44952]
l Oeffentlihe Ladung. Jn der Zusammenlegungs- fache von Hebenshausen, Kreises Witzenhausen, haben wir zur Vorlage und Vollziehung des Auseinander- seßungSrezesses einen Termin auf Montag, den 26. November d. Zs., Morgens 10 Uhr, in unser Dienstgebäude, Fünffensterstraße Nr. 1 dahier, an- beraumt, zu welhem wir den Handelsmann Kall- mann Nußbaum aus Hebenshaufen bierdur unter Hinweis auf die geseßzlihen Folgen der Versäumniß und unter der Verwarnung, daß demselben im Falle des Nichterscheinens im Termin die bierdur ent- ftehenden Weiterung8kosten wr Last fallen werden, vorladen. Cassel, den 13. Oktober 1883. Ksönig- lihe General-Kommission. Pomme.
[44991] Bekanntmachung. Von dem unterzeichneten Ge- richte ift am 19. d, Mts. folgendes Aus\c{lußurtheil erlassen worden : Alle Rechte auf die 1) auf Fo?. 549 des Katasters, Nr. 485 des Grund- u. H.-Buchs für Lobenstein lt. Lehnbriefs vom 3. Februar 1847 ein- getragenen 107 Thlr. 16 Sar. 5 P[. unbezahlten Kaufgelder für Johanne Christiane Karoline, verw. eßel, geb. Frey; 2) auf Fol. 286 des Kat., Nr. 249 a. des Gr. u. Hyp. Buchs für Lobenstein It. Consensurkunde vom 25./7. 1808 eingetragenen 200 alte Schock = 154 Thlr. 5 Sgr. „nebst Zinsen zu 5 %/0 und Kosten, Darlehn Karl Heinrih Beyers in Lemnitzhammer; 3) auf Fol. §3 des Kat , Nr. 75 des Gr. u. H. für Thimmendorf lt. Lehnbriefs vom 19. Mai 1841 eingetragenen 30 Meißl. Gulden = 24 Thlr. Erbegelder für Marie Christiane Heuriette Sell und temporäre Herberge u. Auëstattung für dieselbe, werden für ausgesch{lofen Und die vorge- dacbten Hvpotheken für erloschen erklärt. Lobenstein, den 28. September 1883. Fürstlihes Amtsgericht.
[440992 Bekanntmachung.
Das über die ouf dem Grundstücke des Arbeits- manns Carl Klähn Band I. Blatt Ne. 8 Grund- buchs Binenwalde Abtheilung 111, Nr. 8 für den Schâfer Iohann Pothenick zu Binenwalde aus der gerihtlihen Schuldverschreibung vom 9. April 1853 eingetragene 40 Thlr. — Vieriig Thaler — Dar- lehn gebildete Hypothekeninstrument ift durch Aus- \{lußurtheil vom 12. Oktober 1883 für kraftlos erklärt worden, was gemäß S. 848 Abs. 2 der Deutschen Civil-Prozeß- Ordnung bekannt gemacht wird.
Neu-Nuppin, den 12. Ofktoker 1883.
Königliches Amtsgericht.
[449901 Bekanntmachung.
Die Hypothekenurkunde über 3300 /( Darlehn, aus der Schuldurkunde vom 7. Dezember 1877 für die minderjährigen Geschwister Louise und Gustav Kupke zu Beckern in Abtheilung 111. Nr. 6 des dem Gottlieb Dziallas gehörigen Bauerguts Nr. 11 Beckern eingetragen, wird für kraftlos erklärt.
Ohlau, den 10. Oktober 1883.
Königliches Amlisgericht.
[44998] A .
Durch Beschluß der Ersten Civillammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg vom 29. Sep- tember 1883 wurde die zwischen den Eheleuten Bäcker Carl Fernbach und Magdalene, geborene Cromer, zu Straßburg wohnhaft, bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöt erflärt. 5
Behufs Auseinandersetzung ihrer gegenseitigen Ver- mögensrechte wurden Parteien vor Notar Shmit in Straßburg E uud vem Ehemann Fernbach die Kosten zur Last gelegt.
S den 10, Oktober 1883.
er Landgerichts-Sekretär : Krümmel.
[44982] Jm Namen des Königs! ,
Auf den Antrag des Bernard Hoff im Dorfe Wüllen im Kreise Ahaus in Westfalen ertennt das Königliche Amtsgericht zu Frankfuri am Main durch den Amtsrichter Dr. von Welling
für Recht:
Die beiden von der Frankfurter Leben8versiche- rungs8gesellschaft dahier am 2. Dezember 1861 aus- gestellten Policen Nr. 296. F. N. 5698 und Nr. 297 F. N. 5699, durh welche auf das Lebeu der Töchter des Wirths Bernard Hoff zu Oeding, jeßt in Wüllen, Kreises Ahaus in Westfalen, Anna Mar- E Hoff und Josephine Margarethe Hoff, die
umme von je 250 Thalern versitert ift, werden für kraftlos erklärt.
Frankfurt a, M,, den 12. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht. IF.
[44994] Nacbstehendes Aus\ch{lußurtheil : JZm Namen des Königs! Auf den Antrag der Frau Gräfin Wanda Blumenthal, geb. von Knobelsdorf, zu Unkel, er- kennt das Königliche Amtsgericht Kl. zu Danzig durch den Amtsgerihts-Rath Aßmann für Recht : Die Stammaktie Nr. 9655 und die Stamm- prioritätsaktie Nr. 20 169 der Marienburg- Mlawkaer Eisenbahn (Preußische Abtheilung) jede über 600 M lautend, werden für fraftlos erklärt. Aßmann. Verkündet am 11. Oktober 1883. Baranowski, Gerichtsschreiber. wird hiermit bekannt gemacht. Dauzig, den 11. Oktober 1883. : Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts XI. Grzegorzewsfki.
