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Inhalt.
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Erlaß, bezüglich auf die bei Konzessionirung von Gas-Anstalten zu machenden Vorbehalte wegen Bestäti- ung der den Betrieb leitenden Beamten
Verf. wegen erweiterter Ermäßigung oder Aufhebung des Postzwanges bei der -Ve O SRTOTITAE 1414 6000 A) ak 2A Ae S L E Lia Cal S DEIRIE SEMA via e Lin viele «v Ce Dé bi Di. u aaii.
Erlaß. Beswaffung des Terminlokals, der Wohnung und der Arbeitsleute für die Kommissarien und Feld- messer bei Auseinandersezungen ünd die Niedershlagung der dadurch für unvermögende Geistliche und Schul-Justitute entstehende Kosten
Verf. Dampfschifffahrt von Kopenhag und Christiania et vice versa
Bekanntm. Errichtung einer Bank-Kommandite zu Coblenz
Erlaß. Wahrnehmung des Interesses der Domainen- und Chausseen
Bekanntm. Preissäße für die nicht ia natura erhobenen Natio G U O A
Bekanntm. Eröffnung einer Telegraphen-Linie von Swinemünde über Ger Ma C...
Allerh. Erlaß. Ausführung des Baues der Eisenbahn von Kreuz über Cüstrin nach Frankfurt durch eine besondere Kommission unter der Firma : „Königliche Kommission für den Bau der Kreuz-Cüstrin-Frank- furter Eisenbahn“ mit dem Domizil zu Frankfurt a. O.
Allerh. Erlaß. Betr. die Ausführung der Bestimmungen in Bezug auf die Dis8ziplinar-Untersuchungen gegen preußische, in den luxemburgischen Zolldienst übernommene Beamte
Bestätigungs-Urkunde. Errichtung einer Actien-Ges haft für Bergbau und Eisenhütten-Betrieb“
Städte-Ordnung für die Provinz Westfalen
Landgemeinde-Ordnung für die Provinz Westfalen
Erlaß. Befugniß der Gemeinde-Vorstände der nah Titel VIII. derx Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 verwalteten Städte, sfih der Firma „Magistrat“ zu bedienen
Erlaß. Zahlung der Meilengelder an Landwehr-Mannschaften
S Termin für die Meldungen zur Theilnahme an der ak
56 Verf. Bestellgeld für Zeitungen nach den Landbezirken Ls des Zwölftel-Gehaltsabzuges bei der neuen efanntm. Taxpreis der Blutegel
Geseß. Einige Abänderungen des Geseßes über die Dienstvergehen der Richter vom 7. Mai 1851 und die Einführung eines Ehrenrathes für die Nechts - Anwalte bei dem Ober-Tribunal
Geseß über die Bestrafung unbefugter Gewinnung oder Aneignung von Mineralien
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den chausseemäßigen Ausbau und die Unterhal- tung der Straße von Schönberg nach Herzberg im Nuppiner Kreise des Regierungs-Bezirks Potsdam.
Gese über die Nußungen und Lasten aus der borläufigen Straffestseßung wegen Uebertretungen...
Verf. Grundsägze in Beziehung auf die Benußung der Bankansftalten
Bekanntin. Jmmatriculation von Studirenden auf der Königl. Universität zu Berlin, für das Sommer-
Semester 1856 Bekanntm. Jmmatriculation von jungen Leuten,
Königl. Universität zu Berlin i L A E A. Ars Verf. Beurlaubung Behufs Vorbereitung zum Offizier-Examen E ae On Wegen der bci Bestätigung der Statuten von Actien-Gesellschaften festzuhaltenden allgemeinen
rundsäße Cirk.-Verf. Vorschriften über die Befähigung zu den technishen Aemtern der B Verwaltung vom 3. März 1856
Friedens-Vertrag, abgeschlossen zu Paris :
Verordnung wegen Herabseßzung der Taravergütung für rohen Kaffee in Ballen oder Säcken
Erlaß. Vorschriften für die Bearbeitung der Entwürfe zu Kirchen in baulih-tehnischer Hinsibt.....……..
Bekanntm. Erhöhung des Grundkapitals der Actien - Gesellschaft „Bergwerksverein Friedrich-Wilhelms- e Ii 0) D M, t 0e. aat e R Na, I, 1A e R l S L
Verf. Erhebung der Necommandations-Gebühr für rekommandirte portofreie U O.
