[50492]
Verkaufs - Anzeige nebsi Aufgebot.
In Sachen des Dr. med, Steiniger in Drans- feld, Gläubigers, gegen den Ackermann Carl Pleiß daselbst, Sculdner, wegen Forderung, soll der dem Jet gehörige, im Gemeindebezirke Dranéfeld belegene Gru.dbesfitz, als:
a. 3,40 a Hofraum, in der Stadt Dransfeld, an der Im enstroße Kb. 16 Parz. 78, mit darauf stehendem Wohnhause nebst Scbeune und Stall, Nr. 108 der Pomerrime und Nr. 98 der Ge- bäudesteuerrolle für Dranéfeld, sammt Gerecht- samen und allem Zubehör,
b. 2 ha 5,07 a Ackerland hinter der Braunêsvor- rath Litt. cy., Planche I., Nr. 298 der Ver- koppelungsékarte für Dransfeld,
c. 23,05 a Ader und Wiese, in der Haarbruch, Litt. cy., Plane I1., Nr. 500 derselben Karte,
d, 2 he. 25,08 a Ader am Varlberge, Litt. cxy., Planche I., Nr. 507 derselben Karte,
e. 15,08 a Ader vnd Garten, an den Weiden, Litt. cy., Plane II., Nr. 674 derselben Karte,
zwangsweise in den tazu auf Montag, deu 14. Januar 1884, Vormittags 10: Uhr, im Gerichtslokale zu Dransfeld anberaumten Ter- mine öôffentlih versteigert werden.
Kaufliebhaber werden damit geladen.
Alle, welche am obigen Grundbesiß Eigenthums-, Näher-, lehnre{tlihe, fideikommifsarishe, Pfand- und sonftige dinglihe Rechte, insbesondere Ser- vituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, selbige im obigen Termine an- zumelden und die darüber lautenden Urkunden vor- zulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nicht- anmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Grwerber der Grundstücke verloren geht.
Münden, ten 13. November 1883.
Königliches Amtëêgericht. T1. Twele.
[50486]
Aufgebot behufs Besiztitelberichtigung.
Auf Antrag der Erben des verstorbenen Gastwirths Rohlf Gerdes Fimmen ans Roggenstede soll der im Grundbuche von Holtriem Vol, 11. Nr. 18 Fol. 2129 noch auf den Namen des Hinrich Taddigs verzeich- nete ideelle Grundstüdsantheil zum Zwecke der Be- fißtitelberihtigung aufgeboten werden.
Es werden taber alle Eigenthuméprätendenten des gedahten Grundflücksantheils aufgefordert, spätestens in dem auf
den 27. März 1884, Vormittags 10 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf-
gebotétermine ihre Rehte und Ansprüche auf das
Grundftück anzumelden und zu bescheinigen, widrigen-
falls sie mit denselben werden auêëgeslossen werden
und die Eintragung des Besittitels für die “Antrag- steller erfolgen wird.
Esens, den 13. November 1883.
Königliches Amtsgericht, (ge¿.)_ Dr. Mewes. Beglaubigt: Schulz, Ger.-Sekretär,
Gerichtsschreiber des Königlihen Amtsgerichts. [50446] i dd pay
Bezüglih eines auf Franz Matthias Stetten- buhr zu Gr. Grönau, dessen Erben oder getreuen Inhaber, lautenden Stadtkafsenbriefes d. d. Lübe, den 20, Séeptimber 1808, bezw. 23. Oktober 1810 über zusammen Ct. Mk. 1900, Loos 1363 ad (Ft. Mk, 1009 und Loos 1364 ad’ Ct. Mk. 900, sind als berechtigt zum Antheile von Ct, Mk, 1447 8 sh. die Erben des weil. Käthners Franz Hector Heinrih Mathicsfen in Gr. Grönau nachgewiesen worden.
Auf den Restbetrag von Ct. Mf, 452 8 h. = 543 M nebft etwaigen Zinsen, haben ein glaubhaftcs Anre(t : : :
1) die Wittwe des weil. biesigen Ober-Posisekre- tärs Friedrih Johann Heinrich Zernitz, Emilie Maria, geb. Frit,
2) Wilhelmine Marie als Kinder des
3) Mathilde Caroline Dorothea / ebengenannten
4) Emilie Annette Zernisz,
5) Iohann Friedrid Ludwig Zitterbaum zu Landsberg.
Auf Antrag der sub 1 genannten Wittwe Emilie Maria Zerniß, geb. Fritsch, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. C. Plitt, ergeht hiedurch, unter Aera des Aufgebotstermins auf
e tag, den 18. Januar 1884,
ormittags 11 Uhr, an Alle, welche außer der Antragstellerin und den gub 2 bis 5 genannten Personen an den gedachten Reftantheil des Stadtkassenbriefes Ansprüche zu haben vermeinen, die Aufforderung: ihre Ansprüche mit Angabe des Grundes und des Umfanges, unter Beifügung der Beweisurkunden, spätestens im Auf- gebotstermin bei dem unterzeihneten Amtsgericht anzumelden, unter dem RechtsnaÞhtheil, daß die sich niht Meldenden ihre Rechte zu Gunsten der Antrag- stellern verlieren.
Lübeck, den 13. November 1883.
Das Amtsgericht, Abth. 11. Asschen feldt, Dr. Dr. Acilles, Séácr.
Pes Aufgebot.
Der am 9. März 1832 zu Breslau geborene fes Paul von Stosch, Sohn des Lieutenants
rnst Friedrich Eduard Freiherrn von Stosh und seiner hefrau Bertha Antoinette, geb. von Petery,
at sh im Jahre 1872 oder 1873 aus Deutsch- Hammer, woselbst er Theilhaber der Handelsnieder- laffung Hohlfeld & Stosh war, entfernt, ohne Nach- rit von si zu geben und foll im Jahre 1873 in Leipzig todt aufgefunden worden sein.
