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è in dem aufgestelltenVerzeichniß „der ¡im “Zollvertine „bestehenden

ollámter angegeben l. : “Bezlin, den 26. Juli 1855.

f | Der Finanz-M inister.

An : ntlihe Provinzial.- Steuer =- Direktoren, ligen Regierungen in-Potsdam und

Frankfurt 2c.

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Verfügung vom 31, Januar 1859 — betreffend die Besteuerung der mit der Branntweinbrenneret verbundenen Essig-Fabrication,

Auf den Bericht vom 10. Januar d. J, ‘die Bestouerung der Essig-Fabrikanten betreffend, wird der Königlichen Regierung er- óffuet, daf, da nah_§. 3 des Gewerbesteuergescßes vom 30, Mai 1820 jedes Fabrikgeshäft der Gewerbesteuer zu unterwerfen ift, und die dur die Allerhöchste Kabinets = Ordre vom 10, Januar 4824 für die Branntweiubrennerei angeordnete Ausnahme nicht ausdehnend ausgelegt werden darf, die Essig - Sabrication als ge- werbesteuerpflichtig zu behandeln ist, ohue Unterschied, ob dieses Geschäft in Verbindung mit einer Branntweinbrennerei betrieben wird oder nicht. i

Hiernach möge die Königliche Regierung verfahren lassen,

Berlin, den 31. Januar 1855.

Der General-Direktor der Steuern,

An die Köntgliche Regierung zu N.

Verfügung vom 29, April 1855 — betreffend die Tarifirung von seidenen Tüllschleiern mit aufge-= druckten Puppen von anderen Gespinnsten.

Bei Rücksendung der Anlagen des Berichts vom 2ten d. M. erwidere ich dem Haupt - Amte, daß der Ansicht des Herrn Pro= | vinzial -Steuer=-Direftors zu Cöln, wonah Suüleier von der Be-

{afenheit der zurückfolgenden Probe nicht als halbseidene Waaren nach Pos. 30 c., sondern als ganzseidene Waaren nach ‘Pos. 30 ‘b. Abth. U. des Tarifs zur Verzollung zu ziehen sind, ‘beigetreten wird, ta unter „Waaren, in welchen außer Sei? e auch andere Spinnmaterialien enthalten sind“, nur solche Waaren zu verstehen sind, in denen die Verbindung anderer Spinumatcrialien mit der Seire tur ein Einweben, Einwirken 1c, hzerge- stellt ist. Berlin, ‘den 29, ‘April 1855. Der General-Direktor der Steuern.

Un das Haupt-Steuer=Amt für ausländische Gegenstände hier,

Verfügung vom 25, Juni 1855 — betreffend die Abfe rtigunugsbefugniß des Steueramts in Guben.

Auf den Bericht vom 12ten d. Mts, wird dem Unt-r-Steuer-= amte zu Guben die Befugniß zur Erledigung von Uebergangs= scheinen beigelegt und ter Königlichen Regierung überlassen, dem- gemäß das Weitere anzuordnen,

Berlin, den 25. Juni 1855,

Der General-Direktor der Steuern.

An die Kbnigliche Regierung zu N,

Verfügung pom 27. Juni 1855 — betreffend das Die nst-Einkommen der Chausseegeld-Exheber,

u dem Erlasse vom 6. Januar 1850 1. 241,408 is im ‘All- gemeinen als Verwaltungs - Grundsaß angeuommeu , ‘daß einem

:| „ren -fei, ‘l -1slen v. M. richtig voraussebßen,

-Ortseinwohner sind, ohne irgeud eine Ausnalme

‘besonderen Verhältnissen «abhängig bleiben sollen,

Chaussseegeld-Erheber- —xwmit?Ausnahme der Ortseinwohner, ‘denen

der Chausseegeld-Empfang unter Umständen auênahmsweise über - tragen werden kann — ein Jahres - Einkommen -von mindestens :144 Rthlr., neben freier Wohnung und dem Oelgelde zu gewäh= Es hat indessen, wie Ew. 2c, in dem Berichte vom bei dem Erlasse jener Verfügung nicht in der Absicht gelegen, allen Chausseegelderhebern, die nicht DHN eine ‘Jäbrliche Remuneration von mindéstens 144 Rtbly. zu bewilligen , vielmehr die Bemessung der Höhe des Diensteinkommeus dieser Beauiten. von i Sie mögen“ däher in Fâllen, wo nah Jhrer Ansicht tie Nothwentigfkeit der Bewilli- gung eines Diensteinkommens von mintestens 144 Rthlr. nicht vorhanden “ist, das für angemessen erachtete geringere Einkommen bestimmen,

Mell, Den 27. uui 4855.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober Finanzrath 2c, N. zu N.

