1855 / 165 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Mitalie er Regierung im Hause der Gemeinen in Betreff der Sen E welche sie mit Bezug auf die Motion des Sir E. B. Lytton belastet seien, ist Se. Herrlichkeit zu dem Entschlusse gekommen, sie dur< seinen Austritt aus dem Ministerium von dieser Verlegenheit zu befreien. „Demgemäß hat auf sein Verlangen Lord Palmerston gestern die Königin von dem Entschlusse benat- richtigt, zu welchem Lord John Russell gelangt ist, und Jhre Ma- jestät haben geruht, dessen Entlassung anzunehmen. Es ist noch fein Nachfolger Lord John Russell’s als Ministers für die Kolonieen ernannt worden, aber es ist nicht unwahrscheinlich, daß in dem heute Nachmittag abzuhaltenden Kabinets-Conseil einer zur Genehmigung Jhrer Majestät designirt werden wird. Wir können natürlich ni<t mit Gewißheit über den Gegenstand sprehen halten es Meer nit für unwahrscheinlih, daß der neue Staats-Secretair sur 21e Kolonieen aus den gegenwärtigen Mitgliedern des Kabinets ge- nommen werden wird und erwarten, daß seine Tüchtigkeit M e Amte sofort von dem Lande und den Kolonieen werde anerkannt werden. Was die Motion des Sir E. B, Xytton betrifft, so geben wir nur wieder, was man heute Morgen von der Zurücnahme des Antrages als einer Folge des eben eingetretenen Ereignisses allge- mein sagt. Sollte indeß diese Erwartung nicht gerechtfertigt wer- den, so glauben wir, vorhersagen zu dürfen, die Ansicht des Hauses ver Gemeinen werde si< in einer Weise kundgeben, daß das Land zu der Einsicht gelangt, es werde keine Veränderung in unseren inneren Verhältnissen stattfinden, welche unsere Bestrebungen, den Krieg einem sicheren und ehrenvollen Ende zuzuführen, schwächen

