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henden Vorschriften. Bei Dampfkesseln kommen alsdann hinsichtlich des Ressorts die Cirkular - Verfügungen vom 3, April und 30. Juni 1846 nebst den Reskripten vom 26. August 1851 und 19. August 1852 zur Anwen dung, und es wird daber in allen Fällen bei dem vor Erlaß der Cirkular-Verfügung vom 1. Mai c. beobachteten Verfahren bewenden. Was endlich die in Frage gestellten Bestimmungen unter 2, 3 und 5 der Cirkular - Verfügung vom- 1. Mai c. betrifft, so find solche nicht geeignet , diesem Erlasse die Bedeutung beizulegen, daß dadurch die hin- sichtlih dex bei Aufstellung von Dampfkesseln und Anlegung von durch Wind und Wasser bewegten Triebwerken, so wie bei Abänderung der Betriebsstätten solcher Anlagen, geseßlih vorgeschriebene landespolizeiliche Genebmigung der Cognition der Negierungen habe entzogen werden sollen. Berlin, den 24. August 1859. Oer Minister für Handel, Gewerbe Der Minister des Jnnern. und öffentliche Arbeiten. von Bodelschwingh. Von der Bed r i . Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten von Mantêu fal,

Gla N 24 Dito er 1999 — Petressend die Maßregeln gegen unzulässige Steigerung der PPvèise dêr Lebensmittel.

Jn dem Zeitungsberichte für August und September d. A spricht die Königliche Regierung die Ansicht aus, daß es allgemeiner durchgreifender Maßregeln gegen die, die Preise der Lebensmittel in die Höhe treibende Speculation bedürfe und daß als eine solhe Maßregel die Beschränkung der Zeitkäufe im Getreide sih empfehle.

Dieser, mit den bisher befolgten Verwaltungs-Grundsäßen im

Widerspruch stehenden Ansicht kann ih nicht beitreten. Dem Stei= |

gen der Getreidepreise in einer Gegend fanun, abgesehen von der Beschränkung des Verbrauchs, nur durch den Bezug von Getreide aus anderen Gegenden, wo dasselbe weniger hoh im Preise steht, entgegengewirkt werden. Solche Bezüge sind der Natur der Sache nach nicht im Augenblick auszuführen, wie z. B, Bezüge aus Un-=

garn, den Donaufürstenthümern und den Vereinigten Staaten von |

Amerika eine lange Zeit, Der große Handel , welcher sich allein auf derartige Geschäfte einlassen kgnn, ist aber augenscheinlih ußer Stande, dieselben zu unternehmen, wenn er nicht eine Gewähr var Vat, Vas von. Pm zu beslolleude: Und vielleicht erst

nah Ablauf von Monaten zu erwartende Getreide ohne Verlust abzuseßben und diese Gewähr fann er allein darin finden, daß sich andere Handeltreibende verpflichten, das Getreide zu einer bestimmten Zeit und zu einem bestimmten Preise abzu-

nehmen. In diesem Sinne sind die Zeitgeschäste, weit entfernt,

die Getreidepreise unnatürlich zu erhöhen, eines der wenigen wirk- | t V 4 /, 4 l

\amen Mittel, um dieselben auf ihrem natürlichen, d. h. auf dem Verhältniß des Angebots zur Nachfrage beruhenden Stande zu er- haltcu, und ein Verbot oder eine Beschränkung dieser Geschäfte

würde, weit entfernt, auf eine Erhaltung oder Vermehrung der | Getreivde-Vorräthe hinzuwirken, nur eine Ergänzung derselben aus |

entfernteren Gegenden unmöglich machen, also gerade as Gegen- U rc) zu l | zu verlassen. Dieser Härte kann aber sehr wohl dadurch vorgebeugli

theil von dem zur Folge haben, was die Königliche Regierung zu erreichen beabsichtigt.

