[37352] Nach F 244 des H.-G.-B. geben wir bekannt, daß das Mitglied unseres Auffichtsrats Herr Kommerzienrat Emil Rose, Bayreuth, am 3. d. M. gestorben ift. Bayreuth, 9. August 1904.

Neue Baumwollen-Spinnerei. Der Vorstand.

(37560) Actienges ellschaft

derCöln-Bonner Kreisbahnenu.

Die Zeichner der gemäß Beschluß der General- versammlung vom 4. April 1900 zum vollen Nenn- betrag mit 1000,— #Æ berauszugebenden 3800 Stamm- aktien werden hierdurch gemäß 8 15 der Statuten erjuht, die erfte Rate in Höbe von 25 °/9 ihrer Zeichnungen bis zum 1. September d. J. und die zweite Rate in Höhe von 15 9/6 der Zeichnungen bis zum 15. September d. I. an den A. Schaaff- hausen” schen Baukverein in Cöln einzuzahlen.

Cöln, den 9. August 1904.

Die Direktion.

Nohlfs. Ludewig. Ss Vereinigte Breslauer Oelfabriken

Actien-Gesellschaft. :

Die Herren Aktionäre laden wir hierdurh zur dies- jährigen L EE Geueralversammlung in das Bureau der Gesellschaft hierselbst, Paradies8- straße 16/18, auf Sounabend, deu 3. September 1904, Nachmittags 4 Uhr, ergebenst ein.

Tagesorduung :

1) Mitteilung des Geschäftsberihts, Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und PVerlustrechnung für tas abgelaufene Geschäftsjahr.

9) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, die Gewinnverteilung sowie über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Aufsichtsratswahlen.

Zur Teilnahme „an der Generalverfammlung find nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche späteftens am 30. August 1904 in Breslau bei der Gesellschaftskasse, Paradies\tr. 16/18, oder bei Herrn Julius Schottläuder, Tauengienplaß 2, oder bei der Breslauer Discontobank, Junfern- traße 2, und in Berlin bei der Bank für Handel & Judustrie, W., Scinkelplaß 1/2, entweder ihre Aktien selbst bezw. die Depotscheine der Reichsbank über ihre Aftien hinterlegt oder deren bei einer sonst geseßlich zugelassenen Hinterlegungsstelle geschehene Niederlegung durh Einreichung einer, von der leßteren hierüber auszustellenden und die hinterlegten Stücke nah Nummern und Gattung genau bezeihnenden Bescheinigung nachgewiesen haben (§ 29 des Statuts). Die Vorlagen sind vom 20. August 1904 ab im Geschäftslokale der Gesellschaft einzusehen.

Breslau, den 8. August 1904.

Der Auffichtsrat

der Vereinigte Breslauer Oelfabriken, Actien-Gesellschaft. Salo Schottländer.

[37564] Hasper Cisen- und Stahlwerk,

Haspe i. W.

Fn Gemäßheit der §S 21 und 22 unseres Gesell- \hafts\tatuts laden wir hierdurch unsere Aktionäre zu der 10. ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 3. September 1904, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen unserer Gesellschaft in Haspe i. W. ein.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- konto sowie des Geschäftsberichts. f

2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassuuig über die zu verteilende Dividende, Erteilung der Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Wahl einer Kommission von drei Mitgliedern und zwei Stellvertretern zur Prüfung der Bilanz des laufenden Geschäftsjahres. _

L Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.

n Gemäßheit der §S§ 21 und 22 unseres Geésell- \haftsstatuts und auf Grund des Beschlufses unseres Aufsichtsrats erlauben wir uns hierdurch ferner, unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung aus Sonuabend, den 3. September 1904, Nachmittags 4è Uhr, in unseren Geschäftsräumen in Haspe einzuladen.

Tagesorduung : Beschlußfassu

n

1) über die Erhöhung des Aktienkapitals um M 2 000 000,— durch Ausgabe von 2090 Stü auf den Inbaber lautenden neuen Aktien über je 1000 A Nennwert, welche vom 1. Juli 1904 ab an der Dividende teilnehmen sollen;

2) über die Begcung der neuen Aktien sowie Fest- seßung des 2 indestkurses, unter dem die Aus- gabe derselben nicht erfolgen darf und der sonstigen Modalitäten der Ausgabe; 5

3) über die Abänderung bezw. Ergänzung des § 4 des Gesellschaftsstatuts in Gemäßheit der Be- \{lüsse zu 1 und 2.

Diejenigen Aktionäre, die sh an den General- versammlungen mit Stimmrecht beteiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis bis spätestens den 29. August 1904 bei einer ter nabenannten Stellen :

in Elberfeld bei den Herren v. d. Heydt- Kersten & Söhne,

in Barmen bei dem Barmer Baukvereiu, Qiueuers, Eee «& Co.,

in Berlin bei der Deutschen Bauk, dem A. Schaaffhausen’ schen

dem A. Schaaffhausen’ schen in Efsen bei dem A. Schaaffhauseu' schen Bankverein,

in Düsseldorf bei dem A. Schaaffhauseu” schen Bankverein, in Koblenz bei der Mittelrheinischeu Bauk, in Duisburg bei der Mittelrheinischeu Bauk, ia Haspe an unserer Kasse i zu Hinterlegen oder die anderweitige Hinterlegung durch ein amtlihes Attest, das die Nummern der Aktien bezeichnet, dem Vorftand zu bescheinigen. Haspe, den 9. August 1904. Der Auffichtsrat des Hasper Eisen- und Stahlwerkes. P. Klöckner, Vorsigender.

