Rz E S E R L P Ba t L Ly E R

[43177] Oeffentliche Zustellung.

Die Agathe Biesten zu Essen, vertreten durch den Justizrath von Brucbkaufen daselbst, klagt gegen den Schreiner Joseph Kortmann, dessen Aufenthalt un- bekannt ist, wegen rückständiger Zinsen zu 5% von dem für die Klägerin auf dem Grundstücke Flur B. Nr. 867/17 der Gemeinde Altencssen eingetragenen Kapitale ad 1000 Thaler aus der notariellen Oblis gation vom 4. September 1874 für die Zeit vom 19. August 1882 bis 19. Februar 1883 und vom 19. Februar 1883 bis 19. August 1883 mit dem Antrage, den Beklagten kostenfällig zu verurtheilen, 120 ( an die Klägerin zu zahlen, den Beklagten auch für \{uldig zu erachten, fi wegen Befriedigung der Klägerin binsicbtlih der vorstehenden Forderung die Zwangsvollstreckung in das Grundstü Altenessen Flur B. Nr. 867/17 gefallen zu lassen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündliden Verhandlung des Rechtsfireits vor das Königliche Amtsgericht zu Essen auf den 24. November 1883, Vormittags 11 Uhr,

[43160]

ad alle Eigenthuméprätendenten an dem Grund- üde Blatt Nr. 21a. des Grundbuhs der Schlawer Feldmark“ — Parzelle Nr. 19 Kartenblatt 10 — insbesondere die Johann Conrad Krause mit ihren Ansprüchen aus- ges{lofjen.

seinen Antrag als Eigenthümer im Grundbuch ein- zutragen.

[43189]

Estein in Rückers8wind gegen Andreas Eckstein da- selbst ifi Termin zum Verkauf des dem Beklagten eigenthümlih zustehenden Grundbesitzes, aus einem Gut und

Bekanntmachung.

Dur Aus\{lußurtheil vom 27. September 1883

„Ackeritück im kleinen Sumpf Band V.

Rechtsnachfolger des Brauers

Der Bauer Carl Kunz in Alt-Bewersdorf ist auf

Schlawe, den 1. Oktober 1883. Königliches Amts3gericht.

In Zwangêvollstreckungssachen des Johann Nicol

bestehend in verschiedenen walzenden

Zimmer 40.

Zum Zwette der öffentlichen Zuftellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amts38gerichts :

Krümpelmann, Sekretär.

11319) Oeffentlihe Zustellung.

(Auszug.)

Die ledige Fabrikarbeiterin Barbara Hofmann von Allersbera, z. Z. dahier, und die Kuratel über

ihr am- 5. Mai d. Is. geborenes Kind „Anton“

haben gegen den Schreinergesellen Martin Win- felder von Mistendorf, defsen gegenwärtiger Auf- euthalt unbekannt ist, Klage gesteUt mit dem

Antrage: i | denselben zur Anerkennung der Vaterschaft zn dem genannten Kinde, zur Zahlung eines wöchent-

liden Alimentationsbeitrages von 2 4 auf

14 Jahre, fowie je der Hâlfte des dereinstigen Schulgeldes, der allenfallsigen Krankheits- und Beerdigungskosten, falls das Kind innerhalb der Alimentationéperiode erkranken oder sterben sollte, und der etwaigen Handwerkserlernungskoften, feraer von 20 4 Tauf- und Kindbettkosten und von 200 A. persönlie Entschädigung, endlih zur Kostentragung zu verurtheilen, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtéstreits in die öffentlibe Sitzung des K. Amtsgerichts Nürnberg, Sitzungssaal 4, auf S UeaD den 24. November ds. Js., früh r. Nürnberg, den 2. Oktober 1883, Gericbts\ch{reiberei des K. Amtsgerichts. Der geshäftsleitende K. S-kcetär : Hader.

[43190] Oeffentlihe Zustellung.

Nr. 37506, Joseph Kornmeyer, Sonnenwirth in Karlsruhe, klagt gegen den Väter Gustav Bartholmä von Mannheim, z. Zt. an unbekannten Orten ab- wesend, herrührend aus Wechselbürgschaft vom Jahre 1877 im Betrage von 280 #4 und Kosten im Be- trage von 17 M 33 S, mit dem Antrage auf Ver- urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 297 4. 33 -5, und ladet denselben zur mündlihen Ver- handlung des Nechtsstreits zu dem auf Donnerstag, 13. Dezember 1883, Vorur. 9 Uhr, vor dem Großh. Amtsgerichte II. hierselbst bestimm- ten Termin. -

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Mannheim, den 24. September 1883,

Der G Ad Amtsgerichts: toll.

[4319] Deffentlihe Zuftellung.

Nr. 15930, Die Gr. Domänenverwaltung Bruch- sal klagt gegen den Johann Gaier, ledig, von Neu- Es Zt. in Amerika an unbekannten Orten,

au

Abtretung eines Unterpfands8guts,

mit dem Antrage, die auf dem von Karl Herzog von Neudorf durch Schenkungsvertrag vom 22. März 1880 erworbenen Grundstück 18 Ar in der Meolzau neben Andreas Kistner und Friedri Bau- mann ruhende Kaufscbillingsforderung der Klägerin im Betrage von restlichen 72 46 nebst 5°%/9 Zins von Martini 1881 an sowie 26 Æ 02 - Koften zu be- zahlen oder das Grundstück an Kl. abzutreten,

und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- Handlung des Rechtsftreits vor das Gr. Amtsgericht zu Bruchsal auf

Mittwoch, den 14, November, 10 Uhr.

Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Bruhsal, den 20. September 1883.

Der Gerichtsscreiber des Gr. Amtsgerichts. Rittelmann. [42954] Aufgebot.

Das Gr. Amtsgericht hat bes{lsossen:

Nr. 7450, Der Landwirth Wilhelm Kopf von Schönberg, jeßt wohnhaft in Altdorf, hat das Auf- gebot eines von der Sparkasse Lahr auf seinen Namen ausgestellten mit Nr. 10,606 versehenen, auf ein Einlage-Restguthaben von 400 4. 50 „§ oder 500 6 50 „S lautenden Sparkafsenbüchleins bean- tragt, Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

Sausstag, dcn 17, November 1883, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- gebotêtermine seine Necte anzumelden und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Lahr, den 15. September 1883.

Großherzogliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: Eggler.

[43144]

Die Ghefrau des Wirthes Johann Peter Bros, Anna, géb. Hallmann, Haubenfabrikantin zu Crefeld, hat gegen ihren genannten daselbs wohnenden Ghe- mann bei der 2. Civilkammer des K. Landgerichts M lc vor! gate e S ac N E

rzu 1 Berhandcunastermin am 20. em 1883, Vormittags 9_Uhr. 7 Ï

Düsseldorf, den 4. Oktober 1883.

GrundstüEcken der Flur Rückerswind, insgesammt taxirt auf 25 883 M4, dessen nähere Beschreibung aus den Anschlägen an der hiesigen Gerichtstafel und in den beiden Wirthshäusern in Rückerswind ersitlih ift, auf

Dienstag. den 13. November 1883,

_ Nachmittags 2 Uhr,

im Döbrich’schen Wirthshaufe in Rücker8wind an- beraumt worden.

Schalkau, den 19. September 1883.

Herzogliches Amtsgericht. Krause.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den z. Zt. in unbekannter Ferne befindlihen Schuldner Andreas Eckstein, Landwirth von Rückerêswind, wird solches biermit bekannt gemacht.

Schalkau, eod.

Die Gerichtsschreiberei des Herzogl. Amtsgerichts. Apolevy.

[43138]

In der Ghescheidungéprozeßsache der verebelichten Brauer Gustav Pagel, Hulda Amanda Rosalie, geb. Bussian zu Wittibow, vertreten durch den Justizrath Sönderop I. zu Stargard i. Pom., wider ihren genannten Ehemann, früher zu Stargard, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, ist der Klägerin nah dem am 25. Mai 1883 verkün- deten Urtheile der I. Civilklammer des Königlichen Landgeribts in Stargard i. Pom. ein Eid, von welchem die Trennung der Ghe und die Verurthei- lung des Verklagten abhängig gemacht ift, auferlegt worden.

Zur Abnahme dieses Eides und weiteren münd-

lien Verhandlung ist cin Termin auf

den 18. Januar 1884, Vormittags 10} Uhr,

vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts

zu Stargard i. Pom. — Zimmer Nr. 23 — anbe-

beraumt, zu welchem die Klägerin den Beklagten

mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zu-

gelassenen Recbtsanwalt zu bestellen, ladet.

Zum Zwette der öffentliben Zustellung wird

vorstehender Auszug bekannt gemacht.

Stargard i. Pom., den 3. Oktober 1883. Gruel,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[43162] Bekanntmachung. Nachdem das Aufgebot des für die minderjäbrigen Geschwister Franz und Jo- seph Fro ausgefertigten Sparkassenbuch3 der Lu- blinitz'er Kreis\parkasse Nr. 1793 über 131,76 M erfolgt ist und sih Niemand mit Ansprüchen auf das gedabte Kreissparkassenbuch gemeldet hat, wird dasselbe für kraftlos erklärt. Lubliniß, den 27. September 1883, Königliches Amtsgericht.

[43135] In Zwangsvollstreckungssackcen der Erben weil, Schneiders August Blanke in Wennigsen, Gläubiger,

den Beibauer und Schuhmather Friedr. Hellke in Wennigsen, Schuldner, wegen Forderung,

wird auf Antrag der Gläubiger die Zwangs- vollstreckung in den in der Verkaufsanzeige vom 29, Juni 1883 bezeichneten Grundbesit des Schuld- ners eingestellt und der auf Montag, 15. d. Mts., : Vormittags 10 Uhr, hierselbst anstehende Verkaufstermin aufgehoben. Wennigsen, 4. Oktober 1883.

Königliches Amtsgericht. I.

Wagemann.

[43136] Aa der o Ie wes Colon Mankhenke r. 12 in Cappel soll das Colonat Nr. 12 zu Cappel, bestehend aus: 5 1) Wohnhaus, versichert zu 3700 4, 2) Hofraum 1 My. 5 Qu.-R., 3) Gärten 3 Mß. 3 Qu.-R., 4) Ländereien 6 Schffl. 2 My. 5 Qu.-R,, öffentli meistbietend verkauft werden und ift Termin dazu auf Dounerstag, den 29, November cr., — Morgens 11 Uhr, auf hiesigem Gerichtszimmer Nr. 6 anberaumt. „In demselben Termine sind etwaige Realberech- tigungen an das Colonat bei Strafe des Verlustes derselben gegen den neuen Erwerber und Ansprüche auf Befriedigung aus den Kaufgeldern bei Meidung des Aussc{lusses damit anzumelden. Bei einem F des Taxats übersteigendem Gebote wird der Zuscblag erfolgen. __Lare und Bedingungen können vom 1. Novem- ber cr. ab auf hiesiger Gerichtsschreiberei eingesehen oder gegen Gebühr bezogen werden. Blomberg, den 27. September 1883,

Sürstlihes Amtsgericht. II,

gez. C. Melm.

