145766] Oeffentliche Ladung.

“Der Bierbrauereibesizer Joseph Lehmeier in Elberfeld, als Inbaber der Erbrehte des geschäfts- losen Julius Râke in Solingen, vertreten durch Rechtsanwalt Dahmen, klaat gegen den Scneider Otto Râke, gegenwärtig in Amerika obne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, und Konsorten,

I. auf Tbeilung der zwischen Julius Räke sexr. und Wilhelmine, geb. Küllenberg, bestandenen echeliben Gütergemeinschaft,

IL. auf Theilung der zwishen Julius NRäke senr. und Gertrud Krupp bestandenen ehelichen Güter- gemeinfchaft, L

III. auf Theilung des Nachlasses von Iulius Räke 8ECNT.,

Und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand-

lung des Recbtéstreits vor die erste Civilklammer

es Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf

den 31. Dezember 1883, Bormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridbte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke dèr öffentlichen Zustellurg wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Elberfeld, den 20. Oktober 1883.

Schuster, :

Geri{htss{reiber des Königlichen Landgeri#ts.

185762] SBekanntmahung.

Das K. Landgericht Müncen I. hat mit Beschluß vom 18, dies. Mts. die öffentlite Zustellung der Klage des Krämers und Packistenmachers Simon Weber hier, vertreten vom Rechtsanwalt Dr. Gemein- hardt, gegen dessen vormalice Ehefrau Magdalena Weber in Chikago wegen Forderung bewilligt und ift zur Verhandlung über diese Klage die Sitzung der IIT. Civilkammer vom

Montag, den 7. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr. beflimmt.

Hierzu wird die Beklagte mit der Aufforderung geladen, rechtzeitig einen bei diesseitigem K. Lant- gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.

Kläger verlangt von der Beklagten die Bezahlung von 5000 M. nebft 5/9 Zinsen hieraus rom Tage der Klagezustelluug sowie Tragung der Prozeßkosten auf Grund der Behauptung, er habe der Beklagten 4100 A zum Wiederaufbau ibres Hauses geliehen und bei ibrer Entfernung hake sie ihm unbefugt 900 M. mitgenommen.

München. den 19. Oktober 1883,

Der Königl. Ober-Sekretär. RNodler.

[45758] Aufgebot. 5

Nachdem der Königlich preußische Forstfiskus, ver- treten dur die Königliche Finanzdirektion, Abthei- lung für HZorften zu Hannover, durch Taus{fontrakt

D_J : vom E e 1883 von den Käthnern Jokann Ell-

mers und Heinrih Wicke zu Hollen die im Gemeinde- bezirke Klein-Borstel belegenen, nach dem Grund- steuer-Kataster der Gemarkung Klein-Borstel sub

239 240 241 Kartenblait 3, Parzellen-Nr. 49, 54 E A E

S 59 und “g beschriebenen Grundstücke

erwsrben und das Aufgebot von Rechten an solck&en Grundstücken beantragt hat, so werden hierdurch Alle, wele an den bezeihneten Grundstücken Eigenthums-, Näher-, lehnrechtlice, fidcikommifsarische, Pfand- und andere dinglicwe Rechte, insbesondere auch Servi- tuten und Realbere{tigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf Mittwoch, 12. Dezember 1883, Morgens 10 Uhr,

angesetzten Termine anzumelden.

Für den sih nicht Meldenden geht das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerbec verloren.

Bruchhausen, den 2. Oktober 1883.

Königliches Amtsgericht. F. Müller.

145740] : Zurücnahme ciner Vermögensbeschlagnahme.

Die durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser- liden Landgerichts dahier vom 9. Februar 1883 gegen Alois Deiß, geboren zu Schweighausen am 24, März 1861, verfügte und in Nr. 41 des Deut- chen Reichs-Anzeigers vom 16. Februaz 1883 ver- öffentlihte Vermögensbeshlagnahme if dur frei- sprewenden Beschluß der nämliten Strafkammer vom 19. Oktober 1883 aufgehoben worden, was in Gemäßheit des § 326 Strafprozeßordnung hiermit bekannt gemaht wird,

Straßburg i. E., den 20. Oktober 1883.

Der La S Staatsanwalt : Popp.

[45757] Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag von Christian Frasch hieselbst, Carl Julius Linder in Weyer bei Solingen und Oswald Linder hieselbst als Testamentsvollstrecker der Ghe- [leute Carl Friedri Reinhard Linder und Marga- retha Linder, geb. Haase, vertreten dur den Rects- anwalt Dr, Stade, wird ein Aufgebot dahin erlassen:

daß Alle, welhe an den Nawblaß des am 31. August 1883 hieselbst verstorbenea Carl Friedrih Reinhard Linder Erb- oder sonstige An- sprüche und Forderungen zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erb- lasser in Gemeinschaft mit seiner Chefrau Margaretha, geb. Haase, am 6. Juli 1882 er- rihteten, am 13. Septemkter 1883 hieselbst publicirten Testaments, insbesondere der Be- stellung der Antragsteller zu Testamentsvoll- streckern und den den}elben als solchen ertheilten Befugnissen widersprehen wollen, hiermit auf- gefordert werden, solbe An- und Widersprüche und Forderungen spätestens in dem auf Diensiag, 17. Dezember 1883, 10 Uhr V.-M.,

anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 24, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungs- bevollmächtigten — bei Strafe des us\ch{lusses.