R 2E oder Ermäßigung der Beschränkungen des Personentransports durch Privat - Fuhr- G, C
Allg. Verf. Verfahren der Gerichte bei Kompetenz-Konflikten
Bekanntm. Aufhebung des Verbots der Ausfuhr von Pferden über die Zollgrenze gegen das Zollvereins- Ausland und über die Grenzen gegen das Königreich Hannober, das Herzogthum Braunschweig und das Großherzogthum Luxemburg
Allg. Verf. Verfahren zur Vermeidun Militair-Jnvaliden
Verf. Auszug aus dem Leitfaden zum Unterricht in der Kenntniß, Behandlung und dem Gebrauche des
gezogenen Fnfanterie-Gewehrs is zur Jnstruction für Unteroffiziere und Soldaten
Verf. Ertheilung der Erlaubniß zum Bau von Uebergängeu über die Chaussce-Gräben Allerh. Erlaß. Eine Abänderung des Reglements über Verpflegung der Rekruten, Reservisten 1... Bekanntm. Monats-Uecbersicht der Preußischen Bank : Erlaß. Die den Verkehr mit Effekte Bekanntm. Meldung der nicht im
zu ‘Berlin Bekanntm. Postdampffchiffverbindung zwische
Bekanntm. Die unterm 26. März d. J. erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien- Dal ete unter dem Namen: „Dortmunder Bergbau- und Hütten-Gesellschaft“ mit dem Domizil zu Erlaß. Aufhebung der gegen die Ausfuhr aus rusfishen H E e gegen diese Häfen angeordneten Blokade / rienntniß des Königlichen Gerichtsh scheidung der Kompetenz-Konflikte. Unzulässigkeit des Rechtsweges gegen ‘Anordnungen der Königlichen Negierung bezüglich auf die den städtischen Polizei- Beamten zu gewährende Besoldung a E, O o A e B,
Bekanntm. erung zur Zahlung von rückständigen Beiträgen und Wechselzinsen an die Militair- Wittwenkasse s Allerh. Erlaß. Verleihung des Rechts zur Expropriation der zur Ausführung der Eisenbahn von Kreuz über Küstrin nah Frankfurt a. d. O. nebjt Zubehör erforderlichen Grundstücke i Privilegium Lu thy von 850,000 Thlx. Prioritäts-Obligationen 111. Serie der Aachen-Düsseldorfer Eisenbahngesellschaft... Le U. Bd I G. 0, A304. Halit is L ei E bon 890,000 Nthlr. Prioritäts- Kreis-Gladbacher Eisenbahn-Gesellschaft i i Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde- Chaussee von Echternacher Brück über Bolleadorf nah Wallendorf, im Kreise Bitburg des Negierungs- Bezirks Trier S einer Chaussee von Lubliniß nah Tworog zum Kunslstraße ' Privilegium iegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Kreis-Obliga Belrage- Von 92/000. Thalern eer Ka Cirk.-Erlaß. Ressort-Bestimmungen in Bezug auf das Kollektenwesen in der evangelischen Landeskirche Cirk.-Erlaß. Schuß der Emigranten gegen Uebervortheilung bei der Landung auf amerikanishem Boden. Cirk -Verf. Die weitere Beschränkung der Zahlungsleistung mittelst fremden Papiergeldes Erlaß. Konzession für die Mecklenburgische Hagelschadens-Versicherungs-Gesellschaft zu Neubrandenburg. Bekanntm. Eröffnung einer Telegraphen-Station zu Arnsberg : Jae. Bekanntm. Eröffnung einer Telegraphen-Station in Neuß an der Köln- Krefelder Linie f Bekanntm, Die Ermäßigung des Porto für Sendungen unter Band
Bekanutm. Aufhebung des Verbots der Durchfuhr und Ausfuhr von
Bekanntm. Aufhebung der Blokade der russischen Häfen h, .
Verf, in Beziehung auf die Verlängerung der Frist zur Anfertigung ber schriftlihen Arbeiten für das zweite Examen : h i | :
Cirk.-Verf. Das Leben der evangelischen Elementarlehrer in und außerhalb des Amtes in Wort und Wandel E e e d
Gese. Abänderung der §§. 41 bis 46 der Feldpolizei-Ordnung vom 1. November 1847
Bekanntm. Die im Oster-Termine 1856 zu Merseburg ausgeloosten Steuer-Kredit-Kassenscheine
Gescßh, Abänderung einiger Bestimmungen des Strafgeseßbuchs j
Geseßz. Abänderung und Ergänzung ciniger Bestimmungen des Einführungsgeseßes zum Strafgeseßbuch. .