” Baukverein, in Cöln bei Bankverein,

[37583]

„Baumwollspinnerei Mittweida.“

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch ¿zu der Sonnabend, den 17. September 1904, Mittags 12 Uhr, in Mittweida im Saale des Hotels „Deutsches Haus“ stattfindenden einund- zwanzigsten ordeutlicheu Generalversammlung eingeladen. \

Tagesordnung : 1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz per 30. Juni 1904. 2) Bericht über die Revision der Bücher und Genehmigung der Bilanz per 30. Juni 1904.

3) Antrag des Aufsichtsrats auf: :

a. Erteilung der Entlastung für Direktion und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 1903/04.

b. Verwendung des Reingewinns in Gemäßheit des Berichts.

4) Aufsichtératswahl[. y

Diejenigen unserer Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilzunehmen beabsichtigen, baben ihre Aktien, von denen jede à M 1090,— Nominal zu einer Stimme, resp. eine Aktie à #4 2000,— Nominal zu zwei Stimmen bere{tigen, oder Hinter- legungsscheine über folche, von der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt in Leipzig, oder von einem Notar, oder von unserer Gesellschafts- direktion ausgestellt, bei dem im Saale au- wesenden Notar vorzuzeigen und von demselben Stimmkarten in Empfang zu nehmen.

Der Bericht der Direktion über das abgelaufene Neénungsjahr sowie Bilanz mit Gewinn- und Verlustkonto liegen vom 15. August a. c. ab im Kontor der Spinnerei, bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in Leipzig und am Tage der General- versammlung im Verhandlungslokal für die Aktionäre

aus. Mittweida, den 10. August 1904.

Der Aufsichtsrat. Deer.

B SEEE K H E E I C E

7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenshasten.

Keine.

§) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

Keine.

9) Bankausweise.

[37553] Wochenübersicht

VBayeris Hen: Notenbank

vom 6. August 1904.

Aktiva. M Metallbestand . . «+32 565 000 Bestand an Reichskassensheinen . 105 000 „ Noten anderer Banken . 7 539 000 ¿ „ Wechseln N 36 222 000 é „ Lombardforderungen . 3 417 000 ¿ „ Effekten . . . - 55 000 5 , sonstigen Aftiven . 2 425 000 Passiva. Das Grundkapital ; 7 500 000 Der Reservefonds. . . « « . - 3 027 000 Der Betrag der umlaufenden Noten . 60 555 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten. . +-- + ch0 7 881 000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten - ««++-* — Die sonstigen Passiva 3 365 000

Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . «M 696 603,47. München, den 9. August 1904.

Bayerische Notenbauk. Die Direktion.

Stand

[37579]

der Württembergishen Notenbank

am 7. Auguft 1904.

Aktiva. Metallbestand - . .-.. . « #} 9678 243/01 Reichskafsenscheine . ¿4 O Noten anderer Banken . „ | 1689 600|— Wechselbestand . „ [15 945 993/07 Lombardforderungen . „ [11 112 974/80 Effekten . . „ | 1155 27780 Sonstige Aktiva „1132 617/12 Pasfiva. Grundkapital M) D 000 090|— Reservefonds . «e |1 139 54770 Umlaufende Noten . .. . . y [21 369 600|— Täglich fällige Verbindlichkeiten . » 8 542 589/17 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . „ « « «x 105 402/45 Sonstige Passiva . . . - 801 111/48

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln #4 934 499,06.

[37551] Ueberficht der

Sächsischen Vank zu Dresden

am 7. Tugus 1904,

ftiva. Kursfähiges deutsches Geld . - K 17115 153. Reichskafsenscheine s ch0 474 055.

Noten anderer deutscher

Banken . . « + + -+ - » 8245 700. — Sonstige Kassenbestände . . 1252 732. — Wechse!bestände . . -. - « 39 164 005. — Lombardbestände . - x 25 850 650. — Effcktenbestände . . . . « +5 18 384 998. — Debitoren und sonstige Aktiva . „ 11033 550. —

[37341]

Eingezahltes Aktienkapita . 6 30 000 000. — | Von der Deutschen Bank hier ift der Antrag Reservefonds . L 6 332 613. — | gestellt worden,

Passiva.

" 30 723 300. . 27 698 110. — . 25 620 276. —

Banknoten im Umlauf. : Täglih fällige Verbindlich- E An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . - « + - Sonstige Passiva. . «_. .+ - # 1146 544. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen

Wechseln sind weiter begeben worden M. 971 494. 29.

“estellte Teilschuldverschreibungen bis 1500 zu je M 1 Gas-Aktieu-Gesellschaft

ausgeschlossen)

Berlin, den 9. August 1904.

Die Direktion. Alexander. 37552 37548 Bekanntmachung. i : C Le Bankhaus Merck, Finck & Co. dahier

der Badischen Bank

am 7. August 1904.