Hamburg, den 19. Oktober 1883.

Das af ogerieit Hamburg, * Civil-Abtheilung AV. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts - Sekretär.

[676] Bekanntmachung.

Die Anwaltskammer der innerhalb des Bezirks des unterzeibneten Oberlande8gerihts zugelassenen Rechtsanwälte bat ibren Vorstand nah Autscheiden der Hälfte der Mitglieder durÞ Wablen ergänzt.

Den Vorstand bilden jeßt die Rechtsanwälte :

1) Justizrath Dr. Oetker in Caffel , Vor- sender, Justizrath Peters in Caffel, Stellvertreter

des Vorsitzenden, E E

3) Justizrath Rieß in Caffel, Schriftführer, Alster in Cafsel, Stellvertreter des Schrift- führers, Justizrath Hupfeld l i 2 Juítizrath von Müldner 7 in Caffel,

) Justizrath Dr. Müller /

8) Justizrath Weiß in Hofgeismar,

9) Justizrath Vietor in Fulda,

10) Justizrath Eberhard in Hanau,

11) Justizrath Dr. Wolf in Marburg,

12) Müller in Witzenhausen.

Cassel, den 18. Oktober 1883.

Königliches Oberlande8gericht. Mager.

[45747] Bekanntmachuug.

Nacdem der Rectsanwalt Dr. Compes zu Bar- men dur{ch Justizminifterial-Reskript zur Rechts- anwaltschaft bei dem Königlicben ODber-Landesgerichte zu Cöln zugelassen worden, ist derselbe in der Lifte der beim hiesigen Amtsgericht und bei der Kammer für Handelssachen in Barmen zugelassenen Rechts- anwälte gelö\{cht worden.

Barmeu, den 17. Oktober 1883.

Königliches Amtsgericht und Königlihe Kammer

für Handelssachen.

[45744] Bekanntmachung.

Wegen Aufgabe ter Zulafsung ist der Eintrag des Rechtsanwaltes Julius Ulrich dahier in der Recht s- autvaltsliste des K, Landgerichts München I. beute gelö\cht worden.

München, am 20. Oktober 1883.

K. Landgericht München I. Dec Präsident: Frh. v. Harsdorf.

[45746]

Nachdem der Rechtsanwalt Hofrath Hermann Bernhard Martini, früher in Waldenburg, seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben, ist die Eintragung desselben in hiesiger Auwaltsliste heute gelö\{cht worden.

Zwickau, den 19. Oktober 1883.

Königliches Landgericht. Hüttner.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. [45755]

Eichen-Verkauf. Königliche Oberförsterei Panten bei Liegniß. Moutag, den 12. November cr., Vormittags von 11 Uhr ab, werden in der Brauerei zu Maltsch a. O. (Bahnstation) aus Jag. 2, 3 und 11 des Schußbezirks Fucbsberg bei Malt a. O. 297 Eichen von 50 bis 120 cm Durchmesser in Brusthöhe, gesbäßt auf rund 460 Festmeter Stammnußholz, 240 rm Klafternußholz, 1869 rm Sceit-, 221 rm Ast- und 443 rm Stocholz, stehend und zum Selbsthiebe, öffentlich meistbietend verkauft. Die Verkaufsbedingungen können auf der Königlich Pantener Forstkasse zu Liegniß, bei dem Hegemeister Rießschel und in der unterzeihneten Oberförsterei eingesehen werden. Die Holze und Geldtaxe der ein- zelnen Stämme liegt in der unterzeichneten Ober- försterei aus, fann au gegen Erstattung der Ko- pialien nebst den Bedingungen von hier bezogen werden. Herr Hegemeister Riebschel ist angewiesen, die Eichen auf Verlangen vorzuzeigen. Crriigus Panten, den 19. Oktober 1883. Der Königliche Oberförster: von Pannewit.

[45732] Bekanntmachung.

Höberer Anordnung zufolge soll das zu Berlin am Dberbaum 1/2 belegene frühere Steuer-Eta- blissement meistbietend verkauft werden. Wir haben für die Lizitation einen Termin auf

Dienstag, den 6. November d. JZ,,

Vormittags 10 Uhr, in unferem Dienstgebäude am Neuen Pahofe 5 F. anberaumt, zu welchem Kauflustige mit dem Be- merken eingeladen werden, daß die Verkaufs- bedingungen in unserer ebendaselbst befindlicen Re- giftratur während der Dienststunden zur Einsicht ausliegen.

Berlin, den 16. Oktober 1883.

Königliches Haupt-Stener-Amt für inl. Gegst,

[45734] Submission auf Lieferung von Werksteinen.

Die für das definitive Empfangsgebäude auf Bahnhof Trier r. M. erforderlihen Werksteine aus Sandstein, ca. 850 cbm, sollen im Wege der öffent- liden Submission vergeben werden.

Zeichnungen, Werksteinliste, Bedingungen und Offertenformulare können bei dem Regierungs-Bau- meister Bongard, Neubau-Bureau zu Trier, Nord- allee Nr. 9, eingesehen, aub von demselben gegen porto- und bestellgeldfreie Einsendung von 2,50 4 bezogen werden. -

Die mit entspreGender Aufschrift zu versehenden und zu versiegelnden Offerten sind an den vorge- nannten Regierungs-Baumeister einzusenden, welcher dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Sub- mittenten in seinem Bureau am

Sonnabend, den 3. November 1883, i

: __ Vormittags 11; Uhr, eröffnen wird,

Später eingehende Offerten finden keine Berück- sibtigung.

