[48487] Oeffentlihe Zustellung.
Nr. 14524. Der Küfer Friedri Hagenlocher von Rheinau flagt gegen Katharina Sorg, Wtb. von Laudenbaw, zuleßt in Seckenheim, z. Zt unbekannten Aufenthalts, wegen Forderung, mit dem Antrag auf Verurtheilung zur Zahlung von 60 X und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das Großherzogliße Amtsgeriwt zu Schwetzingen auf Dienstag, den 11. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Schwetzingen, 1. Norember 1883.
Der Gerichtsschreiber a WUETCE: Amtsgerichts. uß.
[48506] Oeffentliche Zustellung. -
Der Kaufmann L Müller zu Seeburg ORRe, klagt gegen den Drahtbinder Stephan Obroznik, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wegen 16 # 49 „4 Forderung nebst Zinsen, sowie 1 M 95 4 bereits entstandener Kosten mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 18 #Æ 44 S nebft 69/9 Verzugs- zinsen von 16 Æ 49 „- zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des R vor das Königliche Amtsgericht zu See- urg au
den 9. Januar 1884, Mittags 12 Uhr. „Fum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klaae bekannt gemacht.
Seeburg, den 31. Oktober 1883.
Herrnring, Gerichts\{hreiber des Königlihen Amts3gerichts.
[48492] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Müllergesellen Carl Stresow, Caroline, geb. Drews, zu Bietegast, vertreten durch den Rechtéanwalt Haeckermann zu Greifswald, klagt gegen ihren Chemann, den Müllergesellen Carl Stresow, früher zu Sehlen, jeßt unbekannten Auf- enthalts, wegen Chescbeidung, mit dem Antrage :
das zwischen den Parteien bestehende Band der Gbe zu trennen und den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlurg des Rechtsstreits vor die erste Civilklammer des Königlichen Landgerichts zu Greif3wald auf
den 6. März 1884, Vormittags 93 Uhr, mit der Aufforderuna, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
S Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48594] Oeffentliche Zustellung. L
Der Kaufmann Wolff Heißmann zu Loebau, vertreten durch den Rechtsanwalt Schülke in Loebau W./Pr,, klagt gegen die Eigenthümer Friedrih und Julianna, geb. Zmudziúska-Zelmaúskischen Eheleute, zur Zeit zu Berlin, Staat Wisconsin, Nordamerika, wegen einer Zinsenforderung von 162 Æ, welche die Beklagten dem Kläger für die Zeit vom 1. Januar 1882 bis 1. Juli 1883 für eine auf das den Be- klagten gehörige Grundstück Loebau Blatt 118 c. mit 69% eingetragenen Kapitalforderung von 1800 M. \culden mit dem Antrage, die Beklagten unter Auferlegung der Prozeßkosten zu verurtheilen, an den Kläger 162 Æ zu zahlen, sowie das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das Königliche Amtsgericht zu Löbau in Westpreußen auf
den 26. Jannar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszus der Klage bekannt gemacht.
Locbaun, den 20. Oktober 1883.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
K. Württ. Amtsgericht Obcrndorf. [48488] Oeffentliche Zustellung.
In Sadwen der Gebrüder Feigenheimer , Leder- handlung in Horb, Klägers, gegen den entwichenen, mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Severin Rapp, Schuhmaher von Schramberg, Be- klagten, wegen Forderung für Waaren, haben die Kläger bei dem K. Amtsgericht bierselbst Klage er- hoben mit dem Antrage:
«Dur ein vorläufig vollstreckbar zu erklärendes Urtheil für Recht zu erkennen, der Beklagte sei schuldig, an die Kläger für bezogenes Leder die Summe von 29 Æ 45 4, sowie die Kosten des Rechtsstreits zu bezahlen“ und laden den Beklagten zur mündlihen Verhand- lung des Rechtsftreits vor das Königliche Amts3- gericht Oberndorf zu dem auf Dienstag, den 4. März 1884, : Vormittags 9 Uhr, angeseßten Termin.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage veröffentlicht.
Den 2, November 1883.
Amtsgerichts\hreiber Stiefenhofer.
[48502] Oeffentliche Zustellung.
Das Fräulein Marie Siebert zu Bromberg, ver- treten durch den Rechtsanwalt Wolfen hier, klagt gegen die Wirth Adolf und Selma, geborne Lehmann-Lenzschen Eheleute, früher zu Wladislawo, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen einer auf dem Grundstücke Wladislawo Nr. 31 Abth. III. Nr. 8 eingetragenen Forderung von 3000 Æ und 69/9 Birsen seit 1. Oktober 1883, mit dem Antrage, auf
ahlung diefer Summe nebst Zinsen zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung, insbesondere auch in das Grundftück Wladislawo Nr. 31, und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils gegen Sicherheitsleistung und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilklammer des Königlichen Landgerichts zu Bromberg auf den 9. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bromberg, den 3. November 1883.
