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deutschen Schwerindustrie haben wiederholt die Engländer auf- gefordert, der Jnternatioralen Rohstahlgemeinschaft beizutreten, Troß mancher Kritik und troy aller Sorge, die auch dic deutshe Regierung erfüllt, werden wir im Junteresse der politishen VBefriedung Europas, vor allem aber auch im nationalwirtschaftlihen FJnteresse das Zustande- kommen dieier Rohstahlgemeinschaft begrüßen fönnen. 2e Abg. von Raumer (D. Vp.) führte Dr. Hilferding gegenüber aus, eine internationale Kontrolle könnte leiht auf Kosten Deutschlands zugunsten der Nußnießer des bisherigen Dumpings wirken. Abg. Hilferding (Soz.) erklärte, die Ausführungen des Ministers über die Verhandlungen der chemishen Jndustrie hätten ihn nicht voll befriedigt. Es müßte dafür Sorge getragen werden, daß die Abmachungen nicht zum Schaden der deutschen Verbraucher getroffen würden und daß die deutsche Regierung nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werde. Damit {loß die Aussprache. Der Vorsißende Abg. Perlitius (Zentc.) erklärte am Schluß der Verhandlungen: Wir haben hier über eine Organisation beraten, die aufs tiefste einshneidet in das Leben der Einzelstaaten, der Staaten untereinander, in das Wirtschafts- und Gejellschaftsleben, so daß man wohl sagen kann: Wir stehen vor einer ncuen Wirtischaftsepohe. Weite Kreise stehen noch als Beobachter abseits von dieser Entwicklung; wir aber haben zur Reichsregierung und zu den Führern der Wirtschaft das Ver- trauen, daß sie das eine Ziel nicht aus den Augen lossen, das Wohi unserer Nation.

Der Sozialpolitishe Ausschuß des Reichs- tags sezte gestern unter dem Vorsiß des Äbg. Esser (Zentr.) die zweite Beratung des Entwurfs eines Arbeitsgerichtsgesetzes mit der Spezialbera.ung fort. Zum grundlegenden §8 1 beantragten die Deutschnationalen erneut eine engere Eingliederung der Arbeitsgerichte in die ordentlichen Gerichte. Dex Antrag wurde dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, jedoh abgelehnt. Abg. Dr. Rademacher (D. Nat.) und Abg. Dr. Heinze (D. Vp.) behielten sih die Wiederaufnahme solcher Anträge im Plenum vor. Beim § 2 (Zuständigkeit der Arbeitsgerihte) beantragte Abg. Dr. Pfeffer (D. Vp.) Ein- beziehung der Seeleute, Abg. H o ch (Soz.) Einarbeitung der Straf- gerihtsbarkeit in Arbeitsangelegenheiten und Einbeziehung von Lohnstreitigleiten der Schwerbeschädigten in das Gesetz. Ministerial- direftor Dr. S ipler erklärte demgegenüber: Die Seemanns- ordnung befindet sih in der Umarbeitung. Ein fertiger Entwurf liegt dem Reichsarbeitsministerium vor, seine Einbringung ver- aögert sich nur, weil noch andere dringalichere Geseße « vorliegen. Mit Rücksicht auf diese bald bevorstehende Regelung bitte ih, von einer Einbeziehung dieser Materie in das Arbeitsgerichtsgeseß ab- zuschen. Auch gegen die Einbeziehung der Strafgerichtsbarkeit in das Geseß bestehen materielle und formelle Bedenken. Die Frage ist noch nicht so weit geklärt, daß sie bei Gelegenheit dieses Geseves geregelt werden könnte. Dio Kanimern müßten dann ganz anders

zusammengeseßt und der Staatsanwalt an dem Verfahren be- teiligt werden. Das würde eine wesentliche Verzögerung dieses

Ge'ebes bedingen. Die Schwerbeschädigten zu erwahnen, ist über- flüssig, da die bürgerlihen Rechtsstreitigkeiten aus dem Arbeits- verhältnis ganz allgemein, also auch die der Shwerbeschädigten, den Arbeitsgerihten überwiesen sind. Abg. H o ch (Soz.) zog dar- auf hin seine Anträge zurück. Von den übrigen Abänderungs- anträágen wurde nur der gemeinsame Antrag der Regierungs- par:cien angenommen, der Streitigkeiten aus dem Koalitions- verhältnis wieder aus dem Geseß herausnimmt. Der erste Absat des 8 5 (Begriff des Arbeitnehmers) erhielt entsprehend einem gemeinsamen Antrag der Regierunasparteien folgende Fassung: „Arbeitnehmer im Sinne dieses Geseßes sind Arbeiter und An- gestellte einshließlich dec Lehrlinge. Den Arbeitnehmern stehen Personen gleich, die, oßne in cinem Arbeitsvertragsverhältnis zu ichen, im Auftrage und für Rechnung bestimmter anderer Per- E Arbeit leisten (Heimgewerbetreibende und sonstige Arbeit-