Trier, den 19. Oktober 1883,

Königliches Eisenbahn-Betrieb3-Amt.

[45733] Submission auf Lieferung von 1530 000 ks infchlorid, Termin am 3. November 1883, ormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal des dies- seitigen Materialienbüreaus, Fürstenwallstrafßie 10, hierselbst. Offerten müssen bis zu diesem Termin frankirt, vershlofsen und mit der Aufschrift „Sub- mission auf Zink(lorid“ versehen an das bezeichnete

Büreau eingereiht werden. Die Bedingungen können daselbft eingesehen, auch gegen Einzahlung von 60 4 angefordert werden. Magdeburg, den 18. Oktober 1883, Königliche Eisenbahn-Direktion.

[45580] Nachftehende 5% Hypotheken - Antheil - Seine

kündigen wir zur Rüdzablung am 21. April 1884,

mit welbem Tage die Verzinsung derselben aufbört. Nr. 10902, 14244 bis 509, 53 bis 58, 19630. Berlin, den 18. Oktober 1883.

Norddeutshe Grund - Credit - Bank.

othekeu-Verficherungs- Actien - Gesellschaft. Capots Die Direction.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[45742] Bekanntmachung.

In der Königl. Sächs. musikal. Kapelle if die

die Stelle eines Kammermunsikus bei der ersten Trompete mit cinem Gehalte von jährli 1680 M, sowie

die Stelle eines Kammermusikus (Primarins) bei der Oboe mit einem den Leistungen ent- \sprebenden Gehalte von 1680 bis 2400 M und hierüber,

die Stelle eines Orthestermusikus bei dem Fagott

mit einem Gehalte von jährli 960 6 zu beseßen.

Ausgezeichnete Künstler auf genannten JInstru- menten, welhe fih um die genannten Stellen be- werben wollen, werden ersu®t, si bei der unter- zeichneten General-Direktion \{riftlib und unter Angabe ihres Alters zu melden, sowie bei der auf

den 6. November d. J., Mittags 12 Uhr,

im Königl. Hoftheatergebäude in der Altstadt angeseßten Konkurrenzprüfung persönli einzufinden.

Reisekosten werden nicht vergütet.

Dresden, den 18. Oktober 1883.

Die General - Direktion der Königl. musikal. Kapelle.

165741 Bekanntmahung.

Nat eingetretener Erledigung eines der beiden von Athanasfiuns von Balla, weil. Kaiserl. ruff. Kanzlei-Rathe, für hiesige Studirende gestifteten Stipendien, welche zunäbst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Ruße land, nachfolgend c. anderen bülfsbedürftigen öfter- reihishen oder russischen Unterthanen, demnächst d. Griechen, welde Medizin hilosophie oder Matbematik studiren, zu verleihen sind, werden alle Diejenigen, welche na Vorstehendem einen beson- deren Anspruch zu haben vermeinen, bierdurch auf- gefordert, binnen drei Monaten und längstens

bis 16. Februar 1884 ibre Bewerbungsscriften in der Universitätskanzlef abzugeben, au ihre Ansprüche glaubhaft zu beschei- nigen, widrigenfalls na Ablauf dieser Frist das Stipendium der Stiftung gemäß an Angehörige des Königreihs Sacbsen vergeben werden wird. Leipzig, am 19. Oktober 1883. Der Rektor E. Universität daselbsi. 18

Dr. Melger, Univ.-Secr.

[45743] Altona-Kieler Eisenbahn- Gejellschaft. Das gedruckte Protokoll der am 13. d. Mts. abe gehaltenea außerordentlichen Gereralversammlung der Aktionäre der Altona-Kieler Eisenbahn-Gesells

schaft fann in Altona auf dem Hauptbureau im dortigen Bahnhofsgebäude, und in Kiel bei dem Geschäftsführer Herrn Bahn- hofs-Inspektor Kähler, von den Herren Aktionären an jedem Wogtentage von Morgens 9—12 Ubr abgefordert werden. Altona, den 18. Oktober 1883. Adolvh Schmidt, Vorsitzender des Verwaltungsraths,

[45739]

Georgs-Marien-Bergwerks- und Hüttenverein.

Die Actionaire des Georgs-Marien-Bergwerks- und Hüttenvereins werden hiecrdurch zu der am Donnerstag, den 8. November d. J., Vormittags 11 Uhr, in Schaumburgs Hotel zu Osnabrück stattfindenden fünfundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung

eingeladen.

Tagesordnung: S 1) Erledigung der im §8. 27 des Revidirten Statuts vorgeschriebenen Geschäfte, 2) Anträge des Verwaltungêraths wegen Ankaufs von Grubenfeldern und Aufnahme einer

Anleihe von 4 1,500,000.

Der Nachweis der Stimmkerechtigung ist in Gemäßheit des §. 16 des Revidirten Statuts am 6. oder 7. November d. J. im Bureau des Vorstandes auf der Gcorgs-Marienbütte oder am 6. November, Morgens von 10 bis 1 Uhr, bei dem vom Verwaltungsrathe dazu beauftragten Herrn Kommerzien-Rath Sigmund Meyer, Firma Adolph Meyer in Hannover, oder am 8. November im Versammlungslokale

zu erbringen.

Bei den Anmeldestellen können vom 30. d.

berichte in Empfang genommen werden, Haunover, den 19. Oktober 1883.

