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e Gerichte und die Beamten der Staatsanwaltschaft sind, L lei den Staatsbehörden , in dringenden Fällen befugt, ch zu ihrer amtlichen Korrespondenz der Staats-Telegraphen unentgeltlich zu bedienen, wenn dabei ein reines Staats= Interesse obwaltet und die Telegraphen - Gebühren aus der Staatskasse berichtigt werden müßten. Die Depeschen sind in diesen Fällen bei der Aufgabe mit dem von dem Vorstande der betreffenden Gerichtsbehörde, beziehungsweise dem Beam- ten der Staatsanwaltschaft, welcher die Depesche aufgiebt, zu unterschreibenden Vermerke : i ; „reine Staatsangelegenheit, frei zu befördern“ zu versehen und mit dem Dienstsiegel zu bedrucken.
Die von den Gerichten oder den Beamten der Staatsanwalt- {haft erlassenen Steckbriefe werden in der Regel als gebüh= renpflichtig behandelt. Nur dann, wenn es {on beim Erlaß des Stecckhriefes ganz außer Zweifel steht, daß eine Person, welche für rie Kosten aufzukommen hat, überhaupt nicht vor- handen ist, dürfen auch Depeschen dieser Art als frei zu be- fördernde bezeichnet werden,
Die freie Beförderung nah Nr. 1 und 2 findet nur aus die- jenigen Depeschen Anwendung, welche lediglih auf den preu- ßischen Staats - Telegraphenlinien zu versenden sind. Die über das Gebiet der preußishen Telegraphen - Verwaltung hinaus zu ganze, also
sicht darauf, en oder einer Partei zur Last fallen.
Die hiernach anzuseßenden Gebühren sollen bei den betreffen- den Telegraphen - Stationen einstweilen auf Conto der aus= gebenden Behörde notirt und vierteljährlih zur Erstattung liquidirt werden.
Die Berichtigung der Gebühren , auth derjenigen, welche von
den Beamten der Staatsanwaltschaft veranlaßt worden sind, erfolgt Seitens der Gerichte sofort nach Liquidationen, \ etatémáßigen Fond zu Kriminalkosten, in anderen Angelegen- heiten aus dem Fond zu baaren Auslagen 2c.
Die Beamten der Staats-Anwaltschaf
die betreffenden Gerichte abzugeben,
Die gezahlten Gebühren werden hinsichtlih ihrer Wiewrer=- einziehung durch Eintragung in eine besondere Liste kontrol- lirt. Die Wiedereinziehung und Verrechnung geschieht in derselben Art, wie die der Gerichtskosten.
Von den Beamten der Staats-Anwaltschaft ist bei den
von ihnen an die Gerichte abzugebenden Liquidationen zu
vermerken, ob die Angelegenheit, in welcher die Depesche er=- |
lassen worden is, noch {chwebt, oder ob die gerichtliche Unter- suchung bereits anhängig gemacht worden ist.
7) Muß die Niederschlagung der Kosten erfolgen, so ist dies | hinsichtlich der Telegraphen -Gebühren in der Ge qu Vel]
merken.
8) Vierteljährlih wird ein Auszug aus der Liste hinsichtlich de* |
von den Parteien nicht ‘beizutreibenden Posten unter Beifüs-
gung einer Bescheinigung tes Gerichts über die Uneinziehbar= feit der liquidirien Beiträge der betreffenden Telegraphen-Sta- tion mit dem Ersuchen um Erstattung der liquidirten Beträge
zugesendet, Auf den Grund dieses Auszuges und der Be- scheinigung erfolgt demnächst Lie Erstattung. Ausges{hlossen von der Aufnahme in den Auszug und
von der demnächstigen Erstattung bleiben jedoch — oben zu 3
e Die Gebühren für solche Depeschen und Steckbriefe, welche über das Gebiet der Preußischen Telegraphen - Verwaltung
hinaus befördert sind.
