ift in der châfts\stelle des Konkurs- M tis t Sehne der Beteiligten niedergelegt. S Z Blankenhain i. Thür., 6. Dezbr. 1926. Thüringisches Amtsgericht,

Borna, Bz. Leipzig. [94239] Das Konkursverfahren über das Ver- ögen des Viehhändlers Friedrih Emil

Sondhauß in Gnandorf wird nah Ab- altung des Schlußtermins hierdurch auf-

gehoben. ; Borna, den 13. Dezember 1926.

Das Amtsgericht.

Braunschweig. Z In dem Konkursverfahren über das

Vermögens des Kürschners Friedrich

Beer, hier, Hut- und Pelzwarenhandlung,

ijt zur Abnahme der Schlußrehnung des

Verwalters, zur Erhebung von Ein-

wendungen gegen das berüfsubenden

[94240]

der bei der Verteilung zu berücksichtigenden orderungen und zur Beschluß assung der SBläubiger über die mcht verwertbaren tkermögenéestüde sowie zur Anhörung der läubiger über die Erstattung der Aus- lagen und die Gewährung einer Ver- ütung an die Mitglieder des Gläubiger- ausschusses der Schlußtermin auf den . Januar 1927, vormittaçs 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 6, hierselbst. Schlußrechnung und Schlußverzeichnis find in der Geschäftsstelle bere egt. Braunschweig, den 13, Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 2.

Breslau. - : [94241] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Frau Liesbeth Hartmann, geb. Langner, in Breslau, Paulstr. 16/18 (Kleinhandel mit Wäsche und Ansferti- gung) wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben. (41. N. 111/26.) j Ire8lau, den 8. Dezember 1926. Amtsgericht. Charlottenburg. [94242] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Heinrich Ton- ger, zuleßt in Berlin - Wilmersdorf, Zektoritr. 19 aufhaltsam, ist mangels Tae eingestellt. Charlottenburg, 8. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amts8sgerichts,- Abt. 40.

Charloitenburg. [94243]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 28. Mai 1921 ver- storbenen Apothekers Roman Schneider, zuleßt in Charlottenburg, Faiser- &riedrih-Straße 57, ist mangels Masse eingestellt.

Charlottenburg, 8. Dezember 1926.

Der (Berichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40,

Crefeld. [94244] Das Konkursverfahren über das Ver=- mögen der Firma J. Fanssen & Co., Gesellshaft mit beshränkter Haftung in Crefeld, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Crefeld, den 10. Dezentber 1926. Amtsgericht. Abt. 3. Bresden, s Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Lorenz WMNa- thiesen in Dresden, Bayreuther Str. ad der in Dresden, Wilsdruffer Str. 31, unter der handelsgerichtlih eingetragce- nen Firma Paul & Co., in Magde- burg, Breiter Weg 15, unter der Pape lageri@tlid eingetragenen Firma ckleidungsgesellschaft Paul & Co. und in Stettin, Große Wollweberstraße 65, unter der handelsgerihtlich eingetrage- nen Firma Mathiesen & Co. ein Herren- und Damengarderobengeschäft betreibt, wird ey aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 7. September 1926 angenommene Bwangsvergleih durch rechtékräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Amtsgeriht Dresden, Abt. 11, den 11. Dezembex 1926,

Dresden, {94246]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Oswin Erwin e in Dresden-A. Vorwerk- [pte 15 11, der daselbst den Groß- handel mit Lederwaren betrieben hat, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Dresdeu, Abt. ll, den 11. Dezember 1926.

PDriesen, [94247]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Metallwerke, vormals A. Stiller, G. m. b. H. in Driesen, Nm., ist zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver- zeihnis der bei der Verteilung zu be- LE tigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 7. Fanuarx 1927, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Driesen, Zimmer 12, bestimmt. Schluß- rechnung und Schlußverzeichnis liegen L Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.

Driesen, den 10. Dezember 1926.

Amtsgericht.

Puizburg-Rutror 6 [94248] n der Konkurssache über das Ver- mögen des Schuhwarenhändlers Richard Herrmann in Duisburg-Ruhrort- wird Termin zur Anhörung der Gläubiger- versammlung über Einstellung des Verfahrens mangels Masse anberaumt auf den 22. Dezember 1926, mitt1gs8 12 Uhr, Zimmer 19.

