genommen, um alle diese unabweitlien Ausgaber zu maen, wenn Sie die Mittel nicht vom Reiche gehabt bâtten ? Wie kann das ein
n, werde man fich au welche s{ließlich für die das Verhalten
azu zu besie ern haben, Das werde
sireue, ohne die Mittel d
wie dies von der rehlen Seite ge- ohne | an Diejenigen zu erinn
ni&t so rosig ansehen, so \feptish, wie die Liberalen
Bahnen herrührten ; er höre, daß die Summe von 61/2 Mil- schehen sei; aber au
lionen niht mehr eraft sei, wäre aber der Uebershuß von bedeutend erhöhen. Die Resultate der Eiscnbahnpolitik berech-
tigten zur Weiterverstaatlihung. Darum begrüße er die neuen Das bezeióne man hinterher als Bortreiung srelherliche
Charakteristish sci es, wie die Macht der Börse
Vorwurf sein, wenn wir 60 Millionen bekommen ui"
Grundsägze.
d nur 29 Mil-
lionen zur Erleicbterung von Steuern verwenden, weil 40 Millonen zur absoluten Nothwendigkeit unseres staatlichen Dasciu's verwendet worden sind? Wo liegt denn da ein nihteinladendes WNoment zur Fortseßung dieser Steuerpolitik? Hr. Abg. Ricert, Sie bâtten 12 vielleicht die Klafsen- und Einkommensteuer dur Zuschläge nit blos um 50 %%, vielleidt um 70 9% erhöhen muten, um das Leben des Staates möglih zu maden. Ich verstehe diejen Einwand nicht, am allerlezten von Jemand, der noch ein aroßes erz hat für allerhand Mehrauégaben in allerhand Titeln des Etats. ch made ja daraus dem Hrn. Abg. Rickext gar feinen Vorwurf, im Gegentheil, i halte das für fehr gerechtfertigt. Ich habe selbst anerkannt, daß noch eine ganze Menge unbefrietigter Bedürsnt}1€ vor den Thüren der einzelnen Refforts ftchen, die mr? der Zeit aub wer-
Mittel aufzukommen hätten. seiner politishen Freunde jeu. Hierauf ergriff der Finanz-
Herr Vorredne ch am Sclufse gehört habe, herabdrüden, di Norredners und el die sie in i
uere er die Ver- im Ministerium verwahrloster ritas frei walten lassen, \{winden. Der Kultus- ch gerissen. Die Ausgaben f legalen Verpflichtungen. dung von der Erfüllung beren abhängig, die Die Kreis - Shul- f gearbeitet ; für die sondern nur die Lasten des
denselben betrahteten. Jm Einzelnen beda
mehrung der Ausgaben des Jnnern Kinder; man dann könnte eine etat habe den für die katholis Der Staat ma seiner Ford nimmermehr erî inspektione Schulen h
20 Millionen etwa richtig? Man fkönn . . N . . . x e leßten drei Jahre vergleichen, weil in ihnen das Staatsbahn- nes im Wesentlichen dasselbe geblieben sei. daß im Jahre 1880/81 der Uebershuß 160 Millionen betragen Bn E / tes gy S 173 Millionen, also
nen mehr, als im Vorjahre, worin allerdings i S Staatsbahnen steckten, Ne Zunahme von 350 Millionen im Jahre 1880/81, auf 393 Millionen im Jahre 1832/83, bei einer Zunahme der n O Einnahme von 43 Millionen in beiden Jahren, also einen höheren Uebershuß von 13 Millionen, der Rest sei also auf die Ausgaben daraufgegangen.
Keineswegs. diesbezüglihen Vorlagen mit Befriedi ied z Büchtemann e E
verwaltung
Wenn der Abg. Erhöhung
t Alles andere gehe, nur die Vörsensteuer gehe ni Nicht wenig Schuld daran habe die Presse, pn die lbe ulte Organe gingen vollständig im Schlepptau der Börse. — Der Einzelstaat Preußen sei nit in der Lage, aus seinen eigenen Mitteln seine Kulturaufgaben zu erfüllen. seien auch die in der Thronrede angedeuteten weiteren Reformen anzuerkennen. — Soviel über den eigentlichen Etat Er könne aber do nit unterlassen, nach dem Vorbild seiner Vorredner au einige Dinge zu berühren, welche damit nur Lose zu Was zunächst die landwirthschaftliche evölkerung anlange, fo gingen die Pessimisten doch zu weit Neformen seien hier nöthig, man dürfe aber nicht warten, bis
verlange , i erzielten Ueberschüsse Eisenbahnbeamten - Gehälter verwendet werden sollten, \o Büchtemann bemerken , 4
Verpflegung Minister von Scholz, wie
Da ergebe si, folgt, das Wort : g Der E ungen und au iilefem Bedauern an niten, jedenfalls tief stützung des Herrn rednen habe in der Poli auf den von ihm berübrten seit langer Ze aeführt hat. Ehre erwiesen,
solle die cristlihe Cha solche Position heil an si e Kirche beruhten au e aber ihre Verwen die geistlihen D üllt werden fönnten.
Kulturkamp
r bat im Eingange seiner Bemer- Erklärungen abgegeben, die ih mit fern fie die Hoffnung fast ver- daß die Regierung auf die Unter- ner politisben Freunde zu in ihren Hauptpunkten gerade biete nidt seit geftern verfolgt, sondern derholt und programmmäßi t mir dabei eine unverdiente eine Adresse besonders die mahnenden
müsse er dem Abg. Einführung des Krankenkassengeseßes Staate zu den Kassen zugeshossen werden müßten. nun die Steuerpolitik betreffe, so sei es ihm ausfgefallen, daß der Abg. Rickert die Einzelstaaten gewarnt habe, ans Neich i Man habe aber doch einmal in Preußen die Haupteinnahmequellen des modernen Staates, die indirekten Steuern, auf das Reich übertragen. Wenn der Abg. Riert
daß mit Löwenant
einer Brutto-Einnahme-
erungen an
zua iren. M ERERS : ppeTiros lose zusammenhingen.
