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[44379] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Julius Ludwig Thcemas, in Neuß wohnhaft, vertreten dur Rechtsanwalt Mengelbier, Fflagt aegen den Kaufmann August Overlac, früher zu Düsseldorf, jeßt ohne bekannten Wohn- und Auf- enthaltsort, wegen Lösung einer Hypothek und Feststellungsklage, mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle zu Recht erkennen, daß die dem Verklagten Overlack auf Grurd Kaufvertrages vom 2. Maî 1878 gegen den Kläger früber zustehende Forderung von 34500 e vollständig getilgt ist und die auf Grund diescr früher bestandenen Forderung am 7. Mai 1878 beim Königlichen Hrpothekenamte in Band 377 Nr. 615 genommene Hypothekar- Inskription binfällig geworden ift, sodann den Ver- klagten verurtheilen, in die Löshung dieser Cin- tragung zu willigen, und erkennen. wenn dieje Löschungsbewilligung in 8 Tagen, nachdem das zu erlassende Urtheil rechtskräftig geworden, noch nit ertheilt sein sollte, das Urtheil selbst als Titel zur Löschung gelte, und der Hypothekenbewahrer durch dasselbe angewiesen sei, die Löschung zu vollziehen, und ladet den Beklagten zur mündliczen Verhand- [lung des Rechtsftreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf
den 15. Jauuar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, cinen bei dem gedachten Ge- rite zugelassenen Anwalt zu bestellen. :
Zum Zwete der öffentliczen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Steinhäuser,
Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.
[44377] Oeffentliche Zustellung.
Die Erben des verstorvenen Harm Möller in Kirchwerder, nämlich Becke Möller in Kirchwerder, Catharina Maria, verehelichte Schween, geb. Möller, in Hamburg und Margareiha Dorothea Möller in Kirchwerder, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. C. Kellinghusen in Bergedorf, klagen gegen die unbekannten Erben des verstorbenen Hans Timmann in Kirbwerder, Zollenspieker, wegen 4%/06 jährlich um Michaclis fälliger Zinsen zweicr, vem Erblasser der Kläger in des verstorbenen Hans Timmann Grundftück Vol. B. Fo!. 297 des Landbuchs für Kircbwerder, gerichtlib versicherter Beträge resp. von 600 Ct.-Mark und 490 Ct. -Mark und zwar reftlich 27 4 pro Michaelis 1880, und ferner jährlich 48 M. bis Michaelis 1883, mit dem Antrage auf vorläufig voll\tceckbare Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 171 4, und laden die Beklagten zur mündlichen Verbandung des Rechtsstreits vor das Amtsgeribt zu Bergedorf auf
Freitag, den 21. Dezember 1883, Bormittaas 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Arenhövel, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. [44373] Oeffentliche Zustellung. Kaiserlibes Landgericht Straßburg.
Die Basler Leben8yersicherungsgesellschaft zu Basel, vertreten durch ihre Direktoren Burckhardt und Durand, sowie den Administrator Oskar Scblum- berger, Klägerin, für welche Rechtsanwalt Riff be- stellt ist, flagt gegen: 1) Leon Weill, Hopfenhändler zu Hagenau, 2) Heinrich Ried, Fabrikant, früher in Hagenou auf dem Schlöfsel, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort — mit dem Änlicage: den am 7. September 1883 abgeschlossenen und am folgenden Tage zu Bischweiler registrirten Kcuf- vertrag über Mobilien als simulirt, jedenfalls in fraudem creditoris abgeschloffen, sür nichtig, even- tuell dec Klägerin gegenüber für unwirksam zu er- Elären, den Beklagten Weill zu verurtheilen, die in der Kaufurkunde vom 7. September beschriebenen Mobilien in den Besiß der Eheleute Nied zurück- zubringen, denselben in einen an Klägerin zu ent- richtenden Schadensersatz von 300 4 mit Zins vom Klagetage an zu verurtheilen, alle weiteren Ent- \chädigungsansprüche wegen Nichtvorhandenseins oder Entwerthung der Mobilien vorbehalten.
Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt in die Sißung der II. Civilkammer des Kaiser- lichen Landgerichts zu Straßburg vom 22. Dezem- ber 1883, Vormittags 9 Uhr, wozu der Be- Élagte Ried unter der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtéauwalt zu bestellen, hier- mit öffentlich vorgeladen wird.
Straßburg, den 9. Oktober 1883,
Sckréetariat der 11. Civilkammer. Weber.
[44374] Oeffentliche Zustellung. Kaiserliches Landgericht Straßburg.