Verkündet am 28. August 1883,
gez. Falkenberg, Gericbts\chreiber. [44988] Jm Namen des Königs! Auf den Antrag des Rehtsanwalts Schülke, als Vertreter des Besißers Anton Kowalewtki in Rosen- thal, erkennt das Me Amtsgericht zu Loebau in Westpr. dur den Amtsrichter Lemcke für Recht : Die über die bereits getilgten, auf dem* Grund- süde Rosenthal Band I. Blatt 43 in Abtheilung Ill, gub 1, 2, 3 des Grundbuchs für Albrecht, Johann und Îgna Bajenski alias Baginski eingetragenen je 12 Thir. 4 Sgr. 8 Pf. = 36,47 4 Vater- erbtheil, fällig zur Zeit der Großjährigkeit, zu 6% verzinslich vom Tage, an welchem die Berechtigten aus dem Brode der früheren Eigenthümerin, ibrer
Mutter kommen, gebildete Urkunde, bestehend aus der Ausfertigung der Taxe vom 22. April 1826, dem Rezeß vom 5. Juli 1826 de conf. 7. Juli 1826, dem Rekognitions\chcin vom 28. November 1840 und der Ingrofsationsnote vom 28. November 1840, wird für fraftlos erflärt. Von Recbts gez. Lemcke.
[44993] Natwbstebendes Ausës{lufurtheil: Jm Namen des Königs! i
Auf den Antrag der früheren Korbmaterwittwe Ernstine Tißler, geb. Sulz, jetzt verehelihte Mil- brodt, zu Lamenstein, deren Sohnes, Arbeiters Jo- hann Peter Tißler, und des Vormundes der mino- rennen Kinder des am 6. Januar 1882 zu Lamen- stein verstorbenen Korbmachers Julius Tißler, Be- sißers Mathias Sulewski, Beide zu Postelau, ers kennt das Königliwe Amtsgeribt XI. zu Danzig durch den Amtegericht#-RNath Aßmann
für Recht :
Das aus einer Ausfertigung des Kaufvertrages vom 17, Januar 1865, dem Hypothekenauszuge und dem Eintragungsvertnerke vom 25, Mai 1865 be- stehende Dokument über die ouf dem, dem Besitzer Alexander Orlikowski urd dessen Chefrau gehörigen Grundstücke Postelau Blatt 9 des Grundbu{3 in Abtheilung T11. Nr. 8 für den Einsassen Martin Tißler zu Postelau eingetragene Post von noch 487 Thalern 26 Sgr. 6 Pf. = 1463 M 65 Kauf- gelderrückstand, wird zum Zwecke der Neubildung für
kraftlos erklärt. Nechi3 Wegen!
Von Aßmann. Verkündet am 6. Oktober 1883.
Baranowski, Gerichts\chreiber.
wird hierdurch bekannt gemacht. Danzig, den 19, Oktober 1883. E
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. X!, Grzegorzewsfki.
Wegen.
[44985] m Namcu des Königs! :
Auf den Antrag des Rechtsanwalts Poltomski von hier als Kurator der Spezialmassen: :
1) Catharina Sierakowska aus der Zaplaika’ hen Subhastation im Betrage von 90 46,
2) Jacob Krakauer aus der Zaplhatka’\{hen Sub- hastation in Höhe von 159 M nebst 32 M 65 B und in Hôße von 309 s nebst 49 M 95
insen,
3) Louis Friedmann aus derselben Subhastation im Betrage von 600 4 und 90 4 90 Z Zinsen, sowie 75 M Kosten behufs Aufgebots derselben,
hat das unterzeichnete Gericbt
für Recht erkannt:
I. Alle Diejenigen, welche Ansprüche auf die Spe- ztalmasse — Catharina Sierakowska aus der Zaplatka’ schen Subhastation im Betrage von 90 M4 — zu haben meinen, werden mit denselben ausge- \{loîen,
II. dem Handelsmann Jacob Krakauer werden seine Rete auf die Spezialmasse Jakob Krakauer aus der Zaptlatka’shen Subhastation in Höhe von 150 M nebst 32 M. 65 H Zinsen und in Höhe von 300 nebst 49 6 95 H Zinsen, ferner
III. dem Kaufmann Saily Friedmann scine Recbte auf die Masse — Louis Friedmann aus derselben Subhastation im Betrage von 600 4 nebst 90 M 90 „ Zinsen und 75 4 Kosten — vorbehalten, wogegen alle Uebrigen, welbe Ansprübhe auf diese Massen ad 1 und 2 zu haben meinen, gleichfalls mit denselben ausges{lossen werden.
Die Kosten des Verfahrens sind aus den bezüg- liben Massen vorweg zu nebmen.
Rogasen, den 4. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht.
[44986] Verkündet am 10. Oktober 1883. Sch edtler, Gerichts\chreiber. Jm Nanten des Königs! In Sachen, betreffend das Aufgebot dcs Ackermanns Martin Wicke und Conf. zu Balhorn, erkennt das König- liche Amtsgericht zu Naumburg durch den Amts- rihter G. Ungewitter für Necht: Daß die nachfolgenden Posten 1) 80 Thaler für Schullehrer Strecker in Balhorn, 2) Je 8 Thaler für . Iohann Jost, l . Christian, Quitter, . Johann Martin / . Anna Elisabeth Quitter, Ehefrau des Georg Reitze, sämmtlich zu Balhorn, nach Erbtheilungsvertrag vom 25. April 1846, welche ursprünglih auf dem Grundvermögen des Martin Quitter, Adams Sohn, zu Balhorn im . W. u. H. B. von Balhorn Bd. IV. Fol. 25 eingetragen sind, für erloschen zu erklären und auf weiteren Antrag der Eigenthümer der verpfändeten Immobilien zu [löschen seien. tue Neg. Bez. Cassel, den 10, Oktober
Königliches Amtsgericht. G. Ungewitter. [44996] Jm Namen de3 Königs! Verkündet: am 28. September 1883. Referendar Schmidt, Gerichts\chreiber.
