Die Theilung der Erbschaft}2masse unter den Miterben ein- \chließlih des Anerben erfolgt im Uebrigen nab dem fonft gül- tigen Rechte. j

Nab diesem Rechte richtet sich auch die Haftung der Erben für die Erbschastésculden gegenüber den Gläubigern. edoch kann der Anerbe wegen der in Gemäßheit des e 1 von ihm allein übernommenen Erbschafts\{hulden von den Gläubigern auch un- mittelbar in Anspru genommen werden.

Nachdem der E iei Dr, Friedberg den Antrag als einen dem Geseße fremdartigen und den Bettimmungen des Landrechts über die Erbregulirungen entgegenstehenden be- eichnet hatte, wurde der Antrag mit großer Majorität ab- gelehnt,

Die §8. 15—20, welche liviqu:

S, 15.

Der Eigenthümer des Landgutes, welcher über dafselbe leßt» willig verfügen kann, ist befugt, in einem Testamente oder in einer gerictlich oder notariell beglaubigten Urkunde oder in ciner eiger- händig ge*chriebenen und unter Beifügung des Jahres und Tages unterschriebenen ftempelfreien Urkunde die Arwcndung der S8. 10 bis 14 au8zu’chließen oder unter den Miterben diejenige Person zu bestimmen, welhe zur Uebernahme des Landgutes oder der mehreren Landsüter berechtigt sein soll, sowie die in den §. 17 erwähnten Verfügungen zu treffen. |

Fn gleiher Weise kann vorbehaltlih des Pflichttheilrebtes der Nachkommen und des überlebenden Ehegatten bestimmt werden, zu welchem Betrage der Gutswerth bei der Erbtheilung angerehnet werden, daß und in welcher Höhe der Gutsübernehmer bei der Theilung ein Voraus erhalten oder in einer sonstigen Weise bevor- zugt werden foll. Ë G

I Bebufs Ermittelung des Pflibttheiles der Miterben, welche das Landgut nit übernehmen, erfolgt die Abshätung des leßteren nach Maßgabe des §8. 14.

S. Ta „ane Verletzung des Pflichttheils können nicht angefodten werden:

1) Verfügungen des Erblassers, durch welde dem leiblichen Vater dés Axerben lebenslärglib, der leiblihen Mutter bis zur Großjährigkeit des Ancrben das Recht beigelegt wird, das Landgut nebst Zubehör nab dem Tode des Erblassers in eigene Nußung und Verwaltung zu nehmen, unter der Verpflichtung, den Anerben und dissen Miterben, leßtere bis zur Auszablung ihres Erbtheils, an- gemessen zu erziehen und für den Nothfall auf dem Landgute zu unterbalten ; .

2) Verfügungen des Erblassers, durch welte die Fälligkeit der Erbibeile der Miterben bis zu teren Großjährigkcit unter der Ver- pflibtung des Anerben, die Miterben bis zu diesem Zeitpunkte an- gemessen zu erziehen und für den Nothfall auf dem Landgute zu unterhalten, hinausgeseßt wird. 5

7 enthaltenen Bestimmungen finden

2

m d

Die in den §8. 10 bis nicht Anwendung:

1) auf Landgüter, deren Gebäude zur Zeit des Todes des Erb- lafsers mit einem den Gruntsteuerreinertrag der Liegenschaften übersteigenden Nutzungewerthe zur Gebäudesteuer angeseßt sind,

2) wenn der Erblasser bei seinem Tode nit allein Eigen- 1bêmer des Landguts war,

3) wenn das Landgut beim Tode des Erblassers in Folge von Veränderungen, welce nach der Eintragung dcs Landguts in die Rolle stattgefunden haben, nah § 1 Absaß 2 nit eintragungs- fähig gewesen wäre; jedo kommt ter Mangel eines Wohnhauses zur Zeit des Todes des Erblassers nit in Betracht, wenn dieser Zustand alédann noch nicht zwei E gewährt hat.

Für jede Eintragung und für jede Wschung in der Rolle, ein- \clicflih der darüber dem Eigenthümer zu machenden Mittheilung, wird außer in den Fällen des §. 8 eine Gerihts8gebühr von d2rei Mark erhoben. i

E Anträge zur Rolle sind einer Stempelabgabe nicht unter- worfen. _ Erbtbeilungen, welche auf Grund dieses Gesetzes erfolgen, sind frei vom Kaufstempel. S 20.

Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Juli 1884 in Kraft. wurden unverändert angenommen, ebenso das Geseß im Ganzen. Die von dem Frhrn. von Durant beantragte Reso- [lution wurde abgelehnt.

M e vertagte sh das Haus um 31/4 Uhr auf Montag L.

— Jn der heutigen (5.) Sizung des Herrenhauses, f

welcher die Staats-Minister Dr. Lucius und Dr. Friedberg sowie mehrere Regierungskommissare beiwohnten und welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 10 Uhr 20 Minuten eröffnete, trat das Haus sofort in die Tagesordnung ein, deren einziger Gegenstand die Berathung des Berichtes der IX, Kommission über den Entwurf einer Fagdordnung war. Der Referent Dr. Stephan leitete die General- disfussion ein. Unter Bezugnahme auf den von ihm erstatteten schriftlichen Bericht beschränkte derselbe si auf kurze Motivirung der geringfügigen Aenderungen, welhe die Kommission an der Regierungsvorlage vorgenommen habe, und empfahl die Annahme der Kommissionëbeshlüsse, die im Jnteresse der Landeskultur, der öffentlihen Ordnung und Sicherheit sowie zur Erhaltung eines angemessenen Wildstandes gefaßt seien. Der Referent bat, wie auch die Kommission gethan, von einer Generaldiskussion Abstand zu nehmen und sofort in die Spéezialdiskussion einzutreten.

