gelte das Wort, daß derjenige doppelt gibt, der {nell gibt. Im Laufe der Sizung trugen die Vertreter der drei Ausschusse die Wünsche der Wirtschaft und der Arbeiterschaft des bejeßten Gebietes auf größere und bevorzugte Berücksichtigung bei Vergebung von Aufträgen und Lieferungen der Reichs-, Länder- und Kommunalbehörden im Etatsjahre 1927 vor. Namens des Wirtschaftsausshusses dankte der Vorsißende, Reichs- tagsabgeordneter Dr. Kalle (D. Bp.), dem Reichsminister Dr. Bell s sein warmes Eintreten für die Wirtschast des be- seßten Gebietes und gab der Freude darüber Ausdru, daß dec Ster cinen solch herzlihen Appell an die gesamte deutsche Wirtschaft gerichtet habe. Wir wissen, so fuhr er fort, daß es nicht leicht ist, von Reichs wegen umfassende Hilfsmaßnahmen zu ergreifen. Aber es muß durch das D und die Länder etwas aritheben. Heute sind die Spitzenorganisationen versammelt; sie versprechen, sich ollen zux Verfügung zu stellen, wenn es gilt, vorhandene Not zu beseitigen. Auch große politishe Dinge stehen oui dem Spiele. Denn solange die Beseßung vorhanden ist, muß |hon alles getan werden, um die Sicherheit des Reiches zu garantieren. Dr. Gerb, der Geschäftsführer des Wirt- shafisausschusses, gab eine lange Reihe von Einzelbeispielen be- fannt, um zu beweisen, daß die Unternehmungen des be- seßten Gebietes stark benachteiligt sind. Der Redner er- wartet, daß sich besonders durch das Arbeitsbescbaffungs- progranum eine gewisse Abhilfe erreichen läßt. Für die Freien Gewerkschaften sprach homas-Mainz, der eine Reihe von Arbeitêamöglichkeiten entwickelte. Dazu gehören : Arbeiten an Esfenbahnlinien, Errichtung von Autolinien, Automatisierung des Fernsprechwesens, HoGmwafsersub, Kanal- bauten, Errichtung von Sportpläßen in den Kurorten und Straßenbauten. Die Geldgewährung dürfe niht davon abhängig gemacht werden, daß „Notstandsarbeit“ im allerengsten Sinne vorliege. Ober Oen: Dr. Külb - Mainz, besprah ein- gehend das Arbeitslosenproblem im besegten Gebiet. Er sieht in der A der vorhandencn Arbeitslosensharen auch eine volitishe Aufgabe. Allerdings könnten kleine Maßnahmen das gema ete Ziel nicht erreihen. Der Syndikus der pfälzischen Handelskammer, Oberregierungsrat Dr. Frisch, forderte, daß im Rahmen der Reichsverdingungsordnung entsprechende Ausf- tragserteilungen an das beseyte Gebiet in Prozentsäbßen erfolgen müssen. Reichstagsabgeordneter Lai (Zentr.) sprah als Mit- glied des Ausschusses für die besegten Gebiete und schilderte dessen Bemühungen, dem beseßten Gebiet, besondexs den Ge- meinden, zu helfen. Der Ausschuß, der seit Mai 1924 tätig ist, verlangt vorzugsweise Berücksichtigung des beseßten Gebietes. Wir verlangen, so erklärte Esser, diese Bevorzugung bei Ver- gebung von Reichsaufträgen, ' weil wir zwei «Fahre lang zu kurz gekommen sind. Zurzeit geht das Vergebungswesen durh die andewerteingWeten, Wir müssen dahin streben, daß der Grundsaß gilt: das beseßte Gebiet kann nicht so gemessen werden, wie die übrigen Teile des Reiches. Gerade an der Reichsgrenze leiden wix durh die schwache Valuta der Nachbarländer. Fm Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsregierun l der Westen shlecht weggekommen. Jm Sozialpolitischen Ausschu des Reichs- tags habe ih in Anwesenheit dev Minister der Finanzen, der Wirtschaft und der Arbeit darauf hingewiesen, daß der Westen eine besondere Berücksichtigung verdient. Solange die Länder nicht in der Lage sind, die durch das Arbeitsbeshaffungsprogramm zur Verfügung gestellten Mittel anzulegen, tritt auch hier ein Hemmnis ein. as Handwerk liegt auch hier besonders schwer darnieder. Deshalb muß Ae werden, daß auf genossen- schaftlicher Grundlage die e an Verbindungen ermög- licht wird. Die Hilfsaktion für die Bäder muß im Fahre 1927 erneut unternommen werden. Jum Juni d. F. hat der Auss{uß tem Reichskanzler einen ausführlichen Bericht über die Not im besezien Gebiet erstattet. Wix hatten damals den Ge- danken, mit einer großen Akäon alle Schäden aus dem Ruhrkampf zu beseitigen, Daß dieses Hiel nicht erreicht werden founte, liegt an der shwierigen finanziellen Lage des Reiches. Die notwendigen Mittel konnten bis jegt noch nicht zux Ver- fügung gestellt werden. Oberbür ermeister Dr. Kü lb - Mainz, stellte fest, daß Nen für ost und Eisenbahn in einigen ihm bekannten Fällen seit dem Fahre 1923 Er trat ferner ein für eine Erhöhung des ärtefonds und ver- langte E Fnangriffnahme von Notstandsarbeiten. Min.-Rat Dr. Le eser von der Ausgleichsstelle der Länder beim preußischen Handel8ministerium gab Erläuterungen über das Verdingungs- verfahren. Er sagte zu, daß die bereits bestehenden Anweisungen über besondere Berücksichtigung des besezten Gebietes erneut in An gebracht werden. Reichstagsabgeordneter Dr. Bayersdörfer (Bayr. Vp.), der Vorsißende des Ausschusses ür die beseyten Gebiete, berichtete über die Bemühungen des usschusses, größere Mittel vom N Na ern zu er- halten. Er dankte dem Rheinministerium für die rledigung der Ua eingegangenen Anträge an den Härtefonds und be- dauerte, daß in der Oeffentlichkeit des beseßten Gebietes so viel Unkenntnis über die erlassenen Richtlinien bestehe. Regierungs- rat Richter vom Reichsarbeitsministerium teilte mit, daß in der kommenden Woche Verhandlungen über die Durchführung von Notstandsarbeiten beginnen werden. Gewerkschaftssekretär Thomas - Mainz, wies daraufhin, daß die Arbeiter schon bei E niedrigen Löhnen arbeiteten. Eine weitere Lohndrückerei önne im Juteresse der Arbeiter niht getragen werdèn. Weiter sprachen dex Vertreter der Reichspost und der des Reichsstädte- bundes. O fand folgende ntshließzun G An- nahme: „Die zu einer Be Ne Ung der wirtfha tlihen Notlage in den beseuten Gebieten versammelten Vertreter des Wirtschafts- ausschusses, des Gewerkschaftsausshusses und des Verbandes der Stadt- und Landkreise des beseßten Gebietes haben mit ‘Dank Kenntnis genommen von dem vom Herrn Minister für die be- Ln Gebiete an die gesamte Wirtschaft Deutschlands, an die On des Reiches, der Länder und Gemeinden des let Gebietes gerichteten Appell, der mit Rücksicht auf die öhere Arbeitslosigkeit und die stärkere Notlage der Wirtschaft im be- eyten Gebiet weitestgehende Berücksichtigung der Firmen der be- ehten Gebiete anempfiehlt. Die versammelten Vertreter der r e Wirtschaft erwarten auf das bestimmteste, daß dieser ppell niht ungehört verhallt, sondern allerseits stärkste Beachtung findet. Die unterzeihneten

