[42343] ‘Braunkohlen - Actien - Gesellshaft „Vereinsglück“/ in Meuselwiß.
Die ordentliche Generalversammlung für das Geschäftsjahr 1903/04 findet Mittwoch, den 28. September ds. I.- Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Deutschen Hauses zu Meuselwitz statt.
Die Anmeldung der Herren Aktionäre bat daselbft von 23 bis 3 Uhr zu erfolgen.
Tagesorduung : i 1) Geschäftsberiht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustkonto, Bericht über die Prüfung der Fabresrechnung, Entlastung der Gesellshafts3- organe. s
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Nein-
gewinns.
3) Aufsichtsratsersazwabl.
4) Auslosung von Schuldverschreibungen.
5) Etwaige Anträge von Aktionären. L:
Gesäftsberiht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustkonto liegen vom 12. September an im Kontor der Gesellschaft und bei dem Unterzeichneten in Meerane aus.
Meuselwitz, den d. September 1904.
Der Auffichtsrat. E. Bornemann, Vorsitzender.
[42359] Erste Elsaessishe Mechauische Küfereci Actiengesellschaft vormals Frühinsholz.
7 Auf Grund des Artikels 97 der Statuten werden die Herren Aktionäre zu der am Samstag, deu 24. September 1904, Nachmittags 4 Uhr, im Geidäftslofal der Gesellshaft zu Sciltigheim, Kanalstraße Nr. 1, stattfindenden Generalversamm- lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : —
1) Iahresberiht des Vorstands und des Aufsichts-
rats. Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung.
2) Feststellung der Dividende für das Geschäftsjahr
1903/1904. E
3) Entlastung dem Vorftand und dem Aufsichtsrat.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
Die Aktien müssen spätestens bis am 21. Sep- tember d. JI., vor 6 Uhr Abends, an der Gesellschaftskafse in Schiltigheim, oder în Straßburg bei der Vank von Elsaß und Lothriugen, oder bei einem Kaiserlichen Notar binterlegt werden.
Der Auffichtsrat. F. Pashoud, Präsident.
[42318] Hrgunschweig-Hannoversche
Hypothekenbank.
Die am 1. Oftober 1904 fälligen Zins- scheine unserer Pfandbriefe werden schon vom 15. September d. J. ab an unseren Kafsen zu Vraunschweig und Hannover sowie bei
der Bauk für Handel und Industrie, |
der Berliner Handels-Gesellschaft,
der Deutschen Bank,
der Direction der Discouto-Ge-
sellschaft,
der Dresdner Bank, )
Herrn S. Bleichröder, eingelöst.
Braunschweig und Hannover , den 2. Seps tember 1904.
Braun\chweig-Sannoversche Hypothekenbauk.
Berlin,
Der Vorstand. _. Aug. Basse. Walter. Sieber.
[42323] Bekauntmachung.
Die Herren Aktionäre der Bredower Zuckerfabrik, NAktien- Gesellschaft, werden hiermit gemäß § 15 des Statuts zur zweiunddreißigften ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 24. September cr., Nachmittags 6 Uhr, im Hotel Méetropole zu Stettin eingeladen. #
Tagesorduung : 1) Vorlage des Geshäftsberihts und der Bilanz nebft Gewinn- und Verlustrechnung für 1903/04. 2) Bericht über die Nevision der Jahresrechnnng sowie Antrag auf Entlastung des Vorstands und des Auffichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Bilanz.
4) Wahl eines Aufsichtsrat8mitgliedes.
5) Wabl der Revisoren pro 1904/05.
Nah § 17 unseres Statuts haben diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausüben wollen, ihre Aktien späteftens zwei Tage vor dem Tage der Versammlung bei der Gesellschaftsfafse oder bei dem Bankhause der Herren Gebrüder Schickler, Berlin C-., oder bei einem Notar zu hinterlegen. Der Hinter- legungssMein dient als Legitimation in der General- versammlung und wird na Séhluß derselben zurüd- gegeben. ï
Genehmigung der
Es wird ersucht, den Aktien ein geordnetes Nummernverzeichnis beizufügen. Bredow, den 2. September 1904. Der Auffichtêrat der « Bredower Zuckerfabrik, Aktien-Gesellschaft. C. A. Keddig, Vorsizender.
[42342] A. Horch & Cie, Motorwagen-Werke, Actiengesellschaft, Zwikagu S.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung im Sizungszimmer unserer Fabrik für Dienstag, deu 20. September a. €., Nachmittags 3 Uhr, Höfl. ein.
Tagesorduung : 1) Ergänzung der A der leßten General- versammlung vom 16. Juli a. c-
9) Anmeldung der Dur@führung der Kapitals-
erhöhung.
3) Aufsichtsratsneuwahl.
4) Anträge. “ A
Die teilnehmenden Herren Aktionäre werden ge- beten, dem Protokoll führeuden Beamten Gre Aktien zu übergeben. r ;
Fexner bringen wir biermit zur Kenntnis daß die dem Auffichtêrat unserer Gesells ft bisher ange- böôrenden Herren :
Alfred Kathe in Halle a. S,
Dir. Gustav Anton Melzer, Zwickau L aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden find.
Zwickau i. S., 2. September 1904.
