1883 / 286 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 05 Dec 1883 18:00:01 GMT) scan diff

T A D E I I N

Der S@(hlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befindet sih in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (9.) Sißzung des Hauses dexr Abgeordneten, welcher der Vize-Präsident des S{gatsr Ministeriums, Staats-Minister von Puttkamer und der Staats-Minister von Boetticher nebst mehreren Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß von dem Abg. Zelle ein Antrag, betreffend die Abänderung ter Städteordnung von 1853, eingegangen sei.

Das Haus trat hierauf in die Tagesor5nung ein, deren erster Gegenstand die Berathung des Antrages des Abg. Dr. Stern war, ‘betreffend die Einführung der geheimen Abstimmung bei den Wahlen zum Abgeordneten- híause und zu den Kommunalvertretungen. Der Antrag lautet:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, den beiden Häusern des Landtages im Laufe der jetzigen Legiétlaturperiode Vorlagen zu machen, durch welche unter Abänderung der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen die öffentliße Stimmabgabe bei den Wahlen zum Abgeordnetenhause und zu den Kommunalvertretungen beseitigt und durch geheime Abstimmung ersetzt wird.

Der Abg. Dr. Stern führte zur Begründung seines An- trages aus, daß die Sache, welche derselbe berühre, keine Frage einer einzelnen Partei sei. Petitionen, die sich mit einer Ab- änderung des Wahlverfahrens sür das Abgeordnetenhaus und die kommunalen Vertretungen befaßten, seien von allen Seiten des Hauses befürwortet worden. Wenn man troß derselben bis jeßt um keinen Schritt in dieser Angelegenheit vorwärts gekommen sei, so erkläre sich das aus dem Bedenken des Hauses, eine Frage von solher Tragweite aus Anlaß von Petitionen allein zu regeln, und die Negierung habe si den Petitionen gegenüber stets dilatorish verhalten. Er habe sich bemüht zu verhüten, daß durch seinen Antrag eine Parteifrage aufgeworfen würde. Er würde sonst vielleicht die Einführung des gleichen allgemeinen Wahlrechts beantragt rats So aber bescheide er sich, einen notorishen Nothstand zu be- eitigen, indem er vor der Hand die Einführung der geheimen Wahl für das Abgeordnetenhaus und die städtishen Vertre- tungen beantrage. Redner versuczte des Weiteren nahzu- weisen, daß ein Nothstand durch die öffentlihe Wahl gescaffen sei, Man habe dieselbe eine Kontrole der Wahrheit genannt ; allein dieselbe sei thatsächlih eine Kontrole der Unwahrheit geworden. Wer jemals einen Beamten bei der Stimmabgabe geschen, der müsse nothgedrungen ein Freund der geheimen Wahl werden. Durch seinen Antrag solle die Regierung ge- zwungen werden, aus ihrer dilatorisch:n Stellung zu dieser Frage herauszutreten.

Der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Staats- Minister von Puttkamer, erklärte, daß die Regierung allerdings ewilit sei, ihren dilatorishen Standpunkt zu der angeregten exrage aufzugeben. Dieselbe werde dem Antrage des Abg. Stern einen nachdrülihen Widerstand entgegenseßen, weil man wisse, daß derselbe nur ein Vorstoß sei gegen eine der wichtigsten Bestimmungen der preußishen Ver- fassung. Der Abg. Stern habe allerdings erklärt, keinen Angriff auf die Regierung oder irgend eine Partei machen zu wollen; troßdem habe derselde zwar in kurzen Worten, aber doch in der ausbündigsten Weise die Re- gierung und den Großgrundbesitz, sowie die Kapitalisten an- gegriffen. Dagegen habe es geschienen, als ob die Fortschritt s- partei in dem Wahlkampf wie ein unschuldsvoller Engel dastehe. Er wolle dem Bilde ein riŸtigeres Kolorit geben. An dem Mißbrauchß des Einflusses auf die Wahl trage die Fortschrittspartei ihr gerüttelt und geschüttelt Maß. Keine Partei habe an Verzezung und Verleum- dung der Parteien so viel geleistet, als die Fort- schrittspartei. Er verstehe au den Antrag niht recht. Auf allen Gebieten habe das Prinzip der Deffentlichkeit Plaß ge- griffen, und nun komme man und wolle dasselbe bei der Bethätigung des politischen Lehens beseitigen. Allerdings sei für die Neichstagswahlen die geheime Wahl eingeführt, aber es verlohne sich wohl die Frage zu untersuchen, ob sich dieses Wahlsystem bewährt habe. Für die Regierung sei dies zum Mindesten zweifelhaft. Die poli- tische Moral sei durch die geheime Wahl nicht geförderi wor- den und die preußische Regierung könne vielleicht in Erwägung ziehen, ob sie ihren Einfluß in Bundesrathskreisen nicht be- nuzen solle, un die geheime Abstim: ung füx den Reichstag wieder abzuschaffen.

Der Abg. Pr. Graf von Posadowsky Wehner erklärte, daß seine Partei es für inopportun erachte, auf den Antrag Stern einzugehen. Derselbe greife tief in das Verfassungs- leben ein. Man dürfe auf das Wahlsystem für den Reichs- tag nicht exemplifiziren ; das deutshe Volk habe dieses Wahl- system erhalten sür die Dpfer, welche dasselbe in dem großen Kriege gebracht. :

Dex Abg. Dr. Virchow glaubte, daß noch unter keiner Regierung ein solcher Druck auf die öffentliße Meinung bei den Wahlen ausgeübt sei, als unter der gegenwärtigen. Zug- weise habe man bei den Wahlen für die städtische Vertre- tung Berlins die Beamten für die der Regierung genehmen Kandidaten stimmen sehen. Der Minister beklage den Ver- ja der pounswen Moral. Aber trage nicht die Regierungspresse die Hauptshuld an dieser betrübenden Erscheinung ? Der Minister habe gedroht, daß man au für den Reichstag die geheime Wahl wieder beseitigen könne. Er warne den Minister sehr vor einem solchen Schritte. Die ge- heime Wahl sei eine Hauptsäule sür die Zusammengehörigkeit zwishen Nord und Süd. Das Gesühl diejer Zusammen- gehörigkeit sei in der leßten Zeit {hon bedeutend gelockert ; l as sih darum sehr hüter, weiter an diesen Säulen zu rütteln.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Staats-Minister von Puttkamer nochmals das Wort.