Stand

den Antrag eingebracht, M 3

Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande | des Bankhauses Sal. Oppenheim jr. & Co.,

zahlbaren Wechseln 6 506 557,73. e

10) Verschiedene Bekanut- l machungen.

Nachdem die ordentliche Generalversammlung vom 28. Juni d. I. den seitens des Aufsichtsrats und der Direktion gestellten Antrag auf Auflösung und Ueber- tragung des gesamten Bersicherungsbestandes mit allen Rechten und Pflichten an die „Deutschland“ Lebensversicherungs - Actien - Gesellschaft in Berlin zwar einstimmig angenommen, dieselbe aber wegen ungenügender Beteiligung, da weniger als die Hälfte aller stimmberedtigten Mitglieder vertreten waren,

Tagesorduung :

über das achte Geschäftsjahr (1903) sowie Berichts der Revisoren und Genehmigung

2) Genehmigung des Verkaufs von Kurasini. 3) Uebertragung von Anteilen. : 4) Wahlen. Cöln, den 10. August 1904.

Der Vorstand.

87 Monatsübersicht

für die Preußische Oberlausiß ultimo Juli 1904.

1) Erörterung des eschäftsberihts des Vorstands

Hauptabschlusses auf den 31. Dezember 1903

der Communalständischen Bank

% 1500000 4°% bypothekarish JEIeE r. 000 der Allgemeiuen zu Magdeburg (rüdzahlbar zu 1083 °/o, Rückzahlung bis 1910

¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

hat

500 000,— 4} °/oige, zum Nennwert

Aktiva. ab 1. Juli 1905 rüdzablbare, im erften Range | hypothekarisch sichergestellte Auleihe der Le Metallbestand . M | 8 822 98477 Elektrizitätswerke Aktien - Gesellschaft zu RNeichskassenscheine . s 8 915 — Augsburg, eingeteilt in 2500 Stüd s Noten anderer Banken . „ 1 2 004 400|— \{uldvershreibungen à #6 1000,— Nr. Wechselbestand . „ 118 008 733/43 / bis 3500, / : G Lombardforderungen - 7 111 549 425|— | zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zus Efelen « e 4 2007 725/10 zulaffen. . Sonstige Aktiva J _2 689 023/61 München, den 9. August 1904. i: 779912651 | Die Zulassungsstelle für Wertpapiere

Pasfiva. an der Börse zu München. Ga... O Breustedt, 11. Vorfivender. Be ; L S Z De 2 58 | [37592]

mlaufende Noten «o þ 7 |— eth 7 Sonstige täglich fällige Verbindlich- Rheinische Handeï Plantagen iem a o a e POAGD LOO A Gesellschaft. An e DNLG gese gebundene 6 090|— Wir beehren uns, die Mitglieder unserer Gesell- e ci in ichkeiten S 79171612 {aft zur diesjährigen ordentlichen Gereralver- Sonstige Passiva . - . +— — - |_ 72171612 | sammlung auf Mittwoch, den 7. September 719120691 | 1904, Nachmittags 3 Uhr, im Sigungssaale

öln,

Große Budengasse 8/10, ganz ergebenst einzuladen.

des des

*

betreffs dieses Gegenstandes nit beschlußfähig war, L Aktiva.

wird zur anderweiten Beschlußfassung nah F§ 46 u. 4e M. 1101 176,—

der Statuten eine außerordentliche General- Rbl a ae) « 6275 762,—

versammlung auf Dienstag, den 23. August | Effekten... + -- A 153 390,—

d. J., Abeuds 6 Uhr, in Helbigs Etablissement, Kontokorrentforderungen gegenSichers

Theaterplaß Nr. 2, Zimmer Nr. 3, einberufen, welhe | heit... ..- S Se 11 562 122,—

nunmehr ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Grundstücks- und diverse ausstehende

Mitglieder beschließen kann. Forderungen . . .. S 779 124,— Tagesorduung: Antrag auf Auflösung und Passiva.

Vebertragung des gesamten Versicherungsbestandes Stammkapital (§ 4 des Statuts). 4 500 000,—

mit allen Rechten und Pflichten an die „Deutschland“ | Reservefon8 ... «+« ++ - „ 1125 000,—

Lebensversiherungs-Actien-Gesellshaft in Berlin. Depositen- und Girokonto . . . 2 675 176,—

Guthaben von Privatpersonen

Dresden, den 23. Juli 1904. Görlig, den 31. Juli 1904.

Allgemeine Deutsche Versichcrungs-Gesell schaft „Schutz und Truyz“/ (Sterbekasse). Der Auffichtêrat. Hofrat Dr. Honecker, Vorsigender.

für die Preußische Oberlausitz.

[37549] Mette Publique Ottomane Consolidée.

Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre’ 1881. 23mme Exercice — Mois de Juin 1904.

