1883 / 273 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 20 Nov 1883 18:00:01 GMT) scan diff

[50492]

Verkaufs - Anzeige nebsi Aufgebot.

In Saten des Dr. med. Steiniger in Drans- feld, Gläubigers, gegen den Ackermann Carl Pleiß daselbst, Schuldner, wegen Forderung, soll der dem Leßteren gehörige, im Gemeindebezirke Dranéfeld belegene Gru. dbesit, als:

a. 3,40 a Hofraum, in der Stadt Dranéfeld, an der Zie, Kbl. 16 Parz. 78, mit darauf stehendem Wohnhause nebst Scheune und Stall, Nr. 108 der Häuserliste und Nr. 98 der Ge- bäudesteuerrolle für Dransfeld, sammt Gerecht- samen und allem Zubehör,

b, 2 ha 5,07 a Ackerland binter der Braunsvor- rath Litt. cy., Plane I.,, Nr. 298 der Ver- koppelungékarte für Dransfeld,

c, 23,05 a Ader und Wiese, in der Haarbruch, Litt. cy., Plane 1., Nr. 500 derselben Karte,

d, 2 he. 25,08 a Ader am Varlberge, Litt. cy., Planche I., Nr. 507 derselben Karte,

e, 15,08 a Ader vnd Garten, an den Weiden, Litt. cy., Plane II., Nr. 674 derselben Karte,

zwang8weise in deu tazu auf Montag, den 14. Januar 1884, Vormittags 104 Uhr, im Gerichtslokale zu Dransfeld anberaumten Ter- mine öôffentlih versteigert werden.

Kaufliebhaber werden damit geladen.

Alle, welche am obigen Grundbesiß Eigenthums-, Näher-, lehnrechtlihe, fideikommifsarishe, Pfand- und sonftige dinglihe Rechte, insbesondere Ser- vituten und Realberehtigungen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, selbige im obigen Termine an- zumelden und die darüber lautenden Urkunden vor- zulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nicht- anmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Grwerber der Grundstücke verloren geht.

Münden, ten 13. November 1883.

Königliches Amtsgericht. Il. Twele.

[50486]

Aufgebot behufs Besittitelberichtigung.

Auf Antrag der Erben des verstorbenen Gastwirths Rohlf Gerdes Fimmen ans Roggenstede soll der im Grundbuche von Holtriem Vol], 1I. Nr. 18 Fol. 2129 noch auf den Namen des Hinrih Taddigs verzeich- nete ideelle Grundstücksantheil zum Zwecke der Be- fibtitelberihtigung aufgeboten werden.

Es werden daber alle Eigenthuméprätendenten

des gedahten Grundflücksantheils aufgefordert, spätestens in dem auf den 27. März 1884, Vormittags 10 Uhr,

vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf-

gebotétermine ihre Rechte und Ansprüche auf das

Grundftück anzumelden und zu bescheinigen, widrigen-

falls sie mit denselben werden auêëgeshlo\sen werden

und die Eintragung des Besitztitels für die “Antrag- steller erfolgen wird.

Eseus, den 13. November 1883.

Königliches Amtsgericht. (ge¿.)_ Dr. Mewes. Beglaubigt: Schulz, Ger.-Sekretär,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [50446] : g og

Bezüglich eines auf Franz Matthias Stetten- buhr zu Gr. Grönau, dessen Erben oder getreuen Inhaber, lautenden Stadtkafsenbriefes d. d. Lübe, den 20, Séeptimber 1808, bezw. 23, Oktober 1810 úber zusammen Ct. Mk, 1900, Loos 1363 ad (Fi. Mk, 1000 urd Loos 1364 ad Ct. Mk. 900, sind als berechtigt zum Antheile von Ct, Mk, 1447 8 sh. die Erben des weil. Käthners Franz Hector Heinri Mathicesfen in Gr. Grönau nachgewiesen worden.

Auf den Restbetrag von Ct. Mk. 452 8 h. = 543 M. nebft etwaigen Zinsen, haben ein glaubhaftcs Anrecht :

1) die Wittwe des weil, biefigen Ober-Posisekre- tärs Friedrih Iohann Heinrich Zernit, Emilie Maria, geb. Frit,

2) Wilhclmine Marie als Kinder des

3) Mathilde Caroline Dorothea / ebengenannten

4) Emilie Annette Zernit,

5) Johann Friedri® Ludwig HZitterbaum zu Landsberg.

Auf Antrag der sub 1 genannten Wittwe Emilie Maria Zerniß, geb. Fritsh, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. C. Plitt, ergeht hiedurch, unter Anveraiung des Aufgebotstermins auf

e tag, den 18, Januar 1884,

ormittags 11 Uhr, an Alle, welche außer der Antragstellerin und den gub 2 bis 5 genannten Personen an den gedachten Restantheil des Stadtkafsenbriefes Ansprüche zu haben vermeinen, die Aufforderung: ihre Ansprüche mit Angabe des Grundes und des Umfanges, unter Beifügung der Beweisurkunden, spätestens im Auf- gebotstermin bei dem unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, unter dem Rechtsnachtheil, daß die sich nicht Meldenden ihre Rechte zu Gunsten der Antrag- ftellern verlieren.

Lübeck, den 13. November 1883.

Das Amtsgericht, Abth. II. Asfschen feldt, Dr. Dr. Achilles, Sécr.

O Aufgebot.

Der am 9. März 1832 zu Breslau geborene fene Paul von Stos{ch, Sohn des Lieutenants

rnst Friedrih Eduard Freiherrn von Stosch und y hefrau Bertha Antoinette, geb. von Petery,

at sich im Jahre 1872 oder 1873 aus Deutsch- Hammer, woselbst er Theilhaber der Handelsnieder- laffung Hohlfeld & Stosch war, entfernt, ohne Nach- richt von si zu geben und soll im Jahre 1873 in Leipzig todt aufgefunden worden sein.

