1883 / 259 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 03 Nov 1883 18:00:01 GMT) scan diff

Im Sanitätscorps. 23. Oktober. Dr. Wolf, Assift. Arzt 1. Kl. des Inf. Regts. Nr. 106, à la suite des Sanitäts-Corps geftellt vom 1. November cr. auf 3 Jahre. Dr. Be cker, Assift. Arzt 1. Kl. des Inf. Regts. Nr. 133, zum Kaiserl. Gesundheitsamt in Berlin, vom 1. November cr. ab auf 1 Jahr kommandirt.

Kaiserliche Marine.

Ernennungen, Beförderungen, Verseßungen 2. Berlin, 24, Oktober. Zirzow, Kapitän zur See, von der Stellung als Ober-Werftdirektor in Danzig entbunden. Pirner, Kapitän zur See, zum Obker-Werftdirektor in Danzig ernannt.

eusner, Kapitän zur See im Admiralstabe, unter Ent- indung von dém Kommando zur Dienstleistung in der Admiralität, Stempel, Kapitän zur See im Marinestabe, unter Bela}. in der Stellung als Direktor der Maschinisten-, Steuermannck®- und Torpedo- \œule, in das See-Offiz. Corps verseßt. Menfing IL, Kapitän zur See à !a suite der Marine und unbesoldeter Marine-Bevoll- mä&tigter bei der Kaiserl. Gesandtschaft in Washington, unter Ent- bintung von dteser Stellung und unter vorläuf. Belaff. seiner bisher. Pens, im aktiven See-Offiz. Corps wiederangestellt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 3. November. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Morgen gegen 9 Uhr den Vortrag des General-Lieutenants von Albedyll und darauf militärishe Meldungen entgegen.

Um 12 Uhr besichtigten Se. Majestät das Zeughaus und die Ruhmeshalle.

Se,

Unter dem Vorsiß des Staats-Ministers von Boetticher wurde am 2. November eine Plenarsizung des Bundesraths abgehalten. Die Versammlung ertheilte gus den Vorschlägen der Auëschüsse dem Entwurf der usführ ungsbestimmungen zu der Uebereinkunft zwischen Deutschland und Frankreich, betreffend den Schuß an Werken der Literatur und Kunst, vom 19. April 1883, die Zu- stimmung.

Die vereinigten Auss{üsse des Bundesraths für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, der Ausshuß für Zoll- und Steuer- wesen sowie der Ausshuß für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Jn Folge der Bestimmungen des Artikels 2 des Ge- eßes vom 29. Juni 1881 sind den Nehtsanwälten nah Aufstellung der Kostenrehnung in zahlreihen Fällen Mit- theilungen zu machen, für welhe „nur Postgebühren in Ansaß kommen. Die Parteien werden dur die demnäwstige Einziehung solcher geringen Portobeträge zur Staatskasse un- gleih mehr belästigt als dur die Bezahlung dieser Beträge an den Rechtsanwalt, mit dem sie regelmäßig noch in Ab- redinung stehen. Es kommt hinzu, daß in der Mehrzahl der Fälle auch dem Rechtêanwalt selbst daran gelegen sein wird, den Portobetrag bald zu erfahren, um ihn von der Gegen- partei einfordcrn oder im Wege der Zwangsvollstreckung bei- treiben zu können. Um diesen Gesichtspunkten Rechnung zu tragen, ist es erforderli, den allgemeinen Verwaltungsgrund- saß, daß Postsendungen, welche niht ausscließlich im Staats- interesse erfolgen, von ten Behörden unfrankirt abzulassen sind, auch den Rechtsonwälten gegenüber in Anwendung zu bringen. Der Justiz-Minister hat deshalb durch eine allge- meine Verfügung vom 25. v. M. die Vorschrift der allge- meinen Versügung vom 10. Mai 1880, daß Postsendungen an Anwälte von den Justizbehörden portofrei abzulassen sind, auf die Fälle beschränkt, in welchen die vertretene Partei das Armenreht genießt und deshalb zur Erstattung der Post- gebühren nit verpflichtet ist.

Nach einem im „Min.-Bl. f. d. ges. inn. Verw.“ ab- gedrudten Erkenntniß des ODber-Verwaltungsgerichts, vom _ 20. Juni d. J., umfaßt die Straßenbaupolizei nicht die sonstige, den öffentlihen Verkehr betreffende Ortspolizei. Die Landespolizeibehörde führt die Aufsicht über die Verwal- tung der Ortspolizei und kann, kraft dieser Aussicht, zwar niht willkürlich Gegenstände der Ortspolizei durch landes- polizeilihe Verfügungen regeln, wohl aber in dringen- den Fällen, in welchen die Weisung an die nachgeordnete Be- hörde zum Einschreiten keine Gewähr des rechlhtzeitigen Er- folges darbietet, unmittelbar an Stelle der Ortspolizeibehörde verfügen. Die Entscheidung über die Aufrehthaltung oder Aufhebung von polizeiliGen Verfügungen ist niht davon ab- hängig, ob sie bei ihrem Erlasse von einer ausreihenden Be- gründung begleitet gewesen sind, sondern davon, ob ihnen ager Bag erforderlihen thatsählihen Grundlagen fehlen oder nicht.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich T Ministerial-Rath Herrmann ist nach München abgereist.

Zum Ehrendienst bei Sr. Kaiserlih Königlichen Hoheit dem Kronprinzen Erzherzog Rudolph von Desterreich ist für die Dauer der hiesigen Anwesenheit Höchstdesselben der General-Lieutenant von Winter- feld, Commandeur der Garde-Kavallerie-Division , Allerhöhst befohlen worden.

Der General-Lieutenant von Radecke, Commandeur der 4. Division, hat nah Abstattung persönliher Meldungen Berlin wieder verlassen.