Auf den Antrag des früheren Musketiers Hein-
rih Duensing zu Schwarmsledt erkennt das Königliche Amtsgeriht zu Neu- stadt a. R. dur den Amtsrichter Praël
da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum Aufgebotsantrage glaubhaft gemacht hat;
da_das Aufgebot nach den Vorschriften der C. Pr. Ordn. zulässig ift ;
, da das Aufgebot durch Anheftung an die Ge- rihtstafel, sowie durch Einrückung in den Deutschen Reichs-Anzeiger vom 6. Februar 1883, 7. April 1883, und 8. Juni 1883 bekannt gemacht ist;
da weder in dem Aufgebotstermine vom 28. Sceys- tember 1883, noch seit dem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind, und der Antragsteller ati E E beantragt hat ;
ür Recht:
Das Quittungsbuch der Sparkasse zu Rodewald Nr. 1486 über am 11. Dezember 1864 belegte 66 Thaler, jeßt mit Zinsen auf 349 #4 55 „Z an- gewachsen, wird für kraftlos (mortifizirt) erklärt.
Im Namen des Königs! Verkündet am 5. Oktober 1883. gez. Schlecchter, Gerichtsschreiber. In Sachen betreffend das Aufgebot: 2 la. der Urkunde vom 20. März 1834 nebst Hy- pothekenschein, aus welcher im Grundbuch von Wewer Band 7 Blatt 238 Abtheil, II1. Nr. 2 für die Ge- \{wister Maria Theodore, Theodor, Elisabeth und Heinrich Priggert zu Wewer ein Kindestheil von je ä Si, ex decr. vom 9. August 1837 eingetragen teht, b. der S®ichtungs Urkunde vom 5, Januar 1860 nebst Nachträgen und Hypothekenbuchs-Auszug, aus welcher in demselben Grundbuche Band 7 Blatt 238 Abtheil. IIT. Nr. 4 für jedes der Geschwister Maria, Elisabeth und Franz Xaver Schaefers zu Wewer eine Abfindung von 42 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf., freier Unterhalt bis zum 16. Jahre und freie Verpflegung in Krankheitsfällen bis zur Heirath ex decr. de 10. August 1866 eingetragen steht ; . 2) des geribtliben Schulddokuments vom 3. März 1825 nebst Hypothekenschein, aus weldem im Grund- buche von Kirchborhen Band 6 Blatt 241 Abtheil. III. Nr. 5 ein Darlehn von 50 Thlr. nebst 5% Zinsen seit 3. März 1825 und Kosten für den Justiz- fommissar Kligge zu Paderborn ex decr. de 15, März 1833 eingetragen steht; 3a. der Obligation vom 27. Oktober 1806, aus weler im Grundkub von Schwaney Band 80 Blatt 170 Abtheil. II1. Nr. 1 ein Darlehn von 100 Thlr. nebst 5 °/9 Zinsen für den Richter Brü- ning zu Herbram ex decr. de 13, November 1844 eingetragen steht, b. der in demselben Grundbuch Band 80 Blatt 170 Abtheil. TII. Nr. 6 aus der Urkunde vom 15. Ja- nuar 1817 für den Oekonomen Anton Sthroeder zu Dringenberg ex decr. de 13, Rovember 1844 ein- getragenen Post von 74 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf. nebst 59/9 Zinsen und Kosten, 5 4 a. des im Grundbuche von Schwaney Band 105 Blatt 81 Abtheil. 111, Nr. 1 laut Requisition des vormundschaftlihen Gerichts vom 16, Dezember 1816 für Therese Rading ex decr. de 29. Januar 1853 protestativisch eingetragenen Abdikats von
128 Thlr. 3 Sgr. 4 Pf., b, der i Grundbuve Band 105
[44984]
in demselben Blatt 81 Abtheil. T1I Nr. 2 aus der Urkunde vom 8, Januar 1829 für die Wwe. Niggemeyer zu Paderborn ex decr. vom 29. Sanuar 1853 einge- tragenen Post von 164 Thlr. an Kaufgeld und Zinsen nebft 4/9 Zinsen von 100 Thlr. und Kosten, 9) des Uebertragungs-Vertrags vom 6. Mai 1851 nebst Hypothekenbuhs-Auszug, aus welhem im Grundbuche von Buke Band 141 Blatt 172 Abtheil. TIL. Nr. 4 für Christoph, Dina und Caroline Brosius zu Altenbeken, eine Abfindung von je 10 Thlr. ex decr, de 11, Dezember 1857 einge- tragen fteht, : ) der Schichtungsurkunde vom 11. April 1823 nebst Hypothekenschein, aus welcher im Grundbuche von Neuhaus Band 11 Bl. 109 Abtheil. III. Nr. 4 für die Anna Maria Westkemper "1g. Langlau ein Abdikat von 25 Thlr., einer Kuh, einem Rind, einem Ehrenkleid und einem Koffer nebst dem Rechte des freien Unterhalts bis zum 16. Lebens- jahre ex decr. de 7. Mai 1828 cingetragen fteht, erkennt das Königliche Amtisgeriht zu Paderborn dur den Amtsgerihts-Rath Naendrup für Recht :
daß alle Diejenigen, welche an die vorstehend sub 3b., 4a. und 4b. näher bezcihneten Posten An- sprüche zu haben glauben, mit denselben auszuschließen und die Posten im Grundbuch zu löschen, und daß die sub la, 1b, 2, 3a, 5 und 6 bezeihneten Ur- kunden für kraftlos zu erklären und die Kosten des E Verfahrens den Ertrahenten zur Last zu egen.
Paderborn, den 8, Oktober 1883. : Gerichts\hreiberei I1. des Königlichen Amtsgerichts.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.
[45001] Pferdevcrsteigerung. Im Kasernement Gottesaue werden : Montag, den 29. ds. Mts,, vou Nachmittags 2 Uhr ab, circa 40 und Dienstag, den 30. ds. Mts,, von Vormittags 8 Uhr ab, circa 68 überzählige Dienstpferde gegen Baarzahlung ver- steigert. Karlsruhe, den 16. Oktober 1883.
