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1635
bern ter durch" Unser Privilegium vom 411. März 1850 E ien 13,000 Stück Prioritäts-Obligationen 11. Serie, wie folches im §. 6. des zuleßt gedachten Privilegiums ausdrüdlih vor=- behalten ist.
g. 7.
Die Juhaber der Prioritäts-Obligationen sind nicht befugt, die Zahlung der darin verschriebenen Kapitalbeträge anders, als nach Maß- gabe der in §. 4 enthaltenen Amortisations-Bestimmungen zu for- dern, ausgenommen:
a) wenn die Zinszahlung für verfallene und vorschriftsmäßig prä- sentirte Ziüs-=Coupous länger als drei Monate unberichligt bleibt;
þ) wenn der Transportbetrieb auf der Bergish-Märkischen Eisen= bahn aus Verschulden der Gesellschaft länger als sechs Mo= nate ganz aufhörtz
c) wenn die im §.4 festgeseßte Amortisation nicht inne gehalten wird.
Jn den Fällen ad a. und h. bedarf es einer Kündigungsfrist nit, sondern das Kapital kann von dem Tage ab, an welchem einer dieser Fälle eintritt, zurückgefordert werden , und zwar zu a. bis zur Zahlung des betreffenden Zins - Coupons, zu þ. bis zuv Wiederherstellung des unterbrochenen Transportbetricbes,
Jn dem suh c. bezeichneten Falle ift jedoch eine dreimonatliche Kündigungsfrist zu beobachteu, auch kann der Jnhaber einer Prio- ritäts-Obligation von diesem Kündigungsrechte nur innerhalb dreier Monate von dem Tage ab Gebrauch machen, wo die Zahlung des Amortisationsquantums hâtte stattfinden sollen.
In allen Fällen des vorstehenden Paragraphen ist eine geseß- liche Jnverzugseßung nöthig, um die an den Verzug geknüpften Folgen eintreten zu lassen.
S148
Die Ausloosung der alljährlich zu amortisirenden Prioritäts- Obligationen geschieht in Gegenwart eines Mitgliedes der König- lien Eisenbahn-Direclion und eines protolkollirenden Notars in
einem 14 Tage vorher zur öffentlihen Kenntniß zu bringenden Termine, zu welchem den Jnhabern der Prioritäts-Obligationen der Zutritt gestattet ist.
G 9,
Die Nummern der qusgeloosten Prioritäts - Obligationen werden binnen 14 Tagen nah Abhaltung des im §. 8 gedachten Termins bekannt gemacht, die Auszahlung derselben aber er- folgt bei der Königlichen Eisenbahn - Haupt =- Kasse iu El- berseld und denjenigen Banguiers, welche vie Königliche Eisenbahn = Direction in öffentlichen Blättern namhaft machen wird, an“ die Vorzeiger der betreffenden Prioritäts=
Obligationen gegen Auslieferung derselben und ter dazu gehörigen | noch nicht fälligen Zins =Coupons, Werden die Coupons nicht |
mit abgeliefert, so wird der Betrag der fehlenden an tem Kapital-
betrage gekürzt und zur Einlösung der Conpons verwendet, sobald |
Dieselben zur Zahlung präsentirt worden,
Im Uebrigen erlisht die Verbindlichkeit der Gesellschaft zur | Verzinsung jeder Prioritäts - Obligation mit dem 31, Dezember |
desjenigen Jahres, in welchem dieselbe ausgeloost und, daß dies geschehen , öffentlich bekannt gemacht wurde.
Die im Wege der Amortisation eingelbseten Prioritäts-Obli- gationen werden in Gegenwart eines Mitgliedes der Königlichen | Cisenbahn = Direction und eines protokollirenten Notars gerbranit | Und es wird eine Anzeige darüber turch öffentliche Blätter bekannt |
gematht, f s. 10,7
j Diejenigen Prioritäts - Obligationen, welche ausgeloost und getündigt sind, und welche ungeachtet der Bekanntmachung
În öffentlichen Blättern nicht rechtzeitig zur Realisation ein- gehen „ werden während der nächsten zehn Jahre von der Königlichen Eisenbahn - Direction alljährlih einmal LUffent= |
lich aufgerufen, Gehen sie aber Lessenungeachtet nicht spätestens
binnen Jahresfrist nah dem legten öffentlichen Aufruf zur Reali= sation ein, so erlischt jeder Auspruhh aus deuselben an tas Gesell- | \hafts-Vermögen, was unter Angabe der Nummern der werthlos |
ewordenen Prioritäts - Obligationen von der Direction öffentlich |
ekannt gemaht wird. Obgleich also aus dergleichen Prioritäts-
Obligationen keinerlei Berpflichtungen für kie Gesellschaft in b | ¡tung l jaft in späterer Zeit abgeleitet werden können, so steht doch der General- |
Versammlung frei ‘die gänzliche oder tl sir D, jeilweise Realisirung der- selben aus Billigfkeits - Rücksichten zu beschließen. ONA
4
| Beigegeben | 20 Zins-Coupons
| O O — 10,
| Schema.