9) Die zu erstattenden Beträge sind bei den Salarienkassen als
Gerichtsfosten zu vereinnahmen.
„Nach den vorstehenden Bestimmungen ist von den Gerichts- behörden und den Beamten der Staatsanwaltschaft in den geeig-=
neten Fällen überall zu verfahren. Berlin, ten 15, November 1855,
Der Justiz - Minister, Simons. An
sämmtliche Gerichtsbehörden und an die x: Beamten der Stagtsanwaltschaft.
befördernden Depeschen werden dagegen ir Die f auch für die innerhalb des preußischen Staats | gelegene Strecke, als zahlungspflichtig behandelt, ohne Rüd-= | | ob die entstehenven Gebühren der Staatskasse
dem Eingange der und zwar in Untersuchungssachen aus dem
t haben zu diesem Behuf die an sie gelangenden Rechnungen ohne Verzug an
M inisterium der getistlicen, UnterriHts: unp Medizinal-Angelegenheiten.
Der bisherige Privat-Docent Der, August Anshühß in Bonn ist zum außerordentlichen Professor in der juristishen und
Der bisherige Privat - Docent Pr.“ Hermann Schaaff hausen in Bonn zum außerordentlichen Professor in der medizinishen Fakultät der Königlichen Universität daselbst ernannt worden.
Angekommen: Se, Excellenz der Herzoglich anhalt-dessausche Staatsminister von Ploeb, von Dessau,
Personai - Veränderungen in der Armee.
Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen
Den 10, Nov embe,
None b Oa L, P Fähnrs. vom 15. A N v. Gödrschen, Shweder, v. Hagen, Brinkmann, P. Fähnrs, vom 417. Jas: Negt., zu Sag Utsi, D O O D, Q D von demselben Regiment, zu Portepee - Ans, b Va 0 Ua D O LO Portepee-Fähnrichs vom 59. Ulanen- Negunent, zu Seconde-Lieutenants, Thierba ch, Unteroffizier vom 34. Juf. Negt, Kdhnemann, Kleckl, Unteroff. vom 35. Juf. Negt., Witte, Gefreiter vom 37. Juf. Negt., zu Port. Fähnrs. Baath, P, Fähnr. vom lsten Sf, Net 4 S Lt, Fischer, Unteroff. vom dem]. Regt., zum P, cTähnr., des Barres, Pr. Lt, vom 38. Juf. Regt., zum Haupim., von Zeuner, Séc, Lk, hon dems. Negt., zum Pr. Lt.,, Geis ler, P. Fähnr. von dems. Regt., Paulus, P. Fähnr. vom 20 So M e E E v. Z\chüshen, Haupun. b. 28. Inf. Regt., z. Major, v. Knoblaug, Pr. Lt. von dems. Regt, z. Hauptm., v. Carlowiy, Sec. Lt. von dems Regt, g. Pri: Lt, Faempffer, P. Fähnrich von demselben Negiment, zum Sec. Lt, Cämmerer, Hauptm. vom 29, Juf: Pegt,, zum Major, Gebauer, Gerick e, Pr. Lts. von dems. Negt., zu Hauptleuten, bon Steinsdorff, v. Jsing, Sec., L1s. pon. dems, Mehl, « JU Pr, Lb, May, P. Fähnr. von dem). Neat, Nah rohem, Qenae, Þ. Fähn: richs vom 30, Zus Negt., v. Groote, P. Fähnr. vom 8. Kür. Negt, zu Sec. Lts. befördert. Meyer, Sec. Lt vom 6. Ulan... Negt, ns 29, Juf. Regt. verseßt, Bav. bv. Vietinghoff gen. Scheel, Oberb Lieut. vom 16. Juf. Negt., unter Beförderung zum Obersten, zum Com- mandeur des 30. Jnf. Negts., v. Syburg, Oberst-Lieut. vom 18, Jns. Negt.. zum Commandeur des 36., Inf. Negts, b, Fa 9 0p, Oberst-Lieut, vom 13. Juf. Negt., zum Commandeur des 3. Bats. 16. Ldw. Ngts. ernanni. v. Crana@, Hauptm. vom 13. Jns. Negt, zum Major befördert