Verbände sind gern ‘bereit, sih jeder-

e zu Auskünften und Ma zur NETBAERg zu stellen.

irtshaftsaus\huß des D ebietes, Sib Coblenz, (gez.)

. Kalle, M. d. R., Gewerkschaft8ausshuß des beseßten Gebietes,

Siy U (gez.) W. Thomas, Verband der Stadt- und Land-

kreise des eseßten Gebietes, L (gez.) Dr. Külb, Ober- bürgermeister.“ Staatssekretär Sch mi

istiert worden sind.

d vom Rheinministerium dankte den Erschienenen und schloß die Sizung mit dem Hinweis darauf, daß mit Unterstüßung des 16. Aus\ es (für die be- seßten Gebiete) das Ministerium auch weiterhin bemüht sein werde, den vorgetragenen “ Wünschen der Wirtschaft und der Arbeiterschaft des beseßten Gebietes im Rahmen des möglichen Rechnung zu tragen.

— Jm Ra Qu A Dgs Reichstages wurden in der gestrigen Sipung alle Anträge, welche die Vérweisung der ebemiligen Landesfuürsten aus dem deut- gen E usw. zum Jnhalt hatten, von der ürgerlihen Mehrheit abgelehnt.

— Jm Volkswirtschaftlihen Ausschuß des

Reich 3tags wurde gestern der Bericht über das Futter-

mittelgesey festgestellt. Sodann beschäftigte sich der Aus-

{uß mit Petitionen ;

Der Reich stagsaus\ch für soziale An- gelegenheiten beschäftigte sih in seiner gestrigen Sizung er- neut mit der Vorlage betr. Teilungder Landesversiche- rungsanstalt Schlesien und Erxichtung einer

j Bexrstiherungsanstä t für die Provinz Ober-

\chlesien. Es wurde folgender Antrag angenommen: Die

" weitere Beratung der Angelegenheit wird einstweilen ausgeseßt. Die Reichsregierung wolle die A Staatsregierung er- suchen, nah Anhörung der Landesversi erungsanstalt_ Schlesiea

und im Benehmen mit der Verwaltung der Provinzen Nieder- und Oberschlesien alsbald mitzuteilen, tn welcher Weise die be- rechiigten «Fnieressen der Versicherten und ihrer Arbeitgeber in Obevschlesien durch Vereinbarung, eine Anordnung oder eine son- stige Maßnahme gewahrt werden konnten bei der Bildung der