E Kriesel, * Gerithtéschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48470]
Aufgebot. Bei dem unterzeichneten Gerichte ift das Aufgebot der folgenden, angeblich im Januar 1881 verlorencn, von der städtishen Sparkasse zu
P, Wartenberg ausgefertigten Sparkassenbücher : 1) des Sparkafsenbuwes Nr. 2565, ausgestellt am 11. Februar 1875 für die Gemeinde Schollendorf, defsen Bestand zur Zeit des Verlustes 29 #4 57 4 betrug, von dem Gemeindevorsteber Freifteller Karl Melzer zu Schollendorf, 2) des Sparkassenbulhes Nr. 2432, ausgestellt am 9. April 1873 für Paul Melzer aus Schollendorf, dessen Bestand zur Zeit des Ver- lustes 134 A 24 S betrug, 3) des Sparkassen- buches Nr. 4205, ausgestellt am 13. Februar 1879 für Karl Melzer aus Schollendorf, welches zur Zeit des Verlustes über 21. Æ 27 4 lautete, zu 2 u. 3 von dem Gemeindevor steher Freisteler Karl Melzer aus Schollendorf, als Vertreter des minderjährigen Paul Melzer und des minderjährigen Karl Melzer, 4) des Sparkassenbubes Nr. 2302, ausgestellt am 14. Januar 1871 für Johanna Kaépera aus Schollen- dorf, welches zur Zeit des Verlustes einen Bestand von 130 M 79 - hatte,j von der verwittweten Ein- lieger Reitig, Johanna, geb. Kaspera, zu Schollen- dorf, beantragt worden. Die Inhaber dieser Spar- kafsenbücher werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. Mai 1884, Mittags 12 Uhr, in unserem Gerichtsgebäude hierselbst, Zimmer Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu- melden und die Sparkassenbüher vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloserflärung erfolgen wird. P. Wartenberg, den 29. Oktober 1883. König- lihes Amtsgeriht. Grüttner.
[48473] Aufgebot.
Auf den Antrag des Prôäsidenten des Königlichen Ober-Landesgerichts und des Ober-Staatsanwalts zu Breslau, werden alle Diejenigen, welche auf die von dem ehemaligen Häuser-Administrator Krause hierselbst bestellte und in der hiesigen Regierungs- Hauptkasse verwahrte Amtskaution von 9000 M, bestehend aus: S
1) den 33 %igen Staatêschuldscheinen :
Tátt, A. Ny. 2980 Uber. . . . . 1000 Vble.
Litt. F. Nr. 38663 52695 64310 80420
157703 170006 181708 200737 204083 und 204084 à 100 Thlr. S e LOOO
2) den 443 %%igen Staatssculdverschrei-
bungen de 1869: Litt. E. Nr. 72681 und 82346 à O =. . ,. . 206 3) den Nieders{hlesis{ - Märkischen Eisenbahn-Stammaktien: Nr. 986 12315 12316 12317 40738 40739 41097 74089 à O M S d fämmtlih nebst Talons,
Ansprüche zu erheben haben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem
am 9. Januar 1884, Vorm. 11 Uhr, im Zimmer 47, 11. Stok unscres Geschäft8gebäudes, am S&weidniterstadtgraben 2/3 ftattfindenden Auf- gebotätermine bei dem unterzeichneten Gericht an- zumelden, widrigenfalls fie ihre Ansprüche auf diese Kaution verlustig gehen und leßtere freigegeben werden wird.
Breslau, den 24. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht.
L Aufgebot.
Nachdem der Schmiedegeselle Johann Friedri Ludwig Burwick aus Grofß-Voigtshagen am 21, Juli 1883 im Krankenhause zu Schwerin gestorben und sih als seine Intestaterben seine Schwester Maria Burwick und die Kinder feines Bruders Emil Carl Johann und Wilhelm Otto Ludwig Burwick zu Warin, leßtere durch ihren Vormund, Schlosser C. Fust daselbst, legitimirt haben, werden auf Antrag dieser Erben alle näheren oder gleich nahen Erben hierdurch aufgeboten, ihre Erbrechte hierher spätestens in dem auf
Sounabend, den 29. Dezember 18883,
Vormittags 11 Uhr,
anberaumten Aufgebotstermine anzumelden und zu begründen, unter dem Recbtsnachtheile, daß auf be- züglichen Antrag im Termine das Ausschlußurtheil dahin ergehen wird, daß die Ertrahenten oder die sich Meldenden und Legitimirenden für die reten Erben angenommen werden follen, ihnen als folchen der Nachlaß überlassen und das Erbenzeugniß aus- gestellt werden soll, daß ferner die sich nach der Präklusion meldenden näheren oder gleih nahen Erben alle Handlungen und Dispositionen der- jenigen, welche in die Erbschaft getreten, anzuer- fennen und zu Übernehmen s{uldig sein sollen.
Grevesmühlen, den 5. November 1883.
Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Sandberg, A.-Ger.-Aktuar.
O Aufgebot.