Auf den Antrag seiner Schwester, der verwitt- weten Hauptmann von Kalkstein, Emma, geb. von Stosch, zu Breslau, vertreten durch die Rechts- anwälte Porsh und Werner zu Breslau, wird der oben benannte Friedrich Paul von Stosch aufge- fordert, si spätestens im Aufgebotstermine auf den 26. September 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsrichter Jaekel im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. I1II., zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt wird.

Trebnitz, den 14. November 1883,

-

[50008] Ausgebot.

Das von der Distuikts- Sparkafsaverwaltung Erbendorf unterm 30. Juli 1852 auf den Titel : „König Otto-Bad-Stiftung Wiesau* ausgefertigte Sparkafsabuch ursprünglich auf 17 Gul- den lautend, dann bis zum 1. Jänner 1883 durch spätere Einlagen und Zinsenadmassirung einen Be- ftand zu 390 Æ entziffernd und mit dem Hptb. Nr. 134 und 3418 versehen, ging verloren und ift niht mehr auffindbar, was nah dem glaubwürdigen Vorbringen des bevcllmättigten Antragstellers für die Eigenthümerinnen, die Freifräuleins Louise, Karoline uod Anna Noithafft von Weißenstein in Ottobad bei Wiesau, k. Amtsgerichts Waldsafsen anzunehmen ift. Es ergebt daber an den Inhaber dieses Sparkafsa- buches der Auftrag, binnen sech3 Monaten von heute an, längstens aber am Aufgebotstermine Dienstag, den 10. Juni 1884, i Vormittags 9 Uhr, beim k. Amtsgericht Erbendorf seine Rechte auf dasselbe anzumelden, widrigenfalls dieses für kraft- los erklärt werden würde. Erbendorf, den 16. November 1883. Königliches Amtsgeriht Erbendorf, Dachauer.

E) Bekanntmachung.

Dur Aus\{lußurtel vom 14. November 1883 ist das Hypothekendokument über eine in Folge Verfügung des Königlichen Krcisgeriht3 vom 4. No- vember 1850 in der Abtheilung 111. Nr. 3 des Grundbucs von den Umgebungen Berlins im Nie- derbarnimschen Kreise Band 11 Nr. 679 auf dem Grundftücke Thurmstraße Nr. 43 für den Inspektor Christian Adolf Tancré eingetragene Poft von sechs- hundert Thalern nebft Zinsen, bestehend aus der Schuldverschreibung vom 26. Oktober 1848 mit Jn- grof\ation8note und annektirtem Hypothekenschein vom 4. November 1850 für kraftlos erklärt.

Berlin, den 14. November 1883,

Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 48.

(50520) Bekanntmachung.

Dur Aus\ch{lufurtel vom 14. November 1883 sind die Aktien der Rumänischen Eisenbahnen-Aktien- gesellshaft Serie E. Nr. 011 407 und 017 330 über je einhundert Thaler für kraftlos erklärt.

Berlin, den 14. November 1883.

Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 48.

(60532) Bekanntmachung.

Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nawlaßgläubiger und Vermättnißnehmer der am 17. Mai 1883 zu Berlin verstorbenen Kaufmanns- Wittwe Isidor Prager, Minna, geborenen Lewin- sohn, ift beendet.

Berlin, den 7. November 1883.

Königliches Amtsgericht L, Abtbeilung 48,

Bekanntmachun

17. Februar 1865 Nr. 689 über das mit 4°%/9 ver- zinélihe Darlehen zu 400 Fl, der Heinrich Lenz'schen Curatel von Kitingen wird für kraftlos erklärt. Kitzingeu, den 16. November 1883. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Unger, K. Sekretär.

(50222) Bekanntmachung. Durch Auëscblußurtheil des unterzeichneten König- lihen Amtsgerichts vom 19. September 1883 sind die beiden Sparkassenbücher der ständischen Neben- sparkafse zu Calau, nämli: a, Litt. H. Nr. 6192 über 579 46 40 S, b. Litt. H. Nr. 7959 über 78 M, auêgefertigt für Christian Zimmermann zu Dubrau, für fraftlos erflärt. Calau, den 16, November 1883. Königliches Amtszericht. T. Abtbeilung. [50533] _ Bekanutmachung. Durch Ausf{lußurtheil des unterzeiwneten Ge- ribtes vom 15. Oftober 1883 sind die unbekannten Gläubiger der auf dem Garten, jeßt Wohnhause Co.slin Band 20 Nr. 774 Abtb. 11]. Nr. 2, jeßt Nr. 1, für den Rentner Schmidt zu Coeslin aus der Urkunde vom 17. Dezember 1860 eingetragenen Forderun von 600 Thalern Darlehn, zu 5%/9 zins- bar, mit ihren Ansprüchen Behufs Löschung dieser eingetragenen Forderung ausges{lo}sen. Coeslin, den 6. November 1883. Königliches Amtsgericht. II1. Abtheilung. [50528] Bekanntmachung. Durch Aus\{lußurtheil des biesigen Gerichts vom 39, Juni cr. sind die Inhaber folgender Hypo- thekenpost : Die im Grundbuche von Montwiß Nr. 38 in Abtheilung TII. unter Nr. 2 eingetragene Post von 40 Thlr., bestehend in cinem dem unehe- lihen Gottfried Zdziarstek von den Martin Zdzirstek'schen Erben gemachtes Geschenk, welches der Besißer Adam Zdziarstek mit der Verpflicb- tung zur Verzinsung à 5% seit dem 4. Mai 1840 zu zahlen verbunden, eingetragen auf Grund des Erbrezesfses vom 4. Mai und 28, Oktober 1840 conf. 4, Dezember 1840 ex decreto de”21, März 1841, mit ihren etwaigen Ansprüchen auf diese Post aus- geschlofsen. Willlenberg, den 17. Oktober 1883. Königliches Amtsgericht. Il.