Mts. an Exemplare der Bilanz und der Geschäfts-

Der Verwaltungsrath des Georgs-Marien-Bergwerk3- und Hütteuvereins. H. Müller, Dr.

[45123]

Generalversammlung

der Actionaire der Jlme - Babu.

Dieselben werden eingeladen am

Montag, den 12. November, : Na@mittags 3 Uhr, zu Einbeck im Gasthofe zum goldenen Löwen zur ordentlien Generalversammlung

zu erscheinen. on S8. 21 u. 22 der Statuten verwiesen.

Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die Die vorschriftsmäßige Deponirung der Ak

tien kann bei Herrn

Hermann Bartels in Hannover u. Herrn Joseph Kaiser in Einbeck geschehen. Tagesorduung :

Erledigung des §. 24 Nr. 1, 2, 3 u. 4 der

tatuten.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes :

V. v. Al

ten.

(87?) Actien-Gesellshaft Eisen- und Stahlwerk zu Osnabrüt.

Die Actionaire der Actien-Gesellshaft Eisen- und Stahlwerk zu Osnabrück werden hierdurch

zu der am

in Schaumburgs Hotel eingeladen,

Donnerstag, den 8. November d. J., Vormittags 9 Uhr, ¿zu Osnabrück stattfindenden dreizehnten ordentlichen General - Versammlung

Tagesordnung: Erledigung der im §. 31 des Statuts vorgeschriebenen Geschäfte. Der Nachweis der Stimmberechtigung if in Gemäßheit des §. 20 des Statuts am 6. oder 7. November d. J. im Bureau des Vorstandes zu Osnabrück oder am 8. November im Versammlungs- lokale zu erbringen, woselb der Vorstand oder der unterzeihnete Vorsitzende des Verwaltungsraths die

Einlaßkarten ausfertigen wird.

Exemplare der Bilanz und der Geschäftsberichte können vom 30. d. M. an beim Vorstande in

Empfang genommen werden. Hannover, den 19. Oktober 1883.

Müll

er, Dr.

Der Verwaltungsrath der Ae S Eisen- und Stahlwerk zu Os3nabrück,

[45756]

w=aturn,

Rheinischer Bergwerks-:Actien-Verein. Bilanz am 30. Funi 1883.

Activa. Gruben .

Immobilar

Maschinen, Geräthe, “Mobilien M

Magazinbestände . E Debitoren « .» Kasse .

Gewinn- und Verlust-Conto . A Z

Capital Creditoren

Passíva.

Vorrichtungs- und. Versuchsarbeiten i 5

M. 1225 117. 365 648. 47 841. 104 332. 9 176.

2 264. 23 057. 1 959, 170 239.

A. 1949 637, 08.

A 1920 000. —. » 29637. 08.

M 1949 637. 08,

(45563]

Oberlausitzer Eisenbahn.

Veegleichende Uebersicht der Frequenz und Eiunahmen pro Monat September 1883/82, -

Für Güter

Ein- nahme

Für Personen

Ein- nahme

Extra- Ein- nahme

Zahl. M To. h. M.

Provisfor. Ermitte- lungen pro

Summa bis ultimo September

Person.- | Tonnen- Septemb. M. zahl. zabl. M. Mh

Summa.

26 489 28 222

.| 22 948]

1883 prov, | 23 683

36 565] 77 673 1882 definitiv |

22 648

26 136 84 491 308

130 298] 190 873/ 198067] 1059 817] 130 298 113 021 102 700

mehr . — — 1883| weniger 735| 1733

Erfurt, den 15. Oktober 1883.

2E 6818

25 828

183 997| 159 819| 739 460 172 6 s 38248] 320 35 E 27 598

j —

Königliche Eisenbahu-Direktiou,

zum Deutschen Reichs-

M 248,

Zweite Beilage

Anzeiger und Königlih Preußischen

Berlin, Montag, den 22. Oktober

Staats-Anzeiger.

1883,

Das Central - Handels - Register für das Berlin au dur die Köriglie Expedition des Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

E E

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25, M

und Königlich Preußischen Staats-

S. 6 des Gesegzes über den Markenuschuz, vom 30. Nove ai 1877 vorge\hriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht

Sentral-Handels-Register für das Deutsch

Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Deutschen Reichs-

mber 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberrewt an Mustern und Modellen werden, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

é Reich. (Nr. 2484.)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Rei ersceint in der Regel tägli. — Das

Abonnement beträgt

1 A 50 S für das Vierteljahr.

— Einzelne Nummern fkoîten 20 A. —

Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 4.

p 248A. und 248B. ausgegeben.

Patente.

Patent-Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chütt.

KlasSse.

IV. J. 843. Neuerungen an Feuerwehrlaternen, betreffend die Luftzuführung zur Flamme und die Verhütung des Oelautflusses beim Umfallen der Laterne. — G. Junger in Salzburg: Ver- treter: Richard Lüders in Görliß.

XIII. R. 2305. Vorrihtung zur Trecknung bezw. Ueberbißzung des Dampfes. — B. Röber in Dresden-A., Brüblshe Terrasse (Zeughaus, Geb. R. 2).

XV. B. 4365. Ghbromolitbograpbis{wes Ver- fahren zum Farbendruck auf Porzellan und Stein- aut. — Robert Beyermann in Groß- Breitenbach i. Th. und Aanugust Kürth in Leivzig.