nehmer ähnliche Personen), und zwar auch dann, wenn sle die Roh- oder Hilfsstoffe selbst beschaffen; Arbeitnehmer uhnliche Personen sind im Verhältnis zu thren Austrag-

gobern auch Zwischenmeister, die einen wesentlichen Teil ihres Entgelts für eigene Arbeit erhalten.“ Bei Beratung des §8 11 (Prozeßvertretung) beantragte Abg. Dr. Fischer (Dem.) mit Unterstüßung der Deutschen Volkspartei, in Anlehnung an die Roichsratsvorlage und im Gegensaß zur Regierungsvorlage Recht s- anwälte auch in der Ersten Fustanz zuzulassen, wo es sich um ein Objekt handelt, das zur Berufung kommen kann. Fn der Zweiten «Znstanz wurde der Antoaltszwang beantragt. Abg. Aufhäuser (S0z.) erklärte, der Streitwvert stehe zu Beginn des Verfahrens noch gar nicht fest. Die Rechtsanwälte würden übrigens unter dicsen Umständen nux für hohe Feslseßung des Streitwerts sorgen. Abg. Dr. Heinze (D. Bp.) schloß sich den Ausführungen des Abg. Dr. Fisher an, ebenso Abg. Dr. Rademacher (D. Nat.), der außerdem noch den Streitwert, der die Berufung ermöglicht, bon 330 auf 150 Mark herabzusezen beantragte. Abg. Verb (Komm.) lehnte alle diese Anträge ab und fragte nah der Be- deutung der „geshäftsmäßigen“ Prozeßvertreter. Ministerial=- direfktor Dr. S1pler erflärte, „geschäftsmäßiger Vertreter“ sei derjenigé, der öfter, also niht nur gelegentlich, sondern mit der Absicht der Wiederholung eine Vertretung übernimmt, Auf Ent- eltlihkeit fomme es nicht an. Ein Vertreter des preußis- chen Ju s izministerivms bat, die Fassung des Reichs- rats anzunehmen, die weitergehenden Anträge aber abzulehnen. Die Zulassung der Rechtsanwälte liege sowohl im Futeresse der Rechtsuchenden wie auch der Rechtsanwälte selbst und der Fort- entwicklung des Arbeitsrechts. Ministerialdirektor Dr. S ißler betonte demgezenüber, daß der Standpunkt der Reichsregierung sich niht geändert habe. Abg. Rädel (Komm.) bemängelte, daß durch die Auslegung des Begrisfs „geschäftsmäßig“ Kriegs- beschädigte und aus ihrer Gewerkschaft ausgeschlossene Arbeiter dêr Vertretung beraubt würden. Abg. Beier (WVirisch. Vgg.) ver- langte die Zulassung der Rehtsanwälte. Abg. Hüls er (D. Nat.) beantrazie Annahme der Reichsratsfassung und Zulassung der gemeinnüßigen Rehtsbüros und Arbeitersekretariate. Ministerial- direktor Dr. S ißler warnte vor diesem Antrag, weil er Um- gehuugen des Geseßes exmögliche, da die Auslegung des Begriffs „Femeinnüßig“ shwierig sein. würde. Je mehr Kreise man in das Privileg der Gewerkschaften hineinnehme, um so shwerer würde es auch sein, die Rehtsonwälte auszuschließen Nach weiterer Debatte oq Abg. Dr. Fischer seinen Antrag zugunsten des Antrages Bülser zurü, dieser wurde jedoch abgelehnt. Neu zefaßt wurde nur auf Grund eines deutshnationalen Antrages die Bestimmung über die Verband3vertreter: „Zugelassen sind jedoch Mitglieder und Angestellte wirtschaftliher Vereinmgunaen von Arbeitgebern oder yon Arbeitnehmern oder von Verbänden solcher Vereinigungen, die kraft Saßung oder Vollmächt zur Veriretung befugt sind.“ Für Schiedssprüche und Zwanagsvollstreckungen beantragte Abg. A uf- häuser (Soz.) die Gebührenfreiheit, die im § 12 allgemein statuiert ist. Der Redner bekämpfte die von den Rezierungs=- parteien beantragte Verteuerung der Gebühreu im Berufungs- verfahren. Auf eine Frage des Abg. H o ch (Soz.) bestätigte Ministerialdirektor Dr. Sißler, daß der Verzicht auf Kosten- vorschüsse im § 12 nur für die untere Jnstanz gelte, nicht aber für die Berufung. Darin liege allerdings eine Ungerechtigkeit. Man könne deshalb die Vorschußfreiheit auch auf die Verufungs- instanz_ ausdehnen. Aber darüber solle man nit hinausgehen. Abg. Dr. Rademacher (D. Nat.) erklärte sh mit dem all- emeinen Wegfall der Gebührenvorschüsse einverstanden. Die ozialdemokratisen Anträge auf Gebührenermäßigunz und Vor- chußfreiheit wurden angenommen und § 12 im wesentlichen in der Regierungsfassung wieder hergestellt. Beim § 15 beantragten die Regierungsparteien die Streihung der in der ersten Lesung eingefügten Bestimmung, daß bei der Verwaltung und der Dienst- aufsicht über die Arbeitsgerihte Vertreter der Verbände gehört

