welbem er beantragen wird, den Beklagten dem Klagantrage gemäß zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.

Zum Zwee der öffentlicben Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemat.

Nortorf, den 6. Dezember 1883.

Huusfeldt, Geridtss{reiber des Königlichen Amt8gerits.

[54331] Beshluß.

Nr. 14764. Die Firma Philipp Veit von Stockach, vertreten durd Recbtsanwalt Iung in Konstanz, klagt gegen Emil und FriedriÞ Nagel von Zizen- bausen, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, wegen Apfectung von Recbtshandlungen, mit dem Antrage auf Verurtbeilung der Beklagten zur Befriedigung der kläger.scben Ficma wegen ihres Guthabens von 118 M 10 S nebs 59% Zins vom 5. September d. I. und 5 6 60 4 Kosten, die Zwangs8voll- streFung an ven ron iprer Mutter am 1. Mai d. I. gekauften Liegenschaften, nämli 15 stöckiges Wohn- baus sammt Hausplaß8,

1 a 80 wm Hausgarten, 2 a 36 m Hofraithe und 3a 80m Gartenland, geschehen zu lassen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Rerbandluna des Rechtéstreits vor Gr. Amtsgericht Stockac auf Dienstag, den 29. Januar 1884, Vormittags 8 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemat.

Stockach, den 1. Dezember 1883.

Der A des Gr. Amtsgeriis: 0B.

[54334]

Nr. 13015. Der Gastwirth Ludwig Ebert von Weinheim klagt gegen den Michael Kraus und dessen sammtverbindlihe Ehefrau Katharina , geb. Brockenauer, von Hemsbac, s. Zt. an unbe- fannten Orten in Amerika abwesend, aus Dar- lehen mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 275 M. nebst 5 9/0 Zins vom 1. Dezember 1880 und ladet die Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rebtsstreits vor das Großherzogliche Amts3gericht zu Weinheim auf

Donnerstag, den 7. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemachk.

Weinheim, den 7. Dezember 1883.

Dr. Bolze, Gerichts\chrciber des Großherzoglichen Amt2?gerichts.

[54344] Klage-Aus3zug.

Die Jenny Lang, ohne Gewerbe, Chefrau des Lderfabrikanten Regnier Dourtrelepont în Mal- medy, vertreten durch Rechtsanwalt Reiners, klagt gegen den Regnier Doutrelepont, Lederfabrikant in Malmedy, mit dem Antrage:

„Das Königliche Landgericht wolle die zwischen Parteien bestehende eheliche Errungenschaftê- gemeinschaft mit allen geseßlichen Folgen vom Tage der Klage für aufgelöst erflären, die Gütertrennung aussprechen, die Parteien ¿zum Zwecke der Auseinanderseßung ihrer Rechte und Ansprüche vor einen Notar verweisen und die Koften dem Beklagten zur Last legen.“

Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Aachen auf

Mittwoch, den 27. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr. Aachen, den 6. Dezember 1883. Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlicheu Landgerichts.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

(542231) Befkanntmahung.

In Folge Verfügung der Königlichèn Intendantur

dez 2. Armee-Corps soll die Lieferung von 6300 Ctr. Hafer

für das hiesige Königliche Magazin pro 1884 im Submissionêwege vergeben werden und ist hierzu

auf Montag, den 17. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr,

im Bureau des unterzeihneten Proviant - Amts,

Mükhlenstraße 23 hierselb, Termin angeseßt.

Lieferungslustige Unternehmer, ebenso Produzenten ihre \chriftlichen Aner-

werden demnach eingeladen, r bietungen versiegelt und mit der Aufschrift : „Leferung8-Offerte“

versehen, bis zum vorgedabten Termine dem unter-

zeichneten Proviant-Amte frankirt einzureichen.

Die bezüglichen Lieferungs - Bedingungen Fönnen von jctzt ab in unserem Büreau während der Dienst-

stunden eingesehen werden. Stralsund, den 8. Dezember 1883. Königliches Proviant-Amt.

[54226] Bekanntmachung.

Lieferung vou Telegraphenstangeu.

Die Lieferung der im Jahre 1884 erforderlichen 7254 Stüd Telegraphenstangen aus Kiefern-, Fichten- oder Lärchenholz soll im Wege des schriftlichen An-

i in der Re- gistratur der Ober-Postdirektion eingesehen, oder

bietungsverfahrens vergeben werden. Die näheren Bedingungen können

abschriftlih von hier bezogen werden.

Etwaige Angebote — äußerlich mit dem Vermerk | [5 „Angebot auf Lieferung von Telegraphen- bis zum 2. Januar x. Js., 11 Uhr V,, hierher einzusenden und werden Zeitpunkt in Gegenwart der etwa er-

stangen“ versehen — sind

zu diesem {cienenen Anbieter eröffnet werden. Angebote, welche später eingehen,

oder welche den

mittel der Preußischen Staatsbahnen soll vergeben werden. Die maßgebenden Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht auf dem maschinentechniscen Bureau hierselbst ofen, können auch gegen Er- stattung der Druckosten ad Æ 2,00 von daher bé- zogen werden, Offerten ersuchen wir bis spätestens den 27. d. Mts. Abends mit der Aufschrift „Offerte auf Lokomotiven“ frankirt an unser mascinentechnisbes Bureau, Domhof 48 hierselbst, einzureihen. Die Eröffnurg der Offerten findet am 28. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in dem ge- nannten Bureau in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten ftatt. Cöln, den 7. De- zember 1883. Königliche Eisenbahn-Direktion

(rechtsrhein.) a [54347] Bekanntmachung.