[44530] Bekanntmachung. E Die Lieferung von Roggen und Hafer für die Militär-Magazine in Mannheim, Bruchsal, Karls- rube, Rastatt, Freiburg, und Konstanz pro 1884, soll im Wege öffentliher Submission verdungen werden. N Dieserbalb ist Termin auf Dienstag, den 6. No- vember l. Js., Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Intendantur anberaumt , zu welchem \chriftlibe Angebote versiegelt und mit der Aufschrift : „Angebot auf Naturalien-Lieferung pro 1884* versehen in der Registratur der unterzeih- neten Intendantur in Empfang genommen werden.
Die Lieferungs-Bedingungen liegen zur Einsihts- nahme aus bei den Proviant-Aemtern zu Mannheim und Rastatt, bei der Magazin-Rendantur in Bruch- la und bei den Depot-Magazin-Verwaltungen zu ‘reiburg und Konstanz, sowie auf der diesseitigen Registratur, von welcher lePaxen die Bedingungen aud gegen Erstattung der Kosten abgegeben resp. versandt werden. Z
Insbesondere wird darauf aufmerksam gemacht, daß hauptsählich auch Lieferungsanerbietungen auf beliebige kleinere Quantitäten mit kurzen Lieferungs- fristen berüdcksihtigt werden und tritt in Bezug auf die Abschlüsse mit kleineren Unternehmern jede zu- lässige geshäftlihe Erleichterung von Seiten der Vertwoaltung ein.
In jeder Offerte is anzugeben :
1) Name und Wohnort des Offerenten,
2) das Quantum, dessen Lieferung von dem
ODfferenten angeboten wird,
3) Zeitpunkte der Einlieferung,
4) die Magazinorte,
5) der Preis pro Centner = 50 Kilogr. frei
Magazin,
6) die Angabe, daß Offerent von den Lieferung?- Bedingungen Kenntniß genommen und auf Grund derselben sein Angebot abgegeben hat.
Karlsruhe in Baden, den 9. Oktober 1883.
Militär-Junteundantur 14, Armee-Corps,
TWochen-Ausweise der deutschen Zettelbankeu.
Wochen-Uebersicht
der Neichs-Bank vom 15, Oktober 1883, Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an E 4 coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund e zu 1392 Mark berecnet) .
2) Bestand an LeG eta esimeten f
3 « an Noten anderer Banken
4 « M Wen
9 an Lombardforderungen .
[45128]
538,797,000 21,680,009 14,537,000
411,451,000 50,657,000 23,831,009 28,891,000
120,000,000 19,256,000
774,319,000
166,738,000 419,000
6 an Effecten. . . ,
7 e an sonstigen Activen , Passiva.
8) Das Grundkapital .
9) Der Reservefonds .
10) Der umlaufenden
Betrag der
O S Li) Die sonstigen tägli fälligen Ver- bindlichkeit e are
c 12) Die sonstigen Passiva . Berlin, den 18. Oktober 1883, Reichsbauk-Direktorium, von Dehend. Boese. von Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Ko, von Koenen.
Verschiedene Bekanntuachungen.
[44786]
Nachdem die am 28. August c. bes&lofsene Liqut- dation ins Handelsregister eingetragen worden, were den die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sih beim unterzeihneten Liquidator, Charlottenburg, Spandauerstraße 16, zu melden.
Charlottenburg, 27. September 1883, Ferlin and Suburban Land Company
Climited) i. L. Werner Faull.
[44736] Eine, auch in Sprachen gebildete Dame, Dr,
18 Jahre alt, wüns{cht in einem Bankhause Vor-
bildung für Buchhalter- und Kassirerwesen.
Königliches Commando des Badischen Train-Bataillons Nr. 14.
[45122]
Bergwerks-Actien-Vereins wird
stattfinden,
der Statuten vorschriftsmäßig eingetragenen Actien
Empfang genommen werden können. eso
mit den Büchern und
Gefällige Offerten unter Nr. 44736 dur die Crpedition dieser Zeitung.
Cölu-Müsener Bergwerks-Actien-Verein.
Generalversammlung.
Die act und zwanzigste ordentliche Generalversammlung der Actionaire des Cöln-Müsener
Donnerstag, den 8. November cr., Vormittags 112: Ukr, , im Geschäftslokale des A, Schaaffhausen'’shen Bankvereins in Cöln
Unter Hinweisung auf die 8. 28 bis incl, 33 unserer Statuten laden wir die dazu berechtigten Actionaire ein, an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen, indem wir zugleich bemerken, daß die Eintrittskarten und Stimmzettel am Mittwo, den Nachmittags von 3 bis 6 Uhr, in dem vorbezeichneter
7. November cr., Vormittags von 9 bis 12 und 1 Lokale, entweder gegen Vorzeigung der nah 8. 28 oder eines genügenden Attestes über deren Besitz, in
rdnung:
Tag 1) Bericht des Aufsichtsrathes über die von der Direction errichtete, von ihm geprüfte und festgestellte Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres, die Ceommissarien und die Lage des Geschäftes im Allgemeinen ; 2) Bericht der Direction über den Betrieb ;
3) Wahl von drei Commissarien, welche den Auftrag erhalten, Scripturen der Gesellschaft zu vergleichen und rechtfindend der
Direction und dem Aufsicbtsrathe die Decharge zu ertheilen.
Creuzthal, Kreis Siegen, den 16. Oktober 1883. Der Aufsichtsrath.
Revision und Decharge der
die Bilanz pro 1883/1884
Dieselben werden eingeladen am Montag, den
zu ersheinen. Wegen L D 21 u. 22 der Statuten verwiesen.
gez. B. Praël.
Nathmittags 3 Uhr, zu Einbeck im Gasthofe zum goldenen Löwen Legitimation zur Abgabe der Stimm
Generalversammlung der Actionaire der
Ilme : Bahn.