Recettes nettes des Frais d’Administration Provinciale

" 11 429 937,—

Communalständishe Bank

Total Total au 30 Juin 1904

Recettes du mois|Recettes du mois de Juin de Juin 1904 1903

Impôts 1903

au 30 Juin

Livres Turques|Livres Turques|Livres Turques|Livres Turques

(Tabacs (recouvrements d’ar- riérés) , : Sel Timbre . i S Spiritueux . « « Pêcheries . C E abac. Redevance de la Régie (Tribut de la Bulgarie, rem- placé jusqu’à fixation de Ltq. 100 000, à prélever sur Dîme des Tabacs Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130000 sur solde Dîme des Tabacs ou traites sur la Douane «- . «+ “ — Es Redevance de la Roumélie Orientale . . wch oe 12 668 | 86 Droits sur le Tumbéki en traites sur la Douane “E S — T Parts contributives de la | Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Grèce _—— E m S R E Produits divers hors Budget 230 | 56 — — 343 | 35 —

123 436 | 01 125 062 | 59 380 307 | 50 403 793

VI Contribut.

187 500 |— 187 500 |—| 375,000 | — 375 000

M3

25 866 | 60 6 | 69 104 203

38 006 | 58

Agssignations Diverses

87

62

Total Général 323 835 | 43 351 098 | 05 793 664 | 12 921 004

Livres Turques|Livres Turques

Sommes versées à valoir sur les Obligations 49/6 prévues par la Convention du 18/30 Avril 1800 s pi — — — — Provisions en Europe et Constantinople pour le service de la Dette Convertie Unifiée et des Lots Turcs E 70 224 | — 46 956 | 80 Sommes employées pour amortis80ment des Obligations de la Dette Convertie Unifiée et rachat Lóts Turcs - « «. - « 76 632 | 01 255 440 | 28 Frais d'Administration Centrale et restitution à la Régie des Tabacs, ctc, C6. a ae s Se 0A 75 659 | 69 67 752 | 05 Sommes déposóes à la Banque Impériale Ottomane et en Caisse à l'Administration Centrale . « «e e * * 571 148 | 39 550 854 | 94 g Total . 793 664 | 12 921 004 | 07

Constantinople, le 20/2 Août 1904. Pour le Conseil d’Administration:

Le Président: Le Conseiller-Délégué: Commandant L. Berger. Guido Guiccioli.

zum Deutshen Reichsanzeiger und Königlih Preuß

Berlin, Donnerstag, den 11. August

M 188.

Der Inhalt dieser Beilage,

in welcher die Bekanntmachun en aus den Handel8-, Güterrehts-, Vereins-, Gen ceihen, Patente, ‘Gebrauchsmuster, onkfurse sowie die Tarif- und Fa rplanbekanntmahungen der Cf eeahnen enthalten

Dritte Beilage

Zentral-Handelsregister

Das uh pur) die Kinglis für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin gur en

Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klafe.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benugzung ges{hüßt. / 4a. M. 24569. Mehrarmige Zuglampe; Zuf. z. Pat. 150719. Metallschlauchfabrik Pforz- heim (vorm. Sch. Witzenmanu) G. m. b. H., Pforzheim. 12. 03. ‘ 4b. G. 18 276. Glocke mit Reflektor für elek- trishe Glühlampen. General Electric Compauy, Stenectady, V. St. A.; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllnec u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 15. 4. 03. A 4b. H. 31444. VorriWtung zum Befestigen vorzugêweise aus Steingut oder Fayence hergestellter E E, Heckfmann «& Co., Berlin. 5. 10. 03.

Ac. B. 37 158. Rollgewiht ckfür Stadtdruck- regler mit selbsttätig fich eirstellender Gewichts- belastung; Zus. z. Pat. 150 0060. Verlin : Au- wae Maschinenbau - Aft. - Gef, Berlin. 11 9:04.

5a. P. 13 817. Nawnahmemeißel. Hugo Paland u. Heinrich Sauerland, Houdain, Franfr.; Nertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Mar Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. G1 T O2. Ga. B. 34276. Aufreht stehender Apparat zur Herstellung von Darr= und von Grünmalz mit aus Platten bestehenden Seitenwänden. Georg Berg, Scriesbeim b. Heidelberg. 274 03:

6f. F. 18 879. Quesilberspundapparat; Zus. . Pat. 154 255. Michael Fertl, Schwabach b. Nürnberg, 19. 5. 04.

7d. &. 25 390. Stauchzange für Draht, deren einer Handgriff ein Gehäuse besigt, in welchem der vom anderen Handgriff bewegte Stauchstempel ge- führt iît. Fa. Franz Krükl, Wien z Vertr. : A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.- Anwälte, Erfurt. 3. 6. 03. : ‘ e. J. 5193. Maschine zur selbsitätigen Ozr- stellung von Nähnadeln. The Juternational Needle Company, New York; Vertr.: Fr. d Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berliz NW.7.