Der General-Fnspecteur der Artillerie, General-Lieute- nant von Voigts-Nhey ist von Jnspizirungsreisen hier wieder eingetroffen.

Die General-Lieutenants von Kleist, Commandeur der 1. Garde-Jnfanterie-Division, und von Oppell, Com- mandeur der 2. Garde-ZJnfanterie: Division, haben sich auf einige Tage mit Urlaub nach Dessau begeben.

Dec General. Major von Brozowski, Commandeur der 2. Garde-Kavallerie-Brigade, ist zum General-Lieutenant befördert worden.

vom R S Odd, S at die Geschafte nah Verlin zurückgekehrt und hat die Geschä der Boischast wiedex ibernotimen, | E E

Würt“ emberg. Stuttgart, 1. Dezember. (St.-A. f. W.) “Hie Königin hatte heute die vormaligen und den der aaligen Commandeur des Grenadier: Regiments ihres Namens nächst der Herzogin Vera, dem kommandirenden Ge- neral und den betreffenden Personen vom Dienst zur Tafel gezogen. Während der Tafil trank Jhre Majestät auf das Wohl ihres Grenadier-Regiments und dessen anwesende Führer.

Baden. Karlsruhe, 2. Dezember. (Allg. Ztg.) Die Kammern haben zu Anfang der Woche die Forterhebung der Steuern bis März 1884 genehmigt, Kommissionswahlen vorgenommen, die Rechnungen des Archivariats geprüft und bestimmt, in welher Weise die übergebenen Geseßentwürfe erledigt werden sollen. Am Donnerstag beschäftigte sih die Zweite Kammer mit dcr Jnterpellation der vereinigten niá tliberalen Gruppen wegen des bekannten ministeriellen Wahlerlasses. Der demokratishe Abg. Schneider suchte die nterpellation in längerer Rede zu begründen, indem er be- hauptete: der Erlaß habe die Verfassung verleßt, die Wahl- freiheit beeinträchtigt, das Ansehen der Beamten geschädigt, indem diese nach der Ansicht des jeweiligen Ministeriums handeln müßten, und vor Allem in unstatthafter Weise die Person des Landesherrn in die Wahlen hineingezogen. Der Staats- Minister wies diese Vorwürfe zurück: der Erlaß sei frei von jedem Parteistandpunkte, denn die Regierung halte die Wahlfrei- heit hoh. Doch sei ein Wort zur Klârung nothwendig gewesen, weil man die Wähler habe irreführen wollen, als sei eine Aende- rung der Regierungsgrundfäße bevorstchend. Nur ein Wort des Großherzogs habe beruhigen können, dessen Eintreten des- halb Dank verdiene. Zum Wohl des Ganzen sei diese Kund- gebung an die Beamten ergangen. Daß die Wahlfreiheit da- durch nicht beschränkt worden, beweise -am besten die Nicht- beanstandung sämmtlicher Wahlen. Schließlich erklärte \ch die Kammer durch den Mund des demokratishen Abgeord- neten von Feder mit den Acußerungen des Ministers befriedigt. Die Erste Kanimerx berieiy am Sonnabend den Entwurf der Adresse an den Thron. Dieselbe befaßt sih im ersten Theil mit den persönlichen Verhältnissen dec Großherzoglichen Familie, im zweiten Theile mit den Staats8- angelegenheiten und spriht der Regierung den Dank aus für Beilegung des Kulturkampfes, für ihr Festhalten an den be- währten Regierungsgrundsäßen, für die zum Wohl des Volkes dienenden Geseßeniwürfe und für die bekundete deutshe Gesin- nung. Die Redner der verschiedenen Parteirihtungen sprachen sih in würdiger Weise über den Entwurf aus und sreuten

sich, demselben beistimmen zu können, was schließlih auch ein-

hellig geshah. Jn der Zweiten Kammer wurde am gleichen Tage cine Veränderung in dem Geseyze über die Ge- währung von Wohnu:ngsgeldzuschüssen an Beamte vorgenom- men. Danach wird die Stadt Consianz in die exste und das Dorf Kehl in die zweite Ortsklasse eingereiht. Diese Beslini- mung wurde mii allen gegen eine Stimme gutgeheißen.

Meccklenburg. Schwerin, 4. Dezember. (Mel, Anz.) Der Herzog Johann Albrecht ist heute Morgen zum Besuch der Großherzoglichen Herrschaften nach Cannes ah- gereist, Se. Hoheit gedenkt etwa 14 Tage dort zu bleiben und dann hierher zurüczukehren,

Elsa - Lothringen. Straßburg, 4. Dezember. (Els.-Lothr. Ztg.) Durch landesherrliche Verordnung des Statthalters ist ein am 15, November dieses Jahres von dem Bezirkstage des Ober-Elsaß gefaßter Beschluß, durch welchen der Wunsch ausgesprochen wurde, daß bei den Ver- handlungen des Landesausschusses die sranzösishe Sprache zugelassen werde, als die geseßlihen Befugnisse der Bezirks- vertretung überschreitend für nihtig erklärt worden.

Der ODber-Schulrath des Landes, der vorgestern hier zu einer Sißung zusammengetreten war, hat die Tages- ordnung: 1) Erhöhung der Schulgeldsäßge der öffentlichen höheren Schulen, wie sol@e auch bereits im Landeslaushalts- Etat vorgeschen, und 2) Umwandlung mehrerer höherer Schulen oder Abtheilungen derselven in Schulen einer andecn Art in vierstündiaer Verhandlung unter Vorsiß des Stacts- sekretärs zur Erledigung gebracht.