12. November,
tatuten.
zur ordentlihen Generalversa mmlung
en in der Generalversammlung wird auf die
Die vorschriftsmäßige Deponirung der Aktien kann bei Herrn
ermann Bartels in Hannover u. Herrn Joseph Kaiser in Einbeck geschehen.
: Tagesordnung:
Erledigung des §, 24 Nr, 1, 2, 3 u. 4 der Der Vorsißende des Aufsichtsrathes :
Alten,
zum Deutschen Reichs-A1
M 245.
Zweite Beilage
izeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 18. Oktober
Staats-Anzeiger.
13,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcker au
ch die im §8. 6 des Ge
seßes über den Markenshutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseg, betreffend das Urbeberrecht an Mustern und Modellen
»om 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25, Mai 1877 vorge]chriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint aub in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- d Königli is Síaats- Anzeigers, 8W,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden. hen LEIS nus. BLNS Meumtithen Giaazs
Deut
sche Reich. 245.)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Régel täglih. — Das
Abonnement beträgt 1 4 50 Insertionspreis für den Raum
S für das Vierteljahr. einer Druckzeile 30 4.
— Einzelne Nummern kosten 20 „4. —
Pateute. Pateut-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesuHt, Der Gegenftaxd der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschütt.
Klasse.
TL. G. 2068. Backofen mit seitlich angebrachter
Oberfeuerung und mehreren über einander liegen- den Batckräumen ; Zusatz zum Patente Nr. 17 121. — F. Linke in Breslau und Heinrich Grunwald in Groß-Glogau.
VIII. Z. 5310. Neuerungen an Gasfengmascbinen.
XITITLI.
XVIIT.
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XXTV.
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ittau.
B. 4299. Dibtungsvorribtung für Wasserstandsgläfer. — Buss, Sombart Co. in Magdeburg, Friedrichstadt.
] G. 2362. Formen an stehenden Bessemeröfen. — Thomas Griffiths in Aber- gavenny, County of Monmouth, England ; Ver- treter: Carl T. Burchardt in Berlin SW.,, Friedrichstr. 48.
B. 4264. Neuerungen an eléktrischen Bogenlawmpen. — Buss, Sombart & Co. in Magdeburg, Friedrichstadt.
F. 1788. Neuerungen an den dur Patent Nr. 8963 ges{ütßzten zusammenziehbaren Apparaten für clektrishe Motoren ; Zusaß zum Patent Nr. 8963. — Edmond Féau in Pussay, Seine et Dise, Frankrei; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
H. 3868. Seitliher Swlakenschacht bei einer Füllfeuerung mit offfenem Herd ohne Rost für MRetortenöfen; Zusatz zum Patent Nr. 16 398, — W. Worn in Bremen.
G. 2265. Apparate zur Verdunstung und zum direkten Austaush von Wärme zwischen einer tropfbaren Flüssigkeit und einem Gas. — Gesellschaft für Linde's Ei3maschinen in
iesbaden. D. 1662. Kotbkefel. — Johan Peter DalhoÆŒ in Kopenhagen; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fisch- markt 2.
XLIL. P. 1760. Neuerung an der Mechanik
feststell- und zusammenlegbarer Maßstäbe. — Eduard Preisinger in München.
S. 2076. Neuerungen an Stangenzirkeln. — Dr. Fritz Samuel Svenson in Lund; Vertre- ter J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124.
Sch. 2550. Selbst-Cubirungsmeterstab. — Moritz Schinzel, Oberförster in Groß Lob- ming, Steiermark; Vertreter T, Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.
XLV. B. 4269. Steuerung für Pferdehacken. —
”
AXLIXK.
LIV. LXVIAIL.
LXXITI.
G, Bölte in Oschersleben.
W. 2728. Neuerung an der dur die An-
meldung W. 2662 geshüßten Stollenbefestigung für Hufeisen (Zusaß zu W, 2662), — Johann Joachim Otto Wilms in Hamburg. W. 2612. Maschine zum Schmieden von Hufnägeln. — William Werts in Phila- delphia, Pennsylvanien, V, St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrägerstr. 131.
W. 2621. Maschine zum Biegen und Här- ten von Lamellen oder Blattfedern. — George William Willford in Sheffield, Grafschaft York, und John Clowes Bayley in London,
ueen Victoria Street ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
W. 2680. Postbriefkasten. — Carl Otto Weber in Offenbach a. M.
K. 3080. Neuerung an dem unter Nr. 23 911 patentirten Sloß; Zusatz zu P. N. 23911. — Amandus Kahl und Bruno Wes- seImann in Hamburg.
C. 1191. Einsaß für Patronenmaga- zine an Einzelnladern mit beweglichen Cüvetten. — Collani & Co. in Berlin.
G. 2318. Mörser und gepanzerter Mörser- thurm. — Firma H. Gruson in Butau- Maadeburg.
LXXVIIL, W. 25384, Neuerung an Shlitt-
LXXX.
L
schuhen; Zusaß zu dem Patente Nr. 22 510. — Adolph WalsIeben in Berlin, Luisen-Ufer 2. E. 1096 Gleichzeitig als Streichtis verwendbare Transportkarre für Handstreich- ziegeleien, — Gustayv Evers in Berlin N,, Monbijouplatz 10.
T. 1120, Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Schreibtafeln aus Sorel’\chem Magnesia- oder Zinkkitt, hydraulisbem Cement, Marmor- Cement und dergl, Steinmassen; Zusatz zum Patent Nr. 17 735. — Emanuel Thieben in Pilsen; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XXXITI. H. 3798. Centrifugen-Antrieb. — C.
G. Haubold jr. in Chemnig.
LXXXIII. B. 4364, Elektrische Pendeluhr
LXXXYV. K.
XXXVI.
mit Schlagwerk. — Ferdinand Baumann in Waldenburg, Schweiz; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW,, Königgräterstr. 47. L 3063. Brausenkopf mit ver- änderlicher Brausefläche. — Julius Kalle in Dortmund, Westenhellweg Nr. 126. D. 1554, Separirlamellen zur Herstellung von Plüs- und Sammtstoffen. — Charles Devillaine in Lyon, FSranfreich; Vertreter: (. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustraße 1. E
G. 2049, Maschine zur Fabrikation von
Fiserncßen. — Ch. Galland und Chaunier in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a./M.