[43159]

_In öffentlicher Sitzung wurde heute die über die in Abtheilung 111. Nr. 8 des Grundstück 70 Gra- fenort, Halbel\{chwerdt'er Kreises, eingetragene Post von 45 K gebildete Hypothekenurkunde vom 2. Mai resv. 20. März 1850 für kraftlos erklärt. Habelschwerdt, den 21. September 1883.

[43161] Durch Uriheil des unterzeincten Gerichts von beute ist für kraftlos erklärt: die Urkunde zu der Grundbu Eisborn Band IIk. Blatt 9 Abth. III. Nr. 1 aus dem Rezesse vom p ember Ls für die Gesbwister a. Maria Gertrud, b. The- resia, c. Kaspar Wrede gt. Steinschulte zu Asbeck eingetragenen Muttergutsforderung von 207 Tblr. 28 Sar. 13 Pf. Balve, den 28, September 1883, Königliches Amtsgericht.

m Namen des Königs ! Verkündet am 3. Oktober 1883. Sauer, Gerichtsschreiber.

Auf Antrag des Rechtsanwalts Tiltmann zu Lipp- stadt, als Kurator der unbekannten Jateressenten des Liquidats des L. Langensiepen zu Bielefeld ad 97 M. 21 3 in der Subhaîtationssae Jos. Leonhardt zu Lippstadt erkennt das Königliche Amtsgericht zu Lippstadt durch den Amtsrichter Loeb

4 ,_ für Ret: Das über die im Grundbute von Lippstadt vol. TII. fol. 12 auf der Parzelle Flur VII. Nr. 2428/258 in Abth. III. unter Nr. 14 für L. Langensiepen aus dem rechtskräftigen Man- date vom 26. November 1868 eingetragene Poft von 29 Thaler 2 Sgr. nebst 6°/9 Zinsen von 27 Thaler seit dem 18, November 1868 und 1 Thlr. 16 Sgr. Kosten gebildete Hypotheken- dokament wird für kraftlos erklärt. gez. Loeb.

[43173]

————

{43157] Jm Namen des Königs !

Auf den Antrag des Landwirths Joseph Bro-

menne in Frentrop bei Mark erkennt das Königliche

Amtsgecicht zu Dorsten für Recht:

daß die unbekannten Prätendenten an den im

Grundbuche von Marl Band 6 Blatt 7 eingetrage- nen Posten:

a. Rubr. 1IT. Nr. 2 400 Rthlr. Clev. Darlehn für die Geschwister Bernard und Catharina Margaretha Pennckamp in Haltern aus der Urkunde vom 17. Juli 1817,

b. Rubr. IIL. Nr. 3 400 Rthlr. Clev. Darlehn für die Grben der Wittwe Rathsherr Wehling in

_ Dorsten aus der Urkunde vom 14. Mai 1817, sowie alle Diejenigen, welhe Ansprüche an diese Posten zu haben vermeinen, mit ihren Ansprüchen auszuschließen und die Posten zur Löschung zu bringen und

die Kosten dem Antragsteller zur Last zu legen.

Dorsten, den 3. Oktober 1883.

Königliches Amtsgericht.

(43188) Bekanntmachung.

Bei der am 30. vor. Mts. vorgenommenen Ersaßwahl wurden die austretenden Mitglieder des Vorftands der Anwaltskammer des Ober-Landes- gerihts Augsburg wiedergewählt, und es besteht derselbe aus den Kgl. Advokaten und Rechts- anwälten Karl Braun, Vorfißender, Hugo Fischer, Stellvertreter des Vorsißenden, August Zung, Scriftführer, Hans Strîiebel, Stellvertreter des Schriftführers, Friedrih Müller, Eduard Puy, Johann Georg Metz in Augsburg, Johann Nepomuk Ottmann in Eichstätt, Dr. Karl Wirth in Kempten, Wilbelm von Wachter in Memmingen und Sebastian Ricderer in Neuburg a./D. Augsburg, am 5. Oktober 1883.

K. bayr. Ober-Landesgeriht Augsburg. reiherr von Stengel, K. Präsident.

[43127] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin 1. zugelassenen Recht8anwälte ist der Nechts- anwalt Emil CEugène d’Hargues, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 3. Oktober 1883,

Königliches Landgericht Berlin I.

a

4812) Bekanntmachung.

Der zur Rectsanwaltischaft bei dem hiesigen

Königlichen Amtsgerichte zugelassene Rech{tsanwalt

Kossinna ist in die Liste der Rehtsanwälte hier-

selbit eingetragen.

Stallupoenen, den 1, Oktober 1883. Königliches A1ntsgericht.

