Dedauere, daß gerade bezüglih der Differentialtarife, welhe auch der Abg. von Wedell an \sich jeßt unter Umständen für nothwendig halte, eine derartige Jnteressenanshauung mehr und mehr auch im Ministerium Play gegriffen habe. Der Abg. von Wedell habe den Privatbahnen vorge- worfen, ein Monopol zu besien; jeßt habe derselbe do das noh viel stärkere Monopol des Staats, und es gebe kein Mittel, der Macht dieses Monopols entgegenzutreten, als das Wohlwollen des Ministers. Wenn nun die Anschauungen fich änderten, die Meinung Plat greife, daß der Jwport nothwendig sei, weil das Land seinen eigenen Konsum an Cerealien nit produziren könne, werde dann auch die An- shauung der Freunde der Verstaatlichung dieselbe bleiben ? Dem: nah könne er nur sagen, daß auch er mit Freuden den Zeitpunkt herankommen sehe, zu welhem man da, wo sih das Bedürfniß herausstelle, Ermäßigungen eintreten lasse. Weit sei er entfernt, für ein besonderes Zeihen es anzusehen, daß die Staats- Eisenvahnen eine Mehreinnahme zu verzeichnen hätten. Jm Gegentheil, das sei jeßt in ganz Europa der Fall, und so könne man [i{h auf den jeßigen Uebershuß niht groß etwas einbilden. Auf ihn habe die ganze“ zweitägige Debatte des Etats nur den Eindruck der allers%ärssten Kritik über das ganze Eisenbahnwesen hervorgerufen. Immer und immer wieder werde man sich an den Steuerzahler wenden, auch wenn lange Jahre hindurch mit Ueberschüssen gearbeitet sei. Wenn nun ferner der Minister die Zahlen für den Wagenverkehr angegeben, und die Leistungen betont habe, so betone er, daß man bis jeßt einen sehr milden Winter gehabt habe. Schwerlih wären die Verhältnisse \o günstige, wenn der Winter s{hlechter gewesen wäre. Auf die Ein- zelheiten näher einzugehen, sei wohl bei der Spéezialberathung felbst besser Gelegenheit, aber bemerken wolle er noch, daß wenn der Abg. von Wedell sage, die Ausdehnung des Eisen- bahnneges könne nur von dem System der Staatsbahnen her- rühren, gerade die Privatbahnen viele Verdienste hätten. Seine "Partei könne für ihren Theil das erzielte Resultat keineswegs für ein so günstiges ansehen, und er wünsche andere Garantien, die den Landtag in die Lage seßen würden, Kritik über die Eisenbahnverstaatlihung zu üben. Der Etat werde wieder viel zu niedrig aufgestellt sein, denn es stehe fest, daß die „Summe, die derselbe als Ueberschuß hinstelle, niedriger sei, als die der Minister für das laufende Jahr in Aussicht stelle. Wenn solhe \{hwankende Faktoren den ganzen Etat beeinflußten, so daß dieser von jenen abhängig werde, \o sei dies eine große Gefahr. Aus allen diesen Gründen würden seine Freunde und er die Verantwortung nicht übernehmen, und daher gegen die Vorlage stimmen.
Der Abg. von Tiedemann (Bonst) erklärte, die Behaup- tung, daß die Einnahmen im Eisenbahn-Etat zu niedrig ver- anshlagt wären, habe der Vorredner diesmal ebenso wenig motivirt, wie im vorigen Jahre ; er könne in dieser Beziehung auch heute nicht anerkennen, daß irgeud ein Fehler darin ge- macht worden sei, und es bleibe das Wort wahr, daß von allen gegen das Staatsbahnsystem gerichteten Vorwürfen dieser der denkbar geringste sei. Richtig sei ja, daß durch {{hwankende Eisenbahneinnahmen der Etat auf etwas weniger sichere Füße gestellt sei, daß das Haus einen Theil von seinen formalen Rechten vielleicht aufgegeben habe; aber das sei ja eben der Unterschied, daß die Rechte die materiellen Interessen vorwie- gend, die Linke vorwiegend die formalen in den Vordergrund stelle. Seine Partei sei bereit, der materiellen Vortheile wegen auf einen Theil ihres formalen Rechtes zu verzichten. Auch die Be- Yauptung, daß das Staatsbahnsystem die weitere Ausdehnung des Bahnnetes nicht wesentlich gefördert habe, müsse er zurückweisen. Vergleiche man doch die Sekundärbahnbauten vor und nah 1879! Was vordem gebaut sei, seien nur ren- table Linien gewesen, hätten die neuen vorgeschlagenen Pro- jekte keine Rente versprochen, dann \feien die Privatbahnen auch nicht zu Hause gewesen. Auch hätten die vom Minister angeführten Zahlen bewiesen, daß das Staatsbahnsystem den Anforderungen des Verkehrs durhaus gewachsen sei. Ueber die künftige Gestaltung der Tarife habe der Vorredner be- stimmte Auskunft vermißt; früher seien nur Konkurrenz: interessen maßgebend gewesen, jeßt solle auch auf die mate- riellen Fnteressen Rücksiht genommen werden, niht mehr solle die Frage nach der Rentabilität die einzig maßgebende jein. Bei den Staatsbahntarifen solle die Förderung der Jndustrie, niht etwa deren Ruin, wie das bei den Privatbahnen häufiger vorgekommen sei, in Betracht gezogen werden.