Die Basler Lebensversicherungsgesellschaft zu
Basel, vertreten durch ihre Direktoren Burchardt und VDurard, sowie den Administrator Oskar Stlumkerger, Klägerin, für welhe Rechtsanwalt Riff bestellt ist, klagt gegen 1) Sünson Cahnmann, Branntweinbhändler zu Bishweiler, 2) Heinric) Ried, Fabrikant, früher in Hagenau auf dem Slöfsel, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort —- mit dem Antrage: den am 7. September 1883 ab- ges{lossenen und am folgenden Tage zu Bischweiler registrirten Kaufvertrag Über Mobilien als fimulirt, jedenfalls in fraudem creditoris abges{lossen, für nichtig, eventuell der Klägerin gegenüber für unwirk- fam zu erklären, den Beklagten Cahnmann zu verurtheilen, die in der Kaufurkunde vom 7. Sep- tember beschriebenen Mobilicn in den Besiß der Eheleute Ried zurüczubringen; denselben in einen an Klägerin zu entriwtenden Stchaden®tersaß von 300 M mit Zins vom Klagetage an zu verurtheilen, alle weiteren Ents@(ädigung8ansprüche wegen Nicht- vorhandenseins oder Entwerthang der Mobilien vor- behalten. _ Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt in die Sißuug der 11. Civilkammer des Kaiserlicben Landgerichts zu Straßburg vom 22. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, wozu der Beklagte Ried unter der Aufforderung, einen- bei diesem Ge- richte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit öffentlich vorgeladen wird.
Straf;burg, den 9. Oktober 1883.
Sekretariat der 11. Civilkammer. Weber. [44410 Oeffentliche Zustellung.
Sophie Stock, geh. Hubernagel, ohne Gewerbe in Bingen wohnhaft, vertreten durd Rechtsanwalt Dr. Struve zu Mainz, klagt gegen ihren Chemann Heinrih Sto, früher Färber, in Bingen wohnhaft, zuleßt im Zustande des Konkurses, dermalen ohne
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bekannten Aufenthalt, wegen Gütertrennung mit dem Antrage, das Gericht wolle die Klägerin von ihrem Ehemanne in Gütern getrennt und zur selbst- ständigen Verwaltung ihres Vermögens berechtigt erflären, auch die Auseinanderseßung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft, auf welWe zu verzibten Klägerin si vorbehält, vers fügen und den Beklagten in die Kosten der Güter- trenrungsklage verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Land- gerihts zu Mainz auf
den 22. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit dec Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen. :
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Moyat, :
Gerichts\{hreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
[44405]
Oeffentliche Zustellung mit Ladung. Zum Kgl. Landgericte Frankenthal, Civilkammer, hat Georg Weiß, Pflästerer, in Ludwigshafen a. Rh. wohnhaft, Kläger, durÞ Rechtsanwalt Schweikert in Frankenthal vertreten, gegen seine Ehefrau Clisabetha, geb. Will, ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, Beklagte, Klage auf Che- scheidung erhoben mit dem Antrage: die Ehescheidung zwischen dem Kläger und der Beklagten auszusprechen, das echelihe Band sUr aufgelöst zu erklären und der Beklagten sämmt- liche Kosten zur Last zu legen. E: Zugleich wird die Beklagte in die zur mündlichen Verhandlung der Klage bestimmte Sißung des Kgl. Landgerichts Frankenthal, Civilkammer, vom 27. Dezember nächsthin, Vormittags © Uhr, vorgeladen, mit der Aufforderung, etnen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Behufs Ausführung der bewilligten öffentlichen Zustellung wird Vorstehendes bekannt gemacht. Frankcuthal, den 12. Oktober 1883. Kgl, Landgericbtsschreiberei : Denig, Kgl. Ober-Sekretär.
Oeffentliche Zustellung mit Ladung.
Dur Beschluß der Civilklammer des K. Land- gerichts Zweibrücken, erlassen in nicht öffentlicher Sitzung vom 4. Oktober 1883,
in Sachen Katharina Leies, gewerblosen Ehefrau von Peter Becker, Ackerer, früher in Kleinsteinhausen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, sie in Kleinsteinhausen wohnhaft, Klägerin, vertreten durh Rechtsanwalt König in Zweibrücken, gegen
ihren vorgenannten Ehemann, Beklagten, wegen Gütertrennung, wurde, nachdem die durch Beschluß der Civilkammer des K. Landgerichts hier vom 13. Juli abhin angeordnete Beweisaufnahme erfolgt ist, zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung die öffeatlihe Sißung der Civilkammer des K. Land- gerichts dahier vom 23, November nüächsthin, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. i
JIadem Vorstehendes dem Beklagten dur öffentliche Zustcllung hiermit bekannt gemacht wird, wird derselle anducch zugleich vor das K. Landgerit Zweibrücken, Civilkammer, vorgeladen, und auf- gefordert, cinen zur anwaltschaftliden Vertretung daselbst zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, welcher în dem bezeichnetcn zur Fortseßung ver mündlichen Verhandlung anberaumten Termine zu erscheinen hat.
2weibrücfen, 11. Oktober 1883.
Die Geric:ts\chreiberci des K. Landgerichts. Groß, K. Sekretär.
[44406] Oeffentliche Zusiellung.
Nr. 18886. Die Louise, geb. Müller, Wittwe des Michael Schilling, für sid und als Vormünderin threr minderjährigen Kindec Wilhelmine und Jakob Schilling zu Ziegelhausen, vertreten dur Rechts- anwalt Dr. Darmstädter, klagt gegen den Landwirth Johann David Stadler von Ziegell;ausen, zur Zeit an unbekannten Orten abwesend, aus Darlehen von 1876 und 1878 mit dem Antrage auf Zahlung:
a. von 171 M 43 S, nebst 5% Zinsen vom 22. April 1876,
b. von 100 , — „ nebst 5% Zinsen vom
C von 10 ¿49
[44380]
7. April 1878 und nebst 50/9 Zinsen vom 9. November 1878, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die Ik. Civilkammer des Großh. Landgerichts zu Mannk eim auf Samstag, den 29. Dezembex 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestele Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird diesec Auszug der Klage bekannt gemacht. Mannheim, den 10. Oktober 1883. Mehler, Gerichtsschreiber des Großherzogl. Landgerichts.