#Den 12. November. f
v. Gans auge, Gen. Major und Commandeur der (15, Kaval- Brig., zum Kommandanten bon Köln ernannt. v. Stülpnagel, Oderi und Commandeur der 4. Kav. Brig., in gleicher Eigenschaft zur 15, K09- Brig. verseßt. Collins, Oberst und Commandeur des 6. Ulan, Regt® zum Commandeur der 4 Qa, Bulg, v, Q Major vom 1. KUl Negiment, zum Commandeur des 6. Ulan. Regt. ernannt.,, bv. Ribdeln- trop, Major und Eskadrons-Chef vom Garde- Kürassier - Negimen als etatóm. Stabsoffizier ins 1. Kür. Negt. verseht,
18, November
v. Goth, Hauptmann vom i zum Major, zum Commandeur des 1. Bats. 32. Landw. Negts. è v. Kaj datsy, P. Fähnr. vom 31. Înf.. NRegt., zum Séc. Lh. un 49. Negt, Schröter, b. Fähnrs., bv, Koße, Schmidt v. Altenstadt, befördert. ;
31. Inf. Regt. , unter Beförderung ernannt
t, Jnî, D Schäffer, Unteroff. vom 32. Jnf. Negt, i:
P. Fähnr. vom 10. Qu Met, qun, See Lieu
Unteroff. bon dems. Regt., zum P. Fn!
Den 15% Novembler.
Keck v. Shwarzbach, Major vom 7. Jnf. Negt., als Comman deur des 5. kombinirten Reserve - Bats. kommandirt. v. Böhn, Prem. Lieut. vom 9. Jnfanterie-Negim., zum Haupim., b. Wedell, Sel. V i dems. Negt., z- Pr. Lt, Bar. v. Sehdliß u. KU rzba ch, e dems, Negt., zum P. Fähnr., v. Mosch, Hauptm. vom 21. J zu zum Major, v. Cosel, v. Mes o 17, P E: Von dems. Regk, Þ°
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Hauptleuten, v. Wolff, b. d, Chevallerie, Sec. Lts, bon demselben Negt., zu Pr. Lts. befördert. Die hoff, Sec. Lt. vom 2, zum 10ten Jnf. Regt., b. Prittwiß, P. Fähnr. vom 14, Juf. Regt., zum 4. Ulan. Regt. verseßt. b. Stülpnagel, Oberst und Commandeur der 15. Ka- yallerie-Brigade, die Genebmigung zum Tragen der Uniform des 7, Ulan. Negts., unter Führung à la suite dieses Regts., ertheilt. v. Obernißk, Hauptmann vom Generalstabe der Z. Division, znm Direktor der komb. Hivisionsschule des Il. Armee-Corps und Präses der Examinations-Kom- mission für Port. Fähnrs. bei dems. ernannt. v. Kloeden, Pr. Lt. v. Kadetten-Corps und Adjutant beim Kommando desselben, unter Verseßung à la suite des Garde-Res. Juf. Negts, zur Dienstleistung als Abtheil. - Vorsteher beim Potsdamer Kadettenhause fommandirt. v. Prittwißk, Sec. Lt. vom 19. Juf. Negt. und kommandirt als Erzieher beim Kadetten- Corps, unter Beförderung zum Prem. Lt.,, in das Kadetten-Corps, als Adjut. beim Kommando desselben, einrangirt. Hübner L, Sec. Lt. bom 20, Jnfant. Negiment, als Erzieher beim Kadetten - Corps kommandirt. b. Prittwig,- Oberst und - Chef der Artill, - Abtheilung im Kriegs- ministerium, zum Kommandanten von Thorn, mit Beibehalt der Uni- form des Kriegsministerii, unter Führung à la dessel- ben, Blume, "Df * LieUtenant Von Chef der Abtbeil. für die Artill.