üSSG 30, April

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. Peberficht dec Preußischen Bank... VRs, „c à daBdids S für die unter dem Namen „Kölnische Maschinenb

Actien-Gesellschaft

. Betwoilliguñg einer Zinsgarantie für das Anlage-Kapital der Ruhr-Sieg-Eisenbahn

1A Erlaß. Anendung der Vorschriften über die Expropriation auf das Unternehmen der Oppeln- Tarnotwiger Eisenbahn... . ‘

Geseß. Aufhebung des Artikels 88 der Verfassungs-Urkunde vom 31. /

Allerh. Erlaß. Verleihung der fisfalishen Vorrechte 2c, für den Bau und die Unterhaltung einer Ge- meinde-Chaussee von Niederzier, im Kreise Düren , Negierungs - Bezirks Aachen, über Hambach nach Stetternich, im Kreise Jülich

Desgl. — einer Kreis-Chaussee von Demmin nach Jarmen

Desgl. — für den chausseemäßigen Ausbau der Un Kreise Aschersleben des Regierungsbezirks Magdeburg belegenen Strecken der Straße von Quedlinburg über Hohm nah Aschersleben durch die Stadt- Gemeinen Quedlinburg und Aschersleben C S A S lidd, Alt.

Privilegium e Ausgabe auf den Junhaber lautender Obligationen der Stadt Bonn zum Betrage von L

Erlaß. Verbütune von Ueberhebungen bei den Militair-Gnadengehältern und Wartegeldern

Bekanntm. Hoftrauer für Se. Großherzogl. Hoheit den Prinzen Georg von Hessen und bei Rhein und Se. Großherzogl. Hoheit den Prinzen Emil von Hessen 1D O O e L gut. i Zun N

Cirk.-Erlaß. Verhalten der Königlichen Regierungen 2c. bei Abweichu1 talen Grundsäßen der Negulative vom Öktober 1854

Allerh. K.-O. Uniform der Sattler bei den Truppen e E

Allerh. K-O. Bewilligung der Tagegelder an die Militair - Geistlichen für ihre Reisen im Parochial- Bezirk zur Wahrnehmung der Militair-Seelsorge i , 5

Schluß der beiden Häuser des Landtags durch Se. Majestät den König in Person. Thronrede

Bekanntm. Zulässigkeit des Dienstaustritts eines zur Kriminal-Untersuhung gezogenen Staatsbeamten

Bekanntm. Larifirang preußischer Goldmünzen resp. Friedrichsd'or

Bekanntm. Seepost-Verbindung zwischen Stettin und Kronstadt (St. Petersburg)

Verf. Portofreiheit der Präsidien und der Mitglieder des Herrenhauses und des Hauses der Ab- eordneten o ee

Geseh: «Verminderung der unverzinslichen Staatsschuld um 15 Millione berzinsliher Staatsshuld-Verschreibungen über 10,098,000 -Thalex i... p. e O E. dts

Geseß wegen Abänderung und Ergänzung einiger Bestimmungen der Bank-Ordnung vom 5. Oktober 1846

Geseß. Bau einer Eisenbahn von Kreuz über Landsberg a,/W. und Küstrin nach Frankjurt a./O, und ciner Eisenbahn vou Saarbrücken einerseits nah Trier und andererseits bis zur Großherzoglich luxem- burgischen Grenze bei Wasserbillig in der Nichtung auf die Stadt Luxemburg |

Geseß. Erhaltung der Einheit der Iechtsgrundsäge in den richterlichen Entscheidungen des Ober - Tri- bunals

Geseß. Betrieb der Dampfkessel ; :

Geseß Einführung der für die älteren Landestheile geltenden stüßungs- Kassen in den hohenzollernshen Landen ;

Allerh. Erlaß. Bestimmung, daß die Direktoren der Ber vinzial-Beamten (der Ober-Bergräthe) gehören sollen e] in

Allerh. Kabinets-Ordre. Bildung 2. einer neuen Festungs-Jnspection

Allerh. Erlaß. Tableau der Uniformen der Marine-Verwaltungs-Beamten

Cirk.-Verf. Marsch-Verpflegungskompetenz der nach DOUURENeN - De Ae aan anan n i

Jnstruction zur Ausführung der Städte-Ordnung für die Provinz Westfalen bom 19, März 1856

ZFnstruction zur Ausführung der Landgemeinde-Ordnung für die Provinz Westfalen vom 19. März 1856

Bekanntm. Aufforderung au die Aerzte zur Zurücknahme der schriftlichen Physikats-Prüfungs-: Arbeiten vom Jahre 1846 ab / ;

Bekanntm. Grundsäße für den Transport von Militair-Arrestaten

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Moorsleben über Behndorf und Schwanefeld bis zur Kreisgränze in der Nichtung auf Waibeck

Pribilegium wegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Kreis - Obligationen des Ahauser Kreises im Betrage von 100,000 Thalern ..