Klasse.
LXXXEFEXK. P. 1764, Dekverfahren für Zucker- brode, — Segmente oder — Blôcke în der Centrifuge; Zusatz zur Patentanmeldung P. 1716. — Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 109/110.
Seh. 2495. Verfahren zur Gewinnung des Zuckers aus Melassen, Syrupen 2c. — Dr. Albert Scholvien in Halle a./S.
Berlin, den 18. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Luf die nachstehend bezeichneten, im Retch3-An- ¡eiger an dem angegebenen Lage bekannt gemachten Anmeldungen if ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
Klasse.
A. T. 5360, Verfahren zur Herstellung von unverbrennlicbem isolirtem Leitungsdraht. — Vom 19. Februar 1883.
XXXIV. H. 3271. Neuerung an einer Wring- manne, ZUaB u P. N 13709 — Wia 19. März 1883.
« S. 1785. Verschlicßbarer Schlüfselhalter. —
Vom 28. Mai 1883.
LXXITEL. W. 2382, Seilverbindung. — Vom 8, März 1883.
Berlin, den 18. Oktober 1883,
Kaiserlihes Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die na{genannten Per- jonen übertragen worden.
Klasse.
XLII. Nr. 22 055. Max Richard Enzmann, in Firma W, R. Enzmann in Dresden. — Kontrol- thermometer für Krankenhäuser. Vom 30. August 1882 ab. \
L. Nr. 16488. C. 0. Dost in Ravensburg, Württemberg. — Lagerung bei Walzenstuhlungen. Vom 18. Februar 1881 ab,
Berlin, den 18. Oktober 1883,
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöshung von Patenten.
Die nafolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §8.9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
LV. Nr. 17 581. Neuerungen an Handlaternen mit Petroleum-Freibrenner.
¿ Mb 19 569. Neuerungen an der unter Nr.
17581 patentirten Handlaterne; Zusaß zu P M O8
„ Nr. 21 140. Siwerheitslampenverschluß.
VIIZ. Nr. 20967. Neuerungen an Zeugdruck- maschinen.
XITIL. Nr. 21 204. entwässerungs-Apparaten.
V Ne 5014, Datumstemvel mit Typen, welche von oben eingesetzt werden, .=- . =*4)
„ _Nr. 12171. Neuerungen an Stempeln mit Typen, welche von oben eingeseßt werden; I. Zu- satz zu P: R. 5014.
« M 20 339, Stempelapparat mit Kontrol- vorrichtung für Eisenbahnbillets.
„ Nr. 20 930. Neuerung an Rotationsdruk- masfchinen.
XVIEIL. Nr. 16 366. von Tiegelgußstahl.
„ Nr. 16 786, Neuerungen an Flammöfen mit Kohlenwasserstofheizung.
XXVI. Nr. 12 234. Neuerungen an Apparaten zum Anzünden von Gas mittelst Elektricität.
„Nr. 21 120. Neuerungen an Scrubbern.
XXX. Nr. 23822, Künstliche Augen aus Celluloid; Zusaß zu P. R. 17 279.
XLIL. Nr. 16 651. Hygrometer mit zwei neben einander liegenden Haaren und darauf \{chweben- dem Zeiger ohne Welle.
7 A 21 062. Neuerung an Medizinalthermo- metern.
XLV. Nr. 4741. Mähmaswine.
„ Nr. 8533. Neuerungen an Orendi's Mäh- mne Oas A N. 4741.
« 20, 12 646. orrihtung zum horstwei Ausstreuen der Rübensaat. a
« Nr. 16 396. Hebevorrichtung für den Schneide- apparat an Pferdehacken.
« Nr. 16 538, Garbenbindvorritung und sonstige Neuerungen an der Orendi’schen Mäh- maschine; II. Zusatz zu P. R. 4741.
¿ ME 21783. Schutmittel für den Weinstock gegen Spätfrost.
XLVEZZ. Nr. 18 261. Neuerungen an Tretvor- richtungen für den Fußbetrieb von Meascinen. XLVIII. Nr. 17 824, Verfahren zur Ver-
zterung metallisher Gegenstände.
LL. Nr. 23 688, Mechanische Ziehharmonika.
«„ Nr. 23 691. Neuerung an Clarinetten.
LIT. Nr. 17 135, Einrichtungen an selbstthätigen Spulapparaten für Nähmaschinen.
LVI. Nr. 23 819, Verfahren zur Herstellung von gegen Motten u. \. w. geschüßten, desinficir- ten Polsterhaaren.
[45021]
[45022]
[45023]
Neuerung an Damvf-
Verfahren zur Herstellung
KIasze.
LVIEI. Nr. 20 966. pbishen Kohbledruck.
LVIII. Nr. 16 549. Rotirende Keilpresse.
L Mr, 22 542. Neuerung an der unter Nr. N e patentirten Keilpre\fe. Zusatz zu P. R.
949,
LXITILI. tr. 20 395, Neuerung an Fuhrwerken mit Tretwerk zu Pferdebetrieh.
«Der, 22 207. Wagen, welcher durch das Ge- wit des Fahrenden in Bewegung gesetzt wird.
LXTV. Nr: 3633. Gefäß-Spülmascine.
« Nr. 6952. Faß-Wasch- und Spül-Maswine. Zusaß zu P. R. 3633.
¿ Nr. 16844. Neuerungen an Faßvers{lüffen.
¿Me 17 088. Neuerungen an Verschlüfsen für Flaschen, Büchsen und andere Gefäße.
B, Nr. 18 330. Neuerungen an Torpedo- ooten.
LXVIIL. Nr. 21 007. Neuerung an Vorhänge- \{löfsern.
Nr. 17 783, Graphit-
LXX. LXXIV.
Neuerung im photogras
Herstellung von gepreßten und Farbstiften.
Nr. 23 489, melder.
LXXVIL. Nr. 16 620. für Spielwaaren.
« Nr. 18 260. Stlittschuh mit Hebelbefesti- gung.
E Nr. 17 825, Brennverfahren bei RNing- ofen.
LXXXI. Nr. 16 109, verpackungen.
« Nr. 16 499, packungen.
LXXXITI. Nr, 23 592, Ununterbrochen wirkende Scleudermascine.
LXXXV. Nr. 23 915. Apparat zur Trennung sigen und festen Bestandtheile der Ab- wäsßser.
LXXXIX. Nr. 22227. Neuerung an der Centrifuge zum Reinigen, Decken und Trocknen des Zukers3.
Berlin, den 18. Oktober 1883, Kaiserliches Pateutamt. Stüve.
Selbstthätiger Feuer-
Sprechmechanismus
Neuerung an Flaf{en-
Neuerung an Flaschenver-
[45024]
Aus den Jahresberichten der Handels- und Ge- werbekammern in Württemberg für 1882. (Scbluß.) Die süddeutsche Baumwollenindustrie in Kuchen hatte in Folge der neuen Zölle einen günstigeren Ge- [cuftêgang als im Vorjahre. Die Berichte der übrigen Baumwollenspinnereien bestätigen diese er- freuliche Wirkung der Zollpolitik. Auch der Näh- fadenfabrikation (Eßlingen) fam die neue Zollgesetz- gebung „ganz entschieden“ zu Statten. Ebenso hat in der mechanischen Baumwoll weberei (Heiloronn, Rottweil, Bühlingen) die im Jahre 1881 einge- tretene Besserung weitere Fortschritte gemacht. Nicht minder günftig lauten dieBerichte über die Handweberei. Ger die Jacquardweberei verlief das Jahr weniger efriedigend, weil die Waarenpreise in Folge der Ueberprodufktion zurückgegangen waren. Auch die Verhältnisse der Buntweberei blieben in Folge der veränderten Kauffähigkeit der ländlichen Bevölkerung ungünstig. Ebenso lauten die Berichte über die Fabrikation von Mancester und englischem - Leder. Nah Baumwollsammet, Velvets-, Velveteen-Cord, Beaventeen und Moleskin (Ebingen) war die Nach- [rage das ganze Jahr über gut, doch waren die Preise niedrig; die betreffende Fabrik wurde erwei- tert und die Arbeiterzahl erheblich ver- mehrt. In Piqué- und Waffeldecken (Stutt- gart), fowie in Schuh - Cord hat ih der Umsaß vermindert. Die Swafwollspinnerei in Eßlingen fette ihre ganze Produktion ab, wenn- gleih zu nicht befriedigenden Preisen, Auch die Kammgarnspinnerei Bietigheim batte lebhaften Ge- [châftsgang, ebenso diejenige zu Salach, die indessen nur kleinen Nutzen erzielte. In der Streichgarn- fabrikation (Göppingen) haben #ch die Verhältnisse nicht gebessert, die Lohnspinnerei (Mezingen) schreitet immer wetter zurück und die Lage der Tuchmacher verschlechtert sich von Jahr zu Jahr. Nichtsdesto- wentger {ließt der Bericht über die Streichgarn- fabrikation: „Einrichtungen und Arbeiterzahl wurden vermehrt; die Löhne, die bei uns hauptsählich für Män- ner sehr hohe sind, blieben die gleihen wie im Vor- jahr.“ Für die Tucfabriken zu Reutlingen und Eßlingen begann das Jahr ziemlih befriedigend ; später wirkte die \{chlechte Ernte ungünstig ein. „Die Wirkung der Zollpolitik auf die Tuhbranche wird als günstig bezeichnet.“ Im Bezirk Calw arbeiteten die Tuchmacher mit wenig Nutzen, doch waren die- Jentgen zu Nagold dur bedeutende Militärlieferun- gen wieder mehr beschäftigt. Der Absatz von wol- lenen Decken und Flanellen (Heidenheim, Nagold, Freudenstadt), wie von wollenen und halbwollenen Möbelstoffen (Herrenberg) hat zugenommen. Die Teppichfabrikation (Calw, Rottweil) ift in Folge der Ungunst derWitterung zurückgegangen, ebenso die Fabri- fation von wollenemBeuteltuch (Calw). Der Absatz von Filz (Heidenheim) vollzog sih normal. Die Leinen- spinnerei ist im Bezirk Ravensberg unverändert ge- blieben, im Bezirk Calw in Folge der mißlichen Witterung und der großen ausländischen Konkurrenz zurückgegangen, hat si dagegen in Urach gebessert. Auch der Absaß von Leinenzwirn und Geschirrgarn (Betingen) hat zugenommen. Die Leinenindustrie (Ulm) befand sich nit in ungünstigerer Lage als im vorigen Jahre, doch nahm der Verbrauch in den billigen Sorten in Folge der \{lechten Ernte fühl- bar „ab. Jn aihingen nimmt die Weberei glatter Leinen beständig ab, dagegen die- jenige gemusterter ebenso zu. Die
| manns\e
| angen bier und da in die Höbe.
Hoff- ! produktion gedrüdckt.