Die Lieferung der Verpflegungs- und Oekonomie- Bedürfnisse für die hiesige Strafanstalt pro 1. Avril 1884 bis dahin 1885, als:

1) 2500 Kgr. Gerstenmehl,

9) 4000 „ Roggenmehl Nr.I]. zu Suppen 2c. 3) 2500 „ Bucbweizenmehl,

4) 7590 „ Weizenmehl,

5) 3509 „ Hafergrüße,

O 23900 Buchweizengrütße,

D 300 Gerstengrüße,

8) gebrannter Kaffee,

600 , 9) 12000 Liter Milch, 10) 10000 Kgr. Erbsen,

37) 60 Liter KFischthran,

38) 900 Ries Strohpapier,

39) 300 000 Kgr. englische Steinkohlen, 40) 950 Rmtr. eiben Klobenholz, 41) 500 „ fiefern Klobenholz, 42) 20000 Kgr. Petroleum

wird Termin auf Montag, den 28. Januar 1884, Vormittags 10 Uhr,

werden. In den Offerten,

genaue Bezeibnung der Artikel,

mit denselben einverstanden ift, enthalten sein.

find ungültig, aub Nacbgebote unzulässig.

sämmtliche Gebote abzulehnen, für annehmbar befunden werden sollte.

gegen Erstattung der Selbstkosten,

vorschuß diesseits zu erheben bleiben,

mitgetheilt werden.

Mewe, den 10. Dezember 1883. Königliche Strafanstalts-Direktion.

Verloosung, Amortisation,

Papieren.

[54371] Bon

Litt. A, Nr. 49 über 1500 #4 Litt. B. Nr. 76 und 85 à 600 Litt. C. Nr. 15 96 99 143 und 220 à 300 M.

150 M

gekündigt. Die Rückzahlung erfolgt am 1.

auf der Stadt-Hauptkasse hierselbft.

Tage hört die Verzinsung der

tionen auf.

Anklam, den 7. Dezember 1883. Der Magistrat.

4105] Bergish-Müärkische Eisenbahn. der in Gemäßheit des S. d

1) 7500, Bohnen,

12) 7200 „ Linen,

13) 150000 „ Kartoffeln,

14) 2000 „ oroinâre Graupe,

15) 250 „ feine Graupe,

16) 3000 „ Reis,

17) 10000 „ Weißkohl,

18) 400 „ Nudeln,

19) 7500 „ Salz,

20) 2000 „ Butter,

21) 7590 „ Schweines{malz,

22) 750 „ MRindernierentalg,

23) 400 , Ses,

24) 6000 „y Rindfleisb,

25) 1500 „, Schweinefleisch,

26) 1000 „, Semmeln,

27) 12000 Liter Braunbier,

0 70000 Kar. Roggenmehl zu grobem Brod,

29 7 000 CICUaaeN Nr. T. zu feinem rod,

30) 40 „ Lorbeerblätter,

31) 40 „ Gewürz — Piment —

32) 40 „ Pfeffcr,

33) 60 „ Kümmel,

34) 950 „ weiße Waschseife,

35) 1500 „ grüne Seife,

36) 1000 Soda,

soll im Submissionswege ausgegeben werden. Hierzu

anberaumt, wozu versiegelte Offerten nebs Waaren- proben, jedoch nur bis zum 26. ejusd., angenommen

welbe in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden, muß die die Angabe der Preise ohne Bruchpfennige und der Vermerk, daß Submittent die Lieferungsbedingungen kennt S ferten, welche dies nit enthalten, sowie solche ohne Proben und die später als vorgeschrieben eingehen,

Die Strafanstalt behält sich noch das Recht vor, falls keins derselben Die Lie- ferunasbedingungen liegen im hiesigen Kassenlokale zur Einsiht aus und können auch nah außerhalb die per Post- abschriftlich

Zinszahlung u. #. w. von öffentlichen

den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 14. Oktober 1869 emittirten 43 prozentigen Obligationen der Stadt Anklam sind bei der heutigen planmäßigen Ausloosung gezogen worden:

Litt, D. Nr. 49 50 51 59 63 64 65 und 66 à

Diese Obligationen werden den Inhaber ‘ hiermit

uli 1884 Mit diesem gekündigten Obliga-

Die Zahlung ä des durch das Geseß vom 28. März 1882 genehmigten Vertrages, bes treffend den Uebergang des Bergisch - Märkischen Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat' vom 7. No- vember 1881 den Inhabern der Stammaktien der

H. Bankverein, in Söble & Comp., A. Neubauer, in Elberfeld bei den eyot - Berta & Söhne, i

Hauptkasse, bei den Königlichen Ei gisch-Märkisch). einem von dem zeichnisse einz Betrag im muß. Formulare zu solchen Verzeichni} von den Einlösestellen unentgeltltch Elberfe!d, den 7. Dezember 1883,

b

e Aachener Diskontogesellschaft, Herrn von der Bergi l liden Cisenbahn-Betriebskasse (Bergiscb- in Frankfurt Rotbscbild &

NBeckerath-Heilmann, a./M. bei den Herren M

5. Plaut,

bei der Bergish-M {en Bank und bei der

Die

Eisenbahn-Direktion.

gestellten Bedingungen nicht entsprechen, bleiben | Bergish-Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft gewährten unberücksichtigt. Rente von 59/9 des Nominalkapitals, also von 15 Die Auswahl unter den Anbietern , welche | pro Stammaktie à 3009 #, erfolgt für das Jahr

4 Wochen vom Tage des Termins ab an ihr A

gebot gebunden bleiben, wird vorbehalten. Stettin, 9. Dezember 1883. Der Kaiserliche Ober-Postdirektor. Cunio.