L: 44, Die in vorstehenden Paragraphen vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in zwei Berliner Zeitungen, in einer Kölner, in einer Barmer und in einer Elberfelder Zeitung.
g. 12.
Den Inhabern von Prioritäts - Obligationen steht der Zutritt zu den General-Versammlungen offenz jedoch haben sie als solche nicht das Recht, sich an den Verhandlungen oder Abstimmungen zu betheiligen.
Zu Urkund dieses haben Wir das gegenwärtige landesherrlide Privilegium Allerhöchsteigenhändig vollzogen und unter Unserem Königlichen Insiegel ausfertigen lassen, ohne jedoch daturch den Jnhabern der Obligationen in Ansehung ihrer Befriedigung aine Gewährleistung von Seiten des Staats zu geben vder Rechten Dritter zu präjudizireu. :
Gegeben Sansfouci, den 5. September 1855.
(E, 2) Friedrich Wilhelm. Gür den abwe senden Finanz-Minister
von der Heydt, von Raumer.
Schema A.
F Prioritäts-Dbligation liter Serie Stamm-Ende. | Der Bergisch - Märkischen Eisenbahn - Gesellschaft Bergisch-Märkische T Eisenbahn - Prio-! . über ritáts- Obligation Einhundert Thaler Preußisch Courant. Serie U. A Jnhaber dieser Obligation hat einen Antheil von Abgegeben Einhundert Thalern an dem nach den Bestimmun- an gen des umstehenden, am ten S, an Unterzeichnet von Herrn Direkt.
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Eisenbahn
stätigten Planes emittirten Kapitale von 1,000 000 Thalern in Prioritäts - Obligationen der Bergisch- Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft lter Serie. Elberfeld, den ten 18. Königliche Eisenbahn-Direction.
- Märkische
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ergisch
Dieser Obligation sind beigegeben worden 20 Zins-Coupons der Serie 1. für die Jahre 18, — 18...
A 2)
der Serte 1.
B. Bevrgisch-Yiärkische Eisenbahu - Gesellschaft.
Wn e Un d zu dexr Prioritäts - Obligation U. Serie A2 gehörig,
Znhaber empfängt am ten 18... gegen diese An- weisung gemäß §. 2 des Planes zur Emission eines Kapitals von 1,000,000 Thalern Preußish Courant in Prioritäts - Obligationen an den durch öffentliche Bekanntmachung bezeichneten Stellen die zweite Serie von zwanzig Stück Zins- Coupons zur vorbezeichneten Prioritäts - Obligation.
Elberfeld, den ten 182
Königliche Eisenbahn - Direction. Ausgefertigt.
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Bergisch - Märkische Eisenbahn- (esellschaft.
Serie Il, Zins-Coupons A2 1, zu der Prioritäts-Obligation 1 Serie. A2 gehörig.
R v Len O, ZJnhaber empfängt am T E gege" diesen Coupon an den durch öffentliche Bekanntmachung be- zeichneten Stellen 2 Nthlr. 15 Sgr. Preuß. Cour. als Zinsen vom ten 18... bis ten Os, % O S E C T O S Elberfeld, den ten 18. Königliche Eiseubahn-Direction.
Ausgefertigt. Zinsen von Prioritäts - Obliga- tionen, deren Erhebung innerbalb bier Jahren, von dem in dem borstehenden Coupon bestimmten Zahlungs-Termine ‘an gerechnet, nicht geschehen ist, verfallen zum Vortheile der Gesellschaft.
von Seiner Majestät dem Könige von Preußen be-
1639
Ministerium für HDaudel, Gewerbe urd öffentliche Arbeiten.
Den Mechanikern Siemens und Halske zu Berlin ist unter dem 15, September 1855 ein Patent auf eine durch Beschreibung erläuterte, für neu und cigenthümlich erachtete Einrichtung an den Morse’schen Schreibtelegravhen, um durch einen und denselben Draht gleichzeitig in entgegengeseßter Richtung zu sprechen, ohne Jemand in der Benußung bekannter Theile zu behindern, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Finanz- Ministeriunr.