Es ist das Aufgebot folgender angebli abhanden gekommener Urkunden beantragt :
I. der Receptions\cheine der „Neuen großen Ber- liner Sterbekasse“:
a Nr. 7936 lautend auf Charlotte Marie Ma- thilde Deck, seit 4. August 1849 verehelihte Schu- mann, wohnhaft Alte Jacobstraße 46, über 300 4,
von der verwittweten Magistratsbote Shumann, geb. Deck, hier,
b. Nr. 2858 lautend auf den Arbeiter Karl August go Wilhelm Reich, wohnhaft Fischerstraße
tr. 15, über 300 M,
von der verwittweten Arbeiter Reich, geb. Mie- ling, bier, für si und in Vollmacht der übrigen Reich’shen Erben,
c. Nr. 9315 lautend auf August Sacher, Butter- bändler, Neue Jacobstraße 16 wohnhaft,
d. Nr. 9316 lautend auf Frau Wilhelmine Friede- rike Sacher, geb. Unger, ebenda wohnhaft, über je 300 M, :
von dem Konditor August Sacher hier, und Chefrau, geb. Unger,
II. 1) der zwei Wechsel:
a. des von Gustav Arndt auf Regierungsrath Stavenhagen in Hildetheim gezogenen, zu Berlin am 15. Mai 1873 ausgestellten, am 3. Juli 1873 an die Ordre des Auéëstellers in Berlin bei W. Helfft & Co. zahlbaren, von dem Bezogenen accep- tirten Wechsels über 750 Thaler, welcher mit dem Blanco-Giro des Ausftellers versehen und von Her- mann Reichhelm an die Centralbank für Genofssen- schaften girirt war,
b, des von Gustav Arndt auf Regierungsrath Stavenhagen in Hildesheim gezogenen, zu Berlin am s. Juli 1873 ausgestellten, am 20. Juli 1873 an die Ordre des Ausstellers in Berlin bei der
800 ,
Wewselflube der Centralbank für Genossenschaften zahlbaren, von dem Bezogenen acceptirten Wechsels Über 850 Thaler, welcher mit dem Blanko-Giro des Ausstellers und demjenigen von Hermann Reicbhelm versehen war,
von dem Agenten Hermann Reicbhelm hier,
2) des von dem Tischlermeister R. Franke zu Berlin auf ven Tischlermeister C. Wittig zu Berlin gezogenen, zu Berlin am 15. März 1878 ausgestell- ten, am 15. Juni 1878 zu Berlin zahlbaren, von dem Bezogenen acceptirten Websels über 100 M, welcher mit dem Blanko-Giro des Auëftellers Franke versehen war,
von dem Tischlermeister Peschke hier, vertreten durch Nechtêanwalt Rosenbaum hier,
III. der zehn von der Preußischen Hypotheken- Versicbherungs-Actien-Gesellshaft für Fräulein Clara Gescher in Horstmar unterm 10. Mai 1864 ausge- stellten Sparscheine Nr. 1830, 1831, 1832, 1833, und 1834, fällig am 1. Januar 1869, und unterm 14, Dezember 1864 ausgestellten Sparscheine Nr. 2039, 2040, 2041, 2042 und 2043, fällig am 1. Ja- nuar 1870, über je 5 Thaler, welche gegen Rüdck- gabe dieser Scheine an Fräulein Gescher oder deren Rechtsnachfolger von der obengenannten Gesellschaft baar gezahlt werden,
von der Frau Gastwirth Raub, geb. Gesen, zu Euskirchen, vertreten durh Rechtsanwalt Munckel hier,
IV. des Deposital-Scheins der Reichsbank zu Ber- lin Nr. 12052 über eine von der Frau Bertha Toepffer, geb. Meyerhoff, Scbloßplatz 7/8, zur Auf- bewahrung übergebene vershloffene Kiste mit der Aufschrift „Bertha Toepffer“ ausgestellt unter dem 18, Januar 1883,
von der vermittweten Frau Bertha Toepffer, geb. Meyerhoff, hier,
V. der von der Royal. Versicherungsgesell\{chaft zu Liverpool unterm 16. Dezemkter 1867 ausgestellten Police Nr. 19247 über 500 Thaler, laut welcer nah dem Tode des Versicherten, des Lehrers und Organisten Michael Michalczyk zu Scbierokau, Kreis Lublinitz, dieser Betrag an den zur Empfangnahme Berechtigten ausgezahlt wird,
von dem Lehrer Michalczyk zu Scierokau ;
VI. des Staats-Schuldscheins Litt. G. Nr. 16063
über 50 Thaler, von dem Invaliden Carl Müller hier ;
VII. der unterm 2. Januar 1870 ursprüngli auf 5 Prozent Zinsen ausgefertigten, vom 1. Okto- ber 1872 auf 44 Prozent konvertirten und wegen nicht erfolgter Konvertirung auf 4 Prozent zum 1. Januar 1882 zur baaren Rüczahlung des Ka- pitalbetrages gekündigten Berliner Stadt-Obligation Litt. D. Nr. 17090 über 200 Thaler,
von der Frau Dr. F. Weiß hier;
VIII. des Depotscheins der Kur- und Neumärki- schen Ritterschaftlichen Darlehn2-Kafse hier Nr. 208e. vom 19. Oktober 1877, laut dessen die Landschaft- lihen 4prozentigen Central-Pfan dbriefe Nr. 16230 und Nr. 24001 über je 150 #( mit Couvons Nr. 8 bis 20 und Talons dieser Kasse von der Frau Mahnke, geborenen Woerwag, zu Berlin, zur Auf- bewahrung übergeben worden sind,
von dem Schneidermeister Miersen hier, als Vormund der Mahnke'schen Minorennen und vertreten durch Justizrath Teichert hier.