‘werden sollen. Die Streichung wurde jedoch mit 11 zegen 15 Stimmen abgelehnt, — Fortseßung der - Beratung heute vormittag.

— Der Reichstagsausschuß für dié beseßten Gebiete verhandelte in seiner gestrigen Sitzung über das

|

Neparation2holz-Abkommen, NaG dem 1, Sep- tember 1924 sind auf Reparationskonto von 1893 deutschen Firmen Holzlieferungen im Werte von etwa 1018000 Reichsmark ge- leistet worden. Die Forderungen der Holzfirmen wurden nah- drüdcklich vertreten durch die Abgeordneten Ada ms (Soz.), Hof- mann - Ludwigshafen (Zentr.), Lind (D. Nat.), Dr. Jör- rissen (Wirtschaftl. Vgg.), Dr. von Dryan der (D. Nat.) und K o ch - Düsseldorf (D. Nat.). Der Vertreter des Reichs- finanzministeriums teilte mit, daß die fraglichen Holz- lieferungen auf Grund eines am 29. August 1924 abgeschlossenen Vertrags zustande gekommen sind. Die Holzfirmen hätten wissen müssen, daß an diesem Tage der Reichstag -die Annahme des Dawes-Planes beschließen würde; sie hätten fsih also nicht für weitere Lieferungen verpflichten dürfen. Es seien Verhand!ungen mit der französishen Regierung eingeleitet worden, die abêr \{l1eßlich scheiterten. Bereits in den nächsten Tagen werde eine Klärung innerhalb der Regierung erwartet. _ Einstimmige An- nahme fand èêin gemeinsamer Antrag, der verlangt, daß der dur die Reparationsholz-Treuhand-GesellsGaft vertretene {wer not- leidende Holzhandel! des beseßten Gebiets für die nach dem 31, August 1924 gelieferten Reparationsholzmengen, unbeschadet der noch s{chwebenden Verhandlungen wegen Bezahlung der Leistungen aus den Mitteln des Generalagenten für die Repa- rationszahlungen, baldigst entschädigt werde. Nach der Beratung von Petitioneù vertagte sich der Ausschuß.

In den Sibungen des Untersuchungsausschusses über den deutschen Zusammenbruch 1918 vom 293. und 24. November trug der Sachverständige Vizeadmiral von Trotha seine Ansichten über die Ursachen des Zusammen- bruches in der Marine im Zusammenhang vor. Er war dazu durch das Gutachten des Sachverstöndiaen Alboldot veranlaßt, in dem eine Reihe marinewissenshaftliher Fragen angeschnitten sind,

über die der Aus\{chuß die Ansicht eines weiteren Ca adligen n hören wünschte. Von Trotha bestritt, dem Nachrichtenbüro des 3ereins deutscher Zeitungsverlezer zufolge, orundsäßlich, vie die Schuld an den Meutereien und dem shließlihen Zusammenbruch der Marine beim Secoffizierkorps zu suchen sei. Unbeschadet einzelner Mißgriffe habe ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen Offizieren und Mannschaft geherrscht, das sich noch im Frühjahr 1918 in dem hervorragenden Funktionieren der Flotte und tadel- losem Zusammenwirken ihrer Teile gelegentlih eines Vorstoßes bewährt habe. Gelitten habe der Geist der Flotte hauptsächlich unter den Fesseln, die die Politik ihr anlegte. Bethmann Hollweg wollte die Flotte bis zum Friedenss{luß erhalten und fürchtete, durch eine Seeschlacht die Friedensvermittluna durch England zu verlieren. Später kamen die Beschränkungen in der Anwendung der U-Bootwaffe, durch deren rücksihtslosen Gebrauch im Fahre 1916 der Krieg zu Deutschlands Gunsten hätte entschieden werden können. Bezüglich des leßten durch die Revolution verbinderten Flottenvorstoßes bleibt Vizeadmiral von Trotha bei seiner Meinung, daß die Aussichten für einen deutschen Secsieg nie so günstig ge- legen hätten, wie damals, und daß die Seekriegsleitung die Freiheit gehabt hatte, den Entschluß zum Vorstoß aus eigener Machtvoll- fommenbheit zu fassen. Jm Anshluß an die Ausführungen von Trothas bekundete der Sachverständige, frühere Matrose Stumm, daß nah seiner Ansicht das Gutachten Alboldt die Seelenstimmung der Moarinefrontsoldaten zutreffend schildere. Dann nahm der Sachverständige Alboldt zu einer Reihe von Behauptungen des Vizeadmirals von Trotha abiließend Stellung, — Es folgte eine zum Teil erregte Aussprache der Mitglieder des Ausschusses. Der Auss{huß will über die Marinefragen nun keine weiteren Aeußerungen von Sachverständigen mehr entgegennehmen, Es besteht die Absicht, in den nächsten Sitzungen die Ergebnisse des bisher vorliegenden Materials zusammenzufassen und dann über die abshließende Behandlunz der Marinefragen zu einer Entscheidung zu kommen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Getreidepreise an deutschen Börsen und Fruchtmärkten in der Woché vom 1d. bis 20, November 1926, In Reichsmark für 950 ke.