it, die sie wie g näher auë- Der Herr Abge wenn er an m
n hätten fleißig im ätten sie nichts gethan, ordnete ha
Trotz der Erhöhung der Ein- den befriedigt werden müssen, un
d wenn ein — für die Zulänglich-
feit der Mittel unverantwortliher — Abgeordneter dafür no etwas mebr Herz hat, als der FinanzMinifter, fo ift das sein gutes Recht. Aber i sehe do nit recht ab, wie man beispielxeise meinen fann, für den Kultusetat, für den si der Herr Abgeordnete befenders er- wärmt hat, noch mehr verlangen zu fènnen, wenn mckn |ck@on, Zaß 40 Millionen zu den nothwendigsten Ausgaben verwendet worden
Vielwisserei kultivirt. Dem e es gleichgültig sein, r Newa, Madrid am at der Justizverwaltung fritisirte bezüglih des Pfarrers Anmaßung bischöflicher iß verurtheilt worden fei, iht gethan habe. Der Er-
ermehrt und die dem Pfluge gehe, könn burg an de
nahmen, welche doch im Ganzen auf das Verhältniß der Betriebs- a N günstig wirkten, im Jahre 1880/81 54 Proz. für die Ausgaben absorbirt, 1882/83 57 Proz., der itnabmè der Ellenbahn-Einnahmen all
r Zunabme der Cisenbahn-Einnahmen a ein, welche vielleicht Manchen für das Staatsbahnsystem einnehmen werde, Fe
Schulzwanges v Mann, der hinter ob derselbe wisse, daß Peters Manzanares li der Redner da ‘Roppertz in Funktionen 3
Politik nicht zum G 1 fragt, warum i es nicht der gegenwärtig vorgelegte warum ich wieder das er in so harter Weise stand werden wir uns atte überhaupt nit nur eingedenk
von einen partikularistishen Tic gesprochen habe, so erinn er denselben, daß gerade die süddeutschen C ub aas Preußen die wichtigsten indirekten Steuern noch für sich be- g B S eze aus dem Bier t 32 Mil- A 1mal so viel, wie gan ordd l aus scinem Malzsteuerverband. n i Ma Das seien auf die Dauer unhaltbare Zustände. Fm Uebrigen
die Nothstände unüberwindlich geworden seien. Di ó : lich . Die Nothklage beziehe sih_auf die Auêëwucherung der e Can ner. Wer wan S gergan werden. z 1 des Landbaues zur Schußzzollpoliti habe, so habe man edt E chutzollpolitifk gewandt inen Landwirths sei auch wiederholt im Verein für Sozial- politik von Männern aller Parteien anerkannt E T
Worte gerichtet hat, da führen könne u. \ über mi gebracht hätte, d Etat gewähren fönne, unverga Verwendungsaeseß Meine Her wahrscheinlich heute ni
ausgaben Einnahmen n er mi spezie
Landbesiter. Wenn man
[lt zu lassen, hereingezogen habe, welches ren, über diesen cht und in dieser De
bitte den Herrn
56 Proz, haltcn hätten. 8 Urtheil des Gerichts Ehrenfeld, der wegen
u 6 Monaten Gefän
58 Proz. Thatsache Aehnlich sei es in Baden, Die traurige Lage des
sind, nicht billigt, sondern mein
Abgeordneten, verwendet werden müsfen. Soweit wir Defizi
t, dieselben hâtten au zur Extlastung î ts za tilgen hatten, fonnten
_ — ,
wir natürli nit mit denselben Mitteln zugteih entlaften. Darauf ist von dem Hrn. Reichskanzler im Reichstage. und kd glaub? aud» hier im Landtage, fchon dei den ersten Einleitungen zu der neuer Steuergesetzgebung hingeroiesen worden. (Zuruf.) Gers, Pr. Abg. Rickert, id habe im Reichstage — diese BPinge find ja nibt nex — son öfter Gelegenheit gehabt, aub Ihnen gegenüber daë auszuführen, wie die Regierung do niemals Freude daran baben fönne, fich Ucber-
aus8einanderseßen. zu sein der Worte Da ift gesagt w „Was das weiterge das, was über den biéher gewesen mühen, dur
ch seine P agesezes für die R Regierung annehme, man ingen vorgehen, Prachtbauten in Berlin ver- eine Reallast, sondern eine Steuer ch der Besteuerung entziehende
troßdem derselbe ledigli ß eines Konsolidation so nothwendig, mit der Anlegu Geld auf Flußregu wenden. Die G
sih auch in Sachsen, Oesterreih:Ungarn, England und bis jeßt au in Frankreich. Jn der vorigen Sesfion habe man in der Budgetkommission drei Sißungen darauf verwendet um die Vorberathunzen zum Etat zu prüfen, aber der Eisen- 508 Millionen sei in ciner einzigen Der Landtag müsse also in dieser Be-
y offnungen,
Neichssteuerreform E x Führer der Fortschrittspartei vor zwei Jahren be- m 14. November 145 Millionen das nicht
es dürfe niht verhehlt werden, der kleinen Landwirthe überwiegend
Bewucherung
__ aber ganz (lerhôsten Thronrede vo betrieben werde.
landwirthschaftliden
Er sei nicht enthusiastischer
heinprovinz sei nit solle lieber
und mehr niß anbelangt (nämli
bende Staatsbedür] 1 Etats, wie er
des Staatéhaushalts- hinau8geht), so wird Meine besondere Gesetzesvorl Grleihterungen der Kommunal- un
jüdishen Wucherern
uh g F Schußzölle berüdcksihtigt werden. Sqcuztzöllner, denn es könne zu einseitigen Spekulationen
bahne i i ahnetat mit seinen e On irungen, als au}
Sizung vorberathen.
neuen Steuern erhalten,
habe einfach 45 Millionen hinzugeditet. agen, welche die beabsichtigten
rundsteuer sei d Sgcullasten, sowie die
Jm Neichsetat für e des Wortes. Das si
{üsse zu bereiten, fondern nur das Nothroendige bescbafen wolle
ziehung dem Minister das Vertra L S IQE s grd 3 Vertrauen schenken, daß die Sache | 1884/85 betrügen die Einnahmen aus den neuen Steuern erst | führen. Aber für ein Land wie Deutschland, das keine so im besten Sinn , 9 ge- S herangezogen werden. besserung der Beamtenbesoldungen in Verbindung mit wünschen8-
und wie sie, soweit das nothwendigste, das zuerft zu befriedigende nit in der Deckung von Defizits besteht, ibre erfte Sorge natürli Entlastungen scin lassen müffe. Ib will binzufügen, wenn wir Un
durch die Selbstdeklaration litten unter den Schullasten ir die Besteuerung der Börse aus- bac als Gistbaum bezeihnet
Kapital müsse ‘Die Gemeinden
Er müsse si f die der Minister May
im Einzelnen genauer geprüft werde, aber cin weiteres Urtheil als etwa über das Gejammtergebniß auseusprechen. sei v A That nicht möglih. Die Thatsache einer höheren Einnahme an sih sei doch noch tein günstiges Resultat.
