 23 813. Antriebsvorrihtung für Ver- bindungen von Phonographen und Kinematographen mit etnem Kollektor und zwei in einem Stromkreis liegenden Elektromotoren für die Einzelapvarate: Zus. z. Anm. M. 23 262. Meßter's Projecktion, G. m. D: D, Derlilii 15. 7,08

21. A. 10610. Apparat zur Gasanalyse | mittels Absorption; Zus. z»+ Anm. A. 10 177. Ados | Feuerungstechnische Gesellschaft G. m. b. H., Aachen. 5. 1. 04. : 23a. N. 19 402. Selbsttätige KartenvorsGub- vorrihtung für die Fäher von Fahrkarten\{ränken. | Georg Rose, München, Jahnstr. 4/3. 14. 3. 04 L5c. K. 26 168, Pflug zum Heben von Nüben u. dgl. Adolf Kientz, Straßburg - Neudorf, Els. mL O, E. i

45c. N. 6846. Krautentferner für Kartoffel. erntemaschinen, bestehend aus einem Not und einer Walze mit durch die Nostplatten hindur{hgreifenden Haken. Wilhelm Naf, Stargard i. P. 1. 8. 03. 45g. D. 14 357. Einsatz für MilGs(leudern, dessen aufrehte Platten an den inneren Enden durch Ninge gehalten werden. Dierks & Möllmaun, Osnabrüdck. 30. 1. 04.

45g. R. 18 828. Vorrihtung zur Herab- minderung der Betriebskraft an Mil{scleudern. Gustaf Ture Rennerfelt, New York: Vertr. : Dr. B. Alexander-Kat, Pat.-Anw., Görlitz. 2. 11. 03. 46a. A. 10 313, Anordnung der Luft- und

en aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genoffenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

elsregister sür das Deutsche Reich. (. 124)

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche

der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-

Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt L 50 9 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 „Z.

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werden heute die Nru. 152 4. und 152B.

Gaspumpe nebst den Druckbehältern bei Zweitakt- eplostonsfraftmaschinen. Peter Albertini, Oberschan,

chweiz; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. M. Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 9. 03. 46a. K. 24 775. Arbeitsverfahren für Crplosfions- fraftmaschinen. C. A. Krumbiegel, Dresden-A., Rosenstr. 26. 21. 2. 03. 46e. A. 10 S379, Andrehkurbel für Explosions- fraftmaschinen; Zus. z. Pat. 151692. Apparate- bauanstalt Ludwigsburg, G. m. b. H., Ludwigs- burg, Württ. 6. 10. 03. 46c. B. 32 408. Ventilanordnung für Gas- maschinen. Amzi Lorenzo Varber, Ardsley on the Hudson, V. St. A. ; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 21. 8. 02. 47b. H, 32859. Lager; Zus. z. Pat. 145 485. Albert Gnnis Hendersou, Toronto, Canada; Vertr. : l. du Bois - Reymond u. Max Wagner, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 6. 21. 4. 04. 47b. K. 26 930. Shwungrad. Otto Kammerer, Charlottenburg, Kantstr. 136. 8. 3. 04. 47e. L, 18 397. Schmierpresse mit einer als Slügelrad ausgebildeten RNührvorrihtung für Oel- graphitmishungen. Gebr. Leser, G. Wittmann Nachf., Hamburg. 13. 7. 03. 47h. H. 30 138. Doppeltes Niemen- oder Su Se e Ce Nachstellung ; DU). z. Pat. 138 124. Nudo undhausen, Halensee aper 8 6E Da

. Sch. 20 716, Schaltwerk. J. G. Schelter

«& Giesecke, Leipzig. 6. 8. 03. S 9 49a. W. 21 599, Maschine zum Einschneiden von Ringnuten in Geschosse. Frederik Wicks, Esher b. London, Engl. ; Vertr.: E. Lamberts, Pat. -Anw., Berlin N. 24. 2. 9. 03, 49i, .M. 24 729. Verfahren zur Herstellung von V-förmigen Taschen in den Schaufelkränzen für Gas- und Dampfturbinen. Maschinenbau-Aft.- Ges. e-Union““, Essen a. Ruhr. 11. 1. 04. 52b. K. 24 991. Greiferanordnung für Doppel- \teppstichstikmaschinen. Julius Keilhack, Plauen l, Bes 200305 53k, R. 17272. Verfahren zur Herstellung eines Teeextraftes in fester Form. John Roger, London, u. Montague Kelway Bamber, Colombo, Ceylon; Vertr.: Dttomar N. Schulz, Pat.-Anw., Berlin W. 62. 10. 10. 02. 54a. G. 18 823. Verfahren zur Herstellung von Fliegenfängern mit herausziehbarem Fangband. Gesellschaft für Patentverwertung m. b. H,, Leipzig-Stötteriß. 2. 9. 03. 54a. H. 32 427. Verpackungs\hachtel für Stahlwaren bzw. für die Kurzwarenindustrie. Gott- lieb Hammesfahr, Solingen-Foche. 18. 2. 04. Sfc. T. 9242. Papierzuführungsvorrichtung für Zigarettenhülsenmaschinen. Gottfried Lebrecht Tillmanns, Moskau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 15. 10. 03. 57b. H, 32 547. Verfahren zur Nachbelichtung belihteter Trockenplatten in der vhotogravyhischen Kamera oder Kassette. Emil Höfinghoff, Barmen, Mühlenweg 17. 7. 3. 04. S59c. K. 25 786; Hemmvorrichtung für Schwimmersteuerungen bei Dampfdrucklufthebern o. dgl. Gekz. Körting Akt.-Ges., Körtingsdorf b. Hannover. 12. 8. 03. 63e. S. 31904. Shuthülle für Luftradreifen für Motor- und andere Fahrzeuge. Theodore Houben, Verviers, Belgien; Vertr. : M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 7. 12. 93. 64a. W. 21916. Verschlußriegel für Faß- türen. Zan Wellhöfer sen., Heidingsfeld Würzburg. 2 2. Od 65a. E, 9416. Elektrischer Steuerapparat für Schiffe. Electric Boat Company, Ner York : Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 19. 6.03. 65a. L. 17 285. Vorrihtung zum Oeffnen von Gasflaschen für aufblasbare MNettungsgürtel. Fa. W. Lüning, Hamburg. 30. 9. 02. 65a. Sch. 21 394, Umkuppelungsvorrihtung [Ur eine von zwei oder mehreren Steuerstellen an- gefriebene Ruderpinne. Fa. F. Schichau, Elbing. 65b. A. 10 887. Kimmstüßvorrihtung für E s Asmussen, Hamburg, Heußweg 23. 66b. P. 14 894. Vorrichtung zum Zerkleinern von Rippenstücken. J. Pöhmerer u. A. Wurziuger, Nürnberg, Mendelstr. 26 bzw. Sqheuerlstr. 5. 25. 5.03. 68a. F. 17749, S{loß bei welchem die Zu- haltung sowohl zum Sperren als auch zum Bewegen des MNiegels dient. Caspar Faust, Rhinelander Wisconsin, V. St A.; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.- Anw., Berlin NW. 6. 4. 7. 03. | 68a. S. 19 302. Verschluß für Kleiderschhränke in Theatern u. dgl. Karl Sander, Joseph Bettels u. August Sander, Berlin, Neinickendorfer Str. 9. 14. 3: 04. 68b. R. 19 364, mit Vorrichtung zum in einer Mittellage. Bâäden. 5. 8. 0L 68b. W. 21 950. Vorrichtung zum zwang- läufigen Oeffnen und Schließen von Fenstern u. dgl. Arthur Wittig, Brit b. Berlin. 4. 3. 04. ] 68d, W. 21 566. Fensterfeststeller mit einem in einer geteilten Klemmhülse vorschiebbaren FFest- stellarm. Friedrih Witkugel u. Wilhelm Welter, Donn, Polizeiamt bzw. Nheingasse 16. 16. 12. 03. J16b. M. 24 171. Umfklappbarer Eissporn für Absäge. Felir Mietker, Rirdorf b. Berlin, Karls-

Stellhebel für Oberlichtfenster &Feststellen des Fensterflügels Karl Rödelstab, Bruchsal,

garienitr. 4. 1, 10, 03.

A.

ausgegeben.

71b. P. 14922. Verschluß für Schuhe, Korsetts, Handschuhe u. dgl.; Zus. z. Pat. 142 887. ( On, geb. Pachur, Dresden, Niederwaldstr. 15.

Pi. Schußkappen unabhängig vom Geshoß am Zünder zu befestigen. Nuhr.

Emma

K 25783. Einrichtung, um metallene Fried. Krupp Akt.-Ges., Essen, 10; 8.03. 7T6c. G. 17 287. Shmiereinrihtung für die Spindeln von Spinnmaschinen, insbesondere von Selbstspinnern. Jean Louis Geis, Paris; Vertr. : R. Scherpe, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 14. 8. 02. 47b., K. 26 557. Laufrad mit einem an der Außenseite des Fußes \chief gestellten Nade und einer aus[chalibaren Nücklaufhemmung dafür. Max Koller, Winterthur, Schweiz; Vertr.: A. W. Brock, Pat.- Anw., Berlin: S 11: (2 1: 04 47g. W. 22143. Wurfgerät zum Empor- werfen und Herumschleudern lebender Tiere. Ed. Wulff, Brüssel; Vertc.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 4. 04. SO0a. M. 24398. e mit geteilter Form und zwangläufiger Führung des Formträgers zur Herstellung von runden Gegenständen aus plasti- e Ss Dr. Louis Mary, Fegersheim i. Elf. S0a. St. 8233, Füllvorrihtung für Zement- plattenpressen mit rotierendem Formtisch zur Er- zielung von Platten mit möglichst aleichmäßigem Scherben. Louis Streuli, Zürih; Vertr. : Otto D. Knoop, Dresden. 15. 5. 03. 80b. St. 8126. Verfahren zur Herstellung von Mörtel für die Kalksandsteinfabrikation. Ernst Stöffler, Züri; Vertr.: E. Cramer u. Dr. H. Mädler, Pat.-Anwälte, u. Or. H. Heht, Berlin NW. 9 18; 3. 037 80b. St. 8493. Verfahren zur Herstellung von Kalfksandsteinen; Zus. z. Anm. St. 8126. Ernst Stöffler, Zürich; Lertr.: E. Cramer u. Dr. H. Mädler, Pat.-Anwälte, u. Dr. H. Hecht, Berlin

N 0 L L Os

Sld. L. 18 505. Behälter für Müll o. dgl. mit angelenktem Boden. Frl. Margarete Laskau, Charlottenburg, Kaiser M ESLENE 65.- - 10. 8.08. SLTLd. L. 19337. ehâlter für Müll o. dgl. mit angelenktem Boden; Zus. z. Anm. L. 18 505. Frl. Margarete Laskau, Charlottenburg, Kaiser Sriedrihstr. 65. 10. 11. 03.

Sfc. R. 17884. Verfahren zum Versenken von konischen, hohlen, mit Beton o. dgl. zu füllenden Gründungskörpern mit Pfahlshuh, Treibstange oder Spülrohr. Raymond Concrete Pile Company, Chicago; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frans a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. (0, OA

85h. S. 19102. Spülvorrihtung mit bei Nichtgebrauch wasserfreiem Spülbehälter. Martin Sperlich u. Fa. S. Friedmann jr., Wien; Vertr. : A. Specht u. F. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 2. 2. 04

S9e. N. 7023. Vakuumkocher mit am unteren Ende eines teleskopartig verlängerbaren Umlaufrohres angeordnetem Heizsystem. August Neumann, Berlin, Augsburger Str. 97. 5. 12. 03.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

8. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucher zurückgenommen. 5d. S. 17 716, Luftkühlvorrihtung für Stollen, Schächte, Tunnels u. dgl., bei welcher die Luft- bewegung dur Wasserinjektoren stattfindet. 26. 10. 03. 40a. K, 25 341, Verfahren zur Herstellung etner Zinklauge aus Zinkerzen; Zus. z. Anm. N U L O4 42f. S. 18 680. Anordnung zum Austarieren etnes Teils der Last bei Waggonwagen mit Schnell- wägevorrihtung. 21. 4. 04.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 7b. T. 9316. Verfahren zur Herstellung von Fetthülsen für Nadsäße: Zus. z. Pat. 150 724. 24. 3. 04. 13d. P. 15 O10. Heizröhrenkefsel mit im Wasser- raum des Kefsels liegendem Ueberhißzer. 17. 3. 04. 33a. J. 7646. Sitßstock. 28. 3. 04.

SIc. U. 2251. Feudhtigkeitsdihter Sack zum Verpacken und Tranöportieren feuhtigkeitsempfind- lihen Gutes. 24, 3. 04.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

9) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Rei anzeiger an dem angege Tage bekannt gemachten An- oige me ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. 121. A. 7369, Verfahren zur Zerlegung von L s Erdalkaliamalgam mittels Wassers. 21a. H. 29 943. Träger zur Aufnahme, Auf- Gradrung und U von telephonishen Lauten, )espracen u. dgl. für Telephonographen nach Art des Poulsenshen. 6. 8. 03. O cis t En C zur Herstellung mit chBasser leiht emulgierbarer Präparate aus Fette e E 19, 1, 08, d 02a i. F. 15422. Vaifahren zur Befestigun der Schaufeln von Dampfturbinen. 19. 6. 02. E S0b. C. 11 087. Verfahren zur Herstellung feuerfester Gegenstände aus Karborundum oder Bor-

S r +

farbid. 12, 10. 03,