Hannover, 1. November. (Neue Hannoversche Ztg.) J der heutigen (4,) Sizung des hannoverischen rovinzial-Landtages wurde die Berathung über den Finanzetat für 1884 fortgeseßt. Die Positionen der Aus- gabe: Taubstummen-Anstalten, Hebammen-Lehranstalten, land- wirthschaftlihe Lehranstalten wurden Que Debatte unver- ändert genehmigt; ebenso fanden die Positionen: Blinden- anstalt zu Hannover, Jdiotenanstalt zu Langenhagen, Rettungsanstalten, jüdishes Schul- und Synagogenwesen, Waiseninstitut zu Hannover, Armenanstalt zu Hildesheim die Genehmigung des Landtages.

Eine Debatte rief bei dieser ganzen Position nur die orderung einer Beihülfe von 41200 A für den Unter- ßungsverein für nothleidende Wittwen und Waisen von

Aerzten in der Provinz Hannover hervor. _ Dazu stellte der Abg. Lohmeyer den Antrag, diese Summe auf 1800 Æ zu erhöhen, unter Hinweis auf die gemeinnügige

an Unterstüßungen in der Höhe von je 50 bis 180 { ver- theilt. Die Einnahmen des Vereins betrügen an Zinsen 6223 #Æ, an Beiträgen der Mitglieder 4001 Æ, an Zuwen- dung von Seiten verschiedener Korporationen 2001 # Der Verein, dem übrigens nur wenige Aerzte der Provinz an- gehörten, habe also einen Uebershuß von mehr als 4000 gehabt ; derselbe sei zum Kapital geschlagen, das jeßt bereits 160 000 Æ betrage.

Jn Anbetracht aller dieser Umftände glaubte der Landtag von einer Erhöhung des Beitrages absehen zu können. Der Antrag Lohmeyer wurde abgelehnt und die Position genehmigt.

Für die Zwangserziehung verwahrloster Kinder wurden 112 000 M bewilligt. :

Ueber die Ausgaben für Chaufseen, Landstraßen und Ge- meindewege referirte der Abg. von Bennigsen. Die Positionen wurden unverändert nach kurzer Debatte bewilligt.

Ferner wurden eingestellt: zur Verzinsung der Anleihe

der Reservefonds für bevorstehende

eine Ausgabe von 104 917 M nach, so daß sich ein Ueberschuß

von 99197 #, eine Auëgabe von 73350 M, so daß ein Uebershuß von 25 847 # blieb. Einnahme von 50 nachhträglih angeseßt, was der Abg. Tannen als zu niedrig bemängelte.

jeßt seien diese höher als in den fisfalishen Forftgärten.

die Pflanzen so billig wie möglih abgegeben würden. Für Forstkulturkosten sind 50 000 # eingestellt, An den

forftungs-:Darlehnfonds 4195 ESämmtlihe Positionen wurden unverändert bewilligt, worauf si der Landtag auf Freitag 1 Uhr vertagte.

Vayern. München, 3, November. (W. T. B.) Jin Landtage hat der Referent über den Hagelversiche- rungs-Geseßentwurf, Aktg. Frhr. von Soden, den be- sonderen Antrag gestellt, an den Fönig die Bitte zu richten, dem Landtage baldmöglichst einen Geseßentwurf, die staat- liheMobiliarbrandversicherung betreffend, vorzulegen, welcher auf denselben Prinzipien wie das Hagelversicherungs- geseß beruhen soll.

Meckcklenburg-Schwerin. Schwerin, 2. November. (Medckl. Anz.) Die Prinzessin Thekla von Schwarz: burg, Schwester der Großherzogin Marie, is gestern Mittag zum Besuch am Großherzoglichen Hofe hier eingetroffen.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 2. November. (Th. C.) Zu dem Geseg über die allgemeine Ein- kfommenfteuer, das am 10. September d. J. publizirt worden ist, sind nunmehr sehr ausführlihe Ausführungs - bestimmungen vom Staats-Ministerium erlassen worden.

Oldenburg. Oldenburg, 2. November. (W. T. B.) Der Großherzog, die Großherzogin und die Erb- großherzogin sind heute Abend von Eutin hierher zurück- gelehrt. Der Erbgroßherzog, welcher die Neise bis Els- fleth auf seiner Dampfyacht zurückgelegt hatte, war {hon vor- gestern hier eingetroffen.

WWaldeck. Arolsen, 1. November. Nachdem der Landtag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont in seiner ersten Sißzung am 28. Oktober d. J. den Vorstand und die 3 Ausschüsse gewählt und die Regierungsvorlagen entgegen- genommen hatte, nahm derselbe in heutiger zweiter Sißung

1) eine Geseßesvorlage an, welche das Hemmen der Fuhr- werke auf öffentlihen Straßen an Stellen, die mit Schnee oder Eis bedeckt sind, oder an denen die Steigung der Straße mindestens 70 mm auf das Meter beträgt, gestattet und der Gebrauch von Hemmschuhen unter 4 Zoll Breite verbietet. E

2) Dem mit Preußen am 6. August d. J. abgeschlossenen Staatsvertrage wegen Befreiung der in den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont für Rechnung des preußischen Staates betriebenen Eisenbahnen von Staats- und Kommunalabgaben gab der Landtag seine Zustimmung.

3) Eine Gesezesvorlage, nah welcher die Fischereiberech- tigten resp. deren Pächter befugt sein sollen, in den der Fischereiberehtigung unterliegenden Gewässern und an deren Ufern mit Ausschluß der dauernd und vollständig einge- friedigten Grundstücke bis zu 20 m vom Wasserspiegel die Jagd auf Fischottern neben dem Jagdberechtigten, selbst oder durch Andere, mit , der Harpune und mit Fangwerkzeugen auszuüben, wurde angenommen.

4) Der Austausch verschiedener Domanial. Forstparzellen wurde genehmigt und

5) von der Uebersicht über das Domanial-Stammvermö- gen pro 1882, unter Wahrung der ständischen Rechte, Kennt- niß genommen.

Da der Staatshaushalts-Etat prd 1884/86 noch nicht eingegangen, morgen aber Bußtag ist und Ende nähster Woche das Lutherfest gefeiert wird, so vertagte sih der Landtag bis zum 13. d. M.