A. Horch «& Cie Motorwageu-Werke,
| [42328]
Weilburger Gasbeleuchtungs-Gesellschaft. Unsere diesjährige (41...) ordentliche General-
versammlung findet Samstag, den 24. Sep-
tember, Nachmiitags 5 Uhr, im Rathaussaal
tahbier statt. Tages8orduung : F
1) Beschlußfassung über die Sahresrechnung und
die Bilanz.
2) Erteilung der Decharge an den Vorstand und
Aufsichtsrat. : :
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4) Wabl der Revisoren zur Prüfung der Bilanz
pro 1904/05. :
Die Eintrittskarten werden gegen Vorzeigung der Aktien oder einer Besgheinigung über deren Hinter- legung bei einem Notar durch den Unterzeichneten am Freitag, den 23. September, Vormittags, ausgegeben. Der Besiy einer Aktie berechtigt zur Teilnahme und Ausübung des Stimmrechts.
Weilburg, den 1. September 1904.
Der Auffichtsrat. 9. Farr, Vorsitzender. [42344] :
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Donnerstag, deu 29. September 1904, Nach- mittags 4 Uhr, in dem Geschäftslokale der Elektrizitäts-Aktien-Gesellscaft vorm. W. Lahmeyer & Co. in Frankfurt a. M., Höchster Straße 45, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts. _ : 2) Genebmigung der Bilanz nebst Gewinn- und NVerlustrechnung für das Geschäftsjahr 1903/04.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Wablen zum Aufsichtsrat.
5) Aenderung des § 4 der Statuten.
Stimmberechtigt find nur Aktionäre, die ibre Aktien späteftens am 26. September 1904 bei der Gesellschaftskafse, bei der Oberrheinischen Bauk Mannheim oder einer Zweiganstalt der- selben, bei der Elektrizitäts-Aftien-Gesellschaft vorm. W. Lahmeyer « Co. Frankfurt a. M. oder bei einem Notar bis nah der Generalver- sammlung binterlegt haben. -
Wiesloch i. Baden, den 3. September 1904.
Oberrheinishe Elektrizitätswerke Actien-Gesellschaft. [42360
] Actien-Gesellshaft Körting's Electricitätswerke, Hannover.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag, den 2G. Sep- tember 1904, Nachmittags 4 Uhr, zu Hannover im Hotel Royal statifindenden ordentlichen Ge- neralversammlung ergebenft einzuladen.
Tagesordnung :
1) Geschäftsberiht und Rechnungsabschluß für das Geschäftsjahr 1903/04.
2) Bestimmung über die Gewinnverteilung (An- legung eines Spezialreservefonds gemäß § der Statuten).
3) Entlastung der Verwaltung.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Abänderung der Statuten.
a. Es sind die 8824 und 42 mit Nülsiht auf unseren Vergleid mit der Firma Berthold & Ernst Körting abzuändern beiw. zu streichen.
b. Ausdehnung des Wirkungékreises der Gesell- schaft, § 1; Bestimmung über den Ort der Generalversammlung, -§ 12; Bestimmung iber die Teilnahme an der Generalver- sammlung, § 14; Mitgliederzahl des Auf- iidtsrats, § 18.
6) Erledigung etwa eingegangener Anträge (§ 15 Nr. 6 der Statuten).
Wegen Berechtigung ¿iur Teilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Be- stimmungen des § 14 unserer Statuten, dessen bier- auf bezüglihen Teil wir bier unten zum Abdruck bringen :
„Zur Teilnahme an der Generalversammlung find alle diejenigen berechtigt, welche fi als Aktionäre dur den Besitz von Aktien der Gesellschaft oder dur Depositenscheine, in welchen von Behörden, von einem Notar, von der Leipziger Bank in Leipzig oder von anderen in der Einladung zur Generalve: sammlung bekannt gegebenen Bank- inftituten die Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern derselben bescheinigt wird, bei dem Eintritt in die Generalversammlung ausweisen“. Wir geben ferner als Sinterlegungéstellen die folgenden Bankinfstitute bekannt: în Berlin: Robert Warschauer & Co., in Sannuover: Bank für Handel & Industrie,
Filiale Hannover, in Leipzig: H. C. Plaut.
Haunuover, den 4. September 1904. Actien-Gesellscaft Körting’s Electricitätswerke. Der Auffichtsrat. Dr. Marx Oechelhaeuser, Vorsitzender.
I
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenschaften.
Keine. E
9) Niederlassung 2. von [42301] Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zugelaffenen Rechtsanwälte it der Rechtsanwalt Wilhelm Teusch in Berlin, Dessauer Str. 38, heute cingetragen worden. Berlin, den 31. August 1904.
Der Präsident des Landgerichts I.
[42298]
In die Liste der beim Königlichon Landgericht in Dortmund zugelafsenen Rechtéanwälte ift unter der laufenden Nr. 73 der Rechisanwalt Erwin Frieling- haus in Dortmund eingetragen.
Dortmuud, den 31. August 1904.
Actiengesellschaft. R q g N
Königliches Landgericht.
[42300] Der Rechtsanwalt Dr. Willy A chenheim ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land- gerihte I in Berlin zugelafsenen Rechtsanwälte heute gelös{ht worden. Berlin, den 31. August 1904. Der Präsident des Landgerichts I.
[42314] i
Die Eintragung des Rechtsanwalts Leenen in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte und der biesigenKammer für Hande s\acen zugelassenen Rehts- anwälte ist heute auf seinen Antrag geloscht worden.