[44381] Oeffentliche Zustellung.
Der Bäckermeister Hermann Graf zu Calbe a./S., Kläger, vertreten dürch den Rechtsanwalt Buhy zu Calbe a./S. klagt gegen: :
1) den Materialisten Andreas August Senne,
2) den Kavsmann Wilhelm Heinrih August
Senne, : )
3) die unverehelihte Fricderike Dorothee Pauline
Senne, sämmtlich zu Calbe a./S, 4) den Karl Friedri David Senne, 5) den Heinrich David Senne, Beide zur Zeit in unbekannter Abwesen- heit lebend, Beklagte, | wegen Ertheilung einer LWschungsbewilligung mit n erla ds die Beklagten koftenpflicztig zu ver- urthcilen:
L) auf ihre Kosteu sich als Miterben tin den Nachlaß der am 18. Januar 1844 zu Calbe a./S. verstorbenen Chefcau des Fleischermeisters Heinrichßh Carl Schaefer, Marie Philippine, geh. Rohne, zu legitimiren, sodann auf die Kosten des Klägers die Löschung der für die unverehelihte Maria Philippine Rohne, späteren Chefrau des Fleischermeisters Heinrih Karl Schaefer zu Calbe a./S. bei Band 11, Blatt 54 des Grundbuch? von Stadt
Calbe in Rubr. ITII. sub Nr. 3 aus dem Erbs rezesse de confirmatio den 5. Scptember 1820 eingetragenen 246 Thlr. 23 Sgr. 3 Pf. Courant materna in gerichtlich oder notariell beglau- bigter Form zu bewilligen, . 3) dem Kläger sowohl das Erblegitimationsattest als auch die Löschungskewilligung auszubhändigen, und ladet die vorstehend zu 4 und 5 genannten Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- streits vor dic IT. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Magdeburg auf den 5. Februar i884, Vormittags 95 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu beftellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Magdeburg, den 5. Oktober 1883. Pietsch, Kanzleirath, Gerichts\czreiber des Königl. Landgerichts.
[44353] U Steigerungs-Ankündigung. Infolge richterlicher Verfügung werden dem Kauf- mann Wilhelm Huber von Görwihl am Montag, den 22. Oftober 1883, Nachmittags 2 Uhr, im Rathkbause in Görwihl die nacverzeichneten Liegenschaften öffentlich versteigert und der Zuschlag ertheilt, wenn der Schäßungspreis oder mehr ge- boten wird. Beschrcibung der Liegenschaften: 1) a. 100 Ruthen Bündfeld im Brußgel, b, 45 Ruthen Bündten auf der Nötbe, c. 2 Morgen 112 Ruthen Aer auf der Röthe, zusammen tax. 800 M4 2) 20 Ruthen Aer auf der Nöthe 400 3) 1 Morgen 48 Ruthen Ader im Brußzgel 300 4) 100 Rutben Acker allda 120 5} 3009 Ruthen Acker hinter Obrist 220 6) 250 Ruthen Wiesen im Thal 300 7) 2 Morgen Wiesen im Schildbach 510 8) 159 Ruthen Wiesen allda 15 9) 110 Ruthen Wald im Grunholz 25 10) 100 Rutteen Wald allda 49 11) 1 Morgen 100 Ruthen Wald am Bürgerwe3 100 12) 100 Ruthen Wald in den Fohrlenen 5 13) 300 Ruthen Wald auf dem Strittbühl 10 14) 1 Morgen Wald im GBrunholz 80 15) 2 Morgen 177 Ruthen Wald den Tentlenen E 110 16) 176 Ruthen Wald und Wiesen auf dem Bâächle 00, 17) 100 Ruthen Wald in der Albshalden D zusammen 2800 Hiervon erhalten die Unteryfandsgläubiger Mar Huber, Peter Huber, Wilhelm Huber, Maximilian Huber und Karl Ludwig Huber, sämmiliche von Görwihl, deren Äufenthaltsorte diesscits unbekannt find, und an welche deshal5 die Zustellung nicht be- wirkt werden konnte, mit der Aufforderung Nach- riht, ihre Fordecungen bis zum Steigerungstage bei dem Unterzeichneten anzumelden, damit folhe bei Verweisung des Erlöscs berücksichtigt werden können; dabei wird auf §. 79 des bad. Einf. Gef. zu den R. J. G. aufmerksar1 gemacht, wonach die auf den Verweisungen geschehende Zahlung des Steigerungspreises das Pfanvobjekt von der Pfand- last befreit. E Zugleih werden die genannten Gläubiger unter Hinweisung auf "die §8. 187—196 der C. P. O. aufgefordert, einen im Amtsgerichtsbezirke Walds- hut wohnenden Gewalthaber aufzustellen, widrigen- falls alle weitern Benahhrichtungen nur an die Ge- rihtstafel zu Waldshut angesczlagen werden. Görwihl, 7. Oktober 1883. Der Volstceckun(, 8beamte: Met. [44404] Aufgebot. j Die derzeitige Inhaberin der Büdnerei Nr. 8 zu Wustrow, Schifferfrau Ol.za Iörckt, geb. Möller, da- felbst, bat das Aufgebot des bezeichneten Grund- \tückes zur Berichtigung ¿hres Besitztitels beantragt. Alle Diejenigen, welche auf Grund dingliher Rechte an dem Grundstücke ter Veclassung desselben auf die Antragstellerin zu einem für dasselbe zu eröffnen- den Grund- und Hypothekenbube widersprechen rollen, werden aufgefordert, ihre Widerspruchsrechte \oâtesiens in dem auf den 11. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Berichte anberaumten Auf- gebotstermine anzumelden, widrigenfalls das diesem Aufgehot zuwider nit angemeldete Recht für er- loschen und der Besißtitel der Antragstellerin für berichtigt erklärt werden wird.