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Desterre:- Ungarn. Wien, 4, Dezember. (W. T. B.) Zm Abgeordnetenhause brate der Finanz-Minister heute das Budget pro 1884 ein, das von einem Exposé begleitet it. Nach demselben betragen: die Ausgaben 511 100000 Fl, die Einnahmen 472 300 000 Fl.; der Abgang stellt sich demnach auf 38 700 000 Fl, der namentlih durch außerordentliche Ausgaben von ledig- lich produfktiver Natur hervorgerufen is. Wenn von den Ausgaben diejenigen von produktiver Natur ausgeschieden werden, so bleibt nur ein Abgang von 5 700 000 Fl, und wenn bezüglih der Finanzgebahrung von 1883 der nämliche Kalkul angestelt wird, so erscheint bas Defizit yon 1884 um 47090 000 Fl. geringer als das von 1883, Der Finanz-Minister bemerkt, daß die Regierung strengsce Sparsamkeit geübt, jedoch es als eilige Pflicht an- gesehen habe, diejenigen Auslagen zu machen, welche ZUr Erhaltung einer rationellen gesunden Wirthschaft, insbesondere für die Entwidelung des Unterrichtswesens, sowie des Ver- fegrslebens unentbehrlih seien. Der M:nister erinnert an die Kosten ver Arlbergbahn und der galizischen Transversal- bahn, deren Früchte der Staat genieß2n werde und nach deren Ausbau die Zusammenstellung des Budgets leichter sein werde. Rücksichtlih der Vedeckung habe sih die Regierung gewissenhaft an die Thatsachen gehalten. Die direkten und indirefte« Steuern ergaben in den ecsten 9 Monaten des Jzahres 1883 um 61/2 Millionen mehr als in der gleichen Periode des Jahres 1882, Das Mehrerträgniß der Steuern und Zölle ermöglihe die Amortisation der Staatsschuld aus den Mehrecträgnissen ohne Jnan- spruhnahme der ausgefertigten 15/2 Millionen Rente,

welhe noch in den Staatskassen zur Verfügung stehen |

und, wie der Finanz-Minister hofft, größtentheils zur Deckung des Defizits von 1884 verwendet werden können. Schließlich rihtet der Minister e nen dringenden Appell an das Ab- geordnetenhaus für die Genehmigung der finanziellen Vor- lagen behufs definitiver Ordnung des Staatshaus halts.

Pest, 3. Dezemver. (Prag. Abendbl.) Der ungarische Episkopat hält hier eine Berathung ab über die Stellung- nahme zu dem Geseßentwurf über die Ehen zwischen Christen und Juden, Den Vorsiß führt der Fürstprimas Simor.

Schweiz. Vern, 4, Dezember. (W. T. B.) Dei Bundesrath hat die auswirtigen Regierungen zur Beschickung einer diplomatishen Konferenz behufs Auf-

stelung gemeinsamer Bestimmungen über den inte r- nationalen Schuß des litercrishen und künfst- lerischen Eigenthums eingeladen,

Großbritanvien und Irland. London, 5. De- zember. (W. T. B.) Dem „Reutershen Bureau“ wird aus St. Mauritius unter tem 22. Novewber gemeldet, daß aus Madagaskar dort eingetroffene Nachrichten be- stätigten: die Franzosen hätten Mohambo und Tene- riffa an der Nordostküste von Madagaékar beschossen. Zwei französishe Fregatten sollen ferner abgesandt worden sein, um das Fort „Dauphin“ und andere Punkte an der Südküste der Jnsel zu bombardiren.

In Sydney hat die interkoloniale Konferenz einstimmig cine Reize von Resolutionen zu Gursten der Annexion New-Guineas angenommen.

Calcutta, 4. Dezember. (W. T. B.) Dcr Vize-König hat heute in Gegenwart des Herzogs und der Herzogin von Connaught und begleitet von den Vertretern der Civil: und Militärbehörden fowie von einer Anzahl indischer Fürsten die hiesige Weltausstellung feierlich eröffnet. In seiner Eröffnungsrede sprah der Vize-König die Hoffnung aus, daß die Ausstellung, indem sie Judiens Jnteressen mit denjenigen anderer Länder in Berührung bringe, für Jndien von segensreichen Folgen sein möge. Hicrauf verlas der Vize-König ein Telegramm der Königin Victoria, in welchem der Ausstellung der beste Erfolg gewünscht wird.

Frankreich. Paris, 4, Dezember. (W. T. B.) Die „A gence Havas“ meldet: Die Nachrilht, daß der hin e- sische Botschafter Tseng dem Minister-Präsidenten Ferry die Antwort der chinesischen Regierung auf die lebte fran- zösishe Note zugestellt habe, ist unrichtig: seit dem vorigen Mittwoch hat zwischen Hrn. Ferry und dem Botschafter Tseng keirerlei Begegnung stattgefunden. Das Gerücht, der Admiral Courbet habe Befehl erhalten, Sontay, niht aber Bacninh, anzugreifen, ist lediglih eine Zeitungskonjektur; Courbet ift vielmehr ermächtigt worden, den Angriff zu leiten und zu richten, wie cr es für angemessen halten wird.

Der Antrag des radikalen Deputirten Tallandier, den Polen Berezowski zu begnadigen, der am 6. Juni 1867 einen Mordversuh auf den Kaiser Alexander 11. von Ruß- land machte, ist von dexr Kommission dexr Deputirten - kammer abgelehnt worden.

Das Gelbbuch gelangt morgen in der Kaminer zux Vertheilung; ob jedoch die Debatte über Tongking am Freitag stattfindet, ist noch ungewiß; ihre Vertagung bis Montag gilt für nmögliŸ.

Der ruf sische Botschafter Fürst Orloff hat sih zum Besuch des Ministers von Giers nah Montreux be- geben.

Zur Verhinderung ves Meetings, das die Anarchisten am nächsten Freitag auf dem Börsenplaße abzuhalten be- absi&tigen, sind von der Polizei die erforderlihen Vor- l'ehrungen getroffen worden.