‘Verfügung vom 5. Juli 1855 — ‘betreffend die Tarifirung von Knochenletm,

Nach ‘dem amtlihen Waaren - Verzeichnisse is „Leimgallerte (durch Salzsäure entkalkte Knochen)“ der allgemeinen Eingangs- abgabe zugewiesen. Da der sogenannte Knotrhenleim in einer Leim- gallerte besteht, welche auf dem oben bezeichneten Wege gewonnen wird, so ist auf Knochenleim ebenso wie auf Fish=, Horn- und Lederleim nur der Saß von 15 Sar. in Anwendung zu bringen, insofern sich der Leim nicht seiner Beschaffenheit nach als Gelatine darstellt, in weldem Falle der Zollsaß von 3 Thlr. 10 Sar. nach Pos. 5 a. Abth. U, des Tarifs zur Erhebung kommen muß,

Drn, den 0, Sul 1900.

Der General=Direktor der Steuern.

An den Königlichen Provinziäl-Stener-Direktor N qu N.

Angekommen: Der Gencral-Major und Kommandant von Berlin, von Schl{{k!ng, von Nühlà.

Abgereist: Se. Durchlaucht der-Für.st Heinrich LXRM, zu Reuß-Schleiz- Köstr iß, nah Jänckendorff. E |

Se, Ercellenz der General der Kavalierie, General - Adjutank Sr. Majestät res Königs und Gouverneur ter Vundesfestung Luxemburg, von Wedell, nah Erdmaunsodorf.

N ichtamtliches.

Prenßen. Ertmannsdorf, 11. August, Gestern Mor- gen um 95 Uhr traf Se, Königliche Hoheit der Prinz von Preußen in Erdmannskorf ein, i

Jhre Majestäten konnten wegen des anhaltenden starken Negens gestern Tie Zimmer nit verlassen, Se, Majestät Der König nahmen die gewöhnlichen Vorinäge entgegen.

— 12, August, Jhre Majestäten der König und die Königin, begleitet von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen von Preußen, Jhrer Königlichen Hoheit ter Prinzes iu Alexaudrine und tem Herzog Eugen vou Württemoerg, unternahmen gestern einen Aueflug auf tie Friese: steine, Schmiede- berg, weldes Jhre Majestäten passirtev, war auf daeFestlichste feshmüdckt, und die dortigen Behörren hatten sich zur Begrüßung Ihrer Majestäten aufgestellt. Nach Erdmannodorf zurück,ekehrt, machten Se. Majestät in Bealeituug Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen gegen Aber.d noch einen Spaziergaug Turch den Pank und besuchten zuleßt noch das Krankenhaus Bethanien.

Elberfeld, 12, Augujt. ‘Se. Excellenz der Herr Handels-

minister von der Heydt is gestern Abend hier angekemmen, (Elb, Ztg.)

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Anhalt. Dessau, 8. August, Darch die Geseh - Sanmm= lung wird unterm 6. August die von. dem Herzoge am 1. August verfügte Standes - Erhöhung der Gräfin Helene von NReina, Tochter zweiter Ehe -des* Prinzen Georg Bernhard zu Anhalt, be- famt gemacht, Sie ift, nachdem sie von dem Prinzen Wilhelm NReoldemar zu Anhalt aroptirt worden, zur Prinzessin mit dem Prädikat „Durchlauht““ erhoben worden und hat sich gestern mit dem Fürsten Friedrih- Günther von Schwarzburg = Rudolstadt vermählt,

