tuf den Staat, ledigli un dem im Wege der Li- quidaticn der Cöln-Mindener Eisenbahn-Gesellschaft zu zahlenden Kaufpreis mit 700 Æ pro Aktie par- tiziviren, während beim Umtaus% für jede Aktie drei Staats\s{uldverscreibungen der fkonfolidirten vierprozentigen Anleiße im Nennwertbe von zu?am- men 909 4 gewährt werden. Bei Ünterla)ung des Umtausces tritt mithin ein Kapitalverluft von 200 M vro Aktie ein. Cöln, den 27. November. 1883. Königliche Eisenbahn-Direktion (rechts-

rheinische).

155126] Bekanntmachung. Auf Grund des S. 2 des zwiscben der Königlich Preußiscen Staatsregierung und der Réein-Nahe-Gitenbabn-Gefellsbaft am Eezw. 16. Januar 1882 abgeschlofsenen Vertrages und dieses Vertrag fanfktionirenden Gesetzes vom 28. März 1882 — Geseß;sammlung Seite 21 — baken ter Herr Minister der öffentliwen Ar- beiten und der Herr Finanz-Minister beschlofen, das Eigenthum der Rhein-Nahe-Eisenbahn mit allem un- bewegliden und beweglichen Zubehör, überhaupt mit allen an dem Unternehmen der Rhein-Nahe-Eisen- babn baftenden Rebten und Verpflichtungen für den Staat mit dem 2. Januar 1884 zu erwerben und mit diesem Tage die Auflösung der Rbein-Nabe- Eisenbahn-Gesellschaft berbeizuführen. Demgemäß haken rir zu besagtem Termine die Auflösung gçe- rannter Gesells%aft und das Eintreten der Liqui- dation terselben dem Königliwen Amtsnzerichte hier- selbst zum Zwecke der Eintragung dieser Thatsachen in das Handelsregister angemeldet. Die Liguidation der Gesellichaft erfolgt iv Gemäßheit des Eingangs bezogenen Vertrages dur die unterzeichnete Bebörde. Die Gläubiger der Rhein-Nabe-Eisenbahn-Gesell- ihaft werden aufgefordert, von dem vorerwähnten Auflösungëtermine ab sib bei uns zu melden.

ckoE ly»

Cöln, den 15. Dezember 1883. Königliche Eisen- bahn-Direktion (linksrheinische), als Borstaud der Rhein-Nahe- Eisenbahn-Gesellschaft.

[56170]

Auf Grurd einer unterm Oktober d. J. er- theilten Allerböbsten Ermächtigung wird der Um- tausch der Mageburg-Halberstädter Eisenbahn-Aktien Litt. A, B. und C. gegen Staatss{huldversreibungen der vierprozentigen fonsolidirten Anleibe bis auf Weiteres auch über die mittels unserer Bekannt- macbung vom 4. Mai d. I. bis zum 1. Sanuar 1884 festgesetzte Präfklusivfrist hinaus mit der Maß- gabe gestattet, daß es der Königliden Staatéregie- rung vorbehalten bleibt, den Zeitpunkt für die Einstellung des Umtauscbes endgültig festzuseßen. Berlin, den 31. Oftober 1883. Der Minister der öffent- lieu Arbeiten. Minister. Maybacb. v. Scholz. Mit Bezug auf die vorstehende Erklärung fordern wir die Inhaber von Magdeburg-Halberstädter Eisen- babn-Attien Litt. A., B. und C. auf, ihre Aktien gegen Emfangnahme von Staatés(uldvrericreibungen nach Maktgabe unserer Bekanntmachungen vom Be August 1820, 27. Mai 1881 und 24. Februar 1882 einzureiden. Gleichzeitig maden wir bierbei noch besonders darauf aufmerfsam, daß die Frist für den Umtausb der Berlin - Potsdam - Magdeburger Eisenbahn-Stamm-Aftien mit dem 31. Dezember

O)

Der Finanz-

[56353] Die Konvertirung der Gumbinuner Kereis- Obligationen betreffend. Ne:chdem der Kreistag des biefigen Kreises in der Si*zung vom 24. Oktober d. I. beschblofsen hat, die a”.f Grund der Privilegien vom 18. April 1864 und 27. November 1865 ausgestellten, noh im Umlauf befindlihen 4tprozentigen Kreis-Obligationen des Kreiscs Gumbinnen am 1. Juli f. Js. dur Ab- stempelung der alten Anleibestücke in Aprozentige zu fonvertiren, werden, da die Allerhöchste Geneb- migung dieses Beïlusses in kurzer Zeit zu erwarten steht, diese Kreis-Obligationen zur Rüczablung am 1. Juli 1884 biermit gekündigt. Die leßtere soll vom gedachten Tage ab bei der hiesigen Kreis- Kommunalkasïse und bei der Oftpreußischen land- ichaftliden Darlehnékafse in Königsberg an die- jenigen Inhaber der Obligationen erfolgen, wele dieselbe wünschen und auf die vorzunehmende Kon- vertirung rit eingehen woklen. Selbige haben alédann die Obligationen nebs den Coupons und Talons den genaanten Kafsen Behufs der Auszah- lung des Geldes einzureien. Die Inhaber von Kreis-Obligationen , welche mit der Konvertirung einverstanden find, haben dieselben

nebst den Coupons und Talons spätestens am 1. Juli k. J. Behufs der Abstempelung und Empfang-

naème von neu aufgefertigten Coupons der hiesigen Kreis-Kommunalkafse zu präsentiren.

Gumbinnen, der 21. Dezember 1883.

Der Kreisausschuß des Kreises Gumbinnen.

[56185] Í

5’ Uypothekar-Anleihe

des Fürsten Peter zu Sayn- Wittgenstein,

Die fälligen Coupons und verloosten Partial- Obligationen obiger Arleihe werden vom 2. Ja- nuar 1884 ab

in Hamburg bei der Norddeut- \chen Bank (Coupons-Bureau)

Normittags von 9—12 Ubc, sowie in Frankfurt a. M. bei den Bankhäusern Gebrüder Bethmann, und von Erlanger & Söhne in den übliven Geschäftsstunden ausgezahlt und find mit einem nach Littera und Nummer geordneten Verzeichnise einzureicen.