__ Oesterreih-Ungarn. Wien, 2. November. (W. T. B.) Die Berichte der Aus\shüsse beider Delegationen über das Budget für das Auswärtige sind heute publizirt worden. Der Bericht des Budgetausschusses der österreichischen Delegation hebt im Eingange die im Aus\{huß abgegebene bündige und entschiedene Versiherung des Grafen Kalnoky hervor, daß die Beziehungen der Monarchie zu allen Staaten ohne Ausnahme durchaus freundschaftlihe seien. Der Minister habe die ungetrübte Fortdauer und die weitere Krästigung des innigen Verbandes zwischen Oesterreih-Ungarn und Deutschland bestätigt und versichert, daß dieses eminent auf Erhaltung des Friedens gestellte Bündniß nach keiner Richtung hin eine offensive Spiße biete. Jn der Betonung dieser seiner Bedeutung von Seiten der Regierung und der Würdigung derselben von Seiten der übrigen Kabinette erblicke

Thätigkeit der Aerzte. Der Verein habe im leßten Jahre 8580

der Ausschuß eine weitere Gewähr für den Fortbestand der vollkommen befriedigenden freundschastlihen Beziehungen,

595 000 Æ, zu ihrer Tilgung 21 000 Æ, Beihülfen für Ge- meindewege 150 000 Æ, für den Fonds zu Landesmeliora- tionen 41 900 # Der Pensionsfonds erhielt als Zuschuß aus dem Ordinarium 30 000 #, an gen pl. m. 26 500 M,

auten an Zuschuß aus dem Ordinarium 70000 Æ, an Zinsen pl. m. 36 060 M Der Aufforstungsfonds wies eine Einnahme von 126 224 M,

von 21 307 M ergab. Der Forstetat ergab eine Einnahme Aus der Jagd wurde eine

Der Abg. Lütgen wünschte, daß die ständishen Baum- \{hulen bei Abgabe von Pflanzen geringere Preise nähmen ;

Der Provinzial-Forstmeister Quaét-Faslem versicherte, da ß

Aufforstungsfonds wurden gezahlt 90247 #, an den Auf-

Mittwoch von dem Minister-Präsidenten Depesche Tricou's nicht davon die cinesishe Regierung den Botschafter Tseng desavouirt habe, sondern davon, das

Ts\schan g desavouirt worden sei.

welche der Minifter rücksihtlich aller Mächte habe konstatiren können. Durch die Verficherung des Ministers: es erscheine somit die Erhaltung tes Friedens auf eine längere Dauer gesichert, gewinne diese klärung erhöhten Werth. An- esihts der bisher und für die Zukunft auf Erhaltung des

iedens gerihteten Bestrebungen des Ministeriums könne die gemeinsame Regierung eines allseits vertrauensvollen Entgegenkommens und bereitwilliger Unterstüßung si ver- sichert halten und Kraft {öpfen in der Ueberzeugung, daß sie sich in Uebereinstimmung befinde mit den Wünschen, gclen, Bedürfnissen und Jnteressen aller Berufskreise. Der eriht des Ausschusses der ungarischen Delegation konstatirt mit Befriedigung, daß die Leitung des Auswärtigen Amtes sich aller mit der materiellen Lage der Monarchie richt ver- einbarlihen und mit deren inneren Struktur in Widerspruch stehenden Expansionsversuche enthalten und Alles vermieden habe, was auch nur den Schein einer Provokation hätte haten können, und daß sie ihr Streben in erster Linie dahin

gerihtet habe, die Monarchie sür möglichst lange Zeit der

Segnungen des Friedens theilhaftig werden zu lasen. Jn

zweiter Linie habe das Auswärtige Amt seine Thätigkeit dahin gerichtet, daß die Monarchie im Falle eines ungerecht-

fertigten und unmotivirten Angriffes nit alleinstehe. Das

Pivot der auswärtigen Politik bilde das intime Freundschasts-

verhältniß zwishen Oesterrei - Ungarn und Deutschland,

welches, wie der Auss{huß aus den Erklärungen des Ministers

zur erfreulihen Kenntniß genommen habe, niemals gefährdet gewesen sei und dessen Stabilität au für die Zukunst voll- kommen gesicert sei. Dieses freundschaftlihe Verhältniß der beiden Mächte sei niht nur vollkommen geeignet, das vor- gesteckte Ziel desselben, nämlih die Beseitigung alles dessen, was zur Störung des europäischen Friedens führen könne, zu verwirklihen, sondern müsse auch abschrcckend auf «eden wirken, der die eine oder andere der beiden Mächte zum Gegenstande eines feindseligen Versuchs zu machen beabsidtigen sollte; «s müsse endlich auch eine kräftige Attraktion auf alle jene Staaten ausüben, welche sich mit den beiden Mächten im Wunsche nah Auf- rechterhaltung des Friedens begegneten. Thatsächlih hätten sich denn auch andere Staaten dieser mitteleuropäishen Friedensliga angeschlossen, welche ihrer Aufgabe um so besser entsprechen werde, je größer die Anzahl derjenigen sei, welche behufs deren Dur(hsührurg in Solidarität mit einander träten. Der Bericht begrüßt mit inniger Sympathie die Er- klärungen des Ministers bezüglich des Verhältnisses dec Monarchie zu Jtalien. Das Auswärtige Amt habe nur eine den wiederholt ausgesprohenen Wünschen der ungarischen Delegation entsprechende Politik befolgt, als es, auf völlig ver- einzelte Erscheinungen kein Gewicht legend, nur die Wünsche der italienishen Regierung und des überwiegenden Theiles der dortigen öffentlihen Meinung als maßgebend betradtend, das Freundschastsverhältniß noch enger geknüpft habe, welches Oesterreih-Ungarn mit Jtalien vereine und welches dem let- teren möglih gemacht habe, in den Kreis der Mächte einzu- treten, die sih die Erhaltung des europäishen Friedens als Hauptziel vorgesteckt hätten. Da für die Sicherung des euro- päishen Friedens die Haltung Ruflands von hoher Wich- tigkeit sei, so schließe sich der Ausshuß der Ueberzeugung des Ministers an, daß niht nur dem russischen Kaiser per- sönlich, sondern auch dessen Regierung der Gedanke eines An- griffskrieges fernliege, daß die Hoffnung berechtigt sei, es werde sich auch im russishen Volke diese Tendenz der maß- gebenden Kreise, das Freundschastsverhältniß mit Oesterreich: Ungarn aufrechtzuerhalten, immer mehr befestigen, und daß in Folge dessen auf die Fortdauer der gegenwärtigen Friedens- epoe gerechnet werden fönne. Der Ausschuß habe diese Enunziation auf Grund dér eingchenden Motivirung, mit welcher sie der Minister begleitet habe, zur beruhigenden Kenntniß genommen. Der Bericht erwähnt ferner die be- friedigenden Erklärungen des Ministers bezüglich Serbiens und Rumäniens und giebt dem Wunsche Ausdruck, daß die berehtigten Forderungen der Pforte gegenüber Bulgarien energischer als bisher unterstüßt werden möchten.