115 bis 117 Millionen ; so hoch seien sie vor ¿wei 5
¿19 zwei c ahren no lange nicht gewesen; und die Behauptung des Abg. Mitten S habe {hon vor zwei Jahren dem deutshen Volke 145 Mil- lionen neue Steuern aufgelegt, fei einfah nicht wahr.
festigte und gekräftigte JFndustrie wie das
I E r ph werden. L ee günstiger. as Ausland, der Produzent oder Konjume
Zoll trage, lasse sich allgemein nicht entsheiden. Was bis np
bringen, die Theilnahme und olt vorgelegten Ent- Reich zu erlangenden
Hoffentli wird es
Neuordnungen welche dem wiederb für die vom t geblieben ist.
und der Frei- werthen organischen, Zustimmung zu gewinnen, des Verwendungsgejetes
leider verlag
Der Erfolg sei ja au ein
Man werde Preußen noch einen Militäretat hâättea, der preuß
ise Etat über-
baupt derartige Ausgaben hâtte, so fönnte man vielleicht denken, der Hc. Abg. Rickert wolle andeuten, daß dabin von den 60 Millionen
Mechreinnahmen so gelingen, dem Be feinen Umfang gemeîi
liberale Presse gan Einfluß man auch bei den Neustettin empfunden habe.
hafen und auch damit dann die Abhülfe in An-
nerkennung zu vers nsam mit Ihnen festzustellen, t besserem Erfolge für die
also in der Budgetkommission namentlich diesen Etat ein- eilih bewege : ve der She, s edürfniß A
gehender zu prüfen haben, als das im vorigen Jahre statt- Richter: Durchaus nit!) Er halte sih lediglich an die ctats-
mäßig festgestellten Ziffern und müsse alles eben Gesagte auf- lungen des Abg. Büchtemann bezüglih der Gründungen an-
belange, fo liege es ihm fern, irgend Jemanden von der anderen Sglepptau
etwas geflossen sei, was er nicht billige.
Aber das ift nit der Falk
und soweit aus den Neichscinnahmen die Mittel vorweg rür da Militär haben entnommen werden müffen, hat Hr. Ricker® — was ib ibm zum hô}ten Lobe anrewne — rade au für die nothwen- digen Ausgaben gestimmt. Also, meine Herren, es fehlt hm jede Beredtigung, in dieser Beziehung nun eine Kritik? darüber zu #en,
Tisza:Eßlar und te es doch der das betreffende belgische das dem Staate 15
Reich8gesezgebung mi spruch genomme Meine Herren ! heben, daß ein solher Saß verlesenen Thronrede nich daß ein Mitglied dieses Haus blos ih jet der Träger des
gefunden habe. abe man keine Ge i 8s günsti
Gesammtergebniß 4E I etn E ) wée mit den Beiräthen ih der Minister als eine Art Volkswirthschaftsrath Der Landes-Eisenbahnrath habe in seinen Be- rathungen nur zwei Tarife geprüft, und in den Bezirkseisen-
ret erhalten. Es ergebe sich ferner aus dem Etat, daß das was der Reichskanzler in Aussicht gestellt habe, und 2e N gegnerischerseits damals höhnish als unmögli bezeichnet habe sich doch realisirt habe, daß Preußen in der That Gelder vom Reiche beziehe, und daß heute im Vergleih zum Etats- jahre 1879/80 die preußishen Finanzen fich lediglih durch die
Peccatur intra muros et extra! : Lasker seiner Zeit au Prozent der {limmsten Gründer L E S. Ls f g E angehörten.
mann habe ihn gefragt, ob er vielleicht wisse, wi man sich die staatliche Negulirung bei den Cat ut
Seite hineinzuziehen.
er aber, n werden kann.
findigen preußishen Fin Ich glaube,
Geseß zu studiren, uni illionen Francs einbringe. Meinung des Centrums eine
Steuervermehrung fein;
Leicht müß tung sein, adoptiren, ‘Die Steuerreform Steuerausgleihung,
daß der Abg.
wir dürfen do den Anspru er- ner von Sr. Majestät dem König kurz nur im Gedächtniß beh es sih heut an mi
Gedankens sei, der
noch weniger der Fall, welche alten werde, det, als ob
doch der ganzen
gelegi habe. Der Abg.
daß niht mebr geblieben ist zu Steuexrerlafsen.
Wenn man etwas
anders verwenden muß, kann man es cben nit zum ¿weitznw Male dazu verwenden.
Troy des Abg. kampf in den sih mit dem
s Centrum vorgehen. as Centrum immer den Kultur Die Konservativen sollten
Fahren zu Grunde Abgeordnete ge eder in der Form ctnes Ge}
regierung seit
Reichssteuerreform bereits um 60 bis 61 Millionen Mark n der Herr
bahnräthen herrschten agrarishe Tendenzen vor. Hier würden Daß der Ertrag der Steuer aus dem Ge-
nteressen geseßt, und er wisse nicht, wie um Zug werde
denken habe. Wagner werde d Politik der Staats
Es müsse zugestanden werden, daß dies ge- Ich bedauere, wen
wissermaßen in das Belieber i n Versönlichkeit ge- s 1 der leitenden Persönlichkeit ge- sagt hat, er und
Interessen gegen ees, noch in der
gebessert hätten.