[54227] Lie Anfertigung und Lieferung von 6 Normal-Personenzug-Lokomotiver, 13 Normal- Güterzug-Lokomotiven nebst Tendern und den dazu erforderlihen Reservestücken nach den Zeichnungen

Submission.

n- | 1883 auf diejenigen Aktien, welche bis zum Schluß dieses Jahres gegen Schuldverschreibungen der 4°/o Preußisch konsolidirten Staatsanleihe nicht umge- y _we gegen Rückgabe des bisherigen Dividendenscheins pro 1883 vom 2. Januar 1884 ab bei den nachstehend bezeihneten Einlösestellen, nämli: in Berlin bei der Direktion der Diskonto-

tauscht sein werden,

gesellshaft, bei der Berliner Handelsgesellschaft, dem Herrn S. Bleichroeder, bei -der Bank

Nr. 13 und 15

der Normalien für die Betrieb8-

Handel und Industrie und bei der Deutsen Bank, in Cöln bei dem A. Schaaffhausen’ schen Bankverein, bei den Herren Deichmann & Comp. und bei den

bei für

h Die

Coupons unserer findet vom 15. Dezember cr. in Berlin 8W. bei Herrn Wilhelm Ritter,

Eisenbahn-

Gesellschaft.

Zins-Coupons

Die Direction.

[54138

] Pommersche Hypotheken-Actien-

Bank.

Beuthstraße 2, in Coeslin an unserer Kasse

Bankhäusern statt. Coeslin, den 11. Dezember 1883. Die Hauptdirektion.

[042901 National

eingetragene Genosscnschaft, zu Stettin.

Zins-Coupous Nr. 5

bekannt gemachten Bankhäusern

Aathen-Fülicher

Hypotheken - Credit - Gesellschaft

erren Sal. Oppenheim jun. & Comp., in Bonn ¿ dem Herrn Jonas Cahn, in Aachen bei der in Crefeld bei dem d in Düsseldorf bei \{-Märkischen Bank und bei der König- Märkis), . A. von Söhne und bei der Filiale der Bank für Hane und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn in Breslau bei dem Schlesischen

Hamburg bei den Herren Haller, in Magdeburg bei dem Herrn F.

Herren von der âr- Königlicben Eisenbahn- und in Hagen, Essen, Cassel und Altena senbahn-Betriebskassen (Ber- e Dividendenscheine sind mit Präsentanten unterschriebenen Ver- ureichen, welches die Stückzahl und den Einzelnen und im Ganzen enthalten en werden

verabfolgt. Königliche

unserer Obligationen pro II. Semester 1883 können vom 2. Januar ab bei dem Bankhause Deichmann & Comp. in Cöln, der Deutschen Bank in Berlin und unserer Hauptkasse hierselbst eingelöst werden.

Die Einlösung der am 2. Januar 1884 fälligen unkündbaren Hypothekenbriefe

und außerdem bis ult. Januar 1884 bei den dur

die betreffenden Lokalblätter bekannt gemachten

Die Einlösung der am 2. Januar 1884 fälligen

unserer Pfandbriefe erfolgt, außer bei den früher

vom 20. Dezcmber cr. ab in Berlin bei Herren C. W. Schnoeckel Jr.» __ Sthinkelplay Nr. 5, in Stettin an unserer Kasse, kostenfrei. Stettin, im Dezember 1383. Der Vorstand.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[53006] Bekanntmachung. In Folge Ablebens des Kreiswundarztes Sanitäts-Rathes Dr. Druiding zu Meppen is die Kreiswundarztstelle im Kreise Meppeu vakant geworden. Aerzte, welche das Physikats-ECxamen bestanden haben oder sih ver- pflichten, dasselbe binnen 2 Fahren zu absolviren, werden hierdurch aufgefordert, fih unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Curriculum vitae spätestens bis zum 15. Januar 1884 bei uns zu melden. Osnabrück, den 3. Dezember 1883. Königliche

Landdrostei.

Die Herren Mitglieder werden hierdurch in Ge- mäßheit des §. 41 des Statuts zur ersten ordentlichen Generalversammlung auf Sounabend, den 29. d., Abends 7 Uhr, im Restaurant Miegel, Stralauerstraße 57, ergebenst eingeladen. A

Tagesordnung: 1) Antrag des Ausschusses und des Vorstehers: die Monate November und Dezember dem Geschäftsjahr 1884 zuzulegen, 2) Wahl des definitiven Ausschusses, 3) Wahl der Revisions- Kommission.

Wegen der Berechtigung zur Theilnahme und der Legitimation wird auf die 88. 11 und 12 des Statuts verwiesen. [53726]

Berlin, den 7. Dezember 1883.

Sterbekasse Deutscher Versicherungs-Beamten. Der provisorische Ausschuß. Gustav Strich, Vorsißender.

Preußische Boden-Credit-Actien-Bank.

[54370] Status am 30. November 1883.

Activa.