Auf den Antrag seiner Schwester, der verwitt- weten Hauptmann von Kalkftein, Emma, geb. von Stosch, zu Breslau, vertreten durch die Rechts- anwälte Porsh und Werner zu Breslau, wird der oben benannte Friedrich Paul von Stosch aufge- fordert, sib spätestens im Aufgebotstermine auf den 26. September 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsrichter Jaeckel im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 111, zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt wird.
Trebnitz, den 14. November 1883.
Königliches Amtsgericht. I.
-
[On Aufgebot.
Das von dec Diftrikts- Sparkafsaverwaltung
Erbendorf unterm 30. Juli 1852 auf den Titel : „König Otto-Bad-Stiftung Wiesau® ausgefertigte Sparkafsabuch ursprünglih auf 17 Gul- den lautend, dann bis zum 1. Jänner 1883 dur spätere Einlagen und Zinsenadmassirung einen Be- stand zu 390 Æ entziffernd und mit dem Hptb. Nr. 134 und 3418 versehen, ging verloren und ift niht mehr auffindbar, was nach dem glaubwürdigen Vorbringen des bevcllmächtigten Antragstellers für die Eigenthümerinnen, die Freifräuleins Louife, Karoline uod Anna Noithaffflt von Weißenstein in Ottobad bei Wiesau, k. Amtsgerihts Waldsassen
anzunehmen ift.
Es ergebt daber an den Inhaber dieses Sparkafsa- buches der Auftrag, binnen se{ch8 Monaten von heute an, längstens aber am Aufgebotstermine
Dienstag, den 10. Juni 1884,
j Vormittags 9 Uhr, beim k. Amtsgeriht Erbendorf seine Rechte auf dasselbe anzumelden, widrigenfalls dieses für kraft- los erklärt werden würde.
Erbendorf, den 16. November 1883,
Königliches Amtsgeriht Erbendorf, Dachauer.
[50531] Bekanntmachung.
Dur Ausé\{lußurtel vom 14. November 1883 ist das Hypothekendokument über eine in Folge Verfügung des Königlichen Kreisgerichts vom 4. No- vember 1850 in der Abtheilung 111, Nr. 3 des Grundbuch{s von den Umgebungen Berlins im Nie- derbarnimshen Kreise Band 11 Nr. 679 auf dem Grundftücke Thurmstraße Nr. 43 für den Inspektor Christian Adolf Tancré eingetragene Poft von sechs- hundert Thalern nebft Zinsen, bestehend aus der Sw@uldverschreibung vom 26. Oktober 1848 mit Jn- grofsationsnote und annektirtem Hypothekenschein vom 4. November 1850 für kraftlos erklärt.
Berlin, den 14. November 1883,
Königliches Amtsgericht 1.,, Abtheilung 48.
(505201 Bekanntmachung.
Durch Aus\{lußurtel vom 14. November 1883 sind die Aktien der Rumänischen Eisenbahnen-Aktien- gesellshaft Serie E. Nr. 011 407 und 017 330 über je einhundert Thaler für kraftlos erklärt.
Berlin, den 14. November 1883,
Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 48.
(60532) Bekanntmachung.
Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nawlaßgläubiger und Vermättnißnehmer der am 17. Mai 1883 zu Berlin verstorbenen Kaufmanns- Wittwe Isidor Prager, Minna, geborenen Lewin- sohn, ift beendet.
Berlin, den 7. November. 1883.
Königliches Amtsgericht L, Abtbeilung 48.
Bekanntmachun
[50526] j
Das K. Amtsgericht Kitzingen bat in der heutigen d) vai Sitzung folgendes Aussclußurzheil erlassen :
Der zu Verlust gegangene Schuldschein der städtishen Schuldentilgungskasse Kitzingen vom |"
17. Februar 1865 Nr. 689 über das mit 4°/9 ver- zinélihe Darlehen zu 406 Fl, der Heinrich Lenz'schen Curatel von Kitingen wird für kraftlos erklärt. Kizingeu, den 16. November 1883. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Unger, K. Sekretär.
(50,2) Bekanntmachung.
Durch Auëschlußurtheil des unterzeihneten König- lihen Amtsgerichts vom 19. September 1883 sind die beiden Sparkassenbücher der ständischen Neben- sparkafse zu Calau, nämli:
a, Litt. H. Nr. 6192 über 579 A 40 s,
b, Litt. H. Nr. 7959 über 78 M, auégefertigt für Christian Zimmermann zu Dubrau, für fraftlos erflärt.
Calau, den 16. November 1883.
Königliches Amtszericht. T. Abtheilung.
[50533] _ Bekanutmachung.
Durch Ausfch{lußurtheil des unterzeidneten Ge- richtes vom 15. Oltober 1883 sind die unbekannten Gläubiger der auf dem Garten, jeßt Wohnhause Co.slin Band 20 Nr. 774 Abtb. 111. Nr. 2, jeßt Nr. 1, für den Rentner Schmidt zu Coeslin aus der Urkunde vom 17, Dezember 1860 eingetragenen Forderun von 600 Thalern Darlehn, zu 5%/ zins- bar, mit ihren Ansprüchen Behufs Löschung dieser eingetragenen Forderung ausges{lofsen.
Coeslin, den 6. November 1883.
Königliches Amisgericht. IIT. Abtheilung. [50528] _ Bekanntmachuug. Durch Aus\{lußurtheil des biesigen Gerichts vom 39, Juni cr. sind die Inhaber folgender Hypo- thekenpost : Die im Grundbuche von Montwiz Nr. 38 in Abtheilung ITII. unter Nr. 2 eingetragene Post von 40 Thlr., bestehend in einem dem unehe- lihen Gottfried Zdziarstek von den Martin Zdzirstek'\chen Erben gemachtes Geschenk, welches der Besitzer Adam Zdziarstek mit der Verpflich- tung zur Verzinsung à 5% \eit dem 4. Mai 1840 zu zahlen verbunden, eingetragen auf Grund des Erbrezefses vom 4, Mai und 28. Oktober 1840 conf. 4. Dezember 1840 ex decreto de”21. März 1841,
mit ihren etwaigen Ansprüchen auf diese Post aus-
ges{lofen.