—- 5. Dezember, früh. (W. T. B.) Der erste Band des Gelbvuchs enthält ein historishes Exposé, welhes von dem Bertrage von 1874 ausge)t und si bis zum Jahre 1878, der Evoche, wo Anam die Hülfe Chinas zur Unterdrückung des Aufstandes anrief, erstceckt Die Korrespondenz von Myre de Villers und die Berichte von der Küste zeigen, wie die Tong- kinzfrage entstanden und größer geworden ist. Der Krieg mit China schien damals unvermeidlih, als Bourrée anzeigte : China habe seine Truppen zurückgezogen und vorgeschlagen : es wolle 2as nördlihe Ufer des Nothen Flusses bewachen, während Frankreich das Südufer desselben bewahhen sollte. Bourré2 rieth abex von einer solchen Verständigung ab.

__ Spanien. Madrid, 4. Dezember. (W. T. B.) Se. Ma jestät der König, Se. Kaiserliche Hoheit der Krc nprinz und Se. Königliche Hoheit der Prinz Fedinand Ludwig von Bayern begaben Sich heute srüg9 nah dem Escurial. Bei ter gestrigen Jagd in E1sa Campo, zu welcher sih der Hof zu Wagen begeben hatte, wurden über 1200 Kaninchen und Hühner erlegt; der Kronprinz und General Graf Blumenthal hatten die meisten Treffer. Das Dejeuner fand im Freien statt. Spanische Maler beabsichtigen, der Kronprinzessin ein Album zu widmen.

__— 4. Dezember, Nachmittags. (W. T. B.) Die Aller- höGsten und Höchsten Herrschasten trafen mit dem Gc folge Vormittags 10/2 Uhr im Eécurial ein und wurden bei der Ankun!t von dem Musikcorps der Douaniers\cule empfangen, welches die preußische Volkshymne spielte. Nah dem De- jeuner, welches im Palais eingenommen wurde, folgte die Besichtigung der mit großem Glanze ausgestatteten Zimmer und der im Palast befintlihen Kunstshäße und Kostbarkeiten. Hierauf wurden das Kloster, die Königliche Schule, die Bibliothek und die Begräbuißkapelle des Königlichen Hauses besucht, in welchem von Karl V, an fast alle spanischen Könige ihre Ruhestäite gefunden haben.

_— 4. Dezember, Abends. Der König, der Kron- prinz und Prinz Ferdinand Ludwig von Bayern sind gegen Abend von dem Besuch des Escurial hierher zurückgekezrt, An den Präfekten von Sevilla sind an- läßlich der bevorstehznden Reise des Kronprinzen die nöthigen Weisungen gegeben worden. Morgen finden in der Nähe von Madrid Feldmanöver statt, an welhen u. A. das Znfanterie-Regiment „Mallorca“, die Jäger-Bataillone „Puerto Nico“ und „Manila“, die Husaren-Regimenter „de la Prin- cesa“ und „Pavia“ und ein Artillerie-Regiment unter General Molto theilnehmen werden. Bei der gestrigen Vorstellung im Apollotheater war der Kronprinz wieder Gegen- stand neuer Ovationen. Der ganze Hof war anwesend, der Theaterraum elektrisch erleuhtet. Se. Kaiserliche Hoheit wurde bei dem Eintritt von der Societad de Autores empfan- gen und in die Hofloge geleitet,

__ Türkei. Konstantinopel, 3. Dezember, (Wien. Abdp.) Gaillard hat den Posten des Vertreters der Bondholder angenommen.

__ Nußland und Polen. St. Petersburg, 5. Dezember. (W. T. B.) Nach einer Mittheilung des „Journal de Stk. Pétersbourg“ existirt das von den Blättern be- sprochene Projekt einer politishen Neuorganisation ebenso- wenig wie die. angeblih behufs dessen Prüfung eingeseßte Kommission.

5. Dezember. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pét ersbourg“ sagt, daß über die von der „Agence Havas“ gemeldete Theilnahme Rußlands an einem Flottenarrangement in den cinesischen Gewässern hier nichts

bekannt fei.

Die Zeitungsnahrichten über eine stattgehabte oder in Aussicht stehende Kollektivvermittelung der Mächte in der Tongkingangelegenheit werden in hiesigen unterrichteten Kreisen als unbegründet bezeichnet.

Amerika. Washington, 4. Dezember. (W. T. B.) Dem Kongreß ist heute cine Botschaft des Präsidenten Arth ur zugeganaen, in welcher es heift: die Beziehungen zu den auswärtigen Mächten seien freundschaftlihe. Was die Lage amerifani’cher Staatsbüraer in Rußland anlange, so halte die Regierung an ihrer Ueberzeugung fest, daß im Auslande weil-nde Staatsangehörige ihres religiösen Glaubensbefennt- nisses wegen keine Shmälerung ihrer Rechte erleiden dürften. Jn Betreff der kommerziellen Schwierigkeiten mit Kuba und Portorico hoffe die Regierung, Spanien werde den Forderungen der Vereinigten Staaten vollauf Genüge leisten. Die Herstellung freundschaftlicher und intimer Beziehungen zu Mexiko sei eine Nothwendigkeit. Die Botschaft schlägt demnächst die Ernennung von Generalkonfuln in jedem der zu den Vereinigten Staaten von Centralamerifa gehörigen Staaten vor. Jn Peru werde die durch den Willen des Volkes dort eingeseßte Regierung von den Vereinigten Staaten anerkannt werten. Was die Schuld Venezuelas an Frankrei anbetreffe, so habe die Unionsregierung den Kabinetten von Berlir, Kopenhagen, Haaa, London und Madrid diz Grundlagen eines Arrange- ments vorgelegt, welchcs Frankreih vorgeschlagen habe und dem der Präsident der Vereinigten Staat:n zustimme. Zur Entwickelung der Beziehungen Amerikas zu den orientalischen Ländern seien in Paisicn, Siam und Cotea amerikanische Ge- fandtschaften errihtet worden. Bei der Thätigkeit der afri- kanishen Assoziation am Congoflusse könnten die Vereinigten Staaten nicht gleichgültig bleiben ; amerikanishe Bürger seien zur Zeit daran zwar noch nicht interessirt, aber es könne doc) nothwendig werden, daß die Vereinigten Staaten mit anderen Handelsmächtin kooperiztcn, um die Rechte des freien Ver- kehrs und der Niederlassung im Congothale zu sichern, ohne die Fntervention oder politische Kontrolle irgend eines einzel- nen Staates, welcher immer es sei. Unter Bezuanahnu!e auf die dem uamerifaniswen Handel durch die Zolleinrihtungen auf den spanischen Antillen, in Brasilien, der Türkei und in anderen Staaten auferlegten Beschränkungen giebt die Botschast anheim, ob gegen dies Staaten repressive Zoll- n'aßregeln angezeigt ershcinen könnten. -— Die Ein- nahmen in den leßten 9 Monaten des lausenden cFahres werden auf 343 Millionen Doll, die Ausgaben auf 258 Millionen Doll. veranschlagt. Die zur Amortisirung verwandte Summe betrage 45 Millionen ; es bleibe dengewüäß ein disponibler Uebershuß von 39 Millioncn, Die Ein