[42946] Königl. Württemb. Landgericht In die Liste d P icsictg l In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts- Ame ist engeranes E Ul chts er vormalige Iustizreferendär Friedri auf- mann von Stuttgart. 6 O Den 28. September 1883. Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Weinschenk.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e. [42785] Königliche Cisenbahn-Direktion Berlin, Sub- mission auf Lieferung von 2200 Stück Lokomotiv-, und 6000 Stück Tender- und Wagenradreifen aus Slußstahl am Mittwoc, den 17. Oktober cr., Vor- miitags 11 Ubr, in unserem Geschäftslokal hierselbst, Köthenerstr. Nr. 8/9, Offerten müssen frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift Submission auf Radreifen versehen, an uns eingereiht werden. Offertenformulare und Bedingungen können bei uns S U E poraites lags von -§ empfangen werden, erlin, den 1. Oktober 1883, Materialicn-Bureau.

[43082]

Vekanntmahnug. Es sfollen am Dienstage, den 16. Oktober 1883, Mittags 1 Ur A Kunerts Hotel zu Neumühl-Kutzdorf bei Cüftrin N./M. die im nächsten Wadel in einigen Forstrevieren der Königlichen Forstinspektion Frankfurt-Cüstrin zum Einshlage kommenden, zu Eisenbahnshwellen gecigneten Kiefernbölzer, ohne Gewährleistung eines bestimmten Quantums, unter den im Termine bekannt zu machenden Bedingungen öffentlich meist- bietend verkauft werden. Es werden nah Üüber- dlägliher Ermittelung erfolgen: im Forstrevier

i _ Holz, Gerichts\{reiber des K. Landgerichts.

Königliches Amtsgericht,

v. Ge/ellshaft bes{lofsen. fordert, sich zu melden.

300 Festmeter, im Forstrevier Lietzegörike etw Feftmeter. Von den Meistbietenden ft im t eine nad dem Meistgeb-te zu bemessende Kaution bis zu 2500 Æ zu deponiren. Frankfurt a, O den 1. Oktober 1883. Der Forstmeister: W. von Ionquierès.

[43185] Bekanntmachung.

Zur Sicherstellung eines Theils des Körnerbedarfs (Noggen und Hafer) für die Magazine in Dicden- hofen, Metz, St. Avold, Saargemünd, Saarburg Hagenau, Straßburg, Colmar und Neubreisa pro 1884 ist Termin im Bureau der Intendantur Kleberstaden Nr. 7, auf Freitag, den 26. Oktober cer. Vormittags 10 Uhr, anberaumt. S

Die Lieferungs-Bedingungen sind in unserer Res gistratur und bei den vorgenannten Magazin-Ver- waltungen einzuschen und vor Abgabe von Offerten zu unterschreiben.

Offerten müssen bis zum 26. Oktober,

Vormittags 9 Uhr, an unsere Registratur eingesandt werden. __ Spâter eingehende Offerten bleiben unberück-. sidtigt. Straßburg, den 2. Oktober 1883. Zuteudantur 15, Armee-Corps,

[42374]

Eisenbahn - Direktionsbczirk Elberfeld. Die Lieferung von: a. 220 Say Wagenachsen mit: s{weißeisernen Speichenrädern, b. 20 Saß Wagen- absen mit Papierscheibenrädern, e. 2 Stü 11lagige Tragfedern mit Bundring für Personen- wagen, d. 280 Stück 10lagige Tragfedern mit Bund- ring für Personenwagen, e, 480 Stück Spiralfedern für Buffer, f. 120 Stück Normalzugapparate, soll in 4 Loose getheilt im Wege der öffentlihen Subh- mission vergeben werden und zwar: Loos L. 120 Say Wagenachsen mit \chweißeisernen Speichen- rädern, Loos Ux. 100 Saß Wagenachsen mit s{weißeisernen Speichenrädern, Loos AkXL. 20 Saß Wagenachsen mit Papierscheibenrädern, Loos XV, 200 Stück 11 lagige, 280 Stück 10 lagige Trag- federn mit Bundring für Personenwagen, 480 Stück Spiralfedern für Buffer und 120 Stück für Nor- malzugapparate. Offerten ersuchen wir bis Mon- tag, den 15, Oktober 1883, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufschrift: Submission auf Lieferuug von Rädersäyen, Trag- und Spiral- federn, portofrei und versiegelt an das diesseitige mascinentechwniswe Bureau hier einzureichen, wo- selbft deren Eröffnung in Gegenwart der etwa per- sönlich erschienenen Submittenten erfolgen wird. Lieferungsbedingungen und Zeichnungen liegen zur Einsicht auf dem maschinentechnishen Bureau ofen, können aub gegen Erstattung der Druckkosten und zwar: a. für die Rädersäte 1 M 75 4, b. für die Trag- und Spiralfedern 2 4 von dem Kanzlei- Vorsteher Pelz bezogen werden. Elberfeld, den eter 1883, Königliche Eisenbahn-Di- rektion.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. st. w. vonöffentlichen Papieren.

[42939]

In der beute — vor Notar und Zeugen — fstatt-. gefundenen Verloosung unserer 5 9% Theilschuldver- \chreibungen sind folgende Nummern:

27 58 60 117 162 181 200 216 273 322 378 382 383 389 447 505 547 644*) 661 672 gezogen, und werden dieselben hiermit pr. 1. Aprik.

1884 gefündigt.

Die Besiter dieser ausgeloosten Obligationen werden aufgefordert, \folche zum 1. April a. f, von wo ab dieselben zinslos werden, bei der: R chen Credit-Anstalt in Braun-

weig,

Niedersächsishen Bank in Hannover, Herrn Ephraim Meyer & Sohn in Hannover, Herren Gottfricd & Felix Herzfeld in Han-

Rover, oder au unserer Kasse ¿zur Rückzahlung zu präsentiren. Holzminden, den 3. Oktober 1883,

Vorwohler Portland-Cement-Fabrik Brüssiug, Planck & Co.