Reservefonds -
Täglih fällige keiten .
Sonstige Passiva.
Crefeld, den 31. August 1904. : Königl. Amtsgericht. {42306] [42302] Bekauntmachung.
In der Liste der beim biefigen Amt2gerihte zu-
Banknoten im Umlauf - S
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . L
Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital
Verbindlih-
.
Stand
# 30 000 000.
+ 6332613. — " 98 459 200. —
e 25 780 473. —
„25 129 572: — 1251 598. —
Von im Inlande zahlbaren, noh nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben word
Die Direktion.
en é 1 203 996. 96.
der Württembergishen Notenbank
am 31. August 1904.
s Rechtsanwälte wurde heute gelöscht: der edt8anwalt Dr. Allert. Kirn, 2. September 1904.
Königliches Amtsgericht. Metallbestand .
[42299]
In der Liste der beim biesigen Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Ernst Hoffmaun in Muskau gelöscht worden.
Muskau, den 2. September 1904.
Wechselbestand . Effékften .
Reichékassenscheine . Noten anderer Banken .
Lombardforderungen .
Aktiva.
. M] 9271 026/13
124 430 889 100|—
15 946 347/27 11 068 915/49 1 155 277/80
Königliches Amtsgericht. Sonstige Aktiva 1 184 642/82 Pasfiva.
Grundkapital . _#| 9 000 000|— 9 MNeservefonds . . . „ | 1139 54770 9) Bankausweise. Umlaufende Noten . . « + + - 20 022 200|— ZAA Uge L elte aa e 1/8525 591/65
9205 An ündigungsfrist gebundene L Wochenübersicht VerbindliGkeiten | 9990245 Sonstige Passiva - : 852 53771
Bayerischen Notenbank
vom 31. August 1904.
Eventuelle Verbindlichkeit
S en aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln 834 809,61.
E 4A |142308] z Metallbestand . , - „_. . « « - [82498000 | Stand der Badischen Bank Bestand an Neichskassensheinen . 90 000 am 31. August 1904
S , Noten anderer Banken . 8 401 000 * Aktiva s
Ä L Weiseln s N N z
S g 307 000 | Metallbestand . 4 | 6 095 997/73
" sonstigen Aktiven . 9 396 000 | Reichskafsenscheine - 4 „A
Pasfiva Noten anderer Banken e L C A
Das Grundkapital S 7 500 000 Wechselbestand - « [17 953 143/57 Der Reservefonds. . . . - . « 3 027 000 O x E Éi au S. Der Betrag der umlaufenden Noten 60 625 000 Sonstige Aktiva i " | 5 753 668 11 Die sonstigen täglih fälligen Ver- D ————|———=—
E. «4 CSULOOO L 41 613 27409 Die an cine Kündigungsfrist gebundenen Pasfiva.
Verbindlichkeiten E — : : Die sonstigen Passiva . - + + + + 3 720 000 E . h. 2 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande | eservesonds « « | 2031 087)
Se L; phie Wehseln éietis Ge . M. 491 898,66. Umlaufende E ata d 16 823 800/—
München, den 2. September 1904. Sonstige täglich fällige Verbindlil« |, A)
Bayerische Notenbank. eiten ¿ch + «. + 4+ + PASLARN Die Direktion. An eine Kündigungê\ri]t gebundene S _ Verbindlichkeiten F 6 000|— 2297] Sonstige Passiva . F 791 765/92 Braunshweigishe Bank. U S
Staud vom 31. August 1904,
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Snlande zahlbaren Wechseln 4 81 499,84.
( CÉÉE a C T R R mTETENÀ 10) Verschiedene Bekannt-
Von der Bank für Handel und Industrie bier ist der Antrag gestellt worden, nom. 625 000
Nr. 2501—3125 zu je #Æ 1000
zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen.
Börse zu Serlin.
Aktiva.
Metallbestand ck 462 691. 89. RNeichskafienscheine - L 14 205. —. Noten anderer Banken F 54 300. —. E S E —.
ombardforderungen E : . —. ch Effektenbestand . y 837 441. 55. | 59 ma ungen. Sonstige Aktiva 7% 10901557, 90. | E00) Gruntkapital Passiva. 10500000 Brundkapital. . N 105 .—. L L N Raiervefonds : ; 7 597 873. 85. | neue Aktien der Sugo Schneider Aktieugesell- Spezialreservefonds i 399 440. 10. schaft zu Leipzig
De No . s Y 1 777 200. —. f an L
e oli: fällige Ver- E Berlin, den 2. September 1904
binblihTeiten .. +. + - © »- §612536, W. Zulassungsstelle an der An eine Kündigungéfrist ge- Helfft.
bundene Verbindlichkeiten. . - 3 356 750. —. | [42103] E E Z E Sonstige Passiva L 149 632. 90.
Eventuelle Nerbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande wollen fich melden.
Berlin, 2. September 1904. Industrie Gesellschaft
zahlbaren Wechseln. . « + - 383 888. 15. : Braunsweig, den 31. August 1904. Belem ina at Der Vorftaud. Gombert E Bewig. Tebbenjohanns. x M anzu [41625] [42307] Ueberficht Namens und als
der des Nachlafses d Sächsishen Vauk zu Dresden
rung an denselben
am 31. August 1904. anzumelden. Aktiva.