Agram, 2. November. (W, T. B.) Nach einer Mel- dung des „Pozr“ hat der Finanz-Minister angeordnet, daß die Anwendung der doppelsprachigen Stempel für die Zukunft zu unterbleiben hat.

Großbritannien und Jrland. London, 2. No- vember. (W. T. B.) Der Herzog und die Herzogin von Connaught treten heute Abend 8 Uhr von Charing Croß aus die Reise nach dem Continent an, um sich nach Jndien zu begeben. Der „Pallmall-Gazette“ zufolge sind von der Eisenbahnverwaltung auf der ganzen Eisenbahn- linie bis Dover entlang die umfassendsten Siherheitsma ÿ- regeln getroffen worden. Wie das gedahte Blatt ferner wissen will, wäre dem Geheimen Rath ein anonymes Schreiben zugegangen, welches über ein angebli gegen den Eisenbahnzug- geplantes Attentat detaillirte Viittheilungen enthalten hätte. Die beiden Gesellshasten der hiesigen unterirdischen Eisenbahn haben eine Belohnung von je 250 Pfd. Sterl. für die Entdeckung der Urheber der Explosion vom 30. v. M. ausgeseßt. Die Regierung soll eine Belohnung: von 500 Pfd. Sterl. zugesichert habcn.

Frankreich. Paris, 2. November. (W. T. B.) Die Vorlage des Kriegs-Ministers Campenon über die Kolonialarmee soll der Deputirtenkammer in näthster

Woche zugehen und für dieselbe die Dringlichkeit beantragt werden.

Der „Temps“ macht daravf aufmerksam, daß in der am. Ferry mitgetheilten

ede sei, daß die dieser von dem Vizekönig Li-Hung-

Von dem amtlichen Blatt für Tunis ist nunmehr das-

Dekret über die Organisation des dortigen Munizipa[k- raths publizirt worden. aus eincm Präsidenten, zwei Beigeordneten und je acht ein- geborenen und europäishen Mitgliedern bestehen.

Danach soll der Munizipalrath-

Italien. Rom, 2. November. (W. T. B.) Der Pap|

empfing gestern Abend den Kardinal Manning. Der österreichish-ungarishe Botschafter bei der päpstlihen Kurie, Graf Paar, ist von seinem Urlaube hierher zurügekehrt.

Türkei. Konstantinopel, 2, November. (W. T. B.)

Der Kommandant des gegenwärtig bei Smyrna liegenden

englishen Geschwaders, Admiral Hay, isst heute hier ein- getroffen und wird morgen vom Sultan empfangen werden.

: Ainter ungefährlich sei.

F würdigen haben, i 1 1 n e Bericht betont, daß reiflih zu erwägen ift, ob nit g:wisse Bestim-

E das 2.

Ï worden.

E läufig auf 2 Mill. Kronen (= :4 Mill. E Mittbeilung hat für uns Dcutsche ein ganz besonderes Interesse. Ste

Rußland und Polen. St. Petersburg, 3. November. (W. T. B.) Der „Russische Jnvalide“ publizirt die Er- nennung des Commandeurs des 6. Armee-Corps, General- Lieutenants Roop, zum interimistishen temporären General - gouverneur von Odessa und Kommandirenden des Odessaer Militärbezirks. :

Moskau, 2. November. (W. T. B.) Die „Mos- fauer Zeitung“ sagt am S@lufse eines längeren Artikels, in welhem fie die Vorgänge in Bul- garien bespricht: sie glaube nicht an die Möglich- feit eines Zwistes zwishen Bulgarien und Rußland. Rußland habe keinen Ueberfluß an Bevölkerung, wie ihn andere Länder hätten, die sich desselben entledigen müßten, um frei aufathmen zu fönnen. Ebensowenig habe Rußland einen Ueberfluß an Unternehmungsgeist und an Kapitalien, welhe in Rußland keinen Wirkungskreis fänden und sich nah jedem sich ihnen darbietenden Exploitirungsfelde wendeten. Der russishe Unternehmungsgeist und das russische Kapital, so greß dieselben auch seien, ceihten do kaum aus zur Verarbeitung der heimathlihen Schäße. Das sei der

auptgrund, weshalb Rußland für die von ihm protegirten Das ganze Interesse Rußlands im Orient könne nur darin bestehen, daß die Völker, deren Befreiung Rußland große Opfer gekostet habe, vor jeder

Ï Exploitirung geshüßt würden, selbständig und unabhängig

seien, und ihrer Kirche die Treue bewahrten. Serbien nüj}se für die Serben, Bulgarien für die Bulgaren, Rumänien für die Rumänen und Griechenland für die Griechen sein. Dieses Interesse aber kónne man fein gewinnsüchtiges nennen. Die Orientvölker hielten deshalb stets zu Rußland. Rußland fei die einzige Garantie für ihre Jntegrität; die Orientvölker

| fühlten dies instinktiv, und dieses Gefühl sei unvertilgbar.