uuhmen des mit 1885 endigenden Finanzjahres feien auf |

f

60 Millionen über die ordentlichen Ausgaben hinaus veran: | scklazt. Wenn die zukünftigen Üeberschüsse den gegenwärtigen |

Voranfchlägen entfprächen, könnten alle dreiprozentigen Dbli gationen eingelöst werden, aber es würden mindestens noch vier Fahre vergehen, ehe man mit der Einlösung der 4!/zpro-

zentigen Oklizationen beginnen könne, Der Staatsschaß werde !

jedenfalls wehrere Fahre vor der Verfallszeit die erforderlichen ¿Fonds besigen. Es sei nicht nothwendig, so \{chncll die öffentliche Schuld zu tilgen, weil die Tilgung nur dur übcr- mäßtgze Steuern bewerkstelligt werden könne, Wenn cer, derx Präsident, die Klugheit ciner Neduktion der Steuern und des Zolliarifs auch vollkommen anerkenne, so rathe er do, in der gegenwärtigen Session des Kongresses keine Maßregeln zu ergreifen, welche die Höhe der Siaalseinnahmen verimin- dern würter. Das Resultat der Geseßgebung des vergan- genen Jahres sei noch nit klar genug, um cine durchgrei- fende Revision oder große Veränderungen zu rechtfertigen. Der Piäsident s{lägî vor, einen Theil des Ueberschusses zur Nekonitruktion der Marine und zur Verbesserung der Küsten- vertheidigungen zu verwenden. Da die 3 prozentigen Obli- gationen, welhe von den Nationalbanken als Garantie für ihre in Umlauf befindlichen Noten hinterlegt seien, möglicher- weise eingelöst werden würden, so glaubt dec Prasident, das b¿sie Mittel, eine Verringerung des Notenun:laufs zu ver- meiden, würde ein Gefeß jein, durch weiches die Taxen auf den Notenumlauf abgeschafft werden und den Banken ge- siattct wird, bis zu einem Betrage von 90 Proz. ihres Effektiv- werthes Banknoten zu emittiren. Der Präsident schlägt ferner die Einlösung der Trade-Dollars zum Metallwerih vor. Was die Rekonsiruktion der Marine angehe, so hätten die Vereinigten Staaten nicht die Absicht, eine Marine zu schaffen oder aufrehtzuerhalten, welhe dexr Marine anderer großen Staaten Konkurrenz machen könnte. Die Vereinigten Staaten beabsichtigten keine Eroberungen im Auslande, auch sci keine Gefahr jür eine Störung des Friedens vorhanden; die Ver- einioten Staaten müßten aber eine Marine besizen, welche fähig sei, die Häfen zu vertheidigen, den Handel zu [hüten und die nationale Ehre aufrehtzuerhalten. 42 D Q D B) Der Jahres bericht des Schabsetretärs Folger empfichlt die Einziehung und Einshmelzung der Handelsdollars sowie die Abschaffung der auf dem Notenumlauf der Nationalbanken lastenden Steuer und befürwortet den Vorschlag der Nationalbanken, den Notenunlauf in Höhe von 90 Proz. des Marktwerthes ihrer deponirten Bonds zu gestatten. Den Ueberschuß im Staatsschay will der Staatssekretär für Staats- zwecke angewendet wissen. Der Bericht empfiehlt ferner war keine unverzügliche Revision des Tarisgesetzes, hält indeß an der Ueberzeugung fest, daß die zweckmäßigste Methode der Skeuerermäßigung und der Beschränkung der Staatseinkünste auf die öfonomischen Bedürfnisse der Regierung in der Herab- ebung der Jmportzölle gefunden werden müsse. 4 N Senat wurde bereits eine Bill eingebracht, welche den Nationalbanken gestattet, Wechsel für 90 Proz. des Marktw.rths ihrer deponirten Bonds in Umlauf zu seßen.

__ Afrika. Eg ypten. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Times“ aus Khartum befindet sih ein verwundeter Offizier der egyptishen Armee in El Obeid.

Asien. (W. T. B.) Die „Times“ meldet in ihrer zweiten Ausgabe aus Hongkong, 4. December: Heute sind 1100 Mann chchinesischer Truppen, von Shanghai kom- mend, auf einem Handelsdampfer hier eingetroffen und nach s weitergegangen. Weitere Truppensendungen sollen

Zeitungsstimmen.