So starr, wie der Abg. Dr. Meyer wolle, könne man Tarife niht nach einem und demselben Schema aufstellen ; dazu seien ja eben die Bezirks-Eisenbahnräthe da, daß au den lokalen Jnteressen volle Rehnung getragen werden solle, und daß nicht nur Konkurrenzrüdsihten entscheiden sollten. Aehnlich liege es mit der Gestaltung der Fahrpläne. Die Privat- bahnen hätten ein nteresse daran, daß die Passagiere mög- lihst lange auf ihren Linien führen. Wenn er früher nah Breslau gefahren sei, habe er es oft erleben müssen, daß sein
E E, D D
Zug auf der einen Seite in den Bahnhof in Posen eingefah- | ren fei, während auf der anderen Seite der Zug nach Breslau | den Bahnhof verlassen habe. Die Oberschlesische Bahn habe nämlich ! ein Jnteresse daran gehabt, ihre Passagiere nicht über Bentschen, | sondern über Kreuz fahren zu lassen. Nachdem die Verstaat- | lihung zu drei Vierteln durchgeführt sei, sei es logiih das |
einzig Richtige, daß Alle, auch die Gegner dieses Systems,
wenn sie das Wohl des Vaterlandes wollten, jeßt daran mit- |
wirkten, daß die Sache definitiv zu Ende geführt werde. Es
sei früher gesagt worden, man werde in Zukunft nicht ver- |
stehen, wie man in Preußen zu dem Staatsbahnsystem habe j ! Meyer (Breslau) hätten sih über die Thätigkeit der Beiräthe | der Eisenbahnverwaltung abfällig geäußert, und gemeint, fie | seien der Tummelplay der Kämpfe entgegengefeßter Jnteressen. | Sei es nit besser, daß solche Jnteressenstreitigkeiten in den
kommen fönnen. ‘Seine politishen Freunde und er glaubten, daß man bei Beginn des nächsten Jahrhunderts niht werde begreifen können, wie man es in Preußen so lange mit den Privatbahnen habe aushalten können.
Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) erwiderte, er habe keines- |
wegs gemißbilligt, wenn Abgeordnete sih in die Tarifange-
legenheiten der von ihnen vertretenen Kreise mischten, denn er |
sei selbst häufig in diese Lage gekommen ; er bedauere nar die Nothwendigkeit solher Einmishung überhaupt. Der vom Vorredner aufgestellte Unterschied bezüglih des formalen Rechts und der materiellen Vortheile sei in dieser Fassung gewiß nicht zutreffend; die Förderung des Materiellen liege der Linken so gut am Herzen wie der Rechten ; man sehe sie in und in der Sicherung des Rechts\hußes für den Ein- zelnen. Sobald man aber dazu übergehe, spezielle Jnteressen eines lokalen oder Berufekreises zu begünstigen, verleße man unwillfkürlih konkurrirende Jnteressen, wie dies in der Natur des Erwerbslebens liege. So füge auch die Erhöhung eines Tarifes Demjenigen Schaden zu, der bisher aus dem niedri- geren Tarif Vortheil gezogen habe, in solhem Falle also von der Bank des Gesetßzgebers aus einzugreifen, halte er niht für angezeigt, und wolle es lieber dem Verkehr über- lassen, si felbst ins Gleichgewicht zu seßen, in abstracto könnten doh in Zukunft auch Tarifveränderungen getroffen werden, welche jolhe Jnteressen shädigten, die der Abg. von Tiede- mann vielleicht für zu shüßende halte. So könne auch die Mitwirkung der Eisenbahnräthe nur eine einseitige sein, da ihnen die vollständige Unbefangenheit zur Abwägung aller konfurrirenden Jnteressen nothwendig abgehe. Die Privat- bahnen möchten Mißgriffe gemacht haben, die Staatsbahnver- waltung würde gleichfalls Mißgriffe machen; die Angriffe gegen die früheren Tarifgestaltungen beruhten auf einer Verwechslung des Unvollklommenen mit dem absolut Schlechten. Die Klage über die shlechten Fahrpläne könne doch nur die Regierung treffen, deren Genehmigung diesetben doch schon von jeher unterlegen hätten. Das Sekundärbahnwesen habe allerdings schon vor der Verstaatlihung frische Sprossen getrieben, wie der damalige Eisenbahn-Minister Achenbach lovend anerkannt habe, fo in Schleswig-Holstein und anderswo ; im Uebrigen fei jæ hierbei die Privatbetheiligung gar nit zu entbehren. Eine Korrektur des Etats bezüglich der zu niedrig veranschlagten Einnahmen aus dem Eisenbabnetat stehe dem Hause ja nicht zu, er könne also auch den bezüglihen Wunsch des Vorredners nicht erfüllen.
