irk des ehemaligen Appellationsgerihtshofs zu Cöln, der

echenshaftsberiht über die weitere Ausführung des Gesehes vom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation Preußi- \{er Staatsanleihen, die Uebersicht über die Verwaltung der fisfalishen Bergwerke, Hütten und Salinen im Preußischen Staat während des Etatsjahres 1882/83.

Der Präsident machte hierauf bekannt, daß die Wahl der Kommissionen in gleicher Stärke wie in der früheren Session erfolgen werde, der Mittwoch werde auch in Zukunft für die Erledigung von Anträgen aus dem Hause reservirt bleiben.

Nachdem sodann noch die Konstituirung der Abtheilungen bekannt gegeben war, ging das Haus zur Tagesordnung über : Wahl des Präsidenten und der beiden Vize-Präsidenten.

Der Schriftführer des Hauses, Abg. Stengel, beantragte, das Präsidium der vorigen Session per Akklamation wieder zu wählen.

Der Präsident von Köller erklärte, daß nah der Geschäfts- ordnung cine solhe Wahl zulässig sei, falls kein Mitglied des Hauses T3iderspruch erhebe.

Da Widerspruch nicht erhoben wurde, nahm der Präsi- dent von Köller die Wahl für sich mit Dank an, dasselbe ge- {ah von dem Äbg. von Benda, der zum zweiten Vize-Präsi- denten erwählt war. Der zum ersten Vize-Präsidenten er- tr, Abg. Frhr. von Heereman war im Hause nicht an- wesend.

Der Präsident verkündete deshalb, daß er die Zustim- mung desselben bis morgen einholen werde.

Zu Sthriftführern wurden auf Vorschlag des Abg. Dr. Windthorst durch Zuruf gewählt die Abgg. von Quast, Sachse, Bohß, Delius, Jmwalle, Graf Schmising-Kerssenbrock, Vopelius und Worzewsfki.

Nachdem vom Präsidenten zu Quästoren die Abgg. von D und Zelle ernannt waren, war die Tagesordnung erledigt.

Der Präsident {lug vor, die nächste Sißung Montag 11 Uhr abzuhalten. Da der Gegenvorschlag des Abg. Dr. Windthorst, die nächste Sizung shon für Sonnabend an- zuberaumen, keine Unterstüßung fand, so blieb es bei dem Vorschlag des Präsidenten. (Schluß der Sißung 2 Uhr.)

— Ein Kind ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I, Strafsenats, vom 29. September d. J., shon mit dem Be- ginn der Geburt als „Mensch“ im Sinne des Strafgeseß- buchs zu erachten, und die fahrlässige Tödtung eines solchen noch nicht in die Außenwelt getretenen Kindes, beispielsweise Seitens eines unkundigen Geburtshelfers, ist als die fahr- beO Tödtung eines Menschen aus §8. 222 Str. G. B. zu estrafen.

— Der hiesige Königlich italienishe Botschafter, Graf de Launay, isstt vom Urlaube nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschast wieder übernommen.

Bayern. München, 20. November. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer hat den Geseßentwurf, betreffend die Kultur-Rentenbank, einem besdnderen, aus 14 Mit- gliedern bestehenden Ausschuß und das Ausführungsgeseß zum Neichs-Krankenkassengeseß dem für die sozialpolitischen Geseßen1würse bestehenden Ausshuß zur Vorberathung über- wiesen. Das Reblaus-Entshädigungsgeseß, dessen Annahme der Abg. Buhl befürwortet hatte, wurde in erster Lesung unverändert angenommen.

(Dr. I). DU

Sachsen. Dresden, 20. November. dier heutigen Sißung der Zweiten Kammer passirte zu- nächst der Rechenschaftsbericht der Brandversicherungs - Kom- mission über die Verwaltung der Landes-Jmmobiliar-:Brand- versichherungsanstalt in den Jahren 1881 und 1882 die allge- meine Vorberathung. Der Abg. Bönisch bemängelte die nah seiner Ansicht zu sparsame Gewährung von Beihülfen zur Ausführung von Neubauplänen, namentlich im Hinblick auf die im Verhältnisse zu den Brandentschädigungen sehr bedeu- ienden Brandversicherungsbeiträge der großen Städte, wo- gegen der Abg. Kirbach als Mitglied des Ple- nums der Brandversiherungs - Kommission darauf auf- merksam machte, daß das Geseg nur in den Fällen, wo die Feuersgefahr für die Nachbarschaft gemindert werde, Bei- hülfen der gedachten Art zulasse und, wenn auch in anderen Fällen Beihülfen gewährt werden sollten, das Geseß geändert werden müßte. Der Abg. Mehnert {loß sich im Allgemeinen den Ausführungen des Abg. Bönish an und sprach den Wunsch aus, daß die Feuerlöschbeiträge für einzelne Orte höher bemessen würden als jeßt, und daß ferner mit der Ge- währung von Beihülfen coulanter verfahren werde. Die Vorlage wurde der Rechenschaftsdeputation, das Königliche Dekret, betreffend den Umbau des vormaligen Zeughauses, ohne Debatte der Finanzdeputation überwiesen.

Baden. Karlsruhe, 20. November. (W. T. B.) Bei der heute erfolgten Er öffnung des Landtages war die Großherzogin mit Gefolge in der Hofloge anwesend. Die Thronrede des Großherzogs gedenkt der Stellver- tretung durch den Erbgroßherzog während der Krankheit des Großherzogs und der allgemeinen Theilnahme während dieser Krankheit sowie bei der Geburt eines Enfkels. Die Thronredé theilt ferner mit, daß die über die Lage der Landwirthschaft angestellten Erhebungen unver- weilt vorgelegt werden würden. Weitere Vorlagen betreffen die Zuständigkeit und das Verfahren der Verwaltungs- gerichte, die Einführung der Kreisorganisation und die Re- vision der Städteordnung. Wörtlich heißt es dann weiter : „Das freundliche Verhältniß zum katholishen Kirchenregiment hat sih bei der Erledigung aller Angelegenheiten, die ein Einver- nehmen mit der obersten Kirchenbehörde erforderten, in der beim Swlusse der Tagung erhofften Weise bewährt. Meine Regie- rung wird ernstlich bestrebt sein, dieses für eine friedliche Entwicklung der inneren Zustände des Landes wichtige und erfreuliche R aufrecht zu erhalten.“ Andere Vorlagen betreffen das Volksschulwesen, Vorschristen über öffentliche Hinterlegung und die Fürsorge für die vaterländishen Denk- mäler. Das Budget wird dur die Staatshülfe für die Her- stellung der durch Hochwasser zerstörten Verkehrswege und Schußwerke sehr in Anspruch genommen; troydem ist der Budgetabshluß ein günstiger. Es werden ferner Maßnahmen vorgeschlagen, welche die Sicherheit des Be- triebes auf den Staatsbahnen durch Vervollkommnung der tehnishen Einrichtungen erhöhen sollen. Die Einnahmen der Eisenbahnen sind im Wachsen begriffen, so daß niht nur die durch den Bau der Höllenthalbahn verursachten Opfer ge- tragen, sondern au der Erfüllung berechtigter Wünsche an- derer Landestheile näher getreten werden kann. Erwähnt wird weiter die Vorlage über die Einführung der Braumalz-

allgemeinen Einkommensteuergeseßes und \{ließlich die Vor- lage wegen der besseren Versorgung der Hinterbliebenen der ohne Staatsdienerqualifikation im Staatsverwaltungsdienste Angestellten.