Duisburg-Ruhrort, den 8. Dezember 1926. Das Amtsgericht.

f or H Î (94245) ¡folgter Abhaltung

Fulda. : 94249] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Dehler, PnLEBE Bieberthal in Langen- ieber, ijt infolge eines von dem Ge- meins{chuldner gemachten Sorttas Zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs- termin auf den 5. Fanuar 1927, vor- mittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Fulda, Zimmer Nr. 61, anberaumt. Der Vergleihsvorshlag und die Er- klärung des Gläubigeraus\schusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Kon- kursgerihts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Fulda, den 7. Dezember 1926. Amtsgericht. Abt. 5. Geisenfeld, : [94250] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Spezereigeshäftsinhabers Ludwig Arnold von Wolnzach wird etn- gestellt, nachdem Gemeinschuldner dies- bezüglichen Antrag gestellt und die Zu- stimmung der Konkursgläubiger bei- gebracht hat, der Konkursverwalter ge- hört wurde und sich kein Widerspruch erhoben hat. Amtsgericht Geisenfeld, am 3. Dezember 1926, Gross Gera, [94252] Fn der Konkurssache über das Ver- mögen des Kaufmanns Heinrih Heiter in Rüsselsheim is Termin zur Be- {chlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke, insbesondere eines Warenlagers des Gemeinschuldners, bestimmt auf Mon- tag, den 10. Januar 1927, vorm. 19 Uhr (Sibungssaal).

Groß Gerau, den 10. Dezember 1926. Hessisches Amtsgericht. Guhrau, Bz, Breslau. [94253] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Franz Kabu8 in Guhrau wird nach erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurh

aufgehoben. (1 N. 3/25.) Amtsgericht Guhrau, den 7. 12 1926.

Gummersbach. [94254] Fu dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers und Schuhwarenhändlers Hermann Box- berger, Gummersbach, is Gläubiger- versamlungs- und Schlußtermin auf den 5. Januar 1927, nahm. 4 Uhr, bestimmt worden. Tagesordnung: 1. Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen. 2. Rechnungslegung des Konkursverivalters und Erörterung seines auf der Gerichtss{hreiberei des Amtsgerihts mit der Schlußrehnung niedergelegten Antrags auf Verteilung der Masse.

Gummersbach, 10. Dezember

Amtsgericht,

1926.

Hagen, Westf. [94255]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Emmy Schrage, Fnhaberin eines Woll-, Weiß- und Kuzwaren- geschäfts zu Hagen, ist durch Schluß- verteilung beendet und wird nach er- des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Hagen (Westf.), 9, Dezember 1926. Das Amtsgericht. Malheratadt, [94256] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Frau Lina Breitenstein, Juh. d. Fa, „Wilhelm Breitenstein“ in Halberstadt, wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch

aufgehoben. Halberstadt, Petersbof, den 7. ber 1926. Abt. 4.

Preuß. Amtsgericht. Hannover, [94258] Das Konkurêverfabhren über das Ver- mögen der Firma Autor's Schuhwaren- haus, Inhaber Alfred Rothschild, Han- nover, Calenberger Str, 26, wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs- vergleichs hierdurch aufgehoben. Amtsgeriht Hannover, 8, 12. 1926. Hannover. [94259] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Karl Aug. Specbt, annover, Engelkosteler Damm 139 Manufakturwarenhandel), wird nah rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs8- vergleichs bierdur aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 8.12. 1926, Hannover. [94257 Das C eNten über das Ver- mögen der Firma Curus, Naturleder- fabrik Otto Walter, Kommanditgesell- schaft, Hannover, Rundestr. 19, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amt8gericht Hannover, 9. 12. 1926.

Dezems-

Hirsechberg, Schles. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Fräulein Marie Peschmann in Bad Warmbrunn ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ber- walters, zur Erhebung von C&inmwendungen gegen das Schlußverzeibnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde- rungen der Schlußtermin auf den 3. Ja- nuar 1927, vormitiaas 9 Uhr, vor dem Amtsgericht bierselbst, Bergstraße - Neu- bau, Zimmer 10, parterre, bestimmt. Hirschberg i. Schl., 9. Dezember 1926. Amtsgericht.