Der Abg. Dr. Hammacher erklärte im Namen seiner poli- tishen Freunde, daß feine Partei mit der Vorlage einverstanden sei, niht blos, weil sie theoretish das Staatsbahnsystem für das einzig richtige halte, sondern au, weil seine Partei an der Hand der gesammelten Erfahrungen die Ueberzeugung ge- wonnen habe, daß man mit den seitherigen Resultaten der Eisenbahnpolitik vollauf zufrieden sei. Seine Freunde seien stets für die Staatsbahnpolitik eingetreten in der Erkenntniß, daß so wichtige Aufgaben, wie sie die Eisenbahnen zu leisten hätten, der privatkapitalistishen Thätigkeit entzogen, und in die Hände des Staates gelegt werden müßten, daß ferner das gemischte Eisenbahnsystem unmöglih aufrecht erhalten werden könne. Denn der Staats- regierung sei früher die unlösbare Aufgabe geftellt gewesen,
der Herstellung der Erwéerbsfreiheit |
die Staatsinteréssen wahrzunehmen, und zuglei das in den Privatbahnen angelegte Kapital zu shonen. Diese wirth- schaftlihen Jnteressen hätten seine Partei veranlaßt , das Staatsbahnsystem zu unterstüßen ; es habe durchaus nit in der Absicht seiner Partei gelegen, den Staatsbürgern ein Ge- biet der Erwerktsthätigkeit zu entziehen. Er erkenne an, daß ohne die Jnitiative der Privatgesellshaften Eisenbahnen nicht gebaut wären zu einer Zeit, als die Staatsfinanzen gelähmt gewefen seien, aber er sei entschlossen, die Staatsregierung weiter zu unter: stüßen. Die Konkurrenz der Staatsbahnen habe manchen Vortheil gebracht, aber sie habe niht überall die richtige Wirkung geübt; troß der Konkurrenz zweier Linien beständen von Cöln nah Aachen immer noch höhere Tarife als sonst. Die Tarifpolitik der Regierung bewege sich vollständig auf richtiger Bahn; es sei zu rühmen, daß der Minister den Gedanken aufgegeben habe, die Ausnahmetarife gänzlich aus- zuschließen. Der Landes-Eisenbahnrath habe auch in dieser Bezichung seine Aufgabe richtig erfaßt, und man dürfe wohl hoffen, daß der Minister dem Hause die Verhandlungen desselben über diesen Punkt mittheilen werde. Die Abgg. Büchtemann und
geseßlih konstituirten Körperschaften erledigt würden, als dur wüste Kämpfe in der Presse? Aus den Debatten der Eisen- bahnräthe werde die Regierung höchst lehrreihe An- regungen empfangen, Die finanziellen Garantien habe seine Partei niht blos deswegen geschaffen, damit sie auf dem Papier ständen, sie sollten in Wirksam- keit treten. Er wolle niht hoffen, daß die Eisenbahnüber- \hüsse einmal minder günstig ständen, als bisher; aber ein Niedergang der Verkehrsverhältnisse fei doch niemals ganz ausgeschlossen. Die preußishen Staatsffnanzen seien aber nicht eher wieder gut, als bis man den Etat ohne die Eisen- bahnübershüsse balanziren könnte. Er teglückwünsche die Regierung dazu, daß sie bei der Verstaatlihung in fo korrekter Weise vorgegangen sei, daß der „Reichs-Anzeiger“ ganz unerwar- tet die Offerten publizirt habe, ohne daß man in Börsen- kreisen etwas davon gewußt, und damit rechnen und operiren gekonnt habe. Er beantrage scließlich, die Vorlage einer Spezialkommission von 21 Mitgliedern zu überweisen und möchte den Wun}jch aussprechen, daß derselben Kommission die azu erwartende Sekundärbahnvorlage überwiesen werden möchte. Denn wenn dafür eine neue Kommission gewählt würde, jo würden fih die Vertreter der mit Bahnen bedahten Landes- theile in dieselbe drängen; eine sahlihe Berathung würde dabei nicht möglich fein.
Hierauf wurde die Diskussion geshlo}sen.
Der Abg. Dr. Wagner bemerkte persönli, daß ibm ein scharfer Angriff gegen den ehemaligen Abgeordneten Lasker ganz fern gelegen habe; gegenüber den Versuchen, Viänner von fkonservativer Parteistelung als Gründer hinzustellen, habe er nur hervorgehoben, daß Lasker vor 10 Jahren die Hauptgründer nit genannt habe. Bei dem, was er gestern gesagt, müfse er stehen bleiben.
Die Vorlage wurde einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.
_ Es folgte die erste Berathung des Gesezentwurfs, be- treffend die Haftung der Versicherungsgelder für die Ansprüche der Jnhaber von Privilegien und Hypotheken im Bezirk des chemaligen Appellationsgerihtshofes zu Cöln.
Die Abgg. Dr. Reichensperger und Dr. von Cuny er- klärten fih mit den Grundsäßen der Vorlage einverstanden. Leßterer machte noch darauf aufmerksam, daß der Abg. Reichensperger bereits vor 33 Jahren denselben Grundfagz vertreten, und eine dahin gehende Vorlage ausgearbeitet habe. Sämmtliche rheinische Abgeordnete seien in der Zustimmung zu dieser Vorlage einig.
_ Der Abg. Biesenbah erklärte sich als praktischer Jurist und Anwalt im Wesentlichen mit dem Entwurf einverstanden; er hoffe, ein Bedenken, welches er gegen die projektirte Er- nennung von Zustellungsbevollmäthtigten habe, werde sich noŸ bescitigen lassen.
Der Abg. Rintelen äußerte sich in demselben Sinne und bat, die Vorlage an die Justizkommission zu verweisen.
Nachdem die Debatte ges{lo}ssen und die Vorlage an die Zustizkommission überwiesen war, vertagte sih das Haus um 2 Uhr auf Donnerstag 11 Uhr.
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M T Sf cite für den Deutshen Reich8- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32.
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. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. . Verloosung, Amortisation, Ziaszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
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] In der Börsen- beilage.
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Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
51996
, Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Haus- diener Friedri Schulz, welcher flüchtig ist, ift die Untersubungshaft wegen {weren Diebstabls in den Akten V. R. I). 901. 83 verbängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Untersuchungs- gefängniß zu Alt-Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, #lt-Moabit Nr. 11/12 (NW.), den 24. Novemwber 1883. Der Untersuchungsricbter bei dem Königlichen Landgerichte T. Loewe. Beschreibung: Alter 19 Jabre, geb. 4. Juli 1864 zu Salzwedel, Größe 1,64 m, Statur mitte, Haare dunkelblond, Stirn frei, Augenbrauen dunkelblond, Augen graublau, Nase fpiz, Mund gewöhnli, Zähne vollständig, Kinn oval. Gesidt länglid, Gesichtsfarbe gesund, Spracbe deuts. Besondere Kenuzeichen: Krumme Füße nach außen.