Wöcentliche *) Gerste Notierungen S Städte Handelsbedingungen für Brotgetreide | Noggen | Weizen S os l S Hafer Zahl | am Brau- + | Futter- +

1 2 3 4 5 6 7 8 9 Aacben C trei Aachen E E L 18, 12,88 14,81 _— —— 9,79 Bamberg . . (Br oßhandelteinkfsyr. ab fränk. Station. . « « L 16, 11,75 14,00 12/267 — 8,75 Berlin de ab märk. Stat. (Gerste: ab Station) . « » 5 11,38 13,79 11,78 10,08 949 Bremen!) , „ . f ab Bremen oder Unterwe|erhafen . « . «o 5 13,02 — -— _— 11,909 j

; e a G UTDINAMeENTIA T Bee a a u S 15.—20.| 10,49 14,32 4) 8,93 5) _—

7 e Mußland C Bremen) 15. —20. — — 9,05 / — Breslau « « ab sle. Verladestation in Waggonladungen . 5 ; 12,116) | 14/148) | 12,257 9,25 8,9L Dortmund . Großhandelsverkaufspr. waggonfr. Dortmund in

BOAlenlad, V O E s i 1 18. 12,25 14,75 — — 10,50 L) Dreêden . « « „ | waggonfr. sächs. Versandst. b. Bez. von mind. 10t | 2 15. 19,1 11,889) 13/959) | 12,18 10,53 9,95 MNISbUTA «e J frel DBaagon Due L 15, 12,38 15,00 -— — 11,75 8) Emtèten « « + «} ab Station . . S L 16. — 14,25 _— — 10,25 (U ee s waggonfr. Erfurt od. Nachbarvollbahnstat. o. Sa L 18. 12,25 14,00 11,50 — 10,25 Cssen . . « . . | waggonfr. Essèn bei Waggonladungen . . 1 15. 12,38 14,88 — _— — Frankfurt a. M. | Frachtlage Frankturt a. M. o.Sack...,.,.1 4 12,25 14,75 12,63+ _— 10,00 Gera . « « « . } bei Waggonbez. ab ostthür. Verladestation « « . l 20. 12,50 13,50 13,25F — 9,50 Uß «e «1 ab QIUMIE o L e E 16. 11,63 13,63 12,257 — 9,13 Hamburg « - « | ab inl. Station eins{l. Vorpommern « „e [5 11,94 13,71 11,78 10,31 9,55

j «is MOordamterttà ci Dambutg) «a oov 15.—-20.1 10,269) | 13,96 4) — — —

s o o « | Südamerika , g D R e E 15.— 20. — 12,35 10) — — —_ Hannover « s . | ab hannoverscher Station... ooooo, L 16, 11,80 13,89 t — 10,00 Karlsruhe „ « « } Frachtlage Karlsruhe ohne SaŒ. ......…. L Lee 12,38 15,25 13,25 — 9,88 E A ab bolst. Station b. waggonw. Bezug o. Sak . 1 20. 11,50 13,25 9) | 11,751) | 10,75 10,00 M sa os T O Ae E R E L 2 16; 19 12,53 15,00 12,13 11,00 9,9 Monidoberg (Dr. 1 loro L ome Cat eo ae oel b 11,65 13,43 10,65 — 8,99 SPTCIEID: 4 «P ab: Nieberchein Gatte ev a C 1 18, 12,38 14,63 _— _— 9,88 Leipzig « «, « . | prompt Parität frachtfret Leipzig «e ooo {2 16. 19. } 12,35 13,50 12,38 10,45 9,43 Liegniß . « « » f Frachilage Liegniß. Ga l S 16. 19. | 11,75 13,75 12,25 9,29 9,00. Magdeburg . « | b. Ladungen v, 300 Ztr. i. Bez. Magdeburg « .| 2 16. 19. | 11,85 13,65 11,50 10,65 10,557 Mainz. . , « . | Großhandelseinstandépr. loko Mainz... 1 19 12,19 14,63 12,75 10,007 10,00% Mannheim . . | waggonfr. Mannheim o. S... 2 15: 18 12,81 15,22 13,917 11,007 9,94 Y München , Großhandelseinkautépr. ab südbayer, Verladestat.