[94260]

Hirschberg, Schles. [94261] In der Konkburssache über das Ver- mögen des Fräuleins Elfriede Jenke, Weiß- und Wollwarengeschäft in

Warmbrunn, wird das Konkursverfahren aufaeboben, va der gerichtlich bestätigte Imangsvergleih vom 15. November 1926 rechtsfräftig geworden ist. — 2. N. 21 a/26. Hirschberg i. Schl., 9. Dezember 1926. Amtsgericht. K ln. [94204] Pas Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Hubert Schüller, alleiniger Inhaber der Speditionsfirma Fos. Niemann & CCo., Köln, Gereonë®- wall 65, wird nach rehtéfräftigem Zwangsvergleich vom 4. 10.1926 dnier- durch aufgehoben. Köln, den 9. Dezember 1926. Des Amtsgericht. Abt. 81.

Fá ln, [94265]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Waldau, G. m. b. H,., Maschinenfabrik in Köln, wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufachoben.

Köln, den 9. Dezember 1926.

Das Amtsgericht. Abt, 81.

Köln. [94262]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellf4aft unter der Firma Gronewald & Masch, Papier- und Schreibwarengroßhandlung in Köln, Gr, Griehenmarkt Nr. 43 wird mangels Masse eingestellt.

Köln, den 10. Dezember 1926,

Das Amtsgericht. Abteilung 79.

Köln. 94263]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der handelsgerihtlich nicht ein- getragenen Firma Krämer & Leibel Kurz- Weiß- und Wollwarendetailgeshäft in Köln, Severinstraße Nr. 64 a, mit Zwoig- niederlassung in Köln-Ehrenfeld, Venloer Straße Nr. 462, wird mangels Mosse eingestellt.

Köln, den 10. Dezember 1926.

Das Amtsgericht. Abteilung 79.

Königshofen, Grabfeld. [94267]

Das Amtêgericht Königshofen hat mit Beschluß vom 10. Dezember 1926 das am 17. Februar 1926 über das Vermögen des Landwirts Kaspar Wiener in Zimmerau eröffnete Konkursverfahren eingestellt nachdem sich eraecben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.

Königshofen, den 10, Dezember 1926.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Lübeck, [94268]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmann3 Emil Kahns in Lübeck, Große Petersgrube Nr. 11, wird, nachdem die Schlußverteilung er- folgt ist, hiermit aufgehoben.

Lübeck, den ‘9, Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abteilung T1. Lütjenburg. [93106] In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Tischlermeisters Ernst Gagers in Lütjenburg ist zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen geaen das Sch{chluß- verzeichnis der bei der Verteilung zu be- rü{sichtigenden Forderungen der Schluß- bermin auf den 22, Dezember 1926, vor- mitlags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht

hierselbst bestimmt. Lütienburg, den 7. Dezember 1926. Das Amtsgericht, Meillrichstadt,. Berichtigung. Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Färbermeisters Josef Feulner in Fladungen findet die erste Gläubigerversammlung und der all- gemeine Prüfungstermin nicht am Freitag, den 8, Januar 1927, sondern am Freitag, den 7. Januar 1927, nachmititags 3 Uhr, statt. Gerichtsschreiberei des Amt8gerichts Mellrichstadt.

{94269]

Neusteitin,

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Heinrich Parmatow in Neustettin ist zur Ab- nahme der Shlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung von Einwen- dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüdsihti- genden Forderungen der Schlußtermin auf den 8, Januar 1927, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbît, bestimmt, . Neustettin, den 7, Dezember 1926, Das Amtsgericht. Nordhausen, [9421]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schuhmachers Kurt Hoff- mann in Nordhausen wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 24, 11. 1926. angenommene Ztwangsvergleih durch rechtskräftigen Beschluß vom 24. 11. 1926 bestätigt ist, hierdurch auf- gehoben.

Nordhausen, den 10, Dezember 1926.

Das Amtsgericht. IRossw cin. [94272]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kolonialwarenhändlers Viktor Rudolf Hampel in Böhrigen wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 18, November 1926 angenommene Zwangsvergleich durh trechtsfräftigen Beschluß vom 25, November 1926 bestätigt worden ist. Amtsgericht Roßwein, 10. Dezbr. 1926.

Stutigart, [94273]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Karl Wiedmann, Kauf- manns, JFnh. einer Tertilwarengroß-

Bad 1 handlung in Stuttgart, Uhlandstr, 16 A,

[94270] 1h

ivurde nach Abnahme der Schluß- rcechnung des Verwalters und Vollzug der Schiußverteilung durch Gericht3- besch{luß vom 10. Dezember 1926 guf= gehoben. Amtsgericht Stuttgart L,

Uin, Donau. [94274]

Das Koukur3verfahren über das Ver- mögen der Firma Hans Heinzmann G. m. b, H. in Ulm ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach vollzogener Schlußverteilung durch Be- {luß v. 7, 12, 1926 aufgehoben worden.