Afrika. Egypten. 2. November. (W. T. B. Eine offizielle Bestätigung der Nachricht von der Niederlage des Mahdi und der Eroberung von El Obeid durch Hicks Pascha ist bis jeßt noch nicht eingegangen. Die Nachricht wird in Zweifel gezogen, da nah den Berehnungen der militäristen Beh örden Hicks Pascha sich noch 7 Tagemärsche weit von El Obeid befunden haben dürfte, als der angebliche Sieg erfochten wurde.

Zeitungs8ftimmen. Zu dem Entwurf des neuen Aktiengeseßzes bemerkt die

- „Magdeburger Zeitung“:

Die Gegner des neuen Entwurfs sind nit ganz im Unrect, wenn sie behaupten, der Stil desselben und seine Begründung bewege sih ungefähr in dem Tone, in welchem der Staatsanwalt eine An- klage vor Geridt zu vertreten pflege. E8 ist aub richtig, daß der Entwurf die Lichtsciten der zahlreicben foliden Aktiengesellschaften nabezu unbeachtet läßt, während er die Scattenseciten der unsolide gegründeten und verwalteten Gesellschaften grell beleuchtet. Man

# joll aber nit außer Acht lassen, daß eine Abänderung des Aftien- F gesetzes fast lediglich wegen der vorgekommenen Ausschreitungen erfor-

derlich geworden ist. Es handelt si eben darum, die Mißbräuche zu treffen und thunlichst zu verhüten. Gegen die soliden Elemente der Aktiengesellschaften richtet sih die Spiye des Entwurfs nicht; hätte man nur mit diesen zu rech{nen, fo wäre eine Abänderung des be-

| steher. den Gesetzes faum in Frage gekommen. Von diesem Gesichtépunkte

aus wird man den von gewisser Seite unternommenen Versuch, die foliden Geschäftsfreise gegen decn neuen Gefeßentwurf aufzuhceten, zu Anderscits wurde von urs schon in einem früheren

mungen des Eniwurfs dazu angethan sind, die joliden Geschäfts- und

| Finanzfkreise von der Gründung und Leitung ciner Aktiengesellschaft zu

versheuchen. Die „Berliner Politishen Nachrichten“ ent-

e halten solgende Mittheilung:

Die Betriebseinnahmen der preußischen Staatébahnen für die Zeit vom 1. Januar bis 1. Oktober 1883, also für die ersten drei Quartale des laufenden Jahres, betragen na provisoris%er Ermitte- lung rund 355 Millionea, 26 Millionen mehr als in dem gleichen Zeitraum des vorigen Jahres. Das Ergebniß der definitiven Ermittelung Übersteigt das proviforisbe Resultat regelmäßig um mehr als 2/0; der Untersbied betrug 1882 rund 8 Millionen, Man darf bierna annehmen, daß die Betrieb8einnahmen bei der defini- tiven Feststellung auf 403 Millionen sih stellen werden. Die Ein- nahmen des leßten Vierteljahres pfleaen den Durchschnitt des übrigen Theiles des Jahres zu übersteigen. Man wird daher den Gesammt- betrag der Betriebeinnahmen für das Jahr 1883 mit 540—550 Migbionen Mark wohl richt übershätzen.

Die provisoris&e Einnahme für 1882 betrug nahezu 500

e Milliouen, der definitive Betrag wird also die Summe um einiges E überstiegen haben,

Nicht minder dürfte unter der Vorauésezung gleicher Fort-

E entwicklung im leßten Quartale die Mehreinnahme des Jahres 1883 E im Vergleich zu 1882 die des leßteren Jahres gegenüber dem Vor- jahre nit unerheblich übersteigen.

Ï Millionen gegen 31 Millionen |tellen.

Sie würde sch auf rund 35

das erste Halbjahr des Etatsjahres 1883, also und 3. Quartal des Kalenderjahres fallen kei einer provisorishen Einnahme von etwa 105 Millionen im ersten Duartal auf das leßtere etwa 290 Millionen. Dieselben ver-

Auf

È theilen sich ziemlich gleihmäßig auf die beiden Vierteljahre vom

Sie

1. April bis Ende Juni und von da bis Ende September.

7 dürften im laufenden Vierteljahre eine Steigerung, im leßten dagegen E eine erhebliche Minderung erfahren, so daß, wenn nit besondere

Umstände die regelmäßige Entwickelung beeinträchtigen, die Gesammt-

cinnabme auf 550 Milliouen sich würde \{äten laffen.

Nach dem Staatshaushalts-Etat für 1883/84 sind die Einnahmen

: / der für Rechnung dcs Staates verwalteten Bahnen, wele sich nahezu F mit den Betriebseinnahmen decken, ‘auf rund 509 Millionen veran- E \{chlagt. Man tarf daher boffen, daß der Anschlag nicht unerheblich

überschritten Zeit alljährlih, die

und, wie seit etniger i Uebertragung minder-

Staatsbahnverwaltung die Mittel zur | ünstiger Verwaltungsresultate, bezw. zur Verminderung des

fizits liefern wird. Ein etwaiger Rückgang der Industrie und des Verkehrs könnte freilich das Ergebniß noch wesent- lih beeinträbtigen. Inzwischen wird nicht zu bestreiten sein, daß die finanziellen Resultate des Staatsbabnbetriebes zum baldigen Abschluß der Verstaatlibung auffordern. Die Preßnachriht, daß Staats- Minifter Mavbach sein großes Werk halbvollendet im Stiche laffen wolle, carafkterisirt sich schon aus dieser Erwägung von vornherein als reine Erfindung.