-Angelegenheiten im Kriegsministerium er- nannt. Graberg, Major à la suite des Garde-Artill. Negts. u. Adjut. bei der (Hen.-Jnspection der Artill, in das Kriegsministerium, zur Artill.- Abtheilung, verseßt. v. Colomb, Nittmstr. aggr. dem 2. Garde-Ulanen- N, ins 4 Wanen-RNegt einvangirt, v, Seyd, S Li, Von L. zum 8, Ulanen-Negt,. verseßt. j: (
SUIÑE
Bet der La nd 6) v:
Den 10. November
4 Me 5 ch M 0 r st Sec. Lts, bom 2. : Aufgeb. Des Bats. 13. Negks., zu P Ls, Oaus, Saal orn, Ves Feroebel bom 1. Bat, Lo. Negis., Jaeger, Vice-Feldw. vom Ldw.-Bat. 36, Inf. legis, Wee le ¡ MUOP P, Vice 7 Fal ebel! bom Lo, Bal, 539, Neglsy gu, Se, Lts. 4; Wusgeb, berdrdert, Vor Dos S L
VON DeV Nü, T Uge Ds L Ba 2, o O C Megts, n an n, Se bom E Aufgeb. des 2 Bats. I, ins D Bat,
: M: Uen, Del. n Do L Aufgeb. Des D Ba L. Negts, ns Ldw. Bak. 56. Znf. Neat, Adam S. eut Von Den Pion: [., Aufgeb. des 1 Dato. 29) 9/0. Bt 28! No, D usch, See. Lt. bom 2, Aufgeb. des 3. 30 Rat Sau t, S L O Der Bat. 530, Negus. einxangure.
av: 4. Ned. des Bats, 30, ms Lieutenant und Commandeur des 53, Vats, fanterite-
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Bats.
F | QOLESCUn S T Oer ft - î ). BITSCHINTSTL, Deut - d i N rc 1A ( E ANDNouv Noâ 7 C 4+ ‘ Ì ' " 7 C D [G. Negts,, als Commandeur des Füsilter-Bataillons ins 16, Jn Q) 4 z C de E E P S Neqment verseßt.
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Q d « 4 r L Den 15, J bem en
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E D Or M O quer Sau 40 U Q: um Führer des 2. Aufgeb. 1, Vats. 26. Negts, v. Langenau, Major V aus Mi m7 v : If ©) 9j N E M n 6 Kür. Negtk., zum ¿Führer des 2. Aufgeb. lsten Bats 217, Negts. ernannt, N udloff, Pat, Vogt, Dice cet vom C U Q, U QÉE T8. 1. Aufge v BUlbo Wachtm. bon d emselb, Bat, zum See, Lt. bet dex Kav. 1 Nusgeb, 24 ts mann, Vice-Feldiv, von demselb, Bat, Müller, Unteroff. von demselb. Bat,, zu Sec Lts, bein Train L Nufgeb., On a, Pr, Ll, Von Train 1. Ausg, des 2 Bs, 2. Vas, zum Jun, NiGter S d) ti hart, B UON, Helm, Bite- Feld. vom 3. Bal, 27, Negts, zu Del, Lis. 1. Aufgeb, Bene reue Or v O SUuUtenbuUr gs Ë mden , Vice-Wachtm. hon dems. Bat, zu Sé) L1s, ber der Rab! 1ren Ausgeb. befördert. Krüger, Hauptmann bom 2. Aufgeb. des 2. Bats. el. Regts., b. Krause, Sec. Lk. von Der Ray, 1 Nusgeh. des 2 Bats. 40. y ins D, Bat, 31, Negts- einrangirt, Polster, Hauptm. a.
leßt Du. Lt, im 2. Bat, 20. Negts., die Erlaubniß zum Tragen
des 26. Ldw. Negts. mit den vorschr. Abz. f. V. ertheilt.