4, 9, é Sb. U. 2298. Glättkalander für \&lauhférmige Wirfwaren. Uniou Spezial - Maschinezfabrik, G. m. b. H., Stuttgart, u. Friy Wever, Sátutt- gart, Feuerseepl. va. 27. 6. 03. O 12d. D. 14025. Borrihtung zur Konstant- baltung des Flüssigkeits\tandes in Filterbeeten. Dr. William Philipps Dunubar, Hamburg, Jungius- straße. 2. 10. 03. :

L2p. K. 26 243. Verfahren zur Darstelluog von Platin, Osmium bzw. Palladium in folloïdaler Form enthaltenden Präparaten. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 31. 10. 03. f

13a. N. 19 065. Heizröhrenkessel mit Aus- Sbauhung in der Rohrwand. Garrett Herring Rheutan, Boston; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 12. 03. :

Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Unionévertrage vom 20. 3. 83/14. 12 00 die ‘Priorität auf Grund der Anmeldung in Amerika bom 3. 8. 03 anerkannt. 13d. K. 25 838. Oelabscheider mit den Dampf uchrfah teilenden Wandungen aus Wellblech o. dgl. Lite E Düsseldorf, Graf Adolfstr. 27. 13d. R. 18 838. Zylindrischer Schiffskessel mit Flammrohren und Ueberhißern in einem ange- bauten Flammfkasten; Zus. z. Anm. N. 17 493. Conrad Roseuberg, Bremerhafen, Bürgermeister- \midtstr. 95. 19. 6. 04. ) 13g. B. 35 791. Vorrichtung zur {nellen Erzeugung von Dampf aus Wasser in Sdlangens rohren, welche in ein beheizt:8 metallische3s Bad ein- tauhen. Jules Baudet u. Childeric Allaiu,

aris; Vertr.: E. W Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 11. 03. 14c. A. 10 993. Anordnung der Schaufeln bei Dampfturbinen mit Reaktionswirkung. Albert Aichele, Baden, Schweiz; Vertr. : C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 24. 5. 04. 15d. Sch. 19 94S. Ein- und Ausrückvor- rihtung für Tiegeldruckpressen;; Zus. z. Pat. 122 548. I. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 18. 2. 03. A5d. Sch. 21442. Vorrihtung zur Ver- hütung des Beshmußens der Gegendruckwalze durch abtropfende Farbe an Scablonendruckmaschinen, welche mit leihtflüssiger Farbe arbeiten. Herman Schoeniug, Berlin, Üferstr. 5. 15. 1. 04.

L156. A. 10 076, Zeilenbe renzungsvorrihtung an Schreibmaschinen. Henry Clay Adams, New Me: H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin O. 17. 16. K. 24 426. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels aus Konchhylien-Schalen. Kölner ‘Ceresinfabrik Gebrüder Maus G. m. b. H.,

öln a. Rh. 20. 12. 02.

ZL7a. R. 18 439. Sicherheitsvorrihtung bei Railway Stationary &

.; Vertr. :

Berlin W. 8

Eiserzeugungsanlagen. D Co., Delaware, V. St. T. »

burger, Pat.-Anw. 29. 7. de S l

ezogen werden.

die Königliche Men des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußif

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“

20f. D. 12 801. Durch einen Luftdruckfolben “ines Druckübershüsse in die Außenluft ab- ührende Reglervorrichtung für Luftpumpen an Luft- druckbremsen. A. E. Dowell, Washington; Vertr. : G. Benthien, Berlin NW. 6. 25. 8. 02.

20f. S. 184883. Vorrichtung zum selbst- tätigen Abs{wächen des Bremsdrutes mit ab- nehmender Fabrgeschwindigkeit bei Luftbremsen. Siemeus «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 15. 9. 03. 20f. S. 18 995. Vorrihtung für Luftbremsen ¡um selbsttätigen Abschwächen der Bremskraft mit abnehmender Fahrgeshwindigkcit; Zus. z. Anm. S. 18483. Siemens «& Halske Afkt.-Ges., Berlin. 12. 1. 04.

20i. P. 14 891. Sireckenstromshließer; Zuf. ¿. Anm. P. 15 420. Wilhelm Prokov, Charlotten- burg, Goethestr. 16, u. Moriz Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29. 22. 5. 03.

20i. P. 15 420. Streckenstromscließer Wils helm Prokov, Charlottenburg, Goethestr. 16, u. Moriß Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29. 23. 12. 02. 2L1c. H. 32 709. Anlaßvorrihtung für Elektro- motoren mit Einrichtung zur Stillseßung und Bremsung des Motors von beliebigen Stellen aus. Fohannes Henz, Velten i. M. 26. 3. 04.

Dc. K. 26492. Widerstandéschalter für elcktrishe Sirôme. Hans voa Kramer, Bath, Gnagl.; Vertr. : Dr. Anton Levy, Pat.-Anro., Berlin

N A 21Uc. 8. 27 094. Selbstanlasser mit Anwen-

dung bintereinander g:schalteter, verschieden stark be- wickelter, elektromagnetischer Relais. F. Klöctner, Göln-Bay?nthal, Bonner Str. 273. 830. 3. 014. 21d. E. 9937. Kompensierter Serienmotor. Elektrizitäts-Akt.-Ges. vorm. W. Lahmeyer Æ Co., Frankfurt a. M. 5. 4. 04.