Ribniy, den 11. Oktober 1883. : : Großberzogl. Mecklenburg-Sczwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung:
Der Gerichtsschreiber: A. Beister, Akt.-Geh.
41601] C Ds Mengeder Bergwerks-Actien- Gesellschast.
In Folge Beschlusses unseres Verwaltungsrathes fordern wir unsere Actionaire unter Bezugnahme auf die 88. 7, 8 und 9 des Statuts hiermit auf, eine weitere Einzahlung von 2 Prozent des Actien- A h Ey 12 M. pro Actie pr. 15, November
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der Direktion der Disconto-Gesellfchaft in Berlin, oder : : den Uen Sal. Oppenheim jr. & Co. in Cöln : : fegen Quittung auf den vorzulegenden Quittungs- ogen zu leisten. Mengede, den 15. Oktober 1883. Die Direction.
Verschiedene Bekauntmachungen.
[44535] Neue Gas - Aktien - Gesellschaft.
In Gemäßheit des §. 27 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer (Sesellschaft zu der au Mittwoch, den 3. Oktober d. J-,
Vorinittags 104 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hedemannstr, 12, anbe- raumten
11. ordentlichen Generalversammluug hierdurch ergebenft ein. Tages-Orduung: 1) Gescäftsberiht der Direktion, 2) Bericht der Revisions-Kommission, 3) Ertheilung der Decharge an Direktion und Auffichtsrath, - 4) Ergänzung8wahl des Aufsichtsrathes, 5) Wahl zweier Revisoren. Diejenigen Herren Aktionäre, welhe an der Ge- neralversammlung theilnehmen wollen, werden laut 8. 28 des Statuts aufgefordert, ihre Aktien bis zum und mit 28. Oktober, Nacbmittags 6 Ubr, bei unserer Gesellschaftskasse, Hedemannstr. 12, oder befi der Berliner Handelsgesell]chaft, Französischestr. 42, mit doppeltem Nummernverzeicbniß gegen eine Be=- scheinigung bis zur Beendigung der Generalversamm- lung zu deponiren. §. 31. Je 5 Aktien geben dem Inhaber je eine Stimme; die Zahl der Stimmen, welche ein Aktionär in seiner Hand vereinigen kann, ist nit beschränkt. Berlin, den 12, Oktober 1883. Der Aufsichtsrath. Fr. Gelpcke. [44534] d Die Aktionäre der Cocsliner Papierfabrik werden bierdur zu der auf Donnerstag, den 8. November c., Vormittags 10 Uhr, in Berlin im Englis@en Hause, Mohrenstr. Nr. 49, anberaumten Generalversammlung cingeladen. Die Aktien sind gemäß §. 24 des Statuts in Coeëlin bei der Fabriffkasse oder in Berlin bei den Herren Breest & Gelp@e zu deponiren. Tagesordnung : s 1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz yro 30. Juni 1883. 9) Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath. 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 4) Beschlußfassung über etwa eingehende Anträge von Aktionären. Coeslim, den 12, Oktober 1883,
Coesliner Papier-Fabrik. Der Borsiand. A. Hempel. Poppelauer.
Deutsche Typothekenbank
[44402] (Actien-Gesellschaft) in Zerlin. Status am 30. September 1883. Activa. E Cassa und Wechsel . . . . d. _ 748553, — Hypothekarische Anlagen „ 27 085 855, 2L Effecten - Bestand S Ÿ 84 658, 53 Guthaben bei Bankhäusern (ge- mäss 88. 13, 12d. des Statuts) „ 64428, 63 Bânk-Gebdudo . . «2 9 364 654, — Grundstücks-Conto . . - « « y 281 582. 33 Ie a O9 6 003. 50 Diverse Debitoren . g 498 925. 03 Unkosten, Gehälter u. 8. W. ._y TT 524. 47 M6 29 912 184. 70 P asSsiva. Actien-Capital, 60/6 de 6 9C00 0006 5 400 000, — Pfandbriefe in Umlauf : 22 357 200, — Diverse Creditoren . 482 290, 49 Special-Reserven 210 000. — Reservefonds . i 424 980, 30 Zinsen, Provisionen u. 8. W. 337 713, 9L 46. 29 212 184. 70
» » » »
[44536]
Uebersicht der Activa und Passiva
der Ostpreußishen landschastlihen Darlchnskasse
am 30. September 1883. Activa. L Kassa-Conto: M. 141,926, 67, Kassen - Anmwei- sungen . M. 129,400, 00. Gd « «p 8,440. 00. Courant. - . , 1,098, 90. O: P N 2400, 14 empel-u.*Pos\k- markenfonds y 500. 00
ECffckten-Conto i Contocorrent-Conto &. .. « y Lombard-Conto A. L Conto pro Diverse . Utensilien-Conto . «_-. Hypotheken-Vorschuß-Conto Wehsel-Conto . E PassiVva.