om 1, Bat ie at. Iiee-
Den 15, November;
A b, Na min, Portépée - Fähnrich vom 1. Bataillon 2. Regiments, früher im 2. Kür. Regiment, zum Sec. Lieut. beim Train 1. Aufgebots, L A Vice- Feldwebel vom 3. Bat. 2, Negts. zu Sec. A Ausfgeb., b. Podewils, Balthasar, Unteroff. vom 3. Vat. 9, Neats t See. Ls, beim Train 1. Ausgeb. „Step pubn Se(: Lk. bom 2. Aufgeb. des 2. Bats. 14 Negts, zum Pv. L, Witle, WiCe- gew, bom 3. Bat. 14. Negts, zum „Sec. L 1 Use * Deroroert Jaeger, See. Lt. von der Artill, 1, . Aufgeb. des 2. Vats. 9. Negts, gin, Set, Lt. ‘bon der Artill. 1. Aufgeb. des 3. Sas, 14, ins 1. N 9. Negts., Krause, Sec. Lt. von der Kab, 1, Aufgeb. des 1. Bats. «l. Negts,, Stechow, See. Lt. von der Artill. 2, Aufgeb. des 1. Bats. 9., ins 2. Bat. 14, Regts., b. Lauterba ch, Sec, Lt. vom 1. Aufgeb. des v. Bats. 2.,, ins 1. Bat. 24: Régts, Burchard, Sec, Lt, von der Kab, 2. Aufgeb. des 2. Bats. 8 , ins 3, Bat. 21, Regts. einrangirt. UReB pens. Feldw. vom 3, Bat. 9. Negts., der Cay. als Sec, LU. G A | Schn cide r, Sec, Ll. «0, D. zu Seifersdorf bei Haynau „. die _ nebmigung zum Tragen der Uniform des 7. Ldw. Negts. anstatt der rmee-Unif., mit den vorschr. Abz, f, V. ertheilt,
Abschie d8bewilligungen 2c. Den 10. November.
_ b. Rômig, Hauptmann vom 13. Juf. Negt.,, als Major mit der Negts, Unif., Aussicht auf Anstellung in der Gendarmerie E Penfion,
driegéministerium, zum
der Abschied bewilligt. v. Stutterheim, Sec. Lt, vom 4. Kür. Regt., ausgeschieden. H encke, Obersi und Commandeur des 30. Juf. Negts, als Gen. Major mit Pension, Schmidt, Sec, Lieutenant vom ten Husaren - Regiment, mit Pension, der Abschied bewilligt. bon Braunschweig, Sec. Lieutenant vom 36. Juf. Regt., ausgeschieden. Pfeiffer, P. Fähnr. vom 30. Jnf. Negt., zur Neseve entlassen.
Den 13: November.
v. Podewils, Oberst-Lieut. und Commandeur des 10. Hus. Regts.; E ine E aa und Pension, der Abschied bewilligt, ( Aer, P. Fon. vom 15. nf, Neat. Grell Gar Þ.
3. Ulan. RNegt., zur Neserve taten E E
Den 19 November.
Bar. v. d, Osten. gen Sadck@en L, Hauptin. vom 9. Inf. Regt 3 Major mit der Regiments - Unif. und T, V, D. E E vom 14. Juf. Negt., v. Kleist, Nittm. vom 4. Ulan, Negt., bäiden als Majors mit der RNegiments- Unif. nebst Aussicht auf Civilbersorg. und Pension, der Abschied bewilligt. v. Flatow, P. Fähnr. vom 14. Jnf Negt., zur Neserve entlassen. R 008 T
Ta n De D B : Den 10. November.