Kurtfähiges deutshes Geld . . M 17 883 603. — Reich5ka enne » »- S 557 200. — [42327] Noten anderer deutscher E
Banken E . 2255 900. — Sonstige Kassenbestände h 578 856. — Wechselbestände . 39276 B08. — Lombardbestände . - 27 125 700. — Effeftenbestände . . . . « *+ - 18 251 482. — Debitoren und sonstige Aktiva 11 024 247. —
Bernhard Tönniff
Sinne des § 2061 B. dem Unterzeichneten binnen
Goch, den 1. September 1904. Hermann Dicks@en, Gerichtsvollzieher a. D.
Berlin W. 30, Zietenstr. 22,
Borbereitungsanslalt
von Dir. Dr. Fischer, 1888 staatl. konzefs. f. alle Milit.- u. Schulexamina.
Die Gesellschaft is aufgelöst. Die Gläubiger
Bevollmächtigter der Miterben
es zu Goch verlebten Dachdeckers
en werden alle,
welche eine Forde-
baben, biermit aufgefordert, im
1903 bestanden 21 Abiturienten, 103 13 Primaner, 22 Einjährige, v f. andere Sculklassen.
G.-B. ihre Forderungen bei
sech8 Monateu
ähnriche,
Luremburger Bergwerks u. Saarbrücker Eisenhütten-Actien-Gesellschaft
[38506]
Burbacherhütte bei Saarbrücken.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch benachrichtigt, daß die diesjährige ordeutliche General-
versammlung am ;
Dieustag, den 20. September d. I., Vormitta
im Geschäftslokale der Gesellschaft der Burbacherhütte bei Saarbrücken st Tagesorduun
gs 107 Uhr, attfinden wird.
1) Bericht des Verwaltungsrats über das lade Geschäftsjahr. 9) Bericht des Aufsichtsrats über die Geschäfts- und Buchführung.
3) Prüfung der Bilanz und des
rats, die beide wieder wäblbar find.
Gewinn- und Verlustkontos. 4) Wahl je eines statutenmäßig ausscheidenden Mitglieds des Verwa a
ltungsrats und Aufsichts-
Die Herren Aktionäre, welche beabsichtigen der Generalversammlung beizuwohnen, werden gebeten,
den Bestimmungen des Artikels 36 der Statuten nachfommen zu wollen. Die Aktien können hinterlegt werden:
in Brüssel: bei der Société
Nationale und deren Filialen in Belgien,
Générale pour faveriser I’Industrie
Arlon: bei der WAnqgue Centrale du Luxembourg belge,
j Luxemburg : bei der Futeruationaleu Bauk,
Prie a. M.: bei der Filiale der Bauk für Haudel und Judustrie,
aarbrücen: bei den Herren Gebr. Haldy und , Burbach: bei unserer Gesellschaftskafse. Burbagcherhütte bei Saarbrücken, den 12. August 1904. Der Generaldirektor : E, Weisdorff.
zum Deutschen Reichsanze
.„A¿ 209.
Fünfte Beilage
Berlin, Montag,
iger und Königlih Preußischen
den 5. September
Staalsanzeiger. 1904.
: / Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Sn mo iges aus den Handels-, Güterrechts, Vereins-, «ige -, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren-
zeichen, Patente, Gebrausmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fa
ryplanbekanntmachungen der Eisenbahn
Zentral-Handelsregister
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche g) vas des Deutschen Reich8anzeigers und Königlich ere Jer
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32,
Vom „Zentral-Handelsregister für
Patente. ¡Die ZiFern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für diz angegebenen Gegenstände haben die Nach- gezaanten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines ients nadgesuht. Hinter der Klassen- zier ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- befüagte Benußung geri: 2a. N. 6437. Maschine zum Formen des Teiges e Biskuits und anderes Gebäck und zum Fertig-
acken desselben mittels bewegter, elekfirisch gebeiiter Badckeisen. The Natural Food Company, Niagara Falls, V. St. A.; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 7. 17. 11. 02.
5c. D. 13 516. Schachtbohreinrihtung für \{wimmendes Gebirge. Deutsche Tiefbohr-Akt.-
Ges, Nordhausen a. P 14. 4. 03.
Sf. K. 24785. Metallmarken ¿um Auszeichnen von Lngenmaßen auf Stoffbahnen. . Anton van Kempen, Berlin, Markgrafenstr. 91. 21. 2.03.
9. H. 32282. Verfahren zur Herstellung von gv Ludwig Herz, Feucht b. Nürnberg.
A20o. F. 18 281. Nerfahren zur Darstellung von m-Toly!semicarbazid. Farbenfabriken vorm. Fricdr. Bayer æ& Co., Elberfeld. 8. 12. 03. 12q. Sch. 19 958. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationtprodukts aus Phenol und For- MALGS Friß Henschke, Müncheberg, Mark. 12q. St. §450. Verfahren zur Herstellung einer Fodpbenolformaldehydverbindung. Friß Henschke, Müncheberg, Mark. 5. 10. 03.
13c. M. 24 072. Vorrichtung zum Festhalten von Wasserstands8gläsern, bet welcher das Einspannen des Glases mit Hilfe eines {hraubbaren Kugel.agers erfolgt. Theodor Maas, Mannheim. 9. 9. 03. 15g. W. 21 152. Tabellenschreibvorrihtung an Sreibmaschinen. Wauderer Fahrradwerke vorm. Winklhofer & Jaeuickc, Akt.-Ges., Schönau b. Chemniy. 10. 9. 03.