[51995] S G
Steckbrief. Gegen den unten bes{riebenen früheren Hausdiener Paul Louis Eugen Stamm, geboren am 19. Dezember 1862 zu Torgau, welcher sich ver- borgen bält, ift die Untersubungshaft wegen Dieb- {tabils in actis 84 G, 5100. 83, J. IV. c. 728. _83 verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Untersuchungagefängniß zu Berlin, Alt- Mobit 11/12, abzuliefern. Berlin, den 22. No- vember 1883. Königliches Ams8gericht T. Abtbl. 84. Beschreibung: Alter 22 Jahre, Größe 1,64 m, Statur unuterseßt, Haare s{warz, Stirn eiwas
sicbtsfarbe gesund, Sprabe deuts Kleidung kleinen runden s{warzen Hut, braunen Reck, graue Hofe, Zuagstiefel.
[51999] :
Steckbrief. Gegen den unten bes{riecbenen Maurerpolier Friedrich Louis Schröter, am 13. Juli 1838 zu Gr. Reutscben, Kreis Guhrau, ge- boren, welcher flücbtig ift, ist die Untersubungs8baft in den Akten J. IV. B. 506/83 wegen wiffentlihen Meineides verhängt. Es wird erfuht, denselben zu verhaften und in das Untersubung8gefängniß zu Berlin, Alt-Moakit 11/12, abzuliefern. Berlin, den 15. November 1883. Königliche Staatsanwalt- schaft beim Landgericht T. Beschreibung: Alter 45 Iabre, Größe 1,70 m, Statur \{mähtiag, Haare schwarz, Stirn niedrig, Bart, dunkeltlonder Scchnurrbart, Augenbrauen dunkel, Augen blaugrau, Nase gewöhnlih, Mund gewöhnli, Zäkne voll, Kinn jpig, Gefibt \{mal, Gesihtsfarbe blaß, Sprache deutsh. Kleidung : dunklen Jaquet-Arzuz, schwarzen runden Hut.
[51734]
Gegen die Dienstmagd Therese Höhne aus Dorf-Sulza, zulegt in Naumburg a. S., welche sich verborgen Hält, ift die Untersuhung8haft wegen Diebstahls verhängt.
Es wird ersucht, dieïelbe zu verhaften und in das Gerilhtégefängniß zu Naumturg a. S. abzuliefern.
Naumburg a. S., den 20. November 1883,
Königliches Amtsgericht,
nicdria, Zähne vollständiz, Gesicht vell, rund, Ge-
[51735] Steckbrief.
Gegen die unten bescriebene unverebelibte Dienst- magd Louise Stolze aus Naumburg a. S, welche i verborgen bält, ift die Untersuchungëhaft wegen Betrugs verhängt.
Es wird erfuct, dieselbe zu verhaften und in das Gericbt8gefängniß zu Naumburg a. S. abzuliefern. Naumburg a. S., den 24. November 1883. Königliches Amtsgericht.
Beschreibung: Alter 19 Jahre, Größe 1,60 m, Statur unterseßt, Haare br2un, Stirn fcei, Augen- brauen braun, Augen braua, Nase und Mund ge- wöbnli, Kinn spit, Gesi&t rund, Gesichtsfarbe ge- sund. Besondere Kennzeichen: steifer Gang.
[51737] Steckbrief.
Gegen den Zimmergesellen Hermann Friedrich Wilbelm Tänzer aus Altenburg a. S., welcher fluhtig ift, ift die Untersuhungshaft wezen Dieb- stabls verbängt.
Es wird ersubt, denselben zu verbaften und in das Gericht8gefängniß zu Naumburg a. S. abzu- liefern.
Naumburg a. S., den 24. November 1883, Königliches Amtsgericht.
[51738]
Der unterm 7. Mai cr. gegen den Saittleraesellen Carl Friedrid Deuts aus Mühlhausen i. Oft-Pr, erlafsene Steäbrief wird bierdur erneuert.
Nanmburg a. S., den 24. November 1883,
Königliches Amtsgericht.
[51998]
Steckbriefs-Erledigung. Der am 29. Oktober 1883 in den Aften J. IV. a. 3682. 83 gegen den Kaufmann Gustav Emil Oskar Schlinke, geboren am 26. Auguït 1856 in Berlin, erlassene Steckbrief wird hiermit zurückgenommen. Berlin, den 26. No- vember 1883. Staatëanwaltshaft beim Königlichen Landgericht I.
[51913] A
Der gegen den Kur fershmied August Ehrig von Hersfeld unter dem 8. Februar 1883 erlassene Steck- brief wird hiermit zurückgezogen. (E. 3/83.) Esh- wege, dén 24. November 1883. Königliches Amts- gericht, Abtheilung 11. Bezzenberger.
[51997]
Oeffentliche Ladung. In dcr Strafsade gegen den Arbeiter Gustav Adolph Herschel, geboren am 17. April 1854 zu Alt-Kemniß, Abtheilung 102, F. 3204. 83, 0. II. B. 63. 83, wegen Bettelns, wird derselbe auf den 8. Januar 1884, Vor- mittags 107 Uhr, vor die Strafkaminer VI. des Königlichen Landgerichts I. hierselbst, Alt-Moabit 11/12, Saal 59, zur mündlichen Hauptverhandlung über die von der Amt8anwaltschaft Berlin I. gegen das Urtheil des Königlichen Amtsgerichts 1, Ak- theilung 102, zu Berlin vom 29. Juli 1883 ein- gelegte Berufung geladen. Im Falle des unent- schuldigten Ausbleibens wird über die Berufung der Königlichen Amtéanwaltshaft verhandelt werden. Zur Hauptperhandlung kann als Stellvertreter ein
mit \ch{riftliber Vollma#t versehener Verthcidiger ersdeinen. Berlin, den 16. November 1883. Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Land- gericht I.
Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[49826] Subhastationspatent.