_ Das Haus {loß si diesem Antrage an und trat sofort in die Berathung des §8. 1, welcher lautet :

Das Jagdreht darf rur ausgeübt werden auf Grundfläcer, welche im Sinre dieses Gesctes entweder einem selbständigen, oder einen gemeinschaftliben Jagdkezirk bilden, oder einen selbständigen oder einem gemeinscaftliden Jagdbezirke anges{lofsen sind.

Herr Struckmann richtete an die Staatsregierung die Anfrage, ob der Entwurf sich nur auf diejenigen Thiere er- firecke, die unter der Bezeiiinung „iagdbare Thiere“ bisher begriffen waten, oder ob er si auch auf die s{ädlichen Thiere, das sogenannte Ungeziefer, erstrecke.

Der Minister der Landwirthschaft Dr. Lucius erwiterte, daß der Entwurf eine Aenderung des bestehenden Rechtes nah dieser Seite niht herbeiführen folle und deshalb auch ver- mieden habe, eine Definition der Begriffe „Jagdreht“ und „Jagdbarkeit“ zu geben. Jm Allgemeinen halte man Thiere für jagdbar, deren Fleis, Pelz oder Gehörn nugbar sind; die Frage des Wegfangens und Tödtens des sogenannten Un- gezieters werde von dem Geseße niht berührt, und bleibe es hier bei den bestehenden geseßlichen Bestimmungen.

S. 1 wude hierauf angenommen. — In §. 2, welcher bestin.mt, daß als selbständiger Jagdbezirk jede Grundfläche anzusehen ist, die im Eigenthum eines Einzelnen oder im Viiteigenthum Mehrerer fh befindet und mindestens 100 ha in räumlihem Zusammenhang faßt oder bei geringerem Flächeninhalt entweder von nicht preußischen Gebietstheilen rings umsclossen oder dauernd und vollständig eingefriedigt ist,” bat die Kommission den leßten Saß folgendermaßen umgeändert: „entweder von niht preußishen Gebiétstheilen

oder vom Meere rings ums{hlossen oder dauernd und gegen den Einlauf von Wild vollständig eingefriedigt ist.“

Herr Adams beantragte, statt der 100 ha zu seßen 75 ha, und motivirte seinen Antrag, den er im Jnteresse feiner Pro- vinz (Rheinland) gestelt habe, dadur, daß er den kleineren Bejßitern das ihnen bisher zustehende Recht au für die Folge gewahrt wissen wolle. Gerade diese kleineren Besißer würden für den Bestand der Jagd besser sorgen, als fremde Pächter. Eventuell beantragte derselbe Antragsteller, dem §. 2 hinzu- fügen: „Durch Beschluß der Provinzialvertreturg kann jür einzelne Landestheile statt der vorbestimmten 100 ba ein Flächeninhalt von mindestens 75 ha festgeseßt werden.“

Graf von der Schulenburg- Beeßendorff untersiüßte den Antrag; es sei mißlih, bestehende Rechte zu beseitigen, und

man werde durch Annahme des Prinzipalantrages des Vor- "

redners entschieden fkonservatirer handeln als der Entwurf und die Kommission.

Graf Brühl erklärte sich für den Kommissionebeshluß, der nit bestehende Rechte beseitige, sondern nur aus Zweck- mäßigkeitegründen bestehende Polizeivorschriften ändere.

Frhr. von Solimacher erklärte sich für den Antrag Adams, Jn der Rheinprovinz, sei den Grundbesißern, welche früber das Jagdreht besaßen,“ nach dem Jae 1815 dasselbe wiedergegeben worden, das ihnen die franzesishe Herrschaft ge- nommen. Mödcte die konstitutionelle Regierung sih die monarchishe Regierung und ihr Verfahren zum Vorbild nehmen.

Frhr. von Mirbach erklärte sich für den Kommissions-

beschluß, ganz entschieden ater gegen den Eventualantrag Adams. Wolle man der Kommission nicht zustimmen, dann möge man sagen, für die Rheinprovinz und die Provinz Hessen-Nafsau galten 75, für die übrigen Provinzen 100 Hek- taren Flächeninhalt für einen selbständigen Jagdbezirk. Die Hineinziehung des Provinzial-Landtags sei gefährlich, weil da- durch die Frage zu einer politischen gemaht würde. Der Staats: Minister Dr. Lucius bemerkte, die Vorlage könne jeden Vergleih aushalten mit anderen Bestimmungen. Die Vergrößerung der Jagdbezirke sei im Jnteresse der Landes: fultur ceschchen. Sollte das Haus sich aber für kleinere Jagdbezirke entscheiden, so werde sih die Regierung der Aende- rung gegenüber nit ablehnend verhalten. Dagegen müsse er sih gegen den Eventualantrag entschieden erklären, denn die Provinzialvertretung dürfe niht in dies Geseh hineingezogen sondern vielmehr das Geseß auf die ganze Monarchie ausge- dehnt werden.

Dr. Weigel erklärte sich für den Antrag Adams und auch mit dessen Ausführungen ganz einverstanden. Um abe auf diesem Gebiete eine Gleicheit für das ganze Land herbeîi- zuführen, beantragte er dem §. 2 hinzuzufügen:

_Auc kann durch Beschluß der Provinzialvertretung für ge-

wisse Landettheile ein geringeres Fläbenmaß festgeseßt werden.

Der Regierungs-Assessor Humperdinck erklärte sich gegen diesen Antrag. — Graf von der Schulenburg: Bectendorff konstatirte, daß in seiner Heimath es in den Ge- meindebezirken vielfa kleinere Grundbcsißer gebe, welche einen zusammenhängen Besiß von 300 Morgen haben und dadurch das Jagdreht besitzen. Dies Recht wolle er ihnen erhalten, indem er für den Antrag Adams stimme.