[50510] Bekanntmachung.

Durch Versäumnißurtheil der IT. Abth. der Civil- kammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar vom 13. November 1883 ift zwischen Rosalie Loe- wenguth, gewerblos, und deren Ehemann Lorenz Vonné, Winzer, beisammen in Meißengott wohnhaft, die Gütertrennung ausgesprochen.

Für den Auszug :

Der Landgerichts-Sekretär.

Königliches Amtsgericht. I.

[50526] .

Das K. Amtsgericht Kitzingen pat in der heutigen E Sitzung folgendes Aus\(lußurzheil erlafsen:

Der zu Verlust gegangene Schuldschein der städtishen Schuldentilgungskasse Kitingen vom |

[50501] Bekanntmachung. Die unbekannten Erben der unverebelibten Augufte ane Schwedler, welhe am 2. Juli 1860 ju robédorf a¿boren und daselbst am 13. April 1883 geftorben ist und cin Vermögen von circa 500 bis 600 Æ binterlafsen bat, werden auf Antrag des zum Nawhlaßpfleger bestellten Häuslers Gottfried Scholz zu Krobsdorf hiermit aufgefordert, späteitens in dem am 17. September 1884, Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 5, vor dem Herrn Amtsrichter Liebig austehenden Termine ibre Ansprüche und Rechte anzumelden, widrigenfalls der landesherrlihe Fiskus für den rechtmäßigen Erben angenommen, ihm als solchen der Nahlaß zur freien Verfügung verabfolgt und die nah Er- laffung des Aus\c{lußurtheils si dann erst melden- den Grben alle seine Handlungen und Verfügungen anzuerkennen und zu übernehmen \{uldig, von ibm weder Rechnungslegung noch Ersaß der gehobenen Nutzungen zu fordern berechtigt, sondern sich ledig- lich mit dem, was alsdann noch von der Erbschaft vorbanden wäre, zu begnügen verbundzn find. Friedeberg a. Queis, den 14. November 1883. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

In Sachen Maier Georg, Bauer in Gaissachrain, Kläger,

gegen

Biclmayer Andreas, Floßmeister von Obergries, und

defsfen Ehefrau Barbara, Beklagte, wegen Forderung zu 360 4,

[50481]

und Sappel Georg, Bauer in Gaissahrain, Kläger,

gegen Biclmayer Andreas, Floßizmeister von Obergries, und dessen Ehefrau Barbara, Beklagte, : wegen Forderung zu 676 #, wurde durch Verfügung des Vorsitzenden der II. Civil- kammer des fk. Landgerichts München II. vom 15. d. Mts. der früher in der Richtung gegen Andreas Bichlmayer zur mündlichen Klagsverhandlung an- beraumte Termin vom Samstag, den 29. Dezember 1883 auf Donnerstag, den 31. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, verlegt.

Diese Verfügung wird dem Beklagten Andreas Biclmayer, dessen derzeitiger Aufenthalt unbekannt ift, gemäß Gerichtsbeshluß vom 20. vor. Mts. hier- mit ôsffentlih zugestellt.

Münthen, den 16. November 1883. Gerichts\chreiberei des Kgl. Landgerihts München IT.

Panrucker, Obersekretär.

[49469] SLAUBRa Yan: :

Auf den Antrag des Inspektors Emil Klatt, früher in Sarnau, jeßt in Thorn, wird der Inhaber des angeblich verloren gegangenen, für Emil Klatt in Sarnau unterm 7. Januar 1882 unter Nr. 555 aus- gefertigten Auszuges aus dem Depositen-Conto der Culmer Privat-Bank Rudolph Hirshberger & Co. über Einzahlungen von:

100 A 34 Au  Januar 1882 Cafsa- Nr.

100 Æ 16 ,„ am 15. März 1882 Cassa- Nr. 695

50 A 20 „f a. S Juli 1882 Cafsa-Nr.

50 A 08 am 16. September 1882 Caffa- Nr. 2247,

8 M. 62 „4 Zinsen bis 31, Dezember 1882, 50 MA 17 S Mt E Máâärz 1883 Cafsa- r. ;

Sa. 399 f 7 S,

hierdurch aufgefordert, seine Recbte aus diesem De- positen-Conto spätestens im Aufgebotstermine, den 9, Juni 1884, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer Nr. 3) anzumelden und den Auszug aus dem Depositen-Conto vom 7. Januar 1882 vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserÉlärung desselben erfolgen wird.

Culm, ten 9. November 1883.

Königliches Amtsgericht. Mayer.

[50509] Bekanntmachung. Dur Bestluß der Abtheilung Ï. der Civilkam- mer des Kaiserlichen Landgericbts zu Colmar i. E., vom 16. November 1883 wurde die Trennung der zwischen den Eheleuten Iosefine Kien, ohne Gewerbe, und Johann Baptist Masson, Kaufmann, Beide zu Schnierlach wohnend, bestehenden Gütergemein- schaft ausgesprochen. : Der Landgerichts-Sekretär : Jansen. [50511] Bekanntmachung. e Durch Urtheil der 11. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Elberfeld vom 18, Dktober 1883 ist die zwischen den Cheleuten Kaufmann Wil- helm Vlonkemann zu Barmen und der geschäftslosen Anna, geb. Strunk, daselbst bisher bestandene ehe- lide Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem 21. Juni 1883 für aufgelöst erklärt worden. Der Landgerichts-Sekretär : Janfen.

[50524] Bekanntmachung.

Der am 15. November 1812 zu Straßberg ge- borne Ottmar May ift durch Erkenntniß des hiesi- gen Königlichen B Igeriis vom 8 November 1883 für verschollen erflärt.