H. 3720, Preumatisher Bogenanleaer, — Frederick Hoyer in Liverpool; Vertreter : Wirth & Co. in Franffurt a. M.

XX. M. 2751. Seitenfuvveluna für Eisenbabn- fahrzeuge. — August Middendorff in Winterswyk, Holland, und Richard Glomme in Bochum; Vertreter: Richard Glomme in Bocbum.

AXI. A. 860. Vervollkommnungen am System

des Elefktromagneten, der unter dem Namen

ä’Arlincourt's Elektromagnet befannt is —

Lndovie Charles Andrien Joseph Guyot

d’Arlincourt in Paris; Vertreter: J. Brandt

in Berlin W,, Königgräterstr. 131.

F. 1602. Kabel-Ifolirung. — Lonis Adolphe Fortin-Herrmann in Paris; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47. XXVI. F. 1811. Gafflammenanzünder mit

Cigarrenabs{neider; Zusaß zum Patent Nr.

15 621. — Wilbelm Fischbach in Berlin.

XXXK. E. 1086, Neuerung an Zerstäubern. — W. Elees in Berlin, Linienstr. 112.

‘e G. 2222. Chirurgishe und medizinische

Verbandzeuge und deren Herstellung. — Sampson

Gamgee in Birmingham; Vertreter: Julius

Moeller in Würzburg, Domsftraße 34.

L. 2350, Dampfzerstäuber mit \tellbarem S Nrn, — Panl Lochmann in Gohlis,

cipzig.

„ 2M. 2105. Operations- und Verbandwagen. — Dr. med. et chir. SGanitätsrath Wilkelm MenckKe in Wilster, Stleswig-eHolstein.

XXXE,. G. 2342. Gemauerte Ausgleihkams- mern mit eisernem Einsatz; Zusaß zum Patent Nr. 21716. — John Gers in Middlesbrough on Tecs, York, Englandz Vertreter F. Edmund Thode & Knoop in Dreêden, Amalienstr, 3 T.

XXX%II. S. 2052. Gefäße („Swiffwen“) für Glaëtschmelzöfen zur kontinuirliben Raffination der Glaëmasse; Zusay zu P. R. Nr. 925. — Friedr. Siemens in Dresden.

XXXIV. A. 952. Bettgestel. — Gusetayv Adolph AbramowsKy in Ofterode, Oft- preußen.

«„ K. 2991. Verstellbarer Gardinenhaken. — Wilh. Körner in Berlin NW., Flenëburger- ftraße Nr. 15.

XXXVIZ. F. 1769. Martha Johanna Fischer in Prießnißstraße 46 p.

« P. 1755. VBVorribtung zum Führen urd Ausbalanciren von senkrechten Sciebefenftern und zum Feststellen derselben in jeder Stellung. — Richard Philpott in Liverpool: Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

»= T. 1115, Rettungz2leiter für Wohnkbäuser. — George Henry Thompson in Platts- mouth, County of Caß, Nebraska, und Stephen Oscar Ryder in New-York, V. St. A.: Ver- treter: C. Resseler in Berlin 8W., König- gräßecstraße 47.

XXXVILILZ. S. 1893. Hobelmasdine zur Er- zeugung viereckiger Zündhölzer. — (G. Sebold in Durlach, Baden.

XLIT. H. 3842. Entfernungsmesser. — e gpmtea] in Battenberg, Reg. - Bez. Wies-

aden.

„ M. 2762. Drof{kencontrolapyparat. — L. J. de MesmaekKer in Brüffel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 110.

» S. 2058. Neuerungen an Indikatoren. — Ferdinand SpetzIer in Grabow a. d. Oder, Gießereistr. 43, s LV. C. 1283. Dreh\chicbervers{luß mit Füll- tribter für Jauchefäfser u. dergl. — Car! Com- radi in Rheinböllerhütte. :

o G. 2366. Stellvorrihtung für die Sohle an Grabenpflügen. — Jean Gréze und Mau- rice Gréze in Paris; Verrtreter: Richard Lüders in Görlit. 5

- P. 1738. Neuerungen an Bienenkörben. — Priepke, Lehrer in Duckow bei Malchin in Mecklenkturg. 5

- St. 947, Brutapparat mit elektrisber Er- wärmung für Geflügelcier. — Adolph StorbecK in Berlin 8§0., Reichenbergerstr. 112. —

XLVI. M. 2863. Ges(lofsene Heißluftmaschine. — Hermann Martini in CGhemnig,

« S. 2066. Neuerungen an Dampf-Ga8moto- ren ; Zusaß zur Anmeldung 8. 18€0. — Johan- nes SpieI in Berlin, Dennewitzstr. 30.

Thbürzusclaghinderer. — Dresden,

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Neich‘/ werden heut die Nrn.

HKiasse.

XLYVI. Seh. 2435. Neuerungen an der unter Nr. 19228 geshüßten Gas- und Petroleum- Kraftmaschine. — Dr. med. Math. Vital Sehiltz in Cöln a. Rb.

- Seh. 2638. Gaëpempye zum Einsaugen und Comprimiren verschiedener Gase obne Vermiscbung derselben. — Dr. M. YŸ. Schiltz, praft. Arzt in Cöln.

LII. C. 1176. Bewegungeeirrihtung für den Transporteur an Elastik - Näßmascinen. — Claes «& Flentje in Mühlhausen i. Th.

LIV. L. 2281. Maschine zur Herstellung von Zündbolzswahteln. — Fr. Lundgren in Stockbolm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer-Straße 47,

LIKX. U. 229, Neuerung an Pulsometern; Zusaß zu P. R Nr. 16 248, — C. Tlrieh in Berlin, Friedricftr. 250.