fönnte.“

Die dem Parlamonte vorgelegten Aktenstüd>e, welche Die VILe X e reihis<en O S betreffen, nd 28 an der Zahl und umfassen den Zeitraum vom 3. April bis zum Ende des Monats Zuni d. J. Die Haupt- Aktenstü>e sind die vom 20. Maî datirte, : die genaue Formulirung der lebten österreichischen Vorschläge enthaltende Depesche des Grafen Buol (S, Oesterreich ) und die Erwiderung des Grafen von Clarendon. Eine Uebersicht der dem 20. Mai doranges henden Aktenstü>e geben die „Times, D wir zum besseren Ber- ständniß das Folgende entnehmen: Am 3. April erhielt Lord Clarendon österreichischerseits eine Mittheilung des Jnhalts, daß, obgleich das wiener Kabinet das Auskunftsmittel der Beschränkung der russi- schen Seemacht im Schwarzen Meere vorziehe, Oesterreich doch, falls Nußland jenen Vorschlag unbedingt verwerfen sollte, da es (Oefter- rei) gegenwärtig no< nicht in Feindseligkeiten begriffen sei, keinen hinreihenden Anlaß habe, Rußland den Krieg zu erklären, wenn jene Verwerfung das einzige Hinderniß des Friedens wäre. Graf Buol war der Anficht, man müsse für jenen Fall zum Systeme des Gegengewichts scine Zuflucht nehmen, und wir können hier gleich die ganze Diskussion in den paar Worten zusammenfassen, daß es sich darum handelte, ob das Uebergewicht Rußlands im Schwarzen Meere durch das Prinzip der Beschränkung oder dur<h das des Gegengewichts gebrochen werden sollte. Jn Bezug auf diesen Punkt schwankte die durch Lord Clarendon “vertretene britishe Regierung nie au<h nur îm Geringsten, und es gereiht uns zur Freude , hinzufügen zu können, daß nichts klarer und bündiger sein kann, als alle dieser Korresondenz angehörigen Depeschen unseres Ministers des Aus- wärtigen. Lord Clarendon erklärte dem Grafen Colloredo sofort, er habe die „dösterreichishe Depesche mit eben so viel Erstauyren wte Be- dauern vernommen, und dieselbe sei ni<hts Geringeres, als cine Erfklä- rung Oesterreichs, daß es niht an dem Vertrage bom 2. Dezember fest- halten werde, wenn die Westmächte darauf beharrten, den dritten Punkt zur Ausführung zu bringen, indem Graf Bu ol einsehen müsse, daß sein vorgeshlagenes System des Gegengewichts sowobl Un- zulänglih, wie unausführbar sei. Er seßt sodann mit großer Schärfe das Widersinnige solcher Bedingungen aus €lmn- ander Und \Gließt mit folgenden - Worren: pn Und doch seien das sagte i< die Bedingungen, unter denen Graf Buol einen Frieden abschließen zu wollen schien, der ehrenvoll und gerecht sein, die Unabhängigkeit und Jntegrität der Türkei aufrecht erhalten und feste Bürgschaften für die zukünstige Ruhe Europas gewähren sollte; allein i< brauche kaum zu sagen, daß sih Jhrer Majestät Regierung bei einem solchen Abkommen nicht betheiligen könne. Wenn der Krieg fortdaure, werde es Oesterreichs Sache sein, seine eigene Stellung niht nux während der Fortdauer der Feindseligkeiten nah den Nüstungen, die es veranstaltet, der Sprache, die es geführt, und den Verbindlichkeiten, die es eingegangen habe, sondern auch beim Ende des Krieges, wenn der Friede zwischen den vier kriegführenden Mächten geschlossen sei, zu bedenken.“ Die am selben Tage Lord John Nussell übersandten Justructionen lauteten dahin, daß er Oesterreich das System der Neutralisation, nämlich das System der Ausschließung aller Kriegsschiffe aus dem Schwarzen Meere, (0 wie das System der Be- \<ränkung der russischen Seemacht erklären sollte. Er war ferner ange- wiesen, wenn Oesterreich si< weigern sollte, im Falle Nußland beide Vor- s<läge verwürfe, si< zur kriegerischen Cooperation mit Frankreih und England verbindlih zu machen, die Unterhandlungen abzubrechen. Zn den fonfidentiellen Unterredungen nun, über welhe Lord J. Nussell Be- rit erstattet, räumte die österreichische Regierung die Zwe>mäßigkeit dieser Auskunft3mittel ein und versprach, dieselben in der Konferenz zu unterstüßen, erklärte jedo zuglei, daß Oesterreich nicht bereit sei, Krieg mit Ruß- lanb anzufangen, wenn leßtere Macht sih auf eine Beschränkung ihrer Flotte im Schwarzen Meere nicht cinlassen wolle, und sprach die Anficht aus, daß dasselbe Ziel fich au auf anderem Wege erreichen lasse. Drouyn de Lhuys und Lord John bekämpften und widerlegten diese österreichischen Vorschläge energis<h. Namentlich erklärte Lord Jobn, das „Gegengewichts-