Cafsa- und Wechsel-Bestand . 4,121,362. 67

Erworbene Hypotheken . . « 108,015,060. 57

Darlehen auf ypotheken . . » 4,147,788. 40 Guthaben bei Banquiers gegen

Effecten-Bedeckung . 13,504,456. 43

Eigenes Bankgebäude 1,319,640. 95

2,045,702. 99

271,553. —

Deb . 6 « E A La L 46 133,425,565, OL

Diverie Qa e N Passiva. Actien-Capital. M 30,000,000. — Reserve-Fonds. c # 1,746,000. — Unkündbare Hypothekenbriefe . « 84,590,575. — Dividenden, Coupons und au®- gelooste Hypothekenbriefe «„ 9,665,420, 03 A 4,325,319. 91

Creditores : : Divetle Pa o R 3,098,250. 07 4. 133,425,565. OL Berlin, den 30. November 1883.

Die Direction.

[54298]

rung2-Anstalt findet

Hannover, den 12. Dezember 1883.

Hannoversche Lebens-Versiherungs-Anstalt.

Die diesjährige Generalversammlung der Versicherten der Hannoverschen Lebens-Versiche-

i Sonnabend, 29. Dezbr. d. J., Mittags 12 Uhr, im Saale des Herrn Rabe hier, Marienstr. 42, statt. : i Tagesordnung:

1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Rehnungsjahr 1882/83.

2) Dechargirung der Jahresrechnung.

3) Neuwahl der auszuscheidenden Mitglieder des Verwaltungsraths. . Berechtigt zur Theilnahme an der Generalversammlung sind die im §. 11 der revidirten Sta- tuten aufgeführten Versicherten und deren Vertreter. - Alle Versicherten, welce an dieser Versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen nah Maß- gabe des §. 11 der revidirten Statuten am Tage zuvor in Nachmittags im Anstaltélokale, Hildesheimerstr. 239, gegen Vorzeigung der Police, leßten Prämienquittung und etwaigen Vollmadt die erforderlihe Einlaßkarte entgegennehmen.

der Zeit von 9 Uhr Morgens bis 2 Ühr

Der Verwaltungsrath. Wilhelm Rautenberg.

425] „FEleetron“ A ctien-Gesellschaft. Debet. Bilanz per 30. September 1883. Credit. An Patent-Juferirungs-Conto 85000 — Per Actien - Capital - Abschreibung . .«+ + 84999 |— 1 [2 Conto . . . | 100050 |— , Mobiliar- & Juventar-Conto 603 [78 „ Conto - Corrent - | Abschreibung . « + » 543 78 60 |— ei s | , Laboratorium-Conto 1980 60 ; p s a | Aa. . «O O 200+ E ene | „ Conto-Corrent-Conto E M 10000) 10073 '82 Banqguier-Guthaben . . . 19767 [75 | „ Gewinn- & Verlust-Conto Verlust A 90045 (07 6 110073 |82 110073 |82 „Electron“‘“ Act jen-Gesellschaft.

[54486]

Auslandes Bestellungen an.

verbreitetsten Zeitungen Mitteldeutshlands, regierung, giebt,

nachrichten richt ( íöIndustrie und der Landwirthschaft gewidmeten

und treibenden Stand von Wichtigkeit sind.

Der Preis oder wenn solche auf

Die Wifsenschaftlihe Beilage ist

Leipzig, 12. Dezember 1883.

unparteiishen, aus der Feder tüchtiger Korresp: Kapa herrü Originalmittheilungen besonnene Berichte und Besprechungen über alle Tagesereignise, enthält über alle wichtigeren politisdhen Vorgänge telegraphishe Depeschen, bringt auf gleichem Wege die neuesten Börsen- und Marktberichte von den Hauptpläßen Europas, fowie außerdem in der dem Handel, der besonderen Abtheilung eine reihe Sammlung von Notizen

orrespondenzen, welche für die Verkehrêéverhältnisse und den Handels-,

in ibrer Meinungsäußerung unabhängig gestellt, theils 14 t spondenten und publizistisher Kapazitäten herrührenden

Die Direction.

Leipziger Zeitung.

Auf das Quartal vom 1. Januar bis ult. März 1884 nehmen alle Postanstalten des In- und

Die Leipziger Zeitung wird täglich des Abends, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, mit

1—11/2 Bogen politischem Text und mehreren Bogen Inseraten-Beilagen ausgegeben. e enthält die offiziellen Erlasse der Königl. Sächs. Staats-

Sie ist eine dec

theils in leitenden Artikeln, theils in

Gewerbs- und Ackerbau

Außerdem wird wöchentlich zweimal der Zeitung eine den Interessen der {önen sowohl als der erakten Wissenschaften, der Literatur und Kunst gewidmete Wissenschaftliche Beilage beigefügt, für welche unter den dermaligen bekfanntesten Notabilitäten der Wissenschaft namhafte Kräfte thätig sind. ro Quartal beträgt 6 # Inserate werden der Raum einer Spaltzeile mit 25 S, erlangen der Aufgeber im Hauptblatte und in den dem redaktionellen Theile vor- bebaltenen Beilagen zum Abdruck gelangen, mit 30 - berechnet. auch getrennt von der Zeitung selben, für Leipzig mit 1 M4 25 S, für auswärts mit 1 M 50 4 (eins{ließlich Kreuzbandfrankatur), pro Vierteljahr zu haben und empfiehlt sih solche vorzugêweise zur Anschaffung für Iournalzirkel.

eitung nur bei der Expedition der-

Königliche Expedition der Leipziger Zeituug.

M 293.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 13. Dezember

1883.