Meck&lenburg. Sternberg, 21. November. (W. T. B.) Heute Mittag ist der allgemeine Landtag hier durch die jhwerinshen Kommissarien, Staats-Minister Graf von Basse- wiß und Staatsrath Wetell, und den strelißshen Kommissarius, Ober: Landdrost Grafen von Eyben, mit der Verlesung der landesherrlihen Propositionen eröffnet worden.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 19. November. (Els.-L. Ztg.) Der Bezirkstag des Unter- Elsaß hat am Sonnabend seine Berathungen beendet und ist Mittags 12 Uhr dur den Bezirks-Präsidenten geschlossen worden.

HOesterreich:Ungarn. Wien, 20. November. (W. T. B.) Wie das „Fremdenblatt“ von wohlinformirter Seite ver- nimmt, begeben sih die gemeinsamen Minister sowie der österreichishe Minister-Präsident Graf Taa ffe mit den Ministern Dunajewski, Pino und Welfersheimb zu Anfang nächster Woche nah Pest, um mit den ungarischen Mi- nistern, welhe wegen des Reichstages gegenwärtig nicht nah Wien fkfomwren können, die bereits während der Dauer der Delegationssession begonnenen Berathungen über mehrere Gegenstände administrativer Natur, die einer prinzi- piellen Erledigung bedürfen, fortzuseßen. Die Polizei hat eine geheime Druckerei saisirt, aus welcher in der leßten Zeit wiederholt sozialrevolutionäre Flugschriften verbreitet wurden.

(N. Zürch. Ztg.) Der

Schweiz. Bern, 16. November. Bundesrath hat nah längerer Diskussion die Bedingungen festgestelt, unter denen der Bund den Kantonen Zürich und Aargau ein Nationalbahnanlehen maht. Der materielle Jnhalt derselben ist im Wesentlichen folgender: Die Offerten, welhe die Kantone Zürih und Aargau sowie Winterthur und die aargauischen Bürgergemeinden Baden, Lenzburg und Zofingen seinerzeit im Betrage von 3 895 000 Fr. gemacht haben, sollen aufreht erhalten und von den Bethei- ligten nun als rehtsverbindlich erklärt werden. Die nach Abzug der genannten Leistungen von der Gesammtnational- bahnsckuld (6 310 254 Fr.) noch verbleibende ungedeckte Quote von 2415 254 Fr. soll von den vier Einwohnergemeinden Winterthur, Baden, Lenzburg und Zofingen übernommen und denselben zu diesem Zweck von den beiden Kantonen Zürich und Aargau ein Bundesanlehen von 2 400 000 Fr. zur Dis- position gestellt werden. (Man nimmt an, die Differenz von 15 234 Fr. werde durch Nichtanmeldung einer Anzahl Titel aufgewogen.) Die Vertheilung der Schuldpfliht von 2 400 000 Fr. zwischen Winterthur einerseits und den aar- gauishen Städten anderseits soll auf dem Wege gütlicher Vereinbarung geschehen; falls solhe niht erfolgt, wird die- selbe vom Bundesrath vorgenommen und den betreffenden Gemeinden zur Annahme oder Verwerfung vorgelegt. E

— 20. November. (W. T. B.) Die Berner Regie- rung hat beschlossen, an der zur Regelung der Baseler und Tessiner Bisthumsfrage demnächst stattfindenden Diözesankonferenz niht theilzunehmen, da sie den vor- maligen Bischof Lachat als einen kirhlihen Würdenträger nicht mehr anerkenne. v! : \

Frankreich. Paris, 20. November. (W. T. B.) Der Senat hat heute sämmtliche, mit den Eisenbahngesel[l- schaften abgeschlossene Konventionen genehmigt. Von der Deputirtenkammer wurde das Budget für das Handels-Ministerium votirt. — Der Kommission für die Vorberathung der Kreditvorlage für Ton g- king sind alle auf die Tongkingfrage bezüglichen diplo- matischen Schriftstücke mitgetheilt worden.

Spanien. Madrid, 20. November. (W. T. B.) Der deutshe Gesandte Graf zu Solms-Sonnewalde, der General-Adjutant Sr. Majestät des Deutschen Kaisers, General-Lieutenant von Loë und der General-Adjutant Sr. Majestät des Königs von Spanien, Blanco, sind nah Va- lencia abgereist. :

Nach den bis jeßt getroffenen Dispositionen wird Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz am nächsten Freitag Nachmittag hier eintreffen und von Sr. Majestät dem König und dem gesammten Hofe sowie von den Ministern am Lahnhof empfangen werden. Für die während des Besuchs Sr. Kaiserlichen Hoheit stattfindenden Festlihkeiten.istfolgendes Programm vorläufig entworfen : Äm 24. d. M:.: militärishe Revue, zu welher 22 Bataillone hier zusammengezogen worden sind; nah der Revue Banket im Königlichen Palais; am 25.: Besuch eines Stiergefechts ; am 2,: Besuch der hier stattfindenden Montan-Ausstellung ; S am 27.,: Ausflug nah Toledo; am 28,, als dem

eburtstage Sr. Majestät des Königs: Familiendiner bei dem König Alfons und Concert; am 29,: Jagd in Cassa Campo in der Umgebung von Madrid und nach der Rül- kehr Diner in der deutshen Gesandtshast; am 30.:

ofball im Königlichen Palais. Für den 1. und 2. Dezember sind Ausfahrten und für den 3. Dezember ein Ausflug nah dem Escurial in Auésiht genommen. Falls Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz wünschen sollte, Andalusien zu besuchen, so wird Se. Majestät der König Höchstdenselben dahin be- gleiten.