WanaonTD. A a L E E 2 17. 20. 11,85 14,28 11,837 —— 8,66 Nürnberg « « « | ab nordbayerisher Station _.........] 1 18. 11,75 14,38 12,407 —— 8,80 Plauen « « « « } Großhandelspreis ab vogtländischer Station. . „| 1 20, 10,75 12,00 12,00} j 10,007 8,75 Stettin « « s « } waggonfrei Stettin ohne Sa 5 11,84 13,87 12,10 11,237 9,46 Stuttgart „ « . j Großhandelspreis waggonw. ab württbg. Station 2 15. 18, | 12,00 14,63 12,00 — 9,13 Worms . „_« „} bahnfrei Worms . C S 1 19. 12,38 14,88 12,507 10,507 9,75 Würzburg . . . | Großhandelseinkaufspreis waggw. ab fränk. Station |- 2 16. 20. | 11,88 14,15 12,637 10,13+ 8,48

Anmerkungen: 2) Pommericher Weißhater 11,50. — 8)

*) Wo mehrere Angaben vorlagen, find qus diesen Durchschnitte gebildet worden. — !) Angebotspreise. — Unverzollt. — 4) Manitoba I. — §5) Malzgerste. — ®) T. Qualität. — 7) Pommencher Weißhafer

11,29, — ®) Pommerscher und sclesiicher; rheinisher 10,75, — ®) Western. — 19) Rofafs. — !!) Braugerite 12,50. — 2) Norddeutscher 11,25,

Berlin, den 25, November 1926,

Statistishes Neichsamt. Wagemann.

Kartoffelpreise in deutshen Städten in der Woche vom 15. bis 20. November 1926. E p n —

E, R L L E ä î otierungen !) L ür artoffeln Städte Handelsbedingung gen!)?) i g hne iareoKe Zahl am weiße rote | gelbe | sonstige | je Stärkevros

l 2 3 4 5 E E 9 Bamberg . . . | Großhandelseinkaufep1eis ab iränk. Station | L 16. 3,88 _— —— Berlin . . . . } Ernzeugerpreis waggon\rei märk. Station . | 2 15. 18, 2,70 3,25 3,40 8) _ 0,14 Breélau . . Erzeugerpre1s ab |chlesisher Verladestation | 2 15. 18, 2,70 2,70 — _— 0,14 Frankfurt a, M. | Großhandelepr. Frachtl. Franksurt a. M.

bei Waggonbezug . . ... L e L 15. 4,40 -— 5,30 4) — —

Gleiwiß . . . . ] ab Gleiwiß S E e e l L 16, 3,00 5 _— _— Hamburg . . « | Großhandelspreis ab Vollbahnstation . . 15.— 20, 3,00 — 3,95 4) — — Karlsruhe „ « . } Frachtlage Karléruhe „........| L 17. 5,00 — E S. —_ Kiel 6e P AD O 4 a U aa v A N 20, 2,70 — 3,75 4) 4,00 5) — Magdeburg . « | frei Vollbahnstatinn „oe 1 20. 2,70 2,90 3,70 — _— Nürnberg . « Erzeugerpreis E N 18. 3,90 _— 4,13 — — Plauen . « « Großhandelsepreis ab vogtl. Station . .} 1 20, 4,50 4,50 5,00 _— _— Stettin . . . , | frei Waggon Reichöbahnstatin . .. „1 2 16. 19. 2,25 2,95 2,68 6) — _— Worms « . » . } bahnjrei Worms R O 19. — — 5,00 _— — Würzburg . . Grzeugerpreis frei Bahnstation. ... .14 2 16. 20. 3,88 — _—

1) Jn Frankfurt a. M.,, Hamburg und Stettin

keine Börsennotierungen, fondern Feststelungen der Handelskammern. — ?) Wo

mehrere Angaben vorlagen, sind aus diejen Durch]chnitte gebildet worden. — 8) Industrie 3,65, — 4) Industrie. — §5) Buntköpfige. —

#) Gelbfleishige Industrie 2,95. Berlin, den 25. November 1926.

Statistisches Neihs8amt. Wagemann.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T yr o l, Charlottenburg.