Capital-Conto . 6 Refervefonvs-Conto S Depositen-Conto t e A U, Contocorrent-Conto À. . Lombard-Conto B. n Conto pro Diverse . . « « Contocorrent-Conto B. . Tilgungskassen-Conto ._. « « Königsberg, den 9. Oktober 1883. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskafsse. Bolßtß.
6 141,926. » 2,926,626. 595,987. 500,270. 19,562. 8,022. 851,728. 439,067.
6 1,500,000, 363,493. 166,600. 54 600. 420,660. 267,466. 370,600.
90,1083.
1,088,209.
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Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Oktober
183.
Der Inhalt dieser Beilage, in welder au die im §. 6 des Gescßes über den Markeushut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesey, vom 25. Mai 1877 luden Bekanntmachungen veröffentliht roerden, erscheint auch in einem E Blatt unter bei Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 242.
Das Central - Handels - Registec für das Deutsche Reich kann dur alle Poft - Anstalten, für Berlin auch dur die Königlihe Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
Anzeigers, §SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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K. 3082, Mechanischer Schnittandeute» für Beschneidemaschinen. — Kar! Kranuse in Leipzig. / : — ;
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V. M. 2860. Einspannrahmen für chromo- lithographisbe Ueberdrucke. — WMeissner «& Buch in Leipzig.
XVWILIL. St. 957, Entphosphorungsverfahren für Eisensteine im Hochofen; Zusatz zum Patent Mr, 24 105. — A. zur Bellen in Dortmund und U. Stahlschmidt in Siegen.
Kx. K. 3043. Seitenkuppelung für Eisen- bohnfahrzeuge. — Kaemmerer, Kreisbau- meister und Stadtrath a. D. in Charlottenburg, Leibnitzstraße 91.
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XXI. 4A. 867. Apparat zur Weitergabe von elektrishen Signalen. — Bruno AbdankK- Abakanowiecz in Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXII. D. 1486. Verfahren zur Darstellung einer neuen Monosulfosäure des Alpha-Naphtols und von Azofarbstoffen aus derselben. — Dahl «& Co. in Barmen.
„ K. 2960. Politurpräparate für Möbel, Bilderrahmen 2c. — Michael (unz in Ober- kaufen b. Augsburg.
XKXV. WH. 3829, Maschine zur Herstellung von Sc(linggimpen. — Karl Ludwig WohHl in Dresden.
K. 3048. Anordnung der Tellec in den Partialgängen bei Flechtmaschinen, — Gustavy Krenzler in Barmen.
K. 3069. Mailleuse für Nundwirkstühle. — Franz Knorr in Rottenburg a. Neckar, Würt- temberg, Autengasse Nr. 666.
M. 2644, Einrichtung zur Vermehrung der Waarer breite am Pagetstuhl. — Maurice Manuchaufsée « Co. und Lange & Chauvin in Troyes, Aube, Frankreich; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
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„ L. 2304. Arretir-Vorrihtung für Rollvor- hänge. — Leo Lihn in Remscheid.
XXXVI. M. 2630, Ventilation8sfen für ge- wöhnliche und partielle Feuerung. — H, Maey in Zürich; Vertreter: C. Stumpt in Berlin 8W., Ritterstraße 61.
XXXUX. U. 200. Dreifah wirkende Revolver- Knopfdrehbank, — Tosef Wortig in Barmen.
XLIL. W. 2722. Zeiger-Waage init hydrau- lisher Reg0lirung. — Eugen Wölmer in Liverpool, County of Lancaster, England; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47.
ALV. Seh. 2546. Fahrstiefel für Getreide- reinigung8maschince. — W. Seharfenberg «& Comp. in Gotha.
XLVIIZ. R. 2408. Verfahren zur Herstellung ver;ierter Metallplatten. — Hermann Rohr- Iack in Berlin C., Hoher Steinweg 15, Hof I. al d Ba Herstel
v e « Verfahren zur Herstellung von Maschinentheilen mit harten Arbeitsflächen. — F. C. Glaser, Königliher Kommissionsrath, in Berlin 8SW., Lindenstr. 80.
KXLIK. B. 4250. Mascine zum Fräsen von Keil- und anderen Nuthen in den Bohrungen von Rädern, Riemenscheiben und anderen Ma-
\{inentheilen. — Oscar Buchbinder und Louis Vogt in Wien; Vertreter: J, Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
Klasse.
XLIX. H. 3644, Glaftisbe Backen an Maschinen zum Einwalzen von Schraubengewinden. — Hayward Augustus Harvey in Orange, New- úersey ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin, Potsdamerstr. 141.
K. 3085. Verfahren zur Herstellung von Metallrohren aus Blecbscheiben. — J. Knappe in Berlin §0., Skaliterstr. 26.
M. 2656. Steuerung für transportable Hämmer, welche durch Dämpfe, komprimirte Gase oder Flüssigkeiten betrieben werden. — Handelsgesell\chaft K. «& Th. Möller in Kvupferhammer bei Brackwede.