Willlenberg, den 17, Oktober 1883,
Königliches Amtsgericht. Il.
[60510] Bekanntmachun
. Dur Versäumnißurtheil der ILI. P i der Civil- kammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar vom 13. November 1883 ift zwischen Rosalie Loe- wenguth, gewerblos, und deren Ehemann Lorenz Vonné, Winzer, beisammen in Meißengott wohnhaft, die Gütertrennung ausgesprochen. Für den Auszug :
[50501] Bekanntmachung. Die unbekannten Erben der unverebeli&ten Auguste Pueins Schwedler, welhe am 2. Juli 1860 ju robédorf g¿boren und daselbst am 13. April 1883 geftorben ist und cin Vermögen von circa 500 bis 600 Æ binterlafsen bat, werden auf Antrag des zum Nawhlaßpfleger bestellten Häuslers Gottfried Scholz zu Krobédorf biermit aufgefordert, spätestens in dem am 17. September 1884, Voquntiags 10 Uhr, in unserem Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 5, vor dem n Amtsrichter Liebig austehenden Termine ibre Ansprüche und Rechte anzumelden, widrigenfalls der landesberrlihe Fiskus für den rechtmäßigen Erben angenommen, ihm als solchen der Nachlaß zur freien Verfügung verabfolgt und die nah Er- laffung des Aus\c{lußurtheils si dann erft melden- den Grben alle seine Handlungen und Verfügungen anzuerkennen und zu übernehmen \{uldig, von ibm weder Rechnungslegung noch Ersaß der gehobenen Nutzungen zu fordern berechtigt, sondern sich ledig- lich mit dem, was alsdann noch von der Erbscha
vorbanden wäre, zu begnügen verbundzn find. Friedeberg a. Queis, den 14. November 1883. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. In Sachen Maier Georg, Bauer in Gaissachrain, Kläger,
gegen Bichlmayer Andreas, Floßmeister von Obergries, und dessen Ebefrau Barbara, Beklagte,
wegen Forderung zu 360 M,
und Sappel Georg, Bauer in Gaissahhrain, Kläger,
gegen
Bichlmayer Andreas, Floymeister von Obergries, und
dessen Ehefrau Barbara, Beklagte, A wegen N Deenng zu 676 M,
wurde durch Verfügung des Vorsitzenden der II. Civil-
kammer des fk. Landgerichts München II. vom 15.
d, Mts. der früher in der Richtung gegen Andreas
Bichlmayer zur mündlichen Klagsverbandlung an-
beraumte Termin vom Samöêtaz, den 29. Dezember
1883 auf
Donnerstag, den 31. Januar 1884,
Vormittags 9 Uhr,
verlegt.
Diese Verfügung wird dem Beklagten Andreas Biclmayer, dessen derzeitiger Aufenthalt unbekannt ift, gemäß Gerichtsbeshluß vom 20. vor. Mts. hier- mit öffentlich zugestellt.
Münthen, den 16. November 1883. Gerichts\chreiberei des Kgl. Landgerichts München II.
Panrucker, Obersekretär.
[50481]
[49469] A GERT Auf den Antrag des Inspektors Emil Klatt, früher in Sarnau, jeßt in Thorn, wird der Inhaber des angeblich verloren gegangenen, für Emil Klatt in Sarnau unterm 7. Januar 1882 unter Nr. 555 aus- gefertigten Auszuges aus dem Depositen-Conto der Culmer Privat-Bank Rudolph Hirschberger & Co. über Einzahlungen von: 100 M 34 S 0 dé Januar 1882 Cafsa- r. 96, 100 Æ 16 „4 am 15. März 1882 Cafa- Nr. 695
50 M 20 am 12 Juli 1882 Cassa-Nr.
50 M 08 „S am 16. September 1882 Caffa- Nr. 2247,
8 M. 62 A Zinsen bis 31, Dezember 1882,
50 A 17 A gn M Mäâärz 1883 Cafsa- r. /
Sa. 359 6 57 S, hierdurch aufgefordert, seine Rechbte aus diesem De- positen-Conto spätestens im Aufgebotstermine, den 9, Juni 1884, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer Nr. 3) anzumelden und den Auszug aus dem Depositen-Conto vom 7. Januar 1882 vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserflärung desselben erfolgen wird.
Culm, den 9. November 1883.
Königliches Amtsgericht. Mayer.
[50509] Bekanntmathung.
Dur Besdtluß der Abtheilung I. der Civilkam- mer des Kaiserlichen Landgericts zu Colmar i. E,, vom 16. November 1883 wurde die Trennung der zwischen den Gheleuten Iosefine Kien, ohne Gewerbe, und Johann Baptist Masson, Kaufmann, Beide zu Scnierlach wohnend, bestehenden Gütergemein- schaft ausgesprochen. 5
Der Landgerichts-Sekretär : Jansen.
[50511] Bekanntmachung. :
Durch Urtheil der 11, Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Elberfeld vom 18. Oktober 1883 ist die zwischen den Cheleuten Kaufmann Wil- helm Blonkemann zu Barmen und der geschäftslosen Anna, geb. Strunk, daselbst bisher bestandene ebe- lidbe Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem 21. Juni 1883 für aufgelöst erklärt worden. Der Landgerichts-Sekretär :
Jansen.
[50524] Bekanntmachung.
Der am 15. November 1812 zu Straßberg ge- borne Ottmar May ift durch Erkenntniß des hiesi- gen Königlichen Am tgenis vom 8. November 1883 für verschollen erflärt.