Verlooît sind die Partial-Obligationen : Tátt A Ne 146 156.266 22 O 424 434 486 876 1152 1216 1244 1299 1319 1414 1510 1512 1621 1883 2065

1703 1734 1781 1818 2140 2176 2 20

98 Stüdck à 20900 A 58,0090 M 2605 2717 2754 2755 2772 2864 2866 3003 3292 3297 3374 3662 3735 3810 3900 3942 4129 4153 4185 4262 4284 4585 4730 4757 4807 4821 4970 5074 5245 5313 5333 5414 5420 5453 5768 5952 €006 6042 6111 6173 6244 6278 6301 6465 6505 6536 6554 6678 Cen 6793 6834 6853 6886 6927 998

Tas, B, NE.

55 Stü à 1000 55 090 M 83 Stü 111 000

Nückständig sind: von der 4. Verloosung per 2. Januar 1883: Látt. B. Nr. 4559 . j 1 Stüdck à 1000 Æ

von der 5. Verloosung per 1. Juli 1883: Tit B Sit. 3909 (029 2 Stüd à 1000 Æ Hamburg, den 22. Dezember 1883.

1883 endgültig abläuft. Magdeburg, den 94. Norember 1883. Königliche Eisenbahn- Direftion.

“* Verpfändung einer Eisenbahn,

Die Generalversammlung der Gotthardbahn hat dur& Besbluß vom 24, November 1883 die ein 4°/ iges Anleihen bis zum Gesammtbetrag von in der Meinung, daß davon 944 Millionen Franken

Verwaltung der Geselishaft ermächtigt, Einhundert Millionen Frauken aufzunehmen, zur Konvertirung oder Nüczahlung der jeßt bestehe Diese sind: a. das Anleißen vo Ranges auf die Linien b. das Anleiben von 6 Millionen 4. September

von 74 Millionen Franken, wofür am 13 Mai 1879 ein Pfandret ersten uf _ . Immensee-Biaëca-Bellinzona-Locarno, Lugano-CGhiafso bestellt worden ist;

: 1879 ein Pfandrecht ¿weiten Ranges auf diesel e. dzs Anleiken von noch 5 Millionen Franken, dem am 23. September 1879

nden 5 °%/% Anleihen verwendet werden follen.

Gadenazzo-Pino und

welhem laut Bundesrathétbes{luß vom ben Linien bewilligt wurde ; ein Pfand-

Franken ,

Märkish-S@hlesishe Maschinenbau- Hütten-Actien-Gesellfchaft

vormals F. A. Egells3. :

Die Auszabluna des Zins-Coupons Nr. 10 Serie Il. unserer 6°/) Prioritäts - Obligationen vom Jahre 1873 erfolat mit Reun Mark pro Coupon an unserer Gesellshafts-Kasse, Chausseestraße Nr. 3, 1 Treppe, werktägli% in den Vormittags- stunden.

Ebendaselbst werden gegen Einreibung der Ta- lons, deren ein arithmetisch geordnetes Nummern- verzeichniß beizufügen ist, neue Couponsbogen nebft Talons verabfolgt.

[56356] 5

Braunschweigische Eisenbahn. Die Einlösung der am 2. Januar k. I. fälligen Zinscoupons der 43% und 4°/9 Prioritäts-Obliga- tonen unserer Gesellshaft erfolgt von dem bezeich- neten Tage an

in Branuswe und dem Banfkha mer & Sohn, in Berlin bei dem Bankbause Mendelssohn & Comp. und bei der Berliner Haudels- gesellschaft. ; . Werden mehrere ZinScoupons zusammen zur Ein- lösung präseutirt, so sind diefelben mit einem von dem Präsentanten unterschriebenen, nach den Kate- gorien und Nummern der Obligationen geordneten, die Stü@zahl und den Geldbetrag ergebenden Ver- zeinisse einzurei en. Braunschweig, den 17. Dezemker 1823. Direktion der Braunschw. Eisenbahn-Gesellschaft.

IVochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.

und

bei unserer Hauptkasse use Lehmann Oppenhei-

[56368] Uebersicht der Provinzial-Actien-Ban? des Großherzogthums Posen

am 28. Dezember 1883.

Activa: Metallbestand M 622,515, Reiche fasenscheine # 1289. Noten anderer Banken

M 12,100, Wesel A 4,347,439, Lombardforde- rungen M 1,058,950. Sonstige Activa 650 625. Passiva: Gruntfapital Æ 3,000,000. Reserve- fonds M 750,009. Umlaufende Noten 4 1,522,700, Sonstige tägli fällige Verbindlibkeiten #4 53,660. An eine Kündiaungasfrist gebundene Verbindlih- feiten # 1,113,670. Sonstige Passiva #6 34,989. Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel

d. 202,850. Die Direction.

[56367] Zochen-Ueberficht der Städtishen Bank zu Breslau

am 22. Dezember 1883. Activa. Metallbestand: 1032579 Æ 18 S. Beftand an Reichskafienscheinen: 4150 # Bestand an Noten anderer Banken: 154 200 # Wechsel: 5227 843 M 49 S. Lombard: 3580290 M Effekten : H. A. Sonstige Aktiva: 70778 M 84 S. Passíva. Grundfapital: 3000000 4A Re- serve-Fonds: 600000 A Banknoten im Umlauf: 2 436 600 A Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen- Kapitalien 3 734440 # An Kündigungsfrist ge-

bundene Verbindlichkeiten: — # Sonstige Passiva! vacat, Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln:

550 761 M 64 S.