Der „Neuen Hannoverschen Zeitung“ schreibt man aus Dänemark : S

Dem dânishen Folkething ist Seitens der Re ierung ein Geseß- cutwurf, betrcffend die Altersversicherung der Arbeiter, vorgelegt Ueber den Inhalt défsilben wird nur gemeldet, daß der Staat zu den Kosten der Versicherung einen Beitrag leiste, der vor- Mark) bemefsen fei. Diese

beweist, daß au andere Länder das Ledürfniß nah sozialpolitischer

Reform empfinden und daß ihnen hierzu die Wege am geeignetsten

ersheinen, welhe die deutshe Regierung zuerst betreten hat. Vielleicht kann man sogar sagen, daß Deutshlands Vortritt auf

diesem Gebiete ers in anderen Staaten zur Na®&folge angeregt hat. Es ift darin ein neuer Beweis von der Nothwendigkeit und Richtig- keit des Gedankens zu seben, von dem si die deutsde Regierung hat [leiten lasen, mit dem sie aber wie bekannt im eigenen Lande zuerst auf so viel Widerspru gestoßen, wenngleich das Verständniß für die Reform in leßter Zeit erfreuliche Fortschritte gemacht hat. In vorgeschritten liberalen Kreisen freilich ist die Abneigung gegen die sozial- politishe Reform noch immer groß, als ob die Regierung damit etwas erftrebe, was nicht realisirbar sei. Vollends der Staats- zus{uß wird allerdings auch auf Seiten anderer Parteien als ein ungesunder, sozialistis&en Tendenzen entspringender Gedanke be- trachtet, über den gar nit erft diskutirt werden dürfe. Man siebt, daß aub die dänische Regierung diesen Gedanken für richtig bält, und au in Frankrei hat der Staatszushuß zur Arbeiterversie- runz bei den verschiedensten Parteien Anklang gefurden. Das Ein- treten der dänisben Regierung in die sozialpolitishe Reformbewegung mag denjenigen Parteien bei uns, die noch unwillig und unents{lofsen bei Seite stehen, ein Wink dafür fein, daß die aus der veralte- ten individualistishen Staatstheorie gegen die Sozialreform wie gegen den Staatszuschuß hbergeleiteten Bedenken nit allzu hartnäckig fest gehalten werden mögen: es könnte sih fonst ereignen, daß andere Staaten, die ers der Anregung der deutschben Regierung gefolgt sind und in unsere Fußtapfen treten, in der Verwirklihung der Reform- gedanken und in der Erreichung des Zieles uns überholen und über- flügeln. Daß diese Gefahr bei dem Vorwiegen von Parteiinterefsen vorhanden ift, wird nab den Erfahrungen der leßten Jahre nit in Abrede gestellt werden können; derselben wird nur dann vorgebeugt werden können, wenn die Interessen der einzelnen Fraktionen dabei gebührend in den Hintergrund treten, und wenn si die Parteien in dem Gedanken einigen, zum allgemeinen Besten auch gewisse Opfer zu bringen.

_ Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ be- spriht in mehreren Artikeln das von Hrn. Bebel verfaßte Buch „Die Frau in der Vergangenheit, Gegenwart und Zu- kunft“, Der Schluß dieser Artikel lautet :

Das Bebelshe Bub weist ron Neuem auf die Nothwendigkeit bin, den Agitatoren die Wege zu verlegen und die Arbeiter dur reelle, prafktisbe, handgreiflide Vortheile davo1 zu überzeugen, daß der Staat nicht nur eine nothwendige, sondern auc eine woblthätige Einrichtung sei. Bebel s\pekulirt auf die Uneinigkeit der Frak- tionen in der Vertheidigung der „Festung Klafsenstaat", den er, „mit Laufgräben und Trancheen von allen Seiten umgeben, mit Geschützen jeden Kalibers zur Uebergabe zwingen“ will. Die Frak- tionen mögen fi das gesagt sein laffen und der Staatsregierung zur Seite stehen in ihrem Bemühen, nit den Arbeitern unrealisir- bare phantastische Versprehungen zu macben, sondern sie dur prak- tishe geseßgeberishe Einrichtungen dahin zu führen, „daß sie den Staat als eine auch ibren Bedürfnissen und Interessen dienende Institution auffafsen.“

Jn der gestern mitgetheilten Aeußerung der „Ge r- mania“ über den fortschrittliden Diätenfonds sind die beiden Zeilen „Die Nationalliberale Correspondenz theilt diese ver- fassungsrecktlihe Anschauung und bemerkt :“ aus der Bourgeois- schrift geseßt worden, wodurch diese Notiz undeutlih geworden ist. Die angeführten Worte bis zum Schluß des ganzen Artikels sind ebenfails der „Germania“ entnommen. Das Citat derselben aus der „Nationalliberalen Correspondenz“ {ließt mit den Worten „abzufinden fuht“, Jn dem folgenden Absaß „Ueber die Tragweite des Verfassungsartikels u. st, w.“ spricht dann die „Germania“ wieder ihre Ansicht aus.

Centralblatt für dasDeutsche Reich. Nr. 44.— Inhalt: Allgemeine Verwaltungs\fachen: Bekanntmachung, betreffend das Er- lösen der Rinderpest. Zeoll- und Steuerwesen: Veränderungen im Bestande und in den Befugnissen von Zoll- und Steuerstellen. -— Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines ferneren Heftes der Ent- scheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter. Konsulatwesen : Einziehung cines Konsulats; Bestellung eines Konsular-Agenten.

eimathwefen: Erkenntniß des Bundesamts für Heimathwesen. Daa, Ausweisung von Auéländern aus dem MReich8gebiete.

Landtags- Angelegenheiten.

Münster i. W., 3. November. (W. T. B.) An Stelle des Amtsgericht?-Raths von Haßfeld, welber sein Mandat niedergelegt bat, wurde für den Wahlbezirk Münster-Cösfeld heute der Kreiêgeribts-Rath a. D. Sarrazin in Anholt (fklerikal) mit allen abgegebenen 389 Stimmen zum Landtagsabgeordneten gewählt.

Statiftishe Nachrichten.