21d. H. 30 204. Induktormaschine mit per- manenten Magneten. Adolf Herz, Wien; BVertr.: Ludwig Oppeuheim, Frankfurt a. M., Mendels\sohn- straße 81. 25. 3 6

23b. P. 15 2084. Verfahren zur Hersiellung pon Leuchtspiritus. . Bernhard Plehu, Berlin, Kur- fürstendamm 1. 25. 8. 03. 24h. I. 7586.. Vorrichtung zum Gewichis- ausgleih des beweglichen Füllshachtes; Zus. z. Pat. 140 637. Wilh. Josteu Söhne, Neuß. 183. 11. 03. 25a. E. 9736. Zungennadel für Wirkmaschinen. John Conrad Egíy, Philadelphia ; Vertr.: Mar Fublemann, Pat.-Anw., Bochum. 11. E 04 25a. K. 25 773. Verfahren und flacher Kulier- wirfkituhl zur Herstellung plattiert gemusterter Wirk- ware. Friedrih Kaufmann, Heinrichsort b. Lichten- stein-Callnberg i. S. 19. 8. 03.

256. O. 4382. Flehtmaschine zur Herstellung von Geflechten mit stickmusterähnlihen Figuren. Alfred Orthmann, Elberfeld, Bleichstr. 6. 17. 11. 03. 26a. D. 14 262. Mortonvers{hluß für die unteren Deel stehender Retorten. Deutsche Con- tiunental-Gas-Gesellschaft, Dessau. 2. 1. 04. Ge. S. 18 397. Karburierverfahren, bei welchem ein unter ODruck ausftrôömendes Gas das zu karbu- rierende Gas dur die Karburierflüssigkeit as

ansaugt. Sauerstoff-Fabrikf Verlin, G. m, H., Berlin. 20. 8. 03. i i Db, E. 9339. Rohrverbindung einer Luft-

rumpe oder einer gewöhnlichen Pumpe mit einem

E N agi Einftein, Untertürkheim b. Stultgart. T 7. 03, 30k. L. 18 030. JInjektionéspriße mit Heize

mantel. Louis & H. Loewensteiu, Berlin. 7.4. 03. 32a. B. 32 596. Verfahren zur Erzeugung von weißen Kalk- oder Blei-KristaUgläsern. Leonhard Bock, Gaya, Mähren; Vertr. : Dr. Zulius Ephraim, Pat.-Anw., Berlin NW. L 179.02.

339. N. 19 343. Vorritung zum Feststellen von Faltenfäcßern. Ludwig Reichhart, Wien; VBertr.: Paul Müller, Pat.-Anw-, Berlin SW. 11. 24. 2: 04.

Für diese Anmcldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in O-fterreih vom 14. 10. 02 anerfannt worden. 34i, St. S632. Aufbängevorrichtung für Kleider- \hränke u. dgl. Mathilde Steinhardt, geb. Gold- mann, Koblenz, Markenbildhenweg 33. 15. 1. 04. 34f. H. S1 803. Vorrichtung zur Abgabe von Seifenpulver u. dgl. mit einem die Bodenöffnung abschließenden Ventil. Jean Selmreich - Bauer, Zürich; Vertr. : Andreas Stich, Pat.-Anw., Nürn-

berg. 28. 11. 03. :

341. B. 36 916. Vershluß für Bekbälter für körnige Stoffe; Zus. z. Zufaßpat. 151 143. Paul Böhm, Wien: Vertr.: E. Hoffmann, Pat.-Anw.,

Berlin SW. 68 9. 4. 04.

37d. T. 9250. Dichtung von Tür- und Fenster- fugen; Zus. z Pat. 150 337. Hans Thuft, Cöln a. Rh, Dafsfelstr. 54. 17. 10- 03.

40a. B. 323 967. Verfahren zum Einbinden von Erzen aller Art, Kiesabbränden und Abfall- produtien. Dr. Wilbelm Buddëus, München, Nymvpbhenburaer Str. 181. 21. 3. 03.

42e. H. 32202. Vorrichtung zum Messen von Flüssigkeitsmengen, wobei der die zu messende Flüssigkeit aufnehmende Behälter mit einem zur Messung des Flüssigfeitsdruckes geeigneten Manometer in Verbindung steht. Theo Sillmer, Bukarest; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.-Anwälte, Chemniy. 20. 1. 04.

43a. V. 35 514. Sparbeßälter zur Aufnahme einer vorher bestimmten Anzahl von Geldstücken eines oder zweier Nennwerte bis zur Auslösung des Be- bältervershlusses. Robert Hodges Bishop, William Down, Lyonel Edwin Clark u. Sydney Francis

ensha

ishen Staatsanzeiger.

1904,

o -, Zeihen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über ; Ap, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel Ÿ asrone, Waren

ir das Deutsche Reich. (. 1884)

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Magda re is beträgt 1 Æ 50 4 In

werden heute die Nrn. 188 4. und 188B. ausgegeben.

Staples, London; Vertr. : Max Löser, Pat.-Anw., Dresden 9. 24. 10. 03.

43b. C. 10 807. Elektrizitätöverkäufer. Com- pagnie pour la Fabrication dès Compteurs et Matériel d’Usines à Gaz, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin NW 6. 17. 5. 02.

45c. R. 19 784. Mähmaschine mit unterhalb der Achse angreifender Zugvorrichtung ; Zuf. 3. Anm. N. 18 332. Carl As: Gransee. 10. 2. 04. 46b. J. 7612. Regelungsvorrihtung für Er- plosionéfraftmaschinen. F. Howard Johuston, Paris ; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kaß, Pat.-Anw., Görlig. 2. 9. 03.