Sigmaringen, den 10, November 1883.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [50527] Bekauntmachunug. — Auf den Antrag des Besißers Franz Böhnki in Siegfriedswalde erkennt das Königliche Amtsgericht - ns durch den Amtsrichter Wollmar für
eht : Die Hypothekenurkunde über 66 Thlr. 20 Sgr, welche noch nicht bezahlt sind, eingetragen aus der geritliben Schuld- und Pfandurkunde vom 8 April 1846 am 16. April 1846 für die Rosenkranzstiftung der katholischen Kirche zu Seeburg in Abtheilung III. Nr. 2 des dem Besißer Johann Hippel gehörigen Grundstücks Frankenau Nr. 45, abgetreten an die Besitzer Franz und Catharina, geb. Thimm-Böhnfki- schen Eheleute in Siegfriedswalde durch notarielle Cession vom 3, Juni 1871, gebildet aus dem
Der Landgerichts-Sekretär, Carl.
dem gerichtlichen Eintragung?vermerke vom 16, April 1846, wird für fraftlos erflärt und werden dem Antragfteller die Koften des Verfahrens zur Last
gelegt. f Königlihchs Amtsgericht.
[50493] Auf Antrag des Ferdinand Meyer zu Münster, (elen die dem B. Trapmarnn in Haselünne ge- gen
Grundstüde,
Wohnhaus, Hofraum und Gärten zu Haselünne,
in der Grundfteuermutterrolle unter Art. Nr. 82
als Parzellen 311 und 312 von Kibl. 16 in der
Größe von 3 a 60 qm angegeben, im Wege der ZwangsvolUstreckung öffentliß meift- bietend in dem auf
Freitag, den 11. Januar 1884,
‘ ormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtéstelle angeseßten Termine ver- kauft werden. b
Alle, welche an diesen Grundftücken Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fideikommifsarishe, Pfand- und andere dinglihe Rechte, insbesondere auh Servitu- ten und Realbere{tigungen zu haben glauben, wer- den aufgefordert, solde bis zu jenem Termine hier anzumelden, da bei Nichtanmeldung die Rechte im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren gehen. Meppen, den 12. November 1883. Königliches Amtsgericht. IT. Börner. Beglaubigt: Haak, Assistent. Gerichtsschreiber Königliben Amtsgerichts.
[50521
] Verschollenheitsverfahren.
Nr. 16 667. Großh, Amtsgeriht Villingen hat unterm Heutigen beschlossen :
I. Swhneider Johann Weißer von Schabenhausen, seit 1862 an unbekanntcn Orten abwesend, wird für verschollen erklärt, und
II. Anna Maria, geb. Steidinger, Ebefrau des Uhrenmacers Johann Rapp von Schabenhausen, wohnhaft dahier, gegen Siwerheitsleiftung in den fürforglichen Besiß des Vermögens des Verschollenen eingewiesen.
Villingen, den 13. November 1883.
Großh. Bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: Huber.
[50508] Urtheil3-Auszug.
Durch Urtheil der Ersten Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts zu Met vom 6. November 1883 wurde die zwischen den Eheleuten Peter Weber, Gast- wirth und Spezereihändlec, und Margaretha Bret- naher, ohne Stand, beisammen zu Teterhen wohn- haft, bestehende Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klage, 3. August 1883, für aufgelöst er- klärt. Behufs Auseinandersetung ihrer gegenseitigen Vermögensrechte wurden Parteien vor Notar Grand- didier in Bolcen verwiesen und dem Beklagten die Kosten zur Last gelegt.
Publizirt gemäß Ausf.-Ges. vom 8. Juli 1879.
Mes, den 16. November 1883.
Der Landgerichts-Sekretär : Metzger.
Beschluß
: in Sachen,
betreffend die Zwangsversteigerung des dem Aen Friedrih Siems in Vietze gehörenden unbeweglihen Vermögens.
Das über die Immobilien des 2c. Siems ein- geleitete Zwangsversteigerungsverfahren ‘wird, nah- dem die betr. Gläubiger ihre den Verkauf des be- zeichneten Grundbesißes bezielenden Anträge zurück- gezogen haben, hierdurch aufgehoben.
Der auf den 26. d, Mts. anberaumte Verkaufs- termin fällt fort. Lüchow, den 15. November 1883. Königliches Amtsgericht. III. gez. Thilo. Beglaubigt: : Hellmann,
als Gerihts\schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[50502] Beschluß.
Die Strafkammer des Großh. Landgerichts der Provinz Rheinhessen zu Mainz hat in ihrer Sizung vom 8. November 1883 in der Strafsache gegen den Karl Heinrich Hertz, 22 J. alt, Kaufmann aus Oppenheim, zuleßt in Worms wohnhaft,
— wegen Entziehung der Erfüllung der Wehr-
pfliht — folgenden Beschluß erlassen : / _I. E., daß insbesondere die Flucht des Beschul- digten die Verdachtsgründe als hinreichend erscheinen läßt, um einen Haftbefehl zu erlassen, und die Be- \{lagnabme das einzige Mittel sein dürfte, um ihn zur Stellung vor Ge as Vergnügen?
Wird die Beschlagnahme des im Deutschen Reiche befindliten Vermögens des Karl Heinrih Hery, Kaufmann aus Oppenheim, zuleßt in Worms, ver- fügt, und werden demselben die Kosten belastet. Mainz, den 8. November 1883. :
Die Strafkammer Großh. Landgerichts. Gez. Pauli, Dr. Bockerheimer, Lippold.