LXIV. B. 4212. Luftdi&ter Flasbenvers{luß nebst Apparat zum Befestigen desselben. — M. M. Berthe, Wulvéryck & Servas in Paris; Vertreter: I. B-andt & G. W. y. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

K. 2961. Expreß - Verkorkmashine. — Kragen & Bial in Breslau.

O. 507. Fülflashe zum Auffüllen von mit Wein oder anderen Flüssigkeiten gefüllten Fässern. — F. G. Ortenbach in Weslar.

Seh. 2451, Neuerungen an Aus\chenkvor- ribtungen für Sc{mier-, Brenn- und ähnliche Materialien ; abbängig vom Patente Nr. 13 079, — G. A. J. Schott in Bradford; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.

W. 2638. Bajonettverschluß für Konserven- büdfen. — Wilbelm Wilisch in Freiburg in Baden, Kircbstr, 8a.

LXVIZ. S. 1894, Neuerungen an S(leif- und Polirmaschinen. — Henry SIlacK in Skeffield, Grafschaft Yorkshire, England; Ver- treter: F. Engel in Hamburg, Brasfeller 21.

LXX. C. 1183. Federbalter mit Tintenbe- bâlter, — TJoseph Eugène Conusté und Francis Mac Donald Roberts0on in London; Vertreter: G. Zilczewski in Franffurt a. M,, Liebigstr. 40.

LXXVEIL G. 2368. Neuerung an para-

bolishen Eisenbahnen und den auf diesen be-

nußten Wagen. — Moritz Geber in Brüffel;

Vertreter: J. Brandt & G, W. v. Nawrocki

in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Seh. 2584, Sierheitsfugelfang. — Otto

Schilling in Kattowis O/S.

LXXVIIL. R. 2411. Drutplatte an Appa- raten zum Tunken von Zündhölzern. — A. Roller in Berlin N., Chausseestr. 98.

LXXX. D. 1648, Neuerungen an dem unter Nr. 23919 patentirten Ofen zum continuir- lien Brennen von Cement u. \. w. (Zufag zu Patent Nr. 23919). — Carl Dietzsch, in Firma C. H. Böcking & Dietzsch in Malstatt bei Saarbrüden,

O. 514. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung poröfer, mit fein zertheilter Koble durseßter Thbonkörper, welche als Filtrir- und Reinigungêmassen dienen; Zusaß zum Patente Nr. 19589. — Wilhelm GIschewsKy in Berlin N., Kefelstr. 25.

R. 2357. Verfahren zur Herstellung von keramiscwen Fabrikaten aller Art diceft aus dem arubenfeudten Rohmaterial. — FHermann Ramdäohr in Wanëéleben bei Teutschenthal.

LXXXL. M. 2852. Borridtung zum Transport von Gemälden. — Clement Marot in Troyes, Aube, Frankrei; Vertreter: Specht, Ziese & Co, in Hamburg, Fischmarkt 2. .

LXXXKIX. B. 4044. Melasse-Entzuerung mittelst Kalk; Zusaz zur Anmeldung B. 3863. EBraunschweigische Maschinenbau- E (vorm. Fr. Seele & Comp.) in Braun- fchweig.

Berlin, den 22. Oktober 1883.

Aner Patentamt. üve.

_ Versagung von Pateuten.

Auf die nachstehend bezei&neten, im Reih8-An- zciger aa dem angegebenen Tage bekannt gema@ten Anmeldungen ift cin Patent versagt worden, Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

IKlasse.

XXIL. F. 1403. Verfahren zur Darstellung der Alkali- und Magnesiasalze der Sulfosäuren von Rapktalin, Anthracen, Antracbinon, Naphtol und Benzol. Vom 5. März 1883.

XXILIZ. W. 2406, Verfabren zur Darstellung einer talgartigen Mascbinens(miere. Vom 17. Mai 1883.

XXXY. L. 1071. Drehkran mit kombinirtem Fade und Maschinen-Antried. Vom 28. Juni

XLVIEL. H. 3610. Neuerung an Holzschrauben. Vom 28. Juni 1883.

L. F. 1566. Holzraspelmas&ine mit \{räg zur Trommelaxe gestellten Mefserreiben. Vom 21. Mai 1883 ab.

Berlin, den 22. Oktober 1883. Kaiserliches Pateutant, Stüve.

Ertheilung von Patenten. i Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

[45601]

[45602]

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent-

rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 24751 u. 24 981— 25 050.

Klasse.

TV. Nr. 25028. Vorribtung an der unter Nr. 29543 patentirten felbstthätigen Lampen- Aufhängevorrichtung zur Ausnaußzung des fseit- lien Druckes der Kette und der konischen Form des Kettengliedes behufs Arretirung und Aus- Tosiitg:. Sun Mm P, R. 20543 — A. Schmitt-Ianderbach in Bicbrih a. Rb. Vom 26. November 1882 ab.

V. Nr. 25 015. Verfahren zur Abteufung von Scäcbten in s{chwimmendem Gebirge. — E. Poetsech in Aschersleben. Vom 27, Februar 1883 av.