Sigmaringen, den 10, November 1883.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[50527] Bekauntmachung. Auf den Antrag des S Franz Böhnki in Siegfrieds8walde erkennt das Königliche Amtsgericht

zu vit durch den Amtsrichter Wollmar für

eht: Die Hypothekenurkunde über 66 Thlr. 20 Sgr, welche noch nit bezahlt sind, eingetragen aus der geritliben Scbuld- und Pfandurkunde vom 8 April 1846 am 16. April 1846 für die Rosenkranzstiftung der katholisben Kirche zu Seeburg in Abtheilung IIT. Nr. 2 des dem Besißer Johann Hippel gehörigen Grundstücks Frankenau Nr. 45, abgetreten an die Besitzer Franz und Catharina, geb. Thimm-Böhnki- schen Eheleute in Siegfriedswalde durch notarielle Cession vom 3. Juni 1871, gebildet aus dem

Carl.

dem gerichtlichen Eintragung®vermerke vom 16, April 1846, wird für fraftlos erklärt und werden dem Antragsteller die Kosten des Verfahrens zur Laft

gelegt. Königlichchs Amtsgericht.

[50493] 4 Auf Antrag des Ferdinand Meyer zu Mürsfter, sollen die dem B. Trapmazn in Haselünne ge-

hörigen E Grundstüdcke, Wohnhaus, Hofraum und Garten zu Haselünne, in der Grundfsteuermutterrolle unter Art. Nr. 82 als Parzellen 311 und 312 von Kibl. 16 in der Größe von 3 a 60 qm angegeben, im Wege der Zwangsvollstreckung öffentlich meift- bietend in dem auf G den 11. Januar 1884, / ormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle angeseßten Termine ver- kauft werden. :

Alle, welche an diesen Grundstücken Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fideikommifsarische, Pfand- und andere dingliche Rechte, insbesondere au Servitu- ten und Realberechtigungen zu haben glauben, wer- den aufgefordert, solde bis zu jenem Termine bier anzumelden, da bei Nichtanmeldung die Rechte im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren gehen.

Meppen, den 12. November 1883.

Königliches Amtsgericht. I. ôörner. Beglaubigt : Haar, Alislent Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

[50521

] Verschollenheitsverfahren.

Nr. 16 667. Großh. Amtsgericht Villingen hat unterm Heutigen beschlossen :

I. Schneider Johann Weißer von Schabenhausen, seit 1862 an unbekannten Orten abwesend, wird für verschollen erklärt, und

IL. Anna Maria, geb. Steidinger, Ebefrau des Uhrenmabers Johann Rapp von Schabenhausen, wohnhaft dabier, gegen Sicherheitsleistung in den fürforglihen Besiß des Vermögens des Verschollenen eingewiesen.

Villingen, den 13. November 1883.

Großh. Bad. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: Huber.

[50508] Urtheils-Auszug.

Dur Urtheil der Ersten Civilkammer des Kaiserl, Landgerichts zu Mey vom 6. November 1883 wurde die zwischen den Cheleuten Peter Weber, Gast- wirth und Spezereihändler, und Margaretha Brets nacher, ohne Stand, beisammen zu Teterhen wohn- haft, bestehende Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klage, 3. August 1883, für aufgelöst er- klärt. Behufs Auseinandersetzung ihrer gegenseitigen Vermögensrechte wurden Parteien vor Notar Grand- didier in Bolcen verwiesen und dem Beklagten die Kosten zur Last gelegt.

Publizirt gemäß Ausf.-Ges. vom 8. Juli 1879. Mes, den 16, November 1883. Der Landgerichts-Sekretär : Metzger.

Beschluß

i in Sachen,

betreffend die Zwangsversteigerung des dem I Friedrid Siems in Viete gehörenden unbeweglichen Vermögens.

Das über die Immobilien des 2c. Siems ein- geleitete Zwangsversteigerungsverfahren wird, nah- dem die betr. Gläubiger ihre den Verkauf des be- zeichneten Grundbesißes bezielenden Anträge zurück- gezogen haben, hierdurch aufgehoben.

Der auf den 26. d. Mts. anberaumte Verkaufs- termin fällt fort. Lüchow, den 15. November 1883, Königliches Amtsgericht. III. gez. Thilo. Beglaubigt : S Hellmann, i

als Gerihts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[50502] Beschluß.

Die Strafkammer des Großh. Landgerichts der Provinz Rheinhessen zu Mainz hat in ihrer Sißung vom 8. November 1883 in der Strafsache gegen den Karl Heinrich Hertz, 22 F. alt, Kaufmann aus Oppenheim, zuleßt in Worms wohnhaft,

wegen Entziehung der Erfüllung der Wehr-

pfliht folgenden Beschluß erlassen : i:

I. E., daß insbesondere die Fluht des Beschul- digten die Verdachtsgründe als hinreichend erscheinen läßt, um einen Haftbefehl zu erlassen, und die Be- \{lagnabme das einzige Mittel sein dürfte, um ihn zur Stellung vor ia v vermögen:

: ; G.

Wird die Beschlagnahme des im Deutschen Reiche befindliten Vermögens des Karl Heinrih Herz, Kaufmann aus Oppenheim, zuleßt in Worms, ver- fügt, und werden demselben die Kosten belastet. Mainz, den 8, November 1883.

Die Strafkammer Großh. Landgerichts. Gez. Pauli, Dr. Bockerheimer, Lippold.

Z. B.: Dahlmann.

[50495]

[50503] Beschluß.

Die Strafkammer des Großh. Landgerichts der Provinz Rheinbefsen zu Mainz hat in ihrer Se vom 8. November 1883 in der Untersuchungê}ache gegen den Leo Loeb, 22 Jahre alt, Kaufmann, în Worms wohnhaft,

eon Entziehung der Erfüllung der Wehr-

pfliht folgenden Beschluß erlassen: I. E. daß hinreichende Belastungsmittel gegen den Beschuldigten vorliegen, derselbe sich auc der Untersuchungéhaft durch die Flucht entzogen hat, die Beschlagnahme als einziges Mittel erscheint, um ihn eventuell zur Stellung vor Gericht zu vermögen:

A. d. ; Wird die Beschlagnahme des im Deutschen Reiche befindlichen Vermögens des Leo Loeb, Kaufmann aus Worms, verfügt, und werden demselben die Kosten belastet. Maiuz, den 8. November 1883.