Dem Bericht über die Gemeindeverwaltung der Stadt Berlin indenJahren 1877 bis 1881 entnehmen wir über die städtisben Steuern Folgendes: :

Die Einkommen- und Klassensteuer des Staats ergab im Iahre 1875 bei 948 500 Einwohnern 9 188 749 #4 oder pro Kopf der Bevölkerung 9,69 4 Für die späteren Jahre stellt si die Zu- bezw. Abnahme gegen das Vorjahr in Prozenten, wie folgt:

Steuer

Einwohnerzahl Steuer pro Kopf

1876 + 3,31 + 0,90 9,47 M 1/8 4847 + 237 940 , 1878/79 —+ 3,20 1,72 8,95 1879/80 + 3,57 1,07 855 1880/81 + 3,17 + 1,81 843 1881/82 —+ 2,98 9,91 06 y

Die absoluten Zahlen für dae leßte Jahr waren 1 148 188 Ein- wohner, 6 194 123 # fklassifizirte Einkommensteuer (ohne die untersten 5 Stufed im Rai) und 2276 782 M Klassensteuer (desgl.), usammen 8 470 905 : i S Die Gemeinde-Cinkommensteuer brachte im Jahre 1872 bei 66# 9/6 vom Normalsaß und 844440 Einwohnern, ohne die Rük- zahlungen, 4 756 242 Æ oder 5,63 A pro Kopf; im Jahre 1881/82 bei 109 °%% (seit 1. Januar 1878) und 1148188 Einwohnern 9 831 176 Æ oder 8,56 M pro Kopf. Die prozentuale Zu- bezw. Abnabme gegen das Vorjahr war folgende:

Einwohnerzahl. Steuer. Betrag pro Kopf. 1872 —+ 5,63 + 38,81 5,63 M 1873 + 4,50 + 32,20 O. 1874 + 3,88 +— 7,42 740 , 1875 + 3,47 +- 17,80 847 , 1876 + 3,31 23,41 6,25 , 1877/78 + 3,71 + 36,04 S 1878/79 —+ 3,20 + 14,80 Le 1879/80 - + 3,57 1,29 art N 1880/81 —- 3,17 + 0,66 852 1881/82 -+ 2,98 +— 3,47 856 ,

Die ftädtisbe Hausfteuer ift von 1872 bis 1881/82 ‘von 1 849 704 auf 3 502 686 A mio hat aber, wie die Miethssteuer in Folge des Sinkens der Miethen seit dem Jahre 1877/78, wo sie sih bis auf 3 554 268 M gehoben M m har: pa regprets Lo Jahres 1881/82 tets einen Minderertrag gegen das Borjadr ergeben. : M Die Mieths\teuer brate im Jahre 1872 5 935 415 , 1881/82

9 799 606 Æ Die Zunahme in Prozenten gegen das Vorjabr uud der Betrag pro Korf stellten sich wie folgt:

1872 + 18,48 7,05 M 1873 + 23,60 S 1874 + 19,64 958 1875 -+ 7,09 E. 1876 +— 5,69 M 1877/78 90,57 7 E 1878/79 1M 929 7 1879/80 1,52 E 1880/81 + 0,53 p 1881 /82 +— 2,09 1 Es betrug bei der Haus-, der Mietbéfteuer und der Gemeinde-

Einkommensteuer die Einnabme und deren Zunahme gegen das Vorjabr:

1878/79

1879/89

1880/81

1881/82

Von dén für die

28 807 799 M 22497 443 22575741 . + 9,35%

23133468 , + 247°. E

drei Steuern im Jahre 1881/82 au8geschrie-

1,36%

benen 2539424 Quittungen find im Iabre 1881/82 647981 (25,60%) zur Exekution gestellt und gemabnt worden (1878/79 S4, 1879/80 25,78, 1880/81 25,739%/). Uncinziehbar blieben 244 968 (9,68 9% der ausgeschriebenen, 37,80 9/5 tcr excquirten Quittungen, gegen 9,86 bezw. 38,33%, in 1880/21, 10,02 bezw. 38,87 °/6 in 1879/80, 8,12 bezro. 34,60 °/9 in 1878/79). Zur Pfän-

dung wurde in 10 ällen (0,012 bezw. 0,047 %%) geschritten, zum Verkauf in 210 Fällen (0,008 bezw. 0,032 9/0). Niedergesclagen wurden auf das Jahresfoll und die Refte aus dem Vorjahr:

i" , i L BemetnDes Hausfiteuer Mietbsfteuer E H. M M. fre E 1935 326 363 433 985 le E 1346 310 039 343937 1880/81 1503 298 844 294 272 1881/82 2584 285 875 931 237

Die Sculden der Stadt beliefen sich{ch Ende März 1882, ab- geschen von 306 376 M Restkaufgeldern, auf 129 345 917 #, wovon 103 555 360 M auf diejenigen Verwaltungen fallen, welche Zinsen und Tilgungsbeiträge aus eigenen Mitteln aufbringen, fo daß 25 790 557 Æ Kämmereishuld verbleiben. Nach Abzug eines Gut- habens bei der Gasanstalt im Betrage von 9 309 C00 Æ verringert ih diese SÞuld auf 16 481 557 j

