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S6 18, Oktober

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14. November

30 — 3. Dezember 6. —

10.

Cirk.-Verf. Hebegebühren für Einziehung der Erträge aus Gras- und Weidenußungen, so wie aus dem S Ce O Aen 26, al Den Gaeta ac abd reli etre ra Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der KFompetenz-Konflikte, daß die Frage, ob und welche Sicherungs-Anlagen in Folge des Eisenbahnbaues nothwendig sind, von der Negierung, die Frage dagegen , wer die Kosten solcher für nötbig befundenen Anlagen zu tragen habe , ob die Eisen- bahn - Gesellschaft" oder die Grundbesiger, im ordentlidben Nechtswege von den Gerichten zu ent- eiden M... C ul Zuständigkeit der Polizeibehörde des derzeitigen Aufenthalts zur Prüfung und Erledigung von Paßgesuchen heimathloser Junländer e E | Verf. Heranziehung des Gesindes einer Dienstherrschaft, welche einen doppelten Wohnsiy in einem klassen- steuerpflichtigen und in einem mahl- und schlachtsteuerpflihtigen Orte hat, zur I. Cirk. Verf. Feststellung des zollpflichtigen Gewichts bon Cigarren, welche in kleinen Kisten, Körbchen oder Papy- fästhen verpackt und mit einer äußeren Umschließung versehen, eingehen / - Bekanntm. Abänderung des Art. 14 der polizeilichen Verordnung über das Befahren des Nheins vom E E E i Verf. Verfahren der Königlichen Regierungen bei Erlaß von Bestimmungen über Einrichtung und Ver- waltung von Gesellen- und Fabrikarbeiterkassen und über die zu den leßtern zu leistenden Beiträge deL C i Cirk.-Verf. Begieitscheinabfertigung zollpflichtiger Waaren bei der Zollstelle am Bahnhofe in Harburg. . Bescheid E die Frage, ob die Hülfsaufseher der Strafanstalten zur Zahlung von Einzugsgeld ver- pflichtet sin : e ets des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte, daß die Forstbcamten bei Ausübung ihrer amtlichen Befugnisse zur Ueberwachung von Jagd-Contraventionen auf das ihnen angetviesene Fagdrevier beschränkt sind und sich daher auf ihre amtliche Eigenschaft nicht berufen kön- nen, wenn sie wegen Betretung eines fremden Jagdrebiers mit der Schießwaffe auf Grund des §. 347 Nr. 11 des Strafgesezbuchs in Anspruch genommen werden I Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau 1) einer Chaussee von Nothenuffeln, im Kreise Mindea, über Bergkirchen bis zur Werre - Brücke bei Rehme; 2) einer Zweigchaussee von dieser Straße beim Henke'shen Kamp am Büchenberge ab bis zur Grenze des Kreises Lübbecke in der E aus Schnathorst; 3) einer Chatnissee von Minden über Hahlen und Hartum nach Nothenuffeln Bescheid. Verhältnisse der zur Disposition gestellten Offiziere in Bezug aaf Gemeindelasten Gil Ber, Anwendung des Zollgewi@Wts bei Wiegung zollpflichtiger Postgütet...................... Allerh. Kabinets - Ordre. Aeußere Abzeichen für die als Stabsärzte bei den Feldlazarethen fungirenden Assistenz- Aerzte N G 5 Privilegium wegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Kreis - Obligationen des stolper Kreises im B O SO O0 T A C E ar GODE E Vertrag zwischen Preußen und Shwarzburg-Rudolstadt wegen Uebertragung der Leitung der Gemeinheits- theilungen und mit denselben zusammenhängenden Geschäfte im Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt auf die Königlich preußischen Auseinandersezungs-Behörden : G A Cirk.-Verf. Verrechnung der ohne vorherige Kündigung gezahlten Ablösungs - Kapitalien für Domainen- Amortisations-Renten.……..….……….... S E Bekanntm, Große Kunst-Ausstellung im Königlichen Akfademie-Gebäude 1856

.....

Bescheid. Verwendung der für die Prüfung von Buchhändlern und Bucdruckern aufkommenden Gebühren

und’ Poftseudungen nach Orten, an denen sih keine Post-Anftalt befindet...