Amtsgericht Ulm.

Yorsfelde, [94275]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Landbund Ein- u. Ver- faufgenossenschaft e. G. m. b. H. 1in Bergfeld ist zur Prüfung der nahträg- lich angemeldeten Forderungen Termin auf den 26, Januar - 1927, vormittags 9 Vhr, anberaumt.

Vorsfelde, den 10, Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber d?-3 Amtsgerichts.

E 2 7Inen. [94197]

Ueber das Vermögen des Kau!smanns Friß Feige, des Inhabers der Firma Friß Feige, Knopffabrik in Barmen, Emmastr. 33, wird zur Abwendung des Konkursverfahrens die Geschäftsaufsicht angeordnet. Herr Otto Pick in Barmen, Brögeler Straße 2, wird mit der Führung der Geschäftsaufsicht betraut.

Barmen, den 11. Dezember 1926,

Amtsgericht.

EBeninen, O. S. [94198]

Veber das Vermögen der Kaufleute Alfred Kijora und Theodor Nurain|ki, Inhaber der nichteingetragenen Firma Schlesisches Modehaus, in Beuthen, O. S., Tarnowizer Straße 21, wird zur Ab- wendung des Konkurses die Geschästs- aufsiht angeordnet. Aufsichtsperson : Kaufmann Leo Guttmann in Beuthen, O. S, Ring Nr. 8.

Amtsgericht Beuthen, O. S., den 11. Dezember 1926.

Erfurt. : [94199] Auf Grund der Verordnungen vom 14. Dezember 1916 (NGBI. 1363 ff.) und 8, Februar 1924 (NGBl. S. 51) wird über das Vermögen des Gemüse- gärtners Karl Hoffmann in Erfurt, Herder- straße 48, die Geschäftsauffihht zur Ab- wendung des Konkurses angeordnet. Zur Auffichtsperson wird der Bücherrevifor und Konkursverwalter Nobert Dümmler in Erfurt bestellt. i Erfurt, den 9, Dezember 1926, Das Amtsgericht. Abt. 16.

Schleswig. {94200] __UVeber das Vermögen der Firma Christian Wunuer in Schleswig, Stadt- weg Nr. 89, Inhaber der Kaufmann Friedri Wunner in Schleëwig, wird am heutigen Tage, vormittags 11 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses verhängt, da begründete Aus- sicht besteht, daß der Konskurs dur ein Vebereinkominen mit den Gläubigern ab- gewendet werden wird. Zur Geschäfts- aufsihtsperson wird der Kaufmann Hans M Schleswig, Stadtweg 24, be- tellt. Schleswig, den 11. Dezember 1926, Das Amtsgericht.

erin. {94201

Die Geschästsaufsficht über das Ver- mögen 1. der offenen Handelsgesellschaft he tente Bernhard und August Feldmann, Berlin, 2. des August Feld- mann, Berlin W. 35, Potsdamer Str. 121, 3. des Bernhard Feldmann, daselbst, ist aufgehoben, weil die Schuldner nicht in vorgeschriebener Frist einen dea Erforder- nissen des § 41 Abs. 1 Geschäftsaufsichts- berordnung genügenden Antrag auf Er- öf ung des Bergleichsverfahrens eingereicht aben.

Amtsgeriht Berlin-Mitie, Abt, 215,

den 26. 11, 1926.

Borken, Westf. [94202] Das Geschästsaufsichtsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- {haft Gebr. Siepe in Borken, Westf. 4 Nn. 5—26, ift dur den rechtsfräftigen Gerichtébes{luß vom 6. 11. 1926, dur welchen der ZwangéEvergleichsvorschlag der Schuldnerin bestätigt ist, gemäß § 69 der Gesch.-Aufsihtsvercrdnung beendet. Borken, Westf., den 7. Dezember 1926, Das Amtsgericht.

Breslau. : [94203]

Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen des Kaufmanns Hermann von Hebel in Breslau, Ohlauer Straße 90 (Tuch- handlung), ist nach eingetretener Yechts- kraft des den Vergleich bestätigenden Be- \{lusses vom 13. Oktober 1926 beendigt. (41. Nn. 324/26.)

Breslau, den 9. Dezember 1926,

Das Amtsgericht.

Breslau. [94204]

Die Geschäftsaufsiht über das Ver- mögen des Julius Gaedke in Breslau, Schmiedebrücke 58 (Herrenkleidung nah Maß), ist nach eingetretener Nechtskraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 5. November 1926 beendigt. (41, Nn 299/26.)