2 Ehlert, Sec. Lt, bom 2. Aufgeb, des- 1, Bats. 13. Regts, als Pr. Lt, Schmidt, Pr. Lb, vom 2. Aufgeb. des 2. Bats 15, Negts als Hauptm., beiden mit ihrer bish. Unif., Fetköter, Sec ‘Lt ‘vom 4 G S oh 21 \ s a s v L Z ‘ 20 E l. Aufgeb. desselben Bats., Güßloe, Pr. Lt, vom 2. Aufgeb. des 1. Bats 16, Negts. , diesem mit seiner bisher. Unife ai ao A « Megts,, diesem mit seiner visher. Uniform, sämmtlichen der Abschie! bewilligt. E
A E c D, N O VCILCT
E G dh U s e, Major und Commandeur des 1. Vats. 32, Regts., als D VCrIt-YleU . Der if MoQ 24 Entf Magtl D112 t e A 7 overst-Lieut. mit dei Unif. des 51. Juf. Negts, Aussicht auf Austellunc in der Gendarmerie und Vension, der Abschied willi D pl g N aan u Pension, der Abschied Denlligi, rger, Major a. D., bon dem Verhältniß als Führer des 2. Aufgeb. 1. Bats 26. Negts. entbunden und ihm gestattet, die Unif. des 26. Ldw Neats mf Dot pf» 4 M 1 % ; es Q, D N a7 mit E U), 1: V. ¡U Tragen; Gabler Ste L vom 2 Ag DeS 1. Bars, 20, Meats, L 7e, Sec. L T O Be A des 1 Bats. 26. Negts, W uttge, See. Lt. von der Artill. 2, Aufgeb. Mm d. E 26. Regts, beiden als Pr. Lts. mit ihrer bisher. Uniforni 5 n D y V 13) So i D O E IO Q C Su F | n dhorn . disp. Sec. Lt,“ vom 2. Aufgebot des 1. Bats. 32, Negts., allen dreien der Abschied bewilligt.
|
A Y q 2 L 4‘ en T0. O De D C1.
G V T S Sa E e L . P ,
4 E : Set. L von der Arti. 2 MUufg: 9. Bits 2. Neats. ales Nr 2 « Sun tn B ar. c s; E G s E G Pr. S b. a O V d L L, 9d Ul Lm Don f. Aufgeb. DeS D. Bats. ÿ, Jiegts., W olff, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des 2: Bats. 14. Negts., allen
dreien mit ihrex bisber, Uniform, der Abschied bewilligt
M14 itair- Ee
G E
i Dv, Debue, Stabsarit 1, Klasse des mediz.-chirurg. Friedr.-Wilh.- JZustituts, zum Ober-Stabs- und Negts. - Arzt des 29. Inf. Negts mit Hauptm. Rang, Dr. Herzer, Assistenz-Arzt vom Regt. Garde du Corps zum Stabs- und Bats.-Arzt des 3. Bats. 14. Ldw. Negts, Ds, P o h- lenz, Untkerarzt vom 11, Infanterie - Negt. zum Assistenzarzt ernannt Den im Neserbe - Verhältniß befindlichen Aerzten und Wundärzten : Dr. Burda ch, Dr. SUMter, v0 L Vol, Negt, Dr, Servaes, vom Ldw,. Bat. 36. Inf. Negts., der Charakter „Assistenzarzt“ beigelegt.
Militair-Beamte. Oen 107 No bember,
Fleer, Sec. Lt. a. D. und Zahlmeister vom 7. komb. Res.-BVat., die Erlaubniß zum Tragen seiner früheren Uniform als Lieut. und Nech-
| nungs8führer mit den für Verabsch. vorgeschr. Abzeichen ertheilt.
Bekanntma QUAH.
Vom L26sten d. Mts. ab können mit dem um 10 Uhr 40 Mi- nuten Abends von hier nach Danzig abgehenden Schnellzuge nur Päkereien bis zwanzig Pfund einschließlich nach den jenseits Stettin belegenen Post - Anstalten Beförderung erhalten, Das Puklkikum wird hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß geseßt, daß Päcke=