Der Inhalt dieser Beilage, in wel&er au die im §. 6 des Ges »om 11. Zanuar 1876, und die im Patentgeset, vom 25. S 1877 E

Central-Handels-R

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin aub dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs und S o Prealisibea as

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

e

es über den Markeusczuy, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gefeß riebenen Bekanntmachungen veröffentlit roerden,

egister für

das Deutsche

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 50 4 für das Vierteljahr. Insertionsvreis für dea Raum ciner Drudckzeile 30 S.

l n de! , betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Reih. (x. 293, ch Dat

— Einzelne Nummern kosten 20 &S. —

Patente.

Pateut-Aumeldungenu.

Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach- annen die Ertheilung eines Patertes naGgesut.

r Gegenstand der Anmeldung ift einftroeilen gegen unbefugte Benutzung ges{üst.

KlasSse.

VI. L. 2385. Kombinirte Destillirapparate und Kondensationskühler aus Wellblech. — William & George Lawrence in London; Vertreter : F. Edmund Thode & Knoop in ODreôden, Amalienstr. 3 k.

X11. V. 628. Neuerungen in der Darstellung von Eisencyanür-Verbindungen. — George de Vigme in London; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr. 107.

XIV. H. 3985. Geschlißter cylindrischer Schieber für Dampfmaswinen u. dergl. — I. Weleroft in Niederbronn (Elsaß).

XX. B. 4514, Weichenzugstange mit Abscheer- stift und Sperrvorrichtung für das Auffahren von Weichen. — H. Büssing in Braun- \chweig. E

„J. 833. Elektrisher Apparat zur Kontrole von Weicben- und Signalstellungen. — Wax Jüdel & Co. in Braunscbweig.

XXKI. V. 631. Mit _Absflußreservoir versehene Elementengefäße und ihre Anwendung zu trans- portablen elektrischen Batterien. — Dr. med, Ludwig Vorstaedter, praft. Arzt in Bia- lystok, Rußland; Vertreter: E, M. Reiniger in Erlangen, Sch{bloßplay 3.

XXV. B. 4490. Flechtmascine zur Herstellung

- von Spitzen, — Barmer Aktien-Gesellschaft für Besay-Judustrie (vorm. Saatweber & Co.) in Barmen-Wicblinghausen.

B. 4495. Klöôpvel für Flechtmaschinen. — Aug. Büsehe in Schwelm.

XKXVI. F. 1785. Gasdrudckregulator. — Jo- hannes Fleiseher in Bodenheim bei Franfk- furt a. M.

KXXITLIL. M. 2888. Tornifter-Träger. — Alfred Mendel in Strehlen bei Dresden.

„S. 2110. Swußhülse für gepußte Knöpfe. — Wilhelm Sack, Unteroffizier beim Bezirks- Commando in Torgau.

XXXIV. K. 3127. Vershließbarer Kleider- balter. — Carl Ferd. Kobes und Emil Rob. Sehwarzenberg in Glauhau i. S.

KXXVI. K. 3174. Neuerung an Gasheizöfen ; Zusaß zum Patente Nr. 23333, — Rod. Kutscher in Leipzig.

KXXVIIL. K. 3117. Bandfägen-, Feil- und Sränkmaschine, — Krumrein «& Katz in Stuttgart. :

LL. N. 917. Verfahren und Schachtofen zur gleichzeitigen Gewinnung von Zink und lei, — S Neuendahl in Breslau, Bischof- tr. 10

„ W. 2811. Neuerungen an Erzröstöfen. — Thomas Walker und John F. Carter in Philadelphia, V. St. v. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrägerstr. 47.

XLII. G6. 2311. Stromgeschwindigkeitswaage. — Claudius Gillet, Kaiserliher Aichmeistec in Zabern, Elsaß.

KLIV. B. 4478, Handshuhvers{luß. —

Hermann Brunner in timbah-Kreuzeiche. R. 2460. Cigarrenspiye mit Stachel. —

Rheinische Hartgummiwaaren-Fa-

brik in Mannheim.

R. 2481. Knopfvers{luß für Manschetten.

— Avg. F. Richter in Hamburg,

KLV. Seh. 2685. Flüssigkeit zur Vertilgung der Reblaus (Phylloxera). — Gottfried Schneider in Bischweiler, Bergstr. 12, Kreis Hagenau, Unter-Elsaß. :

X LVI. A. 954. Neuerungen an Zündvorrihtun- gen für Gasmotoren. — Gerhard Adam in München.

„ M. 3814.

Neuerungen an Gasmotoren : ab- hängig vom Patente Nr. 532. — George Milton Wopkins in Brooklyn bei New - York, V. St. A. ; Vertreter: I. Brandt & G. W. x. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. K. 3170. Zündvorrihtung für Gasmotoren ; I. Zusaß zu P. R. Nr. 19384. — Ernst Körting und Georg Lieckseld in Han- nover. *XKLVIL. W. 2799. Neuerungen an einer Schmier- vorrichtung ; Zusatz zu P. R. 3929. — Ludwig Weber in Frankfurt, Main, Kleine Sand-

gasse 4,

XLIX. M. 3938. Stellbare Führungsbaen an Gewindeschneidekluppen. — Firma Carl Wellwig in Halle a./S. z

. M. 2898. NParallels{raubstock. — Gebrüder Wezger in Onstmettingen, Württbg.

