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Se. Majestät der König baben Allergnädigft gerubt:

Dem General - Landschaftsrath Grafen von Rittberg auf Stangenberg im Kreise Stuhm, den Rothen Adler-Orten zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Inspektor im Königlich Belgischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Gendebien, den- Rothen Adler-Orden dritter Klasse, so wie dem Rechtsanwalt -und Notar, Justizrath Car y zu Emmerich im Kreise Rees, den Rothen Adler - Orden vierter Klasse zu verleihénz ferner :

Dem bei dem Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten äls Hülfsarbeiter fungirendèn früheren Kammergerichts - Assessor Grafen Ernst von Schlieffen den Charakter eines Konsistorial- raths beizulegen z und

Dem Expeditions-Vorsteher bei dem hiesigen Hof-Post-Amte, E Deut \ch, den Charakter als Rechnungsrath zu oerleihen,

Allerhöchster Erlaß vom26. November 1855 — be- treffend eine Abänderung des Tarifs vom 13. Sep- tember 1852, nach welhem die Abgaben für die Be- nußung des Sicherheitshafens bei Coblenz zu er- heben sind, in Bezug auf die Dampfschiffe.

Allerhöchfter Erlaß nebst Tarif vom 13. September 1852. (Staats- Anzeiger Nr. 254 S. 1521).

Auf Jhren Bericht vom 17. November d, J, genehmige Jch, daß unter Wegfall der zu litt. q. des Tarifs vom 13. September 1852, nach welchem die Abgaben für die Benußung des Sicherheits- hafens hei Coblenz zu erheben sind — Geseß-Sammlung für 1852 S. 683 — für Dampfschiffe getroffenen Bestimmung, die nathfol=

genden Abgabensäße erhoben werden : Ä 1) von einem Dampfschiffe von 1 bis 10 Lasten Ladungsfähig-

feit 2 Rthlr.,

2) von einem Dampfschiffe über 10 bis 20 Lasten Ladungsfähig- feit 5 Rthlr.,

3) von einem Dampfschiffe über 20 Lasten Ladungsfähigkeit 8 Rthlr.

machen. Charlottenburg , den 26. November 1855,

Friedrich Wilhelm.

von der Heydt. von Bodelschwingh.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz-Minister.

Allerhö{ster Erlaß vom 17, Oktober 1855 — be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für denBau und die Unterhaltung der abgeänderten Richtungslinie der Chaussee von der Shlochauer Kreisgränze bei Pr, Friedland über Ruden auf Lobsens und Wirsiy bis zur Wirsiger Kreisgränze.

Allerhöchster Erlaß vom 20. D B (Staats-Anzeiger Nr. 92

Nathdem Jh durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage geneh- migt habe, daß die unter Nr. 2/in Meinem aan vom 20sten

Márz pr. (Geseß-Sammlung 1854 Seite 168) aufgeführte Chaussee von der Schlochauer Kreisgränze bei -Pr. Friedland nicht in der Richtung über Sypniewo, sondern in der Richtung über Ruden auf Lobsenz und Wirsip bis zur -Wirsißer Kreisgränze ausgebaut werde, bestimme Jh hierdurch , daß jener Erlaß vom 20. März v. I. auf die gedachte Chaussee in dieser abgeänderten Richtungslinie Anwendung finden “foll.

___ Der ‘gegenwärtige Erlaß ist dur die Geseß - Sammlung zur vffentlichen Kenntniß zu bringen.

Sansfouci, den 17, Oktober 1855.

Friedrich Wilhelm. von der Heydt. von Bodelschwingh.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz - Minister, 1

Dieser Erlaß ist durch die Gesez-Sammlung bekannt zu

Ministerium für Handel, Gewerbe urrd öffentliche Arbeiten.

Dem Zimmermeister Wilhelm Schroeder zu Evingsen, im

Kreise Jserlohn, ist unter dem 27. November 1855 ein Patent auf eine mechanische Vorrichtung zum Schleifen der Näh- nadeln, insoweit solche nach der vorgelegten Zeichnung und Beschreibung sür neu und eigenthümlich erachtet wor- den ist,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Umfang

des preußischen Staates ertheilt worden.

Dem Handelsmann Jacob Siebert zu Frankfurt a. M. ist

unter dem 27. November 1855 ein Einführungs-Patent auf eine als neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung an Percussionsgewehren zum selbstthätigen Aufseßen der Zündhütchen in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und. für den Um-

fang des preußischen Staates ertheilt worden.