Verantwortlih für den Anzeigenteil : Nehnungsdirektor Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Men gerin g) in Berlin.

Druck der Preußischen Druckerei und Verlags-Attiengesellshaft, Berlin, Wilhelmstr. 32. Vier Beilagen (eins{hließlih Börsenbeilage) und Erste und Zweite Zentral-Handelsregister-Beikage.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt“ vierteljährlich 9,— Reichsmark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, jür Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Neichsmark.

Einzelne Nummern kosten 0 Ferniprecher: Zentrum 1573.

Anzeigenpreis für den Raum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Neihsmark, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,75 Neichsmark.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzetgers Berlin SW. 48, Wiihelmstraße Nr. 32.

S A 2 E E

Ir. 277. _Neicksbantkairotonto. Berlin, Sonnabend, den 27. November, abends. Poïticiecttonto: Berin 41821. L YDG

C0 0 A:

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige

einschließlich des Portos abgegeben.

A

Juhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. Verordnung über Beseitigung von Ansteckungsstoffen in Eisen- bahnviehwagen im Vextehre mit dem Ausland. Bekanntmachung, betreffend die Eröffnung einer Reichsbank- nebenstelle in Löbau (Sachsen). Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 46 des Reichs- gesezblatts Teil Il, Preußen. Bekanntmachung, betreffend die Ernennung von Mitgliedern des Landesgesundheitsrats.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 44 der Preußischen (Seseßsammluna.

E E E L E E R E O T M E Amtiliches.

Deutsches Reich,

ck*Verordnung

über Beseitigung von Ansteckungsstoffen in Eisen- bahnviehwagen im Verkehre mit dem Ausland.*)

Ag Vom 26. November 1926.

Auf Grund des §8 3 Abs. 1 des Reichsgeseßes über die Befeitigung von Ansieckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Ci enbahnen vom 25. Februar 1876 (RGBl. S. 163) in Ver- bindung mit Artikel 179 Abs. 2 der Reichsverfassung wird nach Zustimmung des Reichsrats hiermit verordne!:

: 8 1,

Abi. 2 des § 1 der Verordnung über Beseitigung von An- steckungëstoffen in Eisenbahnviehwagen im Verkehr mit dem Ausland vom 4. Mai 1926 (NGBl. 1 S. 217) wird autgehoben.

2. Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 1926

in Kraft, Berlin, den 26. November 1926.

Der Reichsminister des Junern. J. A.: Dammann.

*) Diese Verordnung wird auch im „NReichsgeseßblatt“ Teil I

veröffentlicht.

Am 7. Dezember 1926 wird in eine von der Reichsbankstelle in Zittau nebenstelle mit Kasseneinrichtung eröffnet

Berlin, den 23. November 1926.

Reichsbank-Direktorium. Dr. Hjalmar Schacht. Kauffmann.

Löbau (Sachsen) abhängige Reichsbank- werden.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 46 des Reich8gesey blatts Teil 11 enthält:

das Geseß über den Vertrag zwichen dem Deutschen Neiche und der Let!ländischen Republik zur Regelung der wirtscha'tlichen Be- ana zwichen Deut\chland und Lettland, vom 19. November

26, un

das Gese über das vorläufige Handelsabkommen zwischen dem

Deutschen Reiche und der Republik Finnland, vom 19 November 1926. Umtang l Bogen. WVerkau!svreis 0,15 NM. Berlin, den 26. November 1926.

Geseysammlungsamt. Dr. Ka isenberg.

Preußen...

Ministerium für Volkswohlfahrkt.

Bekanntmachung,

betreffend die Ernennung von Mitgliedern des Landesgesundheits rats.

Auf Grund des Beschlusses vom 30. April 1921 (Geseßz- ag S. 369) über die Bildung eines Landesgesundheitsrats ür Preußen sind dur die Beschlüsse des Preußischen Staats- ministeriums vom 6. August, 6. Oktober und 28. Oftober 1926 zu Mitgliedern des Landesgesundheitsrats auf fünf Jahre ernannt worden:

1. Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Abderhbalden in Bie & S j Protess h

2.

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16.

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20. 2l. 22. 23,

24. 29, 26. 27, 28. 29. 30. 3l. 32, 33, 34. 39, 36, S. 38,

39 40.

41, 42.

43, 44.

45. 46, 47. 48. 49, 90. dl. 92,

93.

94, 99. 96, 57. 98.

59.

60. 61 62; 63. 64. 65,

66. 67. 68. 69, 70

71.

.