*) Nicht 647, wie in Nr. 235 d. Bl. irrthümlih angegeben.

[43110]

Cronberger Eisenbahn-Gesellschaft. Es wird hiermit zur Kenntniß gebracht, daß Mittwoch, den 24. Oktober d. Js3.,, Nachmitt. 34 Uhr, in unserem Geschäftslokale dahier die Ausloosung einer 5% igen Prioritäts-Obligation von 1000 M behufs Amortisation stattfindet. Cronberg, den 5. Oktober 1883. Der Verwaltungsrath.

Verschiedene Bekanutmachungen.

[41775]

Bekanntmahung. In Folge Ablebens des Kreis-Physikus, Gehcimen Sanitäts-Naths Dr. med. Bitter zu Melle, ist die Kreisphysikats-Stelle des Kreises Melle vakant geworden. Qualifizirte Be- werber wollen sich unter Einreichung ibrer Zeug- nisse und ihres Lebenslaufs bis zum 1. November d. J. bet uns melden. Osuabrück, den 24. Seps- tember 1883. Königliche Landdrostei. Gehrmann.

[43087]

Die Kreisphyfsikatstelle des Kreises Gr. Streh- lig, mit welcher ein etatsmäßiges Gehalt von jähr- lich 909 M verbunden, ist durch den Tod des bis- berigen Inhabers zur Erledigung gelangt. Quakt- fizirte Bewerber, welche die Physikatsprüfung be- standen haben, können fich unter Einreichung ihrer Approbation, der Doktor-Dissertation, sowie ihres Lebenslaufes binnen 4 Wochen bei mir melden. Oppeln, den 2. Oktober 1883, Der Regierungs- Präsident.

[42938] Aubahthal-Cisenbahn-Gesellschaft.

In den außerordentlichen Gen.-Vers. v. 28. Septbr.

J. u. vom 4. Mai d. J. ist die Auflösung der

Gläubiger werden aufge-

immriß etwa 469 Festmeter, im Forstrevier Zicher eiwa 139 Festmeter, im Forstrevier Neumühl tee

s 5, Oktober 1883. i ubaththal - Eis. - Gesellschaft i. L.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

.A¿ 236,

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den §. Oktober

183.

Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschuz, _30. N so! n de! vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetßz, vom 25. Mai 1877 vorge]|chriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, crscheint auch in ein

Central-Handels-Negister f

Das Central - Handels - Register für das De

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Vom „„Centra!-Handels-Negister für das Deutsche Neich‘/ werden heut die Nrn. 236A. und 236B. ausgegeben.

Für die angegebenen Gegénsiände haben die Nach-

nnt M i Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen

unbefugte Benußung ges{chÜügt. KlasSse.

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Samuel Hopkins Terry in Guthrie, Graf- haft Callaway Missouri, V. St. A.; Vertreter: J Brandt in Berlin W., Königgrägerstr. 131.

in felbstthätigen Ausschalten ciner Lampe, wenn zum selbstthätigen Ausschalten einer Lampe, dieselbe erloschen ist. — Hermann R. Boissier in New-York; Vertreter: Wirth & Co. in Frank-

furt a. M.

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en die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

B. 4107. Vorrichtung zur zeitweiligen Ver- ndung der Messer mit der Theilscheibe und Einrichtung zum Oeffnen und

an 3a. 5 C. 1186. Wetterlampen - Verschluß unter

Berlin. :

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ann Swoboda in Berlin. :

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Studer in Paris;

Berlin SW.,

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B. 4161. Vorrichtung an Bogenlampen

G. 2269. Verbindung der Kohlen mit dem

London; Vertreter:

J. §08, Regulirungs-Vorrichtung für elek- trishe Bogenlampen. — Edward Jonmes und Albert Edward Jonmes in Battersea, Surrey; Chur Terrace, Queens Road; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amaliecn- straße 3. I. : i

L. 2280. Träger für clektrishe Incande8cen®- lampen. — Jean Languereau tin Paris ; Nertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Grnei- senaustraße 110. e i ee 1104. Neuerung an Wirkmaschinen für doppelflähige Waare, insbesondere für Links- und Links-Waare. — Omer Cazeneuve in Montréjeau, Hte. Garonne; Vertréter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Amalien- straße 3 I.

W. 2229, Neuerungen an der unter Nr. 15 989 patentirten Rundränderstrickmascine. John William Watts in Counthesthorpe, England; Vertreter: I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. C. 1137. Schirm mit verstellbarer Mitte. — Ettore Calsamiglia in Turin; Vertreter : E S Co. in Berlin S8W., Königgräterstraße 107.

N L {chen-Nähetui.—Francis Mac Do- nald Robertson und Joseph Eugène Cousté

in London; Vertreter: G. Milczewski in Franf-

furt a. M

oder Stuhl. — Charles Conuturier in Paris;

Co. in Frankfurt a. M. : i T. 1123. Aufhängungsvorrihtung von Wie-

gen und Kinderwagenkasten. — Friedrich Täge in Stockholm; Vertreter: T. Brandt & G. W.| „

v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. E. 1009, Neuerungen an — Ludwig Ebel in Gnesen,

Nr. 84.