Project sei unwirksam, da wir nicht stets eine große Flotte bei der Hand haben könnten; demüthigend für die Türkei, da sie sih stets an Frank. reih und England anlehnen müßte; unsicher für Europa, welches durch fortwährendes Bereithalten für den Krieg in einer beständigen Gährung sein würde. Graf Buol schien durch diese Argumente wankend gemacht worden zu sein, und Lord John berichtete, „„seiner Ansicht nach sei dieg ein Versuch von Seiten Oesterreihs gewesen, die Westmächte zum Aufgeben ihrer Vorschläge hinsihtli< des dritten Punktes zuy bewegen ; dieser Versuch sei volllommen gescheitert.“ Das war am Iten April, und vierzehn Tage später ward Lord John von Jhrer Majestät Negierung wegen der Festigkeit belobt, mit welcher er sein Terrain he- hauptet habe. Mittlerweile aber war eine merkwürdige Veränderung vor sih gegangen. Am 16ten trat Lord John selbst mit einem Plane auf, welchem zufolge, so lange die russische Flotte im Schwarzen Meere die Zahl von 4 Linienschiffen, 4 Fregatten und 6 kleineren Schiffen nicht überschritte, andere in freundschaftlihen Beziehungen zum Sultan stehende Mächte das Necht haben sollten, respektive die Hälfte jener Flottenstärke ins Schwarze Meer zu senden, und daß, wenn die russische Flotte bis über die vorerwähnte Zahl von Schiffen hinaus verstärkt werden sollte, eine größere Anzahl von Kriegsschiffen der Verbündeten des Sultans zu- gelassen werden sollte. Hier haben wir also das erste Symptom davon, daß der britishe Bevollmächtigte zu eben jenem Systeme des Gegengewichts gelangt war, welches Lord Clarendon „„unzureichend und unausführbar“ hielt und Lord John Nussell selbst vor fünf Tagen für „unwirksam“ exklärt hatte. Der lebte Plan bestand darin , daß Oesterreich es vertragsmäßig zu einem Casus belli machen wollte, wenn Nußland in Zukunft seine Seemacht im Schwarzen Meere über die Zahl von Schiffen hinaus verstärkte, die es im Jahre 1853 besaß, d. h. über die Stärke jener Flotte hinaus, die es zur Unterstüßung der Mission“ des Fürsten Mentschikoff und zur Ausführung des Gemeßels von Sinope aus- gerüstet hatte, und eben das war der Vorschlag, den Lord John Nusfsell am 18. April seiner Zustimmung für unwürdig hielt, Wix wollen seine eigenen Worte über diesen wichtigen Punkt anführen. „Jch ge- stehe, ““ sagt er, „„daß, wenn wir es dahin bringen können, daß Dester- reich dieses dritte System zu einem Ultimatum macht, die Westmächte wohl daran thun werden, dasselbe anzunehmen. Jndem ich dies sage, scheine ich vielleicht meinen früheren Ansichten zu widersprechen ; in Wirk: lichkeit jedo< nehme ih jene Ansichten nicht zurü>. Jh halte das System der Beschränkung für ein weit besseres, als das des Gegengewichts. Allein die Frage liegt zwischen ciner unvollkommenen Sicherheit für die Türkei und Europa und zwischen der Fortdauer des Krieges."“ Diese «„Unbvollftommene Sicherheit““ also war Lord John nach seiner eige- nen Aussage bereit anzunehmen. Er bat fogar, persönlich von seinen Kollegen zur Vertheidigung seiner Ansicht vernommen zu werden, ehe dieselben einen endgültigen Beschluß faßten. Allein die Frage lag nicht bloß zwischen einer „,„unvollkommenen Sicherheit und der Fortdauer des Krieges.“ Die wahre Frage lag zwischen Ehre und Schmach, zwischen Sieg und Niederlage. Ehe noch drei Tage verflosfen waren, und während jene {mähli<he Depesche sich no<h auf dem Wege nach London befand, erklärte Lord Clarendon dem Grafen Colloredo in ganz anders lautender Sprache, „,„ England und Frankreich scien nicht gesonnen, dem Vündnisse mit Oesterreih ihre Ehre und die zukünftige Sicherheit Europas zu opfern, und ein auf Grund der von dem Grafen Buol vorgeschlageneu Bedingungen abgeschlossener Friede würde eben fo s{<mac<hvoll, wie hohl und unsicher sein.“

=— 107 U Der „WMoertiser“/ berichtet, daß der Herzog von Cambridge das Kommando der Fremdenlegion in der Krim übernehmen werde. Russell?s Posten wird während der nächsten Debatten unbeseßt bleiben. Die telegraphischen Berichte aus der Krim melden nichts Neues. (Tel. Dep.)

Frankreich. Paris, 15. Juli, Der „Moniteur“ verös- fentliht das Gese bezüglich der Erhebung ver\<hiedener Steuern. Nachdem gestern der Senat die drei seiner Zustimmung no<h vorliegenden Geseßentwürfe erledigt hatte, verlas der Staats- Minister das Dekret, welches die außerordentliche Session von 1855 für geschlossen erklärt, worauf der Senat unter Vivats auf den Kaiser auseinander ging. Dem Dekrete bezüglich der Anleihe von 750 Millionen geht im „Moniteur“ der betreffende Bericht des Finanz=Ministers voraus. L,