Hypothekenrekognitions\{ein vom 16. April 1846 und der Schuldurkunde vom 8. April 1846, mit

Gez. Pauli, Dr. Bockerheimer, Lippold. Z. B.: Dahlmann.

M 273. :

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Auzeiger.

Berlin, Dienstag.

den 20. November

183.

Der Inhalt dieser Beiiage, in weler auc die im §. 6 des Gesetzes über den Markeuschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urbeberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und dic im Patentgeseh, rom 25. Mai 1877 vorgeicriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blati unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsch

Das Central - Handels - Recister für das Deutsche Reih kann dur alle Poft - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Erpezition des Deutswen Reich8- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, 8SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

c Reich. (Nr. 273.)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Régel täglid. Das Abonnement beträgt 1 #4 50 &Z für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 . Insertionspreis für den Raum einer Drudckzeile 39 S.

Unter Hinweis auf die ron den Herre. Brydges u. Co. in Bezug auf die Komplettirung der vor dem 1. Januar 1884 angemeldeten englischen Patente eingesandte und im Central-Handels- register vom Sonnabend, den 17. November d. I., enihaltene Notiz maht Herr Robert R. Smidt, Potsdamerstr. 141 hierselbst, darauf aufmerksam, daß der von den genannten Herren angezogene S. 45 Abs. 11]. in einer unri{tigen, sinnentstellenden Uebersetzung wiedergegeben worden set, die etner Richtigstellung dringend zu bedürfen seine, da gerad e

ieser Paragraph, dessen Uebersetzung übrigens keine | . L l d L leite Aufgabe ci, einen genauen An- { 1881/82 17 063 767 Doll. gegen in 1881 19 254 003

balt darüber gebe, daß die neue Gebührenordnung :

auf vor dem 1. Januar 1884 eingereicbte An me l- dungen kein e Anwendung finden soll. Herr Ro- bert R. Schmidt schreibt: E

„Die Herren Brydges u. Co. überseßen:

& 45, Abschnitt 11I. lautet : E „In allen anderen Bezie‘ungen (eins{ließlid der Höbe und der Zeit für die Zahlung der Gebühren) soll dieses Geseß auf alle Patente auêëgedebnt werden, welche vor dem Inkrafttreten desselben ertheilt würden, oder auf solche zu der Zeit noch schGwebende Nachsuchungen an Stelle der älteren Bestimmungen, welche in Betracht gekommen wären, wenn dieses Gefeß nit rechtskräftig geworden wäre.“ _

Zm Original lautet der betreffende Passus:

„In all other respects (including the amount and time of paym-nt of fees) this Act shall extend to all Patents granted before the commencement ot this Act, 0T 0n applications then pendirg, in substitution for such enactments as would hawe applied thereto if this Act had not been passed.“

Die richtige Uebersetzung ist (unter mözlichster Beibehaltung der von _den ‘g Brydges u. Co. ewählten deutschen Fa}jung): : E E „In allen anderen Beziehungen (eins{ließlich

der Höhe und der Zeit für die Zahlung der Gebühren) soll dieses Geseß auf alle vor dem Inkrafttreten desselben oder für zur Zeit noch scchwebende Anmeldungen er- theilten Patente*) ausgedehnt werden und soll an Stelle folcher gefeßlihen Bestimmun- gen treten, die in Betracht gekommen wären, wenn dieses Gesetz niht kreirt worden wäre“.

Es geht hieraus fiíar und deutli hervor, daß nur die ertheilten Patente, niwt aber „noch \chwebende Anmeldungen“ von den Bestim- mungen des neuen Gesetzes profitiren können.

Die Herren Brydges u. Co. haben eben den Geh- ler gemacht, das “„extend“ ¿des Originaltertes auf „application“ zu beziehen, während nach den Regeln der englishen Sprache „granted“ darauf bezogen werden muß. Andernfalls müßte es heißen: „extend L to applications then pending“, mâhßrenb es im Original richtig heißt: „Franmted ..…... 0m applications etc“ : i

Wir bemerken hierbei, daß wir auf eine weitere Erörtcrung dieser Kontroverse nicht eingehen können.

Die politis%en Verhältnisse in den verflossenen Jahren Vickten nah dem „Deutschen Handeléarchiv nactheilig auf Handel und Wandel in Santo Domingo einz doch ist cs im Jahre 1882 gelun- gen, den Frieden wieder herzustellen und zu be- wahren und somit für Ackerbau, wie Giwerbe und Handel die nöthigen Bedingungen des Auftlühens zu \chaffen. Der Handel hatte nicht allein dur die fortwährenden Unruhen zu leiden gehatt, sondern auch dur immer mehr sich ausbreitende Spetu- lationen, welche nit verfeblten, ihren lähmenden Eins fluß auf den Handel Domingos auszuüben. Der Eiufuhrhandel hatte in 1882 unter diesen Umständen bedeutend zu leiden, doch trug der fortdauernde Frieden viel dazu bei, daß derselbe si allmälig erholte. Der Gesammiwerth der Einfuhr betrug in 1882 1 125 926 Doll. Der Ausfuhrhandel ist in 1882 weit lebhafter gewesen als zu erwarten war, Die rege Aufmerksamkeit, welche die Regierun 1 dem Ackerbau erwiesen, hatte nit verfehlt cinen beleben- den Einfluß auszuüben. Der Werth der Ausfuhr betrug 776 693 Doll. S