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau einer Chaussee von Stape Grafschaft Wernigerode über Abbenrode im Kreise Halberstadt nach der Hannoverschen Grenze

Erlaß, die bei Gründung oder Erweiterung von Actien-Gesellshaften im öffentlichen Jnteresse zu machen- D ias e A R | O

Verf. Seepost-Verbindungen nah Nord-Amerika pro 1856... E

Allerh. . Erlaß. Genehmigung des Statuts der unter dem Namen „Magdeburger Lebensversicherungs- Gesellschaft“ in Magdeburg gegründeten Actien-Gesellschaft : i

Allerh. Kabinets-Ordre. Veränderung in der Organisation der Militair-Studien-Kommissionen

Staats - Ministerial - Beschluß. Anrechnung des von Landwehr-Offizieren als solchen erlittenen Gehalts- Verbesserungs - Abzugs auf den grundsäßlichen Gehalts - Abzug bei der ersten Anstellung im Staatsdienst

Auszug aus einer Verfügung vom 20. Dezember 1855 — betreff. die Stempelabgabe zu Kauf- und be Ae Verhandlungen unter Theilnebmern einer Erbschaft, wenn dabei der Käufer eines Erbrechts fonkurrirt A

Bekanntm. Preissäße für die nicht in nat'ura erhobenen Nationen, für den Zeitraum vom 1. Januar P Ie a a, t, dar, R Uls itel. iei N x :

Verf. Taxirung der Zeitungen nah und von der Westküste Amerikas via England und Panama...

Cirk.-Verf. Verabfolgung von Viehsalz

Privilegium wegen Emission von 400,000 Thaler Prioritäts - Obligationen 111, Serie der Prinz-Wilhelm- Eisenbahn-Gesellschaft ;

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalishen Vorrechte für den Bau einer Chaussee von Bernau nach Weißensee zum Anschluß an die Berlin-Stettiner Staats-Chaussee.

Bekanntm. Entschädigung für die durch die Ninderpest herbeigeführten Verluste

Verf. Taxirung der Korrespondenz nah Malta via Korfu

Allgem. Verf. Stellung und Beantwortung der Fragen in Schwurgerichts \{chwerende Umstände umfaßt... I O, O s i 290 h 5A

Bekanntm. Monats-Uebersicht der preußischen Bank... :

Allérh. Erlaß. Verleihung der fiskalishen Vorrechte für den Bau einer Chaussee von Boitenburg im Kreise Templin nach Greifenberg im Kreise Angermünde

Bestätigungs-Urkunde. Errichtung einer Actien-Gesellschaft unter der Benennung „Sächsisch - Thüringische Actien-Gesellschaft für Braunkohlen-Verwerthung“ mit dem Domizil zu Halle a. S

Allgem. Verf. Erweiterung des Asservaten-Verkehrs bei den Gerichts-Kommissfiouen Bahn-Polizei-Reglement für die Königliche Verbindungs - Bahn zwischen den Eisenbahnhöfen zu Berlin... Bekanntm, Vilanz der Preußischen Bank............ E E T

O a1 um.

ü SSG Januar

ale b Berechnung der Pachtsteigerungsbeträge bei verpachteten Communications - Abgaben - Erhe- ungen Bekanntm. nialice j 256 Allerh. K.-O. Die von den zu ernennenden Ober-Stabsärzten abzulegende Blfung E E Cirk.-Verf. Verpflihtung der Königlichen Eisenbahn - Baumeister zur Ueberwachung der Borgänge bei dem Betriebe wie bei dem Perfonen- und Güter-Beförderungswesen Bekanntm. Die portofreie Versendung von Militair-Effekten Cirk.-Verf. Berichtigung der Anweisung für die Aufstellung und Ausf täblisseintents-Pläne E, e Liste der aufgerufenen und der Königlichen Kontrole der Staatspapiere richtlih mortifizirt nachgewiesenen Staatspapiere Bekanntm. Ausstellung eines Doppel - Plüsch - Stuhls, angefertigt von Chabod - Debonnel in Lockeren, im Gee L D Len O A I A f e | Cirk.-Verf. Modificationen im Normal-Plan für den Gymnafial-Unterriht.….…..... Di Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau ciner Gemeinde- Chaussee im Kreise Heinsberg, Negierungs-Bezirks Aachen, von Heinsberg über Braunsrath, Saeffeln, Hoenzen und Tüds dern bis an die Landesgrenze in der Richtung auf Sittard in Holland Notification. Aufbebung der Blokade sämmtlicher Häfen in der Ostsee E Bekanntm. Errichtung ciner elektro-magnetishen Telegraphen-Linie von Köln nah Krefeld Alg. Verf. Berechnung des Diensteinkommens der im Civildienste anzustellenden Militairpesonen Verf. Das Verhalten der Beamten Verf. Seepost-Verbindungen zwischen England und Australicn | Cirk.-Verf. Das Unstatthafte der Uebertragung des Nestaurations - Geschäfts an die Stations - Aufseher auch auf den fleineren Eisenbabn-Stationen : : E Errichtung einer Telegraphen - Station in Pasewalk an der Berlin - Strals De A E E E L ss T Bekanntin. Große akademische Preisbewerbung in der Geschichtémalerei

Preisbewerbung der Michael-Beer'schen Stiftung .......…..

Bekannim, Ueber die unterm 24. Dezember 1855 erfolgte Allerh. Bestätigung tes Statuts der Bernau- Weißenseer Chaussee-Gesellschaft ;

Bekanntm. Exklusion der Juteressenten der iritts in fremde Staatsdienste .