Landesversiherungsanstalt, ins- er Bestellung der beamteten Vorstandsmitglieder und des Vorsißenden, der Wahl der Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten im Vorstand und im Ausschuß, bei der Er- nennung derx anderen Anstaltsbeamten, bei der Verteilung der Leistungen und der Anlegung des Vermögens der

VDrgane der besondere bei

ê

freiwilligen Anstalt.

Der 21. Ausschuß beschäftigte sih gestern mi

Getreidepreise an deutschen Börse

emeinschaftlihen

des Preußischen Landtages t der Frage, ob und wann die Be-

ratungen

Der Abg.

verabschieden.

über werden jollen abgebrohen worden, da insbesondere in der Frage der Bürger- ung eine Einigung nicht erzielt werden konnte. von Mirbach (D. Nat.) und der Abg. Dr. Leidig (D. Vp.) erklärten sich dagegen, daß man sih auf einen er Beraiungen im Januar festlege. Von der Deutschen Volkspartei wurde es als zweckmäßig be- ie sogenannte kleine Verwaltungsreform zu Mehrheit des Ausschusses sprach sih jedoch nung am 4. und 5. Januar Abg. H aas (Soz.) erklärt Wert darauf

meister-Verfass rhr.

zeihnet, zunächst d

die

Landgemeindeordnung jorigesez

Bekauntlicy waren die Beratungen im Mai d.

Termin für die Fortseßung

Die

Statistik und Volkswirtschaft.

In Neichsmark für 50 kg.

dahin aus, daß die Landgemeindeord weiterberaten werden soll, nahdem hatte, daß der Minister des lege, die Beratungen über die Landgemeindeordnung {luß zu bringen.

JFnnern, Grzesinski,

zum Ab-

n und Fruchtmärkten in der Woche vom 22. bis 27. November 1926,

Städte

Handelsbedingungen

Wöchentliche *) Motierungey für Brotgetreide Zahl

am

Moggen

Sommer-

Gerste

Winter- Futter- 1

Hafer

3 4

D

6

9

Aachen Bamberg Berlin . . Braunschweig Bremen!) .

. . o -

Breslau « Cassel . . Chemnitz : Dortmund . «

Dresden. . . - Duisburg . (Emden , -

Essen

Frankfurt a. M. (Boa ia 60 Gleiwiß . « Hamburg Hannover . Karlsruhe . Kiel

Köln Königsberg i. Pr. Krefeld . Leipzig - « + Liegniß . Magdeburg Mainz. . » Mannheim München

Nürnberg . Plauen Stettin . Stuttgart Worms . « « « Würzburg - -

Anmerkungen: 2) Unverzollt. — ®) Manitoba 1. — #) Malig ; s) Pommerscher und schlesither ; rheinisher 10,795. — 9) Western. — 19) Rosafé. —

trei Aachen : Gioßhandeléeinktspr. ab fränk. Station . ab märk. Stat. (Gerste: ab Station) . ab Braun\chweig

ab Bremen oder Unterwel|erhafen . Nordamerika cit Bremen?)

Nußland cif Bremen). .

ab schles. Verladestation in Waggonladungen + .

F1iachtlage C. ohne Sack

tr. Ch. in Ladungen von 200—300 Ztr.

Großhandelsverkaufspr. waggonfr. Dortmund Bez. von mind. 10

Wagenlad. v. 10—15 b. waggonfr. sächs. Versandst. b. frei Waggon Duisburg ; ab Station . - ;

waggonfr. Erfurt od. Nachbarvolbahnstat. 0. Sack

waggonfr. Essen bei Waggonladungen Frachtlage Franfkjurt a. ‘M. o. bei Waggonbez. ab ostthür. Verladestation ab Gleiwiß. o. Sa.

ab inl. Station eins{chl. Vorpommern Nordamerika cif Hamburg?) .

Südameuika , A ei e d 90/08

ab hannover}|cher Station. Frachtlage Karlsruhe ohne

Frachtlage Köln j loko K. ohne Sadck é ab niederrhein. Station . . + prompt Parität frachtfret Leipzig Frachtlage Liegnitz . b. Ladungen v. 300 Großhandelseinstandépr. loko Mainz waggonfr. Mannheim o. Sack Großhandelseinkautepr. ab waggonw. o. Sa ab nordbayerisher Station

Großhandelspreis ab vogtländischer Station . .

waggonfrei Stettin ohne Sack

Großhandelépreis waggonw. ab württbg. Station

bahnfrei Worms.