LIL. C. 1292. Verfahren und Einrichtung zum Aufnähen von Soutace an Näh- und Stick- maschinen. — Emile Cornely in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

„ F. 1794. Einrichtung zur Herstellung ge- deckter Nähte an Leder-Nähmaschinen. — Gustay Fraenkel, in Firma Rosenberg & Fraenkel, in Berlin N., Elsafserstr. 22.

LVII. Z. 525, Verfahren zur Uebertragung photographischer Bilder in Farbe. — Enugenio de Zuccato in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Grneisenaustr. 109/110.

LIXK. W. 3812, Rotirende Maschine. — Thomas Alfred Wearson in Bladheath, England;

Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom- straße 34.

KIassSe.

LXV. W. 3816. Neuerung an Steuerapparaten für Schiffe. — Otto Wartung in Leipzig, Sidonienstc. 32.

H. 3817. Neuerung an Steuerapparaten für Swiffe. — Otto Wartung in Leipzig, Si- donienstr. 32.

LXITXK. B. 4415. Einrichtung an Messern zum Oeffnen und Schließen von Korkziehern; ab- bângig von den Patenten Nr. 15 704 und Nr. 17 125. — Böntgen «& Sabin, Stahl- waarenfabrik in Solingen.

LXXI. G. 2453. Stiefelsohlen-Beschblag zum Festhalten der Schlittsbuhe. — L. Gühring, W. Köhrer und C. F, Leonhardt in Stuttgart.

LXXVI. B. 4458. Ausrüte-Vorrihtung für Spul-, Duplir- und Zwirnmaschinen. — John Boyd in Shettleston, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßer- straße 107.

F. 1859. Kreiszange für die Hübner'she Kämm-Maschine. — Eugen François in Roubaix, du No:d, Frankrei; Vertreter: C. Kesse’er in Berlin SW., Königgräterstr. 47. S, 2021. Vorrihtung zur automatischen

Unterbrechung der Thätigkeit von Vorziehwalzen

der Duplir- und Zwirnmaschinen beim Faden-

bru. — Société Ryo frères in Roubaix,

Frankrei ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW.,

Königarätzerstr. 47. LXXVII. F. 1772. Neuerung an fahr- und

verstellbaren cisernen Barren. — 0. Faber in

Leipzig.

. F. 1866. Apparat zum Füllen von Seifen- blasen oder Behältern mit Rauh, Gasen oder Dämpfen. — Albert Fournier in La Rotelle (Frankrei); Vertreter: C. Kesseler in Ber- lin 8W., Königgräterstr. 47.

„ W. 2727. Neuerung an Luftschiffen. — Robert Wiesendanger in Hamburg.

LXXXVI. P. 1817. Webstuhl-Absteller für mechanischze Webstühle mit und ohne Schüyen- wesel. — Ferd Paas in M. Gladba.

LXXXVIIL. M. 3901. Einfstellungsvorrih- tung für Bockwindmühlen. — Wülhelm Wöft in Arendsee.

Berlin, den 13. Dezember 1883.

Kaiserliches Patentamt, Stüve.

Zurüziehung vou Patent-Anmeldungen. Die nachfolgend genannten, auf den angegebenen Gegenstand eingereihten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Dea e Staats - Anzeiger bekannt gemachten Patent- nmeldungen sind zurückgezogen. KIasse. XL. V. 597, Verfahren zur Darstellung von Aluminium auf elektrolytishem Wege. Vom

6. August 1883, E Herstellung von Lichtbild ern

LIV. G. 2398. aus Papiermasse, Vom 6. Dezember 1883. [54393]

[54392]

Berlin, ven 13. Dezember 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Bersagung von Patenten.

Auf die nabftehend bezeichneten, tm Reihs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift etn Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

KIasse. XXXVII. S. 1708. Stabparquet ohne Blind-

boden. Vom 19. April 1883. XLV. H. 3591. Auslesemaschine mit Zufüh- N durch die hohle Are. Vom 13, August XLVII. B. 3789, Sdwlauhversteifung mittelst flabraiger Schraubenfedern. Vom 29. Ja- nuar ;

F. 1629. Neuerung an Kleinstellvorrichtun- gen für die Durchleitung von Gasen und tropf- baren Flüssigkeiten. Vom 23, April 1883.

R. 2276. Abstellvorrihtung für Kraft- maschinen. Vom 21. Juni 1883.

„ V. 582. Wärmeschußmasse aus Moostorf. Vom 5. Juli 1883.

XLIX. K. 2944. Herstellung von Rädern mit aufgeschweißten Bandagen oder Kränzen. Vom 93. Juli 1883.

, O. 481. Mechanische Flachss{winge für

landwirth\caftlihe Zwecke. Vom 28. Juni 1883.

LXXXIXK. H. 3437. Vorscheidung des Roh- saftes der Rübenzuckerfabrikation mittelst doppelt- \hwefligsaurer, einfahshwefligsaurer und unter- \{wefligsaurer Verbindungen des Kalkes und der Magnesia. Vom 19. April 1883.

, P. 1497. Verfahren für Raffinerie von

Zucker unter Anwendung eigenartiger Centri-

fugen. Vom 2. Mai 1883.

Berlin, den 13. Dezember 1883. Kais ernes ‘Patentamt. tüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- fonen übertragen worden.

Klasse. VI. Nr. 25 438. Gebrüder Ludwig und

[54394]

Gotthold Gahmann zu Berlin, Friedrich-

ftraße 12. — Neuerungen an Essigbildern. Vom

15. Juli 1883 ab.

Klasse.

XXI. Nr. 23755. Franz Kühmaier in

Preßburg und Josef Wannieck in Wien;

Vertreter: F. Engel in Hamburg. — Neuerungen

an galvanishen Elementen. Vom 12. Januar

1883 ab.

XXXITV. Nr. 22105. Leopold Rosenow

in Berlin, Brandenburgstr. 56, jeßt Sebastian-

traße 72. — Kinderschreibpult. Vom 23. Sep- tember 1882 ab.

XLIXK. Nr. 16797. Firma Seheller &

Ruch in Oberfkfirb. — Neuerungen an

Maschinen zur Herstellung von Drahtnägeln.

Vom 9. Februar 1881 ab.

LXX%XV. Nr. 5068. Kaliwerke Ascher&- leben, Gewerkschaft in Aschersleben. — Ver- fahren zur Herstellung reiner \{chwefelsaurer Kali- Magnesia mittelst Carnallits und Kieserits in concentrirten Lösungen bei gewöhnlicher Tem- veratur. Vom 7. Juli 1878 ab.

. Nr. 19 256. Kaliwerke Aschers- leben, Gewerkschaft in Aschersleben. — Ver- fahren zur Aufarbeitung der bei der Chlorkalium- fabrikation aus Carnallit - Robsalz resultirenden Mutterlaugen von der ersten Krystallisation. Vom 27. Juli 1881 ab.

Berlin, den 13. Dezember 1883.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Aenderung in der Person des Vertreters von nicht im Julande wohnenden Pateutinhabern.

Sn der Patentrolle ist bei den nachstehenden Num- mern vermerkt worden :

Nr. 9303. An Stelle von Jos. Bertoldi, Fried-

rich Wilh. Gilles in Cöln a. Rb.

Nr. 25695. An Stelle von Brydges & Co. Ju- lius Moeller in Würzburg, Domf\tr. 34. Berlin, den 13. Dezember 16583.

Kaiserli E enE üve.

Bekanntmachung.

Georg Taylor Yull, Jnhaber der Patente Nr. 15 511 und Nr. 20573, hat seinen Wohnsiß von Berlin nah Wien und Budapest verlegt. Vertreter ist Emil Capitaine in Berlin SW., Wilhelm- straße 18.

Berlin, den 13. Dezember 1883.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Beschränkung bezw. theilweise Nichtigkeits- Erflärung von Patenten.

Durch Erkenntniß des Reich8gerihhts vom 29. Ok- tober 1883 sind die an Jobann Hampel in Dresden auf einen Maish- und Kühl-Apparat mit Mischrad und Ventilator ertheilten Patente Nr. 352 und 7915 dahin eingeschränkt worden, daß i

a. dem Anspru des ersteren Patentes die fol-

gende Fassung: i Der ganze oben beschriebene Apparat, in- sonderheit das geschlosfene Gehäuse mit dem darin befindlichheu Mischrade und dem darin befindlichen Ventilator, wie sie in der Patent- chrift und den dazu gehörigen Zeichnungen dargestellt sind; :

b. dem Anspruch 1 des lehteren Patentes die fol-

gende Fassung: : . Der ganze Apparat, wie er in den Zeichnun- gen und der Beschreibung erläutert ist, in- fonderheit das dort erläuterte Gehäuse mit dem darin befindlihen Mischrade, gegeben ift.

Die Ansprüche 2 bis 6 des Patentes sind vernichtet worden.

Ferner sind durch Entscheidung des Patentamts vom 20. Juli 1882 und durch Erkenntniß des Reichs3- gerihts vom 29. Oktober 1883 die Ansprüche 2, 5, 6 und 7 des unter gleiher Bezeihnung dem Johann Hampel ertheilten Zufaß-Patentes Nr. 12 320 für nichtig erklärt und der Patent-Anspruh 4 dahin ein- geshränkt worden, daß er künftig lautet:

Die beschriebene Maishmühle, welche bei den Apparaten aus dem halbkugelförmigen Gehäuse x, der kreisförmigen löcherigen Platte w und dem Flügelmefser v, bei den Dâmpfern außerdem noch aus der Welle n und den Riemscheiben p und p besteht, und die erstbezeichneten Theile derselben: das Gehäuse, und in ihrer Verbin- dung die Platte und Flügelmesser.

Berlin, den 13. Dezember 1883.

Kaiserliches Patentamt, üve.

Erlöshung von Patenten.

Die na{folgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.

KI1asse.

LV. Nr. 9195. Dampfstrahl-Dellampe.

„ Nr. 21465. Neuerungen an Küchenöfen für

flüssige Kohlenwafserstoffe mit Kösewitz'schen

Brennern.

Nr. 24 238. Neuerung an den unter Nr. 20 383 und Nr. 22398 patentirten Löschvorrichtungen an Petroleumlampen, bestehend in einer Vorrich- tung zum Heben des Auslöschtrichters. I. Zusatz zu P. R. 20 383,

VI. Nr. 13 009, Automatisher Schußschirm zur Nerhbinderung des Zurückdrückens der abgehenden Wasserdämpfe bei Malzdarren. :

LXK. Nr. 16 880. Neuerungen an Maschinen zur

[54395]

[54396]

[54397]

Nr. 7015

[54398]

Herstellung von Haarbürsten.

KIlasse. X1I. Nr. 55. Verfahren zum Buchbinden.