Berschiedene Bekarntmachungen. [56251]

Die vakante Kreis-Wundarztstelle des Kreises Biedeukopf soll wieder besezt werden. Qualifizirte Medizinal-Personen können fich unter Einreichung ibrer Zeugnisse, sowie eines Lebenslaufes binnen 6 Woden bei uns um die fragliche Stelle bewerben. Etwaige Wünsche der Bewerber binsihtlih des MWobnsites werden thunlibste Berüdsicbtigung finden. 9Biesbaden, den 19. Dezember 1883. Königliche

[56248] Direktionsbezirk Elberfeld.

Wir beabsichtigen die Stelle eines bautebnisthen Assienten zu besetzen, Tagegeld 5 4 bis 6 4 59 fteigend. Qualifikation wie zu der Stelle eines bay, technischen Eisenbabnsekretärs (Berebtigung zum Dienst als einjährig Freiwilliger, Besuch einer bs, beren technischen Schule) mit Anwartschaft auf eine jolde Stelle bei eintretendem Bedarf.

Bewerber, welche längere Thätigkeit bei Neubay und Unterhaltung ven Eisenbabnen nachweisen können, wollen ibre Atteste 2c. bis spätestens zum 1. Februar 1884 einreichen.

Königliches Eisenbahn-Betrieb3amt Hagen,

[56466]

Bergschloßbraucrei Actien-Gesellschaft, Auf Grund des §. 29 unseres Statuts werden die Herren Actionaire unserer Gesellshaft zur achten ordentlichen Generalversammlung auf Sony- abend, den 5. Jauuar 1884, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel zum Norddeutshen Hof, Mohren- straße 29, parterre, ergebenft eingeladen. Tagesordunng: 1) Berit über die Geschäfts, lage und Vorlegung der Bilanz für ‘das leßte Ge- schäftsjahr, 2) Bericht der Revisoren, 3) Decarge- Ertbeilung, 4) Neuwabl eines Mitgliedes des Auf, sicbtsrathes, 5) Wabl der Revisoren, 6) Bes&[luk, fassung über den Antrag eines Actionairs auf Ah» änderung des §. 21 des Statuts.

Diejenigen Actionaire, welche sib an der Genera[- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien gemäß §8. 30 der Statuten im Geschäftslokale der Direktion unserer Gesellshaft, 8. Hasenhaide 36a oder bei Herrn August I. Meyer, W. Jägerstr. 68, niederzulegen. R s Berlin, den 29. Dezember 1883. Der Vorfivende des Auffichtsraths, Julius Meyer.

[54723] - Halle-Sorau-Gubener Eisenbahn.

In der am 24. September d. Is. in Halle a./S, stattgehabten ordentliden General-Versammlung der Actionaire der Halle-Sorau-Gubener Eisenbahn-Ges sellshaft ift die nachstehende Faffung des §. 33 Absay 1 und des §. 34 Absatz 2 des Gesellschaft Statuts bes{lofsen worden : i

8. 33 Absatz 1: „Zur Theilnahme an der General-Versamm- lung sind nur Diejenigen berechtigt, welte spätestens am 4. Werktage vor dem Tage der Versammlung, und zwar bis 12 Uhr Mittags, ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse oder bei cinem der in der Einladung zur Gereral- Versammlung zu bezeicnenden Bankbäuser oder öffentliden Inftitute deponiren.“

S. 34 Absay 2: „Diese Vollmacht muß spätestens am letten Werktage vor dem Tage der Versammlung, und zwar bis 12 Uhr Mittags, im Bureau der Gesellshaft niedergelegt, au muß die Legitimation des Vollmachtéaussteliers auf die im S. 33 vorgeschriebene Weise gefüßrt

__ werden.“

Diese Aenderung ist nach Ertbeilung der Geneb- migung Seitens der Königlichen Staatsregierung ia das Gesellschaftsregister des Königlichen Amtsgerits zu Halle a./S. eingetragen und ist die Eintragung qn leßterem laut Verfügung vem 23. November r. veröffentlicht.

Erfurt, den 11. Dezember 1883.

Königliche Eisenbahn-Direktion,

[56363] 2 - | Görlißer Actien - Brauerei.

Gemäß 8. 18 unserer Statuten machen wir biet dur bekannt, daß der Verwaltungsrath unserer Ge- sellshaft aus folgenden Herren bestebt:

Stadtrath W. Löschbrand, Vorsitzender,

Kaufmann Otto Druschki, stellv. Vorsitzender,

Stadtrath a. D. E. Lüders,

Fabrikbesißer G. Hagspihl und

Apotheker Alw. Kleefeld.

Görlitz, den 8. Dezember 1883. Der Verwaltungsrath.

Regierung. Attheilang des Innern.

Wilh. Löschbrand.

[53883]

lihen Generalversammluug auf

Tageso

Gotha: Ohrdruffer Eisenbahn-Gesellschaft.

Die Inbaber der Aktien der Gotha-ODhrdruffer Eisenbahn-Gesellschaft werden

zu einer ordent

Donnerstag, den 3. Januar 1884, _ Nachmittags ö Uhr, im Hotel zum Deutschen Hof allhier biermit eingeladen.

rdnunßg: Gesells§aft unter Vorleguns

pro 1882 an Aufsichtsrath und Vorstand.

eingebracht werden.

re&t ersten Ranges auf die Linie Giubiaëco-Lugaño gewährt worden ist. 1) Wakbl eines Mitglieds des Aufsichtsraths. Die Direktion der Gotthardbahn beabsibtigt nun : 2) Bericht des Aufsichtsraths über die Lage der Geschäfte der 1) Die gegenwärtig im Umlauf befindlicen Obligationen d 5 °/g Anleibens von 74 Millionen des Rechnungêabshlufses und der Bilanz für das Fahr 1882. Franken successive und auf die später befannt zu madenden Termine abzubezablen und an 3) Ertheilung der Decharge Stelle derselben 4 °/g Titel des neuen Anleibens auszugeben, welche in demjenigen Nominal- 4) Anträge, welche in Ge/sellshaftsangelegenheiten von Aktionären

betrag in das am 13,

Biaëca-Bellinzona-Lccarno, Cadenazzo-Pino und

Betrag der jeweils zur Abzahlung un

worden ift:

„Der Gotikbardbahn-Gesellschaft Eleibt | bezablien Titeln wieder neue in gleihem Betrag, des Zinsfußes und mit gleihem Rang im PfandreckSt, auszugeben. “

Den nab Ziffer 1 an Stelle der Titel des biéherigen Anleihens gleichen Rang mit ten übrizen 26 Millionen Franken des weiten Ranges auf die Linie Giubiaëco-Lugano im ersten Rang auf dieser Linie versicherte Anleihen

e

bligationen Terner im

tretenen

neuen Anleibens (Ziffer 3) ein Pfandrecht z

einzuräumen, welwem Pfandrechbht das

von noch 5 Millionen Franken so lange

3) Für den übrigen Theil des neucn Anleißens cin Marima!betrag von 26 Millionen Franken

a. in alcidem Rang mit den in Ziffer 1 und 2 behandelten 74 Millionen Franfen 4/0

Obligationen ein Pfandrebt zweiten Ranges auf die

auf dieser Linie im ersten Rang versicherte Anleihen v Franfen so lange vorgeht, als dasselbe nit bezahlt sein wird, und

auf die unter Ziffer 1 genannten Linien zu bestellen, dem

74 Millionen Franken auc das am

Pfandrecht das

b. ein Pfandrecht dritten Ranges außer

Mit der Thatsache der Tilgung aller vo

versichert sein. Allfällice Einspraen gegen dieses 34. Suni 1874, betreffend die Verpfändung binnen 39 Tagen, von heute an gerebnet, dem Bern, den 12%, Dezember 1883,

Die shweizerishe Bundeskanzlei.

den darauf im ersten Rang versicherten 4. September 1879 bewilligte Pfandreckcht für ein Anleihen zweiten Ranges vorgeht, welches Anleihen diesen Rang bis zur Abzablunga

Mai 1879 bestellte Pfandrecht I. Ranges auf den Linien Immensee- Lugano-Chiafo eintreten sollen, der dem ' d Löschung gelangenden Titel entspribt, wie das an- äßlich ter Bestellung des genannten Pfandrechtes dur die nahstehende Formel vorgesehen

ab- vorbebältlih jedoch einer Aenderung

as ao

Ret aewahrt, an Stelle von

vorgebt, als daselbe nit bezahlt sein wird.

| eibebalten wird. n der Gotthardbah1 auêgegebenen 5 °/igen

von 74 Millionen Franken

Linie Giubiaëco-Lugano, welchem on noch 5 Millionen

C , s

- Okligationen

werden die sämmtliten 4/4 Titel bis zum Marximalbetrag von hundert Millionen Franfen unter si in |

gleiden Rang treten urd als ein Aanleibßen erften Rarges au 2

ter Gotthardbahn, nämli Immensze-Giubiaëco-Cadenazzo-Pino, Giutiaëtco-Chiafo und Cadenazzo-Locarno, -

Vorhaben sind gemäß Art. 2 des Bundeégesezes vom

der Eisenbahnen im Gebiet der schweiz. Eidgenofsenshaft , . L

Bunteêrathe cinzurecicen.

auf den dermalen im Betrieb stehenden Linien

Aktionäre eingetragen ift, welbes von Nachmittags

plaren zu deponiren. —- Das eine Exemplar dieses

zurückgegeben und dient als Cir Gegen Rückgabe dieses Rüdkgabe der betreffenden Aktien. Nach S.

lih einzureichen. : Gotha, den 7. Dezember 1883,

W. Hansen.

Bebufs Ausübung des Stimmrechtes hat jeder Aktien-Inhaber, welcher in das am Tage der Generalversammlung vor zwei Uhr ab im Hotel zum Deutschen Attien unter Anschluß eines von ihm unterschriebenen Verzeichnisses der Nummern derselben in 2 Sre!

Ber zeichniß de Beginn derselben bei dem Bure Hof in Thätigkeit treten wird, [eint

Verzeichnisses, verschen mit Bescheinigung über die erfolgte Depojui! mit dem Vermerk der Stimmenzahl und mit dem Siegel der Gesellschaft, wird dem betreffenden Afktionst Einlaßkarte zur Versammlung. Li Verzeichnisses erfolgt nah dem Schlufse der Generalversammlung ?!

28 der Statuten gewährt das Eigenthum jeder Aktie Eine Stimme. O Feder Aktionär kann sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen. Die Vollmathten sind {chri!

Der Aufsichtsrath der Gotha-Ohrdruffer Eisenbahn-Gesellschaft,

udrwtg.

[56

“A Oberlaufiter Eisenbahn. ecgleizende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat November 1883. -

E REA Provisor- Für Personen Für Güter p M Summa G Ein- | Ein- E N bis ultimo November pro | nahme | nahme] Petson.- | Tonnen- Nes Zahl. | M To. | M M. M. zahl. | ‘zahl. M. 5 1883 vrov. (25976 D516 19637 85978] 39 5886| 156 380] 238 394 245 405| 1 332 721 79 160 1882 definitiv} 21 710 23232 19 595 746721 4517| 1092 421] 227 023, 199 689) 944 541 5 1883! mehr. | 4266, 728 42 11 300] 35 369 53 959 A T5716 388 150] 47 l wenige} — | — — } — eus dite is dde Érfurt, den 15, Dezember 1883. Königliche Eisenbahu-Direktiou.

M 302.

Zweite Beilage

S 9D

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 24. Dezember

1883.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gesetzes über den Markcushuy «om 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 Sea Bekanntmachungen ver

Central-Handels-Register für das

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei kann dur alle Poft - Anstalten, für Berlin au dur die Königliche Expedition des Deutshen Reibs- und O ie Beeukisiben Staats8-

Anzeigers, SW., Wilbelmftraße 32, bezogen werden.