Frankfurt a. M, 11. August, Am 22. v. Mks. is das eit rem 22. Juli v.. J. von dem. hohen Senate- der. freien Stadt Franffurt geführte Direltorium, gemäß §. 26 der Ordnung für

ras Oberappellationsgerich* auf den hohen Senat der freien Stadt Bremen übergegangen, (Fr. J)

Baden. Karlsruhe, 9, August: Heute. Mittag schloß eine Reihe von Sizungen, welche die Generalsynode den Be= rathungen über die OGottesdienst-Drdnung gewidmet hatte. Die Sibungen hatten seit Anfang der Woche jeden Tag, mit kur- zen Unterbrehungen von fu 9 Uhr bis in den späten Abend hinein gedauert. Die aus gründlichen Forshungen hervorgegan= gene Vorlage des großh. Oberkircheurathes war durch eine große Zahl übereinstimmenter Anträge der Divzesan-Synoden veranlaßt worten, in: welchen eine veränderte, in evangel, Geiste gehaltene, sebendigere Gottesdienst-Ordnung verlangt wurde, Das: Bedürf= niß einer Veränderung war demnach. thatsächlich und unleugbar vorhanden, Diesem kam nun die Ober = Kirchenbehörde entgegen, indem sie auf dem Grunde altchristlicher Einrichtungen, welche sich in den beiden vormals getrennten protestantischen Schwesterkirchen wieder eingelebt und geschichtlich entivickelt hatten, Kultusformen vorlegte, welche, dem. Geiste der vereinigten evangelischen Kirche entsprechend, Nichts in sich tragen, was zu den Besorgnissen berech= tigen könnte, die aus Unkenntniß der Sache hie und da laut gech- worden sind, Damit allen Gemeinden, sowohl. denjenigen, welche zu der bisherigen Form tes OÖottesdienstes eine gewisse Vorliebe vegen, als auch denen, welche eine reihere und mannigfaltigere Gotteêverehrung wünschen, gleichmäßig ihr Recht würde, s{lägt der großherzogliche Oborfirchenrath. eine doppelte Form des. Kultus vorz eine einfachereund eine erwetterte, Jene bildet die gemein=-

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schafiliche Grundlage, in welche gegenüber der bisherigen nur we= |

nige, gewiß allgemein anerkennungswerthe und ansprechende Ele= mente aufgenommen sind, und aus dieser heraus kann sich, wo ein Ber iirsuiß sich kund giebt, die vollere Form entwiceln, die jede nur allmälig mit großer Borsiht nach Erprobung an einzelnen Gottesriensten , besonders an Festtagen, die den Gemeinden die etwa zu beabsichtigenden Veränderungen zur Anschauung bringen, ins Leben eingeführt werden soll, wenn hiezu die Ober= Kirchenbehörte ihre Genehmigung ertheilt halten Hauptbeschlüsse der Synode wurden mit an Stimmeneinhelligkeit

zwei Stimmen, den 13ten, stattfinden,

— 10 Mou, Sn Ver TeOltaci Dieiar-Cibuña: tags . Dex

SBDesterreich, Brennbichel, 8, August, Heute fand, wte das: „Dr, J. vom 12, August mittheilt, die! felerliche Einweihung der von Jhrer Majestät der Königin Märie von Sachsen gestifteten; dem Andenken ihres verewigten Gemahls, des höchstseligen Kötuigs Griedrih August, geweihten Kapelle statt,

Großbritannien und ZFrland. London 10. August. In der gestrigen UAbend=Sigzung dés Unterhauses fragte Oberst Zreestun an, ob'die Régierung dem Borschlage kés betréffenden Comité gemäß den Offizieren und Maunschaften, welhe lei der Entdeckung der Nordrwest - Passage betheiligt gewesen sind, eine Ordens - Decoration als Auszeihnung zukommen lassen werde? Der erste Lord der Admiralität, Sir Charles Wood, antwortete darauf ausweihend: Er habe den Bericht eben erst erhalten und noch nit Zeit gehabt, ihn zu lesen, Auf eine Anfrage des Herrn Williams, ob die Régierung die Absicht habe, eine Statue des ver= storbenen Parlaments-Mitgliedes Joseph Hume in dem Parlament s- gebäude aufstellen zu lassen, antwortete Lord Pälmetston dahin, daß der Regierung kein derartiger Vorschlag gemalt worden fei,