Nachdem noch Graf Schlieben \sich gegen den Antrag Adams erklärt, wurde die Debatte ge{chlossen, und nah einem Séhlufwort des Antragstellers und des Referenten die An- träge Weigel und Adams WZelehnt und der Beschluß der Kommission angenommen. Einige zu diesem Paragraphen vor- liegende Petitionen wurden dadurch für erledigt erklärt. §. 3wurde ohne Debatte nah dem Wortlaut der Regierungsvorlage ge- nehmigt, ebenso §. 4 mit den von der Kommission vorge- E wesentlihen Aenderungen, so daß der Paragraph autet:

8, 4. Bífindet ein nit dauerrd und vollständig eingefrie- digter (S. 2) selbständiger Jagdbezirk sib im Eigenthum einer juristichen Person, einer Aktiencesellschaft, einer Kommanditgesell- icaft auf Aftien oder einer eingetragenen Genoffenschaft oder im Miteigenthum von mehr als drei Perfonen, fo kann die Jagd nur dur einen oder mehrere, jedo böcstens drei, Bevollmächtigte oder dur Verpachtung oder dur angestellte Jäger ausgeübt werden, oder sie muß ruhen bleiben,

Ueber die Art der Jagdausübung haben diese Jagdberechtigten dur ikre Vertreter (Vorstände) der Aufsichtébehörde Anzeige zu erstatten,

Vis zur Erstattung der Anzeige ruht die Iagd.

Auf fiskalisde Iagdbezirke finden die Bestimmungen des zweiten Absatzes keine Anwendung.

_Jn §. 5 hat tie Kommission der Regierungsvorlage einen Zusaß gemacht, nah welchem bei der Bildung von gemein- \chaftlihen Jagdbezirken die zur Fischerei eingerichteten ge- schlossenen Gewässer sowie die in solchen Gewäßjern belegenen Inseln nicht mitgerehnet werden sollen.} 7 »= 2 e:

_Der Staats-Minister Dr. Lucius erklärte sh gegen diese Aenderung, da es Landestheile, wie z. B. in der Lausitz gebe, in denen die Wasserwirthschaft so eingerichtet fei, daß Landtheile jahrelarg als Teiche und dann nach Ab- lassung des Wasjers wicder als Acker benußt werden. — An der Debatte betheiligten \sih die Herren Graf Schlieben, Struckmann, Graf Brühl und der Minister Dr. Lucius. Dann wunde der Beschluß der Kommission angenommen.

Die S. 6 bis 5 wurden bei S(luß des Blattes ohne E Debatte nah den Beschlüssen der Kommission ge- nehmigt.

— In der heutigen (17.) Situng des Hauses der Abgeordneten, welher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern von Puttkamer, nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident zu- nächst mit, daß an Regierungsvorlagen eingegangen seien : von dem Finanz - Minister der Entwurf eines Gefeßes, betreffend die Bestimmung des Hinsfußes für die nach einzelnen Geseßen auszugebenden Staatssuldverschrei- bungen, vom Herrenhause der Entwurf eines Gesetzes, betr. den Rechtszustand der von dem Königreich Württemberg an Preußen abgetretenen Gebietstheile, sowie die Abtretung preußischer Gebictstheile an das Königreih Württemberg, sowie Entwurf einer Landgüterordnung für die Provinz Schlesien ; von dem

inister der öffentlihen Arbeiten die Verhandlungen des Lan- des-Eisenbahn-Raths vom Jahre 1883.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein: Fort- seßung der zweiten Bcrathung des Entwurfs des Staats- haushalts-:Etats für 1884/85, und zwar: Ministerium des Innern, dauernde Ausgaben Kap. 83, Tit. 2—12.

Bei Tit. 9 ftellte der Abg. Rickert den Antrag, denselben der Budgetkommission zur Vorberathung zu überweisen, damit die Grundzüge festgestellt würden, nah welchen die Remune- rationen vertheilt werden sollten. Er wies darauf hin, daß diese

Frage das Haus bereits seit langer Zeit beschäftigt habe. Schon im Dezember 1873 sei vom Havse die Vorlage eines Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben verlangt worden, ohne daß dass: lbe bis jeßt zu Stande gekommen sei.

_ Der Abg. Dr. Windthorst glaubte, daß bei einer kom- missarishen Berathung dieses Titels nicht viel herauskommen würde. Man fönnte f höchstens darüter streiten, ob Remu- nerationen üb:rhaupt noch am Plate seien, und ob es nit besser wäre, dieselben durch festes Gehalt zu erseßen. Gegen eine kommissarishe Berathung habe er unter diesem Gesichts- punkt nichts cinzuwenden, dagegen verwahre er ih gegen di: politishe Tenterz, welche dem Antrag nach den neuerlichen Sein dcs Abg. Rickert vielleiht beigelegt werden önnte.

Der Abg. von Rauchhaupt erklärte, daß durch die frühere Rede des Abg. NRickert dieser Antrag allerdings die politische Färbung erhalten habe, gegen welche sich der Abg. Windthorst verwahre. Aus diesem Grunde werde sih seine Partei nicht dazu herbeilassen, dem Antrage zuzustimmen.

Der Abg. Frhr. von Zedliß und Neukirch gab für seine Partei die gleihe Erklärung ab.

Nachdem der Abg. Dirichlet sodann noch erklärt hatte, daß er das Votum rer beiden konservativen Parteien nit verstehe, da doch Aba. Rickert bei der Stellung seines heutigen Antrages von jeglihem politishen Motiv abgesehen habe, wnrde der Antrag angenommen.

Die übrigen Titel des Kapitels wurden ohne Debatte genehmigt ; ebenso Kapitel 84, nachdem der Abg. von Meyer (Arnswalde) über die Belastung der Gemeindebeamten mit E Arbeiten Klage geführt hatte. (S{luß des

altes.

— Nach Mittheilungen aus Oesterreich find folgende Submissionen ausgeschrieben worden:

1) von der Trifailer Kohlenwerks-Gesellschaft in Wien eine Submission auf Lieferung des Bedarss an Bahnmaterial, Grubenhunde-Bestandtheilen, Gezäh, Kommerzeisen, Eisen- blechen, Eisendraht, Drahtstisten, Schmiedeisennägeln, Schmier- und Beleuchtungsartikeln und Schnittmaterial für 1884. Die näheren Bedingungen sind bei der genannten Gesellschaft in Wien (l. Marimilianstraße 8) einzusehen ; : 2) von der K. K. Direktion für Staatseisenbahnbetrieb in Wien sür den 15. Januar k. J., bis 12 Uhr Mittags, eine Submission auf Ausführung der Bauarbeiten anläßlih der Errichtung einer Trajektanstalt am Bodensee (Bregenzer Bahnhof) und der Erweiterung der Stationen auf der Vorarl- berger Vahn. Voranschlagësumme: 346 411 Fl. Die Ver- gebung erfolgt entweder für die gesammten Arbeiten oder getrennt für die Unterbau-Arbeiten (105 512 Fl.), die Dber- bau- Arbeiten (32 173 Fl.) und die Kochbauten (208 726 FL.); Kaution: 5 Proz. ter oferirten Summe. Die näheren Be- dingungen liegen bei der K. K. Direktions-Abtheilung Il für Bau- und Bahnerhaltung in Wien (Westbahnhof, Admini- strationsgebäude, III, Sto), sowie bei der K. K. Bauleitung in Bregerz zur Einsicht aus.

— Nach Mittheilungen aus dem Auslande sind folgende Submissionen auêëgeshrieben worden:

1) vom Bürgermeister der Stadt Maria-Theresiopel

(Szabadka) im Bacser Komitat (Ungarn) für den 20. Januar k. J. eine Submission auf Einführung der Gasbeleuchtung resp. Siraßenbeleuhtung mit 500 Laternen. Näheres ist im Ce Bau-Jrgenieuramt zu Maria-Theresiopel zu er- ahren; 2) von der Direktion des Militärkommissariats zu Neapel für den 22. d. M., bis Nachmittags 2 Uhr, eine Submission auf Lieferung von 150000 m halbgebleicter Leinwand für Betttücher, 140 000 m roher Leinwand für Strohsäcke, 3000 Hängematten und 36000 kg Wolle für Matraßten.

Nahere Bestimmungen in italienisher Sprace liegen in unserem Expeditionsbüreau zur Einsicht aus.

— Die General-Lieutenants von Olszewski, Com- mandeur der 20. Division, Trenk, Commandeur der 16. Di- vision, und von Tiegen und Hennig, Kommandant von Spandau, find zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

— Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Cohn in Neutomischel, Dr. Touton und Dr. Haagen in Breélau, Dr. Otto in Schoenberg, Dr. Wertheim in Freistadt, Dr. Gode in Lügde, Dr. Koeniger in Lippspringe und Dr. Menke in Nordborchen.

— An Bord S. M. in Dienst gestellten Schiffe und Fahrzeuge werden vom 1, Januar k. F. ab „Verpflegungs-

fommissionen“ eingeseßt werden, welchen unter Ober-

aufsiht der Kommandanten die Sorge für die vorshrists- mäßige VLelöstigung ter BesatungewcnnsdckLaîten obliegen, ferner die Verantwortung für die Abnahme, Uebernahme, Verwaltung und Konservirung sowie für die Verwendung und Verrechbnung des Schiffsproviants zufallen soil.

_ — Das „Marine-Ver.-Bl.“ veröffentlicht folgende Nach- rihten über Schiffsbewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort). S. M. Knbt. „Albatroß“ 17./10. Riachuelo. 5./11. — 6/11. Montevideo 9./11. — zur Vornehme von Ver- messungen. (Posistation: bis 20./12. Valparaiso [Chili], legte Post 20/12. Abends 9 Uhr 14 Min. aus Berlin via Bordeaux, vom 21./12. ab nah Sidney [Australien].) S. MS. „iFreya“ 22 /10. Barbados 24./10. — 29./10 Port au Prince. (Postitation : St. Thomas [Westindien]). S. M. Knbt. „Hyäne“ 26./8. Sidney. 26./10. — nach Apia. (Poftstation: Sidney [Australien].) S. M. Torpedoboot „Jäger“, Kiel 8./12. — nah Wilhelmshaven. S. M. Knbt. „Fltis“ 1./10. Canton. (Posistation: Hongkong.) S. M. S. „Leipzig“ 25./9. Na- gasafi 21./10. — nach Korea. (Poststation : Hongkong.) S. M. Av. „Loreley“ 22./11. Valencia 4./12. — 6./12. Bar- celona. (Poststation: Malta.) S. M. S. „Marie“ 25./9. Montevideo. 10./10. — 28./10. Punta Arenas 1./11. — nah Valparaiso. (Poststation: Panama.) S. M. Knbt. „Nau- tilus“ 17./11. Madeira (Funchal) 20./11. — 28./10. Porto Grande 28./10. — nach Kapstadt. (Poststation: Singapore.) S. M. S. „Olga“ 5./11. Porto Cabello 12./11. — 13./11. Curaças 20./11. — na Kingston (Jamaica). (Poststation: bis 27./12. Bermudainseln, vom 28./12. ab Horta [Azoren].) — S. M. S. „Prinz Adalbert“ 25./11. Cartagena 5/12.—7./12. Barcelona (Poststation: Genua [Jtalien].) S. M.S. „Sop“ ie“ 25./11. Cartagena 5./12.—7./12. Barcelona (Poststation : Genua [Jta- lien].) S. M. S. „Stein“ 16./11. Singapore 17./11. — Heimreise (Poststation: Port Saïd.) S. M. S. „Stos{h“

19. Hongkong. — Lebte Nachricht von dort 4./11. _(Post- S E Gongtong.) S. M. Knbt. „Wolf“ 4./10. Tientsin. (Poststation: Hongfkon 1.)

Potsdam, 17. Dezember. (W. T. B.) Das Befinden des Prinzen Eitel-Friedri, Sohnes Sr. Königlichen

Hoheit des Prinzen Wilhelm, hat sih bedeutend gebessert.

Bayern. München, 15. Dezember. (Allg. Ztg.) Die Abgeordnetenkammer sezte heute die Spezialberathung über den Eisenbahnetat fort und genehmigte die sämmt- lichen Einnahmepositionen unverändert nah den Voranschlägen der Staatsregierung mit 86 933 141 4 per Fahr, gegen 84 338 216 M der laufenden Finanzperiode. Jm Laufe der Debatte erklärte der Staats-Minister Frhr. von Crailsheim auf die wiederholte Anregung der Einführung von Waggons HI. Klasse bei Schnellzügen: er werde in Erwägung ziehen, ob diese Maßnahme sih niht da empfehle, wo dur dieselbe ein anderer Zug erspart werden fönnte. Dem Wunsche in seiner Allgemeinheit könne aber nicht entsprochen werden.

Mecklenburg. Schwerin, 16. Dezember. Die Land-

tagsverhandlungen der lezten Woche, welche eine Reihe bedeutsamer Landesangelegenheiten betraten, lassen sich wie folgt resumiren: Y der Montagssizung ward der Engere Auéschuß (das in Rostock seit 1620 bestehende, die gejammte Ritter- und Landschaft vertretende Kollegium, zur Zeit gebildet aus 2 Landräthen, 3 ritterschastlihen und 4 landschaftlichen Deputirten) von den Ständen bevollmächtigt, eventuell über die Vorlagen, welche denselben in Betreff der Uebernahme der Berlin-Hamburger Eisenbahn durch Preußen von der Regie- rung, die zur Zeit keine Mittheilungen über den Stand der bezüglichen Verhandlungen machen zu können erflärt haite, zugehen würden, die erforderlihe ständishe Er- flärung nah feinem Ermessen abzugeben. Ferner ward verhandelt über die Verwendung der von der Berlin- Ham- burger Eisenbahn nach Vollendung der Amortisation der Lit. B. Aktien gezahlten Steuer. Man verzichtete auf eine von der Regierung zu beanspruhende Auszahlung des Betrages von 346 779 Mé auf die für die Zeit von 1873/80 vereinnahmte Eisenbahnabgabe, erbat jedoch von der Regierung die Ein- zahlung des Restbetrages von 81 869 M an die Landes- recepturkasse. — Weiter ward Bericht erstattet über den Antheil Mecklenburg-Schwerins an der französischen Kriegsfkosten- Entschädigurg und dessen Verwendung. Die Gesammt- quote betrug 8530 447 F hiervon; re}p. von den seit 1878 vereinnahmten Zinsen sind verausgabt, bez. bewiligt: für das Diakonissenstist Bethlehem in Ludwigslust 45 000 f, für ein neues Krankenhaus desselben 180 000 #Æ, für Ab- lösung der Stolgebühren 2000 000 M, für Unterstüßung der städtishen Schulen 1 200 000 #4, für das ritter- und land- schaftliche Schullehrerseminar in Lübtheen 56 000 A, sür das Blindeninstitut zu Neukloster 61 284 4 zu der Erweiterung der Gebäude beider Anstalten, zum Bau des Gebäudes für die medizinishen Jnstitute der Universität Rostock 400 000 A, für das gynäfologishe Institut daselbst 500 000 Á, für die Erweiterung der Jrrenheilanstalt Sachsenberg (niht Rasten: bura, wie in einigen Zeitungen zu lesen ist) bei Schwerin 1040 000 #Æ zum Bau des Museums in Schwerin 450 000 MÆ, zur Errichtung der durch die Justizorganl1- sation erforderlichen Gebäude 3422579 H, zu Bauten in der Landesstrafansialt Dreibergen 145 000 # und zu Erweiterungsbauten beim Landarbeitshause in Güstrow 39 635 M. Nath Berichtigung der sämmtlichen von den Fonds gemachten Bewilligungen, welche in musterhafter Weise, wie rie vorstehenden Angaben zeigen, stattgefunden haben, wird zu Johanni 1884 ncch ein Restkapital von ca. 650 000 M übrig bleiben. — Am Dienstag bejchloß man in Sternberg, mit der Regierung wegen Ankaufs cines Guts zur Durch- führung der projektirten Dezentralisation des Landarbeits- hauses zu verhandeln, nachdem ein Vorschlag des Gutsbesizers Rettich - Rosenhagen, eine Arbeiterkolonie in Mecklenburg zu gründen, abgelehnt worden war. — Im Mittwoch ward ein von der Regierung vorgeleg- ter Verordnungs: Entwurf, betreffend Neuordnung des Hebammenwesens, verworfen, weil eine wirksame Reform des- selben bei einem strengen Festhalten an dem bestehenden Rechtszustande, wie ihn die Regierung wolle, nit möglich sei, — Am 13. d. M. wurden der Blindenanstalt zu Neukloster (außer der obenerwähnten Zuwendung) roch 18370 M als erhöhtes Aversum für das nächste Jahr und zwar aus Landesmitteln bewilligt. Auch beschloß man die Errichtung einer Pensionekasse für Chausseewärter und deren Wittwen mit einem jährlihen Zushuß aus Landesmitteln von vorläufig 1600 Æ — Vorgestern faßte die Landtagsversammlung den Beschluß, 8100 # jährlih auf 10 Jahre für die landwirth- schaitlihe Versuchéstation in Rostock, sowie einen einmaligen Zushuß von 26 000 # zu den Kosten des beabsichtigten Er- weiterungsbaues zu zahlen. Die Chausseen wurden in Landesverwaltung übernommen und 3000 F jährli bewilligt zu Belohnungen an Gensd'armen für Aufgreisung von Bettlern und Landstreichern. — Jn der gestrigen Sißung ward abermals vergeblih versucht, eine Einigung in Betreff der Verordnung bezüglich der Krankenversicherung der Arbeiter zu erzielen. Durh Schwerinsche Réskripte ward die Bewilligung einer Landeehülfe von 20 000 4 pro Kilometer für die pro- jektirten Eisenbahnen von Plau bis zur. Landesgrenze in der Richtung auf Meyenburg sowie von Gnoien nach Teterow ge- fordert. Mecklenburg-Streliß verlangt dieselbe Subvention zu einer Eisenbahn von Neubrandenburg nah Friedland.

Sternberg, 16. Dezember. (W. T. B.) Jn einem StHreiben an die Stände giebt die Regierung dem Bau einer Eisenbahn vonGnoien nahTeterow den Vorzug vor dem’ Konkurrenzprojekt einer Eisenbahn von Gnoien nach Malchin.

Anhalt. Dessau, 15. Dezember. Die heute ausgege- bene Nr. 660 der Gesez-Sammlung für das Herzogthum Anhalt enthält die Bekanntmahung des Staats-Ministeriums vom 5. d. M, die Abänderung der Statuten der Anhalt-

Dejsauischen Landesbank in Dessau betreffend.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 15, Dezember. (W. T. B.) Der „Presse“ wird aus Arco in Tirol gcmeldet, daß die Herzogin Maria Amalie von Württemberg, Tochter des Herzogs Philipp von Württemberg, heute früh ge- storben ist. E /

Pest, 15. Dezember. Die „Ungarische Po fi“ meldet aus Agram: Der Regierungskommissär Hervoic

enthoben und die Leitung der städtischen Polizei wieder dem Bürgermeister übertragen.

Bern, 15. Dezember. Nationalrath hat an die Städte Winterthur, Baden, welhe die Garantie für die haben, die Zahlung eines mit zu verzinsenden und mit 1 Proz. jährlich zu amor- Bundesvorshusses von 2400000 Fres., mit 83 gegen 35 St. bewilligt.

Niederlande. Haag, 15. Dezember. (W. T. B.) Jm Minifterium wird dem Vernehmen nach gegenwärtig ein neuer Steuerreformplan ausgearbeitet, welcher die Ein- steuer, einer Abgabe auf Taback f Kaffee (auf beide leßteren in

pro Kilo) und die Einführung eines für die Zuckeraccise bezweckt. Die dadur Mehreinnahmen werden auf 11 Millionen

Schweiz. (W. T. B.) Lenzburg und Zofingen , Nationalbahn üternommen 21/, Proz. tifsirenden

führung einer Reichsklassen und eines Eingangszolls au Höhe von 10 Cents besseren Regl zu gewinnenden veranschlagt.

GroßSbritannien (W. T. B.) die gegenwärtigen po der egyptischen England könne dieselben nit ignoriren ; legenheiten allein ordnen zu lassen. könne nothwendig werden, die Last der egyptishen L {huld zu vermindern ; eine solhe Verminderung mü)e aber von Reformen im Jnnern begleitet sein und könne nur aus- geführt werden, wenn irgend eine Macht die einer Revision des Liquidationsgeseßes ergreife. daß nöthigenfalls die Schwierigkeiten der europäishen Mächte gelöst werden

London, 15. De-

Ein Artikel der „Times“ madt auf litischen und finanziellen Schwierigkeiten Regierung aufmerksam und hebt hervor : es sei unmöglich,

und Jrland.

Egypten seine Ange

Jnitiative zu Die „Times“ hofft zuver sichilich, durch das Concert

Wie aus Aden unter dem 15. d. Mts. gemeldet wird, ist die englishe Korvette „Euryalus“, mit dem Contre- Admiral Hewett an Bord, nah Suakim abgegangen.

— 17. Dezember. (W. T. B.) Der Mörder Careys, O’ Donnel, wurde heute früh 8 Uhr im Newgate-Gefängniß

dur den Strang hingerichtet.

Frankreich. Paris, 15, Dezember. (W. T. B.) Jn dem heutigen Ministerrath wurde der Betrag der neuen Kreditforderungen für Tongking auf 20 Millionen von denen 3 Millionen zur Kompletirung des Materials der Arsenale verwendet werden sollen, 17 Millionen für den Unterhalt des Expeditionecorps im ersten Halbjahr 1884 sowie für die Entsendung neuer Ver- stärkungen bestimmt sind. — Die Vorlage wegen der neuen Kredite für Tongking soll heute der Kammer zugehen. den der Vorlage beigefügten Motiven wird die Zahl der ab- Verstärkungen nicht angegeben, aber hervor- Es bestätigt sich,

festgeseßt,

zusendenden daß leßtere beträchtlih sein sollen. [ Millot tie Landtruppen befehligen wird, mit Js le als Brigadiers. Admiral wird den Oberbefehl über die Seeslreitkräfte

(W. T. B.)