«Fn einem Artikel über „Die Aussichten der preußischen Finanz- politif“ sagt die Münchener „Allgemeine Zeitung“:

„Diese günstigere Gestaïtung der preußishen Finanzen ift wesentlih den gesteigerten BetriebEergebnissen der Staatsbahnen zu danken. Die Verwaltung derselben hat im Jahre 1882/83 einen Uebers{uß über den Voranscblag von 26 Millionen ergeben, wovon indessen ungefähr die Hälfte (3% der Eisenbakbn - Kapital- \{uld) gesetmäßig zur Tilgung verwendet werden muß. Dabei find die erzielten Mehreinnahmen durchaus nit etwa tur falsche Ersparnisse in den Ausgaben berbeigesührt worden ; im Gegentheil find die Verwendungen für Erneuerung der Betriebs- mittel 2c. beständig gestiegen und sicherlich nicht hinter dem Satze zuuügeblieben, den die Privatverwaltungen dafür ausgeseßt haben würden. Wenn troßdem der Staat in den drei leßten Jahren aus der Eisenbahnverwaltung Uebers&üsse von 130 Mill. Mark gezogen hat, fo darf diescs Resultat si&erlih mit Genugthuung begrüßt werden. Auf den Kapitalwerth der Staatsbahnen ergiebt si cine reine Ver- zinsung von 53 9/%, während der Staat dur{\chnittlih 4°/ Zinsen zaëélt. Ein so erfreulibes Ergebniß kann selbstverständlih nur durch umsicbtige und gewissenhaste Verwaltung auf vie Dauer gesichert werden. Indessen sind die Besorgnisse, die von den hartnäckigen Geg- ner1n des Verstaatlihungéplanes noch immer hier und da geäußert werden, daß auch Zeiten eintreten könnten, in denen die Staattbahnen große Miindereinnahmen oder gar Verluste aufwcisen, wclche dann der Steuecr- zahler zu tragen habe, do wohl kaum mehr alé leßte Stoßscufzer über cine erlittere Niederlage. Es soll keineêwegs bezweifelt werden, daß in Zeiten wirthschaftliden Niedergangcs die Staatscisenbahnen so qut wie andere Betriebéeverwaltungin mit çzringerem Gewinne over selbst vorübergehendem Verlust arbeiten können ; aber solche Zeiten sind doch eben nit normal ur.d müssen durch die z(winnreiheren Pe rioden wieder au®êgeglichen werden. Nur ein langjähricer DurWschnitt kann über die finanzielle Ergiebigkeit des Verstaatlichungs8ge\schäftes entschciden, und es ist kein vernünftiger Grund vorhanden, a: zunehmen, daß die Eisenbahnen des Staats, denen feine mörderische Konkurrenz droht, wie sie beim Privatbahnsystem allerdings eintreten kann, jemals auf die Dauer mit ciner Unterbilanz arbeiten sollten. Im Gegentheil wird mit dem naturçemäß steic enden Verkehr und mit der allmählich fortschreitenden Tilgung ter Eisenbahns{huld der Uekerscbuß der Eisenbahnverwaltung voraussitlich immer größer wcrden und so dem Staate Einnahrz1en verschaffen, welche die gradweise Erleichte- rung der Steucrlast gestatten.“

Jn der „Deutshen volkswirthschaftlichhen Korrespondenz“ lesen wir:

Seit Wochen und Monaten. fehlt es in unserem lieben Deutsäy- land nit an Versuchen, die Fahne tes Frethardels wieder hoch zu erheben auf den Trümmern, welche ihre ehemalige Herrschaft gc- schaffen hat

Was war aus der dcutsck{en Arbeit geworden, als das Volk der

b

Fahne des Freihandels folgte? Deutschland bezog seine Nahrungs- mittel aus den Vereinigten Staaten und Rußland, die Kleidungs- stoffe aus England, Artikel des feineren Geschinacks8 aus Frankrcich und Italien. Jn den Mittelpunkten des Handels und der Fabrik- thâtigkeit ‘3 das Bestreben fleißiger und kluger Kaufleute, welche im Leben wär ommen wellten, von einem englischen, fran fantscben Hause zum Verkaufsagenten angestellt ! di so verfügte er îin den meisten erte Cristenz, wobei nur beschet- dene Änforderu1 3 tellt rourde In manchen und keinesi enen len, ist es gescheid nd geschäfts gewandten jungen Kaufleuten in kurzer ! Vermögen“ zu erwerben. Dazu kamen » di umentl land, gegenüber der dominirenden Stellung der Bureaukrat Militärs, welche auf das Selbstbewußtscin des kaufmännischen Sta1 des so ungemein drückt, ganz unshäubaren Vortheile einer selbstän digen Stellung. War cs ihm gelungen, von einer angesehenen Fabrik sagen

wir z. B. in Manchester die Vertretung zu erlangen, so besaß er dieselbe für eine ausgedehnte Landschaft allein und aus{chließlih gewöhnlich die alleinige Agertur für eine Provinz, wenn nicht für den ganzen Staat. Solcher Vertre:ungen gab es eine große Anzahl, ja giebt es heute noch, wenn auch di? Vortheile sich vermindert haben. Da jede Vertretung einen odec mehrere Sypezialartikel betraf, so war die Konkurrenz uicht sehr zu fürchten: sie war wenigstens lange nicht so beteutend, wie sie unter den Unglücklichen auftrat, welche darauf ange-viesen waren, die Fabrikate der deutschen Konkurrenz anzukieten und z1 verkaufen. Diese konnten weder in Bezug auf Qualität, noch Preise, noch Umfang und Schnelligkeit der Lieferung mit den Vertretern der ausländischen Fabrikate in dem Wettkamps bestehen. Man male si jekt die Folgen aus, wie sie thatsächiis) bestanden haben und leider zuni Theil noch bestehen, weil der Sc@ußz, welchen die neuen Prinzipien dem deutschen Fabrikat gewähren, in manchen Punkten noch un- genügend ist, zum anderen Theil die volle Wirkung noch nit erreicht hat. Der Verkäufer des deutschen Fabrikates war in vielen Fällen in der That das, was man mit einer Mischung von Mit- leid und Graufamkeit ein armer „Schlucker“ nennt; er mußte von Pontius zu Vilat4® laufen, um seine Waaren anzubieten. Und wie wenig verkaufte ec. Wie karg war der Verdienst, (Es war nur eine natürclihe Folge, daß diese Leute danach trach- teten, soviel Vertretungen in ihre Hand zu bekommen, als sie erhasen konnten. Dazu wurden die unglaublic\ten Vor- \Piegeluagen ar.2ewandt, von der großen Ausdehnung ihr.x Verbkin- dungen, den seicherigen Erfolgen threr repräsentirenden Thätigkeit u. f. w. denn, da sie von einem Artikel richt leben konitea, so wußte die Masse es brigen, Aus diesen Zuständen flossen mit der Zeit jene großen Nachtheile, unter welchen der deutshe Kaufmannsfstand leidet ; obgleihb noch andere Ursahßen mitwickten, so hat man doh das Recht, die unbestreitbaren Mängel, welche nament- lid dem deuts(en Zwischenhandel zur Zeit noch an- haften, auf fsolche Zustände zurückzuführen. Der größte Theil des fkaufmännis{chen Proletariats verdankt denselben seine Enkt- \stehung. Wenn in Deutschland das Selbstbewußtsein des Kaufmanr.s binter demjenigen des englischen, amerikanischen und fcanzösischen Kaufmanns noch zurücksteht, fo sind die Ursachen dieser bedauerlichen Erscdeinung auch hier zu suchen. Auch die Rückwirkung auf die deutsche Fabrikthätigkeit konnte gar niht anders als ungünstig sein.