- Nr. 25 016. Fördergestell, welches beim Ab- teufen von Schäcbten benutzt wird. — J. Quinet und A. Denis in Denain, Frank- rei; Vertreter: H. Pataky in Berlin 8,, Annenstr. 24 Vom 3. März 1883 ab.

VI. Nr. 25030, BSertilation mebretagiger Malzdarren. — F, Pelzer in Dortmund. Vom 18. Januar 1883 ab.

« Nr. 25 041, Kontinuirlibe Hopfendarre mit spiralförmiaem Laufgestell für die Darrhorden. — ¿. Heijak jon. in Michelob (Dester- rei); Vertreter: J. Braudt & G. W. y. Na. wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 13, Mai 1883 ab.

X17. Nr. 25018, Auslaugeapparat für in Weffer lôöëlite Salze. — Dr. F. W. Dupré in Staßfurt. Vom 20. März 1883 ab.

XTIL. Nr. 24 993. Verfahren zur Entwick-lung ge]panaten Dampfes durch Absorpticn des ab- gehenden Maschinendampfes in Aetnatron oder Aeykali. — M. Wonigmann in Grevenberg b. Aachen. Vom 8. Mai 1883 ab.

XV. Nr. 24985. Herstellung kolorirter Metall- bilder durÞ Anwendung pastoser Oclfarben. — R, Falk in Berlin, Behrenstr. 38. Vom 18, März 1883 ab.

XVI. Nr. 25 020. Verfahren der Vorbereitung der S@&lacken vom Thomas’'shen Entvhos- phorungéverfahrea behuss Zerlegung derselben in Erdphosphate und manganreiche Eisenoryde. — Dr. C. Scheibler, Professor in Berlin. Voin 10. Mai 1883 ab.

XIX. Nr. 250047. Vorrihtuug zu ciner Scienen- und Schwellenverbindung für trans- portable Eisenbahngeleije ohne lose Stücke. — H. Birnbaum in Berlin W., Lütowrstr. 84a, part. Vom 27. Juni 1883 ab,

«„ Nr. 25 050. Neuerung an transportabeln Eisenbahngeleisen ; Zusatz zu P. N. 10971, — M. Orenstein in Berlin W., Körneritr. 5. Vom 13. Iuli 1883 ab.

XXK. Nr. 24998, Selbsttbätige Kuvppelurg für Eisenbahnfahrzeuge.—Société anouyme des appareils antomatiques pour accro- cher et décrocher les wagons de chemin de fer in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienste. 3. Vom 30. März 1882 ab.

Nr. 25002, Selbstthätige Straßenbahn- weiche. — H. Scott in Liverpool; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 17. Ja- nuar 1885 ab.

Nr. 25 004. Greifervorrihtung für Straßen- bahner mit Seilbetrieb. — Ch. Hinksman in London; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8W., Königgräßerstr. 107. Vom 23. März 1883 ab.

Nr. 25 006. Achslager für Förderwagen. — A. Halmay in Salgó Tarján, Ungarn; Ver- treter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau-

straße 1. Vom 14, April 1883 a

Nr. 25 007. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — W. MajewsKi in Danzig, Mottlauergasse 3. Vom 21. April 1883 ab.

„ Nr. 25 008. Einseitig wirkender Pedalkontakt für Zugdeckungë-Signale. — H. C. Rekher in Hamburg. Vom 27. Mai 1883 ab. L:

„ Nr. 25 019. Kuppelung für Eisen“ahnfahr- zeuge. — Ch. E. Mark in Sßlint, Mictigan, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47. Vom 28. April 1883 ab.

XXI. Nr. 25 000, Verfahren zur Theilung des Stremes einer elektrishen Maschine in Theile von verschiedener elektromotorisher Kraft, sowie zur Regulirung des Stromes durch Anwendung mehrerer Bürsten. — Th. A. Edison in Menlo - Park, New-Jersey, V. St. A.; Ver- treter: F, E. Thode & Knoop in Dreêden, Amalienstr. 3, Vom 2. Dezember 1882 ah.

Nr. 25 001. Verfahren und Apparate zum Reguliren der elektrishen Kraftübertragung. — E. Westoeon in Newark; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin S§W., Königgräterstr. 107. Vom 13. Februar 1883 ab. E s

Nr. 25 012. DynamoeclektrisGe Mascbine. Abhängig von Patent Nr. 18 216, — 8. Ziani de Ferranti und A. Thompson in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 9. November 1882 ab.

Nr. 25 013, Commutator an dynamoelek- trischen Maschinen. — A4. Wilde in Char- lottenburg. Vom 9. Januar 1883 ab.

XXTILE. Nr. 25 011. Neuerung in der Ents«- fettung von Knochen; abhängig von dem Patent Nr. 17181. — W. Büttner in Gumrners- bah. Vom 6, Oktober 1882 gab.

FKlasse.

AAX. Nr. 25 927. Druckvorribtung mit Firir- Drukstift für Bruchbandagen. — A4. Kinder- rg Dresden, Hauptstr. 2. Vom 16. August

882 ab.

XXXTIL. Nr. 25 022. Neuerungen an Tascben- bügeln. — E. Ph. Hinkel in Offenbach a. Main. Vom 8. Juni 1883 ab.

- Nr. 25 049, Versblußbüael für Geld- und andere Tascben. — Alexandre & Co. in Paris; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW.. Königgrägßerstr. 47. Vom 28. Juni 1883 ab.