15g. W. 21 252. Vorrichtung zur Verriege- lung der Zeichentastenhebel an Schreibmaschinen. Wanderec Fahrradwerke vorm. Winklhofer E Act.-Ges., Schönau b. Chemniy. L7f. H. 32126. Wärmeauksttaus{vorrihtung. L Heizmannu, Straßburg i. E., Wimpfelingstr. 15.
ck 21d. W. 21 492. Querkonduktor für Influenz- maschinen. Heinrich Wommelsdorf, Charlotten- burg, Schlüterstr. 65. 1. 12. 03. S2h. N. 6982. Verfahren und Vorrichtung zum Perlen von Harzen, Wathsarten u. dgl. Nord- deutsches Houig- und Wachswerk H. Winkel- mauu, Visselbövede. 10. 11. 03. 30a. F. 17 789. Spkygmograph. William Le Fahreney, Ckicago, V. St. A. ; Vertr. : Dr. rwin Hauers, Nechtsanwalt, Hamburg, Admiralität- straße 69/70. 15. 7. 03. 42f. D. 13 807. Selbsttätige elektrishe Wage. Vinzenz Dworzynski, Warschau; Vertr. : E. v. Nießen u. Kurt v. Nießen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7; 15. 03. 42f. R. 18 719. _Selbsitätige Negistrierwage für staubförmiges, körniges und üssiges Wägegut. Max Renscch, Berlin, Friedrichstr. 249. 5. 10. 03. 44b. 9. 32 224. Tabakstopfvorrihtung mit Befestigung am Pfeifenkopfdeckel. Niels Tranberg Hansen, Larm, Dänem.; Vertr. : Carl Gronert u. S. S Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 45c. B. 32872. Fla(serntemashine._ C. aer ant Röhrsdorf b. Friedeberg a. Queis. 46c. M. 24 669. Verfahren zur Beseitigung des Auspuffgeräusches bei Verbrennungskraftmaschinen aller Art. Carl Friedr. Müller, Darm tadt, Mieners\tr. 69. 28. 12. 03. 47f. L. 17 550. Labyrinthdichtung mit Druck- ausgleich in den hintereinander angeordneten Dichtungs- kammern. Hugo Lentz, Leipzig-Plagwiß, Carl Heinestr. 33. 5. 3. 02. 47h. P. 15 486, Seil-, Schnur- oder Riemen- getriebe mit einem um die kleine Scheibe des Ge- triebes ges{lungenen Treibmittel. Karl Pohl, ben Böhmen; Vertr. : Dr. B. Alexander- aß, Pat.-Anw., Görliy. 24. 11. 03. 52a. M. 21 344. Vorrichtung zum Ntèeder- halten des Stoffcs für mit Verdränger arbeitende Veberwendlih- u. dgl. Nähmaschinen. Jehu C. Moore, Paris; Vertr. : Max Löser, Pa Dresden 9. 8. 4. 02. 531i. E. 9597. Verfahren zum Entbittern von Fes sms mittels Oxydationsmittel. Max Elb,
t.-Anwo.,
resden-Löbtau. 6. 11. 03. 55a. P. 15 604. EinriGtung fun einheitlihen Regeln der Umlaufsgeschwindigkeiten sämtlicher
Sleifsteine einer durch eine Turbine an etriebenen olzshleifereianlage. Nils Pedersen, Dorre aard, torw.; Vertr.: H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin
NW., 7. 25. 4. 03.
64a. M. 23 169, Tebitgelos mil Bartshuß-
porrudtung aus einem Stük. inrich Müller,
Neuhans b. Gifhorn, u. Carl Sehrumpf, Gifhorn.
20. 3. 03. : G64c. B. 35 366, Spundverschluß, bestehend
ezogen werden.
aus einer in die Faßdaube eingeshraubten Büchse und einem in sie einzusegenden Vershlußspund. Edmond Vilatte, Louis Andoye, Augustin Gruel u. Fernand Ginestet, Bordeaux; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 19. 3. 10. 03. 68b. S. 17 474. Verschluß für Fenster, Türen u. dgl. mit einem mit dem Drehriegel gekuppelten Stangenriegel. Oscar Wilhelm Seifert, Ovpeln- Wilhel msthal. 22. 1. 03.
68b. W. 21 633. Vorrichtung zum Auf- und Zudrücken von Fenstern. Carl Wslff, Heilbronn.
2. 1. 04.
S0a. F. 16 502. Torfpresse, bei welcher der Sia in wagerechter Richtung aukgeübt wird. Ferdinand Fei, London; VWertr.: Paul Brögel- mann, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 12. 7. 02.
80a. S. 18 924. Stempelantrieb für Ziegel-, Trocken-, Halbtrocken-, Kalksandstein-, Falzziegel- und ähnliche Pressen. Gebr. Sachscnberg G. m. b. H., Roßlau a. d. E. 24. 12. 03.
2) Zurüccknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Pateuntsucher zurückgenommen. 13d. M. 22 135. Lüftungs- und Entwässe- rung8vorrihtung mit engen Kanälen für Nieder- Rv alts Zus. z. Anm. M. 20084.