Großhandelseinkaufspreis waggw. ab fränk. Station

*) Wo mehrere Angaben vorlagen, erste. —- *) I. Qualität. —

Berlin, den 4. Dezember 1926.

Kartokftelvreijse in deutshen Städten |

Sal

B E E ab holst. Station b. waggonw. Bezug 9.

Ztr. i. Bez. Magdeburg

29. 23.

24,

22. —27. 22, —27.

24. 24.

29,

‘in

22. 23. 29. 22,

27. 23.

D s as C pak jmd pak un D) fs jah pn

23.

24.

27. 23. 26.

24. 23. 26. 23. 26. 23, 26.

26. 22. 29.

24. 27. 29. 27.

22. 2D. 26. 23.27,

D ms DO C m ps D DO t DO O DO m D DO e t e

22. 26.

22.—27. 22.—27.

12,63 11,75 11/53 11/50 13,02 10,83

12,105) 12.00 1208

12,2 11,98 5) 12,38 12,13 12,63 12,38 12,36 12,25 11,63 11,54 10,29 9)

11,70 12,38 11,25 12,53 11,73 12,38 12,39 5) 11,75 11,88 12,19 12,66

11,83 11,88 11,00 L1,87 12,00

11,88

12,38

14,69 13,79 13,76 13,20

14,40 8)

14,00 5) 14,50 13,75 5)

14,75 13,43 5) 15,00 14,00 14,00 14,88 14,85 13,25 13,50 13,598 13,89 8) 12,09 19) 13,75 15,19 13,00 5) 14,94 13,19 14,63 13,30 5) 13,65 13,58 14/63 15,13

14,15 14,20 12,00 13,89 14,56 14,88

11,50

12,63F 13,00F 12,257 11,79

13,00 12,13 10,46

12,25 12,00 11,38 12,75f 13,817

11,837 12,407 11,757 12,06 11,94 12,507

14,10

sind aus diejen Durchschnitte gebildet 6) Pommer|icher Weißhafer. — 11) Braugerste 12,75. -—

Statistisches Reichsamt. n der Woche vom 22. bis 27. November 1926.

12,5937

11/75 11)

S BlIIIIII1E S

t pk S5 eel 1111|

10,45 9,29 10 78 10,007 10,75+

10,004 1123+

10,504 10/134

9,75 8,75 9,07 10,00 11,50

3,95 10/13° 10/00

11,445) 9/58

11/75 8) 9,50

10,2%

9,86 9,38 9,13 9,40

9,75 9,75 9,75 9,81 19 8,82 9,88 9,43 9,00 10/53 10/00 9,78

8,53 8,75 8,75 9/20 9,13 9,75 8,48

worden. — !) Angebotspreife. — 7) Winter- und Futtergerste. —

12) Norddeutscher 11,29. Wagemann.

e E

Städte

Handelsbedingung

Wöchentliche Notierungen!) ®)

Zahl am

weiße

Spe1sekartoffeln

RM für 50

rote

kg gelbe |

sonstige sie

Fabrik- fartoffeln

RM fürd0kg

Stärkeproz.

1

2

3 4

H

4

8

9

Bamberg . « - Berlin . Breslau . . Frank furt a. M.

Gleiwig . . .

Hamburg - - + Karlsruhe « « -

Kiel Magdeburg

Nürnberg . « - Plauen . Stetiin . ..

Wo1ms

Würzburg N 1) Jn Frankfurt a. M., Pan mehrere Angaben- vorlagen, sind aus die)en

Großhandelseinfautepreis ab iränk, Station CEneugerpreis waggonirei märk. Station

Erzeugerpre1s ab \hlesisher Verlad estation Großhandelópr. Frachtl. Frankfurt a. M.

bei Waggonbezug

ab Gleiwiß j S Großhantdelspreis ab Vollbahnstation Frachtlage Karlöruhe “ ab Holstein L Use ) L trei Vollbahnstation R Erzeugerp1eis Be Großbandelepreis ab vogtl. Station . . frei Waggon Reichsbahnstation . . . « bahnirei Worms i us Erzeugerpreis trei Bahnstation . .

6) Gelbfleishige Industrie 2,99. Berlin, den 4. Dezember 1926.

Sn der am 1. Dezember ausgegebenen Nummer 45 arbeiföblatts ist die nahstehende Gel)amtübersicht über den martt im Oktober 1926 nach den statistischen Erhebungen

veröffentlicht:

Die Entwicklung des Arbeitsmarkts im zurückliegenden Oftober fann als im ganzen nicht ungünstig der Arbeitemarttfurve zeigte starfe \chnitt der Voikriegéjahre 1ypi\ch gewo1denen. zeit bedingten Entlassungen erreichten noch keinen lehr erheblichen

\chäftigung.

Dies fonnte

bezeichnet werden.

dank der milden Umtang;

Arbeitszeitverkürzungen auswirkten

Statistik der Be\chäkftigten. die Aukwärtsbewegung N beitnehmer in gleichem reichegeleßlihen Kiankenfa ( Gejamtbestand an versicherungépflichtigen tür den 1. November einen selchen von demna) eine Zunahme um 101571 oder 0,7 vH. (im September

der Zahl der

0,7 vH, im August 0,6 vH).

Statistik Bei den öffentlichen

angebote.

der im Laute des B zurü (— 3,195 vH) während die mittlungen gegenüber dem

- Der Bestand. der am suchenden (1,9 Mill.) senkte sich, ver monats noch ein wenig,’ jedoch - gestait T baren offenen Stellen (22 178) ungünstiger; Rückgang gegenüber dem

der Arbeitsgesuche

Vormonat

Vormonàäts]chluß um 29 vH,

und Stettin kene urh\chnitte gebildet worden. —-

des. Reichs-.

Der V Aehnlichkeit mit dem im Dutch- Die durch die Jahres- Witterung andererseits bestand auf eiten der Industrie Autnahme}äbigkeit und überwiegend beniediaende Be- sih außer in einem weiteren Rückgang der Erwerbslo)enzahl auch vor allem in einer starken Minderung der

Auch im Oktober hielt in Be)chäntigung stehenden Maße wie im September weiter an. Die slen meldeten tür den 1. Oftober einen Mitgliedern von 13 623 893, 13 725 424; es ergibt \sih

und Stellen- Atbeitènachweisen ging die Zahl erihtemonats gestellten Arbeitögefuche noh etwas Zahl der offenen Stellen und Ver- rast keine Aenderung zeigte.

Monats\chluß vertügbar bleibenden Arbeit- glichen mit dem Sbluß ‘des Vore ete ih der Bestand der verfüg-

23. 22. 29

26. 23. 27. Börsennotierungen,

D bs D) pk pad bund fut pen bunt pa D T Fs

476 992, d. erlaut

s.

2,65 2,70

4,40

2,95 4/88 2,70 2,70 3:90 4,50 2,2

2,90 4,50 2/55

3,80

3,40 ®)

f e ® n a

m

0,1 0

-_ pon

N i 5 N E N

sondern Feststelungen der Handelskammern. — *) Wo

8) Sndustrie 3,65. —

4) Industrie. — ?) Buntköpfige. —

Statistisches Reichsamt. Wagemann.

Kurzarbeit und Arbeits- | schen Meldungen der Gewerktchaften haben arbeit unter ihren Mitgliede1n tober betanden sih unter 3,36 14,2 vH, “ ohne während 343 303 oder 10,2 vH (im fürzter Arbeitszeit beschäftigt wurden. Zahl der Arbeitslosen machte gegenÜü und der der Kurzarbeiter togar 1

Die Zahl der in der Berichtszeit — vom Ünterstügt wurden am 15. Oftobe erwerbslole (sog. Hauptunteistüzungsen 1-308 269, äm 15, November 1 314 083. in der Zeit vom 15. Oftober Zeit vom 1. November bis 19.

unter

bis

9 vH stuüßten Erwerbss osen aing 15. Oktober bis 15. November — zuück. x im ganzen 1338 050 Voll- 8emp}änger), am 1. November Die Verände1ung machte 1. November — 2,2 vH, in der November + 0,4 vH aus.

weiter abgenommen. ; Mill. oraanisierten Arbeitnehmern Vormonat 195,2 vH), Vormonat 12,7 vH) mit ver-

Der Nückgang der abscluten über dem Vormonat xd. 7 vH

ohne Arbeit (im

aus.

Arbeitslosigkeit. Nach den statisti- Arbeitslosigkeit wie Kurz- Um 30, Ok-

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verlag der Geschäftsstelle (

Vexlin.

Berlin Wilhelmstr 32.

Druck der Preußischen Druckerei- und Verlags-

Vier Beilagen (einschließli Börsen-Bei “und Erste und Zweite Zentral-Haade

lage) Î lsregister-Beilage.

Verantwertlicher Schriftleiter: Direktor Dr T y rol, Charlottenburg.

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Mengering) in Berlin. Aktiengesellschaft.

ramen . unterworfen w/ de, so daß, glaube ih, ungefähr eine

Deutscher Preußische

Der Bezugspreis beträgt vierteisährlih 9,— Neichsmark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, jür Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

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ITr. 284. NReichsbankgirokonto. Berlin, Montag,

Einzelnummern oder einzelne Beilagen

Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c. ; Exoquaturerteilungen.

FVekanntn * ‘ung, betreffend die Erledigung beim Reichstag eingegangener Petitionen.

des RNeichsbankdirektoriums.

Amtítliches.

Deutsches Neich.

Der Gesandtschaftsrat Dr. Freudenthal ist zum Konsul des Reichs in Lüttich ernannt n. E |

Dêm Königlich Spanischen Konsul in Dresden, Daniel Castel y Marco und dem Bolivianischen Konsul in Nürn-

berg Adolf Manes is namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. i

Bekanntmachung. :

Der Reichstag hat in jeiner heutigen Plenarsißung be- hlossen, die eingegangenen Petitionen, betreffend Erwerbs- lojenrürsorge,- jür erledigt zu „erf!ären. j

Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.

Berlin, den 3. Dezember 1926.

Galle, Direktor beim Reichstag.

Bekanntmachung.

An Stelle des ausgeschiedenen Vizepräsidentzn des Reichs- bankdirektoriums, Geheimen Oberfinanzrats Kauffmann ist das Mitglied des Reichsbankdirektoriums, Reichsbankdirektor Dreyse zum Vizepräsidenten- des Reichsbankdirektoriums er- nannt worden.

Berlin, den 4. Dezember 1926.

Reichsbankdtrektorium. ‘ Dr. Hjalmar Schaht. Vote.

Nichtamtiiches.

Deutscher Reichstag. 245. Sigung vom 3. De ember 1926. Nachtrag :

Die Rede, die der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns in der Debatte über die Aenderung dec Verordnung über die dES Müde ApieE im Anschluß an die Ausführungen des Abg. Rädel (Komm.) gehalten hat, lautet nah dem vor- liegenden Stenogramm, wie folgt: Y

Meine Damen und Herren! Es ist eben gewünscht worden, daß gewisse Erklärungen, die Herr Direktor Grieser 1m Aus\{huß gegeben hat, auch hier im Plenum wiederholt würden. Fh möchte zur Erfüllung dieses Wunsches auf das hinweisen, was ih eben in dieser Richtung bereits gesagt habe. Jch habe zur prak- tishen Durchführung der Aufrechterhaltung der Anwartschaften in der Sozialversiherung soeben ausgeführt: Der Arbeitsnachweis wird sich die Quittungskarte der Erwerbslosen vorlegen lassen und dann prüfen, ob eine Versiherungsanwartschaft gefährdet ist. Er wird dann je nach Lage des Falles die Versicherungsbeiträge entrichten, die zur Abwendung des Verfalls der Versicherung not- wendig sind, Jh füge dem noch hinzu: Die Arbeitsnachweise werden angewiesen, diese Bestimmungen so loyal und verständig wie möglich zu handhaben und insbesondere in dem Falle, daß einige Marken im Rückstande sind, auch diese Marken nachzukleben Es tommt, wie gesagt, alles darauf an, die Anwartschaften unter bil’iger Rüksihtnahme auf die berechtigten Fnteressen der Ver- si ten zu erhalten. i Dann hat der Vorredner gemeint, die Abgeordneten wären sih gar nicht darüber klar gewesen, wie es eigentlih um die Er- haltung der Anwartschaft stehe, Mir ist berihtet worden, daß das durchaus nicht zut“ ffen kann, weil der Herr Ministerialdirektor Vrieser heute morgca im Ausschuß hinsichtlih der einschlägigen ragen von vielleicht zwölf Rednern geradezu einem langen

Etunde über diese Dinge debattiert worden ist. Es ist also eine

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung des Vizepräsidenten .

die

einschließlich des Portos abgegeben.

Dann noch eins. Der Herr Vorredner, der Herr Vertreter der Kommunistischen Partei, hat gemeint, auf frühere Ausführungs- bestimmungen zum Krisenfürsorgegeseß hinweisen zu können, um daraus zu folgern, daß die Ausführungsbestimmungen, die auf Grund dieses Geseßes zu erwarten seien, ihren Zweck nicht erfüllen würden. Fh darf demgegenüber die Tatsache feststellen, daß diese Ausführungsbestimmungen in ihrem Entwurf unserer- seits bereits vorgestern den Mitgliedern des Ausschusses zugestellt worden sind, und daß es im Ausschuß niemand für notwendig befunden hat, gegen diesen Entwurf etwas zu äußern. (Zurufe von den Kommunisten.)

Preußisher Landtag. 227. Sißung vom 4. Dezember 1926, vormittags 11 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger. *)

Vor Eintritt in die Tagesordnung protestiert

Abg. Pi eck (Komm.) gegen die vom Aeltestenrat beschlossene Ausseßung der Landtagsberatung und verlangt jofortige Beratung einer Großen Anfrage seiner Fraktion wegen der gesteigerten Un- fälle im Bergbau, die zusammen mit. den gleichartigen Anfragen anderer - Parteien deshalb dringlich sei, weil allein im legten Quartal O mehrere hundert Grubenunfälle zu verzeihnen waren. Es habe. den Anschein, als ob das Handelsministerium die Ursachen dieser Unfälle verschleiern wolle. ss Präsident rügt, daß der Redner behauptet, die Oeffentlichkeit sei durxh Bergbeamte angelogen worden.) : :

Präsident Bartels erklärt; er könne aus geshäftsordnungs-

mäßigen Gründen über den Antrag Pieck nicht abstimmen lassen weil der Antrag nicht \riftlich G E as gs

Troß verschiedener Proteste des Abg. Pieck s{chließt sich das Haus der diu) ung dés Präsidenten an, womit diese An- gelegenheit erledigt ist.