Hr. Ritert hat dann in — wie das au schon vex einent
Redner der rechten Seite des Hauses hervorgehoben ift — etwas mvstisber Weise darauf aufmerksam gemat, daß die mehr erforder- lien Mittel aus dem pre!ßisben Etat besbaft werden xrüßten ; der Finanz-Minister möge nh 3. B. das Stemvelgefeß anfehen, ob da nit leiht das Feblende zu finden fei. Ic erlaube mir dem gegenüber nur an die Verhandlungen in diesem hohen Hause zu erinnern, die vor noÞ richt Jahresfrist aus Anlaß cines Antrages eizes gachr-
seine Freunde Form von Resol ätten do zu große Mangel an Vorwurf gema Alics dies sind nit zur Anerkennung daß wir bei nabmevermehrung und en dem Reich un rehtlid besteht, im Reich ange ttel zu machen, um
‘Vordergrund stellen. Centrum verbünden, und die umgestürzten Altar sei der beste Bundesge
Déx Abg. von Freunde, daß
diese Dinge staatlich geregelt werden könnten, sie wü
immer von der jeweiligen Person des ier verg e 4 Er wolle noch N L s l die eg Finanzver- [tnif Die Ernteergebnisse seien im Allgemei
befriedigende, troßdem habe die Einfuhr nicht G, Der Getreidezol habe sih als wirkungslos erwiesen. eine andere Erscheinung sei beahtenswerth. _ Raths Schneider sih die eigenthümlihe Thatsache, daß die zugenommen
werbebetriebe im Umherziehen geringer geworden sei, kö
man auch nur als ein erfreuliches eien A LA Kurz, nah allen Richtungen hin habe sih die von der Rechten unterstüßte Steuerpolitik bewährt, Wenn trotzdem dieheutige Lage noch nicht günstig sei, so liege dies daran, daß der Etat noch nicht die Mittel biete für die nothwendige weitere Vermehrung b Er erinnere nur an die Beamtenbesoldungs- frage, ferner an die Frage der Schuldotationen. Die Schul- lasten zu tragen, das sei keine kommunale, das sei wesentlich Er erinnere ferner an die mit vollem
stellt sei, wie es ja auch bei den Privatba i c p nen sei. könnten ja gemacht werden, aber diese Gafahe sei e Staats- U h a A bei Privatbahnen. i habe jedenfalls gar kein Jnteresse, höhere Tantièmen für die Verwaltung herauszuschlagen, wie e Leiter einer Roch müsse er auf einige Aeußerungen des Abg. Er erkenne an, daß es
Reich ziehen, fie Wenn damit ein Seite hin zum urf absolut nicht zu.
be die Wahrheit der Sachlage
utionen einen Wesel auf das Ehrfurcht vor dem Neicb.
or dem Reich na d cht wird, so trifft dieser Färbungen, wel fommen laj)en.
n herzustellen Denn der önigthums von Gottes
um den kirhlihen Friede Ultäre wieder aufzurichten.
Der Eisenbahn-Mi- e des K nosse de
hältnisse werfen : er anderen
im Namen seiner politischen Retormen bereit sein würden, Entlastung der Kommunen
Seine Partei im Reiche noch
Benda erklärte sie immer zu guten rtei erfenne an, daß eine nothwendige u ‘bedauere aber,
Privatbahn. O N zurüctfommen. im Centrum Männer gebe, welche voll und ganz den Auf- gaben, die hier an sie gestellt würden, gewachsen seien. Aber müße denn immer und in jede Debatte der Kulturkampf hineingezogen
der Möglichkeit der Ein- Ausgabevermehrung e fie bei uns nun ben, Vorschläge wegen n Mitteln den
In den Tabellen | der Ausgaben.
Verbrecher- der Nothwendigkeit der
Geheimen d dem Staate Preußen,
statistik finde Verbrechen
ngende Aufgabe sei.
eine Staatspflicht! daß die reihen Bewilligungen trägen stattgefunden baben. Ih habe
dann mit diese
ten Mitgliedes — id glaube, es war der Abg. Hansen (Guruf: Dye, Dele) über die _Reduktion des StempelF Veränderungen im Grundbeßg und bei Nachtver-
mie damals erlaubt
auézuführen, daß das allein eine kleine Mindereinnahme von é *Mil- lionen zur Folge haben würde. Ih müßte Sie do fehr sblecbt tariren, wenn ih nicht Ret hätte: bringe ic eine Stemprelge}eß- revision, 10 kommt das Sclußresultat auf ein %Ntnus von Millionen
abe wirksam dur{chzu- an den von festzuhalten.
Nermehrung der Mi dringenden Bedürfnissen ist der Regierun steht, wozu diese Thaler her. Phasen durg
tten, diese Aufg alte seine Partei nicht ab, Reichstage abgegebenen n Freunde faß langten aber ein
die Lebensmittelpreise “ durch Zölle d worden } Die Lage der kleinen bäuerli
A ey e wie der Abg. von Shorlemer ie illu habe, dafür spreche shon die A er Sub- haftationen in den letzten A E O
Recht vielfah gewünschte Uebertragung wenigstens eines Thei
der Grund- und Gebäudesteuer a die A 2 e Was könne man noch niht einmal daran denken, auch nur die Hälste dieser Steuer, also etwa 35 Millionen, zu übertragen.
Wenn man frage, weshalb Preußen nicht feine Eisenbahn-
werden? Man sollte nach diesen Herren immer sagen: Ceteram
censeo leges ecclesiasticas esse delendas! Das thue er nit ; aber zu vershaffe
e es nit heißen: leges ecclesiasticas esse corrigendas? enn der Abg. von Schorlemer gesagt habe, im Falle cines
auswärtigen Krieges würden die deutshen Katholiken mit den
in Preußen Befriedigung Einwand gemacwi worden: ittel gebrauht w chdem die Sa emacht hat, der Regierun
geschraubt worden seien. Erklärungen
ten die Frage nah wie vor flares und annebhm-
ben wir nit einen hre lang verschiedene ar geworden, daß
derselben im Reichs! Er und seine politische
ernstlih ins Auge, ver beraus, aber cin Plus davon zu bekommen — da
Bezüglich der Bauern-
s ist mir mehr als
problematis.