L. 3572. Neuerungen an Oefen. — John Foulkes

Shillington in Belfast, Jreland; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße

Alexander Hanna und - Thomas

EKlasse. X XXVLL.

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‘C. 1244. Zusammenlegbarer Tisch Edmond François Vertreter: Wirth &

Kachel- Markt

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für Heizzwecke und in der Herstellung derselben. — Lewis Walker Leeds in London; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- gräßerstr. 107.

B. 4262. VSerstelltarer Schlitten für Schablcnen zum Ziehen von Gesimsen 2c.; Zusaß zu B. 4150, — P. Brennicke in Berlin SW., Neuenburgerîtr. 9. ]

F. 1780. Thürschließer. — M. Flürscheim in Gaggenau, Baden. F. 1761. Sägen-Schränkapparat. — August Fuchs in Cannstatt in Württem- berg,

L. 2352. Sränfzange. — Friedrich Lesser in Deffau.

P. 1700. Maswine zum Ueberziehen von profilirten Bilder- und Spiegelrahmenleisten 2c. mit Papier. -— Theodor Pieper in Osnabrüd, Am Markt 25. —

Sch. 2560. Waszen zur Unterstüßung langer j auf der Copirdrehbank zu bearbeitender Stücke. — E. Schramm in Duisburg. : XL. R. 2274. Umwmwandelungsapparat für Strontiumsulfat. — Wilhelm Riekes in Anclam und C. 0tto Nordmann in Treben

bei Altenburg. /

XLII. G. 2288. Recbenapparat. — C. Julins

Giesing, Oberlehrer an der Königlichen Real-

schule in Döbeln. ; L

„ K. 3022. Neuerung an oberschaligen Tafel-

waagen. — Kallmeyer «& Blom in

Ottensen. : St. 921. Neuerungen an selbstthätigen Wäge-

vorri{tungen. — John Stevens in Neenah,

Wisconsin, V. St. A. ; Vertreter: J. Brandt in

Berlin W., Königgrägerstr. 131.

XLIV. T. 1122. Pfeifenabguß mit Patronen-

lager; Zusatz zu T, 1057, — Ernst TrieloffflŒf

in Cassel, —

XLV. H. 3843. STedernde Reinigungsplatte für

‘die Zinken von Rechen, Eggen oder dgl. land- wirtbschaftlichen Geräthen. — Alfred Wolden in Penshurst bei Greéford, Kolonie Neu-Süd- Wales (Australien); Vertreter: G. MilezewsKki in Fcankfurt a. M. : —

. P. 1641. Verbesserte Getreide-Reinigungs- maschine, — Adalbert Putz in Budapest ; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau- traße 1. :

; N P. 1643. Verbesserte Getreide-Reinigungs- maschine; Zusaß zu P. 1641, — Adalbert Putz

in Butapest; Vertreter: 6. Dittmar in Berlin

SW., Gneifenaustr. 1. E W. 2686. Stellvorrihtung für die Messer- hebeltraverse an Hackemaschinen. — Carl West-

phal in Schöppenstedt. . : e

XLVI. M. 3554. Gaëmascine mit Hülfs-

dampfmasbine zum Anlassen der ersteren. —

William Ellery Hale in Ghicago, V. St. A.;

Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Köntg-

gräßerstr. 47.

E. 3764. Neuerungen an Gasmaschinen. — William Ellery Wale in Chicago, Cook County, Fllinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kessler în Berlin 8SW., Königgräterstr. 47.

Sch. 2262. Heißluftmotor. — TJosef Schreiber und Mathias Fellner in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions- Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. |

. 2720. Göpel mit direktem Riementrieb.

— Bruno Weichold in Roßwein.

XLVII. C. 1247. Neuerungen an Metall-

packungen für Stovfbüchsen. — Charles

Campbell in Newark, New- Jersey, B. St. A. ;

Vertreter: C. Kess!er in Berlin SW., König-

gräßerstr. 47. i _ i: 5

z . 1252. Heiz- und Kühlvorrichtung für tropfbare und luftförmige Flüssigkeiten, — Adolphe Collet & Henry Giraldon in Paris ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3T. :

„ L. 2345. Rohr- und Sclauchverbindung mit Selbstdichtung. — Christian Linser in Reichenberg, Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

XLIXK. B. 4223. Feilenbhaumaschine. — F. Bathe & Louis Brasch in Berlin NO0.,

Kaiserstraße 39. S E Selbstthätige Maschine zur Er- indrücken der

zeugung von Schrauben dur Gewindegänge mittelst dreier Rollen. — Stephen A. Davis und Robert Blake in Newark, New-Jersey, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt_a. M. : „ D. 1591. Selbstthätige Maschine zur Er- zeugung von Metallshrauben durch Eindrücken der Gewindegänge zwischen zwei geraden Schnei- den oder einer Schneide und zwei Rollen. — A. Davis und Robert Blake in Newark, Neu- Fersey, V, St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in

Frankfurt a. M. H L : E. 1032. Selbstthätige Rädertheil- und Fräsmaschine. — Ulrich Eberhardt und Henry E. Eberhardt in Newark, Effer County, New-Jersey, V. St. A.; Vertreter : J. H. F. Prillwitz in Berlin N., Oranienburger- straße 64. : „ E. 1083. Vorrichtung zum Festhalten der Feilen bei Feilenhaumaschinen. — Paul Ewens in Cheltenham, England; Vertreter: F, C.