Bekanntm. Die în der 20sten, 21sten und 22sten Zie nicht abgehobenen Prämien

Verf. Jn Beziehung auf die Erhebung des Personengeldes bei auf dem Course gelegenen Orte ]

Cirk.-Verf. Ausführung. des Abiturienten-Prüfungs:-Neglements vom 4. Sul 1534 E «

Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofeë zur Entscheidung der Kompetenz:Konflikte. Kompetenz der“ Aus- einandersezungs-Bchörden zur Entscheidung eines. Streites zwischen dem Verpächter und Pächter eines Grundstücks über die Verpflichtung zur Ausführung der Gräben-, Wege- und Brüdckenbaguten welche in Folge einer Separation nothwendig werden : ; /

Desgl. — daß, wenn cin Beamter seine Amtsbefugnisse nicht im Bewußtsein der Nechtswidrigkeit feines Verfahrens, sondern .aus Jrrthum überschreitet, um Jemand iwiderrechtlich zu einer Handlung Dul- dung oder Unterlassung zu nöthigen, sein Verfahren nicht zur gerichtlichen Verfolgung sondern nur gur. disziplinarischenBelirafüngr geei a ads Hi S S ;

Privilegium wegen Ausfertigung auf deu JFnhaber lautender Kreis - Obligationen des Pr. Srtargardter Greises in, Betrage bon 20000 Nin S E

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte 2c. für den Vau von @Kreis:-Chausseen im Kreise Pr Stargardt des Negierungs - Bezirks Danzig: 1) von der Kreisstadt Pr. Stargardt über Jablau nach Pelplin, 2) von Jablau bis zur Marienwerder Kreisgränze bei Mirotken in der Nichtung auf Czerwinsk, und 53) von Dirschau bis zur Berenter Kreisgränze bci Gardschau in der Nichtung auf Schöneck. i

Privilegium wegen Auéfertigung auf den Jnhaber lautender Kreis-Obligationen des Mansfelder Secekreises im Regierungs-Bezirk Merseburg, zum Betrage von 215,000 Nthlru.. Ai Cid, E ui

Allerh, Erlaß, Verleihung der fiskalischen Vorrechte 2c. für den Bau der von dem Mansfelder Seekreise um Negicrungs- Bezirk Merseburg projektirten Chausscen 1) von der Berlin - Kasseler Staatsstrafie un- weit Nietleben über Doelau, Salzmünde, Naundorf, Schwittersdorf, Burgisdorf und Polleben bis zum Anschluß an die Magdeburg - Eislebener Staats - Chaussce vor Siersleben ; 2) bon Alsleben bis zur Anhalt-Bernburgischen Gränze in dex Nichtung auf Bründel; 5), von der Magdeburg-Eislebener Staats- straße bei Eisleben über Polleben, Helmédorf, Gerbstedt und Belleben zum Anschluß an die Alsleben- Sanderslebener Kreis-Chanssce in der Gegend von Zeiz;-4) von der sub 3 genannten Kreis - Chaussee in Gerbstedt über Zabenstedt, Friedeburgerhütte, Adendorf und Friedeburg zum Anschluß an die Saal- fähre bei Brucke; 5) von der Berlin-Kasseler Staatsstraße bei Lüttchendorf über Erdèeborn, Stedten Ebdorf, Deutschenthal, Eisdorf, Neupfüßenburg nah Beunstedt zum Anschluß an die Berlin-Kasseler

__ Chaussee daselbst mit einer Zweig-Chaussee von Stedten nab E O

Notification. Aufhebung der Blokade sämmtlicher Häfen der Ostsee P

Cirk.-Erlaß. Aufstellung der Ztats-Entwürfe für die Verwaltung des

Bekanntm. Berloosung der Staats-Prämien-Anlcihe vom Jahre 1855

Berf. Taxirung der Korrespondenz uach und aus Ostindien via England

Bekanntm. (Feierliche Verlobung Zhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Luise, Tochter Sr. Königlichen

_ Hoheit des Prinzen von Preußen, mit Sr. Königl. Hoheit dem Prinzen und Regenten von Baden

D MAIRADALION O i

Bekanntin, General-Versammlung der Meistbetheiligten der Preußischen Bank am 29. Februar 1856...

ZBekanntm. Termine für die kei der Ober-Militair-Examinations-Kommission pro 1856—57 abzuhaltenden — Metan... I E E E all ne r: va de a A e Tul, Eirf.-Erlaß. Erleichterung des Neise-Verkehrs preußischer Unterthanen nah dem Königreich Polen E, Schuß der Emigranten gegen Uebervortheilung bei der Landung auf amerifanischem S 4. E 0, dia

Erlaß. Diäâtensäße für die