Das Central - Handels - Register für das D Abonnement beträt 1 X 50 4 § für das Vier

, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesey, betreffend das Urbeberrebt an Mustern und Modellew öffentli: werden, erseint auc in cinem be'onderen Blatt unter dem Titel

Deutsche Nech. (5: 302,

euticbe Reich erscheint in der Rége! täglih. — Das

teliahr. — Einzelne Nummern koften 20 S. —

Insertionspreis für den Raum einer DrudLzeiie 30 s.

Patente.

Patent-Anmelduugen.

Für die angegebezen Gegenftände haben die Nah- enannten die Ertheilung eines Pateates n2chgesucht.

r Gegenftand der Anmeldung ift einstroeilen gegen unbefugte Benuzung ges{chÜüßt.

KlasSse.

1v. E. 1058. Vorri{tungen an Brennern für

flüchtige Kohlenwasserstoffe zur Verhütung der

Fortpflanzug der Wärme im ganzen Brenner-

fovf. — Ernst Moritz Eckardt in Dresden.

P. 1728. Sidherbeits - Grubenlamve mit

Electricitätserzeuger. Henry Pieper in

Lüttich; Vertreter : G. Adolf Hardt in Cöln a. Rb.,

Sionsthal 11. i

KII. G. 2371. Verfahren zur Verarbeitung der bei chlorirenden Röst- und Auslaugevrozessen ent- stebenden Laugen auf Zinkpräparate. — F. C. Glaser, Königliher Commission8rath in Ber- lin SW., Lindenstr. 80.

LKXK%. D. 1616. Elefkftrisher Apparat zur Ent- zündung von Knallpatronen in Verbindung mit Eisenbahnsignalen. — Dreyse & Collen- hbusch in Sömmerda.

XKXILIL. F. 1802. Verfahren zur Darstellung blaugrüner Farbstoffe, chlorirter und bromirter Methyl- bezw. Aethylbittermandelölgrüne. Farbwerk Griesheim a. M., Dittler ck& Co. in Griesheim a. M.

„ M. 2887. Neuerungen in der Fabrikation von Farbstoffen nach der Lauth'’s{en Reaktion unter Benußung des durch Patent Nr. 1886 ge- {ütten Verfahrens. Dr. Wilh. Majert in Heidelberg.

KXV. B. 4494. Einrihtung an Jacquard- Maschinen zur zwangweisen Rükführung der Platiren und zur Feststellung des Prismas nah erfolgtem Umischlage. Aug. Büseche in

—

Schwelm. «„ R. 2496. Anordnung der Partialgänge bei Fledtmascinen; Zusaß zu R. 2311. — Rit-

tershaus & Blecher in Unter-Barmen. XXXV. S. 2133. Becherwerk für Schiffe. — John Diederich SprecKels in San-Fran-

cisco; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. L KXXVI. G. 2452. Füll-Regultr- und Kamin-

Zimmerheizofen ; Zusaß zum Patente Nr. 22 428. — J. H. F. Geertz in Hamburg, Barmbecker- straße 8.

XL. B. 3969. NRöstgas:- Entsäuerungeverfahren mit Hülfe von Wasser unter Nußbarmachung der absorbirten \chwefeligen Säure ohne wesentlichen NVerbrauch von Brennmaterial; Zusaß zum Pa- tente H. 3346. — HMänisech und Dr. M. Schroeder in Roëdzin, Ober-Shlesien.

XLIV. G. 2440. Verschluß zweitheiliger Man-

\chettenknöpfe. — H. C. Göttig in Pforzheim. W. 2809. Knopfbefestigung ohne Nähen. —

Robert Wupper in Solingen. :

XLV. G. 2361. Reinigungéfamm für Rundfiebe. — Johann Geiger in Augsburg. ;

XLYVI. H. 3714. Gasmotor mit drei Kolben. — William Ellery Male in Chicago, Goofk County, V. St. A.; Vertreter: Firma C._Kes- geler in Berlin SW., Königgräßerstraße 47.

XLIXK. L. 2391. Selbstthätige Maschine zur Herstellung von gebogenen Knieröhren mit rund- laufenden Rippen. — Lanser & Wenger in Luxemburg; Vertreter: Hugo Pataky in Ber- lin SW., Hedemannstr. 2. :

LIE. J. 791. Neuerungen an Nähmaschinen mit rotirendem Schiffhen. — Junker «& Ruh in Karlsruhe. :

, S. 2049. Heilmann’\che Stickmaschine mit Hebelbetrieb. — Julins SobotKa in Plauen i. V.

. V. 639. Selbstregulirende Fadenspannun an Nähmaschinen scif{chen. — Theodor Voge in Saalfeld in Thüringen. :

LIII. B. 4436. SLerfahren zur Confervirung von Kartoffeln. — W. Brückner in GClaus- mühle b. Meißen.

LIX. F. 1642. Rotirende Maschine. — Jsaac Newton Forbes in Lawrence, Dakota Ter. V. St. A. ; Vertreter: Carl T. Borchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48. E

LXXI. P. 1789. Apparat zur Befestigung von Knöpfen an Stiefeln, Schuhen und anderen Ge-

genständen. — Samnel Lee Pratt in New- Wer: Nertreter: Julius Moeller in Würzburg, omstr. 34.

LXXV. T. 1151. YVérfaßren zur Gewinnung von Ammoniak aus Kohlen, Kohlenschiefern oder

anderm foblenstoffhaltigen Material. — Robert Tervet in Clippens, Grafsch. Renfrew, Nord- britannien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W, Gneisenaustr. 109/110.

LXXYIL L. 2449, Vorrihtung zum Fest- halten der Stoßleder auf Billardqueues. — Professor Dr. F. A. Leo in Berlin W., Matthäikirstrafe 31. E

LXXXV. M. 2806. Selbstschließendes Wasser- [eitungsventil. — Johann MücKe in Berlin,

LXKXXVI. B. 4022, Mecanishe Scbüßen- wechsel-Vorrihtung an Webstühlen. — Michel Baltus in Rouen, Frankrei; Vertreter : Carl Pataky in Berlin 80.,, Franzstr. 16. j

o Sch. 2480. Sallentrittmaschine. — Louis Schönherr in Chemniß.