Ich verkenne nicht, daß es neben diesen, auf Lieferung effek= |

-

es auf ein bloßes Börsenspiel unter den Kontrahenten hinausläust und daß durch Geschäfte der leßteren Art ein Steigen oder Fallen der órtlihen Getreidepreise über oder unter ihren natürlichen Stand

tiver Waare gerichtêten Zeitgeschäften au andere giebt, bei weichen

herbeigeführt werden kann. Solche Schwankungen können indessen

denn es verleidet dem reellen Kaufmann die Lust, sich auf Getreide- Geschäfte überhaupt einzulassen, und spielt diese Geschäfte unsoliden Personen in die Hände.

Berlin, den 24. Oktober 1855.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.

An die Königliche Regierung zu N. und abschriftlih zur Kenntnißnahme an sämmtliche übrige Königliche Re- gierungen, und an das Polizei - Präsidium hierselb|t,

r — ch2 E Ea CEBEE L “E O. Ei A M MPE R L A E

Justiz-Ministerium.

Der Kreisrichter Koppe zu Heilsberg ist zum Rechtsanwal bei dem Kreisgericht zu Labiau, unter Anweisung seines Wohnsitzes daselbst, und zugleich zum Notar im Departement des Appellations- gerichts zu Königsberg ernannt worden,

Minizterium Des Juneru.

Exlaß vom-146:: Mai.4805— hatrefsend die Yex- freiung der Invaliden von dem Einzugsgelde.

A C O vom 30, A D D, de Deworde des Magistrats zu N. wegen Befreiung des Invaliden N, vom Einzugs-= und Hausstandsgelde betreffend, erwiedere ih, unte Wiederbeifügung des vorgelegten Berichts der dortigen König- lichen Regierung vom 26. März d. J. und der Anlagen dessel-

| ben, ergebenst, wie ich damit einverstanden bin, daß die Jn=

immer nur momentan sein, denn bei dem gegenwärtigen Zustande |

der Communicationsmittel, welcher es gestattet, große Getreide- mengen ohne allzu bedeutende Kosten auf weiten Entfernungen zu bewegen, ist es niht mehr die Nachfrage und das Angebot an der Börse einer Gegend oder eines Ortes, von welcher der Preis- stand in dieser Gegend oder in diesem Orte abhängt, sourern es wird derselbe durch die gesammte Nachfrage und das gesammte Angebot an den Börsen eines großen Theils vonEuropa geregelt. Wenn z. B. in Düssel- dorf die Getreidepreise durch Scheingeschäfte über ihre natürliche, d. h. jenem Preisverhältnisse entsprecheude Höhe hinaufgetrieben werden sollten, wird es nicht fehlen, daß sie durch Offerten oder Bezüge effefktiver Waare aus den Belgischen oder Niederländischen Häfen bald auf ihren natürlichen Stand zurückgeführt werden. Wünschens- werth würde es freilich sein, solche Scheingeschäste zu verhindern, es sind jedoch hierzu wirksame Mittel niht vorhanden, wenn man sich nit der Gefahr aussezen will, neben den fingirten auch die reellen Geschäfte zu treffen und dadurch weit mehr Unheil anzu- rihten, als Nutzen zu stiften.

Die Königliche Regierung wird wohl thun, in diesem Sinne, namentlich vurch Benußung der Presse, belehrend einzuwirken, um Borurctheilen entgegen zu treten, wie solche noch Inhalt ves Be- rihts sih z, B. in N, geäußert haben. Das vortige Geschrei über Kornwucher is das sicherste Mittel, diesen Wucher hervorzurufen,

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vyaliden keinenfalls auf Grund der Verordnungen vom 13. März 1733 und 20, März 1816, so wie der AllerhCchsten Kabinets-Ordre vom 7. April 1838 eine Befreiung von dem Einzugsgelde (§, 52 Ab saß 1 der Städte-Ordnung) in Anspruch nehmen können, insofern ihnen diese Befreiung nicht etwa in den Regulativen wegen Ent richtung des Einzugsgeldes besonders eingeräumt worden ist, Bei der Fassung des §. 52 a, a, O. kann ein Zweifel hierüber nicht wohl obwalten z wie denn auch in den von Ew. 2c. angezogenen Ministerial-Reskripten vom 15. September und 29. Oktober 1858 (Annal. 681, 682) ausgesprochen ist, daß die Befreiung unler dei

Herrschaft der älteren Städte - Ordnungen sich nur auf das Bü gerrechtsgeld, und nicht auf das Einzugsgeld erstrecke,

Andererseits kann ih nicht verkennen, daß in dem Falle, welcher Ew. 2c. zu der Anfrage Veranlassung gegeben, eine Hárte darin liegt, von dem 73jährigen Invaliden N, das Einzugsgeld zu fordern und ihn dadur zu zwingen, den Hausstand feines Sohnes werden, daß dem Antrage des N.,, ihm zu gestatten, sich vorüber- gehend bei seinem Sohne aufzuhalten, nachgegeben wird.