M. 2797. Mobile Aufhängung, Stüt- und Transportvorrichtung für transportable (durch Dampf, komprimirte Luft oder durch Flüssig- f:iten getriebene) Hämmer. — Handelsgesell- schaft K. «& Th. Möller in Kupferhammer bet Brackwede.
0. 491, Maswbine zur Herf-ellung von Ketten ohne Schweißung nach dem durch das Patent Nr. 16 652 ges{ützten Verfahren ; Zusatz zum Patent Nr. 16652, — Eugène Oury in Cherbourg; Vertreter: J. Brandt & G W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
R. 2379, Geradführung an der unter R. 2278 angemeldeten Gewinde-Schneidekluppe ; Zusatz zu R. 2278, — J. E. Reinecker in Chemnitz i. S.
U. 245, Sdtweißen von Röhren mittelst eines horizontal und vertikal verstellbaren Dreh- amboßes. — Direktion der Aktiengesellschaft für Bergbau, Eisen- und Stahl-Jundustrie Union in Dortmund.
G. 2300. AUbschlußplatie für die Luftkanäle bei Mühl-Steinen. — Gustavy Giessmann und Otto Wüittho?z in Berlin NW., Otto- straße 8 bezw. NO. Friedensftr. 100.
- K. 3089, Vcercihtung zum Festhalten der Wirbel an Pianofortes. — Gustay Kamossa in Insterburg.
„ S. 2009, Auslösungsvorrihtung für Pia- nino-Mechaniken. — Ed. Seiler in Liegniß. LIL. M. 2621. Stidckmascbine mit fontinuir- lidem Betrieb. — F. Martin «& Co. in Frauenfe!d, Schweiz; Vertreter: Dr. F. Grothe
in Berlin SW., Alte Jakobstr. 172.
W. 2692. Kettenstih-Nähmaschine zur Zer- fiellung abwechselnd langer und kurzer Stiche. — William Walker in Duastable, Bedford, England; Vertreter: Wirth & Co, in Frank- furt a /M.
LIV. Sch. 2569. Maschine zum Aussch{neiten und Prägen von Papier, Stoff oder dergl. für Sargverzierungen' u. . w. — Albert Schmidt in Leipzig, Sophienstr. 38.
LXIT. M. 2611. Stabiler Retitungs8apparat bei Brandfällen. — Alfred Messerli in Zürich, Schweiz z Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW,, Grneisenaustr. 1.
LXIII. R. 2370. Neuezungen in der Aus- rüstung von Velocipeden — Georg Roth- giesser in Bielefeld.
LXIX. D. 1570. FSeder- oder Taschenmesser mit seitlib an der Messerschale angebrachter Feder. — Carl Dirlam Söhne in Solingen.
LXX. M. 2772. Doppelt wirkender auto- matischer Federhalter. —— Emil Mahla in Nürnberg. |
„ Seh. 2212. Bleihalter für Einsatzirkel. Abhängig vom Patent Nr. 19068, — Georg Schoenner in Nürnberg.
LXXIL. H. 38315. Sdrotpatrone für Ge- wehre. — Melchior Wess in Speyer a./Rhein.
LXXV. G. 2228. Apparat zur Destillation ammoniakhaltiaer Flüssigkeiten. — Takob Gareis in Deuß bei Cöln, Siegkburgerstr. 33,
LXXVI. D. 1605. Spinnvorrihtung. —- C. Demitz in Gr. Buchholz bei Hannover.
„ A. 835, Verfahren und Einrihtung zum Kämmen und Wiedervereinigen der getrennten Faserbärte in Kämm-Maschinen. — FJoseph Imbs in Paris; Vertreter: F, Edmund Thode
__& Knoop in Dresden, Amalienftr. 3 I.
LXXX. R. 2362. Verfahren zur Herstellung einer Ueberzugsmasse für Fußböden, Tischplatten und Wandbekleidung. — L. Ribbach, Kreis- Chaussee-Inspektor in Labes.
LXXXIII. K. 3026. Freie Chronometer- N — August Wilhelm Kientof in
allas; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main,
LXXXIV. K. 2982, Einrichtung zum Nieder- legen von Klappwehren. — Klett in Cannstatt in Württemberg.
LXXXV. R. 2398. Apparat zum Klären von Flüssigkeiten, — Carl Heinrich RoeckKner in Newcastle upon Tyne, England; Vertreter F. Engel in Hamburg.
LXXXVI. B. 4350. Fadenwächter an Scheer- rahmen. — Joh. von den Berg in M.- Gladbach.
W. 3844, Jacquardkarte für wiederholten Gebrauch. — Peter Woclhigürtel in Burt-
scheid.
K. 2932. Saftmaschine, welhe das Ab- randen von Geweben selbstthätig bewirkt. — Arnold KeecK in Borghorst in Westfalen.
T. 1140. Neuerungen an Platinen für Sacquard-Maschinen. — Isaac Thomis in Eccleshill und Mablon Priestley in Wibsey,
Brafschaft York, England; Vertreter : Wirth & Co. in Franffurt a. M.