Spanien. Eine Depeshe aus Madrid vom 14. Juli lautet: „Die Cortes werden si< am Dienstage (17. Juli) bis zum 1. Oktober vertagen. Fortwährend herrsht Ruhe zu Barcelona.“

N ußland und Polen. St. Petersburg, 11, Juli. Im Laufe des 26. Juni (8. Juli) verblieb die feindliche Flotte in ¿hrer frühern Stellung, und haben daselbst keine Bewegungen stattgefunden. M:

Aus dem Schreiben eines Kaufmanns in Borga (Finnland) vom 7. Juli: Die Stadt Lowisa is gestern von einem großen Unglü>k heimgesucht worden, indem dur eine daselbst ausgebrochene Feuersbrunst ein Drittheil dersclben ein Raub der Flammen wurde. Die Kaufleute sollen jedoch {hon früher aus Furht vor dem am Tage vorher erfolgten Besuche der Engländer, ihre Waarenlager zum größten LUheile weggeschaf| haben. Inzwischen lief deren Besuch diesmal so ab, daß das Privat-Eigenthum respektirt wurde. (— Somit scheint si< der Inhalt der Sto>kholmer telegraphischen

Depesche, welche Lowisa dur< die Engländer zerstört sein ließ, als

unbegründet herauszustellen. —) Ny stad, „Finnl. Allm. Tidn.““ beri<htet Folgendes: „Am

20. Juni warfen zwei feindliche Fahrzeuge, eine Schrauben - Kor- vette und ein kleiner Dampfer, in der Nähe der Stadt Anker und

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forderten dur< Parlamentaire, daß alle Fahrzeuge im Hafen, des- gleichen alles Kroneigenthum und aller si< vorfindende Proviant ausgeliefert werde. Darauf erließ der Magistrat eine ausweichende 9ntwort. Am 21. Juni kam ein feindlihes Boot in den Hafen, that aber daselbst keinen weiteren Schaden. An demselben Tage gingen 5 bewaffnete Schaluppen nah Nykiska So>ken und ver- brannten daselbst drei Fahrzeuge. Am folgenden Tage fuhr der Feind fort an anderen Stellen Kausffahrteischiffe aufzubringen, welche er verbrannte. häufig ans Land und plünderte die Häuser der Küstenbewohner., Man weiß noch uniht genau, wie viel Fahrzeuge der Feind ge-= nommen und verbrannt hat; so weit man weiß, hat er ein drei- mastiges Fahrzeug und se<s Schuten mit Weizen beladen, mit si fortgeführt und 12 größere oder kleinere Fahrzeuge ver= brannt.“ i

Aus - WarsGau Lom 14, Juli wird gemeldet, daß dér bisherige Präsident des Wappenamts des Königreichs Polen, General-= Lieutenant Senator Kurnatow ski, auf sein eigenes Gesuch wegen vorgerü>ten Alters und angegriffenen Gesundheitszustandes gänzlich des Dienstes entlassen worden ist, (Pr. C.)

Dänemark. Kopenhagen, 15, Juli, Der Reichsrath hat einen Budget-Ausshuß von fünf Mitgliedern niedergeseßt,

Der Feind ging bei diesen Exkursionen |

Das Gutachten des Verfassungs-Ausfchusses wird der Versammlung |

am Mittwoch vorgelegt werden.

Amerika. New-Hort, 30. Zum, Santa Anna war

na< Mexiko zurü>gekehrt, nachdem er von Alvarez bei Mexalto ges<hlagen worden war. _——— Nrn aus Nio de Janeiro (ohne Datum) 4uf0lde, V Me Dr O Cre Dat E O: Der Regierung der Plan einer Zolltarif-Reform dem Staats=- rathe zur weiteren Begutachtung vorgelegt. Dies wird all- gemein als eine Vertagung auf unbestimmte Zeit angesehen. Die Zoll - Ermäßigungen, welche der neue Tarif einzuführen be- stimmt war, sollen auf den Widerstand der Finanz =-= Verwaltung gestoßen sein, wel<he unter den gegenwärtigen kriegerishen Ver= wi>elungen si< einer Verminderung der Staats = Einkünste nicht ausseßen will.