Fs ist darum nun der
Jn beiden Be- [l mit der Landesvertre-
vereine habe er nur die erfreuliche Thatsache i j il zu konstatiren, | übershüsse dazu perwende, so antworte er: E : 2 / 6 : Erstens seien sie | Protestanien zusammenstehen j : s L S Fu stehen, so habe derselbe damit das Ver- bares Geseß und die richtigen Steuerobjekte. a Bln ege nit weiter zu kommen ift. Wed) esblagen worden, zuer
Mit einem gewissen Bedauern habe ih axs der Nede des Hrn.
von Zedlitz allein den Umstand hervorzuheben, daß auch er das Únge- nügende der Ausstattung unseres Kultusetats betont und pas in Zu- sammenhang gebracht hat mit einem gewil}en unbefrie-
noch im Dunkel; artei weder in F sezes unterschreiben ;
liege alles
daß man auch in den bäuerlichen Kreisen endlih zu der Ein- de seine P
ncht gelangt sei, daß man L Interesse am besten ohne die Y 1 ie Fortschrittspartei stehe diesen Bestrebungen fern, werde sie aber unterstüßen, v sie f r E würden. d nommenen Steuervorlagen anlange, so werde man dieselben erst abwarten müssen, ehe man zu denselben Stellung Die Schwierigkeit der Lösung der Steuer- daß sie zu sehr mit agrarishen und
ziehungen Reich wer noch eines Ge viel Ehrfurcht vor dem Etats sei hauptsäGhlih tung zu verdanken, hatsache Je Partei anerkannt ;
f diesem Gebiete da
noch solhen Schwankungen unterworfen, daß man ihret albe noch nicht an eine so dauernde O iee Lten könne, den fetten Jahren könnten leiht magere folgen. Ziwei- tens sei es richtiger, die Ueberschüsse der Bahnen auch ferner hauptsählich zu einer reellen Tilgung der Eisenbahnschuld von über drei Milliarden zu verwenden; nicht allein aus finanziellen Rücksichten, sondern damit der Staat später, wenn die Eisenbahnshuld mehr und mehr getilgt sei, seine Tarif- politif, so wie seine Partei es wünsche, reformiren, und
dienst, dem Auslande die Augen geöffnet zu hab doch erst vor Kurzem in einem französi d Aufs s
Abfall der v kai e ao Staaten Und me eine sas a n J Aber vom deutschpatriotishen Standpunkt aus könne er dem Abg. von Shorlemer e aa ubinma nicht besonders danken; was derselbe von den Katholiken gesagt habe, sei einfach die Va M4 Pflicht und Schuldig- i bü Der Abg. von Schorlemer habe keinen Grund, spöttish von der Bildung e Mitieivartei
erung ganz entschieden
orm einer Resolution ben muß, daß Sie
habe seine Partei zu freuliche Besserung des den Ergebnissen der Eisenbahnverwal- aatlihung werde als eine voll- n ursprünglichen Gegnern ch der Gegner, Âlles gut ab-
se festzustellen, die di denen die Regieru erden, nein dazu zu unen bedürfen keiner ermindert zu werden, Sie werden nl erungen bedürsen. stellen, diese Fragen soll Wenn Sie d Reich gezogen, sondern D
tung die Bedürsni anerkennen muß und von nicht ten Muth ha sagen, unsere Komm lasten brauchen nit v Schulwesen sind nicht er Beamtenbefsoldungen Fragen wollen wir Sie von Ihnea beantwortet w
ng auch glauber sagen. Sie Erleichterung,
Großgrundbesißer wahre. digenden Ausweise wegen der Schulbildung bei
unsere Schul- y V : aushebung in Preußen. Fh bin zwar weit
tel für unfer icht sagen, daß
Was die in Aus- linie spekulirt.
gt auch von de Pflicht Aller, au für zu sorgen, daß
Cw zogene L ner Verbe)) : : t ja oder nein
aben, haben haben eine
nehmen ftönne.
reform liege darin, glaube ih do in Anspruch nehmen zu musen, daß sie fär die
keit jedes Staatsbürgers ! bungen im Kultugetat nur cin dankbares, nicht zan m
fei es, au as gethan h
der Rekruten- tavon entfernt, dem Sinne des Abg. Mooren die zu reichlihe
Gestaltung unseres Kultusbudgets gettend zu rathen ;, abee von den Herren, die uns und unjerer Politik im FXlgemeinen wohlwollen,
Er- zufrievenes
Wort haben. Wenn Sie erwägen, daß der Kultusetat im Orkèina- rium 1870 nur 18 700 000 MÆ betzag und 218 zu: dem jeßt vorge legten Etat auf 52 900 0009 M gestiegen ist, — er ijt n dieser Zkit
sehe er, daß, abgesehen von
ltur-Jnteressen, jegt endlich Sie keinen Wesel auf
Bedürfnißliquidation aufg on den Faktoren i Bor diesen Faktoren im Anerkennung zu bringen.
it großer Befriedigung den reihlich
im Etat bedauere lebhaft die harten Worte,
sozialistishen Elementen verquickt sei. balte den Erlaß der dritten und vierten Klassenstufe nicht der Nichtbe-
die hiex in Betracht kommenden Steuer-
Die Fortschrittspartei Eisenbahntarife noch weiter herabseßen könne. der Reform der direkten Steuern wolle seine Partei nicht erheblihe Mehreinnahmen erzielen, sondern nur die
Er wünsche im Wesentlichen
zu sprehen. Man habe ja hier eine Mittelpartei, die auh selbst_ so nenne, und die mehr und aler ein ee gebender Faktor werde. Man sollte lieber fragen, ob es nit
deren Bewilligung 0 ganz freier Ent1chließur begründen und
Um Wechjel,
m Reich in ganz freier S eich ist das Bedürsny zu So liegt die Sache.
für nothwendig ; jeien Jeyr ; E Ny Steuerlast gerechter vertheilen. Ee j willigung v welche hierüber die nidt blos, wie ein Redner meinte, um 290 °/o nein
er isz um
300 9/6 erhöht worden — ih meine, daß dann dem gegenüber auf
möglich sei, die kleineren Gegensäße in den Fraktionen nicht fallen, wohl aber zurücktreten zu lassen, e nicht n Mittel partei zu schaffen, die man hier im Centrum schon e Le L des Fraktionsstandpunktes
t enseitigen Konzessionen und unt j des nationalen Bodens cine große L E M mit dem Reichskanzler S die wirthschastlihen Reformen füh: olle. Diese Reformen möchten zwar dem Fort- schritt niht wünschenswerth erscheinen, idt aber L e
5 gebraucht hätten. Nation über den bezüglichen Etats- und der gehörte daß der Abg. von ber Casamicciola, n begegnen könnten, ligkeit der Preußen
des Centrum 8 allen Kreisen der die Kunst seien die u begrüßen, Ebenso hoffe er,
ßerungen ü
ir Niemanden an. möchte nun aber einige iedenen Herren ch nicht ganz
der Konservativen und ‘den langen Klagen au Mangel an Jnteresse für positionen mit Tadel sei unberechtigt. Schorlemer gest die den allershwer nicht die
Steuerbetrag zahlen beiterklassen bis jeßt kein großes Gewicht gelegt. zeigt, daß sie auf e igif Urs ma H legten, wie auf ' Ï g. Sein Nachredner werde wahrscein- O anderer Meinung fein. Er möchte darum das Gia E Las bis jeßt in Preußen und dem Reich geschaffen sei, sei nit den unteren, sondern den besißenden Klassen und in
Auch hätten : _ Steuerstufen Die Arbeiter hätten ge-
Sie ausstellen sollen, g Meine Herren! Ih m das anknüpfen, was von versch den ist, und mei
die Erhaltung des direkten Steuersystems, aber die wohl- habenden Klassen E ene als bisher zu diesen Sn verder tit der weiteren Erleichteru1
Klassensteuer für die untersten Stufen fumpatbisire E n frage sih nur, ob man die dritte und vierte Stufe dieser Steucr ganz oder nur theilweise aufheben solle. Einkommensteuer betreffe, so halte er an seiner früheren Mei- nung fest: ein Uebelstand derselben sei der Mangel an Be-
dieser Seite des
Bemerkungen an gegenüber dem K
dnern gesagt wor- unwidersprochen bleiben richtig beurtheile, eîne
Aufhebung herangezogen werden.
