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Zurückweisung ein förmliher Beshluß mit den Gründen abgefaßt
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Behörden, unter Bezugnahme auf jènes Verbot, mittelst eines auf
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N : werden, aus welchem ersihtlih ist, ob die Zurückweisung auf that- die Adresse zu seßenden amtlichen Vermerks, mit nähster Post an S Le Beförderung zum Pr. Lt., in das Garde-Schüßen- O9 (8 d T ELA sächlichen oder rechtlihen Momenten beruht. Die Bezeichnung der den Aufgabe-Ort zurückgehen zu lassen. R ¿ e L nas ber Ao ilen zum Beweise gestellten Thatsachen als „unerheblich engt gt Die Gerichts - Behörden werden im Verfolg der allgemeinen Gaebler, Pr. Lt. vom 4. Artill. Negt, Kutbsch, Pr. Lt. vom 5 ST Bezeichnung | #0 der . 29 Ga 21. Juni 1844. | da erhellen muß, ob die Aufnahme des Beweises unterblieben, wei Verfügung vom 16. Mai v. J, hiervon benachrichtigt, um ch zur | Artill. Negt., ‘zu Hauptleuten Tie Eu , Pr. Lt. i S] Bezeichnung } vom 14. April 1832. kfOrdre vom 21. Juni i : des Niters von ver Wahrheit over Un- gung : : : e I Sema Zanbt aube, Sec. Lt. vom 4. Artill. Negt. 2 des sie auf die Ueberzeugung des iters von L L, G Vermeidung von Weiterungen vanach zu achten, dic 2 Ga 1 d E i ch, Sec. Lts. vom 5. Artill. RNegt., Obverdh ck, S Betrag i d Betrag | wahrheit der zum Thatbestande gehörenden Thatsachen ohne influß Berlin, den 29, Juni 1855. T ar . Artill. Negt., zu Pr. Lts., Wenzel, P. Fähnr. vom =—] Vertrages Gegenstand E Gegenstan sein würde, oder ob die betreffenden Thatsachen aus Rechtsgründen, u e 7 B _ as zum außeretatsmäßigen Seconde - Lieutenant befördert. S e “U Ban O 2; | und zwar aus welchen, für bedeutungslos erachtet werden. Auch Der Justiz = Minister, Ánspection E E N Negt, als Adjut. bei der 1, Artill. BGegerung. "\# 2 : N S_& | is es nit ausreichend, bei Beseitigung eines Beweises blos anzu- Simons. Sec. Lt. von dems. Negt ‘uter Sibeung 2 R ofe au Megt, SPoPr, —= Noel, ay Frese Ve N e MEMIOLMM Giimen- "erfolge, quel! die An fombinirt. Festungs-Artill.-Abtheilung, Shlem e ee or T Er 6 n vet Mile 0 nine den werben va sämmtliche Gerichts-Behörden. 208 rial, Negts, von ber komb. fesungs-Urtll:Abthel, ie 7 urn dun- tige Vortheile, | h | nt S E, | gt. : Ds E L ave) welche nicht die Na- Die Gründe des Beschlusses sind in selchen Fällen niht etwa de E Ras | Der Der Landw Schul- : tur der E | der Ausführung in dem zu s a a J | U mé l 26, Juni. B. L fg; Vf, auf Lebenszeit ha- ! sondern zugleißh mit dem Beschlusse zu verkünden und in das E “R : f rvenn, Unteroff. bon der Ar luerte, zum Sec. Lt. beim Train Kauf- / A ben Thlx, Sgr. Pf. | C A E E weil der Angeklagte nur dann, Finanz-Ministerium. i. Aufgeb. des 1, Bats. 28. Regts. befördert. geld 2c. rtl. sg. pf. | wenn er die Gründe der Zurückweisung eines gestellten Antrages / | | ad Mde daf willigungen 2c. F | " rechtzeitig kennt, zu beurtheilen vermag, ob und welche anderwei= Haupt-Verwaitung der Staatsschulden. | b T, A P A neen A —| tige Anträge etwa noch im Laufe der Verhandlungen zu stellen seien. A |- auf Cibilversorgung und Pension. Molke D S at N | 2) Die Gerichte werden wiederholt auf die Borschrist der Bekanntmachung vom 30, Juni 1855 — die Aus- | Regt., als Pr. Lt, mit dem bedingten Anspruch auf Anstellung im Civil- | allgemeinen Verfügung S N S E reihung neuer Zins-Coupons Serie V, Nr. 1 E Q eni und qn der ace bewilligt. Frhr. v. Plotho, Sec. Lt. / : nah welcher die Aufnahme der Protokolle — welche die Rechtfer= : E PIT E : j arde-Artill. Negt., scheidet aus. ine: Verfügung vom .27, Zuni 1855 —=be= | u O j bese erde enthalten, und bei deren Ab-= zu den Neumärkischen Schuldverschreibungen | Militair- Aerzte. Allgemein gung | tigung der Nichtigkeitsbeschw ) / | z
treffend das Rechtsmittel der Nichtigkeits - Be- schwerde in Untersuchungssachen.