Die Inhaber der Urkunden werden aüfgefordert, spätestens in dem auf
den 2. Juli 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Jüdenstraße 58, hierselbst, T Treppe, Saal 21, anberaumten Aufge- botstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkun- den vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Berlin, den 18. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 48.
N Aufgebot.
Zur Erlangung eines Aus\ch{lußurtheils behufs seiner Eintragung als Eigenthümer im Grundbuch hat der Colon Christian Friedrih Grewe Nr, 20 Levern das Aufgebot des Grundstücks Flur 21 Nr. 155 der Katastralgemeinde Levern, als dessen Eigenthümer der Colon Carl Friedri Scheer Nr. 22 Levern im Grundbuche von Levern Band I. Blatt 357 eingetragen ist, nach den Vorschriften des Gesetzes vom 7, März 1845 beantragt.
Es werden daher alle Diejenigen, welhe Eigen- thumsansprüche an diesem Grundstücke geltend zu machen haben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle auf den 11. Januar 1884, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Ter- mine anzumelden, mit der Warnung, daß die Aus- bleibenden mit ihren etwaigen Eigenthumsansprüchen auf das Grundstück ausgeschlossen werden.
Lübbecke, den 3. November 1883.
Königliches Amtsgericht.
[48468] Aufgebot.
Es sind folgende Dokumente:
1) Hypothekenschein vom 83./30. Juli 1869, laut dessen der Wittwe Friederike Engelmann, geb. Wehrhahn hier, jeßt deren Erben, eine For- derung von 405 Æ#. gegen den Zimmermann Wilhelm Engelmann 30 afignd,
N . Mär
Hypothekenshein vom R 1858 Inhalts dessen der verwittweten Charlotte Schmidt, geb Wolf hier, ein lebenslänglihes freies Wohnungs- recht und ein lebenslängliher Auszug, ferner dem Schuhmacher Karl Schmidt und dessen Ebefrau Charlotte Schmidt, geb. Wolf, hier, jeßt deren Erben eine Forderung von 300 M. an den Schuhmachermeister Benjamin Schmidt hier zustand, Obligation vom 25./25. Oktober 1872, nah welcher die verstorbene Dorothee Möhring, geb. Hiesener, zu Günsterberge, jeßt deren Erben 480 Æ von dem Handarbeiter Karl Wisse da- selbst zu fordern haben,
angeblich abhanden gekommen und haben die For- derungsbercchtigten, beziehungêweise deren geseßliche Vertreter den Verlust und ihre Berechtigung glaub- haft gemacht und Kraftloserklärung der betreffenden Dokumente beantragt.
In Gefügung der gestellten Anträge werden daher die etwaigen Inhaber der abhanden gekommenen Dokumente, sowie alle Diejenigen, welche daran aus irgend welchem Rechtsgrunde Ansprüche zu haben vermeinen, hierdurch geladen, in dem auf
Sonnabend, den 24. Mai 1884, Vormittags 10 Uhr,
anberaumten Termine zu erscheinen und ihre Redte wahrzunehmen, namentlich dic abhanden gekommenen Urkunden vorzulegen, widrigenfalls sie durch das am Schlusse des Aufgebotstermins auf Antrag zu er- [assende Aus\{lußurtheil ihrer Ansprübe und Rete für verlustig und die betreffenden Dokumente für kraftlos werden erklärt werden. Harzgerode, 27. Oktober 1883. Herzoglich Dp 2s mi Amtsgericht. offe.
[48494] Bekanntmathung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig Il. vertretene, zum Armenrechte zugelassene gesäftslose Johanne, geb. Heidelberg, zu Solingen, Ehefrau des Bäers Friedri Wilhelm Althoff daselbst, Hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ebemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelöft zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 7. Ja- nuar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs- saale der I, Civilkfammer des Königlichen Land- gerichts zu Elberfeld anberaumt.
: Schuster,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48495] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt König II1. vertretene, zum Armenrech{bte zugelassene ge\chäftêlose Anna Ca- tharina, geb. Hucklenbrub, zu Gräfrath, Ehefrau des Meißelshmiedes Gustav Felder daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage : die zwischen ihr und ihrem "genannten Ebemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klageerbebung für aufgelöst zu erklären. Zur münd- lihen Verhandlung is Termin auf den 9. Ja- nuar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Situngs- saale der I. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Elberfeld anberaumt.
i Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48496] Bekanntmachung.