Breélau, den 10. Dezember 1926.

Das Amtsgericht.

Charlottenburg. [94205]

Die Geschäftsauffiht zur Abwendung des Konkurses über das Privatvermögen des Kaufmanus Hermann Rattner in

Charlottenburg, Wilmersdorfer Sir. 38, ist infolge Fristablaufs aufgehoben. Charlottenburg, den 7. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt, 40, Chariotienburg. [94206 Die Geschäftsaufsicht zur Abuienbant des Konkurses über das Privatvermögen des Kaufmanns Leopold Nattner in Char- lottenburg, Wilmersdorfer Straße 38, ift infolge Fristablaufs aufgehoben. Charlottenburg, den 7. Dezember 1926, Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts, Abt. 40. Düren. Rheini. [94207] Das Geschästsauffichtsverfahren über das Vermögen der Firma Pelzhaus Makowskt in Düren, Inhaber Stanislaus Makowsék| in Düren, ist infolge rehtskrä}tiger Be- stätigung des Zwangsvergleihs vom 3. Nos- vember 1926 beendet. Düren, den 11. Dezember 1928. Amtsgericht. 6.

alle, Saale. {94208]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Gustav Wehlte in Halle a. S.,, Blökes straße 2/3, ist dur rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich beendet.

Holle a. S., den 10, Dezember 1926, Das Amtsgericht. Abt. 7. Halle, Saale. [94209]

Die Geschättsauffiht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Christian Cremer in Halle a. S., Weidenplan 8 (Geschäft: Leivziger Straße 87), ist dur rechtskräflig bes stätigten Zwangsvergleich beendet.

Halle a. S., den 10, Dezember 1926, Das Anitsgeriht. Abt. 7. Lüijeuburg. [93107]

Das Geschäftsaufsichtsverfahren über dag Vermögen der Firma C, F. Bandholg Sohn in Lütjenburg ist dur rechtskräftigen Zwangsvergleih vom 10. September 1926, beendet.

Lütjenburg, den 27. November 1926.

Das Amtsgericht.

München. [94210] Die Geschäftsaufsicht über das Ver- mögen der Firma L. Spielmann G. m. b. H. in Müncßen ist seit 4. Dezember 1926 dur rechtsfkräftigen Zwangsverglekch aufgehoben. i: Amtsgericht München.

Oldenburg, Oldenburg. [94211]

Das Verfahren, betr. die Geschäfts- aufsiht über das Vermögen der Sattier- und Tapezierer-Berufégenossenschaft e. G. m. b. H. in Oldenburg, Haarenstr. 60, wird nach rechtskräftig bestätigtem Zwangs- vergleich bierdurch aufgehoben.

Oldenburg, den 9. Dezember 1926.

Amtsgericht. Abt. VI.

Rüstringen. : (94212] In der Geichäftsaufsichtssache des Kaufz manns Emil Krankenberg in Nüflringen, Kopperhörner Str. 5, ist infolge eines von dem Schuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 6. Januar 1927, vormittags 9 Uhr, vor dem Anitégericht in Nüstringen, Abt. Il, Zimmer 30, anberaumt. Der Bergleichsvorshlag und die Erklärung der Aufsichtsperson sind auf der Gertchts- schreiberei des bezeichneten Gerihts zur Ginsicht der Beteiligten uiedergelegt. Nüstringen, den 3. Dezember 1926, Amtsgericht. Abt. T1.

Weissenhorn. [94213]

Die Geschäftsau|sicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma „Wefa“, Weißenhorner Fahrzeuge fabrik Aubele & Held in Hegelhofen und des Kaufmanns Karl Aubele in Hegel- hofen ist wegen Nechtskraft des Beschlusses vom 20, November 1926, durch den der Zwoangsvergleih bestätigt worden if, beendigt.

Weißenhorn, den 11. Dezember 1926.

Bayer. Amtsgericht.

8. Tarif- und Faßrplanbekannt- machungen der

Eisenbahnen.

[948277] Eulengebirgsbahu und Frankenstein - Müusterverg - Itimptscher Kreisbahn.

Vorbehaltlih der Genehmigung der Mr tritt zum 1. Januar 1927 der Nachtrag Nr. 2 zum An- hang zu den Besonderen Heften B der Eulengebirgsbahn und der Franken- stein-Münsterberg-Nimptscher Kreis- bahn in Kraft.

Mit diesem Nachtrage kommen Er- höhungen der Fahrpreise im Personen- verkehr zur Durhführung.

Nähere Auskunft erteilen die Dienfi- stellen.

Reichenbach i, Schl. / Frauken- stein i. Schl, den 14. Dezember 1926,

Vorstand der (2E Eulengebirgsbahn C RaO e ARA un Frankenstein - Münsterberg - Nimptscher Kreisbahn- Aktiengesellschaft.

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 9,— Neichsmark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, jür Berlin außer den Postanstalten und Zeitungevertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummorn kosten 0,30 Neichsmark.

Fernsprecher: Zenirum 1573.

Fr. 9 O 4 0 NReicßsbankgirokonto. B Cr [ î Ü,

Anzeigenpreis für den Raum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Neihsmark, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,75 Reichsmark.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wiihelmstraße Nr. 82.

Freitag, den 17. Dezember, abends. Poîtichectkonto: Berin 41821. 1926

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Junhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Neich.

Verordrung über die Umrechnung fcemder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer.

Bekanntmachung, betreffend die Vernichiung von Patentakten.

Bekanntmachung über das Einrücken von Beisißern und die Berufung von Stellvertretern der Beisißer der Knappschafts- senate. des Reichsversicherungs8amts.

Vokanntgabe der amtlichen Großhandelsindexziffer 15. Dezember 1926.

Beïranntmachung über die Essigsäuresteuer.

Bekanntmachung über die Ausgabe eines Grundschuldbriefs.

vom

Preußszten.

Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe starkwirkender Arzneimittel sowie die Be- schaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Stand- gefäße in den Apotheken.

Amiliches.

Deutsches Reich,

VEL0r dnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer. Vom 10. Dezember 1926. Auf Grund von § 8 Abs! 4, § 26 des Wechselsteuer- geseßes wird folgendes bestimmt:

Sl. Zur Umrecbnung der in einer anderen als der Reichswährung auêgedrückien Wecselsummen find bei Berechnung der Wech)elsteuer für die nahitevenden Währungen die dabei angegebenen Mittelwerte

zugrunde zu legen:

Prtund Sterling 20,40 RNM

äaypti\ches Pfund 21,— y, atnerifanicher Dollar 4,20 fanadischer Dollar 4,20 uruguayiscber Peto S 4,20 ar.entini1che1 Papierpefo (= 0.44 Goldpefo) 1 70 japani!cher Yen 7 2,10 Scbwenzer Fianken . x 0,80 Danziger Gulden . . 6 0,80 Lat (Leltlan) % 0,80 Ld E eo 0,42 Anne a s ¿va 0,11 Belga (== 5 belg. Francs) . 0,60 holländisher Gulden A 1,70 jfandinavnhe Krone (Dänemark,

Norwegen) . N E LON 1,125 öfterreichiicher Schilling é E 0 60 Pengö (= 12500 ungarische Kronen) . 0,75 tihecbo!lowafiîhe Krone . . 0,125 tranzö'ischer Frank . . 0,16 italienische Lira 0,18 Pe'eta e 0,65 Milreis (Brasilien) . 0,525 Leu (Rumänien) 0025 Dinar (Jugoslawien) 0,075 Lewa (Bulgaiien) 0,03 (Festimaf (Estland) 0,012 Zloty (Polen) - 0,46 neuer ruf iher Nubel 216

2.19 0,095 0,22

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türkiiches Prund « Dracbme (Guiecbenland) . Eecudo (Portugal) .

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Andeze als die im § 1 bezeihneten Währungen werden nah dem an der Beiliner ?ö1se notierten Kurs tür Auezahlungen umgerechnet. Als Kurs gilt der Mittelku1s zwi)chen dem amtlih festgeitellten Bries- und Geldkurs an dem Bötjentage, der dem Tage der Fällig- keit der Steuer vorangeht. Ist an diesem Tage ein Kurs nmckt noliert, so gilt die unmittelbar vorhergehende Notierung. Bei Währungen, für die amtlihe Kurie an der Berliner Bör)e nicht festgestellt werden, jedoh von der Berliner Bedingungsgemeinschatt für den Wei tpapiervezkebr Preie ermittelt weiden, gelten diese Preite als amtliche Kurt!e. Wüährungen, für die amtliche Kur)e an der Berliner Vörse nicht notiert, noh Preite vcn der Berliner Bedingungéaememscaft tür den Wer1papierverkehr ermittelt werden, weiden in Prund Sterling nach Londoner Notiz umgerechnet. Der fo errechnete Ptundbetrag wird nach dem Mitteuwert (§ 1) in Neichs- wäht1ung umgerechuet.