Verordnung vom 3. Januar 1849 §. 144 (Ges. Samml. S. 40).
Geseß vom 3. Mai 1852 (Staats-Anzeiger Nr. 120, S. 697). .
Allg. Verfügung vom 9, August 1852 (Staats - Anzeiger Nr. 192 S. 1166). i E
Allg. Verfügung vom 29. März 1853 (Staats-Anzeiger Nr. 78. S. 525).
Allg. Verfügung vom 30. April 1853 (Staats-Anzeiger Nr. 106. S, 709).
Allg. Verfügung vom 5. Dezember 1853 (Staats - Anzeiger Nr. 293. S. 2003).
Allg. Verfügung vom 18. Febrnar 1854 (Staats - Anzeiger Nr. 62, lebung wesentlicher Vorschristen des Verfahrens gestützt wird, und
S. 457).
Schon mehrfach sind die Gerichtsbehörden darauf aufmerksam gemacht worden, daß in Untersuchungssachen die Regelung des Ver= fahrens in Betreff des Rechtsmittels der Nichtigkeitsbeschwerde eine besondere Aufmerksamkeit erfordert, Unter Bezugnahme auf die zu Diesem Behufe erlassenen allgemeinen Verfügungen vom 9, August 1852, vom 29, März, 30, April und 5. Dezember 1853 und vom 18, Februar 1854, so wie guf die ia dieser Hinsicht ergangenen Ent= scheidungen des Königlichen Ober = Tribunals empfiehlt der Justiz= Minister noch folgende Punkte einer genaueren Beachtung.
Verleßung die Nichtigkeitsbeshwerde begründet, ist einer der wih=
tigsten der, daß dem Angeklagten die Vertheidigung nicht unzulässiger=
weise abgeschnitten oder beschränkt werden darf (Geseßb vom_3ten | Mai 1852 Art. 108 Nr. 5). Nach den bei dem Königlichen Ober-
Tribunal gemachten Erfahrungen wird die Berleßang dieser Vor= schrift am häufigsten zum Gegenstande der Nichtigkeitsbeshwerde gemacht. Die Verleßung wird in der Regel darin gefunden, daß der vom Angeklagten beantragte Defensional-Beweis nicht aufge-
fassung es besonders darauf ankommt, die Punkte, in denen eine Verleßung von Rechtsgrundsäßen oder Prozeßvorschriften behauptet
| wird, sorgfältig zu präzisiren — nicht unbefähigten Subalternen
oder ungeübten Auskultatoren, sondern nur solchen Beamten über-
| tragen werden foll, welhen die zu diesem Geschäft erforderlichen
|
Rechtskenntnisse beiwohnen. . Damit die Qualification nöthigenfalls geprüft werden könne,
wird gleichzeitig bestimmt, daß der betreffende Beamte jedesmal bei
seiner Unterschrift unter dem Protokoll auch seine amtliche Stellung
| angebe,
3) Wenn die Nichtigkeitsbeshwerde des Angeklagten auf Ver=
“ daher dem erkennenden Richter die Prüfung der Thatsachen obliegt,
welche der Beschwerde zur Grundlage dienen, so dürfen die Mittel, welche das Geseb zur Vorbereitung und Erleichterung dieser Prü fung an die Hand giebt, niht uubenusßt gelassen werden. Die Beamten der Staatsanwaltschaft werden daher veranlaßl, sih in derartigen Fällen über die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der in Der Nichtigkeitsbes{chwerde hervorgehobenen Thatsachen, unter Verweisung auf die betreffenden Stellen der Akten, speziell zu äußern, Jns= besondere hat, wenn die ungerechtfer: igte Aussezung eines Ent=
| lastungsbeweises behauptet wird, die Gegenerklärung sich darüber
/ s N | zu verbreiten, ob und wo der Angeklagte die betreffenden Zeugen 1) Unter den wesentlihen Grundsäßen des Verfahrens, deren d L
oder sonstigen Beweismittel wirklich angegeben hat, und ob und wo darauf eine Verfügung oder ein Beschluß des Gerichts ergangen ist,
4) Der §. 144 der Verordnung vom 3. Januar 1849 \chreibt vor, daß die Parteien von der Absendung der Akten an das Ober= Tribunal benachrichtigt werden sollen. . Da diese Benachrichtigung die Stelle der nicht erfolgenden Vorladung vor das Königliche Ober-Tribunal vertritt, so muß aus den Akten, welche dem leßtern eingereiht werden, ersihtlich sein, daß die Benachrichtigung des
betreffend.
Pom 2, HUl d. J, (b wird. vie: Sbrio Ÿ. Wr. 4- bis 8. det |
ven Zeitraum vom- 1, Juli 41855 bis vabin Zins-Coupons zu den Neumärkischen Schuldverschreibungen, bei der Kontrole der Staats - Papiere, (Dranlenstraße Nr. 92 und 93) taglih, mit Ausnahme der Sonn - und Festtage, und der drei leßten Tage jedes Monats, zwischen 9 und 4 Uhr Vormittags aus= gereicht, Zu diesem Behuf müssen die Schuldverschreibungen in einem denselben beizufügenden Berzeichnisse (wozu gedrudckte Formulare ebendaselbst unentgeltlich zu haben sind) nah den Appointsgattungen und den Nummern geordnet, dort eingereiht werden, Die Kon-
trrilo Non GLAA 7 , : ,
erole: be Staatspapiere kann sih aber in einen Schriftwehsel mit | den Desibern der Schuldverschreibungen nicht einlassen, und wer= | den daher schriftliche Anträge auf Uebersendung der Zins=Coupons |
unberüdsi{tigt bleiben. shreibungen unter dem portofreien Vermerk:
Neumärkische Schuldverschreibung fü ) | gen «zur Beifügung neuer Coupons, ONN 0E
An Sto A V 5 (7 7 (/ ‘ Z an De nuchste Regierungs - Haupt = Kasse einsenden von welcher | Ile neuen Coupons demnächst zurück erhalten |
Dieselben mit den verden. Berlin, den 30, Juni 1855. Haupt=Verwaltung der Staatsschulden. Nolte, Gamet, Nobiltn 1 N in A ‘ - “ j 5 Der Deputirte der Neumark.
C, von Voß,
L | F A V4 E L U ' A. j Angelommen:t Dei außerordentliche Gesandte und bevoll= |
1859 umfassenden | Durch Verfügung des Kriegs-
Dagegen können Auswärtige diese Ver= |
| Bird dix, Aff Ven. 23, Jän ras Rid n C0 Ie MUNNenzarit hom 1. Bat, 20 Liv, Naats Ab- [chied bewilligt. e Militair-Beamte. B Ministeriums: | 214 i Dan 22, ‘Juni,
| Die Jutendantur-Neferendarien : | „, Winkelmann, unter Verseßung von der Militair - Intend. de [i VI au DOy, DeG T, Armee - Corps, Scheurich, bei der Milit. Intend | des VI. Armee-Corps, se ‘Militair: | Q 2 Mrnce-Cotps, Guftiani, linkes Verseßung von dex Militair- | Nau des 1II zu der des I, Armee-Corps, Bergmann, bei der | Milit. Jutend, des IV, Armee - Corps, zu überzähl. Intend. Assessoren ernannt. Werner, Jntend. Assessor, von der Milit Jntend. des IV. | gu der des T. Armee-Corps berseßt.
E, S Dm Jui, | Fo, Proviant-Amts-Applikant in Dar.zig, zum Proviant-Amts- | Assistenten ernannt. | Nd Mata | G14 VEN 22. JUNT E K reisler, Sec. Lt. vom See-Vataillon, unter dem geseßlichen Vor- | behalte ausgeschieden. j
| Bei dem unterzeichneten General-Comit« sind an Beiträgen zur Un-
| terstüßung der durh Wassersnoth berunglückten Bewohner der Weichsel= Niederungen ferner eingegangen ; | Kasse in Guben 208 Thlr. 22 S
150) Sammlung der Kreis-Fommunal- in Gu gr. 6 Pl 491) Desgl: ith Landsberg a. d. W. 970 Thlr. 16 Sgr. 1 Pf. 452) Sammlung des Landraths in Beeskow 72 Thlr. 29 Sgr. 4 Pf. 453) Extrag des am 4. d. M. statt- gefundenen Volksfestes in den” Lokalen der Potsdamer Straße und Schöneberg 437 Thlr. 5 Sgr. 154) Ertrag der am 5. v. M. stattgefun-
_-
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S
| denen Aufführung des Oratoriums: ie vier Jahreszeiten“ i f: F e 4h y des Ora 4g ms! „Die vier Jahreszeiten“ im Opern- )ause 302 Thlr. 10 Sgr. 8 Pf.
459) Eine Sammlung aus Wrieten
6 Tblr. Es waren nach der Bekanntmachung vom 29, v. M. eingegan-
pas á A Q R E) i Sv Gortllato n D : : 30.653 S, 5 Sar. 5 Vf hier trete die ; a0 Fal.
; / j / Staatsanwalts und des Angeklagten Lon der versugten Absendung E E E e e G gen. "O V) Sgr. » Ps, ierzu reten die obigen 1997 Thlr.
nommen worden fei, Wenngleich nUn DIe i Instanzgerichte | der Akten angeordnet worden. Die Gerichte haben Daher darauf S Minister am Königlich spanischen Hofe, Kammerherr Graf 29 _VgL. 9 Vis, zusammen 32,6090 Thlr. 29 Sqr. 2 Pf. Hierbon sind in dieser Beziehung ein freies thatsächlihes Ermessen zu achten, daß dies regelmäßig geschehe. von Galen, von Madrid. _| 94,000 Thlr. an den Königlichen Wirkl. Geh. Nath und Ober- Präfiden-
haben, so sind sie doch auch eben so sehr verpflichtet, in den Akten darüber Rechenschaft zu geben, ob- und wie sie von der ihnen zustehenden Befugniß Gebrauch gemacht haben. Von diesem Gesichtspunkte geht das Königliche Ober-Tribunal in dem Erkenntnisse vom 31. März 1854 aus, indem es annimmt, es müsse, wenn der Gerichtshof einen angetretenen Beweis als uner=- heblich ausseßt, aus dem Beschlusse ersichtlih sein, aus welchen Gründen, namentlich ob aus thatsächlichen oder rechtlichen, der Be-= weis nit aufgenommen worden, Insbesondere sei diese Motivi- rung des Beschlusses in dem Falle nothwendig, wenn ein vor der Verhandlung für erheblich und zulässig erachteter Beweis mit Rück- sicht auf die näheren bei der mündlichen Verhandlung hervorgetr*- tenen Umstände nicht erhoben wurde.
welchem Umfange die Beweisaufnahme zu erfolgen habe. Wird dieselbe ganz oder theilweise abgelehnt, so is der Angeklagte sofort unter Angabe der thatsächlichen und rechtlichen Gründe davon zu
Werden dergleichen Anträge bei der Hauptverhandlung gestellt vder wiederholt, so muß auch hier über dieselben im Falle Va
Berlin, den 27. Juni 1855.
Der Justiz - Minister. Simons.
An
sämmtliche Gerichte und Beamte der Staats-Anwaltschasft,
Allgemeine Verfügung vom 29, Jun 185d, — betreffend die postamtlihe Jnsinuation von Er=
lassen preußischer Gerihts-Behörden an König-=-
Nach einer dem Herrn Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zugegangenen amtlichen Mittheilung ist neuer=
(Ladungen 2c.) sich harakterisirenden Schriftstücke mit der Anweisung
untersagt worden, fortan dergleihen Sendungen von ausländischen
M Königlich schwedische General = Lieutenant und Kammer= | Herr, designirte außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte | Minister am hiesigen Hofe, Freiherr von Mansbach, von Wien | % h a0 / « 4 S V if j D
E Abgereist: Der Erb = Truchseß in der Kurmark Branden= | "Urg, von Graevenihß, nach Queeh,
: A : Präsident des Landes = Oekonomie -= Kollegiums, Dr. von Beckedorff, nah Grünhoff. i
E E E E D E E ania |
Personal - Veränderungen in der Armee.
d. Branden ; : sein, Gen. Major Und Commandeur der 25. Jnfant.-
9, Division, Dannhauer, Oberst und Armee-Corps, zum Commandeur der 22
Brigade, zum Command» Origade, zu nmandeurx der Chef des Generalstabes des I
A Den 23 Juni |
b, Ziegler, Major vom 17 J / ; N ‘omb. Rofavf ri e l Nf. Regt., das F 3 T lomb, Reserbe-Bats. übertragen. v. Birr a rb, Sé De mi L Vatdos
ten Eichmann in Königsberg i. Vr. bereits abgesandt worden. Außerdem find an Kleidungsstücken 2c. eingegangen: 68) Von X. qus Potsdam, 69) Von Mad. Hasselberg. Berlin, den 6. Ul 1855. Das General - Comité zur Unterstüßung der durch Wassersnoth berunglückten Bewohner der Weichsel-Niederungen. Freiherr v. Manteuffel, Minister-Präsident.
Summarische Uebersicht ber immatrikulirten Stu- direnden äuf der Universität Breslau von Ostern bis Michaelis 1855.
Eine richti i edeuteten Gesichts= | “ R CiTA j | : . puunktes U e A ean nd Es T IS, P D ANE D, Dffiziere Portepee - Fähnrich | Dal a fb al Magi E e lei d | Hat der Angeklagte einen Antraa Uf Esbebuua einss Defen- | i / L u e ? * FaYnriche 2c. | Davon sind abgegangen C S R | sional-Beweises vor dem Bin s so hat der Allgeineine Verfügung vom S L SLEN Bs (Staats - Anzeiger Nr. 145 En nennungen, Beförderungen und Versetzungen. J Es sind UnAG geblieben ir actbnnit S ae E ] B j Gerihtshof ungesäumt darüber Beschluß zu fassen, ob und in ; : Den 21. Juni. | Dazu ind in den Ce On N L A
Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher... .816
Die katholisch - theologische Fa- 5 Jnländer 203 TALIOE Abit... P MUSlEndee. 3
¿M U LELLUT JRYES j Znfant.-Brigade, v. Heister, § : Hl — ———— ns | benachrichtigen. Leßteres muß auch in dem Falle aesheben, wenn lich den Königlich sächsishen Post-Anstalten von ihrer vorgeseßten V11. Armee-Corps, zum Cy erst Und Chef des Generalstabes des | L : imi i Aud, F 406 L Die vorher bes{hlossene Erhebung eines von 4 A etléaten bean- | Behörde die Insinuation der von ausländischen Behörden an Assin g, Sec. 4 R ou der 5, Znfant.-Brigade. “ernannt. | Die M a theologische A E % H tragten Beweises, insbesondere die Vorladung eines Entlastungs- | Staatsangehörige des Königreichs Sachsen gerichteten, durch bei= ivieder angestellt, [1er Um 9, Inf. Régt, im 23. Jnf. Régt. f 1 G A O U i 4 öeugen, aus irgend einem Grunde ni{ht bewirkt werden fann. gefügte Jnsinuagtions - Formulare oder sonst als gerichtliche Erlasse 09
Die juristishe Fakultät zählt | erat D
As S URL B RATE
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