Der E Bartels (Komm.) verlangt dann die sofortige Beratung folgenden Urantrages zum Schund- und T

_ Ungeachtet aller Proteste der freiheitlihen Kulturorgani- nen der Schriftsteller, der Ns Dichter-Akademie und es anständigen Teils der Bevölkerung hat eine reaktionäre Mehr- heit des den Willen des Volkes nicht widerspiegelnden Reichstags ein Geseg angenommen, das unter dem Vorwand der Bekämpfung des Schundes und Shmuges ein politishes Ausnahmegeseß gegen revolutionäre und Es Literatur ist und das einen weiteren Vorstoß der Reaktion zur Knebelung und Unterdrückung der schaffenden Massen darstellt. Zwar hat die Preußische Regierung bei der ersten Beratung des Shundgeseßes im Reichstag durch den Staatskommissar Weismann ihren Einspruh im Reichsrat gegen das Geles in der Fassung der Reichsregierung ankündigen lassen, doch besteht die Befürchtung, daß es den Treibereten reaktionärer Kreise ge N den angekündigten Einspruch Preußens gegen die Bensurschmah zu verhindern. Die von der reußi en Regierung in der Erklärung des Staatskommissars Weismann dargelegten Befürchtungen E auch dur die revidierte und nunmehr von der Rechtsmehr heit des Reichstags angenommene Fassung nicht beseitigt. Das Staatsministerium wird ersucht; 1. die Vertreter ene im Reichsrat anzuweisen, auch gegen die jeßige Fassun des Geseyes angeblih zur Bekämpfung des Schmußzes ünd Schundes Einspruch zu erheben, 2. jedes geegues Mittel zu ex- greifen, um das Jnkrafttreten des Schundgeseves zu verhindern. — Als der Redner dabei von einer „Mucker-Mehrheit“ im Reichs- tage R mahnt ihn der Präsident Bartels zur Mäßigung. : er kommunistishe Antrag scheitert am Widerspruch der Deutschen Volkspartei. 2 BuS

Minister des Fnnern Grgesinski: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Fm Frühjahr dieses Fahres haben unter anderem auch bei einer Reihe von Wirtschafts- führern polizeilihe Durhsuhüngen stattgefunden. Diese Durchsuchungen sind in der Oeffentlichkeit, in der Presse und hier im Landtag, “wiederholt eingehend ‘besprohen worden. Sie waren hier im Hause zuleßt am 5. und 6. November Gegenstand der Erörterung. Jch bin damals von den verschiedensten Seiten gefragt worden, wie das Beweismaterial, das bei diesen Durch- suchungen gefunden worden ist, bei der Staatsanwaltschaft oder bei dem Herrn Oberreichsanwalt Verwertung gefunden habe, und man hat wiederholt der Ueberzeugung Ausdruck gegeben, daß diese Durchsuchungen eine positive Unterlage nicht gehabt hätten.

Jh habe bereits in meinen Ausführungen am 6. November gesagt, daß ih abshließend zu diesen Angriffen und Erörterungen noch niht Stellung nehmen könne; ih habe es aber bereits damals beklagt, daß durch gewisse Maßnahmen auch prominente Personen in Mitleidenschaft gezogen worden sind. Jch bin zu meiner großen Freude heute in der Lage, über meine Ausführungen vom 6. No-

bollständige Klärung in dieser Frage im Ausschuß erfolgt.

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den 6. Dezember, abends.

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vember hinausgehen zu können. Fh habe mich inzwischen bei dem Herrn Oberreichsanwalt nach dem Stande der Angelegenheit er- kundigt. Der: Herr Oberreichsanwalt hat mir auf meine Anfrage mitgeteilt, daß er auf Grund der bei den Durhsuchungen am 11. und 12. Mai 1926 gefundenen Beweisstücke ein Ermittelungs- verfahren lediglich gegen den Fustizrat Claß eingeleitet habe. (Hört, hört! bei den Kommunisten.)