An allen Orten, hauptsählih in der Umgegend der Hauptstadt Santo Domingo, entstehen na dem Bericht immer neue Pflanzungen, große und kleine. Besonders ist es die Kultur des Zuckerrohrs, welce erstaunlich zugenommen hat, und für die näcbsten Jahre sehr bedeutend zu werden ver- \spriht; denn nicht allein die Einwanderer, sondern auch der größte Theil der Eingeborenen, widmen jich hauptsäblih tsr Kultur dieses Rohres und vernahlässigen die anderen Produkte. Au?ge- führt wurde in 1882 hauptsächlich: Zuder 7 014 300 kg, Blauhbolz 865000 kg, Podholz 1536 009 kg, Gelbholz 368 000 kg, Melasse 305 993 Gallonen, Mahagoniholz 326 542 engl. Fuß, Kaffee 198 250 kg 2c. Deutsche Schiffe waren während des Jahres 1882 in Santo Domingo eingelaufen 8 Dampfschiffe im Gehalte von 6056 t und 3 Segelschiffe von 739 t, wieder aus- gegangen waren 8 Dampfschiffe von 6056 t und 1 Segelschiff von 247 t. :

Die in den leßten Jahren errungenen materiellen Erfolçce in Mexiko lassen si nit in Abrede stellen, der Bau der Eisenbahnen, die Herstellung

*) d, h. also auf alle Patente, die vor dem 1./1. 84 son ertheilt sind, oder die noch zu ertheilen sind für Anmeldungen, welche vor dem 1./1. 84 G wurden, also noch „s{chwebend" (pending) ind,

von Telegraphenlinien Haben ihre segen sreichen Folgen gehabt. Mit der Industrie ist es ebenfalis vorwärts gegangen, urd die Landwirthschaft ent- widckelte sich in den ruhigen Zeiten besser, als sie es in der langen Reihe früherer auf cinander folgenden Revolutionen vermochte. Das beweist die Exvortlifte, wona in 1882 die Ausfuhr von Silber und Gold zwar eine Abnahme von 2 181 216 Doll. zeigte, aber die Ausfuhr der Produkte eine Zunahme von 1 344831 Doll. Der Werth der Gesammtausfuhr betrug: in 1881/82 29 083 293 mex. Doll, gegen in 1889/81 29 928 657 Doll., davon kamen auf Silber und Gold

Doll, sonstige Produkte in 1881/82 12 019 526 Doll. gegen in 1880/81 10 674 694 Doll. (und zwar auf Hene- quen in 1881/82 2672 106 Doll., gegen in 1880/81 2 285 389 Doll. ; auf Kaffee in 1£81/82 2414532 Doll, gegen in 1880/81 2 243 782 Doll.; auf Häute in 1881/82 1708554 Doll, gegen in 1880/81 1591 424 Doll. ; auf Holz in 1881/82 1 458 997 Doll., gegen in 1880/81 1616 370 Doll.) ; von der Gesammtausfubßr gingen nah Deutschland în 1882 für 324 107 Doll, Edelmetalle, für 932 632 Dell. fonstize Produfte, zusammen für 1256 740 Dollars.

Was den Import in Meriko anlangt, so konsta- tirt der Bericht, daß im Jahre 1882 derselbe ein fehr lebhafter gewesen sei. Die Hauptgegenstände des Imports aus Deutschland waren folgende: Wollene und halbwollene Plaids fanden regen Absaß in Berliner und sächsischer Waare. Damenkonfektion aus Wollengarn, wie Jaquets, Mäntel, Kinder- kapoten u. f. w. find gut verkäuflib gewesen, haupt- sählid aus Sachsen, feinere Klassen aus Berlin; auch Rüscben, Damenkragen und Manschetten aus Deutschland fangen an, mit Erfolg der fran- zösishen Waare entgegenzutreten, Damenkleider- stoffe Popeline fingen wieder an, mehr Beachtung zu finden, sie kamen aus Sachsen und Böhmen; seidene Kleiderstoffe Ueferte zum größten Theil Frankrei, weniger Deutschland. Wollene Beriles (Castores) kamen aus Sachsen, in besserer und theuerer Waare aus England. Wollene Scärren (Bandas) kamen aus Satbsen, haup!säch- li billigere mit Baumwolle gemisbte oder aus reiner Baumwolle bestehende Qualität gangbar. Tui, augenblicklich nur in kleinen Quantitäten gang- bar, kam aus Sedan, Swlesien,- Brandenburg und Aachen, billiges grünes Billardtuh aus Deuts@land. Sammet und Plüsch: baumwollener, halbfeidener aus Crefeld, Sammetbänder aus Rheinpreußen. Strümpfe und Socken ift säcsises Fabrikat in Mittel- und besseren Qualitäten, namentlich bunte Kinder- und Damenstrümpfe wie feinere Herrenfockten gut verkäuflih. Baumwollen türkisch Rothgarn nah wie vor von Elberfeld bezogen. Hâäkel- und Stickbaumwolle aus Deutschland, Stickwolle au aus Deutschland, ebenso Stickseide nur Berliner Fabrikat, Von baumwollenen Besaßbändern waren nur weiße rerkäuflid, weißes Leinenband, sowte \ckchwarzwollenes Band kam aus Barmen, seidenes von Crefeld und St. Etienne. Alle Passementerie- waaren famen fast auéshließlich aus Deutscland, baumwollene Frangen, ein bebcutender Artikel, Perl- besäße aus Sachsen, imitirter Gold- und Silbergalon für Hüte aus Nürnberg. Alle Klassen von Nadeln aus Deutschland, da sie billiger als die Englischen waren, ebenso Fingerhüte. In Knöpfen jeder Ar*, mit Ausnahme von Perlmutter, die aus Wien und Frankrcich kamen, und von Blei- und Knoten