Diesem Antrage entgegenzutreten und den Aufenthalt des A. als eine feste Niederlassung (§. 8 und 11 des Geseßes über die Aufnahme neuanziehender Personen vom 31. Dezember 1842) zu betrachten, dürfte es in der That an einem genügenden Grunde

fehien, da der N, weder ausdrücklich, noch durch Einrichtung einer

Wirthschaft die Absicht geäußert zu haben scheint, scinen beständigen Wohnsiß in N, zu nehmen (§. 9 und flg. Tit, 2 Thl. 11, der All- gemeinen Gerihts-Ordnung),

Ew. 2c. überlasse ich ergebenst, von diesem Standpunkte aus die Sache zu behandeln.

Berlin, den 16, Mai 1859.

Dir Miliistex des Zunern.

von Westphalen.

An den Ober-Präsidenten der Provinz N.

Berlin, 18, Dezember, Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem ordentlichen Professor an der Universität zu Berlin, Dr, Lepsius, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des Löwen-Ordens zu ertheilen.

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Bekanntmachung vom 23, September 1855 — be-

treffend ore _Stetmpelpfrimtralett Ver von den

Rittergutsbesibern in Verwaltung der Polizei auszustellenden Führungs-Atteste.

Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß höherer Entscheidung zufolge die Führungs - Atteste, welche die Ritterguts-

deshab für stempelpflichtig zu erachten sind. Potsdam, den 23. September 1855, Königliche Regierung. Abtheilung des Innern,

Summarische Uebersiht der im Winter-Semester

1858: 1890,00} D 00, K n gn Rheinischen

Friedrich - Wilhelms - Universität zu Bonn anwe- iden matten Qr Dien d en,

Von Ostern bis Michaelis 1855 sind gewesen 800 |

Davois Nd. abotaanaa a Es sind demnach geblieben .…. E Seit Anfertigung der Uebersicht des aetommen Die Gesammtzahl der JFnländer. Ausländer. Summe. ie katholis - theologische Fakultät E 92 l L196 Die evange lis 200... S E G ) s Die furifiisWe Natuitat ait... 109 26 218 Die medizinische Fakultät zählt 78 Die philosophische Fakultät zählt... 152 D 206 Gleiche Summe... 1/99 Unter den Studirenden der philosophischen Fakultät befinden sich olf Znländer, welche, na §. 90 des Neglements vom 4. Juni [834 immatrikulixt wurden. Außer diesen immatrikulirten Studirenden : ! Vorlesungen berechtigte Hospit

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Universität

r gestrigen Finanz=- S (l h r

Q w S 4% : CTN A A +4 5 Preußen... B erlm, 415, Degomter,. iz aM Dé 7ten) Sitzung des Hauses der Abgeordneten übergab der F S

Mintster den Staatshgushalts = Ctat fux das

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1856. Hierauf wurde der Bericht der Kommission zur Prüfung |

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des Staatshaushalts-Etats über die Dringlichkeit des Antrages des | Abgeordneten von Kleist-Tychow und Genossen wegen des Noth= | standes der niedern Beamten zur Debatte gestellt, Die Kom= |

mission (siehe" die gestrige Nr. d. Bl.) beantragt: die Drin g li ch-

feit des Antrages nah Maßgabe der Geschäfts-Ordnung nicht an- zuerkennen, den Antrag jedoch, nach Ablehnung der Dringlichkeit, der