ner Meinung na i Schorlemer hat, wenn ih es gen diejenigen P E 4 der Ausdru sagen, angenehmer 3
Anerkennung z \cheinungen ,
die Krankenversicherung. Partei zu gründen, d le und Reserve ge
Personalsteuern Ihnen in en versucht —
zurückzuführen seien. 2 Sie würden ganz dieselben Analphab Posen, Weftpreuzen und
gewisse Küh Gebiete der : besonders zu entschuldig richtig, ih
seinen Aeu sten Mißverständnisse d Opferwi
[lt sind, damit ist vielleicht nicht
durhführen wolle. u maden
Bereitwilligkeit un
Hauses mit einer Bemängelu'1g der Finanzgebaßrung. ultusetat zurückgahalten werden sollte. Dazu fommt, id es durdaus bestreiten möcote, daß ene rs welhe bei deo Rekrutenaus hebung hervortreten, Mangel an Geld im Kultusetat izgendwie _ Stecken Sie no& 10 Millionen hier hinein, eten bei der Aushebung aus. Oberschlesien fiüden, wie Sie fie iw Elsaß-
einem
Lothringen finden.
so sehr befreundeten hötstens einzelne von ln zu rügen beabsich- u, daß man bei feine Veranlassung t abzugehen.
chwer betroffenen und jeßt sondern nur ffene Maßrege Wagner ge
erster Neihe den Großgrundbesißern zu Gute gek
könne nicht erkennen, daß die soziale Gesctz; H n E | zum Frieden zwischen den Klassen a O daß der Unfriede nur noch vermehrt werden werde. L, weshalb die Fortschrittspartei gegen die jeßige Y Geseßgebung sei. Seine Partei sehe au ein, daß die jetzigen Finanzen von dieser Gesammtpolitik abhängig sçien. wenn die Politik einen vollständigen Umschwung erfahren habe, könne er hoffen, für das Budget etwas Wesentliches zu H In diefem Sinne werde seine Partei an den Ver- nee 194 A E theilnehmen and hoffe, daß die
7 Le - elangen möchten. sie vertrete, recht bald zur Anerkennung er Abg. Dr. Wagner (Osihavelland) erklärte ii
von der linken Seite der Leman E open, Me N bei seinen Reden sih nicht an den Gegenstand halte, sondern
Für den so f Volkéstamm zu tadeln, übereifrigen Beamten getro Dem Abg. Pr. esserung der Finanzve alten Grundsäße lasse sich der Finanz durch den
Es sei do ches Aner die gegründete A Reiches un Komme man a ß man mit dem wirthschaste, endlich an,
terscheiden !
weglichkeit. Er sei dafür, daß vielleicht die | D eit, C dafür, geseßlichen Steuer- säße, wie sie jeßt beständen, au ferner He des es ber ermöglicht werde, jährli je nah Bedürfniß, etwa durch das Cat geien, O zu gewähren. s direkte Steuerwesen möglichst sicher erhalten und ohne etwas an der Königlichen E zu mindern, die diefes [icht i r komme zur Kapitalrenten- Alle, die N aen Wee der O zugestimmt ) re Besteuerun Li aus Kapital bezwecken jolle, E e A l “7Kapitalvermögen“ beweglihe Kapital
nationale und gesunde Sozialpolitik nothwendi l l wenn das De M A die E bestehen solle. n dem Abg. von Benda war inzwi Antrag eingegangen : L a ae A S e e beschließen : o Staatshauthalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1884/85 folgende Theile der Budgetkommission T An ecdeisen f E 1) Forstverwaltung: Dauernde Ausgaben; Kap. 4 Titel 6 (Ankauf von Grundstücken zu den Forsten.) ; _, 2) Verwaltung der direkten Steuern: Tit. 3 und 4 (Klassifizirte Einkommensteuer und Klassensteuer); D 3) Verwaltung der indirekten Steuern : \ Tit. 11 (Stempelsteuer) und Tit. 17 (Gerichtskosten 2c.); 4) Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung: S A 3 isenbahnverwaltung: Einnahme und dauernde A Jen ; 6) Staatsschuldenverwaltung: Einnahme und E
hingelenkt hat. 18werther Weise vieles Fch will aber das h olen Gesetzgebung entgegen- ahrungen der t der bloßen An
Börsensteuer
\chon in se der Reichs-Einnahmen un
gelenkt und w von anderen Seiten er Richtung ihm entge zusetzen: die Schwierig steht, sollte doch heutzu Niemand mehr bezweifeln, der Erklärung: „wenn | sehr vielen un das werden S S worlemer kan etwa aufgehört hat, Schwierigkeit vollauf dieselbe bestimmen lass
nd beschäftigt, dies un8 derein] seßung jeden
Er befürchte vielmehr,
Dann könne man feit, die einer |
tage nach den Erf daß also mil dé gebracht wü Beifall finden*®. ie anerkennen mussen. n ich aber hinzutug das Proje
n der Sparsamkei leßten Jahre -Minister die Freude an bliE auf zukünstige für die Beamten wie fennenswerthe geschehen, ussiht auf Vermehrung d die Ergebnisse der lso doch auf die alte was man
habe, von den Warum aber dem vorgelegten Etat anzprojekte vergällen ? die Schulen {hon man und dazu habe man der Zolleinnahmen des Betriebsverwaltungen. Methode zurück, da und sange
de in? Lande cht gedient t, Zur Beruhigung des Hrn. von daß die Regierung k ft zu verfolgen; haben uns die Hände
Steuern beweglicher machen. der Sache nî
Darauf ist thun entgegne® worden, fie würden nah me
ber nich§ durch
Einnahme Kap. 5 in den SHoß zu
Er verwahre sih dagegen, als ob nah der Resol e aud L _nach der Resolution das Einkommen aus dem Grundbesiß höher habe besteuert werden Seine Partei wolle doch nur das thun, was in
Einnahme und r zu werden, und 1 n alîo ist die ob auf diesem ter zu geschehen.