Die durh Rechtsanwalt Koenig Tk. vertretene, zum Armenrecchte zugelassene ge\{äftslose Josephine, geb. Weber, zu (lberfeld, Ehefrau des Schreiners Hein- rih Ciprian daselbst, hat gegen diesen beim König- lichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und threm genannten Ehemanne bestehende ehelihe Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Ter- min auf den 7. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungésaale der T. Civilkammer des Königlichen E anberaumt.
uster, Gerichtsschreiber des Königlicen Landgerichts.
[48497] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koentg IkL. vertretene, zum Armenre{te zugelassene ge\{chäftslose Lisette, geb. Steinhaus, zu Elberfeld, Ehefrau des An- \treichers Carl Muths daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem ge- nannten Ehemanne bestehende chelibe Gütergemein- schaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage- zustelung für aufgelöst zu erklären. Zur münd- lichen Verhandlung ist Termin auf den 2. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der I. Civilkfammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
S Schuster, Gericht8\c{reiber des Königlichen Landgerichts.
[48498] Bekanutmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig 11. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Selma, geb. Hinn, zu Elberfeld, Ehefrau des Schreiners Carl Meyer daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ghe- mann bestehende ehelicde Gütergemeinschaft mit Wir- kung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklärrn. Zur mündlichen Verhandlung ist Ter- min auf den 2. Jannar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der I. Civilkammer des Königlichen Landgeribts zu Elberfeld anberaumt.
: Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[48499] Bekanutmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig 11. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Emilie, geb. von den Steinen, zu Hohlenscheid, Bürgermeisterei Elberfeld, Ehefrau des Wirths und Schleifers Carl Noelle daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Chemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung für auf- gelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 2. Januar 1884, Vormit- tags 9 Uhr, im Sizßungssaale der I. Civilkam- mer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld
anberaumt. Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(48891) Bekanntmathung.
Das Kgl. Amtsgeriht Kemnath hat in Sachen des Michael Weyh und Johann Roderer von Kul- main gegen Martin und Margaretha Schultes, Bauersleute von Frankenreuth, die beiden leßteren zur Zeit landesabwesend, Subhastation betr., dur Beschluß vom Heutigen Termin zur Vertheilung der Masse auf
Donnerstag, den 20. Dezember ds3. Jrs.,
i Bormittags 85 Uhr, am Gerichtsfiße dahier anberaumt.
Hiezu werden die beiden Schuldner unter den Rechtsnachtheile des Ausschlusses mit ihren Einwen- dungen gegen den aufgestellten oder im Termine be- richtigten Verthetlungsplan, die darin aufgestellten f Menge und die von dem Verwalter gestellte Rechnung geladen.
Kemnath, den 3. November 1883.
Gerichts\schreiberci des Königlihen Amts3gerichts.
Strobl, Kgl. Sekretär.
| ___ Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den §. November
183.
i 263.
S
rom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeicriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels3-Negister für das Deutsche Reich. n. 263,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Poft - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesezes über den Markenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Régel täglih. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
E Patente.
Pateut-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nack- genannten die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{ütt.
KlasSe. IIL. L. 2359. Neuerung an der durch Patent Nr. 24528 geshüßten Verscblußeinrihtung an
Korsets zum Einschließen und Ausweseln der
Korsetstäbe; Zusaß zu P. R. Nr. 24528. —
Lerch «& Co. in Ottensen.
vI, Seh. 2614, Vorrihtung und Verfahren zur Beseitigung der überschüssigen s{chwefligen Sâure in Hopfendarren. — A. Schuster in
Mannheim. L z XI. H. 3852. Büdcberheftapparat. — C. A. Vertreter: Emil
Haab in Ebnat (Swciz);
Capitaine in Berlin, : i :
, #&. 3013, Papierbes{hneidemashine mit \{nellem Rückgang. — Karl Krause in eipzig. Z
, “Seh, 2664, Drehbarer Flügelständer zum Aufstellen von Photographien u. #. w. mit Vor- rihtung, um die Flügel zeitweilig in einer be- stimmten Stellung zu halten. — Christian August Schmidt in New-York; Vertreter: Wirth & Comp. in Franffurt a. M.
XV. S. 2060. Hülfs8apparat zur Herstellung von erhabenen Oberflähen zum Drucken. — Joseph Julins Sachs in Paris. — Vertreter: 2 E in Berlin SW., Jerusalemer- straße 60. :
XXI. A, 893, Regulirungsvorrihtung für eleftrishe Ströme mittelst Differentialshrauben und zugehörigem automatischen Unterbrecer. — Percy Ruskin Allen in Victoria Work, Belvedere Road, Lambeth, Surrcy, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. i
XXIL. F. 1714, Verfahren zur Abscheidung cincs Theils der Schäffer's{en Mono sulfosäure des Bethanaphtols von der mit ihr im Sepenge erzeugten Alphamonosulfosäure des Bethanaph- tols IV. Zusaß zum Patent Nr. 18027. — GArL C Been vorm. Fr. Bayer & Co. in
erfeld.