46c. S. 18 1183. Zylinder für Erxplosions- fraftmashinen. Louis Soeft & Cie. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 8. 6. 03.

4B8e. D. 12 818. Borrichtung zum automatischen Betrieb von Musikwerken mittels eines von einem Heißluftmotor betriebenen Gewichtswerkes. Gustav

Dünkel u. Arthur Dünkel, Leipzig, Dresdner Str. 49. 2. 9. 02. l

Mec: J. 1747. Lamellenreibungskfubplung. Johannes Jacobsen, Berlin-Friedenau, SUftr. [i 26. 2. 04.

47g. K. 25259. Sicherheitshahn. Carl

Kadlec, Wien; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 11. 5. 03.

47h. J. 7418. Kurvens@eibengetriebe zur Um- wandlung einer Drehbewegung in eine \{wingende oder hin- und hergehende Bewegung. Gebrüder

Israel, Dresten-A. 4. 7. 03. : 47h. K. 24699. Reibungskupplung für Wechselgetriebe. Andrew Kiug u. Beajamin

Fielding Blackburn, Nottingham, Engl. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 10. 2. 03. 47h. R. 18050. Nüdkehrendes Reibrolkèn- getriebe mit kegelförmigen Neibrädern., Ture Gustaf Rennerfe!t, New Vork; Vertr. : A. du Bois-Ney- shond E Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 531. R. 18 578. Klopftish für Schokolade u. dgl. mit federnder Tisplatte. Benjamin See- bohm Rowntree, Vork, Engl. ; Vertr. : C. Arndt, Pat.-Anw., Braunschweig. 27. 8. 03, 54g.- J. 7742. Ausftellvorrihtung für Stores. Ernet Joly, Clarens, Schweiz; Vertr. : Hermann Neuendorf, Pat.-Anrw., Berlin O. 17. 23. 2. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit der Schweiz vom 13. 4. 92/ 98. 5. 02 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 28s. 2. 03 anezfkannt. 55c. C. 14359. Verfahren zum Ent@loren und Reinigen von Papierbrei. Johann Friedrich Colby, Zwickau i. S., Aeuß. Plauenshe Str. 17. 2 12. 02. 55d. O. 478. Stleudersortierer für Holzstoff, Zellulose u. dgl. Th. Qviller, Eßvik b. Sundsvall, u. H. Stub, Christiania; Verir.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Franffurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 25. 3. 03. 56a. D. 14102. Aus einem Unter- und einem Oberteil bestehendes verstellbares Kummet. A. Dünute, Frankfurt a. M, Lüßowstr. 23. 5. 11. 03.

58b. A. 9686. Presse zum Ausprefsen von Oel aus Samen u. dgl. mit zwei oder mehr

fonachsialen, in der gleihen Richtung sich drehenden Schnecken; Zus. z. Anm. A. 9687. Valerius D.

| Auderson, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr. :

Carl Gustav Gsell, Pat.-Anw., Berlin NW. 6.

| 99. 1. 03.

59c. M. 23 641. Verfahren zum Fördern von Flüssigkeiten mittels Druckzas. Hans Mittermayr, St. Petersburg; Vertr. : Ludwig Hanisch, Landsberg a Wh 12.6 03.

59c. P. 14480. Drudlluftheber, bei weldem ein mit einem Luftaustrittsventil verbundener Schwimmer dur die einstrômende Flüssigkeit ges hoben und dadurh das Luftaustrittsventil geschloffen wird. GSerardo de la Puente, Madrid; Vertr.: A. Flu, A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 5. 2 Vô.

63c. B. 36 636. Lenkvorrihtung für Motor- fahrzeuge. WBielefelder Maschineufabrik vorm, Dürkopp «& Co., Bielefeld. 10. 3. 04.

64a. K. 25 776. Gefäßrershluß, bei welhem der Deckel durch in dem Hals des Gefäßes vorge- sehene Nasen gehalten wird. Alois Jokann Krummeih, Notterdam; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 7. 10. 8. 8.

64a. Sh. 20273. _ Flashenstöpsel mit Sicherungsvorrichtung. Gustav Schulz, Weidens hausen Kr. Biedenkopf. 23. 4. 03.

68b. L. 19 126. Sickerheitéhaspenvers{luß S Lauritzeu u. Peter Wegersleff, Broater- 27. 1. 04.

68c. Z. 4185. Zapfenband mit federndem Zapfen. Bcuno Zshäßsch, Dresten-N., Mark- grafenstr. 24 12. 3. 04. Ï Lc. N. 6758. Nagel - Abteilvorrihtung für Schuhwerk - Nagelmaschinen. Nolleshe Werke Akt.-Ges., Weißenfels a. S. 8. 6. 03. e 7Gc. K. 26 001. Liefervorrihtung für Maschinen zum Versvinnen feuhter Bändchen aus kurzen Fajer- stoffen. Rudolf Kron, Golzern i. S. 21. 9. 03. 7G6c, P. 15 028. Spindelabstellvorrichtung für Spinn- und Zwirnmaschinen. Hubert Panzuer, Berlin, Friesenstr. 12. 2. 6. 03. 8 80b. F. 17 512. Verfahren zur Herstellung von S(hladenzement; Zuf. z. Pat. 153 056. The General Cement Company, Limited, London;

/ etra für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

Einzelne Nummern kosten 20 4. —

Vertr. : A: Specht u. I. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 25. 4. 03."