Bei der heute angefangenen Ziehung der 3ten Klasse 112ter Königlicher Klassen - Lotterie fielen 3 Gewinne zu 1000 Rthlr, auf Nr, 23,398. 45,288, und 59,791; 1 Gewinn von 500 Rthlru, fiel auf Nr. 76,960.; 1 Gewinn von 300 Rthlrn, auf Nr. 40,619, und 9 Gewinne zu 100 Rthlr. fielen auf Nr. 8540, 39,915, 43,812, 45,114. 54,272. 66,755. 67,601. 69,883. und 87,979,
Berlin, den 18, September 1855. Königliche General=Lotterie-Direction.
Abgereist: Se. Durchlaucht der Herzog Christian zu Schleswig=Holstein - Sonderburg - Augustenburg, nach Primkenau.
Der Wirkliche Geheime Ober=Regierungs=Rath und General= Polizei=Direktor von Hinckeldey, nah Dresden und der Rhein- Provinz.
Berfin, 18. September. Se. Majestät der König haben Allergnädiast geruht : Dem Premier-Lieutenant von K rjeger T, im 8, Kürassier-Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Oroßherzogs von Sachsen-Weimar Königl, Hoheit ihm ver= liehenen Ritter - Kreuzes zweiter Klasse vom Falken - Orden zu ertheilen.
Fe ichtamtliches.
Preußen. Magdeburg, 17. September. Se. Majestät der König traf heute Morgen auf der Reise nach Nordhausen von Potsdam mitielst Extrazuges hier ein und fuhr nach nur kur=- zem Aufenthalte nah Halberstadt weiter. (Magd. Z.)
„— Nach Privatmittheilungen von der preußisch = russischen Oräuze wurde der Kalser. von KRußland zum- 22,.d. V in Kownv erwartet. (Pr. C.)
__ Memel, 15. September, Die Korvette „Desperate“’ hatte in der Nacht vom 13ten auf den 14ten unsere Rhede verlassen, ireuzte gestern bei stürmischer Witterung auf hoher See und ging heute früh bei ruhigem Wetter wieder auf unserer Rhede vor Anker, (Ofts. Ztg.)
_ Niederlande. Haag, 16, September. - Die Staats- Einnahmen haben während der ersten acht Monate dieses Jahres êinen Ertrag von 38,541,049 Fl, 99 Cts. geliefert, welher die eranshlagung mit 27; Millionen und den Ertrag der ersten acht tonate des vorigen Jahres mit mehr als 17 Mill, übersteigt, Diese Mehr-Einnahme verdankt man hauptsächlich den indiretten Abgaben (Stempelsteuer, Neßistrations-Gebühren, Successionsrecht 2c.), welche allein 157 Mill, mehr als im. vorigen Jahre einbrachten, Dagegen ist der Ertrag der Ein - und Ausfuhrzölle und der meisten Consum-= fionssteuern oder Accisen unter dem vorjährigen Ertrage geblieben, n der Mehrzahl der Städte, welhe vor Ende dieses Monats ihr Vemeinde-Budget für das folgende Jahr festseßen und dem bermanenten Aus\{husse der Provinzialstände zur Bestätigung vorlegen müssen, beschäftigt man sich jeßt mit der Frage, ob, nachdem die Mahlsteuer als Retichsabgabe abgeschafft ist, dieselbe als Kommunal-=
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Abgabe ebenfalls aufgehoben werden solle. An vielen Orten hat man sich für die gänzlihe Aufhebung entschieden und wird den Ausfall durch Erhöh anderer Steuern, namentlich aber tur Einführung einer Klass oder Einkommensteuer zu decken suchen, Wie in der Residenz und in einigen anderen Städten ist beschlossen worden, die Mahlsteuer noch als Kommunalmittel zu be= halten, jedoch nur vorläufig und für ein Jahr. Jm Ganzen läßt es sih ersehen, daß das Reich der Accisen bei uns nachgerade zu Ende geht und daß in einigen Jahren eine gänzliche Umgestaltung des Steuerwesens, sowohl was den Staat als was die Gemeinden betrifft, zu Stande kommen wird. (Köln. Z.)