. 4. 04. 22b. F. 16 045. Verfahren zur Darstellung von orangeroten Farbstoffen der Akridiniumrethe ; Zus. z. Anm. F. 16 037. 9. 10. 02.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als ¡urückgenommen. 3b. W. 2A 126. Verfahren zur Herstellung nahtloser Schweißblätier aus Kautschuk. 5. 5. 04. 2a. K. 24 734. Verfahren zur Uebertragung der Sprache ohne fortlaufende Leitung. 13. 9. 04. 42g. M. 25 056. Vorrihtung zum Ausfsezen des Sprehwerkzeuges auf die Spielplatte einer Sprehmaschine. 24. 5. 04 56a. K. 23 596. Kummet. 6. 6. 04. rof Fe 7 132. Elektrisher Pendelantrieb. 83b. O. 4171. Aufziehvorrichtung für ga uhren mit einem um die Federtrommel laufenden Aufztehbande und mit Elektromotor. 2. 6. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmahung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem «angegebenen Tage bekannt gemachten Än- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einjiweiligen Schußes gelten al3 nicht eingetreten. E Le 984. Kleider-, Haar- oder Zahnbürste. 12r. H. 27 511. Verfahren zur Darstellung von konzentrierter Essigsäure aus Acetaten. 12. 3. 03. 14f. W. 19 618. Ventilsteuerung. 27. 7, 03. 21f. H. 27538. Verfahren zur Herstellung von Bogenlampenelektroden. 14. 4. 03. 22h. K. 22 359. Verfahren zur Herstellung fester Produkte aus Oelfirnissen. 26. 2. 03.
E A 7266. Chargierwagen für Wärmöfen.
4) Erteilungen.
Au die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die Klassenziffern gesezten Nummern erbalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. 154 761 bis 155 120.
Ila. 154 988. Klassierrost, auf dessen in Um- drehung erseßten Stäben eckige Scheiben oder Rippen in gleichen Abständen angeordnet sind. Skodawerke, Akt.-Ges., Pilsen; Vertr. : C. Pieper, L Springmann u. . Stort, Pat.-Anwälte,
erlin NW. 40. 23. 7. 03. 2a. 154 989, Badckschaufel mit beim Gebrau selbsttätig wirkender Einstäubvorrichtung. Josep Klausmaun, Hardt, Württ. 17. 5. 03. 2a. 154 990. Behälter zur Aufbewahrung von Brot oder Backwerk. Pauline Draheim, geb. Krispien, Pr.-Holland. 10. 6. 03. 2c. 154 991. Verfahren zur Herstellung von Oblaten und Medizinkapseln. Georg De bin, Nür berg, Wurzelbauerstr. 23. 21. 10. 02. 3a. 154 992. Verfahren zur Versteifung der Knopfiöcher an Zelluloidwäshe. Fabrik wasser- dichter Wäsche Leuel, VBeufiuger «& Co., Neckarau-Mannheim. 2. 2. 04. 3b. 154 798, Selbsttätiger federnder Sicher- heitsverschluß für Kleidertaschen. Georg Wildelau, Berlin, Schöneberger Str. 18. 4. 6. 03. 3b. 154 799. Hosenshürzer. Anton Hilmar, Magdeburg, Alter Markt 23. 16. 6. 03. 3b. 154 800. Hosenformhalter. Carl Scheuer- manu, Lüneburg. 3. 7
09. 3b. 154 801. Kramwattenhbalter mit halbmond- |
förmigem Schilde. Marius Archambault, Paris ; Vertr. : f. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 7. 03. 3b. 154 802. Verfahren zur Erzielung dauernder ormerhal{ung von Kleidungsstücken. Karl Köchert, ürnberg, Vordere Sterngasse 12. 1. 10. 03.
3b. 154 803. Huthalter. Dr. Jakob Alexander Müller, Koblenz-Metternih. 3. 10. 03.
3b. 154 804, Vorrihtung zum Lösen der Deer. Alfred Brunuer, Mülsen, St. Jacob,
en enthalten
en are beträgt L 50 In
das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 209A, 209 B. und 209 C. ausgegeben.
3b. 154805. Frisurshüßer. Markus Am- brunn, München, Promenadepl. 16. 17. 1. 04. 3e. 154 993. Perückenkopfhalier. Arthur Louis Hofmann, Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat.- Anw., Karlgruhe. 29. 11. 03.
4b. 154808. Straßenlaterne mit auf der Kuppel angeordnetem Schild. Heinrich Keese, Linden-Hannover, Kochstr. 5. 21. 2. 04.
4c. 154994. Mit dem Station3ga3messer ver- bundenes hydraulishes Gebläse zur Einführung be- stimmter Luftmengen in die Gasleitung. Verlin- Auhaltische Maschinenbau-Uct. Ges, Berlin.
1 7 O9.
4c. 154995. Einstellvorrichtung für Gas- verbrauchzregler. Baurose & Co. G. m. b. H., Bonn. 19. 1. 04. 4c. 154 807. Prrophore Metall-Legierungen für Zünd- und Leuhtzwecke. Dr. Karl Freiherr Auer von Welsbach, Wien; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 7. 31. 7. 03.
4f. 154 808. Verfahren zum Tro@nen im- prägnierter Glühstrümpfe. Erne Saagu e, Gesellschaft m. b. H., Neu-Weißensee d. Berlin.