Klasse. LXXXIXK. C. 1193. Verfahren, um Zuer-
\syrupe vermittelst freiwerdenden Wasserstofs zu entfärben. — Dominique Crispe in Gent, Belgien; Vertreter: J. Brandt, in Berlin W., Königgräterstr. 131.
R. 2324. Verdampf - Apparat für Zucker- säfte und sonstige Flüssigkeiten. — Fr, Rath in Neuhaldensleben.
Berlin, den 15. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. [44481]
Stüve. Zurüzichung ciner Patent-Anmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Tage tm Deutschen Reichs- und Königlich Preußi- chen Staats - Anzeiger bekannt gemachte Patent- nmeldung ift zurückgezogen.
Iílasse. LXXXK. S. 1699, Neuerungen in den Vor-
richtungen zur Ableitung Der Schmauch- und Brennprodukte bei Ringöfen. Vom 2. Juli 1883. z
Berlin, den 15. Oktober 1883,
Kaiserliches Patentaurt. Ie.
Bersagung von Pateuten.
[44482]
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich8-Än- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
An
meldungen ift ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
LXXVI.
3 EB. 3698. Aufsteckanordnung für die Spulen an Spinnmashinen, Vom 17. Mai 1883.
LXXXHTI. L. 2136. Neuerungen an SIrocken-
häusern. Vom 11. Juni 1883.
Berliu, den 15. Oktober 1883,
Kaiserliches Pateutamt. [44483]
Stüve. Ertheilung vou Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Ta ro P,
e ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- e ift unter der angegebenen Nummer erfolgt. R. 24879— 24965 u. 24967 — 24 980.
Klasse.
…L.
IV. Nr. 24 956.
Nr, 24 976. Elektromagnetisher Trennungs- apparat für Zinkblende und Sypatheisenstein. — Anonyme Gefjellshaft des Silber- und Bleibergwerks Friedrichssegen b. Ober- lahnstein. Vom 3. Mai 1883 ab.
Vorrichtung an dem unter Nr. 8422 patentirien Beleuchtungsapparate zum Anzünden der Flamme von - außen; IV. Zusatz zu P. R. 8423. — F, Siemens in Dresden. Vom 29. April 1883 ab.
VI. Nr. 24 917. Ventilationskamin für Malz-
4
X.
L r. 24 893.
darren. — J. Welz in Paffau. Vom 19, No- vember 1882 ab.
Nr. 24920. Maish- und Läuterbottih mit stufenförmig getrennten Seihbovdenflähen. — A. Steineeker in Freising. Vom 30. Ja- nuar 1883 ab.
Nr. 24 921. Darstellung von Hopfenextrakten für die Bierbrauerei. — W. (6. Forster in Streatham Common, England; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 23. Januar 1883 ab.
Nr. 24923. Verbindungskopf am Gegen- strom-Röhrenkühler für Maiste. — Chr. Wery in Zweibrücken. Vom 25. Februar 1883 ah.
Nr. 24925. Topfartiger Luftierhißzer für Malzdarren. — (6. Behrend in Hamburg und P. Mees in Groningen (Holland); Vertreter : G. Behrend in Hamburg, Hecmannstr. 6. Vom 11. März 1883 ab.
Nr. 24928. Fasernfang an dem unter Nr. 891 patentirten Maischapparat ; I! Zusaß zu P. R. 891. —- F, Paucksch in Land8- berg a. W. Vom 1. April 1883 ab.
Nr. 24929, Konisher Kühlapparat mit
\chnecktenförmiger Rinne. — W. Kachel in Pleidesheim (Württemberg). Vom s. April 1883 ab. Nr. 24 930. Quetsh- und Durchseihmashine für Obst mit zwei konischen Schraubenwalzen. — M. GorgeIs in Haaren. Vom 10. April 1883 ab.
Nr. 24 931, Maischbottich mit spiralförmigem Rohr zum Wärmen und Kühlen. — F. W. Pluentsach in Stolp i./Pom. Vom 20. April 1883 ab.
Nr. 24 936. Pasteurisirappart für Biere. — B. Langer in Hamburg. Vom 17. Mai 1883 ab.
Nr. 24915. Neuerungen in der Fabrikation von Koks. — J. Jamesonm in Newcastle-upon- Tyne; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägterstr. 47. Vom 24. Oktober 1882 ab. Vierseitige MRies8beschneide- maschine. — A, Lhermite und 6. Lher- mite in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 18, Januar 1883 ab.
Nr. 24 902. Verstellbares Albumschloß. — E. Prerauer in Berlin 80., Köpnier- straße 45 I. Vom 20. April 1883 ab. 5
Nr. 24 906. Klemmeinband für Briefe u. |. w. — A. Vial in Lyon, Frankreich; Vertreter R. Lüders in Görli. Vom 23. Mai 1883 ab.
Klasse.
XT. Nr. 24 907. Album mit Ständer. — N. Lochbaum in Berlin. Vom 25. Mai 1883 ab.
Nr. 24 909. Stellbarer Knopf an Buch- \{löfern. — P. Bouveron in Berlin, Alte Jakobstr. 146. Vom 6. Juni 1883 ab.