daß Genera 0 rier und Brière de l’ Courbet

— 15, Dezember, Abends. Deputirtenkammer Präsident Supplementarkredits von g ein und verlas ein Exposé, welches die Motive behan: delt. Jn demselben wird der annamitishen Bewegung und des Todes des Königs erwähnt mit dem Bemerken, daß beides noch nicht offiziell bestätigt sei. orlage erklärt worden, wurde d welhe den früheren Kredit für Tongking bewilligt hatte, überwie)

Minister- bezüglich des

den Gesezentwurf züglich für Dong-

20 Millionen

Nachdera die Lringlichkeit

für die V ieselbe der Kom-

Zeitungen glauben, die Ereignisse in Huë würden Courbet nöthigen, sich im Delta zu halten, ohne die militärischen Sontay und Bacninh würden bis Ankunft der neuen Verstärkungen vershoben werden. : 3000 Mann Verstärkungen würden am le am 25. d. und wenn nöthig noch weitere 3000 im Januar nah Tongking abgehen

— 16. Dezember, Abends. (2 und mehrere andere 2 prompt und energish in Tongking zu Kredite, wenn nöthig, zu ver sendenden Verstär begegnen zu fönnen. dann erfolgreih mit China verhandcln können, alle Punkte in Tongking, die man behalten wolle , scht habe.

Spanien.

die Offensive zu ergreifen ;

tionen gegen

„France“ erfährt 23. d., ebenso vie

B.) Der „Temps“ dern die Regierung aus, handeln, größere langen und die Ziffer fungen zu erhöhen, um allen Eventualitäten Der „Temps“ sagt: man werde erst wenn man

eitungen For

Madrid, 15. Dezember. (W. T. B.) Thronrede zur Eröffnung der Cortes sagt: Stnelligkeit, mit welcher die leßte Jnsurrektion beseitigt wor- den sei, habe es dem König ermöglicht, die vorgenvmmene Reise an die fremden Höfe zu unternehmen, um erwiejene Freundschastsbezeugungen zu erwide Spanien und den auêwärtigen Nati der Ueberzeugung, daß dieselben, je desto größere Achtung für Spanien gewinnen wür- Der Empfang durch die Kaiser von Oesterreich und 1 König von Belgien und den Republik lege Zeugniß ab für ße; die auf der Reise vor- eführt, die Herz- Staaten noch zu

rn und die Bande zwischen onen enger zu knüpften, 1in mehr sie Spanien kennen

Deuts&land sowie durch de! Präsidenten der französischen [ das Ansehen, welches Spanien genie gekommenen Zwischenfälle hätten nur dazu g lihkeit der Beziehnngen mit den genannten Die Kundgebungen bei der Rückkchr des in Spanien hätten bewiesen, daß Monar welcher die durch den Aufstand hervorgerufene Betrübniß aufwiege.

ferner Beweise für die Jntimität seiner Bezie | welte über den Stand der Beziehungen Spaniens zu veröffentlicht wurde, in dem Besu, welchen, Vaters, des Deutschen Kaisers, der Kron- nterzeihneten Protokoll den Niederlanden und

Spanien habe hungen in der

Frankreich amtlich im Namen seines prinz abstattete, in dem mit England u und in den mit Portugal, Ftalien, Dänemark angeknüpfen Handelevertrags-Verhandlungen. nrede erwähnt ferner, daß der Kaiser von Marocco an as Gebiet von Zfin abgetreten habe. Auch die Be- Spanien werde alle Nation berühren mit dem Papst lösen. — Am d die Hoffnung auf demnächstige chgewichts im Budget ausgefprohen und

Spanien d l ziehungen zu dem Papst seien herzliche. welche die religiösen Gefühle der könnten, im Einvernehmen S@luß der Thronr Herstellung des Glei

[ werde, werde die gegenwärtige Mission des Cortes beendet sein, und solle sodann zu den Neuwahlen geschritten werden. Die Regierung deutet endlih die Absicht an, eine Revision der Verfassung in Vorschlag zu bringen, ohne jedoch nähere Mittheilungen über den Zeitpunkt und die Richtung, in der dies geschehen soll, zu machen.

— 16. Dezember. (W. T. B.) Ein Manifest Zorilla’s wurde mit Beschlag belegt und den Gerichten überwiesen, weil es eine Vertheidigung des militärishen Auf- standes und eine Aufreizung zur Rebellion enthalte.

Jtalien. Rom, 15. Dezember. (W. T. B.) Jun der Deputirtenkammer erstattete heute der Präsident der Budgetkommission Laporta den Bericht über den von Morana und Delgiudice in der Sißung vom 13. d. vorge- \hlagenen Zusatartikel, wona die Zahlung der Coupons der italienishen Rente auch in Berlin soll erfolgen können. Auf eine bezügliche Jnterpellation in der Kommission hatte der Finanz-Minister erklärt: er halte €s für opportun, daß die Coupons auch in Berlin gezahlt würden dort in Mark, wie sie zu London in Pfd. Sterl. und zu Paris in Francs gezahlt würden; er glaube aber nicht, daß zu dem Bebuf ein besonderer Gesehentwurf nöthig sei. Der Berithterstatter unterbreitete nun der Kammer folgende von dem Finanz-Minister acceptirte Resolution: Die Kammer nimmt Aft von den Erklärungen des Ministers, überläßt es dem Ermessen desselben, Vorsorge für die Zahlung der italienishen Couvons in Berlin zu treffen und gebt zur Tagesordnung über. Die Kammer nahm diese Rejfolution an. — Jm weiteren Verlaufe der Sißung theilte der Minister des Jnnern mit, daß behufs der nothwendigen Arbeiten an der oberen Etsch Schritte zu einem gemein- samen Vorgehen mit der österreihischen Regierung eingeleitet werden würden.

— Ueber die Ankunft und die Festlichkeiten zu Ehren Sr. Kaiserlihen und Königlihen Hoheit des Kronprinzen inGenua, die Weiterreise Höhstdesselben nah Nom und den dem Kronprinzen dort vorbereiteten Empfang liegen folge:de Meldungen des „W. T. B.“ vor:

Nom, 15. Dezember, Nachmittags 1 Uhr 45 Minuten. (W. T. B.) Die Vertreter Sr. Majestät des Königs und der deutshe Botschafter von Keudell reisen um 2 Uhr 35 Minuten Nachmittags nah Genua, wo die Ankunft Sr. Kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen für morgen Vormittag erwartet wird. — Die zu Ehren des Kronprinzen stattfindende Heerschau ist auf den 19. festgeseßt. Die Truppen werden unter dem Ober-Kommando des Generals Mezzacapo stehen, der eigens aus Sardinien nah Rom gekommen ist; die beiden Divisionen werden von den Generälen Maraldi und Bocca, den Kommantirenden in Rom und Florenz befehligt. — JFhre Majestät die Königin und Se. Königlite Hoheit der Kronprinz von Ztalien werden der Heershau zu Wagen beiwohnen.

Rom, 16. Dezember, Vormittags. Der Bürgermeister von Rom, Herzog von Torlonia, veröffentlicht heute Morgen ein Manifest an die Einwohner Roms, in welhem er die morgen erwartete Ankunft des Kron- prinzen anzeigt. Jn dem Manifest heißt es weiter: durch diesen Besuch würden diz festen und herzlichen Bande zwischen dem deutshen und ‘italienischen Hofe sowie zwishen dem deutshez und italierishen Volke noch enger geknüpft werden. Als Dolmetscher der Ge- fühle des gesammten Jtaliens werde Rom dem Kronprinzen, dem Freunde des Königs und dem Vertreter des mächtigen Monarchen, der die Größe und Einigkeit Deutschlands zu be- gründen gewußt habe, einen freudigen und herzlihen Empfang bereiten.

Genua, 16. Dezember, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. Das deutshe Geschwader mit Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Kronprinzen an Bord ist um 10 Uhr hier eingetroffen. Der Kronprinz ist um 11 Uhr 20 Minuten ge- landet und hat Sich unter enthusiastishen Zurufen der zahl- reich zusammengeströmten Bevölkerung in einer Königlichen Equipage rah dem Palais begeben.

Genua, 16. Dezember, Nachmittags. Bei der Ankunst des deutschen Geshwaders salutirten die italienishen Kriegs- schiffe, während der deutsche Botschafter, von Keudell, der General Carava, der Ober Ceremonienmeister Giannotti, der Pièajor Bisesti und der deutsche Konsul Vamberg sich mittelst Barken an Bord des „Adalbert“ begaben, um den Kronprinzen zu empfangen und zu begrüßen. Die Spitzen der städtischen, politishen und militärischen Behörden waren zum ossi- zielen Empfange an der Hafentreppe versammelt , die den Namen des Kronprinzen führt. Jm Augenblick der Landung erdröhnten Artilleriesa!ven, die Militärkapelle auf dem Quai spielte die preußishe Volkshymne, während die zahlreih anwesende Bevölkerung, die Mitglieder der deut- schen Kolonie, die Matrosen in den Raaen und die Insassen der zahlreichen fesilich geshmüdckten Barfken, welche das Kronprinzlih2 Schiff bis zum Landungsplaße begleiteten, in unaufhörliche stürmishe Jubelrufe aus- brachen. Die im Hafen liegenden Schiffe hatten Galaflaggen aufgezogen. Nah dem Empfange der Behörden schritt der Kronprinz, welcher die Uniform eines General - Feld- marschalls nit itatienishen und fpanischen Orden trug, die Front der Truppenattheilung eatlang und fuhr alsdann, begleitet von den zu Seinem Empfange erschienenen Personen und zahlreihem Gefolge in Königlichen Equipagen, durch die reihbeflaggten Straßen, in welchen die Truppen Spalier bil- deten, unter fortdauernden Hochrufen der Bevölkerung nah dem Schlosse. Dort angelangt, trat der Kronprinz alsbald an das Fenster, um der hier bejonders diht gedrängten Menge für die ununterbrochenen herzlihen Kundgebungen der Freude wiederholt durch Verneigen zu danken. i

Genua, 16. Dezzmber. (Von einem zweiten Correspon- denten.) Der „Prinz Adalbert“ und die „Sophie“, mit Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Kronprinzen an Bord, hatten bei der Fahrt durch den Golf du Lion von Freitag Nacht bis Sonnabend Mittag eine stürmische Fahrt und kamen beute früh im hiesigen Hafen an. Die italienische Korvette „Roma“ war dem deutschen Geschwa- der auf offener See entgegengekommen “und hatte demselben bis zum Hafen das Geleit gegeben. Nachdem die beiden deutschen Kriegs\d,iffe vor Anker gegangen waren, kamen der Botschafter von Keudell mit dem preußischen Militärattaché und dem deutshen General-Konsul Bamberg an Bord des „Prinz Adalbert“, um den Kronprinzen zu begrüßen ; die im Hafen liegenden italienishen Kriegsschiffe „Duilio“ und

shüsseab. Nachdem der Kronprinz mit

ein Geseßentwurf über die Anwendung des allgemeinen

wurde auf sein eigenes Ansuchen seines Amts als Kommissär

Stimmrechts angekündigt. Sobald dieses Geseß votirt sein

„Maria Pia“ gaben Salutshü} 13 m Seinem Gefolge, dem Botschaster von Keudell und dem italie-