und es so darstelle,
Sc{wierigkeiten Her t au noch gelingt. falls nicht zutreffen
Regierung ni
man do Unvermeidliche Dringlichen zu ün
hoffe, daß es
Bedürfnissen etwaige Voraus
dann è
Der Hr. Abg, Büchtemann, der in Bezug auf die Verwendung d auf die geringe Ziffer der Steuererlasse
in Preußen mit dem Hrn. Abg. Rickert Hand in Hand geht, und gegen den i also dasselbe gesagt haben will, was ih gegen den Hrn. Nbg. Rickert {on bemerkt babe, hat vie Meinung au8gesproen, es komme dem Reichskanzler zinmer nur: av f neue Reichssteaern an, und zähe, wie er fei, fehre dieser Gedanke in einer Volitif* immer wiede. Das se® aud bes den Holzzöllen der Fall, und würden, wie iQ erklärt hätte, aljo wiederkommen. ¿ner Exlärung.
nicht wiederkommen, nie wiederkommen, wie der Abg. Riteut fagle. Meine Herren, die Wahrheit liegd in der Mitte. Jch habe gesagt, 5 alaube annehmen zu können, Laß wir für jeßt, für die nächste Neichstacsfeffion von erneuter Einbringung. des Antrages auf Erhô= hung der Holzzölle wobl absehen. würden; für eine weitere Zukunft habe ic irgend eine Æeußerung, nicht machen voollen. I für meine Person hoffe, daß wix künftig bessere Shancen haben werden, um. diefen Antrag, diesen woblbegrümdeten und guten. Antrag do
wiedex einbringen zuz können.
darüber hinauss{chweife. Ob dies begrü i i
veife. L gründet sei, wisse er nit ry es aber der Fall sein, so diene ihm zur E der Verwen aß er als Neuling in dem Parlamente gesprochen habe, und zwar nach den großen Mustern Schorlemer-Als}, Rickert und Was sol großen Mustern erlaubt sei, dürste
Der vorliegende Etat,
Gebiete nach der Meinung Aber, meine Herren, arnen: erheben Si n das, was geb 8 nit vorberet
anderen deutschen Staaten, namentlich in Süddeutschl längst geschehen sei, sie wolle nur einen Gedanken E den die liberale Presse im Jahre 1848 selbst gehabt habe, jeut e T nicht mehr habe, seine Partei ( ndlihe Lüdke ausfüllen, i wae Ld age besteuern. e L L Dai as Einkommen aus dem mobilen Kapital niht \{lecht sondern nur ebenso ane, I das A T ) i G ebrigens überhebe das diese Reform der direkten Steuern, die bestenfalls, A Daus 054 Mett ite einen Mehrertrag von en könnte, keineswegs der Nothwendigkeit, di der indirekten Steuern im Reiche aeben. Mit Rec habe der Abg. von Schorlemer betont, daß die Börsensteuer von der öffentlihen Meinung verlangt werde. Rickert meine, man solle 5 E ausführbaren Geseßent- ) ónne aber vorlegen was man wolle, die Gegner der Börsensteuer ließen Nit doch tit Bei Gewerbe- und anderen Steuern meinten die Herren, daß die technishen Schwierigkeiten sih überwinden ließen, nur bei der Börsensteuer solle das nicht möglih sein Die ganze neuere Entwickelung der Dinge in Bezug auf die Börsensteuer gebe ihm allerdings wenig Hoffnung, daß s\ih hier etwas erreichen lasse. Die sogenannte liberale Presse gehe einfah im Schlepptau der Börse und des Privatkapitals.
ei dieser Gelegenheit da- en das, was vorbereitct Einwand, irgend etr t gebracht wird, würde
7) Allgemeine Finanzverwaltung: Einnahme Kap. 24 Tit. 10 11, 12 (Rüdzahlungen 2. auf Nothstandsd i Tit. 17 Ueber ded Zahre 1662/89); hstandsdarlehne) und Tit. 1 S inanz-Ministerium: Dauernde Ausgab : Tit. 14 (Diäten, Fuhr- und Versetzungskosten) ; s da G Ina Ui 7 M Sat f E und it. 2a. (Gebühren für Revision von Dampfkesseln), d Ausgaben Kap. 68 Tit. 6 (Remunerirung des als g Aichungsämtern 2c., sowie der Dampfkes\selrevisoren) und Tit. 11 (Bu C mi a ofen der Leggen 2c.); izverwaltung: Dauernd 0 Ti Umjugs uud Reisekosten) uernde Ausgaben Kap. 80 Tit. 1 11/ inisterium des Innern: Dauernd 2 (Polizeiverwaltung in den Provinzen), Kap. C D s gaben im Interesse der Polizei), Kap. 96 (Strafanstaltsverwaltung) ck « 12) Minifterium der geistlichen 2c. Angelegenheiten : Dauernde A tereien), K e Bana, Sie 121 (Glementar- , Kap. un i 2 (Kultus und Unterricht gemeinsam); N MNERIRNA E 13) die sämmtlichen einmaligen und außerordentlichen Aus»
ch fann auch b e niht immer geg t wird, den tet ist und was nl
Verwendungsgeseße Finanzpolitik; hervorgerufen, Ansprüche begün Sie habe a legislatori ebenso wie da
habe überall ungemessene emein Unzufriedenheit oder d das Vertrauen in die ch bewirkt, daß das fe immer stärker ver- 5 der Verbrauch seit Jahren das 1der Gleichen für die nach- Maße zu sorgen, ade rde seine Partei mit chen den großen von
chtige Finanz- cht existiren könne,
vor nur w ist und gege anderes, wa besser sein.