Z. B.: Dahlmann.
[50503] Beschluß. ;
Die Strafkammer des Großh. Landgerichts der Provinz Rheinhefsen zu Mainz hat in ihrer b vom 8. November 1883 in der Untersuchungssache gegen den Leo Loeb, 22 Jahre alt, Kaufmann, în Worms wohnhaft,
i Den Entziehung der Ecfüllung der Wehr- pit —
folgenden Beschluß erlassen :
I. E. daß hinreichende Belastungsmittel gegen den Beschuldigten vorliegen, derselbe sich auch der Untersuhungéhaft durh die Flucht entzogen hat, die Beschlagnahme als einziges Mittel erscheint, um ihn eventuell zur Gleluag Gs Gericht zu vermögen :
Wird die Beschlagnahme des im Deutschen Reiche befindlißen Vermögens des Leo Loeb, Kaufmann aus Worms, verfügt, und werden demselben die Kosten belastet.
Maiuz, den 8. November 1883.
[50495]
Hypothekenrekognitions\{hein vom 16. April 1846 und der Schuldurkunde vom 8. April 1846, mit
Gez. Pauli, Dr. Bockerheimer, Lippold. Z. B.: Dahlmann.
M 273. :
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag.
den 20. November
183.
Der Inhalt dieser Beilage, in welwer auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeushut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesez, betreffend das Urheberre{t an Mufiern und Modellen vom 11. Januar 1876, und dic im Patentgesetz, rom 25. Mai 1877 vorge?criebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handel3-Register für das Deutsche Reich. (n. 2:3,
Das Central - Handels - Recister für das Deutshe Reih kann dur alle Poft - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Erpeckition des Deutshen Reichs und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8W., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
Das Central - Handels - Register für das“ Deuts%e Reich erscheint in der Régel täglid. — Das
Abonnement beträgt 1 A4 50
A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Unter Hinweis auf die ron den Herre: Brydges j u. Co. in Bezug auf die Komplettirung der vor | dem 1. Januar 1884 angemeldeten englischen Patente eingesandte und im Central-Handels- register vom Sonnabend, den 17. November d. I, | enihaltene Notiz maht Herr Robect R. Smidt, Potsdamerstr. 141 hiecselbst, darauf aufmerksam, daß der von den genannten Herren angezogene S. 45 Abf. 111. in einer unrichtigen, sinnentstellenden | UVebersezung wiedergegeben worden set, die etner ; Richtigstellung dringend zu bedürfen scheine, da gerade | dieser Paragraph, dessen Uebersevung übrigens feine | besonders leichte Aufgabe sci, einen genauen An- ; kalt darüber gebe, daß die neue Gebührenordnung auf vor dem 1. Jaruar 1884 eingereicbte An mel- dungen keine Anwendung finden soll. Herr Ro- bert R. Smidt \{reibt : S
„Die Herren Brydges u. Co. Üüberseßzen :
8 45, Abschnitt 1IT. lautet : N «In allen anderen Beziezungen (einsch{ließlich der Höhe und der Zeit für die Zahlung der Gebühren) soll dieses Geseß auf alle Patente auêëgedebnt werden, welce vor dem Inkrafttreten desselben ertheilt würden, oder auf solche zu der Zeit noch schwebende Nachsuchungen an Stelle der älteren Bestimmungen, welche in Betracht gekommen wären, wenn dieses Gefeß nit rechtskräftig geworden wäre.“ _
Zm Original lautet der betreffende Pafsus:
„In all other respects (inclnuding the amount and time of paym-nt of fees) this Act s8hall extend to all Patents granted before the commencement of this Act, Or on applications then pendirg. in substitution for euch enactments as would hawe applied thereto if this Act had not been passed.“
Die richtige Ueberseßzung is (unter mözlichster Beibehaltung der I LON var Brydges u. Co.
ewählten deutshen Fallung): ; e: Es „In allen anderen Beziehungen (einsließlich
der Höhe und der Zeit für die Zahlung der Gebühren) soll dieses Geseß auf alle vor dem Inkrafttreten desselben oder für zur Zeit nov s{chwebende Anmeldungen er- theilten Patente“) ausgedehnt werden und soll an Stelle solcher gefeßliden Bestimmun- gen treten, die in Betracht gekommen wären, wenn dieses Gesetz nicht kreirt worden wäre“.
Es geht hieraus fiar und deutli hervor, daß nur die ertheilten Patente, nidt aber „noch \{chwebende Anmeldungen * von den Bestim- mungen des neuen Gesetzes profitiren können.
Die Herren Brydges u. Co. haben eben den Feh- ler gemacht, das “ „extend“ ¿des Originaltertes auf „application“ zu beziehen, während nach den Regein der englishen Sprache „granted“ darauf bezogen werden muß. Andernfalls müßte es heißen: „extend ee to applications then pending“, mâhrend es im Original richtig heißt: „Sranted ..…... On applications etc.“ : : :
Wir bemerken hierbei, daß wir auf eine weitere Erörtcrung dieser Kontroverse nicht eingehen können.