Das Wyhite= Bait - Diner der Minister hat gstern in der

Trafalgar Tavern in Greenwich stattgefundenz die Bertagung des Parlaments wird demzufelge jedenfalls nicht lange mehr auf sich warten laffen, :

_ Auf dem „Ripon“ sollten gestern in Southampton ungefähr 1000 Mann von der deutschen Fremdenklegion nach der Krim eins geschifft werden. Die angesagte Musterung |der Legion durch die Königin hat gestern im Lager zu Shorncliffe stattgehabt,

__ Ju der heutigen Oberhaus-Sißu n g geht die auf die Ausgabe von Schaßscheinen zum Betrage von 7,000,000 Pfd. St. bezügliche Bill durchs Comité, nachdem Lord Monteagle die Gelegenheit benußt hat, um ein Klagelied über die finanzielle Lage des Landes, die ungeheure Höhe Dev Kriegskosten, die Mittel, durch welche die erforderlichen Gelder aufge- bracht ‘werden, die Aufhebung des Zeitungs-Stempels und vor Allem über die türfishe Anleihe, deren Last auf England allein fallen werde anzustimmen. Lord Malmesbury, Granville und Clarendon rechtfertigen die türkische Anleihe und treten in Bezug darauf für Frank- rets und dessen Lohalität in die Schranken. Earl Grey hingegen bleibt seiner Nolle als Friedens-Advolat treu. Er spricht die Befürchtung aus, die Anleihe werde zu Zwistigkeiten sowohl mit Frankreich, wie mit der Türkei führen, und tadelt die grauenvolle Verschwendung der öffentlichen Gelder in allen mit der Kriegführung zusammenhängenden Zweigen der Verwaltung. i A Ta

n der heutigen Unterhaussth ung lenkî BVowher die Aufs- merksamkeit auf die italienische Legion. Die Bildung eines solchén

| Truppenkörpers, bemerkt er, erscheine in mancher Hinsicht als sehr wün-

dienste schr wohl befähigt und, wie ex boffe,

| berschiedenen | Weder! etn

wirda Dle |

schenswerth. Die italienische Légion werde im Stande sein, England guté Dienste zu leisten; sie werde aus Männern bestehen, die zum Militair- d : E un gut diSziplinirt seien, und sle tverde eine Anzahl beschäftigungsloser Flüchtlinge, diè gegenwärtia in Theilen Jtaliens umhershwärmten und mehr odex Element der Gefahr für den Fricden des“ Landes Thätigkeit verschaffen. Was aber sollé

bildeten, eine ehrenvolle aus der Legion werden, wenn man sie nicht mehr brauche ? Jn

grenzender Mehrhoit gefaßt, die Schlußabstimmung mit allen gegeu | ihre Heimath zurückgekehrt, würden diese an militairischè Disziplin gez Der Sœwluß- der Synode wird tünftigen Montag, | wohnten Mannschaften wahrscheinlich gefährliche Nuhestôrex werden. Das | beranlasse zu ernsten Detrachtungen, namentlich wenn man bedenke, daß

| Éürzlich ein edler Lord sih Aeußerungen über die Lage FJtaliens erlaubt

Veritht der V, Kommission des Abgeordneten Kern zur Verhand= | lung der General-Sytodez er- betraf. ten Vortrag des Groß= |