Valencia, 20. November. (W. T. B.) Der deutsche Gesandte Graf Solms, General-Lieutenant von Loë und General Blanco sind heute Mittag hier ein- getroffen und von dem General: Kapitän, dem Präfekten und den Vertretern der Behörten am Bahnhofe empfangen worden. Graf Solms und General von Loë haben im Palais des General-Kapitäns Wohnung genommen. Die Ankunft Sr. Kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen wird morgen Mittag erwartet ; die Weiterreise Höchstdesselben nah Madrid wird am Donnerstag Nachmittag erfolgen.

— 420. November, Abends. (W. T. B.) Das spa- nishe Geshwader wird morgen früh hier erwartet. Da der Hafen keine hinreichende Tiefe besißt, sind die Geshwader gezwungen, außerhalb desselben zu ankern. Das Empfangs- A9 nahe dem Hafen is beinahe fertiggestellt. Dasselbe ist mit

eutshen und spanishen Fahnen geschmüdckt; zwei Triumph- bogen erheben sich auf der Alameda-Promenade. Der Gesandte Graf Solms und der General-Adjutant von Loë machten mit dem General:Kapitän eine Fahrt im offenen Wagen durch die Stadt. Zu Ehren derselben hat eine Regimentsmusik eine

steuer anstatt der Kesselsteuer, die wiederholte Vorlage eines

Serenade vor dem Palast des General-Kapitäns dargebracht.

Türkei. Konstantinopel, 21. November. (W. T. B.) Der englische und der franzöfishe Botschafter haben der Pforte eine Note überr-iht, in welcher die bedingungsweise Annahme des Patentgeseßes mwit- getheilt wird.

Serbien. Belgrad, 20. November. (W. T. B.) Die zum Tode verurtheilten Urheber des Aufstandes und Führer der Aufständischen, Didic und Gjusic, sind gestern in Zaitschar standrehtlih erschossen worden.

Asien. (W. T. B.) Der „New-York- Herald“ meldet aus Hongkong, vom 19. d. Mts.: die Chinesen hätten Sontay und Bacninh geräumt und würden neue Truppenbewegungen voraussichtlih sistiren. Die Wiederauf- nahme der militärishen Operationen durch die Franzosen werde für noch nicht möglich gehalten, weil das Erdreih noch zu sehr durhweicht sei.

Zeitungsstimmen.

Ueber die wirthschaftlihe Lage der Provinz Sachsen wird der „Hallischen Zeitung“ geschrieben :

Die günstige Lage des Gewerbes, des Handels und der Industrie in unserer Provinz dauert fort. Handwerker und Tagelöhner finden überall ausreihende und lohnende Beschäftigung, und Klagen Über Arbeitêmangel sind nirgends laut geworden. Der Handel zeigte im Laufe des verflossenen Sommers einen ruhigen und durchaus sicheren Charakter; nur das Getreideges{äft war in den Monaten Juli und August recht lebhaft. Die Preise waren hoch, find aber seitdem an- gefibts der guten Kartoffelernte gesunken. Jn allen Zweigen des Fabrikwesens herrs{t rege Thätigkeit. Vor Allem sind die Eisen- waaren- und Maschinenfabriken im Aufschwung begriffen. Die Jlsen- burger Hüttenwerke sind z. B. auf ein Jahr hinaus reichlich mit Aufträgen versehen. Der Betrieb der Braunkohblenwerke, sowohl der privaten als auch ter fiskalischen , war regelmäßig. In der Lage der Industrie im Regierungsbezirk Erfurt sind auch im vorigen Quartal hervorragende Veränderungen nicht bemerktar geworden. Fast sämmt- lihe Zweige der Fabrikationsthätigkeit waren voll beschäftigt, wenn auch die Preise sich niht heben wollten. Daher wird dur größeren Umsatz ein Ausgleich zu schaffen gesut, wesbalb es an Arbeitsgelegen- heit nit fehlt, was auf den Verdienst der Arbeiter günstig einwirkt, Die Verhältnisse der Maschinenfabrikation und der Herstellung der Metallwaaren und Lampen find unverändert geblieben. Die Näh- maschinenfabrik in Mühlhausen prosperirt nach wie vor; dagegen haben die Mascbinen-, Gewehr- und Munitionsfabriken in Sömmerda und in Suhl ihre Aufträge an inländishem Militärbedarf nahezu ausgeführt und daher Mangel an Arbeit. Nur einige Fabriken an leßterem Orte sind durch die Rohrlieferungen nah Rußland, Serbien und Rumänien ausreichend beschäftigt; auch ist die Privatwaffenfabri- kation dort in anhaltender Entwicklung begriffen, wobei geschickte Arbeiter gesucht sind, so daß auch die Löhne sich auf befriedigender Höhe erhalten. Jn der Textilbranche ist ein Fortschritt zur Besserung unleugbar vorhanden, wenigstens was Nachfrage und Absatz anlangt. Der Verdienst ist nach der Behauptung der Fabrikanten wegen der hohen Material- und gedrückten Fabrikatpreise nur geriagz; indeß ge- stehen die Streichgarnspinnereien in Mühlhausen und Umgegend hierin eine Besserung gegenüber dem voriaea Winter ein. Die Por- zellanfabriken im Kreise Schleusingen befinden \sich in voller Be- \chäftiqung, obgleich die Preise unter der großen Konkurrenz leiden. Auch die Ziegeleien scheinen überall reihlich beschäftigt zu sein. End- lih sei noch als bemerkenswerth verzeihnet, daß die Cigarren- und Tabackfabrikation an einzelnen Stellen, z. B. in den Kreisen Mühl- quen und Worbis, einen Anlauf zur Hebung nehmen zu wollen

eint. — In der „Kieler Zeitung“ lesen wir:

Es ift noch nicht so lange her, daß die Mehrzahl der deutschen cisernen Schiffe auf englishen und französishen Werften gebaut und reparirt wurden; wie sehr sih das aber geändert, darüber liegt ein erfreulihes, von England kommendes und eben deshalb unver- dächtiges und doppelt werthvolles Zeugniß vor. Das Fath- blatt „Jronmonger and Metal Trades Advertiser“ \chreibt, wie wir der „Elberfelder Ztg.“ entnehmen, in seiner neuesten Nummer: Eine bemerkentwerthe Erscheinung ist die so sehr bedeutende Ver- besserung im Bau größerer eiserner Dampfschiffe und die rege Thätig- keit ist diesem wichtigen Zweige der Industrie, welche auf deutschen Schiffswerften an der Nord- und in noch höherem Grade an der Osftseeküste, jeßt stattfindet. Noch kurz vor der Gründung des deut- schen Kaiserreihs mußte man die Kriegsdampfer „König Wilhelm“, „Kronprinz“, Friedrih Carl“, „Victoria“ und „Augusta“ auf franzö- fishen und englischen Werften erbauen und auch bei nothwendigen Reparaturen dort ausbessern lassen, weil alles dieses in den deutschen Häfen ganz unmöglih geschehen konnte, Jeßt werden nicht allein alle deutschen Kriegsschiffe auf den Werften von Danzig, Stettin, Kiel, Hamburg und Bremen erbaut, ohne daß auch nur die geringste Kleinigkeit dazu vom Auslande bezogen zu werden braudhte, sondern mehrere deutsche Werften haben sogar zahlreihe Bestellungen zum Bau großer Kriegs\{ifffe und Handelsdampfer von auswärtigen Staaten erhalten. Auf der Werft der Gesellshaft „Bulkan“ bei Stettin hat die chinesishe Regierung {hon zwei große eiserne Dampf- korvetten, die vorzüglich ausgefallen sein sollen, erbauen laffen. In Rosto werden eiserne Handelsdampfschiffe für Nor- wegen und für russishe KRkbeder auf dem Kaspischhen See erbaut, welche Über Kronstadt dann durch Kanäle und auf der Wolga nach Astracban befördert werden. In Gaarden bei Kiel hat die chinesische Regierung jeßt zwei Kriegskorvetten bestellt, und die spanische Regierung auf einer Werft bei Bremen Torpedo- dampfer bauen lassen, während in Elmshorn in Holstein die Werfte Dutende von Schaluppen für englishe Fischer anfertigen. Die griechisde Regierung wollte zwei Korvetten mit Maschinen von 2500 Pferdekräften mit je zwei Kruppschen 24 cm Geschüßen, vier 8 em Geschützen und vier Mitrailleusen in England erbauen lassen, ift aber davon zurückgekommen und will die Schiffe nun in Deutschland bauen lassen, wofür 16 Millionen Drachmen (etwa 12 Millionen Mark) veranschlagt sind.

— Dem „Berliner Börsen-Telegraph“ über die Situation des oberschlesishen Marktes berichtet :

Die Zukunft der Kohlengruben ist nach meinem Dafürhalten keine urgünstige. Der Konsum und Absaß wächst von Jahr zu Jahr, au unter ungünstigen Verbältnissen. Die Produktion ist bei einer allmäligen Zunahme des Bedarfs wohl im Stande, demselben zu genügen, bei einer nur einigermaßen beschleunigten Steigerung des Bedarfs würde die Produktion nicht nahchkommen können, und ¿war, weil es unmöglich sein würde, binnen kurzer Zeit eine ge- nügende Anzahl neuer Arbeitskräfte dem Bergbau zuzuführen. In Oberschlesien sind zur Zeit die Arbeitskräfte in den Kohlenberg- werken in voller Thätigkeit. Die Gruben sind auf der Höhe ihrer Leistungsfähigkeit mit den zeitigen Arheitskräften angekommen. Die Gruben laden zum großen Theil von den im Sommer aufge- stapelten, im Ganzen geringen Beständen, obgleich der Winter noch nicht hereingebrohen. Für die Gruben ift in den nächsten 4 bis 5 Monaten also eine lohnender Betrieb sicher. An der nach meinem Dafürhalten günstigen Lage der \{lesishen Kohlengruben wird auch etwas Wesentliches niht geändert, felbst, wenn der Eisen- markt verflauen sollte. Zu einer solchen Verflauung des \{chle- sischen Marktes liegt kein „innerer“ Grund vor. Jch glaube nah meiner Uebersicht der Verhältnisse in Oberschlesien die Meinung auf- stellen zu können, daß weder auf dem Roheisen-, noch auf dem Stab- eisenmarkte eine Veiflauung dur Ueberproduktion begründet wäre. Wenn auf dem \{lesischen Eisenmarkt eine Verflauung, wie ih aller- dings fürchte, eintritt, so tritt dieselbe lediglih durch den natür-

wird

liden Einfluß ein, welhen ein Rückgang auf dem englisdhen und west- fälishen Markt ausübt. Da indefsen eine unbegründete Ueberhöhung der Preise nit vorliegt, so kann meinem Ermessen na der Rü- s&lag weder ein bedeutender, noch auch ein lang andauernder sein.

— Aus dem westifälishen Kohlenrevier wird der „Köl- nishen Volkszeitung“, Mitte November, gemeldet :

._. Im Allgemeinen ist die Lage unseres Eisenmarktes und die der Stahlinduftrie eine flaue, und so kann es {ließli nicht wun- dern, wenn einzelne Werke Arbeiterentlassungen vornehmen müssen. Die von England ausgehende Eisenkrisis muß uns unser neus und leider no schr mäßiges Schußzollsystem um \so werthvoller machen. Wollen manchesterlihe Zeitungen aus der Krisis Kapital für den Freihandel s{lagen, so können wir mittels Zahlen nachweisen, daß unser hesheidener Shutzoll, weil derselbe der heimischen Industrie den deut- hen Markt sichert, uns vor einer scharfen Krisis bewahrt hat. Die Stak- eisenbranhe hat etwas mehr zu thun, wenn au wegen niedriger Preise der Nußen der Werke ein minimaler bleibt. Façoneisen, Grobbleche dürften besser gefragt sein. Feinbleche haben, der Jahres- zeit entsprebend, noch flotten Absay. Den Stahlwerken, die ihrer Gesammtanlage nah auf fortgeseßten Massenabsaßz bereckchnet, nie enug Aufträge erhalten können, wurde in leßter Zeit durch Bestel- ungen des In- und Auélandes wieder Beschäftigung ; doch sind fernere Aufträge sehr erwünscht Die Lokomotiv- und Waggonfabriken, Ma- shinenfabriken und Gießereien sind in guter Thâtigfkeit, Die Preise haben si sonst nit viel geändert.

Das Kohlengeschäft ist ein gutes, der Absaß fortgeseßt ein flotter, aur in Kokes ift das Angebot größer wie die Nachfrage, und die p find in Folge dessen gedrückt. Nach Berichten einer Handels- ammer (Bochum) ist Waggonmangel in den leßten 14 Tagen nicht wieder hervorgetreten, und {einen die Cisenbahn-Verwaltungen in (me Weise einer Wiederkehr dieser Kalamität entgegentreten zu wollen .

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 46. — Inhalt: Nichtamtliches: Der Maßstab des Nationaldenkmals auf dem Nieder- walde. — Ueber die zweckmäßige Länge der Eisenbahn schienen. — Briefkasten. — (Dieser Nummer liegt die Ansicht des National- denkmals auf dem Niederwald bei.)

Zeitschrift für Bauwesen. Heft X. bis X11. — Inhalt: Das Landgerichtsgebäude in Zwickau, mit Zeichnungen auf Blatt 52 bis 55 im Atlas von Hrn. Baurath O. Wanckel in Dres- den. — Neuere im preußisden Staate ausgeführte Kirchenbauten fleineren Umfanges. II. Die Kirche zu Hoff im Reg.-Bez. Stettin zu 499 Sitzen, mit Zeichnungen auf Blatt 56 im Atlas. — Der Hafen zu Neufahrwasser, mit Zeichnung auf Blatt 57 im Atlas, von Hrn. Geh. Ober-Baurath L. Hagen in Berlin. — Der Swleusen- und Wehrbau oberhalb Kalkofen a. Lahn, mit Zeichnungen auf Blait 58 und 59 im Atlas, von Hrn. Regierungë-Baumeister H. Wolffram in Nassau. — Der Dom zu Cammin in Pommern, mit Zeihnung auf Blatt 60 im Atlas, von Hrn. Regierungs-Bauführer J. Lutsþ in Berlin. — Die Bauausführungen auf der Eifenbahnstrecke Berlin-Blankenheim, mit Zeichnungen auf Blatt 44 bis 60 im Atlas. (Sbluß.) — Die wichtigeren Kunstbauten der Staatsbahn- strecke von Güls bis zur Reichsgrenze bei Perl (Moselbaha), mit S auf Blatt 61 bis 66 im Atlas (Fortsezung folgt im

ahrgange 1884). — Verzeichniß der im preußishen Staate und bei Behörden des Deutschen Reiches angestellten Baubeamten (Ende September 1883), — Verzeichniß der Mitglieder der Königlichen Akademie des Bauwesens. — Zusammenstellung der bemerkens- wertheren preußisben Staatsbauten, welhe im Laufe des Jahres 1882 in der Ausführung begriffen gewesen sind (den Landbau be- treffend. Fortseßung folgt im Jahrgange 1884). — Literatur: Be- richt Über die Leistungen und Fortschritte im Hohbauwesen von Ger- mano Wanderley, Architekt und Professor in Brünn. I. Bd. 1. Lie- ferung. — Plafond- und Wanddekorationen des XVI. bis XIX. Jahr- hunderts, von Ed. Hölzels Kunstanstalt und Bildhauer Reinh. Völkel, mit erläuterndem Text von Dr. Alb. Ilg in Wien. — Entwürfe und Aufnahmen, herausgegeben vom akademischen Architektenverein der tehnischen Hochschule in München. — Statistishe Nachweisungen, betreffend die in den Jahren 1871 bis einshließlich 1880 vollendeten und abgerehneten preußischen Staatsbauten. Im Auftrage des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten aufgestellt von den Herren Geh. Baurath Endell und Regierungs-Baumeister Frommann in Berlin (Fortseßung folgt im Jahrgange 1884). — Inhalt des dreiund- dreißigsten Jahrgangs.

Landtags- Angelegenheiten. Dem Landtage is der Staatshaushalts-Etat für das

Jahr 1884/85 bereits zugegangen. Der Vorberich t lautet :

„Der Voranschlag der Staatseinnahmen und Ausgaben gestaltet sich für das Jahr 1884/85 günstiger als für das vorhergehende Jahr.

In dieser Beziehung is zunächst hervorzuheben, daß das Rech- nungsjahr 1882/83 mit einem verfügbaren Ueberschusse von 13 570 791 M abgeschlossen hat, und daß sid hieraus für den Etat von 1884/85 eine außerordentlihe Einnahme von gleicher Höhe ergiebt, während der dem laufenden Etat zu Gute gckommene Ueberschuß des Rehnungs* jahres 1881/82 nur 2 849 699 M betragen hat. Der gedachte Ueber- uß von 13570791 K rührt aus den gegen den Voranschlag erzielten Mehreinnahmen der Eisenbahnverwaltung her, auf deren Höhe der Umstand mit von Einfluß gewesen ist, daß das Rehnungs- jahr 1882/83 bezüglih mehrerer neu verstaatlihter Privatbahnen in ähnliher Weise, wie dies bereits im Rechnungsjahre 188/81 der Fall gewesen ist, einen fünfvierteljährlihen Zeitraum umfaßt. Das Nähere hierüber ergiebt die Uebersicht der Staatseinnahmen und Ausgaben für 1882/83.

Unter den ordentlihen Staatseinnahmen steht bei dem Antheil Preußens an den Zôllen und der Tabacksfteuer eine niht unwesent- lihe Mchreinnahme und bei dem Matrikularbeitrage zu den Aus- gaben des Reiches eine erheblihe Minderausgabe gegen den Etat des laufenden Jahres in Aussicht. Auch gestalten sich die anslags- inßigen Ergebnisse der Betriebsverwaltungen für 1884/85 verhältniß- mäßig günstig. Zwar fehlt cs nicht an einzelnen Rückgängen der

innahmen, insbesondere bei der Stempelsteuer und den Gerichtskosten, dagegen ist der veranshlagte Mehrübershuß der Eisenbahnverwaltung [elbst nach Abzug der gegenüberstehenden Mehrausgaben bei der Staatsshuldenverwaltung kein geringerer, und die Bergverwaltung verspricht ebenfalls einen verhältnißmäßig beträchtlichen Mehrübershuß. m Ganzen hat bei den Betriebsverwaltungen ein Mehrübers{huß bon 32 861 369 t. veranschlagt werden können, während der anshlags- mäßige Mehrübershuß für 1883/84 gegen das vorangehende Jahr nur 20 128 922 M. betrug.

Unter solhen Umständen ift es möglich gewesen, den Staats- haushalts-Etat für 1884/85, ohne Rückgriff auf den Kredit des Staats, im Gleichgewicht abzuschließen.

M Bei den Ausgaben ist zwar auf verschiedenen Gebieten eine Ver-

lârkung der zur Erfüllung der wirthschaftliben und idealen Auf-

gaben des Staats bestimmten Fonds vorgenommen worden, auch ift

das Extraordinarium etwas höher bemessen als im Vorjahre, jedoch

ist dabei der Grundsaß strenger Sparsamkeit und der Beschränkung

auf das wirkli Nothwendige wie bisher maßgebend geblieben.

, Im Ganzen beträgt die Ausgabe im Ordinarium 1 066 205 546 M,

im Extraordinarium 46576436 A Dem stehen gegenüber an

ordentlihen Einnahmen 1 099011 191 4, welher Summe an außer-

Ns Einnahmen 13 570 791 -{- 200 000 A = 13 770 791 M

utreten. ne 5 A0 S in R d n und Ausgabe ab auf ‘ , mithin gegen das

0724 000 A geg aufende Jahr mehr b Bezüglich der Einnahmen ist im Einzelnen zunächst hervorzu- eben, daß der Ueberschuß der Eisenbahnverwaltung, insoweit er nach

wendbar ift, für 1884/85 zum erften Male über den Betrag von 209

der Eisenbahn-Kapitalshuld, den im § 4 des Gesetzes E L L Betrag der Tilgung, hinausgeht. Dur den Vermerk zum Ors dinarium des Etats der Eisenbahnverwaltung wird bestimmt, daß auch der über i %/o hinausgehende Thcil des Uebershusses, insoweit dadurch der etatsmäßige Gesammtbetrag des bezüglihen Ueberschufses von 34,090,546 Æ nit überschritten wird, behufs der Tilgung von der Eisenbahn-Kapitalsuld abgeschrieben werde, während die Bestim- mung über einen etwaigen rechnungsmäßigen weiteren Ueberschuß dem Staatsbhaushalts-Etat von 1886/87 überlassen bleiben muß.

_In Betreff des Erlasses direkter Steuern wird bemerkt, daß die Bestimmungen des Gesetzes vom 26. März 1883 (Ges.-Samml. G. O bei dem Etat der direkten Steuern zur Ausführung gebracht

_ Von den Einnahmen der Betriebsverwaltungen ergeben die der Cisenbabnverwaltung im Ordinarium einen Mehrübers{uß von 34,938,847 M Diesem Ueberschufse steht im Etat der Staa!tschulden- Verwaltung bei der 4% und 43%/6 fkfonsolidirten Anleihe (ohne Be- rücsitigung des bei dem Zinsenpausbquantum für neu aufzuneb- mende Eisenbahnanleihen veranschlagten Minderbedarfs von 610099 4) die bereits erwähnte, theils auf die ftattgehabte Verstaatlibung von Privatbahnen, theils auf die Aufnahme von Anleihen zum Bau neuer Staatébahnen zurüczuführende, den Betrag von 21,316,661 ( in Anspru nehmende Mehrausgabe gegenüber, so daß si der wirklich in Betracht zu ziehende Mehrübershuß der Eisenbahnverwaltung auf 13,222,186 M ermäßigt. Ferner treten im Ordinarium Mehr- übersüsse hervor: bei der Bergwerksverwaltung von 2,361,989 4, bei den Domainen von 226,400 M4, bei den direkten Steuern von 1,8434633 M, wovon 1,239,000 Æ auf die klassifizirte Einkommen- steuer entfallen. Minderübershüfse (ebenfalls im Ordinarium) erscbei- nen bci der Forstverwaltung mit 185,000 Æ, bei dem Erlöse aus Ablösungen von Domänengefällen und aus dem Verkaufe von Do- mainen- und Forstgrundstücken mit 1,000,000 Æ und bei den indirek- ten Steuern mit 4,253,600 Æ Der Rüdckgang, welcher bei dieser letzteren Verwaltung ungeachtet verschiedener Mehreinnahmen, insbesondere einer solhen an Vergütung für Erhebungs- und Verwaltungskosten der Reichssteuern, im Ganzen eintritt, ist auf die Ausfälle zurückzu- führen, welche bei der Stempelsteuer und bei den Gerichtékosten zu erwarten find. Diese Einnahmen sind, insbesondere die Gerichts- kosten, bereits bei der Etatsaufstellung für 1883/84 erheblich er- máäßict worden; sie haben nah dem Ergebriß der stattgehabten Grmittelungen für 1884/85 noch weiter, und zwar die Stempel- steuer um 1,500,000 Æ, die Gerichtékosten um 4 Millionen Mark herabgesetzt werden müssen.

Der Mehrüberscbuß der Betriebverwaltungen stellt sich ohne Mit- berücksibtigung des Ertraordinariums im Ganzen, wie oben bereits angeführt ist, auf 32 861 369 46, beziehungsweise bei Abzug der den Vebershüssen der Eisenbahnen gegenüberstehenden Mehrausgabe bei der Staatéschulden-Verwaltung auf 11 544 708 4.

__ Ber Der allgemeinen Finanzverwaltung tritt die bereits oben er- wähnte Mehreinnahme bei den Zöllen und der Tabasteuer hervor. Dieselbe beziffert sich bei Berücksichtigung derjenigen Mindereinnahmen an Zöllen, welche in Folge des spanischen Handelsvertrages gegen den Ansatz der bezüglihen Einnahmen im Meichshaushalts-Etat von 1884/85 zu erwarten sind, auf 2058 200 (A Ferner steht bei den Einnahmen des ehemaligen Staats\haßes eine Mehreinnahme von 1213 000 A in Aussicht. Die Staatsverwaltungs-Einnahmen werden im Ganzen eine Mehreinnahme von 254 895 M liefern.

Bei den Staatsausgaben ist zunächst der oben bereits erwähnten Minderau®8gabe beim Matrikularbeitrage zu den Ausgaben dcs Reichs zu gedenken, welde nah dem Voranschlage im Reichshaushalts-Etat von 1884/85 4512 494 M beträgt.

Die wesentlibste Mehrausgabe erscheint wie im vorhergehenden Etat bei der Staatsshulden-Verwaltung. Bei der 4#prozentigen und 4prozentigen konsolidirten Anleihe ergiebt \sich ein Mehr an Zinsen von 22876 180 #4, wovon 21316661 A durch die Ver- staatlibung von Privat-Eitenbahnen und durch Anleihen zum Bau neuer Eisenbahnen veranlaßt werden. Nach Abzug der gegenüberstehen- den Minderausgaben ergiebt sih für die Staatsschulden-Verwaltung im Ganzen eine Mehrausgabe (im Ordinarium) von 20 664 683 M4

Bezüglich des Etats des Finanz-Ministeriums is zu erwähnen, daß die Ausgaben für Zivilpensionen mit Rücksiht auf die bezüglich der Wirkungen des Geseßes vom 31. März 1882 (Ges.-Samml. S 133) gemachten Wahrnehmungen um 2 Millionen höher als im vorigen Etat haben angeseßt werden müssen.

…_ In der Verwaltung des Innern wird eine Mehrausgabe von 315 188 MÆ größtentheils für polizeilihe Zwecke, darunter 200 000 4 zu Zuschüssen zu den Kosten der Unterbringung verwahrloster Kinder erforderlich.

In der landwirthschaftlichen Verwaltung sind insbesondere die Fonds zur Förderung der Landkultur und der Viehzucht, sowie zu

orarbeiten für Meliorationen verstärkt worden. Jm Ganzen be- tragen die Mehrausgaben im Ordinarium bei dieser Verwaltung 287021 M Beim Ministerium der geistlihen Angelegenheiten find an Mehrausgaben zum Ansatz gekommen: für die Universitäten 117 039 4, für die höheren Lehranstalten 24257 4, für das Elementar-Unter- rihi8wesen 356026 #, für das tebnishe Unterrichtswesen 143 366 4, für Kunst und Wissenschaft 150 613 M Im Ganzen sind bei den Staatsverwaltungen im Ordinarium Mehrausgaben von 4 631 103 M angel! denen die oben erwähnten Mehreinnahmen von 254895 Æ gegenüberstehen.

Im Extraordinarium sind insbesondere ausgebracht: bei der Bauverwaltung 7 708 500 46 zur Weiterführung der Regulirung der Wasserstraßen, 6023 500 4 zur Förderung der Binnenschiffahrt, 1345 960 (A zum Bau von Straßen, Brücken und Dienstgebäuden, 716 367 4. zu Sechäfen und Schiffahrtsverbindungen, bei der Justizverwaltung 3 855 680 H. zu verschiedenen Bauten, beim Mini- sterium des Innern 956 615 H zu Strafanstaltsbauten, beim land- wirthshaftlichen Ministerium 500 090 6 zur Förderung genofsen- \chaftliher Flußregulirungen, 290 0009 Æ zur Hebung der Land- und Forstwirthschaft in der Eifel und 719570 A für Gestütszwecke, beim Ministerium der geistlihen 2c. Angelegenheiten im Ganzen 9 917000 M, darunter 2000(00 Æ zur außerordentlichen Ver- mehrung der Sammlungen der königlihen Museen. Im Ganzen übersteigt der Ansaß im Extraordinarium mit 46 576 436 M denjenigen des vorangegangenen Etatsjahres um 3 378 247 M, bleibt aber hinter dem Durchschnittsbetrage des Extra- ordinariums der leßten zehn Jahre noch zurück“". Die Hauptpositionen des Etats sind:

Einnahme: A. Einzelne Einnahmezweige:

I. Ministerium für Land-

wirthschaft 2c. II. Finanz-Ministerium

76117154 A (— 727250 A6) 246 290 700 A (— 2452 240 A6) III, Ministerium der öffent-

lichen Arbeiten 655 292 726 M (—+ 44093 848 A6)

zusammen 977 700580 M (+ 40914 358 A) B. Dotationen und allge- meine Finanzver-

waltung 111 632 325 M (— 11 645 154 M) C. Staatsverwaltungs-

Einnahme 23 449077 M (+— 454 895 M)

Summa der Einnahme 1112781 982 M (-+ 29 724 099 46) Dauernde Ausgaben:

A. Betriebskosten der einzelnen 550756 343 M (+ 8052 989 A6)

Einnahmezweige . B. Dotationen und allgemeine 262 451 338 M. (4- 13 661 760 M) 252 997 865 MA (+ 4631 103 M)

Finanzverwaltung . . C, Staatsverwaltung8ausgaben .

zusammen 1 066 205 546 M. (-+ 26 345 852 M4)

B, Einmalige und außer-

46 576 436 A (+ 3378 247 M)

Maßgabe der Bestimmungen des Geseßes vom 27. März 1882 (Ges.- amml. S. 214) zur Tilgung der Eisenbahn-Kapitalschuld ver-

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

, Bonn, 20. Noverber. (W. T. B.) Der Professor d - \cbihte an_der hiesigen Universität, Geh. Nee E 4 Sees Schaefer, ift heute plöglich in Folge eines S{hlaganfalls

n.

Gewerbe und Handel.

Dur Cirkularverfügungen des russishen Zolldeparte- ments vom 27. August, 10., 12. und 17. September d. I. sind die Zollämter, wie aus dem russischen aen Nr. 36—38 hervor- geht, angewiesen worden, die nachstehend benannten Handelsartifkel bei Erhebung des Zolles nach dem Tarif, wie folgt, zu klassifiziren:

, 1) Arsenik, wenn im Metallzustande in doppelten cisernen oder hölzernen Fässern importirt unter Artikel 129 (55 Kop. vom Pud), mit Abzug von 15 Proz. Tara für die Fässer.

2) Düvnes geleintes Papier, in der Masse gefärbt, ohne gepreßte Muster oder andere Verzierungen — unter Art. 183 Pkt. 2 (3 Rbl. 30 Kop. vom Pud); Papier mit gepreßten Mustern oder anderen Verzierungen dagegen, zur Benutzung bei Konditor- und Bucbinder- arbeiten und für Visitenkarten — unter Art. 183 Pkt. 5 (6 Rbl. 60 Kop. vom Pud); nah „demselben Pkt. 5 ift auch auf einer oder auf beiden Sciten, aber nicht in der Masse gefärbtes Papier zu ver- zollen, selbst wenn es nit mit gepreßten Mustern versehen ist.

3) Weollenes Earn mit Beimischung von Flittergold — unter Art. 209 (55 Kop. vom Pud) glei wollenen Posamentierwaaren. E pg mater Fabrikate E Form gaufrirter Schnüre als

1 zu Franfen — unter Art. 213 (40 Kop. v f i Posamenrongeen, CRLIAE: O PIRETS MERE

O uscheln jeder Art, selbft polirte, jedo In ‘ Fins säße — unter Art. 10 (zollfrei). G ai af dos

6) Als Blonden unter Art. 215 (3 Rbl. 30 Kop. vom Pfund) nur solche spißenartige Seidenfabrikate, welhe wenigstens auf der einen Seite ihrer Länge Festons haben ; alle übrigen Weberei- Artikel dieser Art aber als Seidenstof — unter Art. 196 (5 Rbl. 50 Kov. vom A

() Brocen in der Gestalt von Bougquets künstlicher Blumen — unter Art. 221 (6 Rbl. 60 Kop. vom Pfund). E

__8) Cisen von der Die cines halben Zolles und weniger bei einer Breite von mehr als einem halben Zoll, oder von der Breite eines halben Zolles und weniger bei einer Dicke von mehr als einem halben Zoll — wie Sorten- und Tafeleisen unter Art. 95 Pkt. 1 oder 3 (40 resp. 55 Kop. vom Pud).

9) Gasometer mit festem Zählapparat — unter Art. 233 (6 Rbl. 60 Kop. vom Pud); bei trennbarem Zählapparat sind die Gasometer nah Art. 175 Pft. 2 (90 Kop. vom Pud), die Zählapparate aber nach Art. 233 zu verzollen. Wenn der Zählapparat an den Gaso- meter angelöôöthet ift, kann es dem Eigenthümer freigestellt werden, den Apparat abzulöthen und in diesem Falle den Zählapparat nach Art. 233, den Gasometer nach Art. 175 zu verzollen; andernfalls ift für Beides der Zoll na Art. 233 des Tarifs zu erheben.

10) Alle landwirthschaftlichen Maschinen und Geräthe ohne Damvfmotoren, welche unmittelbar zur Bearbeitung und ZubetMtung des Bodens für die Saat, Maschinen und Geräthe zur Aussaat von Samen und Knollen, zum Abnehmen und Einheimsen der Boden- erzeugnisse und endlih Maschinen, um die Samen von den Stengeln zu trennen und dem Korn die Gestalt zu geben, wie es in den Handel kommt, als: Haken- und andere Pflüge, Kultivatoren, Extir- patoren, Saatpflüge, Häufelpflüge, Pferdehackten, Gäthacken, Scbollen- breher, Wiesenhobel, Ackerwalzen, Düngerstreu-Mascbinen, Eggen, Säâmascinen, Kartoffelsezmascbinen, Erntemascbinen, Mähmaschinen, Heuwender, Pferde- und Handrechen, Kartoffel- und Rübenheber, Dreshmaschinen, Schwing- und Sortirmaschinen, Kornsiebe, Leinsaai- Sortirsiebe, verschiedene Kornreinigungsmaschinen, Strohschüttler, Häerlingmascinen — sind zollfrei.

11) Velocipede jeder Art, welhe vom Fahrenden selbs in Be- wegung geseßt werden — unter Art. 235 Pkt, 4 (11 Rbl. vom Stück) — glei Equipagen jeder Art ohne Federn und Handwagen auf Federn für Kinder.

12) Jutegewebe jeder Art, mit oder ohne Beimischung von Baumwolle, Flachs und Hanf, desgleichen aus Baumwollaufzug und IJuteeinshlag, darunter auch Jute-Sammet — unter Art. 192 (17 Kop. vom Pfund).

13) Dieselben Gewebe mit Beimishung von Seide oder Rausch- e 9. unter Art. 211 Pkt. 4 Anmerkung (1 Rbl. 32 Kop. vom

und).

14) Kurst-Krämpelwolle, gefärbte, in Bändern, Lagen, Stücken, zusammengelegt und aufgerollt — unter Art. 290 Pkt. 3 Litt. C 4 Rbl. 50 Kop. vom Pud).

15) Baumwollene Antimakassers und Plateaus mit Aufnähstücken aus baumwollenen, wollenen und leinenen Geweben und mit nicht- seidenem Besaß — unter Art. 211 Pkt. 4 Anmerkung (1 Rb[k, 32 Kop. vom Pfund).

16) Gewcbe aus Papier und Asbest mit oder ohne Beimischung von gummi elasticum — unter Art. 194 (11 Kop. vom Pfund) gleich Wachstuch.

17) Hauben und andere Bekleidungsgegenstände aus nicht seide- nem Wachstaffet und Wachstuch — unter Art. 194 (11 Kop. vom Pfund) gleich Artikeln aus Wachstaffet und Wachstuch.

18) Glasplatten für Negative, mit Gelatine, Kollodium u. dgl. überzogen — unter Art. 158, gleih geschliffenem Spiegelglas mit Amalgam.

19) Glasplatten mit fertigen photographischen Abbildungen — unter Art. 157 Pkt. 5 (8 Rubel 80 Kop. vom Pud) gleich Glas mit Malerei.

20) Ausgeschnittene Baumwollgewebe zum Aufnähen auf Be- kfleidungsgegenstände in Form von Blumen, Zweigen u. dgl., mit Glasperlen, Flittergold, Wolle, Seide oder anderen Fäden ausge- näht — unter Art. 211 Pkt. 4 (1 Rubel 32 Kop. vom Pfund) gleich Baumwollcanevas mit fertiger Stikerei.

21) Gleiche Geroebe, welhe von beiden Seiten mit seidener Aus- naht vollkommen bedeckt sind, so daß man das Gewebe nicht sieht und, um das Vorhandensein desselben zu entdecken, die Ausnaht lädirt werden muß — unter Art. 196 (5 Rbl. 509 Kop. vom Pfund).

22) Kokus- und Palmnußkerne — bis auf Weiteres zollfrei.

23) Nach Art. 234 Pkt. 1 Anmerkung sind nach dem buchstäb- lichen Sinn des Tarifs nur solche in Gehäusen importirte Uhr- mechanismen zu verzollen, welche ohne Zuhülfenahme von irgend welchen Instrumenten aus den Gehäusen entfernt werden können.

24) Nach Pkt. 4 desselben Artikels sind nur solhe Wanduhren zu verzollen, welche ein hölzernes Gestell zum Mechanismus haben und mit Gewichten versehen sind. / 25) Schwefelnatron gleih \{chwefelsaurem Natron — Art. 135 (15 Kop. vom Pud).

26) Fußbekleidung aus Leder und Prünelle, zusammengenäht, aber ohne Sohlen — unter Art. 187 Pkt. 1 (60 Kop. vom Pfund), kon- form der Verzollung halbfertiger jeidener Fußbekleidung glei voll- fommen fertiger nah dem 2. Punkt dieses Artikels (1 Rbl. 20 Kop. vom Pfund).

27) Gamaschen mit Strippen ohne Sohlen, welche über der Fußbekleidung getragen werden — unter die entsprechenden Pkte. 5, 6 und 7 des Art. 219 (7 Rbl., 2 Rbl. 25 Kop. und 3 Rbl. 50 Kop. vom Pfund) gleih Kleidungsstücken. E

28) Japanishe Sonnenschirme auf Holzgestellen oder Imitationen derselben aus Baumwollgewcbe, mit Zeichnungen bedruckt — unter Art. 224 Pkt. 3 (33 Kop. vom Stück) gleih Sonnenschirmen jeder Art, die nicht besonders genannt sind.

29) Fächer aus Palmblättern — unter Art. 30 Pkt. 2 (20 Kop. vom Pud) gleich Schachtelhalm und anderen derartigen Pflanzen in Verarbeitung. /

30) Baumwollenes Huktfutter mit Golddruck in Form von Wappen, Scbmetterlingen u. dgl. — unter Art. 211 Pkt. 4 und An- merkung (1 Rbl, 32 Kop. vom Pfund) gleiÞ Baumwollgewebe mit Verzierungen.

unter

ordentliche Ausgaben . Snmma der Ausgaben 1112781982 M (4- 29 724 099 6)

31) Künstlihes oder gefärbtes Moos — unter Art. 221 Anmer- kung (3 Rbl, 30 Kop. vom Pfund).