Die politishen Verhältnisse in den verflossenen Fahren wirkten nah dem „Deutschen Handelearchiv nadbtheilig auf Handel und Wandel in Santo Domingo einz; do ist es im Jahre 1882 gelun- gen, den Frieden wieder herzustellen und zu bes wahren und somit für Ackerbau, wie Giwerbe und Handel die nöthigen Bedingungen dcs Aufblühens zu hafen. Der Handel hatte nicht allein dur die fortwährenden Unruhen zu leiden gehakt, sondern auch durch immer mehr sich ausbreitende Speku- lationen, welche nit verfehlten, ihren lähmenden Ein- fluß auf den Handel Domingos auszuüben. _Der Einfuhrhandel hatte in 1882 unter diesen Umständen bedeutend zu leiden, doch trug der fortdauernde Frieden viel dazu bei, daß derselbe fich allmälig erholte. Der Gesammiwerth der Einfuhr betrug in 1882 1 125 926 Doll. Der Ausfuhrhandel / ist in 1882 weit lebhafter gewesen als zu erwarten war, Die rege Aufmerksamkeit, welhe die Regierun 1 dem NAckerbau erwiesen, hatte nit verfehlt cinen beleben- den Einfluß auszuüben. Der Werth der Ausfuhr betrug 776 693 Doll. E
An allen Orten, hauptsählich in der Umgegend der Hauptstadt Santo Domingo, entstehen nach dem Bericht immer neue Pflanzungen, große und kleine. Besonders ist es die Kultur des Zuckterrohrs, welce
erstaunlich zugenommen hat, und für die näcbsten Jahre sehr bedeutend zu werden ver- \spriht; denn nicht allein die Einwanderer,
ondern auch der größte Theil der Eingeborenen, Ln jih hauptsäblih tsr Kultur dieses Rohres und vernachlässigen die anderen Produkte. Au2ge-
führt wurde in 1882 hauptsählich: Zudcker 7014300 kg, Blauholz 865000 kg, Poholz 1536009 kg, Gelbholz 368 000 kg, Melasse
305 993 Gallonen, Mahagoniholz 326 542 enal. Fuß, Kaffee 198 250 kg x. Deutsche Schiffe waren Dhrend des Jahres 1882 in Santo Domingo eingelaufen 8 Dampfschiffe im Gehalte von 6056 t und 3 Segelschiffe von 739 t, wieder aus- gegangen waren 8 Dampfschiffe von 6C56 t und 1 Segelschiff von 247 t. : Die in den letzten Jahren errungenen materiellen Erfolçce in Mex iko lassen sich -niht in Abrede stellen, der Bau der Eisenbahnen, die Herstellung
*) d, h. also auf alle Patente, die vor dem 1./1. 84 hon ertheilt sind, oder die noch zu ertheilen sind für Anmeldungen, welhe vor dem 1./1. 84
von Telegraphenlinien
Gee wurden, also noch „schwebend“ (pending) ind,
haben ihre segenSsreicen Folgen gehabt. Mit der Industrie ist es ebenfalls vorwärts gegangen, urd die Landwirthschaft ent-
wickelte sich in den ruhigen Zeiten besser, als sie es
in der langen Reihe früherer auf einander folgenden Revolutionen vermochte. Das beweist die Exportlifte, wonach in 1882 die Ausfuhr von Silber und Gold zwar eine Abnahme von 2 181 216 Doll. zeigte, aber die Ausfuhr der Produkte eine Zunahme von 1 344 831 Doll. Der Werth der G-sammtausfuhr betrug: in 1881/82 29 083 293 mex. Doll., gegen in 1889/81 29 928 657 Doll., davon kamen auf Silker und Gold 1881/82 17 063 767 Doll. gegen in 1881 19254 003 Doll, sorstige Produkte in 1881/82 12019 526 Doll. gegen in 1880/81 10 674 694 Doll. (und zwar auf Hene- quen in 1881/82 2672 106 Doll., gegen in 1880/81 2 285 389 Doll. ; auf Kaffee in 1881/82 2414 532 Doll., gegen in 1880/81 2 243 782 Doll. ; auf Häute in 1881/82 1708554 Doll, gegen in 1880/81 1 591 424 Doll. ; auf Holz in 1881/82 1458 997 Doll., gegen in 1880/81 1616 370 Doll.) ; von der Gesammtausfubr gingen nah Deutscland in 1882 für 324 107 Doll. Edelmetalle, für 932 632 Dell. fonstize Produkte, zusammen für 1256 740 Dollars.
Was den Import in Meriko anlangt, so konsta- tirt der Bericht, daß im Jahre 1882 derselbe ein fehr lebhafter gewesen sei. Die Hauptgegenstände des Imports aus Deutscbland waren folgende: Wollene und halbwollene Plaids fanden regen Abfaß in Berliner und sächsisher Waare. Damenkonfektion aus Wollengarn, wie Jaquets, Mäntel, Kinder- kapoten u. \. w. find gut verkäuflib gewesen, haupt- säblid aus Sachsen, feinere Klassen aus Berlin; auch Rüscben, Damenkragen und Manschetten aus Deutschland fangen an, mit Erfolg der fran- zösishen Waare entgegenzutreten. Damenkleider- stoffe — Popeline — fingen wieder an, mehr Beachtung zu finden, sie kamen aus Sachsen und Böhmen; seidene Kleiderstoffe lieferte zum größten Thcil Frankrei, weniger Deutscland. Wollene Beriles (Castores) kamen aus Sachsen, in besserer und theuerer Waare aus England. Wollene Schärren (Bandas) kamen aus Satsen, haupt \säch- li billigere mit Baumwolle gemisbte oder aus reiner Baumwolle bestehende Qualität gangbar. Tuc, augenblicklich nur in kleinen Quantitäten gang- bar, fam aus Sedan, Swlesien,- Brandenburg und Aachen, billiges grünes Billardtuch aus Deutsland. Sammeti und Plüsch: baumwollener, halbfeidener aus Crefeld, Sammetbänder aus Rheinpreußen. Strümpfe und Sockcn ift sächsishes Fabrikat in Meittel- und besseren Qualitäten, _namentlich bunte Kinder- und Damenstrümpfe wie feinere Herrensocken gut verkäuflich. Baumwollen türkisch Rothgarn nach wie vor von Elberfeld be:ogen. Hâäkel- und Stickbaumwolle aus Deutschland, Stickwolle au aus Deutsbland, ebenso Stickseide nur Berliner Fabrikat, Von baumwollenen Besaßbändern waren nur weiße rerkäuflid, weißes Leinenband, fowie \ckchwarzwollenes Band kam aus Barmen, seidenes von Crefeld und St. Etienne. Alle Pasfementerie- waaren famen fast aus\cließlich aus Deutschland, baumwollene Frangen, ein bedcutender Artikel, Perl- besätze aus Sachsen, imitirter Gold- und Silbergalon für Hüte aus Nürnberg. Alle Klassen von Nadeln aus Deutschland, da sie billiger als die Englischen waren, ebenso Fingerhüte. In Knöpfen jeder Art, mit Ausnahme von Perlmutter, die aus Wien und Para kamen, und von Blei- und Knochen aópfen für Beinkleider, die Frankreich lieferte, hatte sich Deutscbland über jede Konkurrenz empor- geschwungen. Gewichste Kalblcder kamen nur von Mainz. Lederne Handschuhe kamen nur aus Frank- reih, seidene aus Deutshland. Manometer aus Buckau bei Magdeburg beliebt. Tischmesser und Gabeln aus Solingen, ordinäre Taschenmesser und Scheeren aus\cließliÞ aus Deutschland, Bronzever- zierungen, Messingrosetten und Gardinenkhalter kamen sämmtli aus Deutschland, ebenso Kronleuchter und alles, was dahin gehört. Kämme und Etuis aus Hartgummi kamen aus Deutschland, ebenso Lederwaaren, Portemonnaics, Ledertaschen, Koffer und Lurxugéartikel, Photographierahmen, Spielzeug, falsche Schmucksachen aus Glas, Steinkohlen, Gold- und Silberbled, Rouleaux, Papiertapeten, geshnißte Holzwaaren, Bindfaden, Thermometer, cirurgisce und andere ärztlihe Instrumente waren hauptsächlich aus Deutschland eingeführt. Geigen, Violinen, Har- monikas und Pianinos waren aus Deutschland be- liebt. Blanke Hieb- und Stichwaffen, Be und Dynamit kamen aus Deutschland, Der deutsche Hopfen wurde von den bedeutenderen Bierbrauern in Mexiko direkt bezogen.
Baugewerks-Zeitung. Nr. 92, — Inhalt: Wien, am 4. November. — Villa des Hrn. Höwe in Oesdorf bei Pyrmont. — Die Bauthätigkeit Berlins. — Vereinsangelegenheiten. — Lokales und Vermischtes. — Technische Notizen. — Schulnach- rihten. — Brief- und Fragekasten. — Bau-Sub- missionsanzeiger. — Annoncen. — Beilage : Annoncen.
eitscchriftfürSpiritusindustrie. Nr. 46. A Aba der diesjährigen Kartoffelernte für den Brennereibetrieb in Ostpreußen. Von Dr. G. Heinzelmann, Brennereitehniker in Insterburg. — Selbstthätiger Dampfkessel-Speiseapparat. Zu- \hriften von Chr. Abel und Betke, mit Bemer kun- gen von W. Goëlih. — Wochenumshau, Wirth- \chafilihes. Theoretisches und Technisches. — Ge- beimmittel zur Verhütung des Kefselsteins. (Schluß.) — Berichtigung 2c.
eIndustrie-Blätter“. Nr. 46. Inhalt: Ueber die Anaoraziege und die Angorawollindustrie. — Ueber die Zukunft der Handwerkéarbeit. (Sc&luß.) — Ueber die Ursachen der Veränderungen des Mehbles. — W. Beers Verfahren zum Kochen von Speisen. — Feuerlös{versuch mit komprimirter Koklenfäure. — Chronik der Verfälsbungen von Lebentmitteln 2. — Elek:rishe Hausbeleuhtung. — Stäblerne Wasserröhren. — Ueber das neue Maisch- verfahren von Trobach und Cords. — Klärmittel. Limonaden-Syrup. — Ueber das \pez. Gewicht des festen, gelösten und ges{molzenen Paraffins. — Zur Herstellung von Flekseife. — Mittel gegen Sclangen- biß. — Deutsche Reicbspatente. — Die drei Patben des Geheimmittels{windels. — Vorschriften zur
Bereitung von Verbandmitteln. — Darstellung von Jodoform. — Simons Kompensations-Extrakt. — Herstellung von Einstaukbildecn.
Liesegangs photographisches Archiv. Nr. 499. — Inhalt: Die lihtempfindlihe Materie der Steinkohle. Von Hauptmann Biny. — Pho-
togravure auf Zink für Halbtonbilder, in der Kupfer- druck- und lithographishen Presse druckbar. Ver- fahren des Hauptmann Biny. — Die Topogravure. — Ueber die Lichtempfindlichkeit des Jodstickstoffs. — Die Einwirkung des Lichts auf Kautschuk, — Die Benutzung der Photographie dur% die Venus- Expedition zu Haiti. Von M. Chapuis. — Reicbs8- gerichtée-Erkenntnisse. Photographien. Kolorirung. Nachbildung des Originalwerkes, — Deutsche Pa- tente. — Verschiedene Notizen.
Gewerbeblatt für das Großherzogthum Meilen. Zeitschrift des Landesgewerbvereins.
r. 47. — Inhalt: a. Hauptblatt: Verordnung, die Ausführung des Reicbsgesezes vom 15, Juni 1883 Über die Krankenversicherung der Arbeiter betreffend. — Zur Wahl des Motors für Wasseraefälle. (Schluß.) — Prüfung der Luftreinheit in Wohn- räumen 2c. — Die g-genwärtigen Erwerbsverhält- nisse in Nord-Amerika, — Verschiedene Mitthei- lungen: Nochmals „die Veränderung von Cifen in einem Fabrikshornstein.“ Ein neues Autotypie- verfahren. Ein farbiger Kitt zum Ausbessern schad- hafter Zinkornamente. b. Anzeiger : Nachahmungëê- werthe Einrichtungen für das Wohl von Fabrik- arbeitern. — Wa®Lergläser mit Annoncen.
„Glückauf, Berg- und Hüttenmänriscbe Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulihen Interessen“, Nr. 90 und 91. — Inhalt: Patent-Nachrichten. — Die Kanal-Vorlage im Herrenhause. — Sitzung des Vorstandes des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober-Bergamtsbezirk Dortmund, — Kohlen-, Eisen- und Metallmarkt. — Westfälis{er Kohlenausfuhr-Verein. — Ein- und Ausfuhr von Steinkohlen 2c. im deutschen Zollgebiet. — Nach- weisung über die Kohlenbewegung in dem Nuhrorter
Hafen 2c.