Nr. 6002. Verbesserung im Verfahren zuu Bucbhbinden; Zusatz z- P. R. 55. X1L. Nr. 17981. Apparat zur Erzeugung des Sauerstofes dur Dialyse der atmosphärischen

Luft. X1IV. Nr. 18 583. Vorrihtung zur Verstellung der beiden Ervansionsplatten einer Meyer’shen Steuerung durch den Regulator.

„Nr. 24 663. Kondensator-Luftpumpe. XVIIL. Nr. 842, Dfen zur Fabrikation von Stahl und anderen ge\chmolzenen Metallen.

« Mr: 59 031. Verfahren, Flußeisen und Fluß- stahl aus Roheisen ohne Zuscblag oder Be- arbeitung mit Hülfe einer Sticbflamme zu

frischen. XILXK. Nr. 4832. Fahrbarer Nr. 21 128. Nad mit einzichbarem Spur-

Apparat. XKK. franz. « Ne 21 671. Während der Fahrt \elbstthätig wirkender Verschluß für Coupéthüren. X X13. Nr. 1630. System zur Hervorbringung und Leitung des elektrischen Lichtes. „ Nr. 1638, System zur Hervorbringung und Leitung des elektrishen Lichtes. Zusaß zu P.

R. 1630. „Nr. 17984. Neuerungen an telephonischen elektrischen

Straßenspreng-

und telegraphischen Apparaten.

_ Ne. 10980, Neuerungen än Signalwerken.

Nl 17986. Neuerungen an selbstthätigen Zeichengebern für elektrishe Signalwerke.

¿ No 18442. Neuerungen an elektcischen Signalapparaten.

„ Nr. 19014, Neuerungen an elektrischen Maschinen.

Nr, 20 511. Neuerung in der Herstellungs- weise von Koblenstiften für elektrishes Lit. XXUL. Nr. 17 847, Verfahren zur Herstellung

einer wasserfesten Anstrichhmasse.

„Nr. 18119, Verfahren zur Herstellung von Stiefelwichse.

Nr. 19279, Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung einer Stiefelwichse; Zusaß zu P. R. 18 119.

Nr. 19 847, Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren durch Einwirkung des Aethionsäure- anbydrides und des Aethionsäurech{lorhydrins auf

Rosanilinfarb\toffe. XXIV. Nr. 14110. Rnßfänger. XXV. Nr. 5074. Neuerungen an Strick-

maschinen zur Herstellung flaher und dur{- brochener Waaren. XXX. Nr. 22305. Verfahren und Vorrich- tungen zur Narkotifirung. XXXIL. Nr. 22306. Neuerungen in dem Ver- fahren zur Herstellung von Kathedralglas. XKXXITEL. Nr. 24 680. Garderoben-Aufhänger. XXXITV. Nr. 1449, Gluthbügeleisen.

Nr. 8447. Wäschemangel.

Nr. 21351. e Fahrftuhk.

Nr. 21381. ‘ u8ziehtis.

Nr. 21790. Kartoffeldämpftopf.

Nr. 22383. Spieltisch.

Nr. 22488. Neuerung an einem Auszieh-

tish ; Zusatz zu P. R. 21381. XXXVI. Nr. 5689. Zimmerofen mit Zug- wecchselvorrichtung.

Nr. 5691. Verbesserung an Zimmeröfen mit

Zugweselvorrihtungz Zusaß zu P. R. 5689. «„ Nr. 18 150. Luftheizungsofen mit Generative feuerung für verschiedene Brennstoffe.

„ Nr. 19901. Neuerungen an dem durch das Reichs8patent Nr. 18 150 geshütten Luftheizofen mit Generatorfeuerung; Zusatz zu P. R. 18150.

XXXIXK. Nr. 13332. Verfahren zur Her- tellung ciner als Ersaßmittel für Gutta-Percha dienenden Substanz.

XL. Nr. 21483. Metalldämpfe.

"”

Kondensationsvorrichtung für

XLI. Nr. 24 457. Hut-Dekatirpresse. XLIL. Nr. 17 059. Neuerungen an Apparaten zur Registrirung des Thermometerstandes. Nr. 17 211. Meßapparat zum genauen Meffert fester Körper. „ Nr. 18 036. Arencorrektion an analytishen Waagen. Nr. 21026. Wäthter-Kontrolapparat. _ Nr. 24330. Vorrichtungen, um Maßstäbe zu zeichnen und Kreise zu theilen. : XLIV. Nr. 21747. Neuerung an CGigarren- spißen mit dur den Rauch sihtbar werdenden Bildern. Nr. 24 753. Verschluß an Taschenfeuerzeugen und ähnlichen Behältern. XLV. Nr. 17 743. Abnehmbare Ummantelung von Sieb- und Auslesecylindern. , Nr. 22 483. Hufeisen für Rinder und für andere mit gespaltenen Hufen versehene Thiere. „ Nr. 24 598. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 21 489 gesbüßten Pfluge mit Doppel- wühler ; gusa zu P. R. 21 489, XLYVIE. Nr. 8712. Gekehlte Führungswalzen für Triebseile und Triebketten. „Nr. 12722. Absperrventil. „Nr. 14545. Neuerungen an Bewegungs- übertragern ; Buse zu P. R. 8712. „ Nr. 15361. Neuerungen an einem Absperr- ventil; Zusatz zu P. R. 12 722, Nr. 17 100. Neuerungen an Riemen- und

Scbnurgetrieben. Nr. 17 103. Schlauchverbindung.

Nr. 23 001. Regulirhahn.