herzoglichen evangelishen Ober-Kirchenraths, die Einführung des von der eiscnacher Kirchen - Konferenz veranstalteten evangelischen Kir chengesangbuches in 150 Kernliedern, Jun Anbetracht, daß eine sofortige Einführung eines neuen Gesangbuches überall nicht geboten und ferner ein solches zwar die allgemein = evangelischèn Kêrn= lieder, insbesondere sofern se au eine geschihtlide Bedeu= lung für Kirche und Land haben, enthalten müsse, jedoch auch den Anforderungen der Zeit und. des kirhlichèen Betürfnisses entjprechen müsse, und nachdem auch die Mitglieder der Ober= lirhénbeh&rde erklärt hatten, daß léineswegs- rie Absicht set, weder die Gesammtzahl“ der Sammlung, noch die einzelnen Lieder in der vorliegenden Form einzuführen, so entschied sich die Generalshnode für den Kommissionsantrag: der großherzogliche Oberkirchenrath wolle auf: den Gründ des Eisenacher Gesangbucch = Entwurfs ein neues Landes = Besangbuch vorbereiten, welhes nach Form und Znhalt allen gerechten Forderungen entspricht und. geeignet erscheint, die Bedürfnisse der Kirche- und des Hauses ganz, und vollständig zu befriedigen z wobei indessen ausgesprochen und vorausgeseßt wird, daß die neuen Lieder (nach dem Jahr 17509) nicht grund{äbßlich ausgeschlossen und die Sprachweise unserex: Zeit? zu Gunsten der Erbaulichkeit gewahrt werte, (Karlsr. 3)

Baiern. München, 11. August; Sicherem Vernehmen nach, ist, der Landtag, wie: die „N: M. Ztg. meldet, auf den 1. September l. J. einberufen und Freiherr Schenk von Stauffenberg zum ersten Präsidenten der Kammer der. Reichs rathe. ernannt,

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habe, die gecignet seien, die Nuhe in jenem Lande in hobem Gradt zu gefährden. Es ‘stehe in Jtalien keineswegs fo s{limm, wie man nah der Schilderung Lord John Nuüssell's anzunehmen geneigt scin möcbte, Sei etwa das englishe Negiment auf den ionischen Jnséln so besonders. milde? Ohne energische Polizeimaßregeln könne man im Kirchenstäaté nicht auskommen. Dieselbén seien nöthig zux Vertilgung “ der geheimen Gesellschaften, dieses Fluches Jtäliens. Die Tortur komme in den päpst- lichen Staaten nicht vor, und Hinrichtungen vollziche män durch die Guillsz tine, was keine grausame Strafe sei (Heiterkeit). Zwar sage man, wenr die österreichischen“ und französischen Truppen fi aus dem Kirchènstaaté zurückzögen, so würde es mit: der Herrschaft des- Papstes: zu ‘Ende sein: Das ‘sei seiner Ansicht nah ein. Jrrthum; - denn- es gebe- in ganz Europa keinen Herrscher, der sich einer größeren Popularität erfréue, als gerade der: Papst. Bei der gegenwärtigen" politifchen Lag Europas- sci- es un- möglich, einen organischen Wechsel in Jtalien eintreten zu laffen ; do ch müsse ex geradezu in Abrede stellen , daß- die- geistliche Negievung . eine reformfeindliche sei. Man höre hier und da- die Behauptung, daß das Kardinals - Kollegium sih den“ Eisenbahnbauten" widerseze. Der wäahrè Grund aber; daß es nicht zu diesen Vauten komme, liege in der aus den allgemeinen politischen Verhältnissen Europas entspringenden Verwirrung. Aus eigener Erfahrung könne er sagen, daß das so verschrièene, angeblich im Kirchenstaate herrschende Näuberwesen völlig unterdrücft set, und wenn man behaupte, daß die italienischen Fürsten froie Verfassungen über den Haufen geworfen und an ihrer Skelle despotische aufgerichtet hätten, so müsse er auch das leugnen. Die gegenwärtige Lage Jtaliens' müsse man? dèn Erschütterungen zuschreiben, von: welchen Enropa |durchzuckt worden sei, und die Sendung Lord Minto's habe mehr, als- irgend etwas Anch- deres, dem Gedeihen des Constitutionalismus in Jtalien geschadet. Lord- Palmerston bemerkt, die zu bildende italienische Legion werdé nach- Absicht der Negierung-4—5000 Mann stark werdén. Die Befürchtung, daß diese Leute bei ihrer Nückkéhr die Nuhe Jtäliens gefährden wvürden, könne wohl faum ernst gemeint sein, Es-laffe ‘si im Gegentheil ans nehmen, daß die Disziplin des Söldatenstandes fie zu ‘rühigern Miütglies dern der mensch{chlithen «Gésellschaft machen werde, als* jie®* vorher gewesen: Ex: erlaube sich, den. Vorredner: daran“ zu! erinnevn, daß während