„Schiff“. Wocenschrift für die gesammten Interessen der Binnenschiffahrt. Nr. 189. — Inhalt : Grundzüge zu einem preußischen Wasserstraßenneye. — Zur Casco-Versicherung, — Entwurf zu cinem deutsden Flußshiffahrtsgeseß. — Sciffbau. — Schiffahrtsbetrieb. — Rheingebiet. — Wesergebiet. Elbegebiet. — Eidergebiet. — Odergebiek. — Weichselgebiet. — Donaugebiet. — Ausland. — Patentwesen. — Literatur. — Fahrttiefen. — Course. — Wasserstand. — Feuilleton. — Anzeigen.
Handels-Regifter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sathsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Dacmfstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentli®, die leßteren monatlich. [50594]
Achim. Bekanutmachung. :
Zur Firma Cammert & Gödecke, Fol. 80, ift heute ins hiesige Handelsregister eingetragen:
Nach dem Absterben des Kaufmanns Ernst August Elster seßen dessen Wittwe und Erbin Auguste, geb. Einstmann, in Bremen und der Kaufmann Louis Gödee daselbst die offene Gesellschaft unter unver- änderter Firma fort, jedoch so, daß Lezterec die Firma allein zeichnet.
Achim, 13. November 1883.
Königliches Amtsgericht. Dieckmann.
Berlin. Handelsregister 50593] des Königlihen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. November 1883 sind am selben Tage folgende Ce dungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8791 die hiesige Handelsgesellsaft in Firma : et ftebt argen & Adel vermerkt steht, ist cingetragen : / y Dis bisherige offene Handelsgesellschaft ift in eine - Kommanditgesellschaft umgewandelt worden. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kauf- mann Friedrih Ferdinand Adel zu Berlin. Die Firma if}t in: : Ferdinand Adel & Co. geändert.
In unser Gesellschaftéregister, woselbst unter Nr. 6787 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : Blumenthal & Kerb vermerkt teht, ist cingetragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Salomon Kerb zu Berlin ist zum alleinigen Liguidator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter
Nr. 186 die hiesige Handels8aejellshaft in Firma:
Klose & Felzin
vermerkt steht, ift cingetragen : Der Theilhaber Carl Augusl Wilhelm Feltzin ift durch Tod aus der Handel2gesfellshaft aus- geschieden. Die verwittwete Frau Anna Pau- line Philippine Feltin, geborene Kuhn, zu Berlin ist am 3. November 1883 in die Ge- sellshaft als Gesellschafterin eingetreten. Zur Vertretung der Ecfellscbaft ift fortan nur der Theilhaber Julius Adolph Emil Klose kLc- rechtigt.
Dem Gustav Kühn und dem Ernst Clemens, Beide zu Berlin, ist für vorgenannte Handelsgesells schaft Kollektiv-Prokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 5814 unseres Prokurenregifters eingetragcn worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 8151 die biesige Handel8geseilsbaft in Firma:
Paul Wagner & Co. vermeckt steht, ift eingetragen : Die Gefellschaft ist durch Uebereinkunft der Be- theiligten aufgelöst. Der Kaufmann Hans3 Sch{mechel zu Berlin seßt das Handelsge|chäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,707 des Firmenregisters.
Demnäcbst ift in unser Firmenregister unter Nr.
14,707 die Firma:
Paul Wagner & Co. mit tem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hans Sc{hmechel hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8454 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma :
Henschel & Meyer
rermerkt steht, ist eingetragen: : Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Rudolf Franz Christian Meyer zu Berlin seßt das Handelsgescbäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,708 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,708 die Firma:
Henschel & Meyer mit dem Site zu Berlin und als deren Inhaber ter Kaufmann Rudolf Franz Chriftian Meyer hier eingetragen worden.
Fn unser Firmenregister ist mit dem Site zu Berlin unter Nr. 14,706 die Firma:
F. W. Tilmes Sohn (Geschäftélokal: Brandenburgstr. 59) und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Tilmes hier einge- tragen worden.
Der Kaufmann Louis Lefèvre zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Louis Lefèvre (Firmenregister Nr. 10,102) bestehendes Handels8- geschäft der Frau Therese Lefèvre, geb. Mannheim, zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5813 unscres Prokurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht ist: E Firmenregister Nr. §554 die Firma: . J. Cohn. Berlin, den 19, November 1883. Königliches Ag I, Abtheilung 561. E Mila.
Blankenhain. Befanntmahung. [50561] Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage sind gelöscht worden: : l a. im Handelsregister der vormaligen Amts- kommission zu Remda, an deren Stelle das unter- zeichnete Amtsgericht getreten ist: Fol. 10. Firma: Ed. Stahl in Remda, Fol. 22. Firma: Emil Leutloff in Nemda, b. im Handelsregister des unterzeichneten Ämts-
richts: : E Fol. 7á. Wilhelm Hauke in Blankenhain, den 19. November 1883,
Berka a. I erzoglih Sächs. Amtsgericht. N “Reinbard.
Firma :
Bonn. Bekanntmahnng,. [50595] Auf Anmeldung sind heute folgende Eintragungen
erfolgt : / i a. In das Handels-Firmenregister : 1) Bei Nr. 1080, woselbst die Firma: Mathias Quester in Bonn ingetragen ift : j 0E Le Inhaber der Firma, Mathias Quester, Kaufmann in Bonn, hat das Geschäft mit der Einwilligung der Fortführung der bisherigen Firma seinem Sohne Joseph Quester, Kauf- marn in Vonn, übertragen.“ 2) Unter Nr. 1134 die Firma: Mathias Quester in Boun und als deren Inhaber Joseph Qucster, Kaufmann in Bonn. : b. In das Handels-Prokurenregister : i 1) Bei Nr. 211, woselbst die von dem 2c. Mathias Quester seinem Sohne Joseph Quester für die