Man vergleiche mit diescn Verhältnissen die Stellung der Ver- treter auswärtiger, namentlich englischer Fabriken. Sie hatten kaura eine gefährli&e Konkurrenz zu bekämpfen, sie verfügten über gute Waaren und hatten Kapitalisten hinter sib, welche jeden Augenblick in der Lage waren, wenn cs sein mußte, „unter dem Preis" zu ver- kaufen, um jede Konkurrenz im Keim zu ersticken.

Der neue Grundsaß, daß es Pflicht sci, die cinheimische Prc- duktion zu \{chÜben, hat bereits bedeutende Verbesserungen bewirkt, Niemand, welcher die Verhältnisse Lennt und aufrichtig urtheilt, wird dies bestreiten. : :

Wir sollten deshalb glauben, daß eine erdrückende Mehrheit in der Nation sich gegen jeden Versuch wenden werde, die Herrschaft des alten Uebels wieder herzustellen. Die Fahne des Freihandels darf, auf lange Zeit hinaus, niht mehr in Deutschland aufgepflanzt werden.

Eisenbahn-Verordnungs-Blatt. Nr. 20. Junhalt: Allerhöchste Konzessions-Urkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Blankenese nah Wedel durch die Altona-Kieler Eisen- bahn-Gesellshaft. Vom 29, Oktober 1883. Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 25. Oktober 1883, betr. Vorschriften über die Anbringung und Benußung der seitlichen Zugleine; vom 9. November 1883, betr. Abschluß dec Verträge über die Veräußerung von Grundstücken; vom 21, November 1883, betr. Verstempelung der Lieferungs- und Werkverdingungsverträge bezw. der mit denselben ver- bundenen sogenannten Kompromißverträge. -— Nachrichten.

Statistische Nachrichten.

Ueber den Waarenverkehr des deutscken Zollgebiets mit dem Aust lande für die Zeit vom Januar bis Ende Oktober d. F., sowie über das entspre{ch:nde Ergebniß im gleichen Zeitraum des Verjahbres giebt tas eken crschierene Oktoberbteft zur Statistik res Deutschen Reis Auskurft. Darin ift über den Verkehr in Rob- stoffen und Fabrikaten der Baumwollen-Industrie Folgendes nach- gewiesen :

Die Einfuhr von roher Baumwolle kbeirug 1 584056 D. C. (Doppelcentner) gegcu 1 275 230 D. C. im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres. Von Baumwollengarn wurden 179678 D. C. ein-, 69 308 D. C. ausgefübri. Die Einfuhr von diesen Artikel stieg um 28653 D. C., die Ausfuhr biervon fiel dagegen um 20924 D. C. Die Mehreinfußhr betrifft in der Haupt{ache rohes ein- und zweidrähtiges Baumwollengarn. Insbesondere \ind von rohem cin- und zweidröhtigem Baumwolleazarn bis zur Nr. 17 englisch 10089 D. C., von dergleibcn Baumwollengarn üker Nr. 17 bis 45 englisch 26228 D. C. mehec eingeführt, Von rohcm cindrähtigem Baumwollengarn über Nr. 45 bis Nr. 60 wurden 1391 D. C. mehr, von dergleichem ¿weidrähtigem 1338 D. C. weniger eingeführt ; ebenso von rohem eir- und zweidrähtigem Banmwollen- garn über Nr. 60 englisch 7960 D. C. weniger Im Allgemeinen hat demnach die Einfuhr von Baumwollengarn in gröberen Nummern beträchtlich zugerommen, die in feineren Nummern überall abgenommen. Großbritannien hat an dieser Einfuhr erheblich größeren, die Schwweiz geringeren Antheil als im Vorjahre. Au die Einfuhr von baumwollenem Nähfaden ¿ata eine Abnahme von 805 D. C. In dexr Ausfubr von Baumwollengarn crgiebht sch hauptsäblih cin Aus- fall bei rohzm eine und zweidräßtigem WBaumwollengarn (— 11 281 D. C.), bei drei- und mehbrdrähtigem (— 2381 D. C.) und b-i Vigognegarn (— 7706 D. C). Dagegen blieb die Aus- fuhr von cin- und zwetdrähtigem, geblei{tem oder gefärbtem Baum- wollengarn und von Nübfaten fast dieselbe (20684 gegen 20 164 bezw. 6025 gegen 6033 D. C.). Die Abnahme in der Aus- fuhr von rohem ein- und zweidrähtige:n Vaumwollengarn triit fast bei allen Nummern zu Tage, insbesondere aber bei rohem eindrähtigem Baumwollengarn bis zu Nr. 45 englijch (— 109017 D. C.). i Oito e ld 4 Voae Des Tlaureuden Jahres war die Ausfuhr von Baumwoll-ngarn geringer als im Durch- \chnitt der ersten 6 Monate desselben Jahres (6379 gegen 7305 D. C.). Der Auéfall in der Ausfuhr von Baumwollcagarn berutt insLesoudere in einer geringeren Auéfuhr nach Rußland, Frankreich und Hamburg.