Kommission zur nähern Erwägung bei Prüfung des Staatshaus-

halts-Etats wieder zuzustellen, Nach einer kurzen Debatte wurden | die Anträge der Kommission angenommen. Der Minister des Innern übergab im Allerhöchsten Auftrage einen Geseß-CEntwurf, | die Abänderung des Artikel 42 und die Aufhebung des Artikel 114 | der Verfassung betreffendz eben so einen Entwurf, betreffend die Ausübung der ländlichen Ortsobrigkeiten in den sechs östlichen Pro- vinzen z ferner einen Ergänzungs - Entwurf des §, 31 der Städte=

Ordnung für die sechs östlichen Provinzen, und {ließlich einen | Gesetz-Entwurf, betreffend die Nußungen und Lasten aus der vor- |

läufigen S traffestsebung wegen Uebertretungen,

eines Großherzoglichen Reskripts ges{chlossen worden, (Wes. 3.)

Sachsen. Altenburg, 15. Dezember, Heute wurden | unsere Stánde bis zum Frühjahr vertagt, nachdem sie im vollsten

Einverständniß mit der Regierung ihre Aufgaben gelöst hatten; na=

mentlich ist der Finanz-Etat 1856—58 zur Verabschiedung gelangt | und dabei der Finanzverwaltung vollständige Anerkennung geworden. |

(L, Ztg.)

IKürttemberg. Stuttgart, 15, Dezember. Nachdem | von den Städten und Bezirken die 70 Abgeordnete gewählt sind,

welche in der Zweiten Kammer ihren Play haben, 1äßt si die Physiognomie des künftigen Landtags jeßt schon nicht unschwer er- rathen. Fast die Hälste der Gewählten sind Gemeindebeamte, ein Verhältniß, welches noch nie so stark hervorgetreten H: u diesen kommen ein Dußend Kaufleute, Fabrikanten und Gutsbesißer, ferner ein anderes Dubend Rechtskonsulenten, Endlich nicht mehr

als ein halbes Dußend Staatsdiener, zu welchen noch die frühe=-

| ren März = Minister Rémer und Duvernoi und der vormärzliche

Minister v, Schlayer, der in zwei Städten fast einstimmig gewählt

wurde, zu rechnen sind, Fast die Hälfte tritt neu in die parlamen-

tarische Laufbahn ein, während von der aufgelösten Kammer mehr als die Hälfte nicht wieder gewählt wurde. Da eine Hauptvorlage die viel besprochene neue Gemeinte-Ordnung bilden wird, so möchte

1 | zu deren Berathung die Zusammenseßung der Kammer meist a besißer in Verwaltung der Polizei ausstellen, gleich amtlichen und | E Du! leans i “Sette:

Gemeindebeamten vorzugsweise günstig erscheinen. (Fr. P. Z.) Großbritannien und Jrland. London, 15. Dezem=

| ber, Der Kaiser der Franzosen hat an Herrn Stafford, Parla= ments = Mitglied für Northamptonshire, folgendes Schreiben ge=

richtet : E H E Paris, 12. Dezember. Mein Herr! Mit dem lebhaftesten Jnteresse habe ich di Angaben

| gelesen, welche Sie mir über den Transport eines Theiles der französt-

schen Truppen von Marseille nah den Dardanellen an Bord des eng- lischen Schisses „Etna“ mitzutheilen die Güte hatten. Dieselben legen

| Zeugniß ab von der einsichtsvollsten Sorgfalt, die Sie den Truppen haben

angedeihen lassen, und-ich danke Jhnen dafür, Aber Jhre unablässigen Bemühungen zu Gunsten unserer von der Cholera heimgesuchten Solda- ten während der ganzen Ueberfahrt, Jhre Selbstverläugnung, Jhr Muth, das gefahrvolle Selbstvergessen Angesichts der Seuche, kurz, Jhr ganzes Benehmen gewährt ein seltenes Beispiel von Aufopferung für Jhre Mit- menschen. Den s{hönsten Lohn haben Sie bereits in den Briefen erhal- ten, in welchen die Offiziere und Soldaten der verschiedenen Corps Jhnen ihre Bewunderung und thren Dank aussprehen. Es gereicht mir zur Freude, den Ausdruck meines Dankes und meiner Hochachtung binzu- fige Oa Näpolé on. __ Wie die „United Service Gazette““ meldet, erwartet man, daß Sir E. Lyons in der ersten Woche des Monats Januar das Schwarze Meer verlassen und nach Malta segeln wird, Das Kom- mando über das englische Geshwader bis zur Wiedereröffnung des Feldzuges im nächsten Frühlinge wird der Contre - Admiral Sir Houston Stewart führen.