DI R ia

Die Verordnung über dle Ümrechnung fremder Währungen bei der Berecbnung der Wech1elsteuer vom 30, September 1923 (Neichs- ministerialblatt S. 969) wird aufgehoben.

¿ 8 4. Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1927 in Kraft.

Berlin, den 10. Dezember 1926. Der Reichsminister der Finanzen. Q Ole S I. Act BaPden

Dea l mau t ck

Es wird beabsichtigt, die nachbezeichneten Akten des Reichspatentamts zu vernichten, und zwar die Akten:

a) der erteilten Patente, soweit nah Ablauf des Jahres, in dem der Schuß |ein Ende erreicht hat, 15 Jahre ver- flossen find,

b) der Patentanmeldungen, die nicht zur Erteilung eines Patents geführt haben, toweit nah Ablauf des Jahres, in dem die Anmeloung ihre rechtskräftige Erledigung gefunden hat, 15 Jahre vetrflossen sind, der gelöschten Gebrauchsmuster eini{ließlich der zur öffentlichen Einsicht bestimmten Teile dieter Akten, soweit nah UAblaut des Jahres, in dem der Schugß erlo!chen ift, 10 Jahre verflossen sind, der Gebrauhs8musteranmeldungen, die nicht zur EGiytragung in die Rolle geführt haben, soweit 6 Jahre nach Ablant des Jahres perflossen sind, in dem die Anmeldung ertolgte, der gelöschten Warenzeichen, soweit na Ablauf des Jahres, in dem die Lölcung erfolgte, 10 Jahre ver- flossen find, der Warenzeichenanmeldungen, die nit zur Eintragung in die Rolle getührt haben, 1oweit 10 Fahre nah Ablauf des Jahres verflossen sind, in dem die Anmeldung ihre Trechteträftige Erledigung gefunden hat, betreffend Zwangslizenz-, Nichtigkeits- und Zurücnahmeanträge, soweit nah Ablauf des Jahres, in dem der Schuß des den Gegenstand des Vertahrens vor der Nichtigkeitzabteilung bildenden Patents fein Ende erreichte, 15 Jahre verflossen sind.

Etwaige Anträge wegen Sonderbehandlung bestimmter Akten der bezeichneten Art sind von den Beteiligten bis zum 15, Februar 1927 einzureichen und zu begründen.

Berlin, den 15. Dezember 1926.

? Der Präsident des Reichspatentamts, v. Specht.

Bekanntmachung über das Einrücken von Beisißern und die Berufung

von Stellvertretern der Beisißer der Knappschafts-

senate des Reichsversiherungsamts. Vom 13, Dezember 1926.

Auf Grund des Erlasses des Herrn Reichsarbeitsministers vom 17. Juli 1926 — I1 4374 — ist die im § 1 der Wahl- ordnung für die Wahl der Beisiger des Knappschastssenats des Reichsversicherungsamts vom 5. Januar 1924 — Nr. 7 des Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeigers vom 9. Ja- nuar 1924 — festgeseßte Zahl der Beisißer der Knappschafts- senate und ihrer Stellvertreter auf 12 erhöht worden, Jn die danach offexen Stellen find für den Rest der gegenwärtigen Wahlzeit in finngemäßer Anwendung des § 87 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung und des § 17 der Wahlordnung vom 5. Januar 1924 in Verbindung mit § 32 der Wahl- ordnung für die Wahl der nichtständigen Mitglieder des Neichs- versicherungs8amts vom 10. Dezember 1922 — Amtliche Nach- richten des NVA. 1922 Seite 460 }ff. —

l. die biéherigen Stellvertieter der Beisitzer der Knappvschafts-

fenate — zu vergleicben die Bekanntmachungen des RNeichepeisiche- -

rungéamts vom l. Mai 1925 und vom 27. Juli 1926 — Deuticher Yeichs- und Preußi)cher Staatsanzeiger Nr. 105 vom 6. Mai 1925 und Nr. 175 vom 30. Jult 1926 — als Beisitzer eingerückt und

1T, zu Stellvertretern der Beisiger der Knapp|chaftssenate für den Nest der gegenwärtigen Wahlzeit berufen worden:

a) aus dem Kreise der Arbeitgeber: 1, Dr. jur. Werner Manstld, Rechtsanwalt in Essen, Husfe- landstraße 70 2. Hermann Heine, Oberberarat und Bergweikédirektor in Hindenburg, Onerschlesien, Promenadenweg l, 3. Dr. Kurt Scbopve, Berawetrfsdirektor in Waldenburg ( Sch!esien), Wilheimstraße 2, 4, Paul Günther, Bergassessor a. D. und Bergwe1 ksdirektor in Altenburg (Thüiingen). Wettine1 straße 28 1, 9, Heinuh Menyel, Syndikus und Direktor in Eisleben, Königstraße 22 6, Hans Besserer, Bergrat in Berlin W. 30, Viktoria-Luise- Play 12 a 11;

b) au8 dem Kretse der Versicherten: ¿ E Da Invalide, in Aplerbeck, Lesfing- traße 18, . Jakob Uter, Gewerkschastsangestellter, in Essen-Altenessen, Bäuninghaus\traße 89, . August Bruder, Knappschaftéältester, in Sedliß, N. L, Kreis Calau, Anna-Mathilde-Straße 6, j ; E Köhler, Büroangestellter, in Kalkberge (Mark), Heinitzs traße 4, : ¿ Fosunnes Sacha, Rechnungsführer, in Helmstedt, Johannes trafe 1, ._ Paul Neichenbach, Abteilungsvorsteher, in (Lausitz), Leipziger Straße 9. Berlin, den 13. Dezember 1926. - Das Reichsversicherungsamt. Schäffer.

Spremberg

Die amtliche Großhandelsindexziffer vom 15. Dezember 1926.

Die auf den Stichtag des 15. Dezember berechnete Großs handelsindexziffer des Statistischen Reichsamts ist gegenüber dem 8. Dezember um 0,5 vH auf 130,7 zurückgegangen. Von den Hauptgruppen haben die Agrarerzeugnisse auf 134,8 nachgegeben, während die Jndustriestoffe mit 123,2 nahezu unverändert blieben.

Berlin, den 16. Dezember 1926.

Statistisches Reichsamt. e Be OL, Aar.

Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.

Die Essigsäuresteuer beträgt vom 1. Januar 1927 ah: 1, für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hiltsbetriebga recht abgefertigte Essigsäure . 49,40 RM 2. für andere Eisigsäure 1owie für Efssigsäure und _ Efffig, die aus dem Ausland eingetühint werden . 74,10 RM für den Doppelzentner wassertreier Säure. Berlin, den 16. Dezember 1926. Reichsmonopolverwaliung für Branntwein. Reich8monopolamkt. J. V.: Dr. Frißweiler.

Des Wirtschaftsministerium und das Finanzministerium haben auf Grund von § 795 des B. G.-B. Herrn Albert Schneider in Leipzig, Kaiserstraße 3, die Ausgabe eines auf den jeweiligen Jnhaber lautenden, ab 1. Januar 1927 mit jährlih 6 !/z°%/, verzinsbaren Grundschuldbriefes über 100 000 Goldmark genehmigt.

Dresden, am 15. Dezember 1926.

Sächsisches Finanzministerium. Für den Minister: J. A.: Weber. Sächsisches Wirtschaftsministerium.

Für den Minister. Dr. Klien.

Preufzen.

Ministerium für Volkswohlfahrkt.

Bekanntmachung

betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe stark wirkender Arzneimittel sowie die Be- \chaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Standgefäße in den Apotheken, vom 22. Juni 1896.

Unter Hinweis auf § 367 Ziff. 5 des Strafgeseßbuchs sowie unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 22, Juni 1896, betreffend die Abgabe stark wirkender Arzneimittel fowie die Beschaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Stand- getäße in den Apo heken, ordne ih im Einvernehmen mit dem Bo Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten olgendes an: Rae

S 1

Die Vo1schriften, betreffend die Abgabe stark wirtender Arznets mittel usw. in den Apotheken, vom 22. Juni 1896 werden ausgedebnt auf Carboneum tetrach!oratum, Ttetrachlorfoblenstoff, auëgenommen zum äußeren Gebrauche.

In das Verzeichnis zu den genannten Vorschriften ist einzutügen: Carboneum tetrachloratum, TZetrahlorftoblenstoff, auégenommen zum äußeren Gebrauche. :

S 2. Die vorstehenden Bestimmungen treten mit ihrer Veröffents- liGung in Kratt. Í Berlin, den 16. Dezember 1926.

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. V.: Scheidt.