XXXLIY. Nr. 25 032. Brodfs@neidemaschine. — T, A4 Olsen in Arendal, %orwegen; Ver- treter: J. Brandt in Berlin W., Königgräger- straße 131. Vom 3. Februar 1883 ab.

Nr. 25034. Verstellbares Kopflager an Drahtgewebe-Matraßtzen. — 6. Schneider in Leivzig. Vom 28. Februar 1883 ab.

Nr. 25 039. Brodschneidemashine. — F. Raezmisech in Colin, Vom 29, April 1883 ab.

Nr. 25 946. Heifwasserapparat. — Gg. H 0. Hildenbrand in Franffurt a. N. Vom 22. Jani 1883 ab.

XXXKV. Nr. 24983. Neuerungen in bvydraus- lisden Hebevorrihtungen. — J. 8. Stevens, Ch. G. Major & Th. W. Barber in Lon- don; Vertreter: F. Euogel in Hamburg. Vom 8. März 1883 ab.

XXXVEZ. Nr. 25 031. Kondensationsavparat fur Kobgefäße. — A, SenKLing in Hildes- heim. Vom 21. Januar 1883 ab.

Nr. 25 035. Neuerung in der Zuführung von Verbrennungsluft bei Regulir-Füllöfen. — 5 R in Stuttgart. Vom 6. März

Q. ab.

Nr. 25036. Neuerungen fanälen, — D. Grove in Berlin. Vom 12. April 1883 ab.

Nr. 25 038. Neucrungen an Dampf- Deizungen. — R. Drescher und s. Busse in Chemnitz. Vom 20. April 1883 gab.

KXXVEZ. Nr. 24 984, Neuerung an Blitz- ableitern. — C. Wirsechmann in Wafser- trüdingen, Bayern. Vom 10. März 1883 ab.

Nr. 24986, Neuerungen an dem unter Nr. 21 885 vatentirten Sicherheitsfenster. — H, Schaaf in Leipzig. Vom 25. März 1883 ab.

Nr. 24990, Mauer-Jfolirung mittels eines in eine Luftshicbt eingebauten Plattensvstems. W. Linse in Aaten, Schütenstr, 12. Vom 26. April 1883 ab.

Nr. 24995. Faconstein, durch welben bei Herstellung von Gewölben benußte Eisenbahn- schienen überdeckt werden. — Ph. Jungk IL. in Wöllstein, Rkbeinhessen. Vom 12. Iuni 1883 ab.

Nr. 25 029, Baugerüsthalter. — Biringer «& PeschKe in Zwecibrüden. Vom 28. No- vember 1882 ab.

XL. Nr. 24989, Etxtraction von Erzen dur Brom. — K. k, Föhr in Schwarzenberg in Sachsen. Vom 17. April 1883 ab.

XLAIZ. Nr. 25009. Neuerung an der untcr

P. R. Nr. 23165 patentirten lokomobilen Brückenwaage; Zusaß zu P. N. 23165. — E. Herrmann sen. tn Breélau, Berlinerstr. 59. Bom 3. Juni 1883 ab.

Nr. 25 037. Neuerung an Sianalvorricb- tungen für Brückenrwaagen. — H. Redecker d NausS'in Bielefeld. Vom 20. April 1883 ab.

Nr. 25 040. Ladenkafse mit Controlvorrich- tung. — W, Wasse in Berlin §0., Reichen- bergerstr. 29. Vom 11. Mai 1883 ab.

Nr. 25 044, Scraffir-Neißschiene. — P. Zeliska in Reichenberg, Böhmen; Vertreter : C, Pataky in Berlin 80., Franzftr. 16. Vom 16. Juni 1883 ab.

XLVI. Nr. 24751. Neuerung an Federmotoren. — A. WatKins in London; Ale: G. Stumpf in Berlin SW., Ritterstr. 61. Vom 21. Juli 1882 ab.

XLVEIL. Nr. 24992. Selbfithätinge Nach- stellung metallisher Liderungen. — H. A. HWül- senberg in Freiberg, Sahsen. Vom 5. Mai 1883 ab.

« Nr. 24999, Neuerungen an Kolbenftangen- Liderungen. — Jerome Automatie Paecking Company, Limüted in Lon- don; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47. Vom 21. Juli 1882 ab.

„ Nr. 25 014, Neuerung an der unter Nr. 24572 patentirten Oelvertheilungéëvorrichtung für die Schmierung von Cylinderkolben;z I. Zu- fat zu P. R. 24572. — R. LatowsKi in Oels i./S{l, Vom 26. Januar 1883 ab.

Nr. 25 025. Neuerungen an Druckregulir« ventilen. — G. WestingWaeuse jr, in Pitt9e burgh, Allegheny, Pennsylv., V. St. A.; Vers treter: C. Pieper in Berlin SW., Gnreisenau- straße 110. Vom 26. Juni 1883 ab.

L. Nr. 24 988, Dreiwegehahn für Saugefilter.

— R. & J. Gawron in Anclam. Vom

11. April 1883 ab.

Nr. 24 997. Speises{necken für Mehblmisch- maschinen. — J. F e in Berlin §0., Holzs markigafse 16/17 Vom 16. Juni 1883 ab. LIL. Nr. 24991, Ncuerung an Pianino«

Mechaniken, — U. F. Flemming in Leußsch bei Leipzig. Vom 28. April 1883 ab.

LIL. Nr. 25 005. Neuerung an der unter Nr. 1766 geshüßten Vorrichtung zur Herstellung

an Feuerurgê-