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Dardesheim im Kreise Halberstadt, des Regierungsbezirks Magdeburg, über Zilly, Langeln und Schmaßfeld nach Wernigerode
Allerh. Erlaß. Erhebung der Schiff raben
Geseß, Die ländlichen Ortsobrigkeiten in den ses östlihen Provinzen der preußischen Monarchie...
Gesez. Abänderung des Artikels 42 und die Aufhebung des Artikels 114 der Verfassungs-Urkunde vom Dl O L C L ¿e U E Au Oafad: H
(Beset. A Landgemeinde-Verfassungen in den sechs östlichen Provinzen der preußishen Monarchie
Geseß. Die Forterhebung eines Zuschlags zur klassifizirten Einkommensteuer, zur Klassensteuer und zur MICO e Un 0 ISMa VQU E. ao Let I A G G E.
Bekanntm. Verlooste Königlich Niederschlesish-Märkische Eisenbahn-Pri
Bekanntm. Die Eröffnung der für die Dauer der jedesmaligen Bade - Saison bestehendèn Telegraphen- G E e e e ci, E A E
Bekanntm. Die Eröffnung der für die Dauer der jedesmaligen Vade - Saison bestehenden Telegraphen- San Ul O aue. a, a, .
Bescheid. Die Ausstellung von Reisepässen nah Nußland und Polen | _
Allg. Verf. Zulassung dex Civil - Supernumerarien zur Aktuariats - Prüfung vor beigebrahtem Nachweise über die Erfüllung der Militairpflicht oder über die Befreiung vom MäUitair&ienst@. „564 avis ois
Bekanntm. Eröffnung der Dampfschifffahrt zwischen Stettin und Stoholm...
Erlaß, Verkehr mit bestellten Gewerbs-Erzeugnissen in an Oesterreich grenzenden Bezirken “. e
Allerh, Kabiets-Ordre. Gewährung der Gehalts- und Servis - Kompetenz eines Unteroffiziers an die in den Jubaliden-Jnstituten befindlichen Jnhaber des Eisernen Kreuzes vom Stande der Gemeinen
Bekanntm. Eröffnung einer Telegraphen-Station in Gladbach
Bekanntm. Eröffnung einer Telegraphen-Station zu Jnsterburg
Cirf.-Erlaß. Verbindung von Leihkassen mit den städtischen und Kreis-Sparkassen
CEirk.-Erlaß. Polizeilihe Behandlung der reisenden Handwerksgesellen und Handarbeiter
Bekanntm. Gewährung von Darlehnen auf Wolle Seitens der preußishen:Banb®. 6. aare
Allerh. Erlaß. Publikation einer neuen amtlichen Ausgabe des Strafgesezbuchs |
Allerh. Erlaß. Tarif für die weitere Erhebung des Wegegeldes von Fuhrwerk, Pferden 2c. auf dem Treideldamm bon Königsberg in Pr. nach Holstein j
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Eilenstedt im Kreise Oschersleben über den sogenannten Wasserthalsweg bis zu der Straße von
_ Halberstadt über Schwanebeck nah dem Neuen Damme bei Neuwegersleben .
Allerh. Erlaß. Die Genehmigung der von dem General-Landtage der shlesishen Landschaft wegen Abände- rung der Regulative vom 13. November 1848 und 11. Mai 1849 x. gefaßten Beschlüsse.
Bekanntm. Die unter dem 14. April d. J. erfolgte Allerh. Bestätigung der Statuten der Actien-Gesell- N u n E „Schlesische Bergwerks- und Hütten-Actien-Gesellschaft Vulkan“ mit dem Do- mz zu Beuthen O. S (
ZFunstruction zur Ausführung des Art. 16. des Gesehes zur Ergänzung der Geseße vom 31. Dezember E Verpflichtung zur Armenpflege und über die Aufnahme neu anzichender Personen vom ZLIRAU TODO E UaCE. Md. Lili, NAAD T, dib Ula bia us us Ui e S, Mod: Jed » J ela) -
Bekanntm. über die unterm 14. April d. J. erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statuts des Actien Vereins zum chausseemäßigen Ausbau der Straße von Oblau nah Strehlen vom 24. September 1853.
Bekanntm, die unterm 14. Januar d. Z-. exfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien- Gesellschaft: unter dem. Namen: „Bergbau-Gesell schaft Holland“ mit dem Domizil zu Wattenscheid
Bescheid. Verjährung der Kosten in Auseinandersezungs-Sachen
Bekanntm. Niederlegung der in: den Jahren 1855 resp. 1851, 1852 und 1854 durch die eingelösten Staats-Schulden-Dokumente
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