Berlin, den 24, Dezember 1883.

Kaiserliches Patentam!. [56341] ve. 90

Bersagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich5-An- ¡eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemaßten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

KIlasse. 5 LXXIL. R. 2287. Repeticvorrichtung für Gewehre mit Cylindervershuß und im Kolben liegenden Maagzin. Vom 2. August 1883. LXXXIX. K. 2824. Ausgezacktes Schnigel- messer mit voller Schneide für Rübenschn ipel- maschinen. Vom 11. Juni 1883. Berlin, den 24, Dezember 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Ertheilung von Pateuten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nacbgenannten ein Patent von dem ange ebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ift unter der angeacbenen Nummer erfolgt.

P. R. 25 936 — 26 025. Klasse.

LV. Nr. 25 959. Swirmhalter an Lampen. — B. Naumann in Berlin, Skaligerstc. 13, Vom 16. Juni 1883 ab.

Nr. 25 963. Flammenregulirungsvorrichtun- gen für die unter Nr. 21041 patentirte Lampe ; II. Zusaß zu D. R. 21 041, — M. Flürscheim, Eisenwerk Gaggenau in Eisenwerk Gaggenau. Vom 29. Juni 1883 ab.

VI. Nr. 25 945. Maischdeftillirapparat zur Er- zielung fonzentrirter Shlempe. — Ch. Salz- mann in Leipzig. Vom 13. Mai 1883 ab.

VIIL, Nr. 25 944. Plättmaschine für Wäsche. — R. Mindt in Berlin. Vom 11. Mai 1883 ab.

XI. Nr. 25 974. Verlängerbares Albumschloß. — L, Vorpahl & Pohl in Berlin 80,, Skaligerstr. 132. Vom 1. September 1883 ab,

XII. Nr. 25 987. Speisewa}servorwärmer. —

J. Withinshaw in Birmingham ; Vertreter :

F, C. Glaser, Königl. Commissionrath in Ber-

lin 8W., Lindenstr. 80. Vom 16. August

1883 ab.

Nr. 25 992. Flammrohrkefsel mit rückehren- den Rauchröhren für Naphtaheizung. — 6G. K, Boehnke in Samara, Rußland; Vertreter; W. H. Ukland in Leipzig. Vom 17. April 1883 ab. /

Nr. 26 000. Vorrihtung zur Absorption und Uebertragung der Wärme von den Feuer- zügen auf den Dampfraum eines Kessels. — P. Michelson in St. Petersburg; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Ritterstr. 61. Vom 11. Juli 1883 ab.

XIV. Nr. 25939. Dampfmotor mit selbst-

thätiger und selbstregulirender Speisevorrichtung

und mit durch Differentialdruck wirkendem Re- gulator. — Aug. Alb, Daussin in Lille,

Dom: Vertreter: F. C. Glaser, Königl.

ommissionsrath in Berlin 8SW., Lindenstr. 80, Vom 19, Januar 1883 ab.

Nr. 25 955. Steuerung für Dampf-Stampf- maschinen. — N. W. Condict Jr. in Yersey (Hudson), New-Yersey, V. St. A.; Vertreter : F. C. Glasger, Königliher Kommissions-Rath in Berlin S8W., Lindenstr. 80. Vom 11. April 1883 ab.

„ Nr. 25 969. Verbindung zwischen Erpansions- ventil und Vertheilungs\chieber für Damvf- maschinen. — Handelsgesellshaft K. & Th. Möller in KRupferhammer bei Brackwede. Vom 14. August 1883 ab.

„ Nr. 25 981. Neuerungen an der unter Nr. 24 142 patentirten zwangläufigen Ventilsteuerung für Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 24 142. — H. Widnmann in München, Augusten- straße 39. Vom 1. Juli 1883 ab. f

„ Nr. 25 988. Ventilanordnung an dem unter Nr. 625 patentirten Dampfölungsapparate ; III. Zusaß zu P. R. 625. — E, De Limon in Düsseldorf. Vom 21. August 1883 ab.

XIX. Nr. 26 022. Kombinirte Eisenbahn- schiene. — G. Cewdery und E. R. Thomas in Sidney, New South Wales, Australien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions- Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 10. August 1883 ab.

XXK. Nr. 26 023. Selbstthätige Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — R. DoIlbers in Rosto. Bom 19. August 1883 ab.

XX1I. Nr. 25990. Mikrophon. — von Laf- sert, Premier-Lieutenant im Kgl. Sächsischen 4. Inftr.-Regt. Nr. 103 in Baußen. Vom 11. März 1883 ab.

„Nr. 25 993, Neuerung an galvanischen Bat- terien. Dr. Aug. Prinz, W. Wenzel und S. Kahn in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W,, Königgräterstr. 47. Vom 20. April 1883 ab.

XXII. Nr. 26 012. Verfahren zur Darstellung rother Farbstoffe durch Einwirkung von Diazo- verbindungen auf Alphanaphtolsulfosäuren. — Direktion des Vereins chemischer Fabriken in Mannheim. Vom 27. Februar 1883 ab.

„ Nr. 26 015. Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Farbstoffen durch Einwirkung einer in alkoholisher Gährung befindlichen Zucker- lösung auf aromatishe Verbindungen; Zusaß zu P. M. 23 962. — J. H. Loder in Amsterdam; Bertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräterstr. 107. Vom 3. August 1883 ab.

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«„ Nr. 26 016, Verfahren zur Darstellung von

violetten Farbstoffen durch Einwirkung von Cblor- foblenoryd (Phosgen) auf tertiäre aromatishe Monanime in Gegenwart von Aluminiumdcblorid oder ähnlich wirkenden Condensationsmitteln. — j Badische Auiliu- uud Sodafabrik in Lud» ;

wigéhafen a. Rhein. Vom 21. August 1883 ab. Klasse. | XXILIIL. Nr. 25 994. Verfabren zur Reinigung | des Gluycerins von Salzen, flüchtigen Säuren |

und dergleiwen. — C. Moldenhauer und Dr. Chr. Heinzerling in Franffurt a. Main, ; Gutlaubstr. 215. Vom 22. April 1883 ab. |

„ Nr. 25 995. Verfahren der Anwendung von Moostorf als Beimengung zu Petroleum, Fetten, Oelen und dergl. bei deren Destillation, Bleichung und bei der Rußgewinnung daraus. — L. StarcK | in Mainz. Vom 24. April 1883 ab. j XKXIV. Nr. 25 942. Rétorte zur Verbrennung ! von flüssigen Kohlenwasserstofen. — Ch. Wol- | land in Cbicago, Jl. V. St. A.; Vertreter : | J. Brandt in Berlin W., Königgrägerstr. 131. } Vom 14. März 1883 ab. H |

. Nr. 25 948. Treppenrost. — 0. WeUW in

Dresden. Vom 17. Juni 1883 ab. XKXV. Nr. 25 949.

Meittelfäden bei Flechtmaschinen. — J. B. Roh- leder in Eiberfeld, Kleine Kloßbahn Nr. 5. Vom 22. Juni 1883 ab. „ Nr. 25 980. Einrichtung zur Maschenbildung | an Rundwirfstühlen. — Fouquet und Frauz ; Neckar. Vom 29. Juni |

{ | | J Apparat zum Spannen der | | j

in Rottenburg a. 1883 ab. XXVI. Nr. 25938. Gasbrenner mit Vor-

wärmung. — S. Schülke in Berlin NO., Landsberger Allee 4. Vom 5. Dezember 1882 ab.

„ Nr. 25 960. Apparat zum Carburiren von Luft. — I. 8. MWmir in London; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägerstr. 47. Vom 16. Juni 1883 ab.

„. N. 26008. Gasflammenanzünder mit Cigarrenabschneider; II. Zusaß zu P. R. Nr. 15 621, — W. Fisehbach in Berlin. Vom 23. Juni 1883 ab.

XKXVIL. Nr. 25 946. Bewegliche Fenstersceibe zur Zugregulirung. — C. J. Wo1ŒÆ in Große Gerau, Gr. Hessen. Vom 16. Mai 1883 ab.

Nr. 25 951. Ventilator. — H. Aland in Néew-Wandsworth, Grafsh. Surrey, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Bom 17. Juli 1883 ab.

Nr. 25 953. Düsenverbindung an Ventila- tions-Apparaten. — C. Müller in Hamburg. Vom 24. Juli 1883 ab.

K XXITIL. Nr. 26 964. Neuerung an Scirmen. — (. J. James in Kilburn, England; Vertreter : C. T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 1. Juli 1883 ab.

XXXIV. Nr. 25 961. Verstellbarer Salon- und Krankenstuhl. — F. W. Axel Erdmann in Wismar i. Mecklenbg. und F. Ruperti in Barmen. Vom 22. Juni 1883 ab.

. Nr. 25962. Selbstdeckende Kinderbettdecke. — J, Brämig in Effen a. d, Nuhr. Vom 26. Juni 1883 ab.

Nr. 25 966. Zeitungshalter. — J. Weber in Fulda. Vom 11. Juli 1883 ab. XKXXVIL. Nr. 25 937. Neuerung an Dach-

ziegeln. — J. Wirth in Dammerkirh und M. Zech in Bütweiler bei Dammerkirh, Ober- Elsaß. Vom 5. November 1882 ab.

. Nr. 25 967. Mechanismus zum Oeffnen und Stbließen eines Dachfensters. — 0. SielaM in Wendish-Silkow. Vom 13. Juli 1883 ab.

„Nr. 25968. Mechanismus zum Oeffnen und Stwließen eines Dachfensters; Zusay zu P. R.

95 967. — 0. SielaŒ in Wendish-Silkow. Vom 7. August 1883 ab. XXXVILIL. Nr. 25979, Einrichtung des

Arbeits\chlittens und Bewegungsmechanismus def- selben an der unter Nr. 20499 patentirten Façon-Ziehmaschine; Zusay zu P. R. 20 499. — J. C. Schmidt, geb. Becker, und A. Fiseber in Leipzig. Vom 31. Mai 1883 ob.

XKL. Nr. 26 006. Neuerungen an den Vorrich- tungen zur Herbeiführung einer größeren Flug- staubablagerung in den Rauchkanälen und Rauch- kammern der Hütten, bestehend in Längszungen, welche unter einem beliebigen Winkel gegen den Horizont geneigt sind; 11. Zusay zu P. R. 17513. — Gesellshaft des Emser Blei- u Silberwerks in Ems. Vom 13. März 883 ab.

XLIL. Nr. 25 975, Gläferne Schußhüllen an

Thermometerhülsen. (G. H. Schultze in

Berlin 80., Schmidstr. 42 und 4. Elehhorn

in Côthen. Vom 28. Januar 1883 ab.

Nr. 26:010. Neuerung an Maaßstabzirkeln. — (C, Reklse in Berlin, Andreasstr. 35. Vom 5. September 1883 ab.

„Nr. 26 011. Höhenmesser. H. Kno- blauch «& Co. in Berlin S8W., König- 0e 41. Vom 13. September 1883 ab.

ë r. 26 025. Neuerung an Brückenwaagen- Entlastungen. Gebr. Schoene in Halle a./S., Bahnhofstr. 8. Vom 4. September 1883 ab.

XLV. Nr. 26 013. Pferdehacke mit der Höhe und Breite nah stelibaren Scharen 1nd mit Hilfsscharen, welche eine vollständige Annäherung an die Pflanzenreihen gestatten. — A. Fisher & J. Wildyard in Kings-Lynn, Norfolk, England; Vertreter: J. Brandt & (G. W. vou Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. 124, Vom 29. Juli 1883 ab.