Die Einfuhr von dichten baumwollcnen Zeugwaaren mit Einsbluß der aufgescnittenen Sammete (6514 D. C.) ist um 900 D. C. gestiegen: der größte Tbeil dieser Steigerung entfällt auf die Einfuhr roher di 3 llenzeuze. Die Ausfuhr von dichten baumwollen« Zeugwaar en belief sib auf 113 443 D. C. acn L, Mel alo ! 6400 D. C., und zwar n o D C be Wbea, 0 D C. be gœŒcletWten und 5516 D, C. bei gefärbten oder bedruckten baumwollenen Zeugwaaren. Im Dur@&schnitt der letzten 4 Monate ist jedoch diese Auëfuhr überall gröfer als im Durchschnitt der erfien 6 Monate des laufenden Jahres; sie scheint demnach wieder im Steigen begriffen zu sein. Die Dur@schnittsziffer betrug nämlich in den leßten vier Monaten 394 bezw. 1701 und 9423 D. C. gegen 355 bezw. 1614 und 8872 D. C. in den ersten sech8s Monaten des laufenden Jahres. Der Ausfall in der Ausfuhr von dichten gefärbten oder bedruck- ten Baumwollenwaaren beruht vornehmlihß in einer erheblich g:- ringtren Ausfuhr nach Frankre und den Bereintäten

alen Lon UMmerila, Bie Emnsuhr baum ener Sirumbyf und Vosamenttierwaaren U gema, Di Uusful uUmwollener Strumvyswaaren [tiea 17 849 m z die Ausfuhr baumwollener j blieb dagegen hinter dem

i (88 D O. zuru, Bon j imwollenen Spitzen, Trimmings 1 - 3Q C etn, 6415 D, G. aus t, gegen de Vorjahres 272 D. C. weniger bezw. 28/4 U daber Die Sicigerung in 0

TL Spißen. Trimmings und Stickereien., auf 924 D. C.

Gewerbe nud Haudel,

In der Generalversammlung der Dortmunder Unton theilte der Vorsißende mit, daß der Verroaltungsrath der Direktion Decharge ertheilt und die Dividende auf 59/6 festgeseßt habe. Die Generalversammlung konstatirte sodann, daß das Aktienkapital um 3 009 000 Æ vermehrt, auf 38 547 600 M gestiegen ist und daß im Laufe des Iahres 1710 Aftien Litt, B. gegen 570 Aktien Litt. A. ecingetauscht worden sind.

Königsberg i, Pr., 5. Dezember. (W.T. B.) Die Betriebs- einnahme der OstpreußishenSüdbah n pr. November 1883 betrug na vorläufiger Feststellung: im Personcnverkehr 70333 4, im Güterverkehr 417 028 4, an Ertraordinarien 15 000 4, zusammen 502 361 Æ, im Monat November 1882 definitiv 450 701 46, mithin gegen den entsprechenden Monat des Vorjahres mehr 51 660 #4, im Ganzen vom 1. Januar bis ult. November d. I. 4843 650 4 gegen 4 663 365 A. im Vorjahr, mithin mehr gegen den entspre{endcn Zeitraum des Borjahres 180 235 A -

Dortmund, 3. Dezember. (Rhein.-Westf. Ztg.) Die Lage des Eisengeschäfts hat |ch zwar noch nicht wieder gebessert, aber sie hat sich auv nit weiter vers{lehtert. Die Roheisenbranche war foriwährend durch die starke Konkurrenz der englischen Hochöfen un- günstig beeinflußt, wie überhaupt bie gegenwärtige Flauez des deutschen Eisenge\cäfts hauptsächlib dur tie matte Tendenz des amcrikanischen und erglishen Eisenmarkts herbeigeführt worden ist. Cine Wieder- beleb1ig des Verkebr8s ift ebenfalls wesentlich von den erwähnten beiden Märkten abhängig, und sieht man deshalb auh mit Spamiung auf vie (Entwickel:1ng der Differenzen zwischen den Bergwerksbesitzern und den Kohlenarbeitern in England. In der Stabeisenbra nch e dauert die Zurückha|tung der Konsumenten an, indem dieselben immerfort nur den näwsten Bcdarf deken, so daß sih das Arbeitéquantum der Stab- eisenwalzwerke mehr und mehr verringert, und die Preise in weichender Tendenz verharren. Für Kessel - und Feinbleche, sowie für Façon- eisen hat sich die Nachsrage ebenfalls noch nicht wieder gel oben, wes- balb auch die Preise s{wankend bleiben, In Walzdraht hat fic der Verkchr in etwas belebt, die betreffenden Werke sind dahec meist besser beschäftigt als vor einigen Monaten, auc sind die Preife nicht weiter gewihen. Im Stahlgeschäft sind ebenfalls in den lebten Wochen wieder mehrere nicht unbedeutende Aufträge durch die heimischen Eisenbahnen eingegangen, auc sind nob mancbe, zum Theil recht belangreihe zu crwarten, namentlich aber bedeurende Lieferungen von Achsen und Rädern, da eine ganze Reihe von Eisenbahnen Suklmissionstermin auf Lieferung von Lokomotiven, Persouen- und Güterwagen anberaumi hat. Die Lokomotiv- und Waxgonfabriken erhalten dadurh au wieder ncuen Zuwe,s an Aufträgen und können daber ihren im Allgemcinen flotten Betrieb auch für längere Zeit aufrecht erhalten. Die Maschinenfabriken und Gießereien, sowie die Röhrenwalzwerke sind noch befriedigend bescäftigt, während es in den Brückenbauanstalien und Kesselschmieden langsamer geht. Das Kohlengeschäf t ist andauernd lebhaft, auch ist der Verkehr in Koke etwas regelmäßiger, Industriekoblen haben wegen der Flaue ün Eisengeschäft etwas nacgegeben, während -Haus- brandkohlen fest behauptet werden. : : L

Prag, 4. Dezemker. (W. T. B.) Die heutige außerordentliche Generalversammlung der Prag-Durer Eisenbahn genehmigte mit 985 gegen 22 Stimmen die vom Verwaltungsrath vorgeschlagenen Statutenänderungen, welche eine eventuelle Fusion mit einer anderen Gesellschaft ermöglichen follen.

London, 4, Dezember (W. L. B.) Bei der gestern aks gehcltenen Wollauktion waren Preise unverändert.