”

”

Das Central - Abonnement beträgt

Klasse. ; X LIXK. F. 1752, Tragbarer Apparat, der mittelst der Hand oder durch Göpelwerk bewegt werden fann, um Awßsenzapfen vermittelst Fräse oder Drehstabl cylindrisch abzudrehen. — Bernard de Fanuconval in Mons; ? treter: J. Brandt in Berlin W., Königgräger-

straße 131.

L. 2245. Werkzeuges

schinen. —

”

Aachen. L. Sch. 25380. maschinen. —

LIE.

H. 3723.

H... 3734,

”

LV. R. 2237.

LVIIL. Sch.

LIXK. G. 2166.

Cylindern

straße 80. LXE. N. 2812,

in Gotha. LXTVY.

Ernst Korth

SW,,

LXXVI.

LXXVLITZ.

LXXXK.

LXXXTI. B. i. Sachsen.

" reften LXXAIIL. uhr. — LXXXV. Landau. LXXXVE. webstühle. — L. 2338. Rußland ;

Nr 109/110.

L. 2296. Neuerungen an Ausstrahlapparaten

Glaser. Königl. Kommissiorsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

LXXXVIIL,.

Ferdinand Breslau, Neue Taschenstr. 16.

U. 244. Einrichtung zum Formen der Draht- häfchen von Kratenbeshlägen. — Joh. Uhle in

2426. R. Sechlotterhoss in Hugo Pataky in Berlin S., Annenstr. 24. LVIII. M. 2846. Kontinuirlich wirfende Presse zum Auspressen flüssiger Suktstanzen. — Fritz Müller in Cflingen, Württemberg. Rotirende Maschine mit in verschiebbaren Kolben. — Giroud in Olten, Schweiz; Vertreter; Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 109/110.

V. 607. Innere Stopfbüchse für doppelt- wirkende Plungerpumpen. — William Voit in San Francisco; Vertreter: F. C. Glaser, Köônig- licher Kommissionsrath in Berlin SW., Linden-

saß zu M. 2635. — I«. 3068,

D. 1568,

H. 3637.

Vertreter:

Berlin W., Potsdamerstr. 141. i M. 2832. Vorrihtung zum Herabziehen von

mittelst Contremarsh oder Schaftmascbine ge- | - Nr.

hobenen Schästen. — Louiss Mercier in

Louviers, Eure, Frankreich ; Vertreter: Specht,

Ziese & Co. in

K. 3045. Röhren-Richt- und Kalibrirmascbine. — H. Krumbiegel, i. F. Balcke, Telle- ring «& Co. in Düffeldorf.

Vorrichtungen zum Bewegen des und des Tisches maschinen. — P. J. Lion in Verviers; Ver- treter: F. C. Glaser, Könial. Kommissiongrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

M. 2560. Hufeisenbiegemashine. — Moses Murry Marks in Cincinnati, V. / Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawroctki în Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Seh. 2573. Neuerung an Stiefcleisen-Ma- Schoenwald in

Neuerung

C. Schweckendieck in Hannover, Heinrichstraße. G. 2344. Einrichtung des Stichsteller- armes an Clastif-Näbmaschinen. — Gühring, W. Köhrer, Simon Lechner und C. F. Leonhardt in Stuttgart. Vorrichtung zum Nähen von Steppröcken an mchrnadeligen Nähmaschinen. — J. W. Hammersehmidt in Elberfeld. Maschine zum Auss\cneiden und Umnähen von Knopflöchern, —- Arthur Welwig in London; Vertreter : F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Amalienstr. 3ZÇ

N. 918, Zierstihapparat für Nähmaschinen. — 6, Neidlinger in Hamburg. Holzzerkleinerung8maschine. — — Ludwig Rettig in Bauten, Jägeritr. 2. Exponir-Automat. —

Verfahren zum LWschen von Feuer mittels komprimirter Kohlensäure ohne Anwendung von Wasser. Zu- Car! Johannes Möneh

in. Berlin

T. 1138, Verschluß für Flaschen, Büchsen 2c. — Nathan Thompson in Brooflyn, V. St. v. A.; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin Friedrichstr. 48. LXIX. P. 1750.

C. G. Paffrath in Solingen. LXXI. B. 4366. Halter für Uebershuhe. — L. Bertram in Hannover, Theaterplatz 16 A. Lager- und Schmiervoor- richtung für Spindeln von Spinn-, Dublir- und Zwirnmaschinen. — John Bonny Dewhurst und Thomas Henry Dewhurst, in Firma John Dewhurst & sons'in Sfipton und Robert Cornthwaite in Sfipton; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. L. 2344, FZallshirm mit Pfeil. — Joh. Lübeck in München, Pfandhausfstr. 8. Neuerungen an Ringöfen. — Otto Wertrampf in Breélau.

4342.

brenner. — Paul Bachmann in Freiberg

G. 2099, Verfahren und Apparat zur di- Röstung von Kaffee. — Gülpen in Emmerih a. Rh.

W. 2730. Elcektrische Normal- Alois Winbauer in Baden bei Wien; Vertreter: C. Kesse!er in Berlin SW,, Königgräterstr. 47. J. 821.