aôpfen für Beinkleider, die Frankreich lieferte, hatte sich Deutsbland über jede Konkurrenz empor- geschwungen. Gewichste Kalbleder kamen nur von Mainz. Lederne Handschuhe kamen nur aus Frank- reich, seidene aus Deutshland. Manometer aus Buckau bei Magdeburg beliebt. Tischmesser und Gabeln aus Solingen, ordinäre Taschenmesser und Scheeren aus\cließlih aus Deutschland, Bronzever- zierungen, Messingrosetten und Gardinenhalter kamcn sämmtlich aus Deutschland, ebenso Kronleuchter und alles, was dahin gehört. Kämme und Etuis aus Hartgummi kamen aus Deutschland, ebenso Lederwaaren, Portemonnaic8s, Ledertaschen, Koffer und Luxuséartikel, Photographierahmen, Spielzeug, falsche Schmudcksachen aus Glas, Steinkohlen, Gold- und Silberbled, Rouleaux, Papiertapeten, geschnißte Holzwaaren, Bindfaden, Thermometer, chirurgisce und andere ärztliche Instrumente waren hauptsächlich aus Deutschland eingeführt. Geigen, Violinen, Har- monikas und Pianinos waren aus Deutschland be- liebt, Blanke Hieb- und Stichwaffen, Zündhütcen und Dynamit kamen aus Deutschland. Der deutsche Hopfen wurde von den bedeutenderen Bierbrauern in Mexiko direkt bezogen.

Baugewerks-Zeitung. Nr. 92. Inhalt: Wien, am 4. November. Villa des Hrn. Hôwe in Oesdorf bei Pyrmont. Die Bauthätigkeit Berlins. Vereinsangelegenheiten. Lokales und Vermischtes. Technische Notizen. Schulnach- ridten. Brief- und Fragekasten. Bau-Sub- missionsanzeiger. Annoncen. Beilage: Annoncen.

eitschriftfürSpiritusinduftrie. Nr. 46. Oi e der diesjährigen Kartoffelernte für den Brennereibetrieb in Ostpreußen. Von Dr. G. Heinzelmann, Brennereitehniker in Insterburg. Selbstthätiger Dampikessel-Speiseapparat. Zus

\hriften von Chr. Abel und Betke, mit Bemerkun-*

gen von W. Gotëlih. Wochenumschau, Wirth- \chafilihes. Theoretiscbes und Technisches. Ge- beimmittel zur Verhütung des Kesselsteins. (Swluß.) Berichtigung 2c.

„Iudusttie-Blättier“, Ne. 46, Inhalt: Ueber die Angoraziege und die Angorawollindusftrie. Ueber die Zukunft der Handwerkéarbeit. (Sc{luß.)

Ueber die Ursachen der Veränderungen des Mehbles. W. Beers Verfahren zum Kowten von Speisen. Feuerlös{versuch mit komprimirter Kokblensäure. Chronik der Verfälswungen von

Lebenêmitteln 2c. Elek:rishe Hausbeleuchtung. Stäblerne Wasserröhren. Ueber das neue Maisch- verfahren von Trobach und Cords. Klärmittel. Limonaden-Syrup. Ueber das \pez. Gewicht des festen, gelösten und geshmolzenen Paraffins. Zur Herstellung von Fleckseife. Mittel gegen Schlangen- biß. Deutsche Reibspatente. Die drei Pathen des Geheimmittelshwindels. Vorschriften zur

Bereitung von Verbandmitteln. Darstellung von Jodoform. Simons Kompenfations-Extrakt. Herstellung von EinstauLbbildecn.

Liesegangs photographishes Arciv. Nr. 499. Inhalt: Die lihtempfindlicße Materie der Steinkohle. Von Hauptmann Biny. Pho-

togravure auf Zink für Halbtonbilder, in der Kupfer- druck- und lithographishen Presse druckbar. Ver- fahren des Hauptmann Biny. Die Topogravure. Ueber die Lichtempfindlichkeit des Jodstickstoffs. Die Einwirkung des Lichts auf Kautshuk, Die Benutzung der Photographie durch die Venus- Expedition zu Haiti. Von M. Chapuis. Reichs- gerichte-Erkenntnisse. Photographien. Kolorirung. Nachbildung des Originalwerkes, Deutsche Pa- tente. Verschiedene Notizen.

Gewerbeblatt für das Großherzogthum Me en. Zeitschrift des Landesgewerbvereins.

r. 47. Inhalt: a. Hauptblatt: Verordnung, die Ausführung des Reicbsgesetzes vom 15, Juni 1883 über die Krankenversicherung der Ärbeiter betreffend. Zur Wahl des Motors für Wasseraefälle. (Swluß.) Prüfung der Luftreinheit in Wohn- räumen 2c. Die g-genwärtigen Erwerbsverhält- nisse in Nord-Amerika, Verschiedene Mitthei- lungen: Nochmals „die Veränderung von Eisen in einem Fabrikschornstein.* Ein neues Autotypie- verfahren. Ein farbiger Kitt zum Ausbessern schad- hafter Zinkornamente. b. Anzeiger : Nachahmungs- werthe Einrichtungen für das Wohl von Fabrifk- arbeitern. Wa®Lergläser mit Annoncen.

„Glückauf, BVerg- und Hüttenmänriscbe Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulihen Interessen“. Nr. 90 und 91. Inhalt: Patent-Nachrichten. Die Kanal-Vorlage im Herrenhause. Sitzung des Vorstandes des Vereins für die bergbauliczen Interessen im Ober-Bergamtsbezirk Dortmund, Kohlen-, Eisen- und Metallmarkt. Westfäliser Kohlenausfuhr-Verein. Ein- und Ausfuhr von Steinkohlen 2c. im deuts{hen Zollgebiet. Nach- weisung über die Kohlenbewegung in dem Nuhrorter Hafen 2c.