In Brasilien it man vou dem Ausgang der Unker- handlungen mit der Regierung von Paraguay allgemein sehr unbefriedigt. Die Absicht des Kabinets von Rio de Janeiro bei Absendung eines Geschwaders, unter Ferreira de Oliveira, war bekanntlih die, für hrasilianische Kriegs-= und Handels=- chiffe freie Fahrt auf dem Flusse Paraguay zu“ erwirken, Nun hatte zwar der Präsident Lopez in einen Bertrag mit Brasilien gewilligt, wel<her diese Forderungen zugestand, allein die Ausführung desselben blieb von der Bedingung abhangig, L (n vei Vertrag Ur Geeeung Der Gränzen zwischen Brasilien und Paraguay binnen Jahresfrist ab- ges{lossen werde. Nun hat ein von brafilianischer Seite vorge= \hlagener Entwurf zu einem Gränzvertrage die Zustimmung des Präsidenten Lopez nicht erhalten, während dieser nicht geneigt cheint, seinerseits einen Entwurf vorzulegen. Es könnte daher die

Erfüllung des Schifffahrts - Vertrages leicht dur{< Vershleppung

dieser Verhandlungen in weite Ferne gerü>t werden, Juzwischen hat der Prâsident Lopez unter dem 22. März ein Dekret erlassen, welhes das am 3, Oktober 1854 ergangene Verbot des Ein = Lau ens Leber Regie n Le Gie ber Ne- publik Paraguay theilweise aufhebt, Es wird jeßt an- geordnet, daß das Verbot niht auf diejenigen Kriegsschiffe zur

Anwendung kommen soll, wel<he den mit der Republik durch |

Handelsverträge enger verbundenen Staaten angehören und nach dem | i U Jnsta rund Hafen von Asuncion entsendet sind, um diplomatische Agenten der | gelegt. Sie geben einen Ueberbli> über die Anzahl der Streit- befreundeten Regierungen oder die für folche bestimmte Korrespon= | fälle und Untersuchungen, die in Der ganzen Nation vorkommen. Die : : | Appellationen sind nur eine Fortführung derselben und werden daber

denz dahin zu bringen. Jun der Einleitung der neuen Verordnung ist die Erklärung enthalten, daß die Regierung eine nicht beabsi<{- ‘igte Anwendung des ersten Dekrets zu vermeiden wünsche und nur den Zwe>k vor Augen habe, eine Gebietsverleßung oder einen Mißbrauch der Gewalt in den Gewässern des Freistaates zu ver- a, D O) :

___ Xonpon, Dienstag, 17, Jul, Morgens, (Tel. Dep, d, C. V,) In so eben stattgefundener Sihung des Unterhauses moti= virle Russell seine Abdankung, wobei derselbe versicherte, daß seiner jeßigen Ueberzeugung nach die Fortdauer des Krieges eine Nothwendigkeit sei. B ul wer zieht hierauf seine Tadelsmotion gurüd, Disra eli und Roebu> behaupten, das ganze Kabinet 1e einmal Russell’ s Ansicht gewesen, sei es theilweise noch z dieser Behauptung wird von Grey widersprohen. Gladstone rügte die Verwerfung der Wiener Vorschläge, Die Debatte wurde ges<lo}en.

4 Die neuesten Nachrihten aus der Krim sind unwesentlichen Nhalts,

Parts, Montag, 16.-Juli, (Tel.-Dés,.-9,—C. B): Der heu” tige „Moniteur bringt eine Depesche des General Pelissier vom 1Aten mit der Meldung, daß nichts Neues vorgefallen sei.

Paris, Dienstag, 17. Juli, Morgens. (Tel, Dep. d. C. B.) Der heutige „Moniteur“ enthält eine Depesche des Generals Pelissier vom 1óten. Nach derselben haben die Russen in der Nacht vom 14ten zum 15ten einen Ausfall gegen die Embuskaden am Abhange des Malakosf-Thurmes gemacht, bei welhem sie einen starken Verlust erlitten, Der Verlust der Franzosen beträgt 20 Mann.

Gestern Abend wurde die 3proz. auf dem Boulevard zu 66, 05 gehandelt.

Konigliches statistisches Büreau.