Was die Einnahmen der Stadt und derjenigen Verwaltungen betrifft, deren Einnahmen die Ausgaben übersteigen, so betrugen die- selben im Jahre 1878/79 32417884 M, 1881/82 32839 201 4 Es trugen dazu hauptsächlich bei: die Steuerverwaltung 23 2605920 M (71,75 9%) bezw. 23631172 Æ (71,69 90), die Erleuchtungtanstalten 3 344 760 Æ (10,32 9/5) bezw. 4838 608 Æ (14,73%); der Verkauf von Stadtanleibeschcinen 3276 840 4A (10,11%) bezw. 1301860 Æ (3,96 %/6); Renten und Dotationen 845 586 M. (2,61 9/6) bezw, 1447221 M (4,41 9%). Die Steigerung der leßten Einnahmequelle ift durd die von der englishen Gaët- gesellshaft und die Pferdebahngesellshaften übernommenen Renten herbeigeführt worden, Von den Zuschuß erfordernden Verwaltungen wurden an Zuschuß verwendet für die Tiefbauverwaltung 1878/79 5 867 433 M (16,69% der Einnahmen), 1881/82 4920 373 4 (13,15%); die Straßenerleuhtung, Besprengung und Reinigung 3559956 MÆA (10,12 9%) bezw. 2701 419 (7,22 ©°/0); die Polizeiverwaltung inklus. Nachtwa- und Feuerlöschwesen 2 243 823 M6. (6,38%) bezw. 2443 993 4 (6,53%); die Kranfken- häuser und die Gesundheitspflege 1989706 M (5,66 9/5) bezw. 1832236 M (4,909/c); die Armenverwaltung 5483986 H (15,60°/6) bezw. 4 725 943 Me (12,63 9/0); die Schulverwaltunx 5 771 606 (16,409/0) bezw. 8 519 375 M (22,78 %/c); für firbliwe Zwecke im Durcbscbnitt 54 264 M (0,16 2/0); für Besoldungen und Geschäfts- bedürfnisse 3 214365 M (9,14 %/%) bezw. 3415445 Æ (9,13 ?%/); zur Scbuldenverwaltung 1835 466 4 (5,22 9/9) bezw. 2614 735 F (6,99 °%/c) u. \. w. Es verblieb beim Finalabs{luß cin Refstbestand von 2803384 M (7,979%/0) bezw. 3881 642 (10,38%/c).

Kunft, Wifsenschaft und Literatur.

In der von H. Aug. Dietze nach Leivzig berufenen allgemeinen Stenographenversammlung am 21. August d. I. hat Hr. M. Hase- mann in einem Vortrage über Weltsprache und Weltscbrift, sowie dur Wett- und Probeschreiben in deutscher, französischer eng- lisher und lateinisber Spracbe und endlih durch eine graphische Ver- gleihung der verschiedenen stenographischen Systeme zu zeigen ver- sucht, daß scine sténographie internationale wenigst:ns 7mal fürzer

sei als die lateinishe Schrift, d. h. kürzer als alle anderen Kurz- \chriften. Dieser Vortrag ift jeßt im Dru erschienen (Preis 1 4).

Gewerbe und Saudel.

In dec heutigen außerordentliben Generalversammlung der Berlinischen Lebensversicherungs- Gesellschaft wurde an Stelle des aus Gesundheitsrücksichten ausgeschiedenen Direktors, Wirklichen Geheimen Legations-Raths a. D. von Bülow, der Kauf- mann E. Baudouin zum Direktor gewählt. Ï

Essen, den 31, Oktober 1883. In dem soeben bei C. W. Haarfeld hicrselbs erschienenen Finanz- (Sparkafsen-) Kalender für das Jahr 1884 sind auch die „Veränderungen der neuen Subhastations-Ordnung“ ziemlid ausführlich auf 22 Seiten

behandelt. Das Münzwescn umfaßt 15 Seiten und mehrere sehr lehrreihke und üÜbersichtlidbe Tabellen. Außerdem sind die wissenéwerthen gescßliden Bestimmungen über Geld, Steuern, Stempel, Verkehrêwesen, namentlich aub die allgemeincn

Bestimmungen über den Geschäftsverkehr mit der Reichsbank, den Checkverkebr, den Posttarif uud Telegraphentarif und cine Anleitung zur Selbftvertretung vor dem Amtsgericht darin enthalten. Endlich sind die Beamtenverhältnisse in folgenden Positionen behandelt : Bea! tenpension, Tarif des Wohnungtgeldzuscbusses, Wittwen- und Waisenpension. Zum Sclusse bringt der inhaltreide Kalender noch ein Verzeichniß der Bankgeschäfte in Westdeutshland und statistiscbe Mit- theilungen. Als Beilage gehört dazu ein Bureaukalender in Quartformat mit besonderen Rubriken für Zinstage, fällige Steuern, Versicberungs- Prämien, Verfalltage, gerictiihe Termine, Sitzungen 2c. Preis beider Kalender zusammen 2,50 Æ durch alle Buchhandlungen sowie den Verleger und den Herauf geber Dr. jur. Heyden in Essen.

Nürnberg, 1. November. (Hopfenmarktbericht von Leopold Held.) Infolge erhöhter Forderungen der Eigner konnte gestern in das Geschäft kein rebtes Leben kommen, dod wurden immerhin zu sehr steifen Preisen gegen 670 Ballen gehandelt. Heute machte si größere Kaufsthätigkeit bemerkbar und betrug der Umsay bci einer Gesammtzufuhr von 800 Ballen über 1090 Säâcke. Marfthopfen und gutfarbige andere Sorten erzielten einige Mark mebr. Die Stimmung ift äußerst fest. Die Notirungen lauten: Württem- berger prima180—190 Æ, mittel 155—175 Æ, Hallertauer prima 175—185 Æ, mittel 150—165 Æ, Polen prima 175—185 , Elsäfser prima 155—165 Æ, mittel 145—150 #, Badische prima 165—175 M, mittel 140—150 #, Gebirgshopfen 170—180 4, Marktwaare 150—170 M, Aischgründer 150—170 Æ, Altmärker 115—135 M L

Liverpool, 3. Novremker. (W. T. B.) In Folge des Fal- lifsement!s von Morris Ranger baben auch die Baummwollhändler Hollished, Tetley & Comp. suspendirt. Die Passiva sollen 100 C00 Pfd. Sterl. betragen. . :

Paris, 3. November. (W. T. B.) Es finden hier Borver- handlungen statt über eine zu emittirente russijsche Anleibe von 100 Millionen Rubel Gold. Der Ertrag soll zur Deckung von Goldnoten verwendet werden, von dencn 200 Millionen ausgegeben werden sollen. Dur diese Goldnoten follen die in Gemäßheit früheren Ufases einzuziehenden und zu vernichtenden 50 Millionen Papiergeld für den Verkehr erseßt werden. Die Verhandlungen wer- den von Raffaellowitsh geführt; ferner ist die St. Petersburger Pri- vat-Diékontobank an dem Unternehmen betheiligt, und das Comptoir

d'Esccmpte soll sih für Paris betheiligen.