Verfügung vom 29, November 1855 — betreffend die Portofreiheit der Präsidien und der Mitglie- der des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten,

Für die Dauer der bevorstehenden Sißungen des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten wird der Korrespondenz der Präsidien und der Mitglieder der beiden Häuser unter denselben Bedingungen Portofreiheit beigelegt, wie solche nah der Verord= nung vom 5, August 1849 während der Sißungsperioden der Kammern in den leßten Jahren stattgefunden hat.

Demnach werden portofrei befördert :

1) alle Briefe und Aktensendungen ohne Beséhränkung des Ge- wichts, welche an die Präsidenten des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordueten- oder an die Häuser direct adressirt sind, oder welche von den Práäsidien abgesendet werden, sofern diese Sendungen mit der Rubrik „Angelegenheit des Herren- hauses“ oder „Angelegenheit des Hauses der Abgeordneten“ bezeichnet, mit dem Stempel des Hauses bedruckt und mit der Namensunterschrift oder dem Namens-Stempel des Práä- sidenten oder mit der eigenhändigen Namensunterschrift des Büreau-Direktors versehen find.

2) Briefe bis zum Gewichte von 2 Zollloth incl., welche an die Mitglieder des Herrenhauses und des Hauses der Abgeord= neten unter Bezeichnung dieser Eigenschaft nach Berlin adressirt sind, oder von denselben in Berlin zur Post ge- geben werden, sofern die Briefe von dem Mitgliede hand- {riftli — nicht durch Stempel, Drud, Lithographie 2c. — mit seinem Namen bezeichnet sind.

Ausgenommen von der portofreien Beförderung sind jedoch die ee h regelmäßigen Versendungen von Zeitungen und Tages-

âttern.

Berlin, den 29, November 1855.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Das 43ste Stück der Gesey -Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter

Nr. 4309, den Allerhöchsten Erlaß vom 22. Oktober 1855, be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen von Ostrowo nach Adelnau und von Ostrowo nach Raszkowz unker

» 4310, ven Allerhöchsten Erlaß vom 29, Oktober 1855, bes tre ffend ‘ die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von Neu- haldensleben über Bülstringen und Wiegliß bis zur Landesgrenze gegen Calförde, so wie einer Zweig- Chaussee von der genannten Chaussee bei Bülstringen bis zur Landesgrenze gegen Uthmöden z unter - die Verordnung, die Steuervergütung für ausgehenden Branntwein betreffend. Vom 26, November 1859 3 und unter den Allerhöchsten Erlaß vom 26. November 1855, be- treffeud eine Abänderung des Tarifs vom 13, September 1852, nah welchem die Abgaben für die Benußung des Sicherheitshafens bei Koblenz zu erheben sind, in Bezug auf die Dampfschiffe.

Berlin , den 29. November 1855, Debits-Comtoir der Geseß -Sammlung..

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Angekommen: Se. Durchlauht der Fürst Clodwig zu Hohenlohe-Scillingsfürst, von Schillingsfürst, S Se. Durchlaucht der Fürs zu Salm-Salm, von Münster. Se. Duréhlautht der Erbprinz Engelbert von Arenberg, yon Brüssel. Ä da Erlaucht der Graf Karl zu Stolberg-Roßla, von oßla. Der Erbkämmerer im Herzogthum Magdeburg, Freiherr von Plotho, von Parey,

Nichtamtliches.

Preußea. Berlin, 29. November. Jn den vorigen Ses= sionen waren der Landesvertretung bekanntlich die Entwürfe einer Städte-Ordnung und einer Landgemeinde-Ordnung für die Provinz Westfalen zur verfassungsmäßigen Berathung vorgelegt worden, Es is jedoch in Betreff derselben zu keinem Abschluß gekommen. Die bezeihneten Entwürfe sind unter Be=- nußung der dur die bisherigen Verhandlungen erzielten Ergebnisse einer Revision unterworfen worden und werden, dem Vernehmen nah, in beiden Häusern des Landtages baldigst zur Vorlage ge= langen, (Pr. C.)

— Morgen den 30. d. M., Vormittags 11 Uhr, wird das Herrenhaus eine Sißung halten.

Hessen. Kassel, 27. November. Die „K. Z.““ bringt eine Verordnung vom 22. November, die Aufhebung der Rechnungs- Kommission betreffend. — Die Mitglieder der Verfassungs- und Rechts-Aus\{hüs}se der beiden Kammern sind Anfangs dieser Woche wieder hier eingetroffen. Heute halten dieselben ihre ersten Sihungen.

Baden. Karlsruhe, 27. November, Heute hielt die Zweite Kammer ihre 1ste öffentliche Sitzung. Dieselbe wurde durch eine Ansprache des Alterspräsidenten Abg. Rettig eingelet- tet, Nachdem die Kammer sodann die Bildung der provisorischen Abtheilungen vorgenommen, beschäftigte sie sich mit den Wahl-=- prüfungen. (Karlsr. Z.)

Niederlande. Haag, 22. November. Jm Jahre 1853 ward eine Staats = Kommission beauftragt, die Frage wegen der Stklaven-Emancipation in Westindien ihrer Prüfung zu unterwer= fen. Ihr erster Bericht ist gestern ershienen. Sie beantragt darin die vollständige Emancipation der Sklaven auf Surinam, deren Zahl 38,545 beträgt, die zu fast gleichen Dritteln aus Männern, Weibern und Kindern bestehen. Zur Landwirthschaft

werden 15,000, zu Gewerben 5000, zu häuslichen Arbeiten 4500 | verwandt, und der Rest von etwa 14,000 besteht aus arbeits= |

unfähigen Greisen und Kindern. Die Emancipation soll, nah dem Vorschlage der Kommisfion, dur Gewährung ciner Entschädigung von 15 Millionen Gulden bewerkstelligt und diese Summe dadurch) aufgebraht werden, daß der Staat jährlich 14 Million Gulden außer dem Zuschusse hergiebt , den Surinam bereits aus den Kolonial - Erträgen bezieht, Die \o vorgestreckten Fonds würden

väter dur die Arbeit der frei gewordenen Sclaven ver ütet wer=- | L Ey? : i / Ip É [rei g I | Worten: „Ganz Frankreich wird sich der Trauer der Marine

den, Die Kommission {lägt ferner vor, die Freigewordenen in Gemeinden von 1500 bis 2000 Köpfen zu vereinigen und deren Verwaltung an Regierungs-Beamte und die Aeltesten der Cin- gebornen gemeinsam zu übertragen. Nur dadurch werde man im

Stande fein , auf diese freigewordene Bevölkerung einen Einfluß "die Mission des Generals Canrobert in Stocfholm von Erfolg

auszuüben, der stark genug sei, um ihr stufenweise Grundsäße der |

Religion und der Gesittung beizubringen.

Großbritannien und Jrland. London, 27. Novem-= ber. Die „Morning Post‘““ behauptet nochmals im Gegensabe zu gewissen Korrespondenzen der „Times“, das Ergebniß der Mission des Generals Canrobert in Stockholm beschränke sich darauf, daß er sich von den freundschaftlichen Gesinnungen der Schweden überzeugt habe. Von einem Bündnisse zwischen Schweden und den Westmächten, wenn es überhaupt zu einem solchen komme, könne erst später die Rede sein.

Der neue Kanzler des Herzogthums Lancaster, Herr Baines, hat eine Adresse an die Wähler von Leeds gerichtet, in welcher er denselben, da durch seinen Eintritt ins Kabinet sein Mandat era loschen is, wiederum seine Dienste als Vertreter im Parlamente anbietet. Er sagt unter Anderem: „Ich glaube, daß Ihnen meine Ansichten in Bezug auf alle Hauptfragen der inneren Politik hin- länglich bekannt sind. Es sind dieselben, wie diejenigen, welche ich Jhnen gegenüber aus\sprah, als Sie mich zuerst wählten, und welche ih stets durch meine Abstimmungen zur Geltung zu brin- gen suchte. Was die große Frage betri, die jebt vornehmlich die sffentliche Aufmerksamkeit beschäftigt, so halte ih es für meine Pflicht, zu erklären, daß ih, während ih die Nothwendigkeit des Krieges o sehr wie nur irgend Jemand beklage, doch die Ueberzeugung hege, daß, wir durch die gewissenlose und eroberungs- süchtige Politik Rußlands zu diesem Kriege gezwungen worden sind, Ich hege ferner die Ueberzeugung, daß wir ihn vermöge unserer

Lage so lange mit Entschlossenheit und Energie fortführen müssen bis wir — und darin besteht der Zweck des res — ee ehrenvollen und sihern Frieden erlangen können, auf welchen das Land iu jeder Beziehung gerechte Ansprüche hat.“

: Die „Times“ schreibt; „Zu unserer großen Freude haben wir vernommen, daß die Königin die Absicht hegt, den Wittwen Men ausgezeichneten Offiziere, die entweder vor Sebastopol gefa wer oder den Folgen ihrer auf der Krim erhaltenen Wun- m erlegen sind, ein Zeichen. ihrer Huld zu verleihen, So u es im Palaste von Hampton Court vor Kurzem frei gewor- E ohnungen der Wittwe des bei dem ersten unglücklichen 5 urme auf das Sägewerk am 18. Juni gebliebenen Obersten

hadforth und der Wittwe des an den Folgen seiner bei Inkerman erháltenen Wunden in Paris gestorbenen Sir Arthur Torrens ein- geräumt worden, Außerdem hören wir, daß Ihre Majestät die einzige in leßter Zeit erledigte Hofstelle der Lady Chewton ver= lichen hat, deren Gemahl starb, nachdem er bei Jnkerman, wo er mit dem größten Heldenmuthe kämpfte, nicht weniger als sieben Wunden empfangen hatte.“

Der König von Sardinien hat geruht, die von Seiten des Lord - Mayor an ihn ergangene Einladung, während seines londouer Aufenthalts „die City zu besuchen, huldreichs anzunehmen. Den Befehlen der Königin Victoria gemäß wird Victor Emanuel mit allen den Ehrenbezeugungen empfangen werden, welche dem Kaiser der Franzosen bei seinem Besuche in England zu Theil ge- Hs P *

Der „Globe“ veröffentliht eine Note, welche andeutet, da der in Bukarest verhaftete Oberst Tür r nicht R, war, die M lische Uniform zu tragen, und General Coronini sich in seinem Rechte besand, als er ihn verhaften ließ. Demselben Blatte zufolge ist General Windham zum Chef und Oberst Barnard zum Vice- Chef des Generalstabes im britishen Krim-Heere ernannt worden. General Sir Colin Campbell wird den Befehl über eines der bei den, aus je drei Divisionen bestehenden Armee-Corps übernehmen, in die nah Wiederaufnahme der Feindseligkeiten das englishe Heer zerfallen soll. Lord William Paulet wird die leihte Kavallerie=- Division, General Cameron die Hochländer - Division, General

Rodckeby die zweite, General Eyre die dritte und General Garrett

die vierte Division befehligen.

__Franfreich. Paris, 27. November. Nach dem ,„Mo= niteur““ hat der Marine-Minister vom Besehlshaber Des franzüsi- hen Geschwaders im Weißen Meere die amtliche Anzeige empsan- gen, daß die Blokade der an diesem Meere gelegenen russischen Häfen und Ortschaften am 9, Oktober von den verbündeten Ge- shwadern aufgehoben worden ist, — Der Marine-Minister hat die nachstehende telegraphische Depesche des Stabschefs des Mittelmeer= Geschwaders empfangen ;

/ Linienschiff „Montebello, in See, 20. November.

: Udmiral Bruat ist gestern, am 19. November, Nachmittags* 3 Uhr, einem Schlaganfalle erlegen, während der Gesundheits-Zustand des Ge- shwaders vortrefflich ist. Schiffs - Lieutenant Bruat, fein Ordonnanz- N der diese Depesche nah Frankreich bringt, wird sich nah „Paris egeben.

Der „Moniteur“ begleitet vorstehende Depesche mit folgenden

anschließen; denn es verliert in Admiral Bruat einen der Männer,

" welche seine Flaggen an verschiedenen Punkten des Erdballes am

meisten verherrlicht haben.“ — 28. November. Der heutige „Constitutionnel“ sagt, daß

gewesen sei, daß derselbe aber nicht mit Abschluß einer militairischen Convention beauftragt war. (Tel, Dep.) :

Spanien. Die „Madrider Zeitung““ vom 21. November meldet die Auflösung der 30 Mann zählenden Carlistenbande unter Costaz dieselbe hatte sich mit Ausnahme ihres nah Frankreich ge- flüchteten Führers unterworfen. — Jn der Cortes - Sibung vom 24. November wurde der die Berechtigung zu öffentlichen Aemtern betreffende Artikel 6 der Verfassung, der längere Debatten und das Zerwürfniß zwishen Olozaga _und meh reren Ministern veranlaßt hatte, in der vom Ausschusse vör= geschlagenen Fassung nach einer glänzenden Rede Olozaga's mit großer Mehrheit genehmigt. Olozaga sollte in Kurzem auf seinen Posten in Paris zurückehren. — Statt San Miguels ist der Bürgermeister von Madrid, General Ferraz, zum Ober-Befehls= haber der Nationalmiliz érnannkt worden. f

Eine Depesche aus Madrid vom 26. November lautet: „Fn den Cortes dauert die Berathung über den Geseßentwurf wegen der militairishen Stellvertretung und über die Artikel der Verfassung fort. Wie man vernimmt, lautet der Bericht der Budget-Kom- mission zu Gunsten der Herstellung der Oktroi-Abgaben.

talieu. Turin, 20. November. Die vom Senat « dem

König überreichte Antwortadresse spricht sich über Sardiniens Bei-= tritt zu der westmächtlihen Allianz in folgender Weise aus:

“Der Muth, den Sie bei unermeßlichen Leiden ungebeugt beibehielten, wird“ von Gott mit froheren Tagen belohnt werden. Er segnet Jhre Waffen, Sire, und dort im Orient, wohin Ew. Majestät mit gerechter