28, 2. 04. 4g. 154 809. Spiritusglüblihtbrenner mit inmitten des Breunerkopfes angeordnetem Wärme-
leiter. Eugène Michel, Paris; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weimann, Pat.-Anwälte, München. 31.3.03. 4g. 154 S810. Brenner für Dampflampen mit einer in den Behälter eintauchenden Pumpe. Otto Rabenhorst u. Willibald Liedke, Berlin, Groß- Görschenitr. 27 8. 12. 08; 5c. 154811. Verfahren zum Ausbau von Schächten in wasserreichem, festem Gekirge. Gaz8p. Nadler, Kreuzwald, Lothr. 16. 10. 02. 6a. 154996. Vorrichtung zum Mälzen, Trocknen, Darren und Nösten von Getreide. el Groß - Crostiz Uct.-Gef., 6a. 154 997. Verfabren zur Herstellung von Malz im ununterbrochenen Vakuuni. H. Wettig, Erfurt, Dreysestr. 7. 10. 12. 03. al 154 S12. Ventil für Gärspunde mit be- lasteter Ventilspindel. Georg Nicol, Berlin, Kaiser Wilhelm-Str. 47. 2d. 8. 03. 7a. 154998. Verfahren zur Herstellung von homogenen Körper {wtr s{melzbarer Metalle aus Metallpulvern. Siemens & HSalste, Akt.-Ges., Berlin. 14. 11. 02. 7b. 154 999. Vorrichtung zur Verbindung des zu ziehenden Körpers mit der Antricbévorrichtung. National Tube Company, Pittsburg; Bertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Yarmsen u. A. Büttner; Pat.- Anwälte, Berlin NW. 7. 7: 12,02. 7c. 155 0900, Maschine zur Herstellung von HetEen aus Ble. Sächsische Cartonnagen- aschinen-Act.-Ges., Dresden. 7. 5. 02. 7c. 155 001. Selbsttätige Ausrückvorrichtung für Pee Ee Win. Rhodes u. Chas. I. Rhodes, Wakefield, Engl.; Vertr. : Ÿ. A Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW 6. Tc. 155 002. Vorrichtung zum Ei? walzen von Rohren in Bordringe oder Flanshe mittels von innen anzupressender Walzrolle. A. Rü&ert, Bitter- feld. 25. 9. 03. Sa. 155 003. Vorrichtung zum Mustern von Denen durch Auft:agen von Farben. artha Pilz, geb. Lötsh, Geyer i. S. 9. 6. 03. Sa. 155 004. Vorrichtung zum Behandeln von Strähngarn mit Flüssigkeiten. Gottlob Stöhe, Magdeburg, Sternstr. 14 13. 6. 03. Sc. 155 005. Me zum Kopieren von Stickereizeihnungen. Albert WMoraut, Lachen- Vonwil, S{weiz; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 11. 2. 04. 8h. 154 813. Vorrichtung zum Auftragen ge- förnter Deckmasse auf eine Unterlage zwecks Her- stellung von Linoleum. Albert G. Friedrich, Berlin, Warschauer Str. 76. 13. 12. 02 e 9, 155 101. Das Abfließen und Abtropfen der arbe von Pinseln über den Stiel und die führende and verbindernder Flüssigkeitsfänger. Gustav Adolf orudörfer, Eisenach. 5. 7. 03. 12i. 155 006. Verfahren zur Reinigung von Salpetersäure durch Destillation. Dr. I. Wald- bauer, Wwen, Belg.; Vertr.: Dr. L. Wengböffer, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 21. 12. 02. 12i. 155 095. Verfahren zur Darstellung von Salpetersäure. H. H. Niedenführ, Berlin-Halen- see. 29. 5. 03. 121. 155 007. Verfahren zur Darstellung von Kaliumkarbonat aus Kaliummoagnesiumkarbonat ; Zus. . Pat. 143 409. Salzbergwerk Neu-Stafßfurt, Neu-Staßfurt b. Staßfurt. 2 9. 01. Wasserröhrenkessel mit Ober-
13a. 154814.
kefel. Hazelwood Carmont, Helmsdale, Engl. ; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 22. 11. 02. i
L130. 154815, Dampferzcuger mit radialen Wasserröhren. Andrea Vevilacqua, Genua;
! Nertr.: A. Rohrbah, M. Meyer u. W. Binde- wald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 14 7. C3. i
13c. 155 008. Vorrichtung zum selbsttätigen Abschließen von Dampfleitungen bei Rohrbrud. Ov BRETaW Bremen, Müggenburger Str. 40. 13e. 155 009. Vortihtung zur Verwendung des durch das Sicherheitsventil aus Dampfkesseln entweihenden Dampfes. Arthur Ashworth, Bury, Lancaster, Engl.; Vertr. : { Pat.-Arw., Görliy. 25. 11. 03.
Leipzig. à
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. «r. 2094)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. -— Der 3 eträg § für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 A. — ertionspreis für den Raum ciner Druckzeile 30 d.
13d. 155 010. Absheider für Damvfleitungen. Carl Wilhelm August-Koelkebeck, East Cleveland; Nertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 3. 6. 02. 14c. 154 762. Dampfturbine mit zwei fi in entgegengeseßzter Richtung drehenden Laufrädern. Vereinigte Dampfturbinen-Gesellsczaft m. b. H., Berlin. 3. 12. 02.