Henri

amburg. e 1791.

j; 8, Neuerungen an Druappa- raten für den Ausschank von Flüssigkeiten. —

Neuerungen an Messern. —

Wasserleitungsventil. — Jac. Jooss, in Firma Jooss Söhne & Co. în

G. 2351. Gallant in CSomines (Nord-) Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Fußtritt - Webstuhl. — Laeserson und Hermann Wilke in Mosfau, Robert R. Schmidt in

em besonderen

Leon de Ver-

bei Feilenhau-

St. A.;

an Getreidebürst-

Ludwig

Wien; Vertreter :

Louis

und Einrichtung

Mechanischer Kaffee-

Alex van

Regulator für Band-

Louis

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrebt an Mustern und Modellen

Blatt unter dem Titel

ür das Deutshe Reich. (1. 2364.

andels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Æ 30 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 S. —

Insertionspreis für den Raum ciner Druckzeile 30 4.

Schrauben-Wafsserrädern. — Wilbelm Fritz in Tübingen. Berlin, den 8. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamí. Stüve.

Zurüezichung einer Patent-Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereibte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi- schen Staats - Anzeiger bekannt gemachte Patent- Anmeldung ift zurücgezogen. Klasse. LV. K. 2954. Einrihtung zum Glätten auf dem Trokencylinder. Vom 16. Juli 1883. Berlin, den 8. Oktober 1883, Kaiserliches Patentamt. [43197]

Stüve.

Bersaguug cines Patents. Yuf die nachstehend bezeichnete, tm MReics-An- ¡eiger an dem angegebenen Tage bckannt gemachte Knmeldung ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. KIlasse. LV. Seck. 2:03. SVafahren zur Herstellung von Möbelsiten, Rücklehnen 2c. aus Papiermafse. Vom 26. Februar 1883. Berlin, den 8. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Ertheilung von Patenten. i Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ah ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 24 789 — 24 878. Klasse.

L. Nr. 24 871. Verfahren der Brodbereitung. — Th. Montérichard in Paris; Vertreter : J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 14. Februar 1883 ab.

Nr. 24 878, Teigknetmaschine. — J. Ru- doIlphs in Stockholm; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 12. Juni 1883 ab.

V. Nr. 24853. Aufsatvorribtung für Förder-

gestelle. — A. Stauss in Donnersmarckhütte

bei Zabrze O./Scchl. Vom 20. Februar 1883 ab.

Nr. 24854, Vorrichtung zur Ablösung des Unterseils von Fördergestellen mittelst Elektri- zität. — H. Rinne in Esffen a. d. Ruhr, Rottstr. 29. Vom 11. März 1883 ab.

Nr. 24 856. Selbstthätiger Schachtverschluß. — Gesellschaft des Emser Blei- und Silberwerks in Ems. Vom 18. März 1883 ab. VIIL. Nr. 24820, Verfahren zum Formgeben, Glätten, Moiriren und Appretiren von Wirk- waaren — H. Zwieger in Zwidau i./S. Vom 2. Iunt 1883 ab.

Nr. 24 822. Verschlußvorrihtung der Spindel- lagerung für rotirende Rauhkarden. — C. A. Schlesinger in Meerane. Vom 28, Novem- ber 1882 ab. E

Nr. 24 877. Verfahren zur Herstellung cines rein wollenen Gewebes von beltebiger Feinheit mit Hülfe von Wolle minderer Qualität, —- L. Chanux in Paris; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 29, Mai 1883 ab. XITII. Nr. 24789, Cirfulations-Wafserröhren- Dampfkessel. — H. Postag in Nordhausen. Vom 20. Oftober 1882 ab.

Nr. 24 796, Dampfkesselfeuerungen mit Vor- rihtungen zur Zuführung der Verbrennungsluft zu den Feuerungen. — J. Wowden in Glaß8- gowz Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 107. Vom 31. Dezember 1882 ab.

Nr. 24809. Neuerung an der unter Nr. 5094 patentirten Hohlkugelverbindung verti- kaler Siederohre; Zusatz zu P. R. 5094, — G. F. Udelhoven in Kalk b, Köln a./Rh. Vom 23. März 1883 ab.

Nr. 24 812. Unter den Rosten liegende Luft- erwärmungskammern für Dampfkesselfeuerungen. — J. Williams in Cardif, England; Ver- treter: Seefisch in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. Vom 10. April 1883 ab. : E

Nr.24 850. Speiseregulirvorrichtung fürDampf- kessel. — M. Lietzmann in RKönigs-Wuster- hausen. Vom 12. Juni 1883 ab. /

„ Nr. 24855. Selbstthätiger Dampffkessel- Speiseapparat. — B. WHämelt in Antwerpen ; Vertreter: H. Pataky in Berlin 8,, Annenstr. 24. Vom 13. März 1883 ab. L

„ Nr. 24 8567. Selbstthätiger Speisecregulator für Dampfkessel. — E. Schmidt in Leipzig. Vom 1. April 1883 ab.

„Nr. 24858, Neuerungen an der unter Nr. 18568 patentirten selbstthätigen Kessel- speisepumpe; Zusaß zu P. R. 18568. — Volipp, Schwarz « Co. in Freiburg in Baden. Vom 6. April 1883 ab.

„Nr. 24 859. Sciffékessel mit ausziehbarem Fnnenkörper. — G. K. Boehnke in Gamara, Rußland; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig. Vom 17. April 1883 ab.

24 860. Gußeiserner Dampferzeuger.

— A. MensKi in Eilenburg. Vom 17. April

1883 ab. i Nr. 24 861, Durch Längenänderung eines

[43196]

[43198]

Regulirvorrihtung an

Rohres wirkentcr Condensationswasser-Ableiter.