Uungeeignetste Forderungen unberechtigte : Regierung ershü Leichenfeld der Torgt werde, geistiger Krä Möglichste ge getrieben. Seine Partei gewiesenen Staatsbedürfniss der Politik der Verwendung®sge großer Vorsicht gege dem Abg. Wagner ührungen des Abg. ohne welche da haftes Be
Büchtemann. 2E us N S gestattet sein. ie Thronrede, sowie die Rede des Finanz-Minijters hätt gezeigt, daß die Lage wohl eine günstige fi, er 4 i nur eine relativ, niht aber absolut günstige sei. Gründe der Verbesserung seien 1) die neue Eisenbahnpolitik und 2) die Reichssteuerreform. Mit Genugthuung könne die Rechte und das Centrum darauf hindeuten, daß diese Politik L E AT S Le worden sei.
i ceten in der Betriebsverwaltung, in der - Hüttenverwaltung und theilweise au e der Ged ena, Der Schwerpunkt ‘liege aber im Eisenbahnetat. f während der drei lezten Jahre erzielten Uebershüfse bewiesen daß Der eingeshlagene Weg der richtige sei. Die Durchsührung
es Reichs-Eisenbahnprojekts könne gar nicht besser empfohlen werden, als mit dem Hinweise, daß die Rente aus den Eisenbahnen A 5,45 Proz. in den übrigen deutschen Staaten aber bedeutend weniger, nämlich in Bayern 1881 nur 3,82 Proz. n 3,35 Proz, in Württemberg gar nur 2,86 Proz. betragen habe. Jedenfalls würde sich die Rente der Einzelstaaten im Falle dcs Zustandekommens des Reichs-Eisenbahnprojekts
mib in einer ge- ß mir die Folge- Theil nicht rect
: : : ) Damit wolle seine Partei Gewerbe: Einnahme Kap. 29
Hrn. Abg. Rickert gegenüber be indem ih bekennen muß,
usführungen zum . Fch
ist. Lebhastigkei
Ausführung, die im ih so und so viel
wissen Verlegenheit richtigkeit seinec A verständlich von ihm mit beson \tändlih gew „wenn im Re wenn davon auf Yreuße in dem gegenwärtigen S 60 Millionen kommen, u zur Erleichter wer soll denn Steuerreform zu folgen; # men, nur 21 Millionen g?* Nun frag insbesondere : vieV.eicht damit weiß, die Niema dabei gewesen ? b Ausgaben für ) mmen werden mußte
8 Leichenfel bevölkere; hier h
Die beiden leistet und ein
Grundstücken und Gebäuden. hobene und mir ver-
sentlichen dadin ging - uern bewilligt worden sind, t über die Zahlen gehe ih gar nicht. ein — ewa wiederum 21 Millionen wendet ‘worden {ind dem Wege einer solchen ie nah Preußen gekom- was ist das für ein und Hrn. Ritert Haben Sie
erschwendung. sor de stets bereit sein, e in vollem
20 Millionen t hervorge
f den Strei tadium der Debatte
ind in Preußen nur sten des Volkes ver aben, Ihnen auf 60 Millionen, d Erleichterung —-
Geld hingekommen? edürfnisse befriedigt, die ind Sie nicht vielleicht üb &t in Preußen all adiges und Zur Wo hätten Sie
von beiden Parteien Eine Besserung
Mit Recht Allgemeine Aus-
nübertreten , : entwickelten Finanzplänen. Wagner über groß s Land gar m dauern entgegenstellen , gen ausgesprochen sie seien immer
e politishen Freunde, Finanzpolit
Die hier Der Abg. wurf vorlegen. müsse er sein leb Felbe Beschuldigun Guizot gesagt habe, Er und sein 4 en der alten preußischen lche keinen T den sie niht in der Ka vertheidigen, und bei
habe, von denen {hon
unwahr, immer b tliczen Re- ik, wilcden dieje ben und verspcochen habe, r Schritt |
denn dieses
nd billigt ?
D A Sogeles, b
_Der Abg. Mooren emerkte, der Etat sei deshalb den prüfenden Blicken so urzugänglih geworden, weil e Eisen- bahnetat mit seinen 520 Millionen Mark darin die größte deshalb gegen die Ver- öônne deshalb den Etat
es das mit votir Deckung des Defizits denn das Geld her-
präsentant aler ausgege
e gehabt habe, Schriät fü den Wohlthaten, die man in
Nolle spiele.
: Das Cent b staatlihung erklärt. “lat mei
Seine Partei
Der Herr Abg. Büdbtemann hat mir zua Vorwurf gema@t,. daß ic über die Grgebnisse unserer Eisenbahnverwaltung mid do eigentli in einer ziemlidy aroßen Täufchung befinde, Gtats als eine Vaterlage meines günstigen Urtheils wi / verdiente. Nicht der Stat, sondern andere Betriebsnacho
je garnicht
e seten seiner Meinung 82h das, wonach man die Wahrs iceinlichkeit und die Bedeutung der Ergebniffe der Eisenbahnen beur= theilen müsse. Nun, meine Herzen, glaukte i) nit, dem Hr Abs geordneten ga eas Rectt H B Da Aan mit der äußersten Sorgfalt aufgestellt, uad ronn er gegenüber den anderen Verwaltungen uh ehen auf diele amtlèb wohl vorbereiteten, mit der größten Sorgfatt ausgearbeiteten Unterlagen
nicht stúßen könnte, dann fönnte er sib
nichts iten. Aber selbft angenommen, daß die Etats wegen der, wie ih ja anerkenne, großen Schwierigkeit threr richtigen Ruf- stellung in der Uebergangszeit, die hinter uns liegt, die vielleicht aub wiedex vor uns liegen wird, daß die Etats nit mit völliger Sicher- heit wie in einen fonnen, so bin i
CEisenbahnverwaltun wir sie weiter erwacken,
indem ih die rdigte, welches.
Die Etats werden z»Minister
überbaupt auf
1 ganz ruhigen Geschästsleben aufgestellt werden dow vollständig berechtigt gewesen, dic Grfolge der wie wir Sie Ihnen ¡dargelegt haben und wte als ein gutes beredtes Zeugniß für unsere
Politik auf diesem Gebiete anzusprewen. Und warum dean 2 Metin7 Herren, haben wir Jhnen jemals vorgeschlagen, zu dem
Prinzip dec i ) i um dem Staate bessere Finanzen zu verschaffen ?
Verstaatlichu“g der Privatbahnen überzugehen,