Ac. 154 816. Negelung8vorrihtung für eine Turbincnarlage. Auguste Camille Edmond Nateau u. Société Sautter, Harle « Co., Paris; Vextr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 19, 12 02
14c. 154817. Ein- und mehrkanalige Treib- mitiel-Zuströmungkdüse für Dampf-, Ga2- oder Luftturbinen. Carl Weichelt, Moskau; Vertr. : Ernst von Nicßen u. Kurt von Nießen, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 7. 14. 3. 03.
L4c. 154818. Umsteuerungsturbine mit zwet fonzentrisch übereinander angeordneten Turbinen von entgegengesezter Drehrichtung. William Lloyd #Webftec, New York; Vertr. : H. Betche, Pa?.- Anw., Berlin 8. 14. 15. 4. 03.
14c. 155 011. Vorrichtung zur Aenderung der Umdrehungs8zahl von Damps- oder Gasturbinen mit mehreren Lauf- und Leitradfystemen. Vereinigte Dampfturbinen-Sesellshaft m. b. H., 27 0, 02
14d. 155012. Enilasteter Steuersckieber mit einer Kanalverbinbdung zwischen den beiden Zylinder- soiten. Sustavus Adolphus Janicke, Louisville, N. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW.6. 1. 11. 02.
14d. 155013. Umsteuerung für Lokomotiven. Ghristian Hagans, Erfurt. 16. 12. Q
Ae. 255014, Damnpfpumpe mit Katarakt- steuerung ; Zus. z. Pat. 124 134. Berlin-Auhaltische Maschinenbaz:-Afkt.-Ges., Berlin. 31. 5. 03. L4ec. 155 015. Dampfpumpe, deren Steuerung in regelbaren Pausen arbeitet Æerlin-Anhaltische Maschinenbau-Aft.-Ges., Berlin. 8. 7. 03. 144. 1535 0146, Ausgleichventil zwischen den beiden Seiten eines Dampfzylinders. Edward Sarver, Trinidad, Col., V. St. A. ; Vertr. : Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M U 1. 9B. Dame Berlin NW. 6. 28. 7. 093
25a. 154 763. Ablegevorrihtung für Zeilen- typengießmaschinen des Systems vonRoger2 und Bright. Fobn Glennie Holbourns8 u. Penry Alexander Longhurst, London; Vertr. : H. Neubart, Pat.- Anw,, u. F. Kolm, Berlin NW. 6. 1a, 11.02 LT5a. 154 819, Sinrichtung an Typenseßmascinen, die zunächst Zeilen mit Sein Aus\cchlußstücken seßen, zur Bemessung des Gußformraumes für die endgültigen Ausslußstücke. Johnson Typesetter Company, Portland, V.St. A.; Vertr. : C Schmidt- lein, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 16, 11 O. 15a. 154 820. Vorrichtung zum Feineinstellen der Matern in solchen Typengieß- und Setzmaschinen, bei denen die Matern \{@ahbrettartig in einem Rahmen angeordnet sind. Lanfton Mornotype
Berlin.
Machine Compauy, Philadelphia ; Vertr : A. du Bois-Neymond u. Max Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 18. 11. 03.
T50a. 154 S210. Anordnung zum {nellen Aus- wechseln des Matrizenmagazins an Zeilengießma|chinen nach Mergenthalers System. Mergenthaler Setmaschiuen - Fabrik G. m. b: D, Den. 15. 12. 03.
15a. 154822. Führungs\tück für die nah dem Setßkasten zu befördernden Matrizen an Zeilen- gießmaschinen na Mergenthalers System. Mergen- thaler Sehmsschiuen-Fabrik G. m. b. S.,
Berlin. 19. 12. 03. E L5c. 155 017. Maschine zur Herstellung ge-
JIo)teph Mason,
prägter Namenplatten u. dgl. L Pat. - Anw.,
London; Vertr.: H. Heimann, Berlin NW. 7. 15. 3. 03.
15d. 154 823. Verfahren und Vorrichtung zum Bedruken von Papiershlangen bei deren Her- stellung. Alceu de Oliveira Pinto Dias, S S Brasilien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 29. 12. 03.
15d. 155 O18. Vorrichtung zur Erwärmung der Druckform bei Buchdruckschnellpressen. Eugen S Frankfurt a. M., Kronprinzenstr. 45. ¿35 04
15e. 154 §24. Verfahren und Vorrichtung ¿um ununterbrochenen Zuführen einzelner Papier- blätter o. dgl. von einem Stapel zu einem bestäntig sich drehenden Walzenpaare Maschinenbauansftalt „Fortschritt“ V. m. b. H., Dresden. 6. 2. 03. 15e. 155 O19. Falzmashine ohne Tranéport- bänder. Emil Brocks, Berlin, Melchiorstr. 26. O2 (. V2.
L5q. 154825. Staltvorrihtung für den Perlen von Schreibmaschinen. Jacob Felbcl, New Bork; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat -Anwälte, Berlin NW. 40. (2, 01. 15g. 154 826. Vorrihtung zum Schreiben in Tabellenform an Schreibmaschinen. Union Type- writer Company, Jersey City, V. S. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW 40 15. 4 02.
L5q. 154 827. Saltvorrihtung für den Papierwagen von S reibmaschinen. George Wilson Singleton, Des Moine®s, Jowa, V. St. A.; Nertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 6. 03.
15g. 154828. Kugellager, insbesondere für die Typenhebel von Schreibmaschinen. Underwood Typewriter Co., New York; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame,
Dr. B. Alexander-Kayt, 7
Berlin NW. 6. 24. 9. 03.