Nach der damals gegebenen Sachlage ist den Behörden und Personen, welche die Durhsuchungen für notwendig hielten und den beteiligten Polizeibeamten, die Durhsuhungen in weiterem Umfange vorgenommen haben, wegen dieses Vorgehens ein Vor- wurf — wie ih schon damals gesagt habe — auch heute niht zu machen. Es ist besonders insofern einwandfrei gehandelt worden, als die nach dem pflihtgemäßen Ermessen gebotenen Durch- suhungen ohne Ansehen der Person durchgeführt worden sind. Auf der anderen Seite stehe ih heute nicht an, den Männern, die keinerlei staatsgefährlihe Pläne verfolgt haben, mein Bedauern darüber auszusprehen (Lachen bei den Kommunisten), daß sie durch polizeiliche Maßnahmen in Mitleidenschaft gezogen worden sind, die durch die Sorge für die Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung im Staate veranlaßt waren,

Präsident Bartels teilt mit, daß der Abg. Pie Komm.) die Besprechung dieser Erklär JFnnenmini G A Li sprechung dieser Erklärung des Fnnenministers

Abg. Dr. von Campe (D. Vp.) begrüßt die Erklärung d Ministers, in der endlich das Bedauern zul Auedend Gedtad t ift. Wir meinen, daß diè Staatsregierung cine solche e a

Fällen, in denen wie hier, eine Durhsuhung zu Unrecht l ist, den Betroffenen schuldet. Wir halten es r etfreutit ; da i : nunmehr erfolgt ist. Aber wir bedauern, df sie erst jeßt ex olgt U Us: e Besprechung stattfindet, aber wir ( j Ì it der demnächsti y i

berbunden witd. achstigen ersten Lesung des Etats

Abg. Winckler (D. Nat.) schlägt vor, die Besprechung der Erklärung des Ministers am Donnerstag nächster Woch vor us nehmen, da an diesem Tage die ganze Angelegenheit nah den Be- \{chlüssen des Aeltestenrats ja besprohen werden soll.

__ Der fommunistishe Antrag auf sofortige Besprehun wivd \{ließlich elobat, Die Bespreun “vird Eee aussichtlich am Donnerstag kommender Woche stattfinden.

Das Haus tritt in die Togesordnung ein.

Der Zentrumsantrag, der das bekannte umfangreiche Westprogramm des S einem besonderen Dub nab nat j Bitts fe s überweisen wollte,

rer äft8sordnungsdeba äfts ordnungsausshuß übertoiesen. y E E

An den Bevolkerungspolitischen Ausschuß geht ein sozial« demokratisher Urantrag wegen der Aus M zeit | 5 es Pflegepersonals an den Krankenanstalten.

Es folgt die Besprehung großer Anfra i gen der Deu nationálen und derx Bebel Vo f8partei, die sich ÉAES e Ea E, E 4 ich ta f\ s ch 2 über ae Les ¿chulen | ulaufsi ezirks Dortmund Land I an eine dis S Schulrät wenden. s g. eyer - Herford (D. Vp.) begründet die Große An- frage der Deutschen vlts artei. Der Grund sei in der Ene a Miete die durch die Ernennung des dissidentischen Schulcat ichalke zum Schulaufsichtsbeamten über alle nichtkatholischen Schulen des Bezirks Dortmund hervorgerufen worden it Die Mon des Schulrats komme nicht in Betracht, wenn Herv Micalke auch richtiger Fvanders hätte, dem abmahnenden Rat seines Vorgängers zu folgen und U nah Dortmund zu gehen. B E punkt der Beschwerden steht die Tatsache, daf ein issident zum Kreisshulrat für Dortmund ernannt worden ist. Die Bestimmung der Nang daß eine tüchtige geeignete Persönlichkeit niht wegen ihres laubens vom Staatsdienst aus8s geschlossen werden n machen wir uns durchaus zu eigen. Eine andere Frage ist aber die, ob eine solche Person sür jedes Amt und ‘jeden Bezirk am Playe ist. Das gilt besonders für das Gebiet der Schule und ihre re es Belange. Hier muß in taktvoller Weise auf die Anschauungen der Eltern Rück- sicht genommen werden. Weil sich die Schulverwaltung der An- wendung der Reichsbestimmungen nicht entziehen kann hat seiner- geit Minister Dr. Boeliß den ihm als tüchtig em fohlenen Präs parandenlehrer Michalke nicht ablehnen können. er er hat ihn vorsihtshalber nur O zum Schulrat in Bartenstein berufen, um zu prüfen, ‘ob er sich eigne. Die endgültige Er- Oos durch Minister Becker ist exfolgt, trobdem der Evangelische berkirhenrat als der berechtigte Hüter der a E a Urn mehrfach den Minister ersuchte, Michalke nicht mehr als Schulrat in Bartenstein zu verwenden. Der Ober- kirchenrat hat nichts von „anderweitiger Verwendung“, wie bes hauptet worden ist, wissen wollen, sondern AROaE auch für andere evangelische Schulen als völlig untragbar bezeichnet. Der Minister hat Michalke zunächst nah Hamborn gesandt, wo 1B evangelische und fatholishe Schulen unterstellt waren. Hier abex genügte ein einfacher Einspruch, daß- der Minister ihn sofort ab- berief. (Hört! Hört!) Von dort ift er nah Dortmund versest worden, um als Dissident rein evangelischen Schulen vorzustehen.

der Herxen Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

Das mußte als ungleihe Behandlung, als Zmparität und Jn»

I E P R AE METI

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H U? M T E T O D T S