72. 73,

74. F

79, 76,

771 Frau Stadtrat Wey l in

Professor Dr. Adam, Direktor des Kaiserin-Friedrih-Hauses tür" die ärztliche Fortbildung in Berlin,

. Generaldirektor O. Antrick in Berlin-Charlottenburag, . Beirat

im Reichsarbeitsministeriuum, M. d, R, Johannes

Beer (Arnsberg) in Berlin,

. Direktor Bend tig în Berlin, . Präsident Protessor Dr. Beninde in Berlin-Dahlem, - Ministerialrat Dr. Beyer in Berlin, Ministerium für Volks-

wohltahrt,

. Professor Dr. Biesals ki in Berlin-Zehlendorkf, . Verbands)yndikus Dr. Hermann Blumenthal in Han-

nover,

. Professor Dr. Boemer in Münster i. W,, . Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Bonhoeffer in

Berlin,

« Oberregierungs- und -medizinalrat Dr. Bundt in Stettin, . Zahnarzt Dr. Conrad Cohn in . Viin!sterialdirektor Dr. C onze in Berlin, Ministerium für

Berlin,

Bolkéwohlahrt,

+ Professor Dr. Curschmann in Wolfen bei Bitterfeld,

Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Czern y in Berlin,

. Gewe1f1chäftélekretär Dittmer in Berlin, . Baurat von Feilig)ch in Berlin,

Protessor Dr. B. Fischer in Franffurt a. M,,

Senatepräsident a. D. Dr. Flügge in Berlin,

Professor Dr. Forst er in Greifswald,

Geheimer Medizinalrat Professor Dr. #F r o \ ch in Berlin,

(Geheimer Megierungsrat Professor Dr, Gadamer

Marburg,

Protessor Dr. G old\chmidt in Berlin,

Graelor Drt. Gonser in Berlin-Dablkem,

Protefsor Dr. G öppert in Göttingen,

Bürgermeister G r ä 1 in- Frankturt a. M.,

Protessor Dr. Grotijahbn in Berlin,

Geheimer Sanitätsrat Dr. Hansberg in Dortmund,

Nekiòr He1tel in Berlin,

Geheimer Medizinalrat Professor Dr. H ildebrand in Berlin,

A1zt Dr. Max Hirs\ch in Yerlin,

Geheimer Medizinalrat Professor Dr. H i 8 in Berlin,

Apothekenbesißer Dr. Holz in Berlin,

Geheimer Sanitätsrat Dr. Jacob in Berlin,

Direktor Jmming in Berlin,

Präsident Professor Dr. Juckenack in Berlin,

Ministerialdirefktor Dr. Klaujener in Berlin, Ministerium

tür VNolkswohltahrt,

Direktor Albert Kohn in Berlin,

Ministerialrat Dr. Koenig in Berlin, Ministerium für

Bolfkäwohltahrt,

Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Kraus in Berlin,

ter Medizinalrat Professor Dr. Krücckmann fn erlin,

Oberregierungt- und Dr, Kutscher in

Magdeburg, .

Oberregierungsmedizinalrat Professor Dr.

-medizinalrat Berlin, Rektor Loren g in Berlin, Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Lu bars\ch in Berlin, Meedizinalrat Dr. Margulies in Kolberg, Zahnarzt Dr. M i 1 ch in Berlin, Medüizinalrat Professor Dr. M üller in Spandau, Präsident Professor Dr. Neuteld in Beilin, Geheimer Medizinalrat Dr. Neumeister in Steitin, Qifteimt Medizinalrat Professor Dr. Reichenbach in ingen, Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Reinhold in Hannover, Gebeimer Obermedizinalrat Professor Dr. N ub n er in Berlin, Geheimer Sanitäterat Dr Rum pe in Crefeld, Apothekenbesiyer Dr. H. Salzmann in Berlin, LBabnarzt Dr. Scheele in Cassel, E Medizinalrat Protessor Dr. Sch(ittenhelm in Kiel. i Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Schloßmann in Düsseldorf, Protessor Dr. Schoenenberger in Berlin, Stadtarzt und Medizinalrat Dr. S {hr ö der in Altona, Generaloberstabea1zt Professor Dr. Sch ul yen in Berlin, Geheimer Sauitätsrat Protesjor Dr. Schwalbe in Berlin, Geheimer Sanitätsrat Dr. St öter in Berlin, ae es Medizinalrat Professor Dr. Straßmann ín enlin, Gewerk\chaftsvorsißender Streiter in Berlin, Aerztin Frau Dr. Szagunn in Berlin, Gewerbemedizinalrat Dr. Telet y in Düsseldorkf, S Regierungérat Professor Dr. Thoms in Berlin- tegliy, Sl ngsbizettoe und Professor Dr. Th umm in Berlin- ahlem, Ministerialrat Geheimer MNegierungsrat Freiherr von Tichammer und Quarig in Berlin, Ministerium für Volfkswohl'ahrt, Direktor U n ger in Perleberg, Apothekenbesiger Dr. W. Wartenberg in Berlin, rau Dr. Weg)cheitider in Berlin, See Medizinalrat Professor Dr. Werni cke in Berlin- ablem, rofessor Dr. Westenhöfer in Berlin, Berlin,