„Schiff“. Wotenschrift für die gesammten Interessen der Vinnenschiffahrt. Nr. 189. Inhalt : Grundzüge zu etnem preußischen Wasserstraßennete. Zur Casco-Versiherung. Entwurf zu einem deutsben Flußschifahrtsgeseß. Schiffbau. Schiffahrtsbetrieb. Rheingebiet. Wesergebiet. Elbegebiet. Eidergebiet. Odergebiet. Weichselgebiet. Donaugebiet. Ausland. Patentwesen. Literatur. Fahrttiefen. Course. Wasserstand. Feuilleton. Anzeigen.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Satsen, dem Königreih Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Dacmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentli®, die leßteren monatlich.

Achim. Bekanutmachung. [50594]

Zur Firma Cammert & Gödecke, Fol. 89, ift beute ins hiesige Handelsregister eingetragen:

Nach dem Absterben des Kaufmanns Ernst August Elster seßen dessen Wittwe und Erbin Auguste, geb. Einstmann, in Bremen und der Kaufmann Louis Gödeke daselbst die offene Gesellschaft unter unver- änderter Firma fort, jedo so, daß Lezterec die Firma allein zeichnet.

Achim, 13. November 1883.

Körniglibes Amtsgericht. Dieckmann.

Berlin. Handelsregister 50593] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berliu. Zufolge Verfügung vom 19. November 1883 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8791 die hiesige Handelsgesellsbaft in Firma : xt ftebt Gg & Adel vermerkt steht, ist cingetragen : : | x Dis bisherige ofene Handel8geseUschaft ift in cine Kommanditgesellshaft umgewandelt worden. Persönlich baftender Gesellschafter ist der Kauf- mann Friedrih Ferdinand Adel zu Berlin. Die Firma ift in: Ferdinand Adel & Co. geändert.

In unser Gesellschaftéregister, woselbst unter Nr. 6787 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : Blumenthal & Kerb vermerkt fteht, ift cingetragen :

Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Salomon Kerb zu Berlin ift zum alleinigen Liguidator ernannt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter

Nr. 186 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:

Klose & Felzin

vermerkt ftebt, ist eingetragen : Der Theilhaber Carl Augusl Wilhelm Felßtzin ift durch Tod aus der Handelsgesellshaft aus- geschieden. Die verwittwete Frau Anna Pau- line Philippine Felßin, geborene Kuhn, zu Berlin ist am 3. November 1883 in die Ge- sellshaft als Gesellsafterin eingetreten. Zur Vertretung der Ecsfellscbaft ist fortan nur der Theilhaber Julius Adolph Emil Klose kc- reWtigt.

Dem Gustav Kühn und dem Ernst Clemens, Beide zu Berlin, ift für vorgenannte Handelsgesells chaft Kollektiv-Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5814 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 8151 die biesige Handel8gesells&baft in Firma:

Paul Wagner & Co. vermeckt steht, ift eingetragen : i Die Gesellschaft ift dur Uebereinkunft der Be- theiligten aufgelöst. Der Kaufmann Hans Schmechel zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,707 des Firmenregisters.

Demnäwbst ift in unser Firmenregister unter Nr.

14,707 die Firma:

Paul Wagner & Co. mit tem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hans Schmechel hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8454 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : Henschel & Meyer rermerft steht, ist cingetragen: : | Die Gesellshaft ist dur Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöt. Der Kaufmann Rudolf Franz Christian Meyer zu Berlin seßt das Handelsgescäft unter unveränderter Firma fort. Beraleiche Nr. 14,708 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,708 die Firma:

Henschel & Meyer mit dem Site zu Berlin und als deren Inhaber ter Kaufmann Rudolf Franz Christian Meyer hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Site zu Berlin unter Nr. 14,706 die Firma:

75. W. Tilmes Sohu (Geschäftélokal: Brandenburgstr. 59) und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Tilmes hier einge- tragen worden.

Der Kaufmann Louis Lefèrre zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Louis Lefèvre , (Firmenregister Nr. 10,102) bestehendes Handel8- geschäft der Frau Therese Lefèvre, geb. Mannheim, zu Berlin Prokura ertheilt und ift dieselbe unter Nr. 5813 unscres Prokurenregisters eingetragen worden.

Gelöscht ist: E Firmenregister Nr. 8554 die Firma: S. J. Cohn. Berlin, den 19, November 1883. : Königliches Amtsgericht T., Abtheilung 561.

Mila.

Blankenhain. Befanntmahung. [50561]

Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage sind gelöscht worden: ; :

a, im Handelsregister der vormaligen Amts8- kommission zu Remda, an deren Stelle das unker» zeichnete Ämtsgericht getreten ist:

Fol, 10. Firma: Ed. Stahl in Remda, Fol. 22. Firma: Emil Leutloff in Nemda, b. im Handelsregister des unterzeichneten Ämts8-

erih1s: l G Fol, 74. Wilhelm Hauke in Blankenhain, den 19. November 1883,

Berka a. I Großherzoglih Sächs. Amts8gerict. Reinhard.

Firma:

Bonn. Bekanntmachung. [50595] Auf Anmeldung sind heute folgende Eintragungen

u a. In das Handels-Firmenregister : 1) Bei Nr. 1080, woselbst die Firma: Mathias Quester in Bonn ingetragen ift : : its „Der Inhaber der Firma, Mathias Quester, Kaufmann in Bonn, hat das Geschäft mit der Einwilligung der Fortführung der biéherigen Firma Finem Sohne Joseph Quester, Kauf- marn in Vonn, übertragen.“ 2) Unter Nr. 1134 die A! Mathias Quester in Boun und als deren Inhaber Joseph Qucster, Kaufmann in Vonn. ; b. In das Handels-Prokurenregister : l 1) Bei Nr. 211, woselbst die von dem 2c. Mathias Quester seinem Sohne Joseph Quester für die