Fortseßung der Auszüge aus dem vierten Abschnitte der Tabellen und amtlichen Nachrichten über den preußischen Staat für das Fahr 1349, die Nesultate der Verwaltung enthaltend. (S. Staats- Anzeiger Nr. 162, S. 1266.)

V Das ne De U

(Fortseßzung.)

Mit der Bevölkerung von 2,490,370 Seelen verglichen, kommt Ein Prozeß auf 19 Menschen. Nimmt man in den alten Provinzen zu den eigentlichen gewöhnlihen Prozessen von 612,263 die sub e. f. g, aus früherer -Zeit \<hwebenden 6603 Prozesse hinzu, so erhält man 618,866, welches von 13,793,643 Einwohnern Einen Prozeß auf 22 Menschen. Es sind hiernach unbedeutend mehr Prozesse am Nhein; die Differenz ist jedoch sehr unbedeutend, und es ist bedenkli<, von einem Jahre allge- meine Schlüsse zu ziehen. -— Es kann übrigens nicht wohl ausbleiben, daß bei einer so dichten Bevölkerung wie am Rhein Konslifte kleinerer Art im bürgerlichen Leben häufiger vorkommen mögen, als in den min- der dicht bevölkerten Provinzen.

Vergleicht man dagegen die Subhastationen, so waren am Rhein zu- faminen 3143, also Eine auf 792 Menschen, in den alten Provinzen waren 25,375, also Eine auf 544 Einwohner.

Von den nicht streitigen Civilsachen waren am Rhein 128,463 Vor- mundschaften, d. h. Eine auf 19 Menschen ; in den dem Allgemeinen Landrechte unterzogenen dagegen 893,252, also Eine auf 15 bis 16 Ein- wohner. Die Differenz ist nicht erheblih, und daß am Nhein etwas weniger sind, mag in dem dortigen Verfahren vielleiht vorzugsweise seinen Grund haben. :

Strafsachen (Untersuchungen) waren in dem Appellationsgerichts- Bezirk Cöln in 1ster Justanz Anhängig: Erledigt:

E oen Ee E 452 A421 2) de ZUOIDONIGt-KRammer 14,887 00 3) den FFriedens- und Polizei-Gerichten 127,530 125,912

nd... 142,869 140,055

Es kommt hiernah auf etwa je 17 Menschen Eine Untersuchung, dagegen von den 525,261 Untersuchungen in den alten Provinzen Eine auf etwa je 26 Menscheù. Sehr erheblich ist diefe Differenz auch nit und wohl erklärlich, wenn man erwägt, wie nach der ganzen Gestaltung des bürgerlichen Lebens, der Einrichtung der Friedens- und Polizei-Ge- richte viele kleine Geschesübertretungen am Rhein zu Untersuchungen werden, welche in den mittleren und östlihen Provinzen nicht zur gericht- lichen Cognition kommen. S

Dieser. Darstellung, sind nux die Tabellen Uber die Puozese und Geste ai den GOerioten ete Sit zun Grunde

hier übergangen. Nur insofern diese höheren Gerichte gewisse Fälle in erster Jnstanz zu besorgen haben , gehört deren Erwähnung hierher. Es

s

| ist dies in den Provinzen, worin das Allgemeine Landrecht gilt, der Fall

mit den Lehns-, Fideikommiß- und Stiftungs - Sachen. Die Anzahl der Sachen 2c. war in allen Departements zusammengenommen 1851 folgende :

1) LeDnS: Sen... 000110) O52 L L L S 2) Fideiklommiß-Sahen. e... ¿(4 3) Stiftungs-Sachen .…….…..- 9990

SUMmMA 1446

Außer den vorstehend besprochenen Tabellen sind no< Nachweisungen in Vezug auf die Kriminalstatistik allein mitgetheilt, Es find dies zu- nächst Tabellen, welche die Verbrehen und Vergehen na< Gattungen theilen,

L Ueber ><t

der bei den sámmtlichen Gerichten 1ster Jnstanz des preußischen Staats,

mit Ausschluß des Appellationsgerihtöhofes zu Côln und der Hohen-

zollernschen Lande im Jahre 1851 neu eingeleiteten Untersuchungen wegen Verbrechen und Vergehen nah den Gattungen derselben.

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