— 16, Dezember. Die Königin hat der Wittwe des Obersten Thomas Shadworth, der beim unglücklihen Sturm auf den Redan am 18, Zuni blieb, eine dex Kontgiichen Wohnungen (Cottages) im Hampton Court Park verliehen. y f Y : In den Clubbs hieß es gestern allgemein, Oberst Sibthorp, Parlaments-Mitglied für Lincoln, sei gestorben. | Frankrei. Paris, 16. Dezember, Nach dem Berichte im „Moniteur“ bestand die Infanterie-Division, die, wie das amt= liche Blatt meldet, zur Armee von Lyon abgehen wird und über die der Kaiser gestern Musterung hielt, aus 4 Linien-Regimentern und 1 Bataillon Fußjäger, — Der Polizei-Präfekt läßt heute im „Moniteur“ die Fleischtaxe für die zweite Hälfte dieses Monats veröffentlihen, Für alle Kategorieen der verschiedenen Fleischgat= tungen sind die Preise um 1 bis 8 Centimen erhóht worden. Die Brodtaxe für den gleichen Zeitraum is unveräudert auf dem seit Mitte September angeordneten Saße belassen wordenz das Kilo= gramm Brod erster Qualität kostet 50, zweiter Qualität 42 Cen- timen, — Das gesammte Geschwader des Contre - Admirals Penaud, dessen leßte Schifse diu Hafen von Kiel am 6. Dezember verließen, ist jeßt zu Cherbourg angelangt.

17, Doe. Der beunde „Moniteur meier, der schwedi|che Gesandte dem Kaiser einen eigenhändigen seines Souverains übergeben habe, in welhem derselbe seinen Dank für den ihm verliehenen Orden ausspricht. (Tel. Dep.)

Spanien. Aus Madrid wird unterm 10. Dezember be= richtet: „Der General-Capitain von Aragonien, Gurr ea, ist auf sein entschiedenes Verlaugen entlassen und General Falcon, putirter und früherer Adjutant Espartero?s, zu seinem Nachfolger ernannt worden. Falcon gehört zu den gemäßigten Progressisten und gilt für einen energischen Charakter. — Der Minister des Junern hat eingewilligt, einstweilen im Amte zu bleiben. — Bei Carabanchel, eine Stunde von hier, fanden gestern große Artillerie- Uebungen unter Serrano’s Leitung statt, denen die Königin und

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Oldenburg , 16. Dezember, Die seit dem 27sten v. M | der König beiwohnten, Durch einen unglücklichen Zufall wurden é U d . E e S Le |

hier tagende Synode der evangelisch - lutherischen Kirche ist nach Beendigung der ihr obliegenden Arbeiten gestern mittelst Verlesung |

vier Artilleristen {wer verwundet. Die Königin besuchte sie sofort und versprach ihnen jede Unterstüßung. — Die Cortes haben N die sieben ersten Kapitel des auf 279 Millionen Realen festgeseßten Kriegs-Budgets für 1856 genehmigt,“

Portugal. Lissabon, 9, Dezember, Man glaubt hier, daß unser Finanzminister durch Vermittlung des Barons v. Pavia eine Anleihe mit französischen Kapitalisten abgeschlossen hat. Ss werden Anstalten zur Gründung einer Bank in Lissabon und einer andern in Oporto getroffen. Die Regierung hat aeaen mittel nah einigen der Cap Verde - Inseln gesandt, auf welchen Hungersnoth herrscht. |

Türkei. Aus Marseille, 16, Dezember wird telegraphisch gemeldet, daß der dort aus Konstantinopel eingetroffene „Thabor" Nachrichten mitgebracht habe, denen zufolge Omer I N noch nit angegriffen hatte, Er war nah seinem Hauptquartier in Redut Kale zurückgereist, Seine Armee bestand aus 40,000 Mann, aber die Transporte konnten wegen der Jahreszeit nur mit gro=