Nr. 24 910. Ausschnitte auf Bücberschnitten zur Anbringung des Registers. — H. A. de Silvèra und P. Bigelow., Rechtsanwalt in New - Vork, B. Stk, 4. Vertreter: Dp. F. Schneider. Rechtsanwalt in Berlin W, Pots- damerstr. 30a. Vom 15. Juni 1883 ab.
, Nr. 24912. Klammerrücken für Schreib- blôfe. — J. Schiebner in London; Ver- treter: M. Merzbach in Berlin C., Seydelstr. 9. Vom 21. Juni 1883 ab.
XV. Nr. 24901. Neuerung an Matrizen zum Prägen von Metallplatten. — P. R. Leipoldät in Dresden, Falkenstr. 20. Vom 14. April 1883 ab.
XVIIL. Nr. 24974. Anwendung von Gasen bei Ausgleichkammern. Abhängig vom Patent Nr. 21716. — Société John Cockerill in Seraing (Belgien); Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lin- denstraße 80. Vom 22. April 1883 ab.
XXK. Nr. 24879, Selbstthätige Kuppelung für Eisfenbahnfahrzeuge. — H. Hassenstein in Rathenow. Vom 18. Juli 1882 ab.
Nr. 24 967. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kupvpelstangen unter Zuhilfe- nahme von Profilstücken, welhe auf tinema- tishem Wege näher bestimmt werden. — W. Hartmann, Reg.-Maschinen-Bauführer iü Berlin N., Friedrichstr. 133, Vom 20, Januar 1882 ab.
Nr. 24 968. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte auf fkinematischem Wege bestimmt werden. — W. Martmann, Reg. Maschinen-Bauführer in Berlin N., Friedrichstr. 133, Vom 20. Ja- nuar 1882 ab.
XXI. Nr. 24 914. Neuerungen an dem Systeme und den Apparaten zuni Vertheiten von elek- tri1cher Energie. — J. Perry in West-Ken- sington, London; Vertreter: I. Brandt in Ber- lin W., Kömaggräßerstr, 181, Bom 18. Jul 1882 ab.
Nr. 24 969. Vorrichtung zur Befestigung von zickzackförmigen Induktionsleitern an dem Armoturgerüst. — S§, Ziani de Ferranti und A. Thompson in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 7. November 1882 ab.
XXIV. Nr. 24887, Verstellbarer Rost mit gleibleibendem Neigungswinkel.—C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47, Vom 22, März 1883 ab.
„ Nr. 24935. Rost mit T-förmigen Stäben. — H. Müller, Bergassessor a. D. in Kohl- scheid. Vom 12, Mai 1883 ab.
„ __Nr. 24938. Ventilator mit Spirale für Schornsteine und Luftschächte. — F. Wundrack in Zeiß. Vom 10. Juni 1883 ab.
XXV. Nr. 24886. Mustervorrihtungen für Strickmaschinen ; I, Zusat zu P. R. 19 519, — G. F, Grosser in Markersdorf bei Burg- städt. Vom 20. März 1883 ab. “*
«„ Nr. 24 888. Cotton-Wirkstuhl. — s. 1.0wWwe und J. W. Lamb in Nottingham; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalien- straße 3. Vom 8. April 1883 ab.
XXVLI. Nr. 24943. Gasdruck-Regulator. — F. Siemens «& Co. in Berlin SW., Neuen- burgerstr. 24. Vom 24. Februar 1883 ab.
Nr. 24 948, Neuerungen an Gas-Consum- Regulatoren. — F. Siemens «& Co. in O Neuenburgerstr. 24. Vom 17. März
33 ab,
Nr. 24949, Neuerung in der Herstellung von Diaphragmen für Gasdruck-Regulatoren und andere Zwette. — (G. Porter in London ; Ver- treter: 0. Kesseler in Berlin SW., König- grägerstr. 47. Lom 18. März 1883 ab.
Nr. 24950. Gleichgewichtsventil für Gas- druck-Regulatoren. — T, Stott in Oldham County of Lancaster, England; Vertreter: C. R. Walder in Berlin SW., Großbeeren‘tr. 92. Vom 29, März 1883 ab.
Nr. 24 951. Gasometer-Bassin aus ‘Metall- blech. — 0. TIntze, Professcr an der König- lih technishen Hochschule in Aachen. Vom 31. März 1883 ab.
Nr. 24 954. Selbstschließenter Gasbrenner. — A. Kallenbach in Cöln. Vom 24. April 1883 ab.
XXVIL. Nr. 24919. VBVentilationsvorhänge oder Klappen. — F. Pelzer in Dortmund. Vom 18. Januar 1883 ab.
Nr. 24965. Flügelform an Ventilatoren und Erhaustoren. — W, Secehmolz in San Francisco; Vertreter: C, Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47. Vom 19, JFuni 1883 ok.
XXTX. Nr. 24934. Maswine zum Trockenen der Wolle und für Karbonisationszwecke. — Dr. H. Grethe in Berlin 8W., Alte Jakob- straße 172, Vom 5. Mai 1883 ab.
XX X13. Nr. 24 932. Verfahren zum Formen und Gießen von Plätteisen. — J. G6. Krüger in Brandenburg a. H. Vom 27. April 1883 ab.
XXXT. Nr. 24955, Streckofen mit Gas- feuerung, bei welhem besonders die Decke ge- heizt wird, die dann durch Strahlung wirkt. ——