XXV. L. 2376. Rundftrickmaschine. — S. Levy in Berlin, Neue Königstr. 19B.
XXVII. H. 3739. Dampfgebläfe. — August HeybrocK in Sieker bei Bielefeld.
XXXUIL. M. 2734. Gefäß mit Erwärmungs- vorrihtung zum Gießen von Glas. — Baron Ferdinand del Marmol in Brüffel, Belgien; Vertreter: I. Brandt in Berlin W., König-
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XXXVIL. E. 1102, Neue Vorrichtung, um Dacbfenster zu öffnen, zu {ließen und in beliebi- ger Lage festzustellen ; Zusaß zu P. R. Ne. 20 114. — Eduard Ellemndt in Stolp in Pommern.
XXKXEX. B. 4380, Maschine zur Herstellung gepreßter Hornknöpfe. — Fxratelli Bona und Giuseppe Dusnasî in Turin; Vertreter: Wirth & Co. H rae a./Main.
«» W. 2643. Verfahren zur Herstellung von polirten Hornplatten zu Messerschalen. — Jacob Wahlen in Ehrenfeld bei Cöln.
XLIL. S, 1877, Neuerungen an Apparaten zur Nußbarmachung der Sonnenwärme. — S0- ciété centrale d’utilisation de la chaleur solaire in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 199/110.
« S. 1990, Einrichtungen zum Transport der in der Anmeldung 8. 1877 beschriebenen Infola- toren und ihres Zubehörs, insbes. für militärische Zwecke, — Société centrale d’utilisa- tion de la chaleur solaire in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gnei- senaustr. 109/110. .
IV. F. 1777, Vers{luß für Geldhülsen aus aretall, — Gottfried Forster in Gutrißs\ch- êlbztg.
» G. 2349. Feuerzeug für \{wedis{e Streich- bölzer. — Frauz Gerken in Berlin 8W., Hagelsbergerstr. 42. S
» K, 3024, Metallbesbläge für Körbe. — Josef Georg Karg in Wien; Vertreter Phi- lipp Linz in Markt-Zeuln bei Hochstadt a. M. in Bayern. it
* W. 2703, Hosenknopf ohne Fadenbefesti- gung. — 6G, Westheimer in Grünstadt,
x Rhein-Bayern. LV. M. 3733, Strobelevator an Dresh- maschinen, — Theodor Hertell auf Trischin el Bromkerg.
Klasse.
XLVIEZ. T. 1135. Perfiellung von Treibriemen. — John Keil Taollis in Gla8gow, Lannarf, Nord- Britannien, England; Vertretcr: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Grneifenaustr. 109/110.
«Me LEAD, James Tate in Bradford, England; Vertreter : Wirth & Co. in Franffurt a. Main.
XLIX. M. 2801. Stiefeleisenmashine. — Meyer, Reth & Pastor in Cöln.
„ M. 2833. Nietenfräsmaschine. — Carl Metzler in Sferlohn.
„ Q. 508, Biechabbiegemaschine. — J. Oster- tag in Aalen.
„ U. 237. Scch{miedemaschine zum Schmieden von Scienennägeln und Schraubenbolzen. — A, Urban & Söhne in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin SW,, Lindenstr. 80. /
LI. B. 4215. Befestiaung von Resonanzböden bei Pianoforte’s, — Alfred Biese in Berlin und Gustav ZieroIld in Leipzig.
„ M. 2880. Apparat zur mechanis{en Aus- fübhruna von Operationen der Harmonielehre. — Bligh Sidenham Maitland in London; Ver- treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dreéden, Amalienstraße 3 I.
S. 2077. Neuerung an pneumatiscben Kasten- laden für Orgeln und orgelartine Instrumente. — Gustav Sander in Braunschweig.
„ St. 993, Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tafcheninsirumenten, — Ca1l Strauch in Friedenau bei Berlin.
LVI. B. 4294, Neuerungen an den unter Nr. 24 628 patentirten Düngerauffaa1gvorrichtungen ; Zusaß zum Patente Ne. 24628, — Richard Buzer in Leipzig.
K. 3114, “Anbindehalen für Pferde zum Verhüten von Beschädigungen bcim Ueberhauen über die Halfterketten. — Otto Küttner, Ober- Roßarzt in Berlin, Elfasserstr. 75.
„ L. 2368, Auslösbarer Stranghaken. — Otto Lampe in Hamburg.
LVIEL. St. 987, Neuerungen an Getreide- gruben und an Pressen in Bezug auf dieselben. — Samuel Holdsworth StoecKs in Cledheaton, York, England; Vertreter: J. U. F, Prillwitz in Berlin NW,, Albrechtstraße 20. H
LIX. Ki. 2983, Umfehrbarer Ventilsiß für Pumpen. — J. Kroosg in Halle a. d. Saale.
LXIIT. L. 2329, Neuecrungen an dreirädrigen Velocipeden. — Jean Joseph Auguste Lar- roque in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrägerstr. 47.
„ M. 2821. Gefellsbafte-Bicycle, — Meier in Elberfeld, Herzogstraße 40.
S. 2057. Lasikarren mit Pendelbewegung. — Th. Suchland in Berlin W., Mauerstr. 41. LXIV. Sch. 2650. Korkpresse an Kork-
maschinen. — Joh. Schultz in Hamburg.
LXIX. K. 2998, Steere mit Stellvorrichiung zum Knopfloschneiden. — Hugo Klaas in Ohligs. : :
LXXK. B. 4270, Soner für Shreibhefte, — Théophile Honoré Brunet, Professor und Jules Charles Devèze in Sisteron (Basses Alpes), Frankreich; Vertreter: I. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.
LXXVI. F. 1784. Gegenwalze an Ausflege- apparaten für Krempeln. — Fichtner & Strauch, Maschinenfabrik in Crimmitschau.
LXXXV. F. 1813. Neuerungen an Hoch- druckfiltern; Zusaß zu P. P. Nr. 20424. — G. Fuldg in Berlin SW., Zimmerstr. 95/96.
LXXXVI. B. 4158. Aus- und Einrückvor- richtung für die Jacquard-Musterkarten an Webstühlen. — Berger-André & Co. in Thann i./Els. i 1
H. 3747. SgHußvorrihtung an Webstühlen gegen das Herausspringen der Schüßen. — Ed. Hochheim in M. Gladbach.
P. 1782. Neuerungen an Musterkarten für Jacquardmaschinen, sowie Verfahren und Ein- richtung zum Binden derselben, — T. L, PeschkkKLes in Crefeld.
Berlin, den 8. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Pateuten,
Auf die nachstehend bezeichneten, ia Reichs-Än- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Iclasse. s XKXIV. P. 1542, Vom 22. März
1883. X XVEZ. Sch. 2872, Blasebalg. Vom 5. April
1883. XLVII. L. 2193. Wellenförmige Dicbhtungs- mittel. Vom 21. Juni 1883. LII. S. 1828, Einrichtung zum Einseßzen der Nadeln an Näbmaschinen. Vom 5. April 1883. LV. K. 2856. Verfahren zur Zerfleinerung von Papierstoff. Vom 7. Mai 1883. 5 LXVIII. O. 471. Neuerung an Sloßriegeln.
Vom 21, Mai 1883. Vom 22. Februar
LXXK. J. 730, Zeitentafel. H. 3654. Neuerungen am Kletten-
1883. LXXVI. L etten zerstörungs-Apparate; Zusaß zu P. R. 23 293, Bom 9. Juli 1883. Berlin, den 8. November 1883, Kaiserliches Patentamt, Stüve.
Aug.
[48541]
Rußfänger.
. [48542]
Ventil mit Absperrvorricbtung. — |
Uebertragung eines Pateuts. Die folgende, unter der angegebenen Nummer der atentrole im Reichs-Anzeiger bekannt gemachte atent-Grtheilung ist auf die nachgenannte Firma
Übertragen worden.
KIasse.
XXV. Nr. 21166. Firma Rittershaus « Blecher in Unter-Barmen. Klöppel für Flechtmaschinen. Vom 8. August 1882 ab. Berliu, den 8. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. [48543] Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. E: 21 553. Apparat zum Trocknen gewaschener
ohlen, LV. Nr. 17 741. Kerzenshoner zur Verhütung des Laufens der Kerzen. i
Nr. 21464. Sicherheitêslampenverschluß, bei weldem ein Magnet zur Anwendung kommt. VIIIL. Nr. 17 076. Kluppe zum Fassen und
Breithalten von Geweben bei Appretur- und Trokenmaschinen. X1IL. Nr. 22 230. Neuerungen an der unter Nr. 14 506 patentirten Handvergoldepresse. XLUL. Nr. 21822. Neuerung an Röhrenbe- festigung. L XIV. Nr. 22 069. Antifriftionê-Steuerung. XV. Nr. 3750. TFarbkkasten für Tapetendruck- maschinen ohne laufendes Farbtuh.
Nr. 7822. Einrichtungen an Kupferdruck- S(nellpressen.
Nr. 24 133. Vorrichtung zum Arretiren des Druckcylinders und der zugehörigen Mechanismen an Steindruck-Schnellpressen. Abhängig von Patent Nr. 2517. E XVIIZ. Nr. 18033. Anwendung von über-
hißtem Wasserdampf bei der Darstellung von
Flußeisen und Flußstahl in Flammöfen. XXY. Nr. 179553. Neuerungen an
magnetishen Motoren. XXIV. Nr. 21429,
rosten.
XXV. Nr. 17 500. Neuerung an der durch das Patent Nr. 14253 geshüßten Reising'schen Klöppelmaschine. - i
XXXVI. Nr. 17832. Dampf-Wasser-Heizung.
Nr. 23 879, Ofenkacheln mit eingeschobenen gekrümmten Glimmerscheiben. : XL. Nr. §8703, Verfabren der Agglomeration
einer Mischung von Zinkerz und Kohle.
XLIL. Nr. 21256. Automatisher Apparat zum Wiegen und zum Bestimmen des spezifischen Gewichts von Zuckersaft und anderen Flüssig- keiten.
ÆXLV. Nr. 8992. Meghanishe Hacke, um be- pflanztien Aker zu lichten.
„ Nr. 11744. Biegsame Ackerwalze.
Nr. 21 326. Verfahren zur Wasserabkühlung
für Meiercizwecke. : L XLVIL. Nr. 21599, Heiz- und Kühlröhren. L. Nr. 8377, Neuerungen an Weber & Bünzli's Maschine zum Auflösen der dur Walzenmühlen breitgedrückten Griese. :
Nr. 23 736. Bildung der Mahlflähen aus Bündeln dünner umgebördelter Stahlstreifen. LI. Nr. 20 871. Neuerung an Dämpfern für
Streichinstrumente. :
LIV. Nr. 130, Dütenmaschine. i
„ Nr. 3441. Verbesserter Mechanismus des Druckapparates an Dütenmascbinen; Zusaß zu P. R. 130. . .
„ Nr. 12 824, Verbesserungen an einer Düten- maschine zur Anfertigung von Papiersäcken ; II. Zusaß ¿zu P. R. 130. : . ;
LXIV. Nr. 18 032. Kühlvorrihtung für Bier- druckapparate. j
LXVIIEZ. Nr. 23858. Riegel s{loß.
LXX. Nr. 20 857. Screibfederhalter,
LXXI. Nr. 20780. Auswechselbarer Stiefel- absay mit oder ohne Sporenkasten.
«„ Nr. 21 777. Aufzwickmaschine.
LXXVI. Nr. 1543. Zurihtungsart des Kraßen- leders. : LXXIX%. Nr. 11762. Tabakschneidema\chine für Feinschnitt-, türkishe und andere Tabake.
„ Nr. 15 044. Feinschnitt-Tabakshneidemaschine für türfishe und andere Tabake; Zusaß zu P. R. 11 762. l
LXXXK. Nr. 24158, Neuerung in der_Be- feuerung kontinuirlicher Oefen, die durh Sand-
wände getheilt sind. Î LXXXIY. Nr. 21374, Entladevorrihtung an Knichebelmechanis-
Silospeichern. LXXXTIV. Nr. 23 647, ) mus an einer S(hleusenwehrkonstruktion. LXXXVWV. Nr. 21 211. Kompensationsdihtung für Thonrohrleitungen. i: L MINE: Nr. 20 601. Geripptes Diffuseur- eb. : „ Nr. 23 390. Neuerungen an gerippten Dif- een Zusaß zu P. R. 20601. erliz, den 8. November 1883. Kaiserliches Pateutaut. Stüve.
elektro-
Neuerungen an Treppen-
[48544]
Die Entwickelung des Musterregisters im Monat Oktober 1883,
m Monat Oktober 1883 haben folgende Gerichte Bekanntmachungen über neu geschüßte Muster bezw. Modelle im „Reichs-Anzeiger“
veröffentlicht :
Ur-
Amtsgericht D... 2) Na ... 3) Chemnigz .….. 4) Barmen... 5) Dresden. . 6) Meerane .. . 7) Mülhausen i. E. 8) Jserlohn . 9) Lüdenscheid . .
10) Annaberg . . 11) Frankfurt a. M. 12) Glauchau . 13) Gan ... 14) Aalen 15) Bonn 16) Düsseldorf . 17) Eisenach. . 18) Gotha 19) Pforzheim. . . 20) Schweidniß . . 2) Con 22) Elberfeld 23) Erfurt 24) Gera 25) M.-Gladbach 26) Göppingen . 27) Hamburg .. 28) Hameln . 29) Mühlhausen L 30) München I. 31) Offenbach . . 32) Offenburg. . 39) Plauen .... 34) Roßwein 35) Saargemünd . 36) Sonneberg .. 37) Straßburg i. E. 38) Wiesbaden . . 39) Zöbliß 40) Aachen 41) Altona . 42) Apolda . 43) Arnsberg . 44) Arnstadt ... 45) Augsburg. .. 46) Augustusburg 47) Ballenstädt .. 48) Bauyen . . 49) Besigheim. .. 50) Berlin I1. 51) Bielefeld . 52) Böblingen 53) Braunschweig. 54) Breslau. . 556) Brilon .… .. 506) Bünde . . .. 57) Coburg . 58) Crefeld .... 59) Darmstadt 60) Durlach . . 61) Eibenstock . .. 62) Elbing 63) Elsterberg. . . 64) Ernsithal . 65) Flensburg 66) Gardelegen .. 67) Geislingen .. 68) Greiz 69) Großenhain 11 Guben 71) Hagen i. W. . 72) Halberstadt . . (8) DASPE «e 74) Heidelberg .. 75) Heidenheim a.Br. 9, Hirschberg 77) Homburga. Dhm 79) Flmenau . 79
Na) ees 80) Klingenthal . .
81) Lahx 82) Lengefeld i. Geb, 83) Lichtenstein . . 84) Limbach. . 85) Ludwigsburg . 86) Marburg .. - 87) Minden . . 88) Neuhaldensleben 89) Oberndorf a. N. 90) Oelsnitz . .
*) Darunter Grade von Schriften u. dgl.
einer Nummer.
16 11
Hrrrrn D DORORO D D I I D L T O V V L I C L L H Ha H ir O O M MD ON CD
Muster heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 55
davon
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