Das dem Stadtrath, Kaufmann Carl Beleites zu Bromberg gehörige, zu Bromberg belegene, im Grundbuch von Bromberg Band I1. Blatt 409 Artikel 201 Nr. 308, jeßt Neuer Markt Nr. 5/6, verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll im Land- geridtsaebäude, große Bergstraße, Zimmer Nr. 9,
den 30. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentli an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die- Ertheilung des Zusclags
deu 31. Januar 1884, Vormittags 11 Uhr, verkündet werden. h
Das zu versteigernde Grundstück is zur Grund- steuer, bei einem derseiben unterliegenden Gesammt- Flächenmaß von 23 a 40 qm, mit einem Reinertrag nicht, dagegen zur Gebäudesteuer mit einem jähr- liden Nußungêwerth von 5340 #4 veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abscbäßtungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserer Gerichtsschreiberei, Abtheiluna VI., einzusehen,
Alle Diejenigen, welbe Eigcnthum oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbu bedürfende, aber nit eingetragene Realrecte geltend zu machen haben, werden aufge- fordert, dieselben zur Vermeidung des Ausschlusses jpâtestens bis zum Erlaß des Zusclagsurtheils an- zumelden.
Bromberg, den 8. November 1883.
Königliches Amtêégeriht. Abthcilung VI.
[52914] Verkaufsanzeige und
Edictalladung.
In Sacken der Spar- und Leibkasse für das Amt Celle, Gläubigerin, aegea den Schmiedemeister
Y Heinri Ph. Boden, zu Wardböhmen, Haus-Nr. 20,
joll der dem Letteren gehörige Grundbesitz, bestehend aus: 1) dem zu Wardböhmen sub Haus-Nr. 20 belegenen Wohnhause, enthaltend 2 Stuben, 3 Kammern, 1 Schmiede, Dreschdiele, Kuh- und Schweinestall, Bodenraum und Küche, nebst Brunnen vor dem Hause mit Hofraum beim Hause in Größe von 4 a 91 qm, ) dem Aker im Hoopenbrubd in Größe von 23a68 qm dem Acker im Kreuzfelde in Größe von 1 ha 54 a 59 qm, 4) der Wiese und Weide im Wittenmoor in Größe von 53 a 29 qm, zwangsweise in dem dazu auf Montag, 21. Januar 1884, Mittags 12 Uhr, allhier anberaumten Termine versteigert werden. Kaufliebhaber werden damit geladen. Alle, welche daran Eigenthums-, Näher-, lehnreckt- liche, fideikommifsarise, Pfand- und sonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Raalberectigun-
4 p zu haben vermeinen, werden aufgefordert, sel-
ige im obigen Termine anzumelden und die
3 darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem F Verwarnen, daß im Nichtanmeldungéfalle das Recht # im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks
verloren geht. Bergen bei Celle, den 17. November 1883. Königliches Aintsgericht. Hoffmann.
Aufgebot.
Der Büdner Frit Soost Nr. 4 zu Lübbendorf hat mit der glaubhaften Angabe, daß er den vom hiesigen Amtsgeridte unterm 14. Februar 1883 aus- gestellten Hypothekenschein üter 1500 4, welche für hn Fol. 7 des Grund- und Hypothekenbuchs der Büdnerei Nr. 6 zu Ramm eingetragen, beim Ab- rand seiner Büdnerei verloren habe, das Aufgebots- verfahren zum Zwecke der Kraftloserklärung dieses
vpothekensceins beantragt. Demgemäß wird der
thaber dieser Urkunde hierdurh aufgefordert, patestens in dem auf den 8. Dezember 1883, E Mittags 12 Uhr,
geseßten Aufgebotétermine seine Rechte bei dem nterzeibneten Gerichte anzumelden, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Lübtheen, 28. September 1883.
L Großherzoglihes Amtsgericht. Dur Beglaubigung: A. Laub inger, A. G. Aktuar.
Si Aufgebot.
Die von der Lebens-, Pensions- und Leibrenten- Bersiherungs-Gesellshaft Îduna zu Halle a. S. aus- estellten Scheine:
1) der Versicherungs\chein — Sterbekassenbuh —
Nr. 56 422 allgemeine Sterbekasse Tab. A. vom 2. Dezember 1863 über 50 Thlr. Versicherungs- jumme auf das Leben des Schenkwirths Carl Friedriß Schoenbeck zu Berlin zu Gunsten __defsen Ebefrau Marie Sophie, geb. Schirmer, der Versicherungs\hein Nr. 79 507 Tab. I. vom 22. Januar 1867 über 309 Thaler Versice- rungs}umme auf das Leben des Maurerpoliers Christian Eduard Basse in Braunsbweig zu F eglen dessen Ehefrau Marie Magdalene, geb. aßler, 7 der Depositalshein Nr. 7776, 4. d. Halle a. S; den 5. August 1878 über Verpfändung der über die auf das Leben des Kaufmanns Julius Theodor Markfeld und dessen Ehefrau Renate Caroline, geb. Peisona, in Danzig genommenen Versicherung ausgefertigten Police Nr. 67 708 Tek. III. vom 12. Oktober 1865 über 390 für cin den Markfeldtshen Ebeleuten von der oben gedahten Versicherungs-Gesellshaft laut Schuldschein vom 1. August 1878 gewährtes Darlehn von 45 M, die Police Nr. 127276 Tab. I. 4. vom 9. August 1879 über 1000 .% Versicheruzgs- summe auf das Leben des Feuermauerkchrer- meisters Franz Wronka in Allenburg,
5) die Police Nr. 111 750 Tab. I. A4. vom 20, Mai 1873 über 1009 Thaler Versicherungssumme auf dos Leben des Materialwaarenbändlers Johann Matbias Steinbach in Ilversgchofen,
6) der Versicherunas\hein Nr. 2681 Tab. B. der Allgemeinen Sterbekase für Berlin vom 14. Mai 1856 über 100 Thaler Versicherung- lumme auf das Leben der Frau Fabrikant
Stolzenburg, Louise Amalie Bertha, geb. Dün,
in Berlin,
der Bersicherungésbein Nr. 8727, d. d. Halle
a. S., den 2s. Februar 1859 über eine au? das
Leben des Kürschnermeisters Carl August
Helbig in Trachenberg zu Gunsten der Che-
frau deffelben genommene Versicherung von
50 Thaler,
sind angeblich verloren gegangen. _ Auf Antrag
1 der Wittwe Shcenbeck, Scirmer, zu Berlin,
2 der Wittwe Basse, Martha Marie Magda- lena, geb. Faßler, in Leipzia,
3 des Kaufmanns Julius Theodor Markfeld in Danzig, für si und in geseßlicher Ver- tretung seiner minorennen Kinder,
4 der WVittwe Wronka, Minna, geb. Adspodien, in Allenburg, für sch und als Vormünderin ibrer minorennen Kinder,
9 der Wittwe Steinbach, Caroline Auguste, geb. Sulzba in Hamburg und Genossen als Erben des Materialwaarenhändlers Fohann Mathias Steinba zu Ilver8gehofen,
6 der verehelidten Stolzenburg, Louise Amalie
_Bertha, geb. Düny, in Berlin,
( der verwittweten Eisenbahn-Sefrelär Deum- lid, Anna, geb. Helbig, in Neisse und Ge- noffen als Erben des Kürschnermeisters Karl Auge genannt Guftav Helbig in Trachen-
erg,
werden die Inhaber der bezeichneten Urkunden auf- gefordert, ihre Rechte spätestens in dem auf
den 24. April 1884, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gericbtsftelle, Zimmer Nr. 31, an- beraumten Termine anzumelden, und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt werden.