Lennhoff in

Einsendung des Betrages

U Baonbitdatatidn T ATLA

78. Professor Dr. Williger in Berlin,

79. Arzt Dr. J. Zadeck in Berlin,

80. Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Ziehen in Halle a. S., 81, Fräulein Dr. Amalie Lauer in Köln,

82, Sanitätsrat, M. d. L. Dr. Stemmler in Bad Ems,

83. Mitglied des Landtags Frau E ge in Frankfurt a. M.,

84, Stadtmedizinalrat Professor Dr. von Drigalski in

Berlin, Mitglied des Landtags Dr. Böhm in

85. Medizinalrat, MNemischeid,

86. Professor Dr. von Ei cken in Berlin,

87. Protessor Dr. Z1em ke in Kiel,

88. Drogeriebefißger Eugen Friesse in Berlin,

89. Senatspräsident a. D. Geheimer Oberjustizrat Roth in Beilin,

90. Apotheker Erich Pei fer in Berlin,

9l, Professor Dr. Seligmann in Berlin, :

92. Präsident des Statistischen Landesamts Geheimer Ober- regierunggrat Dr. Saenger in Berlin,

93. Geheimer Sanitätsrat Protessor Dr. Martens in Berlin,

94. Stadtmedizinalrat Dr. Schnell in Halle a. S,

95. Baudirektor Dr.-Jng. k. c. Helbing in Essen,

96. Privatdozent Dr. Lö n ne in Gelsenkirchen,

97. Professor Dr. Scholl y in Königsberg i. Pr.,

98, Zahnarzt Dr. Treuenfels in Breslau,

99, A1zt Dr. Blümel in Halle a. S,,

100. Arzt Dr. Bräuning in Hobenkrug bei Stettin,

101. Professor Dr. Kantorowicz in Bonn,

102. Zabhnarzt Dr. Lothar Hoffmann in Berlin,

103, Professor Dr. H. Konen in Bonn,

104. Protessor Dr. Bauer in Göttingen,

105, Privatdozent Dr. N. Thiele in Berlin,

106. Geheimer Medizinalrat Professor Dr. Stoeckel in Berlin,

Berlin,” den B. November 1926. Der Vreußische Minister für Volkswohlfahrt.

L Hiritsiefer. G

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 44 der Preußischen Gesezsammlung enthält unter

Nr. 13 164 das Geseg, betreffend die Gewährung von Zwischen- kredit bei Rentengutsgründungen, vom 30. Oftober 1926, unter

Nr. 13 165 das Gejeß über die Bereitsteliung von Staatsmitteln due Urbarmachung von staatlichen Mooren, vom b. November 1926, unter

Nr. 13 166 die Verordnung über die Lockerung der Wohnungs- zwangswirtschatt, vom il, November 1926, und unter

Nr. 13 167 die 2weite Verordnung über die Nufwertung der An- sprüche aus Pfandbriefen und Schuldverschreibungen landschattlicher (ritterhaftliher) Kreditanstalten, von Stadt)chaften, Pfandbriefs âmtern und gleichartigen öffentlih-rechtlichen Kreditanstalten für den ftädtishen Grundfredit und von Landeskulturrentenbanken, vom 16. No- vember 1926. .

Umfang ?, Bogen. Verkaufspreis 10 NReichspfennig. Berlin, den 24. November 1926.

Gesezsammlungsamt. Dr. Kaisenberg.

D

Nichtamtliches.

Deutscher Reichstag. 239. Sißung vom 26. November 1926, nahmittags 83 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger. *)

Präsident Löbe eröffnet die Sizung um 3 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Se zur mae der Jugend vor Schund- und Schmußtz Ft isten

Von den Sozialdemokraten, Kommunisten, den Demo« kvaten und der Deutschen Volkspartei sind bereits Aenderungs§s antrâge eingegangen. | 14 mes Löbe E für die allgemeine Aussprache

g.

eine halbe Stunde, A orgler C eine Stunde Redezeit für jede Fraktion vor. Da die Abstimmung über

den Antrag Torgler zweifelhaft erscheint, wird Auszählun erforderlich, deren Ergebnis dann die Ablehnung des Antrag Torgler mit 185 gegen 97 Stimmen ist. Es bleibt danach bei der vom Präsidenten vorgeschlagenen einhalbstündigen Redezeit.

Reichsminister des Junern Dr. Külz: Meine sehr ver- ehrten Damen und Herren! Es liegt mir daran. die Beratung

*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind,