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Cirkular-Verfügung vom 98, November 1855 — betreffend die Steuervergütung für ausgeführten Branntwein.

Allerhöchste Verordnung vom 9%. November 1855. (Staats-Anzeiger Nr. 279. S. 2077.)

Nach der durch die Gesebsammlung Nr. 43 publizirten Ver- ordnung vom 26. d. M, ist die Vergütung der Steuer von aus- gehendem Branntwein bis auf Weiteres aufgehoben, und zwar von dem Tage ab, an welchem die Verordnung den mit der Ausgangs- abfertigung beauftragten Behörden bekannt wird. :

Das Hauptamt wird hierdurch angewiesen, vom Augenblicke des Empfangs dieser Anweisung ab das Visiren und Stempeln der Anmeldungen (§. 3 der Bekanntmachung vom 18. Oktober 1838) und jede, auf Steuervergütung für ausgehenden Branntwein Bezug habende Abfertigung zu versagen, Nur für solche Branntwein- mengen darf die Vergütung noch gewährt werden, bezüglich deren

entweder | 4) der Ausgang nach dem Vereins - Auslande oder nach einem

mit Preußen nicht in Branntweinsteuer-Gemeinschaft stehen- |

den Zollvereinsstaate bereits bescheinigt is, bevor die Berord- nung vom 26. d, M. den Beamten, durch welche dies ge- {hehen, bekannt geworden, oder welche

einem mit der Ausgangs - Abfertigung beauftragten Amte,

bevor demselben die gedachte Verordnung bekannt geworden, bereits zur Ausfuhr angemeldet und zur Ausgangs = Abferti- gung gestellt (vorgeführt) worden sind,

Berlin, den 28. November 1855.

Der Finanz-Minister.

An sämmtliche Hauptämter.

Haupt - Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 1b. Dezember 1805 — be- treffend die Ausreichung neuer Zins-Coupons zu den Niederschlesisch- Märkischen Eifenbahn- Stamm- Actien.

Die den vierjährigen Zeitraum vom 1, Januar 1856 bis | 34, Dezember 1859 umfassenden Zins - Coupons Ser. 1. zu den | Stamm-Actien der Niederschlesisch - Märkischen Eisenbahu werden | von Morgen ab, in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr, mit | Ausnahme der Sonn-- und Festtage und der beiden leßten Tage |

-

jedes Monats, bei der hiesigen Haupikaf tion der Niederscchlesisch-Märlischen Eisenbahn ausgereicht werden.

Die Actien sind zu dem Ende mit einem nah der Rcihenfolge der Nummern geordneten doppelten Verzeichnisse, wozu die Formu- | lare bei der Eisenbahn-Hauptkasse unentgeltlih verabfolgt werden,

dort einzureichen.

Für Auswärtige wird bemerkt, daß dergleichen Sendungen vie |

Portofreiheit genießen, wenn sie mit den Worten :

„Niederschlesis{ch-Märkische Eisenbahn-Actien zur Beisügung neuer |

Coupons“ deklarirt sind, neuen Coupons portofrei erfolgt.

Berlin, den 16. Dezember 1855.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Natan Nealae, GOGirmet Noviling.

Berlin, 17, Dezember.

Klasse

Kreuzes des Erlöser-Ordens zu ertheilen.

Kommission unter den Regierungen sämmtlicher Elbufer - Staaten, über die von den Dampsschiffen zur Nachtzeit und bei dichtem Nebel zu führenden Signale vereinbarten Bestimmungen haben sich bei der Dampfschifffahrt auf der sächsischen Elh= strecke insofern Unzuträglichkeiten herausgestellt, als bei den häufigen kurzen Krümmungen und den theilweise vorhandenen Ufern des Stromes, so wie bei der oft ziemlich geringen Breite des Fahr= wassers, das nach den gedachten Bestimmungen oben an dem Maste oder am Sornsteine anzubringende weiße Licht nicht immer und namentlich nicht bei nebliher Witterung so rechtzeitig und in solcher Entfernung wahrzunehmen gewesen is, um bei dem Begegnen der Dampfschiffe unter sih_ und mit andern Fahrzeugen gegen die Ge- fahr des Zusammenstoßes genügend sicher zu stellen.

Es ist daher auf der in Rede stehenden Elbstrede für die \ách\i\ch en Dampfschiffe die Anorduung getroffen, daß die von denselben zu führenden Laternen mit weißem hellen Lichte, statt am Maste fernerhin an der vorderen Spiße der Dampfschisse in ent- \prehender Höhe, so daß dieselbe in angemessener Entfernung zu

| jeder Zeit hinreichend sichtbar ist, aufgestellt werden.

Das \cifffahrttreibende Publikum wird zur Vermeidung etwa- niger Mißverständnisse hiervon ausdrücklich in Kenntniß geseßt. Magdeburg, den 10, September 1855, Königliche Regierung, Abtheilung des Junern.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 17, Deum, Seine Majestät der König haben die Rüdckreise von Neu-Streliß am 15ten d, gegen 1 Uhr Mittags, begleitet von dem Flügel-Adju- tanten Oberst-Lieutenant von Schlegell, zu Schlitten angetreten, famen um 7 Uhr in Berlin an, nahmen daselbs den Vortrag des Minister-Präsidenten und die Meldung des von St. Petersburg eingetroffenen Obersten und Flügel-Adjutanten Grafen von Münster= Meinhövel entgegen und trafen um 9 Uhr in erwünshtem Wohl- sein in Allerhöchstihrem Hoflager zu Charlottenburg ein.

— Die von dem Abgeord netenhause bestellte Kommission zur Prüfung des Haushalts-Etats hat bereits ihren Bericht über

lautet :

se der Königlichen Direc=- |

und daß auch die Rücksendung der Actien mit den |

Se. Majestät der König haben | Allergnädigst geruht : Dem Hof - Bildhauer, Professor R au ch zu Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Hannover Majestät ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes zweiter des Guelphen - Ordens; so wie dem Landschaftsmaler Bernhard Fiedler, gegenwärtig in Triest, zur Anlegung des von des Königs von Griechenland Majestät ihm verliehenen Ritter=

Bekanntmachung vom 10. September 1859 — be- treffend die von den Dampfschiffen zur Nachtzeit und bei dihtem Nebel zu führenden Signale.

Verordnung vom 4. Mai 1854. (Staats-Anzeiger Nr. 123. S. 949.)

Genehmigungs-Urkunde vom 7. April 1854, S. 1293.)

Jn Beziehung auf die hei der dritten Elbschifffahrts-Revisions-

(Staats-Anzeiger No. 168

den v. Kleist -Tychowschen Antrag erstattet, welcher dahin

„das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Regierung

Sr. Majestät zu ersuchen, den Nothstand der niederen Beamten

| und die Mittel, diesem Nothstande abzuhelfen, in s{hleunige Er- | wágung zu nehmen.“

Zunächst war die Frage zu beantworten, ob der Antragsteller

wollen, ob er vorausseße, die Regierung habe diese Erwägung ver- (E G

absäumt und würde ohne den Autrag gar niht in Erwägung genommen haben.

sich gewiesen; er hat im Gegentheil das größte Vertrauen zun

Regierung ausgesprochen und mußte dieses auch um so mehr, als

seit längerer Zeit die Königliche Staatsregierung beschäftigen und daß insbesondere für den momentanen Nothstand der gering besol- | deten Beamten bei weitem reihlichere Mittel, als jemals früher bei

ähnlicher Noth, zur Verfügung gestellt seien. S, : Die Kommission war darüber einverstanden, daß der Antra; l F F ©

als materiell dringlich anzu]

welche geeignet sind, \ zu heben,

Die Kommission beantragt demnach mit überwiegender Stim- | menmehrheit: das Haus der Abgeordneten wolle die Dringlichkeit des Antrages nach Maßgabe der Geschäfts Ordnung nicht aner= Die fernere Behandlung der Sache aulangend, so macht die Kommission, in Uebereinstimmung mit der Königlichen Staats- Regierung, den Vorschlag, daß dieser Antrag eben so wie bereits eine große Anzahl von speziellen Petitionen ähnlichen Jnhalts sorg- fältiger Erwägung bei Prüfung des Staatshaushalts - Etats an- Shließlih hat die Kommission in ihrem Be-= rihte noch hervorgehoben, daß schon im vorigen Monat von dent Finanz = Minister Mittel, die bei den gesteigerten Anforderungen an die Königliche General-Staatskasse sicher angemessen erscheinen, zur Milderung der durch die augenblickliche Theuerung veranlaßten

fennen.

heimgegeben werde.

Noth angewiesen sind, (Pr. C.)

die Königliche Staatsregierung etwa habe an eine Pflicht erinnern

den Nothstand der Beamten | Eine dahin abzielende Absicht hat der Antragsteller im Schooße der Kommission weit von

| der Finanzminister 1m Schooße der Kommission die beruhigendsten Aufschlüsse darüber gab, daß Erwägungen der beantragten Art son

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chen sei, da die gegenwärtige Theue- rung besonders hart auf den Beamtenstand lastet, welcher das ver=- nderte Verhältniß zwischen Geld und Waare täglih drüdender empfindet. Dagegen maïhte sich bei weiterer Erörterung die Ueberzeugung geltend, daß der vorliegende Antrag nicht zu der Reihe der formell dringlichen, d. h. solcher Anträge gehört, die in fünf Tagen gründ=- lih berathen, zur Vorlegung bestimmter Vorschläge führen können, ofort den Nothstand einer Zahl von Beamten

_— “Nachdem au in den Städten Pollnow und Leba die Einführung der Städte-Drdnung vom 30. Mai 1853 statt=

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gefunden hat, ist nunmehr in sämmtlichen Städten des Regierungs- Bezirks Cöslin die gedachte Städte-Ordnung in Kraft ets (Pr. C.) ; M U U g U a N Verviers resp. die Post aus Englan in Deuß den Anschluß an de nach Berlin nicht erreicht. | a Baiern. München, 14, Dezember.

| |

| |

Heute fand wieder |

eine Sißung der Kammer der Abgeordneten statt, in welcher der |

erste Prásident mittheilte , daß die Wahlacten der neuen Pfälzer- wahlen geprüft wurden und keinen Anstand ergeben haben. Die

Erklärungen der Gewählten über Annahme der Wahl selen alle bis

auf jenedes Professors Weis am12. d, beim Präsidium eingelaufen, so daß die Gewählten nun einberufen werden können. Gleichwie die baierische Regierung seit Beginn des orientali-

ist nunmehr auch nah dem Wunsche der königl. sardinischen Re- gierung mit allerhöchster Genehmigung Sr, Majestät des Königs die baierishe Gesandtschaft in St. Petersburg mit der Wahrung der Jnteressen der sardinischen Unterthanen in Rußland beauftragt worden. (N. M. Z.) 7

Hesterreich. Wien, 14, Dezember, Wir können heute, bemerkt die „Wien. Ztg.“, mit freudigem Herzen die Mittheilung machen, daß Ihre Majestät die Kaiserin die Nacht ruhig geschlafen haben, und daß Sich Allerhöchstdieselben

| Asow’ \he Meer.

von ten fremden Schiffen in allen Häfen und Quarantaíne-Anstal=

| ten Spaniens zu entrichtenden Eingangs=-, Quarantaine- und Ge=

sundheits = Patent - Gebühren. — Der größte Theil der von den

| catalonishen Jndustriellen gewählten Kommission, welche der Ge-

nehmigung des Bruil’ schen Zollreform-Planes entgegenarbeiten soll,

ist hier eingetroffen.

Túürkei. Konstantinopel, 3, D ianti . Dezember. Ve - rungss\chifse befahren \o gut wie Kriegsschiffe S aVS i DieR, DIA Gopcevich?)s Schiffe sind jedoch unverrichteter

| Sache wieder in See gestochen.

Aus Smyrna wird vom 6, Dezember gemeldet, daß das

| erste Regiment der s{hweizer Fremden-Legion daselbst eingetroffen se

Die nachstehende telegraphische Depesche aus Warschau, 15. De-

i E U ; zember wird der „Wien. Z.‘/ mi T hen Krieges die Vertretung der Juteressen der zur Zeit in Ruß- 6 er „Wien, Z.“ mitgetheilt: land befindlichen kaiserl, französischen Unterthanen übernommen hat,

Am 416. (28.) November hat si i Z O Novem at. ich- die Festung Kä General Murawieff ergeben. Die A Gm A

sein E sind. Kriegsgesangene;“ ach einer im „Jour K i ch ciner im „Journal von Konstantinopel“, den 6, Dezem=

| ber, veröffentlichten Note dagegen, welche in Marseille, den 15ten | Dezember eingetroffen ist, wäre die seit cinigen Tagen cirkulirende | Nachricht von der Uebergabe der Festung Kars an die Russen nur eine bôswillige Erfindung, welche jegliher Begründung entbehrte

| wie jenes Journal versichern zu können glaubt. j

über- |

haupt eines vollkommenen Wohlbefindens erfreuen, Unserer Mitthei= | | denen wir Folgendes entnehmen:

lung im heutigen Morgenblatte haben wir berichtigend nachzu-

tragen, daß der Kaiserliche Wagen in der Mariahilfer Hauptstraße selbst, nicht in einer Seitengasse, glücklich zum Stehen gebracht wurde, und daß er niht durch zwei entgegenkommende Wagen, | | übrigens werden auch steinerne, einstöckige Häuser er Di | Übri 1 | L Frau, ——_ Ie | Straßen sind breit und durchgehends mit besonderen Namen bezeich=

sondern durch einen Wagen aufgehalten wurde, dessen Lenker die

Geistesgegenwart hatte, quer über die Straße zu fahren und si

den Pferden der Kaiserlichen Equipage so entgegen zu stellen. Miederlaude. Haag, 14. Dezember.

: Nach mehrtägigen | Debatten hat die Zweite Kammer gestern das Budget der Kolonieen |

mit 44 gegen 14 Stimmen, und darauf mit 57 gegen 1 Stimme | das leßte Kapitel des Ausgabe-Budgets (unvorgesehene Ausgaben) |

genehmigt.

Jn der heutigen Sizung begann die Berathung des

Einnahme=Budgets. — Hr. Gever s, zuleßt Gesandter in Washing- | ton und jeßt zum Gesandten in Petersburg ernannt, . ist gestern | Muthes und beschäftigt sih fleißig mit der sehr ausgiebigen Enten-=

hier eingetroffen.

Velgien. Brüs}el, 45, Dezember. „Die sentanten - Kammer hat heute die Berathung des Geseßent- wurfs bezüglich der Lebensmittel zum Schlusse Í

Reprä- |

Der „Triester Ztg.“ vom 14ten d: Mts. fi i E O E . Mts, sind mittelst des Lloyddampfers „Egitto‘““ Nachrichten aus der Levante B

L L In Kami esch (27. November) - hat der Winter mi

i N ember it Schne

begonnen, Sowohl dort als in Sebastopol nimmt die e

Baraken sehr zu. Bei Kamiesch allein sind beinahe 800 errichtet z;

net. Auch eine kleine Kirhe wird nächstens eingeweiht werden, — Die Russen sind in den nördlichen s sehr ? bâtia E macht si jedenfalls auf einen ernstlihen Angriff von ihrer Seite gefaßt. Der eroberte Theil von Sebastopol verschwindet zuschends z jeder Soldat s{leppt täglich ein Stück davon fort. Bald ‘wie feine Planke mehr zurückbleiben, und wenn nichts mehr dort zu holen sein wird, sollen die Minen das Zerstörungswerk vollenden. — Die Garnison von Kinburn (den 26. November) is guten

und Mövenjagdz von Seite der Russen glaubt man vor der Hand

| keinen Angriff befürchten zu dürfen, gegen welchen die Festung über=

gebracht, |

Sámmtliche Artikel, mit Ausnahme des dritten, auf die Befreiung | vom Tonnengelde bezüglichen, den die Regierung felbst zurücckzog, |

wurden genehmigt, und die zweite Abstimmung auf den 18ten sest- gejeßt.

Der Minister des Auswärtigen zeigte an, daß, nach einer |

ißm beute vom haager Kabinet zugegangenen Mittheilung, die

holländische Regierung nicht beabsichtige, den Handels- und Schifss- fahris-Vertrag mit Belgien am 41. Bauten-Minister reichte einen Gesehentwurf ein, der die Regierung ermächtigen soll, die Konzession für eine Eisenbahn von Luttre nah Denderleeuw zu ertheilen. — „Belgien“ zu Antwerpen wird 'als Bertreter der Köntglid

Nanu? zu fündigen, D

haupt genügend geshügt ift.

Das „Journal de Constantinople“/ zweifelt, vaß es so bald zu einer Waffenthat lommen werde, da die Russen dur die Strenge der Jahreszeit ebenfalls an einer Unternehmung verhindert würden Sie haven ihre Vertheidigungslinien von Mannschaft entblößt und sich meistens in Baktschiserai und Simferopol, ihren Winterquar= tieren, konzentrirt, Ihre Truppen an. der Belbeklinie sind von ge= ringer Zahl, Die westmächtliche streitbereite Macht wird auf min=

| testens 150,000 Mann geschäßt, welche einem Angriffe an dev

4 ije | Tschernajalinie Stand halten würden. Der Cinsegnung des Dampfers | 1 Familie |

Z blos der Graf von Flandern beiwohnen, der heute dahin abge- |

reist ist.

zember. Jn Plymouth haben ckch geslern 900 Mann nach@- dexr

Krim eingeshi}t. — Der Metallvorrath der Bank von England

f : op ‘ N A . 4 4 on Mnn o 4 ‘ P i s l ci Ç Bu (24144 (er Ll c Y hat in der am 8. Dezember verstrichenen Woche um 147,529 P\d., | den Dienst längs der Linie von Südabchasien, besonders in den

j jus

ibr Notenumlauf um 394,745 Pfd. abgenommen. a. ch2 * J E M 2 Frankrei, Paris, 15, Dezember.

hier eingetroffen.

S A ; Der Befehlshaber | der Artillerie der Kaisergarde, General Solcil, ist aus der Krim | den leßten Nachrichten stand Omer Pascha in der Näbe von Kutais.

Wie verlautet, ist der feierlihe Einzug der aus |

Großbritannien und Jrland. Londou, 15. Des |

Le | S h ürde Vor der Hand denkt man jedoch nur an Sorge für den Winter, — Die Berichte von den verschiedenen Punkten der Krim lauten befriedigend. — ‘Das eng- lische Geschwader unter Admiral Stewart bereitet sich im Bos= vorus zur Abfahrt nach Smyrna und Griechenland.

Aus dem Bericht von Omer Pascha’ s Expeditions - Armee

| geht hervor, daß der Serdar ernstlih beschlossen habe, ins Znnere

vorzudringen. Den Küsten - Dampfbooten is die Weisung ertheilt,

Häfen von Hudava, Anaclia, Tschamtschira und Redutkale zu ver=

Tem Orient zurückklehrenden Truppen auf den 23sten verschoben |

worden + die gesammte Besaßung wird zu ihrem Empfange aus-= | | vember fein Absteigequartier beim französischen General-Konsul ge=

rückden. Das beabsichtigte Bankett im Industrie-Palaste ist auf

Hindernisse gestoßen und unterbleibt, wie Der Minister des Jnuern |

dem Oberbefehlshaber der Nationalgarde bereits {christlich ange- | | das Meer — noch nicht aus ten Augen verloren hat, wird, wie

f Prägung der Denkmünzen | beschäftigt, die der Erinnerung an die Ausstellung gewidmet sind, | Kolchis bestätigt. Das Gros der lemee ina Redut ». K ale Jedes Mitglied der Kaiserlichen Kommisfion empfängt eine große | zurüctgekehrt uUnD nur eine Vorhut von 1200 Mann Cos bia aus goldene Medaille; alle Präsidenten ver Juries erhalten jedér zwei ung i z goldene und zwei silberne, so wie jetes Mitglied der Juries zwei | Bewegungen des russischen Heeres in Kutais zu beobahten. Wie

zeigt hat. Die Münze is} fortwährend mit

S

silberne Medaillen. — Zu Lyon sind dieser Tage wieder bedeutende Sendungen von Winter-Bekleidungsstücken und Lebensmittel aller Art für die Orient-Armee eingetroffen und sofort nach Marseille und Toulon weiter befördert worden, um dorl eingeschisst zu werden.

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 9, Dezem- ber: „Ein Dekret in der heutigen „Madrider Zeitung“ genehmigt die Errichtung des Lloyd zu Barcelona, Das amtliche Blatt

veröffentlicht auch das Sanitätsgeseß und den Tarif der künftig |

As

sehen. An der ganzen Linie sind Kohlendepots errichtet, Nach General Murawieff suchte Durch Proclamationen die T\cherkessen und die Bewohner von Mingrelien und Abchasien günstig für Ruß= land zu stimmen, Abd-el-Kader hat in Beirut am 27. No- 4A nommen und begiebt sh nach Damaskus. Die Nachricht, daß Omer Pa sa seine Operationsbasis —

die ósterreichishe „Milit. Z.“/ meldet, in den neuesten Briefen aus

Mündung des Tschetshenhale in den Rion vorgeschoben, um die

{on erwähnt, wurden dem Serdar gar keine Transportmittel zur Verfügung gestellt. i

Ueber das Schickfsal von Ka r s zirkuliren verschiedene Gerüchte; es verlautet, diese Festung sei an die Russen bereits übergeben worden. (Die Bestätigung des Gerüchts enthält die heute mit- getheilte Depesche der „Wien, Ztg.)

So weit unsere Nachrichten .reihen, bemerkt die „Mil, a haben wir nur erfahren, daß die Garnisöón am 12, November einen leßten Versuch gemacht haben soll, sich auf der Straße nach Hassan=