Halle a. S., den 22, September 1883,
Köntgliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Dorothee, geb.
[49823] Aufgcbot.
Der Eigenthümer und Stellmaher Carl Bau- mann aus Gr. Cröffin, Kreis Baerwalde, hat das Aufgebot des Sparkafsenbu&s der Belgarder Kreis- Sparkasse Nr. 18 867, lautend über dreihundert Mark beantragt. Der Jnhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 24. Mai 1884, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine seine Recbte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlosertlärung der Urkunde erfolgen wird.
Belgard, den 10. November 1883.
Königliches Amtsgericht.
Lied) Aufgebot.
Auf Antrag der Erben des am 18, Februar 1883 zu Neiffe verstorbenen Bäkermeisters Theodor Adam, nämlich :
1) der verwittweten Bäckermeister Maria Adam, geb. Kunhart, zu Neiffe, des Eifenbahn-Assistenten Carl Adam zu Berlin, des Bucbbindergehülfen Theodor Adam zu Hamburg, / 4) des Bucbbalters Adolf Adam zu Chemnitz, zu 2 bis 4 vertreten dur ihren General- bevollmächtigten, den Kaufmann Paul Adam zu Neiffe, : der minorennen Maria Adam, ) des minorennen Fritz Adam, zu 5 und 6 vertreten dur ihre Vormünderin verwittwete Bäckermeister Maria Adam, geb. Kunbart, zu Neisse, und ihren Gegenvormund, den Lebrer Alois Hirschberger zu Neisse, wird das öffentlihe Aufgebot der Neisser Stadt- obligation Litt. A, Nr. 40 über 100 Thlr. zu 34% verzinslich, ohne Zinscoupons, ausgegeben am 241. Juni 1830, welhe dem letzten Jnhaber, dem zu Neisse verstorbenen Bäermeister Theodor Adam, angeblich am 17. Juli 1882 abhanden gekommen ift, angeordnet.
Der unbekannte Inhaber dieser Urkunde wird bier- dur aufgefordert, feine Ansprüche und Rechte auf dieselbe spätestens in dem vor dem unterzeichneten Amtsgericht auf den 21. Februar 1884, Vormittags 11 Uhx, anberaumten Aufgebotstermine unter Vorlegung der bezeihneten Urkunde anzumelden, widrigenfalls er mit seinen Ansprüchen auf die aufgebotene Urkunde wird ausgeschlossen und die Urkunde selbst wird für fraftlos erklärt werden.
Neisse, den 19. Juli 1883.
Königliches Amtsgericht.
2) 3)
[41766] Aufgebot. ï
Der Eisecnhändler Friedrich Ulrih zu Allstedt, als Cessionar des Uhrmachers Armin Hugo Sattler ebendahber, hat das Aufgebot der ihm angeblich ab- handen gekommenen Polize der Lebensversicherungs- Aktien-Gesellshaft Germania zu Stettin Nr. 80 045 vom 8. Juli 1865, Inhalts deren die Germania dem 2c. Sattler 200 Thaler Pr. Crt., zahlbar am 8. Juli 1883, versichert hat, beantragt. Der JIn- kaber der Urkunde wird aufgefordert, \pätestens in dem auf
den 8. Mai 1884, Mittags 12 Uhr,
vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 53, anberaumten Aufgebotstermine at Rechte anzu- melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Stettin, den 24. September 1883.
Königliches Amtsgericht.
R) Aufgebot.
Das Sparkaffenbuch der Sparkasse des Bitter- felder Kreises Nr. 16969 über 511 4. 29 4, aus- gefertigt für den Handarbeiter Friedrichß Mehlhose in Jeßnit, ist angeblih bei einem Brande, bei welchem auch das Haus, in welchem Mehlhose mit feiner Familie wohnte, vollständig vernichtet wurde, mitverbrannt und soll auf den Antrag des Ztegelei- besißers G. Körner jun. aus Jeßnihtz, als des: Ku-
rators des zur: Zeit in. ter Iruenanstalt befintlichen
geiftesfranken Handarbeiters Friedri§ Meblbose zum Zwede der neuen Ausfertigung amortisirt werden.
Es werden daber die Inhaber des Bus auf- gefordert, svätestens im Aufaebotztermin, Dienstag, den 6. Mai 1884, um 9; Uhr Vormittags, bei dem unterzeibneten Geribte (Zimmer Nr. 10) ihre Retbte anzumelden und das Buch vorzulezen, PEgenfalis die Kraftloserklärung deffelben erfolgen wird.
Bitterfeld, den 23. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht, 1. Abtheilung.
[33306] Aufgebot.
I. Der Firma H. Oeftreiter & Söbne in Mün- chen ist ein von M. I. Lohmann in Nürnberg acceptirter Primawetsel, d. d. München, den 1. Funi 1883 über 6000 Æ, zabibar in 3 Monaten, vom Auëfteller noch nit unterz;eicnet,
II. den Erben des verstorbenen Bucbinders Daumerlang dabier, nämlich dem Bubbindermeister
hristian Daumerlang, Kaufmann Ernst Daumer- lang, Kaufmann Karl Daumerlang, sämmtli da- bier und der Wilhelmine Sackenreutber in Fürth, find vier Anlehentscbeine des hiesigen Creditvereins
Nr. 2688 über 75 Fl., ausgestellt am 5. Juli 1872,
Nr. 2773 über 50 Fl., ausgestellt am 17. August 1872,
Beide auf Carl D
Nr. 3309 über 75 F[., 1873,
Nr. 3133 über 50 Fl., ausgestellt am 21. April E Beide auf Wilhelmine Daumerlang lautend,
zu Verlust gegangen.
Auf Antrag der Firma H. Oestreiher & Söhne und der angeführten Daumerlang'shen Erben wird bezüglih dieser Urkunden das Aufgebotsrerfabren eröffnet.
Demgemäß ergcht an die Inhaber der vorgenann- ten Urkunden die Aufforderung, spätestens in dem auf Montag, den 9. Zuni 1884, Vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal 4, anberaumten Aufgebots- termine ihre Rechte bei G:richt anzumelden, und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt würden.
Nürnberg, den 6. Juli 1883.
Königlibes Amtêgeribt. Abth. I. (L. 8.) Fleischmann.
Zur Beglaubigung : Gerichts\{reiberei des Königlichen Amtszericbts. Der N Sekretär :
acker.
[52080] Aufgebot.
Der im Jahre 1818 zu Peelsheim geborne Ackerknecht Carl Lezge ift im Jahre 1860 von Peckelsbeim auszewandert und hat seit dieser Zeit keine Nachricht von sib gegeben. Der Schwager des Verscollenen Josef Legae in Pekelsheim und seine Schwägerin, Wittwe Wilhelm Legge, daselbst haben die Toteëerklärung des Wilhelm Legge in Antrag gebracht. E
Derselbe wird daher aufgefordert, ih spätestens in dem auf den 25, Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumten Termine zu melden, woidrigenfalls er für todt erklärt und fein Vermögen den sih legitimirenden Erben auêgeantwortet werden wird.
Warburg, den 21, November 1883.
Königliches Amtsgericht.
aumerlang lautend, ausgestellt am 11. August
[52018] Auv3fertigung. Aufgebot.
Auf den in der Steuergemeinde Steinbach a. Wald liegenden, dem Müller Johann Fehn in Kohlmühle, dieses Gemeindeverbandes, gehörigen Grundstücken Plan Nr. 231 Aer an der Haslah zu 0,34,1 ha und Plan Nr. 232 Aer allda zu 0,74,3 ha haftet laut Hypothekenbuhes für die genannte Steuer- gemeinde folgende aus der Zeit vom Jahre 1828 herrührende Nestbypothek:
1089 Fl. 231/14 Kr., glei 1867 M. 53 A int die Curatelmasse des in Rußland vermißten Michael Neubauer von Kohlmühle.
Da dieser Gläubiger jedenfalls längst gestorben ist, die Nacbforshungen nah dem rechtmäßigen In- haber dieser Hypothekforderung fruchtlos geblieben und vom Tage der leßten auf diese Forderung sich beziehenden Handlung an gerechnet mehr als dreißig Jahre verstrihen find, so werden auf Antrag des oben genannten A dieser Hypothekobjekte gemäß §. 824 der d, C. P. O. und Art. 123 des b. A. G. hiezu, Diejenigen, welche auf diese For- derung ein Recht zu haben glauben, aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb scchs Monaten, {pätestens aber in dem auf
Samstag, den 23. August 1884, Vormittags 9 Uhr, dahier bestimmten Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls obige Forderung für erloschen erklärt und im Hypothekenbuc§e gelöscht würde. Ludwigsstadt, den 22, November 1883. K. b. Amtsgericht. L, S, (gez.) Rothe nberger, K. Amtsrichter. Den Gleichlaut bescheinigt :
Ludwigsstadt, den 26. November 1883,
Der Kgl. Gerichtsschreiber : Jungkunfst.
[52085] Oeffentliche Zustellung. j
Die zum Armenrechte zugelassene Eruesline Emilie Thomas, geb. Schmidt, zu Dresden, vertreten durch den Rechtsanwalt Julius Berger zu Leipzig, klagt gegen ihren Chemann, den Sattler und Handarbeiter riedrich Wilhelm Thomas aus Kleinböhla, früher in Schrebitz, zuleßt im Arbeits- und Landarmen- hause zu Schweidnitz, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage, die zwischen den Gauen bestehende Ehe zu scheiden, eventuell, den Beklagten zur Herstellung des ehelichen Lebens mit der Klägerin zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streites vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Leipzig auf den 23. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Änwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekanut gemacht. Leipzig, den 26, November 1883,
Dölling,
Gerichtss{hreiber des, Königlichen Landggrichts3.
[52086] Oeffentliche Zustellung.