S9f. M. 24 821. Verfahren und Vorrichtung zum Decken von Zucker in Schleudern. Asfkan Müller, Hohenau. 26. 1. 04.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

8. Die folgenden Anmeldungen find vom Patent- sucher zurückgenommen. 35a. H. 32318. Bremslüftvorrihtung für Cerish Fete D etenae E! 04.

a. é S8. Paspel-Einlegevorrichtun für Nähmaschinen. 22. 2. 04. G es

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3c. M. 24 635. Druknovfvershluß. 283. 3. 01. 66a. F. 16 829. Selbfitätige Zündvorrichtung E L zum Tôten des Schlachtviehes.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Shutes gelten als nicht eingetreten. 3) Aenderungen in der Person des

V ' : Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find

nunmehr die nachbenannten Personen.

24a. 120796. Emil Ott « Co., G. m. b. SH., Berlin.

52. 109 766. 3 Clemens

52a. 115077. 127 379. | Müller 135 317. 136 752. G. m. b. H., 146 236. Dreéden.

63h. 153 494. August Ortmann, Magdeburg, Agnetenstr. 62.

4) Aenderungen in der Person des

Vertreters. 120. 147968. 147969. Jegiger Ver- treter: Georg Benthien, Berlin NW. 6. 22g. 113 114. Jetziger Vertreter: E. Hoff- mann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68.

23e. 137 560. JIetziger Vertreter: Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 48. 95 721. Jetziger Vertreter: Georg

Benthbien, Berlin NW. 6.

55d. 149 798. Jetiger Vertreter: Mar Löfer, Pat.-Anw., Dresden 9.

Sa. 133828. JIeßtiger Benthien, Berlin NW. 6.

5) Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. 2: 98958. 4a: 142916. 4d: 11496 129 927

Vertreter: Georg

147076. 4f: 124884. 5a: 131412. Ga: 124675. Tb: 120314. Te: 144327. 7e: 120 752. Tf: 147422. S: 101709 105257

Lc: 151 567. 12p: 113 164.

Sb: 130 653. 120: 146 174.

108 820 111 286. T1le: 133 263.

12g: 141893 148874. 13b: 140 276. 14: 103 415. 14a: 118 592. 15: 67 572 90 896. 15c: 119 078. LYa: 138942. 20: 96530 107807.

20c: 140682 148984 150204. 20d: 135 392 142280. 20g: 136913. 20f: 137020 139282. 22: 62180. 23: 85413. 24a: 120815. 25: 102 104 103 949 103950. 25a: 136 880 142013 143 561. 26: 95520. 266: 151819. 26e: 134 030 135031 151800. 27d: 126 507. 30: 110 664. 30f: 115139 116511. 31b: 151 627. 34: 83935. 34f: 150023. 36: 95285 108217 108 966. 36a: 132630. 36d: 135 178. 37: 107553. 3c: 140886. 38d: 112079. 38e: 134587. 39: 97 446. 39b: 118052. 42d: 147893. 42h:

133 639. 42m: 140525. 45a: 139718. 45b: 130 623. 45c: 133537 138608. 45g: 140796 152 391. 45f: 150079. 46b: 142408. 4G6c: 141 363. 47b: 122517 126936. 47Tc: 130374 138 612 139 880. 47d: 135 854 139414. 47e:

127 799. - 48: 84834 105207. 49: 64 458 65 392 78042 81137 84352 9% 472. 506: 112 594. 50c: 134000. 50d: 140 894. 50e: 116 167. 54: 89933 55a: 147455. 55d: 111991 116 105 128547. 57a: 144 754. Gla: 144730 145 699. 63: 109632. 63b: 146613 148 322. G63c: 114132. 63g: 150 612. G3: 136 962. 64b: 129866 136 902 151 906. 64e: 129 699. 65: 101768. 65a: 136 363. 666: 115237. 67: 100206. Gc: 137 647. G6Sa: 142 314. 68b: 134422. 72D: 130 208. T5: 92711. TG6c: 144566. TTd: 145 20, S 127 696 137 178. TTg: 129736. S0: 97830 104 193. SL: 69089 78496 78507. SLTa: 141719 142187. S3a: 142370. S6: 96 958.

SGce: 151 117. S6h: 151676. SS: 93812. b. Infolge Verzichts. 4a: 147192. S7b: 147819.

e. Infolge Ablaufs der gesetzlicheu Datzter. 12: 52459. 22: 54 084 59 216. 49: 52 603.

6) Zurücknahme eines Patents.

Das auf die The Kursheedt Manufacturing Co., New York, umgeschriebene Patent 106 645, Kl. 52, betreffend „Maschine zum Aufnähen von Schuppen (Flittern)“, ist dur rechtskräftige Entsheidung des Salt er ien Patentamts vom 7. 4. 04 zurückgenommen worden.

Berlin, den 11. August 1904.

Kaiserliches Pateutamt.

li J. V.: v. Specht. [37568]