1904 / 164 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

beschließen.

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Der Vollzug dieses Ie liegt den Landesregierungen ob.

etrauten Personen sind befugt, in Erfüllung ihrer Aufgabe jederzeit mit ihren Gehilfen die in Betracht kommenden Grundstücke zu betreten und dort die

Die- mit dem Vollzuge

erforderlihen Arbeiten vorzunehmen. Die Kosten der auf Anordnung der

Gebiete die Rebpflanzung gehört.

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Der Reichskanzler hat “die Ausführung zu überwachen, insbesondere auf die gleihmäßige Handhabung des Gesehes fam Zwecke abgeordneten Beamten und

den Bekämpfungsarbeiten beizu- wohnen und hierbei die Erweiterung oder Wiederholung der

hinzuwirken: die zu die Sachverständigen sind befugt,

Untersuchungen zu verlangen. Tritt die Reblaus in einer langt sie eine folhe Verbreitung, daß

Maßregeln auf die Gebiete verschiedener Gebiet eines Nachbarstaats entsteht, so hat

Anweisung zu versehen. g QUO

Dieses Geseh tritt am 1. April 1905 an die Stelle des Gesepes, betreffend die Abwehr und Unterdrückung der Reb- laus, vom 3. Juli 1883, insoweit nicht durh Kaiserliche Ver- ordnung mit Zustimmung des Bundesrats für einzelne Be-

stimmungen ein früherer Zeitpunkt bestimmt wird.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift

und beigedrucktem Kaiserlihen Jnsiegel.

Gegeben Swinemünde, an Bord M. J. Hohenzollern,

den 6. Zuli 1904.

T S) Wilhelm.

Graf von Posadowsky.

In Elsfleth wird am 22. d. M. mit einer Prüfung

f für Seceschiffer auf großer Fahrt begonnen werden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30

des Neichsgeseßblatts enthält unter

Nr. 3058 das Geseß, betreffend die Bekämpfung der Reb- |

laus, vom 6. Juli 1904; unter

Nr. 3059 das Geseß, betreffend Kaufmannsgerichte, vom

6. Zuli 1904: und unter

Nr. 3060 das Geseß, betreffend den Servistarif und die

Klasseneinteilung der Orte, vom 6. Juli 1904. Berlin W., den 14. Juli 1904. Kaiserlihes Postzeitungsamt. Schwarß.

oa Weinbaues erforderlichen besonderen Anordnungen zu

Behörden ausge- führten Vernichtung von Rebpflanzungen und Desinfektion des Bodens fallen der Kasse des Bundesstaats zur Last, zu dessen

solchen Gegend auf oder er- sih die zu ergreifenden Bundesstaaten er- strecken müssen, oder daß die Gefahr der Verbreitung auf das der Reichskanzler oder ein von ihm bestellter Reichskommissar für Herstellung und Erhaltung der Einheit in den seitens der Landesbehörden zu treffenden oder getroffenen Maßregeln zu sorgen und das zu diesem Zwecke Erforderliche anzuordnen, nötigenfalls auch die Behörden der beteiligten Bundesstaaten unmittelbar mit

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Geheimen Regierungsrat und vortragenden Nat Hoffmann im Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten zum Geheimen Oberregierungsrat und

den bisher als Hilfsarbeiter im Ministerium für Land- wirtschaft, Domänen und Forsten beschäftigten Oberforstmeister Denzin aus Koblenz zum Landforstmeister mit dem Range der Râäte dritter Klasse und vortragenden Rat in diesem Ministerium zu ernennen, sowie

dem Polizeipräsidenten von Schroeter in Kiel den Rang |

der Näte dritter Klasse zu verleihen.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

An der Präparandenanstalt in Lyck ist der bisherige Präparandenhilfslehrer Dorsch zu Friedland O.-Pr. als Meaier Lehrer und

an der Präparandenanstalt in Heiligenstadt der bisherige kommissarishe Präparandenlehrer Heddergott daselbst als Zweiter Lehrer angestellt worden.

Finanzministerium.

Im Jnteresse der Verminderung des baren Geldverkehrs veranlasse ih die Generalstaatskasse, die von Jhr unmittelbar zu zahlenden vierteljährlihen Gehaltsbezüge derjenigen Be- amten, welche ein Konto bei einem an den Reichsbanlgiro- verkehr angeschlossenen Bankhause haben, auf Wunsch

anz oder zum Teil deren Bankkonto im Girowege zuzu- Mbren, Die Ueberweisung hat an dem dem Fälligkeitstage vorhergehenden Werktage und, wenn der Fälligkeitstag auf einen Sonntag oder Festtag fällt, an dem zweitvorhergehenden Werktage mittels roten Schecks zu erfolgen, und ist zur Sicherung der rehtzeitigen Uebertragung auf das Konto der Empfänger dem Bankhause zwei Tage vorher anzumelden. Einer Benachrichtigung der Empfänger über die erfolgte Ueber- weisung scitens der Generalstaatskasse bedarf es nicht.

Anträge auf Giroüberweisung stnd seitens der Empfangs- berehtigten nah beiliegendem Muster A, zwischenzeitliche Abänderungsanträge nah beiliegendem Muster B zu stellen. Boemtare zu den Anträgen sind vorrätig zu halten und auf

unsh den Beamten unentgeltlich zu verabrolden. 100 Stü des Musters A und 200 Stück des Musters B liegen bei.

Jn der Form der Quittungsleistung der Beamten tritt eine Aenderung nicht ein.

Berlin, den 30. Juni 1904.

Der Finanzminister. Freiherr von Rheinbaben. An die Generalstaatskasse.

A

Die Generalstaatskasse ersuche ih, von den mir zustehenden vierteljährlißen Gehaltsbezügen vom T E A N Via Is. ab bis auf weiteres

* Bezeichnung de * / des Bankhauses zur Gutschrift auf mein Konto im Girowege zu

u. seiner etwaigen überweisen. Zweiganstalt. Berl D aao 1904. * Vor- und Zu- f name und An- abe der Dienst« felluna, B. Die Generalstaatskasse ersuhe ih, von den für mi a e ees Is. fällig werdenden Gehaltsbezügen ausnahmsweise l

in Worten : ; * Bezeichnung meinem Konto bei de *

des Bankhauses.

* Bor- und Zu- name und An- abe der Dienst- Mellin.

| gutshreiben zu lassen. Berlin, den ree A 190

Königliche Seehandlung.

Ernannt bei der Königlichen ‘Seehandlung: die Kassensekretäre Hoh, Römert, Schlichting, Kleinhardt zu Seehandlungsbuchhaltern, die Bureaudiätare T Lange, Schatte, Hoh- mann, L zu Kassensekretären, j der Diätar Jatho zum Geheimen Kanzleisekretär.

Ministerium für Landwirtshaft, Domänen und Forsten.

Den Domänenpächtern Max Palm in Krummwohlau und Ludwig Simon in Nimkau im Regierungsbezirk Breslau ist der Charakter „Königlicher Oberamtmann“ ver- liehen worden.

Versonalveränderuugen.

Königlich Preußische Armee.

Evangelische Militärgeistliche.

1. Juli. Backhaus, Div. Pfarrer der 5. Div. in Küstrin, zur 21. Div. nah Mainz, Schönermark, Div. Pfarrer der 34. Div. in Met, zur 5. Div. nah Küstrin, Fischer, Div. Pfarrer der 18. Div. in Rendsburg, zur 20. Div. nah Braunschweig, verseßt. de Haas, Felddiv. Geistlicher, aus der Ostasiat. Besaßungsbrig. aus- geschieden und als Div. Pfarrer bei der 84. Div. in Mey zum 1. Juli d. I. angestellt. |

9. Fuli. Mosch, Militärhilfsgeistliher der 3. Div. in Stettin, in gleiher Eigenschaft zur 18. Div. nah Rendsburg verseßt.

Hessen.

Durch Allerhöchste Entschließung. 9. Juli. Prinz Ludwig von Battenberg Durchlaucißt, Oberst à la suite der Art., zum Gen. Major à la suite der Art. befördert.

1E E A M IOT

Abgereist: Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister für Handel und Gewerbe Möller, mit Urlaub nah Westfalen ; der Präsident des Evangelischen Oberkirchhenratis Voigts, nah der Provinz Westfalen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. Juli.

Der Königlich bayerische Gesandte Graf von Lerchenfeld - Köfering hat Berlin verlassen. - Während seiner Abwesenheit führt der Legationssekretär Graf zu Ortenburg-Tamba c die Geschäfle der Gesandtschaft.

Der Großherzoglich mecklenburgische Gesandte von Oerßen hat Berlin verlassen.

Der Königlih shwedis - norwegishe Gesandte Graf Taube hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationssekretär von Ancckarsvärd die Geschäfte der Gesandtschaft.

Der Regierungsrat Kl oh in Berlin (Polizeipräsidium) ist dem Königlichen Polizeiprästdium in Frankfurt a. M., der Regierungsrat Dr. von Schumann in Posen dem König- lichen Polizeipräsidium in Berlin, der Regierungsrat Dr. Groenewold in Osnabrück zum 1. September d. J. der Königlichen Regierung in Aurich, der Regierungsrat von Hohenhausen in Münster zum 1. September d. J. der Königlihen Regierung in Osnabrück und der Re- gierunasassessor Dr. jur. Wolf in Schlawe der König- lichen Regierung in Viünster zur weiteren dienstlihen Ver- wendung überwiesen, der Regterungsassessor Dr. jur. Kut- \her in Perleberg dem Landrat des Kreijes Schlawe und der Regierungsassessor von Hartmann-Krey aus Aachen dem Landrat des Kreises Neustadt a. Rbg. (Hannover) zur Hilfe- leistung in den landrätlihen Geschäften zugeteilt worden.

Die Regierungsreferendare Dr. jur. Dryander aus Potsdam, von Schlieben aus Liegniß, Weißenborn aus Lüneburg, Bodenstein aus Potsdam und Bruns aus Er- furt haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Ver- waltungsdienst bcianbé

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M.S. „Panther“ am 12. Juli in San Juan de Portorico eingetroffen und geht am 16. Juli. nah St. Thomas in See.

S. M. S. „Jltis“ geht heute von Takureede nach Tschifu bezw. Tsingtau in See.

Vayeru.

In der Kammer der Abgeordneten wurde geftern nah längerer Debatte über den Antrag Hammerschmidt, betreffend E in- führung der Proportionalwahlen, zunächst darüber abgestimmt, ob der Antrag genügend unterstüßt werde. Nach geseßlicher Vorschrift find die Stimmen von 76 Abgeordneten zur Unterstüßung erforder- lih. Das Ergebnis der Abstimmung war: 59 Abgeordnete stimmten för, 68 gegen Ünterstüßung. Daraus folgt, daß der Antrag nicht ge- nügend unterstützt war, und damit ist der Antrag Hammerschmidt und ebenso der zugehörige Antrag Andreae erledigt. Für Unterstüßung stimmten, „W. T. B." zufolge, die Liberalen, Sozialdemokraten und Freie Vereinigung, gegen Unterstüßung das Zentrum.

Baden.

Die Erste Kammer nahm gestern, wie „W. T. B.“ meldet, den Geseßentwurf, betreffend die Verfassungsrevision, mit allen gegen 4 Stimmen an, und zwar in bezug auf das Budget nach den lezten Beschlüssen der Zweiten Kammer, sodaß als der einzige \trittige Punkt noh das Stellvertreterreht der Standesherren besteht. Das Berfassungswerk erscheint demnach gesichert.

Deutsche Kolonien.

Nach einem Telegramm, das, „W. T. B.“ zufolge, der Gouverneur Solf am 3. d. M. in Apia ausgegeben hat, be- stätigen sih die über Australien hierher gekommenen Nach- richten, nah denen die Eingeborenen in Samoa mit einem Aufstande drohen sollen, in keiner Weise; der Gouverneur Solf berichtet vielmehr, daß die Eingeborenen sih durhaus ruhig verhalten und die im Juni fällig gewesene Kopfsteuer púnktlih bezahlt haben.

Großbritannien und Frland.

Im Unterhause fragte gestern Montagu, ob die Aufmerk- samkeit der Negierung auf die Tatsache gelenkt worden sei, daß deutsche Marineoffiziere die Festungswerke und Schif fs- werften von Devonport photographiert haben, ferner ob, wenn das der Fall sei, ein Einschreiten im Interesse der nationalen Verteidigungswerke beabsihtigt sei, und ob \{chließlich engliscen Offizieren in deutschen Kriegshäfen gleihe Zugeständnisse gewährt würden. Der Zivillord der Admiralität Lee erroiderte, wie ,W. T. B.“ meldet, über den angeregten Vorfall sei nichts bekannt, wenn aber irgend etwas Ungehöriges vorgekommen sein follte, würde es von den verantwortlihen Behörden gemeldet worden sein.

Frankreich.

Der Senat hat den von der Kammer bereits genehmigten Gesetzentwurf angenommen, nah dem die Einfuhr von tunesi- schem Getreide in Frankreih zollfrei sein soll, sobald die Einfuhr fremden Getreides in Tunis mit dem französishen Mindest: zolisaß belegt ist.

In der Deputiertenkammer, wo die indirekten Steuern zur Beratung standen, wollte der Deputierte Magniaudé (Soz.) gestern wegen der Einkommensteuer interpellieren. s

zusammtritt des Parlaments im Oktober zur Beratung gestellt werden solle. Der Antrag Magniaudó wurde darauf mit 346 gegen 119 Stimmen abgelehnt.

Nachdem die Deputiertenkammer und der Senat noch das Budget der direkten Steuern bewilligt hatten, wurde, wie „W. T. B.“ meldet, die Session des Parlaments geschlossen.

Jtalien.

Die „Agenzia Stefani“ meldet: Der. neue Handels- vertrag zwischen Jtalien und der Schweiz 1st in Nom unterzeihnet worden. Jn Anbetracht der mit anderen Mächten \{hwebenden Handelsvertragsverhandlungen haben die beiden Regierungen sih verpflichtet, den Vertrag geheim zu halten, bis er den Parlamenten der beiden Länder vorgelegt wird, das heißt bis zum November. Bis zum Jnkrafttreten der

neuen Tarife, das niht vor Juli 1905 stattfinden wird, f bleiben die gegenwärtigen Tarife für Jtalien und die Schweiz;

in Kratkt. Schweiz.

Wie dem „W. T. B.“ aus Clarens gemeldet wird, ist [M

der frühere Präsident von Transvaal Krüger dort in der leßten Nacht gestorben. Türkei.

Nach einer Meldung des „Wiener K. K. Telegr.-Korresp. Bureaus“ wurden bei Bandenkämpfen in Guemenkf e im Bezirk Jenidshe - Vardar, Wilajet Saloniki, am 2. Juli über 30 Häuser niedergebrannt und geplündert. Der Genceralinspektor erhielt von den Vorgängen erft durch die Zivilagenten Kenntnis, da der Wali von Saloniki das Vorgefallene zu vertuschen suhte. Der die Schuld tragende

Kaimakam von Jenidsche-Vardar ist abgeseßt und dem Gericht

überwiesen worden, was durch telegraphishes Nundschreiben in dea drei Wilajets bekanntgegeben wurde. Die Zivil: agenten entsandten ihre Stellvertreter zur Untersuhung nad Guemenksche. Hilmi Pascha beauftragte den Divisionsgeneral Suleiman Pascha mit dem fkriegsgerihtlihen Verfahren. Die offizielle Meldung des Kaimakams über den Kampf von Guemenkshe, wonah Feuer durch VBombenwürfe ent

standen und von den Komitatschis 29 gefallen wären, erweist

sih als unrichtig. Die richtige Darstellung is} folgende:

Nachdem die türkishen Behörden erfahren hatten, daß sich in | einem bulgarishen Hause in Guemenksche der Unterführer

Bosin des Bandenführers Apostol mit sechs Mann verborgen halte, wurde das Haus umringt. Der Kampf dauerte von 2 Uhr Nachmittags bis zum Eintritt der Dunkelheit. Nah- dem bis 5 Uhr Nachmittags die Ucberwältigung der Bande nicht gelungen war, wurde das Haus in Brand gesteckt. Der Zweck dieser Maßregel wurde nicht erreicht, indem eine große Feuersbrunst entstand, in der 33 Häuser cinge- äschert wurden und 110 Familien obdachlos wurden. Der Schaden wird auf 30—35 000 Pfund geschäßt. Während des dur das Feuer entstandenen Wirrwarrs entkam die Bande. Ein Komitatshi ergab s\ih, drei Personen wurden auf türkisher Seite verwundet. das Feuer und die Plünderung Geshädigten Griechen sind, hat das öfkumenishe Patriarhat beschlossen, Vorstellungen zu erheben.

Die Zivilagenten haben in den Dörfern Rahova, Buf

und Armenosko im Bezirk Florina, Wilajet Monastir, die bel der vorjährigen Bewegung am meisten gelitten haben, 400 zer störte Häuser vorgefunden.

Das Gerücht, daß die bei Station Amatovo_ gt? fundene Dynamitmine zu einem Anschlage auf die Stell vertreter der Zivilagenten hâtie benußt werden sollen, ist

unbestätigt und auch unwahrscheinlih. Jn diplomatischen

Kreisen ist man der Ansicht, daß dieser Anschlag nicht

Einkom Der Finanzminister [8 und der Ministerpräsident versprachen, daß diese Frage beim Wieder- [F

Da ein großer Teil der dur | Y

bei der Pforte E

als Wiederbeginn der Komitecbewegung gedeutet werden dürfe, da das Komitee entgegengeseßte Weisungen egeben habe. Troßdem dürften die Maßnahmen an der Bulaarif@en Grenze verschärft werden. Auch die Demobili- sierung wird infolge des Anschlags möglicherweise hinaus- ge\ hoben werden. Vorläufig ist beschlossen, die Hälfte der mobilen Redisbataillone zu entlassen und dafür die Nizam- bataillone zu verstärken und zehn Redifbataillone zweiter Klasse einzuberufen.

Serbien.

Nach amtlichen Angaben kam es vorgestern in Kragu- jewaß zwischen Offizieren und sozialdemokratishen Arbeitern zu einer Schlägere1, die, da die Stadt infolge des Geburts- tages des Königs sehr belebt war, durch Beteiligung des Publikums einen größeren Umfang annahm; auf beiden Seiten wurde von Waffen Gebrauch gemaht. Gegenüber Gerüchten, daß bei der Schlägerei gegen 100 Personen getötet oder ver- wundet worden seien, wird amtlich mitgeteilt, daß bisher fest- gestellt worden ist, daß ein Arbeiter verwundet wurde.

Schweden und Norwegen.

Die Katsers Zat Hohenzollern 6. wie „W. T. B.“ meldet, gestern morgen von Bergen in See gegangen.

Asien. Ueber die Lage auf dem Kriegsshauplaße in der

Mandschurei nach der Beseßung von Kaiping (Kaitschou) durch die Japaner berichtet cin Telegramm des Generalleutnants Sacharow an den russischen Generalstab vom 12. d. M,, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, folgendes:

Die Japaner errichteten am 10. Juli auf den Höhen zwischen der Eisenbahnlinie und der Fahrstraße Kaitschou—Taschit]hiao Fel dbefestigungen. Fapanishe Vorpostenabteilunzen standen, wie N n e ritaeA in der Naht auf den 11. Juli ergaben, von Maolingou bis Sangoischi, 8 Werst von Kaitschou, und bis zur Eisenbahn. Als eine russische Aufklärungsabteilung bei Tagesanbruch bei Sinschilipu orschien, zogen sch die japanischen Vorposten von Maolingou nach Schuanlinsy zurü, und die Erdarbeiten aufden benahbarten Höhen wurden eingestellt. Am Morgen des 11. Juli unternahmen 2 japanische Esfadrons cine Rekognoszierung im Westen von der Eisenbahnlinie. Gegen 9 Uhr Morgens eröffnete eine japanishe Kompagnie im Norden von Jaolindsa das Feuer auf eine russishe Feldwache, die ein Dorf beseßt hielt. Als die Russen Verstärkungen erhielten, zogen sich die Japaner zurück. Auf russisher Seite wurden 2 Schüßen ver- wundet. Eine japanise Abteilung in einer Stärke von einem Bataillon und 3 Eskadrons ist bei Saodsiatun, 12 Werst nordsvstlich von Kaitschou, gesehen worden. Auf der Linie Siujan—Laschitshiao befinden fih Abteilungen der japanishen Vorhut im Tale des Nantahe von Judiatin (14 Werst östliÞh von Kaitschou) * bis Panschipfufa (6 Werst südlih von Tschiadiagou). Von Siahotan (30 Werst udöstlih von Taschitschiao) und von den Schwarzen Bergen rückten die Japaner bis zum Morgen des 11. Juli niht vor. Am 10. Juli wurde bemerkt, daß sie Geshüuyschanzen bei Liaokuschan und auf den Höhen hei Oheju aufwarfen. In der Umgegend von Semagiu, 8 Werst von dem Pchanlinpaß, auf der großen Straße Simutschen— Fönghwangtschong, bemerkte eine russishe Streifwache ein japanishes Biwak von etwa zwei Bataillonen Infanterie. Ab- teilungen der japanishen Vorhut halten das Tal des Lanhe, 50 bis 60 Werst östlih von Liaujang, bescht. Bei Anpin, 40 Werst \üdwestlih von Liaujang, find Chunchusen-Banden aufgetaucht.

Wie der Generalleutnant Sacharow dem Generalstabe weiter meldet, fuhren die Japaner am 11. Juli fort, ihre Stellungen am Nordabhange der Höhen zwishen Maolingou und Pinsai, 8 bis 10 Werst nördlih von Kaitshou, zu befestigen. Japanische Kavallerie- und Jnfanterieabteilungen, die sh in der Umgebung der Eisenbahn zeigten, wurden von Schüßen und von der Grenzwachhe vertrieben. Auf russischer Seite wurden in Schar- müßeln, die an diesem Tage stattfanden, 7 Mann verwundet. Die Nussen fanden 2 tote Japaner und nahmen einen Verwundeten zefangen. Am Morgen des 11. Juli zeigten sih japanische Vorposten im Tale des Nantahe ; gegen Abend wurden japanische Feldwachen im Osten auf der Linie Hupeiju—Muguju—LTindiatin gesehen. Am Morgen desselben Tages rückten Japaner von Muguju nach dem ctwa 4 Werst von Kutiadfi befindlihen Paß vor. Japanische Schüßen- fetten und eine Batterie zeigten sch 9 Werst fsüdöstliß von

Tantschi. Die Batierie eröffnete das Feuer auf die russische Stellung vei Kutiadsi. Berichte über die weiteren Einzelheiten sind noch nicht eingegangen. Auf der Linie Dalinpaß—Simutschen-——Haitscheng sind

keine Veränderungen eingetreten. Im Osten vom Pchanlinpaß in der Umgebung der nah Fönghwangtshöng führenden Straße erhält der Gegner Verstärkungen. Jn der Umgegend von Liaujang tauchen Chunchusen - Banden auf, mit denen russishe Wachtposten Scharmüßzel hatten.

Eine über Tschifu in London eingegangene Lloydsdepesche aus Niutschwang meldet: Japanische Aufkflärungstruppéen wurden gestern vormittag sechs Meilen von dieser Stadt ge- sehen. Der General Oku rückt mit 50 000 Mann in Eil- märschen zwischen Niutshwang und Taschitschiao vor.

Nachrichten zufolge, die der Feldstab des Statthalters U lerejew aus japanischen Quellen erhalten hat, erfolgte, wie der russishe Generalstab bekannt gibt, in der Nacht auf den 11. Zuli cin Angriff auf die Stellungen bei Port Arthur. Die Japaner seien unter großen Verlusten zurückgeshlagen worden. Sie jollen angeblih die ungeheure Zahl von an- nähernd 30 000 Mann verloren haben.

Afrika.

Die „Times“ meldet aus Tanger vom 12. d. M.: Der Sekretär der französishen Gesandtschaft, der gegenwärtig in Fez ist, habe Befehl erhalten, vorläusig dort zu bleiben, da der Sultan sich noch immer weigere, feine Zustimmung zur Einführung der algerishen Polizei in Tanger zu geben. Die französishe Regierung werde voraussichtlih ge- zwungen sein, auf diplomatishem Wege einen Dru auf den Sultan auszuüben.

Parlamentarische Nachrichten.

Nach amtlicher Meldung is bei der gestern im Wahl- kreise Aurich stattgehabten Ersaßwahl zum Hause der Abgeordneten der Konsistorialpräsident Jderhoff (freikonf.) mit 184 von 293 abgegebenen Stimmen gewählt. Der Gegen- kandidat Landgerichtspräsident Becker (natl.) erhielt 109 Stimmen.

Der Kommerzienrat, Stadtverordnetenvorsteher Her bers in Jserlohn, Mitglicd des Hauses der Abgeordneten für den Wahlbezirk Altena-Zserlohn im Regierungsbezirk Arns- berg (nl.), is nah einer Meldung des „W. T. B.“ aus Zserlohn gestern gestorben.

des

Kaiserliche n olgenden Inhalt : Personal- Slwellize Matt L An E en Zeitweilige Maßregeln gegen anfteckende Krankheiten. Desgl. gegen Pest. Deegl. gegen Cholera, Pariser statistische Jahrbuch 1901. Gesundheitézustand der englischen Kriegsmarine, 1902. Geseß-

Nr. 28 der „Veröffentlichungen Gesundheitsamts“ vent 1 Juli hat nachrihten. Gesundheitsstand und

gebung ufw. (Bayern.) Informationskurse für Amtstierärzte. (Oldenburg.) Fleishbeshau. (Anhalt.) Heilgehilfen und Massierer 2c. Gemeingefährliche Krankheiten. Hebammenwesen. Oeffent- liche Tierschauen. (Reuß à. L. S{lachtviehversicherung. (Große britannien.) Epizootishe Lymphangitis. (Siam.) Quarantkäne- ordnung. (Canada.) Vieheinfuhr. Gang der Tierfeuhen im Deutschen Reiche, 30. Juni. Desgl. in Frarkreih, 1. Vierteljahr 1904, Desgl. in den Niederlanden. Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuhen: (Preuß. Reg. - Bezirke Gumbinnen, Frank- furt, Oppeln; Großbritannien, Aegypten.) Verhandlungen von geseßgebenden Körperschaften. (Preußen). Untersuhung von Fleisch in den städtischen Untersuchungsämtern. (Sachsen). Feuerbestattung. (Württemberg). Verkehr mit Geheimmitteln. Vermischtes. (Deutsches Reich). Fleishbeshau, 1902/03. Prüfungen von See- leuten in der Gesundheitspflege, 19038. Farbenblindheit bei See- leuten, 1903. —- (Berlin). Senf und Weinessig. (Italien). Infektionékraukheiten, 1903. (China. Schanghai). Gesundheits- verhältnisse, März 1904. —— (Neu-Seeland). Desgleichen, 1901/02. Woentabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. (rkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. Des- gleihen in deuishen Stadt- und Landbezirken. Witterung. Bei- lage: Gerichtlihe Entscheidungen auf dem Gebiete der öffentlichen Gesundheitspflege (Anderes Heil- und Wärterpersonal).

Statistik und VolksSwirtschaft.

Die Arbeitslöhne im Dresdner Gewerbe haben sich nach dem Bericht der Gewerbeinspektion im Jahre 1903 im allgemeinen wieder etwas erhöht. Von 100 der bei der Orts- krankenfasse sowie den Betriebs- und Innungskrankenkassen der Stadt Dresden angemeldeten männlichen Personen bezogen z. B. einen Tagelohn am 1. April am 1. Oktober

unter O A C e 3,8 1,0 von 076 bis 129 6 44 C O 90 2,6 S O. 4e 4,7 226 20 Le 9,7 112 «2B O 21,4 211 v 020 O0 11,9 18,7 über 200 E C 360 39,0

Man ersieht aus diesen Zahlen, daß zu den niedrigsten Löhnsäßen bis 1,75 «6 am 1. Oktober nur noch 5,3% arbeiteten, während am 1. April noch 16,8 9% der Erwerbstätigen sich mit ihnen begnügen mußten. Die Lohnsäße von 1,76 f an bezogen dagegen am 1. Okf- tober 94,7 9/6, während am 1. April nur 83,2% threr teilhaftig gewesen waren.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Verhandlungen zwischen den Navyhthaunternehmern und den Ausständigen in Boryslaw in Galizien find, „W. T. B.“ zu- folge, ergebnislos geblieben. Nah Ablauf der für die Wiederauf- nahme der Arbeit gestellten Frist wurde daher mit der Auszahlung des Lohnes und der Zurückgabe der Dienstbühher begonnen. Die Ruhe wurde bisher nicht gestört. An 1500 Ausständige sind von Boryslaw abgereist. Die Erdwachsarbeiter der Galizischen Kreditbank, welche die Arbeit bereits wieder aufgenommen hatten, find neuerdings wiederum in den Ausstand getreten. Sämtliche Gruben werden militäris{ch bewacht.

In Rovno und NRogi in Galizien ist cin Tcilausstand, in Potok ein allgemeiner Ausstand der Petroleumgruben- e ausgebrohen und infolgedessen Militär dorthin entsandt worden.

Literatur.

internationale Uebereinkunft zum Schutze des gewerblichen. Eigentums vom 20. März 1883 (Pariser Kon- vention) nebst den übrigen Verträgen des Deutschen Neichs über den gewerblichen Rechts\huß. Von Or. jur. Albert Osterrieth und Rechtsanwalt August Arxster. Berlin, Karl Heymanns Verlag. Geb. 7 M In diesem Buche bieten Dr. Osterrieth, der durch scine erfolgreihe Tätigkeit in der Internationalen Vereinigung für ge- werblichen Rehtsshuz und in der ähnlihen Vereinigung für Schuß des Urheberrechts in weiten Kreisen bekannt geworden und als bester Kenner des internationalen Rechts auf diesen Gebieten anzusehen ist, und der Nechtsanwalt Axster einen Kommentar zur Parifer Konvention, dem wegen seiner Vollständigkeit und wegen des am 1. Mai v. I. erfolgten Beitritts des Deutschen Neihs zu der Pariser Konvention und Brüsseler Zusatakte ganz besondere Bedeutung beizumessen ist. Aus der Geschichte der Pariser Uebereinkunft ersicht man, daß Werner Siemens \{chon auf dem Wiener internationalen Patentkongreß 1873 befürwortete, eine der Telegraphenunion analoge Union für Patent- chuß zu begründen, und daß auf dem genannten Kongreß durch eine Resolution ersucht wurde, eine internationale Verständigung herbei- zuführem Diese Anregung, auf internationalem Wege eine cinheit- liche Patentgeseßgebung zu erreichen, ift als der Autgangépunkt für die Pariser Konvention von 1883 anzusehen, die bei der internationalen Negelung ein einheitlithes Recht geschaffen und dabei Rücksicht auf die Verschiedenheit der einzelnen Landesgeseßgebungen genommen hat. Es werden ferner der Zweck und die Bedeutung der Konferenzen zu Rom (1886), zu Madrid (1890) und zu Brüssel (1897 und 1900) näher besprochen. Die Madrider Beschlüsse, betreffend die Bekämpfung der falschen Herkunstsangaben auf Waren -und die inter- nationale Eintragung der Fabrik. und Handel3marken, haben seit dem 15. Fuli 1892 zwar niht in allen, aber in einer Reihe von Unionss\taaten Gültigkeit, während die Beschlüsse der Brüsseler Konferenz von sämtlichen Unionsstaaten, mit Ausnahme von Serbien und der Dominikanischen Republik, unterzeihnet und ratifiziert worden sind. Die deutsche Neicsregierung erklärte nach der verfassungsmäßigen Beschlußfassung mit Wirkung vom 1. Mai 1903 ab den Beitritt des Deutschen Reiches zur Pariser Uebereinkunft vom 20. März 1883, zu dem dazu vereinbarten Protokoll vom 15. April 1891 und zu der

Die

Brüsseler Zulagakia vom 14. Dezember 1900, betreffend Ab- änderung der Pariser Konvention. Dem Madrider Abkommen

über Bekämpfung von falschen Herkunftsbezeihnungen und der inter- nationalen Markeneintragung ist das Deutsche Reich nicht beigetreten. Die Verfasser besprehen zunächst allgemein den Inhalt der Kon- vention und sodann die rüdckwirkende Kraft des Beitritts zur Union. Nach ihrer Ansicht kann das Recht der Priorität gemäß Art. 4 und das Recht aus Art. 6 auf Zulassung der im Ursprungslande vorschrifts- mäßig hinterlegten Marke nicht rücwirkend geltend gemaht werden. Rükwirken sollen die Bestimmungen des Art. 4b, betreffend die Un- abhängigkeit der Dauer von Patenten, des Art. 3b, betreffend die Ausübung von Patenten, des Art. 7, nah dem die Natur des Er- zeuge in keinem Falle ein Hinderungs8grund für die Hinterlegung der Marke sein. Bi und des Art. 8, betreffend den Schuß des Handelsnamens. Bei der dann folgenden ausführlichen Erläuterung der einzelnen Artikel sind diese Gesichtspunkte wie alle anderen ein- \{lägigen Fragen eingehend behandelt. Auch die nach dem Eintritt des Deutschen Reichs in die Union mit Italten und der Schweiz ab- gelBosenen Sonderabkommen werden näher erläutert. In etnem nhange sind die Bestimmungen der internationalen Konvention, die zugehörigen Verordnungen und Denkschriften sowie die Verträge mit Staaten, die der internationalen Union niht angehören, abgedrudkt.

Kurze Anzeigen neu ershienener Schriften, deren Besprehung vorbehalten bleibt.

Der Unterricht in der Geshihte. Von Dr. Friedri Neubauer, Direktor des Königlichen Gymnasiums und der Realschule zu Landsberg a. d. W. 0,50 # Halle a. S., Verlag der Buch- handlung des Waisenhauses. |

Systematishes Wörterbuch der JapanishenUmgangs- sprache. Von A. Seidel. In feinem Originaleinband 2,50 Oldenburg und Leipzig, Schulzeshe Hofbuchhandlung und Hofbuch- druckerei, A. Schwartz.

Die höheren Schulen Deutschlands und ihr Lehrer- stand in ihrem Verhältnis zum Staat und zur geistigen Kultur. Von Friedrih Paulsen, Professor an der Universität Berlin. 0,50 Braunschweig, Verlag von Friedrih Vieweg u. Sohn.

Bauwesen.

Wettbewerb um Entwürfe für den Wiederaufbau des Christiansburger Schlosses in Kopenhagen.

Das alte dänishe Königs\chloß, das seit seiner Zerstörung dur den großen Brand im Jahre 1884 in Ruinen daliegt, soll, wie das „Zentralblatt der Bauverwaltung“ berichtet, wieder aufgebaut werden. Hierfür is durch Geseß eine Summe von 6 Millionen Kronen (über 64 Millionen Mark) bewilligt, für die Kosten eines zunächst aus- zuschreibenden Skizzenwettbewerbs außerdem der Betrag von 33000 Kronen (37 000 A). Der Wettbewerb ist von dem unter dem Borsitz des dä- nischen Ministers der öffentlichen Arbeiten stehenden „Ausfchuß für den Wiederaufbau des Christiansburger Schlosses" öffentli ausgeschrieben. Für die sechs besten Arbeiten sind Preise im Gefamtbetrage von 13 000 Kronen ausgeseßt, die in Summen von 4000 bis 1009 Kronen verteilt werden sollen. Die Arbeiten müssen bis zum 30. November d. I., 12 Uhr Mittags, im Ministerium der öffentlihen Arbeiten ein- gereicht werden, von dem gegen Erlegung von 20 Kronen auch das ausführlihe Programm bezogen werden kann. An deulshe Archi- tekten, die sich an dem Wettbewerb beteiligen wollen, werden die Be- dingungen gegen Erstattung der Kosten vom Kaiserlih deutschen Ge- neralkonsulat in Kopenhagen übersandt.

Land- und Forstwirtschaft.

Die deutsche Gersten- und Hopfenausstellung wird vom 8. bis 16. Oktober zum elften Male in Berlin vom Verein Versuchs- und Lehranstalt für Brauerei unter Mitwirkung der Deutschen Land- wirtschaftsgesellshaft und des Deutschen Hopfenbauyereins veranstaltet. Eine wichtige Neuerung der diesjährigen Ausstellung wird eine Ab- teilung für Saatgerste bilden, in der einheimische fortenreine Gersten zum Preisbewerb zugelassen werden, um so etnen Ansporn zur Züchtung fortenreiner Braugersten in Deutschland zu geben. Mit der Ver- sendung der Sagzungen wird demnächst begonnen werden. Alle die Ausstellung betreffenden Anfragen, Mitteilungen und Sendungen sind an E rae Berlin N. 65, Seestraße, Institut für Gärungsgewerbe, zu richten.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln,

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts*, Nr. 28- vom 13. Juli 1904.)

Pest.

Aegypten. Vom 18. bis 25. Juni sind 36 neue Erkrankungen (und 16 Todesfälle) an der Pest zur Anzeige gelangt, davon 16 (D in Zagazig, 8 (6) im Distr. Nag-Hamadi, 4 (1) im Distr. Beni Suef, 3 (1) im Distr. Bibeh, 1 E) wu Bie Samallut und 4 (4) in Alexandrien; ferner vom 25. Juni bis 2. Juli 23 (7), davon 11 (1) im. Distr.- Zagazia, 7 (H Um Distr. Beni Suef, 3 (l) im Distr. Bibeh, (1) im Vistr. Nag- Hamadi- und 2 (—) in Alexandrien.

Persien. ÎIn der Hafenstadt Lingah sind während der 5 Wochen vom 27. April bis 3. Juni 6, 37, 31, 29, 22, zusammen

25 Personen an der Pest gestorben ; ein Teil der Bevölkerung war in die Berge des Hinteérlandes geflüchtet, do lagen bis zum 8. Juni Nachrichten über eine Verschleppung der Pest niht vor.

Britisch-Ostindien. Im Punjab sind während der am 4. Juni abgelaufenen Woche 12 219 Personen an der Pest gestorben, d. f. etwa 6000 weniger als in der Woche vorher und 7345 mehr als in der entsprehenden Woche des Vorjahres.

In der P vom 12. bis 18. Juni find in der Präsident - {haft Bombay 664 Erkrankungen (und 510 Todesfälle) gemeldet, davon 61 (56) in der Stadt Bombay, 11 (12) im Stadt- und Hafengebiet von Karachi, 4 (4) in demjenigen von Jamnagar.

Hongkong. In der Zeit vom 8. bis 28. Mai sind in Hong- kong an der Pest 94 Personen erkrankt und 86 gestorben; von den Erkrankungen entfielen 58 auf das eigentlihe Stadtgebiet.

Fapan. Im März sind auf Formosa 558 Erkrankungen (und 368 Todesfälle) an der Pest zur amtlihen Kenntnis gelangt, davon im Verwaltungsbezirke Ensoiko 220 (148) Kagi 187 (113), Tainan 140 (99), Taipeh 10 (8), Kilung 1 (—).

British-Südafrika. Nach den aus Durban und Marißt- burg eingegangenen Ausweisen sind in der am 4. Juni abgelaufenen Woche dort 2 Pestkranke im Hospital gestorben, 1 Kranker ist neu aufgenommen worden.

Im Bezirk Johannesburg ift während der am 12. Juni ab- gelaufenen Woche ein Weißer an der Pest neu erkrankt.

Peru. In Callao sind anfangs Juni mehrere Pesterkrankungen, darunter 3 mit tödlihem Verlaufe, gemeldet worden; die Behörden haben angebli die nôtigen Maßregeln zur Bekämpfung der Krank- heit ergriffen.

Queensland. Während der am 28. Mai abgelaufenen Woche find in Brisbane 3 neue Pestfälle gemeldet; am Ende der Woche befanden sich dort 8 Pestkranke in ärztliher Behandlung. Von 905 gefangenen Ratten und Mäusen erwiesen sih 16 Ratten als pest-

infiziert. ; Pest und Cholera.

British-Ostindien. In Kalkutta starben in der Woche vom 29. Mai bis 4. Juni 70 Personen an der Pest und 24 an der

Cholera. Cholera.

Türkei. Nah dem Ausweise Nr. 24 vom 28. Juni sind weitere 481 Erkrankungen (und 852 Todesfälle) an der Cholera gemeldet, davon in Hille 143 (197), Kerbella 122 (207), Nedjeff 67 (75), Djemaat (293), Bagdad 3 (1), Bassra 4 (3).

Auf den Bahrein-Inseln hat die Cholera im Laufe des Mai zahlreiche Opfer gefordert ; allein in dem Hauptorte Mehnahmah, welcher etwa 10 000 Einwohner hat, sind von Anfang Mai bis Anfang Juni 1500 Personen der Cholera erlegen. Außerdem waren bis zum 8. Juni Cholerafälle Khazalie bei Mohammerah gemeldet. E

Zufolge einer Mitteilung vom 30. Juni ist in Maskat die Cholera ausgebrochen. /

Persien. In dem Küstenort Rudhille (westlih von Buschär) ist einer Mitteilung vom 8. Juni zufolge die Cholera aufgetreten ; ferner sind auf der Quarantäneinsel bei Bus här 2 Cholerakranke (aus O gestorben, andere (aus Bassra) befanden {ih daselbst in Be-

andlung. j

Hongkong. In der Zeit vom 15. bis 28. Mai find in Hongkong

3 Personen an der Cholera erkrankt.

Gelbfieber. Es gelangten zur Anzeige in Limon vom 29. Mai bis 4. Juni und in Tampico vom 15. bis 28. Mai: je 2, in Coayacoalcos

vom 18. bis 28. Mai 3 Erkrankungen, in Guayaquil vom d. bis 9%. Mai 14 Todesfälle. Eine britishe Bark, welhe am 22. April.

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