Die zum Armenre(te zugelafsene Marie Friederike Trinius, geb. Deutri, zu Lindenau, vertreten durch den Rebtsanwalt Dr. Sill zu Leipzig, klagt gegen ibren Ehemann, den Schlosser und vormaligen Restaurateur Franz Bernhard Trinius, zulezt in Lindenau, jest unbekannten Aufenthalts, wegen böôs- liber Verlafsuna, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ebe zu scheiden, und ladet den Beklagten zur mündliben Verhandlung des Rechtéstreits vor die erste Civilkammer des König- liden LandaerihŸs zu Leipzig auf den 23. Februar 1854, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gericte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Leipzig, den 27. November 1883.
Dölling,
2 At A. r »& : P Dar 2 Gerichtss{rciber des Königlichen Landgerichts. Gta 2
] Oeffentliche Zustellung. __ Die Freigärtner Lorenz und Pauline, geb. Dziall28, Lebek’sben Ebeleute zu Katholish-Hammer, vertreten dur den Recbtsanwalt Urbab in Militsch, klagen gegen 1) den Swubmacher Simon Schwierêgott, 2) den Scwuhmaher Josef Scwierêgott, Beide zu- lest wohnkaft in Drungawe, deren jetziger Wohn- ort unbekannt ist, wegen schung der auf dem Grundbu@blatte Nr. 2 Drungawe Abth. I1I. Nr. 9 eingetragenen den Beklagten bei der Natlaßreguli- rung nab Barbara Schwiersgott überwiesenen Posten von je 52 e 66 H, welche die Kläger an die Bes Élagten aud bereits ausgezahlt, mit dem Antrage: die Beklagten zu verurtheilen, darein zu willigen, daß die ibnin bei der Nachlaßregulirung na Barbara Schwier8gott, geb. Bartnig, überwiese- nen Beträge von je 52 4 66 3 von der Post Abt. 111. Nr. 9 auf der Freistelle Blatt 2 Drungawe haftend, im Grundbuche gelöscht werden, und laden die Beklagten zur mündlihen Verhand- luna des Recbtsftreits vor das Königliche Amts8geriiht zu Festenbercg auf den 25. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Moczyúski, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
152039) Oeffentliche Zustellung.
Der Theaterdirektor F. Wiedemann zu Hannover, vertreten durb den Recbtäanwalt Rosenkaum in Oppeln, klagt gegen den seinem Aufenthalt nah un- bekannten Baron Josef von Huvppmann-Valbella jnuior aus Simmenau wegen 2100 4 Darlehn mit dem Antrage:
den Beklagten zu verurtheilen, dem Kläger 2100 M nebst 6%, Zinsen, a. von 20.0 M seit dem 1. Iuli 1882, b. von 100 MÆ feit dem 15. Mai 1882 zu zahlen und das Urtheil für vorläufig voll- \treckbar zu crklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst auf
den 16. April 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwccke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Oppeln, den 26. November 1883.
Seidel, Gerichtss{reiber des Königlichen Landgerichts.
[52029] Oeffentliche Zusiellung.
Der Tagelöhner Caspar Preis zu Asbach, in väterliher Gewalt seiner minderjährigen Tochter Louise Preis, vertreten durch den Rechtsanwalt Grebe zu Schmalkalden, klagt aegen den Hufschmied Friedri Nöder von Asbach, zur Zeit in unbekannter Herne abwesend, wegen Vaterschaft und Alimenta- tion, und ladet denselben zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor Königliches Amtsgericht dahier zu dem auf den 16. Januar 1884, Vormittags 11 Uhr, bestimmten Termin, in welhem beantragt werden wird:
den Beklagten als Vater des von der Klägerin
am 25, März 1883 geborenen Kindes Katharine
Ernestine Karoline zu erkennen und kostenfällig
zu verurtheilen, ber Klägerin für die entzogene
jungfräulihe Ehre 10 Kammergulden (24,37 416)
zu zahlen und ihr als Beitraz zum Unterhalt
des Kindes jährlih 9 A und 2 Viertel Korn
Caffeler Gemäß (2 kl 12,16 1) im Voraus bis
zum vollendeten 14ten Lebensjahre des Kindes
zu gewähren, alëdann aber das Kind zu si zu nehmen und für dessen Fortkommen zu sorgen, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Vorstehender Aus¡ug der Klage wird dem Huf- \{hmied Friedrih Nöder von Asbach, dessen Aufent- halt unbekannt ift, hiermit öffentlich zugestellt. Schmalkalden, den 21. November 1883. Bergstraeßer, Gerichtsschreiber.
[52020] Amt3geriht MRitßebüttel. Auf Antrag von Dr, Grnst Patow, als cura'or perpetuus des entmündigten Paul Hinri% Jägde alias Jögde in Döse, : wird ein Aufgebot dahin erlaffen : daß alle Diejenigen, welche außer den in den Hypothekenbüchern eingetragenen Gläubigern Forderungen und Ansprüche an den entmündig- ten Paul Hinrib Jägde alias Jögde in Döje geltend machen wollen, gehalten jeien, ihre For» derunaen und Ansprüche bis zum Dienstag, den 19. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr, im Amtsgerichte, und zwar Nudwärtige dur gehörig legitimirte Bevollmächtigte, anzumelden und auf Erfordern zu rechtfertigen, bei Strafe des Aussc{lusses und ewigen Stillscbweigens. Rigtzcebüttel, den 28. November 1883. Das Amtsgericht. A. Reine cke.
[5 031
3 J Die 7
[52082]
Durch Auss{luß-Urtheil vom heutigen Tage ist der von dem Glasfabrikanten Ferdinand Heye zua Gerresheim bei Düsseldorf am 28. Februar 1883 auf „Victoria-Mineralbrunnen Oberlaßunstein, Herrn
Rommenhoeller & Cie, in Rotterdam“ gezogene,