XLVIL. Nr. 25 936. Neuerungen an der unter

Nr. 19 228 patentirten ‘Gas- und Petroleum- Kraftmaschine ; I. Zusaß z1 P. R. 19228. — Dr. med. M. YŸ. Sechiltz in Göln a. Rhein. Vom 29. August 1882 ab.

Klasse.

XLYVI. Nr. 25 947. Magneto-elektrisber Zünd- apparat für Erplosionsmotoren. — s Marcus in Wien ; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 1C9/110. Vom 20. Mai 1883 ab.

XLVIE. Nr. 25 957. Vorribtung zum Schließen und Dichten von Oeffnungen. — E. Leinert in Dresden, Louisenstr. 8. Vom 16. Mai 1883 ab.

„ Nr. 25 958. Rokrverbindung und -Dichtung. — F. L. Lesch in Werdau. Vom 17. Mat

1883 ab. « Nr. 25 970. Hubbegrenzung bei direkt wirken- den Dampfmaschinen ohne Schwungrad. —

E. 4. Hülsenberg in Freiberg, Satbfen. Vom 14. August 1883 ab.

„ Nr. 25 971. Verbindung von Pleuelftange und Kupvelftange im Kurdbelgetriebe. F. Büxler in Berlin N., Elfaferftr. 68. 16. August 1883 ab.

. Nr. 26 007. Neuerungen an Reibungskuppy- lungen. — 6. Daimler in Cannstatt, Würt temtera. Vom 30. März 1883 ab.

. Nr. 26 009. Neuerung an einem Druckcegulir- ventil; Zusay zu P. R. 21751. — J, Weidt- man in Dortmund. Vom 11. August 1883 ab.

XLIX. Nr. 25 952. Maschine zur Herstellung von angesetten Stiften. — Opterbeck & NIGEEE in Unter-Barmen. Vom 21. Juli 899 ab.

« Nr. 25954. Sthleifmaschine für Spiral- bobrer na Kegelflähen, welche mit der Spitze und Acbse des Bohrers niht zusammen fallen. — J. H. Johnson in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenauftraße 109/11v. Vom 10. Sanuar 1883 ab.

„ Nr. 25 978. Maschine zum Auêswalzen von Scraubengewinden mit Bohrspiße zwischen cylindrishen Scheiben und feststehenden ge- frümtnten Backen. — The Harvey Screw- Company (Incorporated) in Jersey City, New-Jersey, V. St. A. ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Bom 20, Mai 1883 ab.

„ Nr. 25 984. Hobelmaschine, welche mit einem Stahl beim Vor- und Nückgang arbeitet. — (0. Müller in Neuschönefeld b. Leipzig. Vom 31. Juli 1883 ab.

„Nr. 25986. Mechanismus zur präcifen

Steuerung des Supports an Hobelmaschinen

mit Zahustangen und Schraubenspirdel-Betrieb.

— W,. Benndorf in Chemniß. Vom 11. Au-

gust 1883 ab.

Nr. 26 019. Neuerung an der Lagerung des inneren Kollersteines bei der durh das Patent Nr. 25 753 ges{hütßten Mahlmaschine; Zusaß zu P. R. 25 7353. C. Jouffray in Vienne, Ss\dre, Frankreich; Vertreter: C. Pieper in Ber- lin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 8. Juli

1883 ab. « Nr. 26 020. Stellvorrichtung für Walzen- stublungen. — Quiri «& Co. in Schiltigheim

b. Straßburg, Elsaß. Vom 20. Juli 1883 ab. LI. Nr. 25977. VBerstellbare Fußbank zum Klavierspielen mit Pedal-Tritten. — H. Kupke in Berlin N., Chausseestr. 73. Vom 16. Mai 1883 ab.

Nr. 25 991. Neuerung an der Erard'schen Flügelmechanik. — 0. Syrbius in Hannover. Vom 15. März 1883 ab.

„Nr. 25996. Streichharmonium. K. Beddies, Schullehrer in Lebenstedt, Braun- \chweig. Vom 8. Mai 1883 ab.

Nr. 25 997. Vorrihtung zur Verstärkung des Tones von Instrumenten und Gesangstimmen. — L. Lescuxyer in Mülhausen i. E., Riedes- heimergasse 2. Vom 26. Mai 1883 ab.

Vom

. Nr. 26 003. Lagerung der Tasten von mechanischen Musikwerken. — A, Welte & E in Freiburg i. B. Vom 830. August 1883 ab.

Nr. 26 004. Repetitionsfeder für Pianino- mechaniken. — F. E. Vogel in Dreéden. Vom 2. September 1883 ab.

LIX. Nr. 25 940. Spulvorrihtung für Soblen- Nähmaschinen. — A. Schick in Frankfurt a. M. Vom 23. Januar 1883 ab. j;

„Nr. 26 017. Neuerung an Ueberwendlih- Nähmaschinen. — M. Grunewald und J. F. Bertrand in San Francisco, V. St. A. ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 17. Januar 1883 ab. i ;

„ Nr. 26 018. Neuerung an etner Kettenstich- Nähmaschine; 1. Zusaß zu P. R. 25 484. M INERENSOD in Hamburg. Vom 22. Maë 1883 ab.

LXI. Nr. 25 998. Verpacung eines aus Soda und Salmiak zusammengeseßzten Vote pulvers. — H. Bodenstein in Harzgerode i. A., Swloßplaß. Vom 4. Juli 1883 ab.

LXVIIL. Nr. 26 972. Abdichtung und Sicher- heitsverschluß für Geldschränke. Os Gabriel in Dresden, Neuegasse 1938. Vom 17. August 1883 ab. :

Nr. 25973. Einsteckscbloß, — A. W. Pocock in London; Vertreter: G. Dittmar in

1

Berlin, Kommandantenstr. 56. Vom 25. August

1883 ab Sicherheits\{loß zum Fest-

Nr. 26 002. bängen von Kleidern. — A. Martens in Hams burg, Grimm 7. Vom 17, August 1883 ab.