_Jacquard- und Dampfweberei war in voller Thâtiakeit, und alle kleineren Werkstätten in Laiblingen, Merklingen und Dornstetten waren voll- auf beschäftigt. Die Genossenschaft für Leinenweberei
| in Laichlingen erzielte bei einem Umsatz von 84 400
einen Gewinn von 6100 M Die dortige Fabrikation von Jacquardmaschinen ist in gedeihlihem Fortgang begriffen. Die mechanische Weberei in Blaubeuren war nit ganz so stark beschäftigt wie im Vorjahre, weil die billigeren Leinensorten nit genügenden Absaß fanden; die dortige Bleie war stets voll- besetzr. In Drillen (Göppingen) war die Geshäfts- lage ebenso befriedigend wie in 1881, die Preise in he. In Seidenzwirn (Fsny, Langenargen, Oetidenheim, Heilbronn) bat fich die Geschäfislage, theils in Folge des Schutzolle theils dur stärkeren Verbrauch verbcfert. Au in Reutlingen Strick-, Häkel-, Filet-, und Wirkwaaren überstieg der Umsaß denjenigen des Vorjahres. Fn Calw \creitet die Fabrikation wollener gestrickter Jaden unaufhaltsam zurück, weil man dieses Kleidungsstück nicht aufträgt. Jn Ebingen war der Geschäftsgang in Trikotagen befriedigend. Die Kammer in Calw klagt über die Konkurrenz in diesem Artikel, die sih anderwärts au in Lampendocten Moöbelgurten, karrirter Wolle und Baumwolle, Watte und Matrazen fühlbar mate. Korsette (Stuttgart, Reutlingen, Göppingen) fanden regelmäßigen Absatz. EineBlumenfabrikinBiberach erweiterte ihren Betrieb. In Verbandstoffen (Heidenheim) ift der Umsatz gegen das Vorjahr um ca. 20% gestiegen, aub die Kattunfabrikation (Heidenheim), der Bleicherei und Appretur (Ravensburg, Stuttgart) ist eine Besse- rung der Verhältnisse konstatirt. Die Wollefärberei hatte ein lebhafteres, aber fein lohnenderes Ge- |châftsjahr. Die Konfektion (Stuttgart, Rottweil) war In der ersten Hälfte des Jahres gut beschäftigt, in der zweiten in Folge der \chblechten Ernte weniger. Ueber die Lederfabrikation lauten die Berichte aus Rottweil und Reutlingen gunstiger, diejenigen aus lm ungünstiger als im Vorjahr. Die Schuh- waarensfavrifation ging in den beiden erstbenannten
Bezirken ebenfalls nah Wunsch.
Der Erport von Glacéhand\chuhen nach Amerika war größer als im Vorjahre, doch wurde der Erport dadur erschwert, daß England und Amerika nur 4 bis 12knöpfige Handschuhe kaufen, für welche Sorten nur feinstes Lammleder verwendet werden kann. Die Schlingenfabrikation in Reutlingen war befriedigend. Dn Portefeuillewaaren sank das Anfangs gesteigerte Geschäft in Folge des {lehten Sommers und der Scleuderpreise, die die über- große Konkurrenz, namentlich von Berlin her ver- E S Ueber das Gesäft in Sägewaaren beribten die Kammern in Heidenheim, Ravensburg und Calw gunstig, die zu Stuttzart ungünstig. Aub über die Parquettfabrifkation urtheilt die leßtgenannte Kammer im Gegenfaß zu derjenigen in Ravensburg unbe- friedigt. Die Kistenfabrikation ift in Stuttgart durch die Konkurrenz der Landschreiner becinträctigt. Die Möbelfabrikation befand sih na übereinstim- menden Berichten aus Stuttgart und Calw in günstiger Lage. Die Goldleistenfabrik Lauterbach hatte bei schr gedrückten Preifen ziemlich bedeuten- den Umsay. Die Ührenkasften\ breineret (Rottweil) hatte rühmenswerthe Fortscbritte gemadt. Auf das Stock- und Scirmgeschäft blieb die ungünstige Witte- rung ohne Einfluß. Die Faßfabrifation war in Folge der s{lechten Ernten unrentabel, Im Wagenbau ift die Geschäftslage keine günstigere geworden. Bürsten- hölzer (Hall) fanden reicblieren Absaß, auch die Korbwaarenfabrikation (Metingen) befriedigte.
Die Geislinger Fabrikation von Schmusachen aus Bein und Elfenbein gestaltete sih nit so gün- stig, wie im Jahre vorher, dagegen fand diejenige zu Gmünd einen guten Markt und wird der Cie fluß der gegenwärtigen Zollverhältnisse dort als über- wiegend wohlthätig geschildert.
Die Pianofabriken im Stuttgacter und Heiden-
heimer Bezirk konnten durch Zunahme des Exports thren Betrieb ausdehnen. Der Orgelbau war im Reutlinger Bezirk etwas flauer, im Stuttgarter dage- gen entscicden besser als im Vorjahre. Die Orgel- pfeifenfabrik in Giengena B. war gut beschäftigt. Die Stuttgarter Harmonium]abrikation schreitet seit einigen Jahren zurü, dagegen hatte ein Etablissement, welches außer Harmoniums aub andere Musik- instrumente für England und Italien baut, seinen Umsay verdoppelt. Die Mundharmonikafabrikation in Trossingen befand si in guter Lage. _ Von Schramberg und Alpirsbah aus werden Strohhüte in bedeutender Menge bis nach Süd- amerifa und Ostindien exportirt; das im Frühjahr sehr befriedigende Geschäft wurde später durch die ungünstige Witterung beeinträchtigt. Jn der Hut- fabrikation im Ulmer Bezirk machte sich auch im Jahre 1882 wiederum die Steigerung des Bedarfs in den billigeren Sorten bei Abnahme des Absatzes in den besseren bemerkbar.
Das Geschäft der mit Dampf betriebenen Polsterwaaren- 2c. Fabrik in Nürtingen und das Bettfederngeshäft in Ulm befserten sih. Aug eine Pinsel- und Bürstenfabrik in Ravensburg, welche stark exportirt, hatte höheren Umsaß als im Vorjahre.
Die Lage der Papierfabriken in den Bezirken Reutlingen und Calw war befriedigend, was dem neuen Zolltarif verdankt wird. Auch in der Fabri- kation von Padck-, Düten- und Drudckpapier (Stutt- gart, Heidenheim, Reutlingen) ift eine Besserung eingetreten. Eine Buntpapierfabrik in Stuttgart fonnte die Arbeitslöhne um 109% erhöhen. Die Preise der Pappen waren in Folge der Ueber- In Preßspähnen, Cartons und