Frankreich. Paris, 16. September. Außer der \ch{on gemeldeten Beförderung des Vice =- Admirals Bruat „in Er= wägung seiner ausgezeihneten Dienstleistungen im Schwarzen Meere“ zum Admiral bringt der „Moniteur“ noch weitere Dekrete, wodurch fünf Obersten der Krim-Armee — darunter der Direktor des Belagerungsparks und der Befehlshaber des Zuaven=Regiments der kaiserlichen Garde — zu Brigade-Generalen, ferner zwei Oberst- Lieutenants zu Obersten und fünf Schwadrons=-Chefs oder Majore zu Oberst-Lieutenants befördert werden. — Zum ersten Male erwähnt heute der „Moniteur“ Abd = el - Kader's, indem er anzeigt, daß derselbe seit mehreren Tagen hier anwesend sei und mit mehreren Mitgliedern seiner Familie dem Tedeum beigewohnt habe, Das amtliche Blatt berihtet auch, daß der Erzbischof von Paris s\ch zu Valence befand, als er die Eroberung von Sebastopol erfuhr, und daß er in aller Eile nach Paris reiste, um per= sönlih das Tedeum abzuhalten. — Ueber die gestern ge- shlossene zweite Session des internationalen statistishen Kon- gresses —. sagt der „, Moniteur “ im Wesentlihen : Fünf volle Tage sind von den chrenwerthen Mitgliedern ihren Arbeiten gewidmet worden , die jeden Morgen in den Sectionen begannen und nachher in allgemeiner Versammlung wieder aufge= nommen wurden, Dieser Zusammentritt des Kongresses im Jahre 1855 zu Paris, der an und für sich ein Versprechen und eine Bürgschaft des Friedens unter den Nationen ist, wird lange und tiefe Erinnerungen hinterlassen, Er war merkwürdig in mehr als einer Beziehung: durch die Zahl und Ausgezeichnetheit seiner Mit= gliederz durch das Interesse der, obgleih nothgedrungcn in der Cile, im Schweiße der Sectionen ausgearbeiteten Berichte z endlich Lur die hohe Bedeutung der Erörterungen und durch die anhal- tende Aufmerksamkeit , die der Kongreß den verschiedenen Rednern \henkte, Der „Moniteur“ macht sodann der Geschäftsführung des Bauten=-Ministers, als Vorsißenden, ein Kompliment und erwähnt, daß in der Schlußsizung die Versammlung, nachdem sie dem Kaiser für scin ausnehmendes Wohlivollen gegen den Kongreß lebhaft ihren Dank ausgesprochen, auh ein Dankvotum für den Vorsißenden und die Mitglieder des Vorstandes genehmigt habe, Noch zeigt der „Moniteur“ an, daß Herr Legoyt, Chef des statistishen Büreaus im Bauten - Ministerium, die gesammte Thätigkeit des Kon= gresses in einem nächstens erscheinenden Werke zusammenfassen wird, das die erstatteten Berichte, die gehaltenen Vorträge und die Liste der Kongreß-Mitglieder nebst Angabe ihrer Schriften enthal= ten soll, Ueber die Schlußsipung des Kongresses ist noch zu be- merken, daß der amtliche Vertreter Oesterreichs die Dankvoten für die Regierung des Kaisers wie für den Vorsißenden beantragte, und daß leßterer darauf seinerseits der Versammlung seinen Dank aussprach, indem er beifügte, daß der Kaiser ihren Arbeiten leb- haftes Junteresse geschenkt habe und am Montage um 1 Uhr sämmtliche Mitglieder des Kongresses in den Tuilerieen empfangen werde,
— 17. September. Der „Moniteur“ veröffentlicht heute ein im Namen des Kaisers von dem Kriegsminister an den General Pelissier gerichtetes Schreiben, nah der Einnahme von Sebastopol : „Ehre Jhnen““, sagt ver Minister, „und unserer tapfern Armee z drücken Sie allen meine aufrichtigen Glückwünsche aus. Auch der englischen Armee erstatten Sie meinen Dank für ihren beharrlichen Muth, für die moralische Kraft, von welcher sie während eines lan= gen und beschwerlichen Feldzugs den Beweis geliefert bat,“ — Das Blatt bemerkt weiterhin, daß das Nord - Fort, wohin sich die Garnison von Sebastopol zurückgezogen hat, nicht größer sei als eins der Forts, welche Paris umgeben.
Spanien. Nach Berichten aus Madrid vom 14. Sep- teinber war Madoz seit zwei Tagen zurückgekehrt, Die unweit der Königlichen Residenz von La Granja erschienene Carlisten-Bande ist durch die Milizen vollständig geschlagen und zerstreut worden, Dasselbe widerfuhr den Tristany?s, deren Bande 152 Mann zählte, durch ein Jáger-Bataillon z die Bande verlor dabei mehrere Todte. — Auf Andringen des spanischen Konsuls zu Tanger, den der französishe Konsul kräftig unterstüßte, hat der Kaiser von Marocco versprochen, 50,000 Mann zur Züchtigung der Seeräuber -abzu= chicken, welche wiederholte Angriffe auf die spanischon Besißungen in Nord-Afrika verübt haben und noch gegenwärtig Melilla blokirt
halten.