Allerh. Erlaß. Ergänzung des §. 26 des revidirten boi B 184024101 L tats Auge U doit i

Ällerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von der Quedlinburg-Croppenstedter Staats-Chaussee bei Hedersleben über Haus-Neindorf, Friedrichs- aue, Schadeleben, Königsaue, Winningen bis zur Aschersleben-Egelner Staats-Chaussee

Desgl. einer Chaussee von der Halberstadt-Gröningen-Magdeburger Staat8-Chaussee bei Halberstadt ab über Groß-Quenstedt und Shwanebeck bis zu dem sogenannten Neuen Damm bei Neuwegersleben .….....

Bekanntm. Errichtung einer Actien-Gesellschaft unter dem „Berliner Brodfabrik-Actien - Gesell- chaft“ mit dem Domizil zu Berlin

Geseg. Feststellung des Staatshaushalts-Etats für 1856

Geseß. Üebernahme ciner Zins - Garantie für das Anlage-Kapital einer Eisenbahn von Stargard über Belgard nah Köslin, mit einer Zweigbahn nach Kolberg.

Allerh. Kabinets-Ordre. Verleihung des Namenzugs des Kaisers Alexander [I. von Nußland Majestät an das 3. Ulanen-Regiment... s

Geseß. Gemeinde-Verfassung in der. Rheinprovinz.

Städte-Ordnung für die Nheinprovinz .

Allerh. Erlaß. Verleihung der Stádte-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die auf dem Energie Provinzial-Landtage im Stande der Städte bertretenen Gemeinden von weniger als 10,000

inwohnern A t A ; *

Bekanntm. Die untex dem 7. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statutes ciner Actien-Ge- sellschaft unter dem Namen: „Bergbau- Actien-Gesellschaft Tremonia“ mit dem Domizil zu: Dortmund

Geseß. Besteuerung des Braumalzshrootes in den Hohenzollernshen Landen

Pa F Maada! mit Getränken und Gast- und Schankwirthschaftsbetrieb in den Hohenzollernschen

anden. T M U D L, ¡ I A S L. 4 tial id tteuGt

Allerh. Erlaß, Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Guts- und Gemeinde - Chaussee im oscherslebener Kreise des Negierungs - Bezirks Magdeburg von Eilenstedt zum Anschlusse an die Chaussee von Halberftadt über Nöôderhof, Eilsdorf und Schlanstedt nachdem Neuen Damme bei Neu-Wegersleben und über diese Chaussee hinaus bis Dingelstedt….. é

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Datum.

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Ullerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee

__ bon der Kreisgränze gegen Neuendorf über Calbe g. M. bis zur Kreisgränze gegen Wernstedt

Geseß. Einige Abänderungen des Patents über die Errichtung der Allgemeinen Wittwen-Verpflegun âs Anstalt vom 28. Dezember 115, 4 : i HUUYE

Geseh. Die Einführung eines allgemeinen Landes-Gewichts

Privilegium — wegen Ausgabe auf den Juhaber [ von 200,000 Thalern i

Bekanntm. Die unterm 12. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung einer Actien-Gesellschaft unter dem Namen: „Bergbau- Actien-Gesellschaft Neu-Duisburg“ mit dem Domizil zu Duisburg

Allerh. Erlaß. Errichtung einer Handelskammer für den Kreis Bochum im Negierungs-Bezirk Arnsberg mit dem Sig in der Stadt Bochum E

CEirf. Verf. Verbesserung der Besoldungen für Lehrer an städtischen Qua els

Erlaß. Paß-Ertheilung an beurlaubte Neserve- und Landwehr-Mannschaften

Verf. Postverbindungen zwischen Wien und So

Gesey, anderweite Regelung der Wirtbhschaftsabgaben für den Schank von Wein und Branntivein und für den Kleinhandel mit diesen Getränken in den bohenzollernschen Landen... Verf. Ausführung der geseßlichen Bestimmungen hinsichtlih der Bildung bon Unterstüßungs-Kassen und die zivangeweise Heranziehung der Fabrikanten und Arbeiter zv den VAen Allg. Verf. Vollstreckung der bon den Cibilgerichten erkannten Strafen an Militairpersonen Bekanntm. Verkehr mit Branntwein und Bier nah und von Hannover Bekanntm, Vernichtung der in den Jahren 1854 resp. 1851 bis 1853 getilgten Staats\chulden-Dokumente und Actien und Obligationen der Niederschlesish-Märkischen Eisenbahn. S Cirk.-Verf. Die den Steuerbeamten bei Verseßungen zu vergütenden ugt Bekanntm. Die unter dem 17. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien- Gesellschaft unter dem Namen „Vulcan, Actien-Gesellshaft für Hüttenbetrieb und Bergbau“ mit dem Domizil zu Duisburg Cirk.-Verf. Die von den Königlichen Ne vorhanden gewesenen Handiverksmeister und Gesellen Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte bon Zinten über Groß: Klingbeck nach Ludivigsort Cirk.-Erlaß. Unterhandlung und Vermittelung von Geschäften dur die ob eideten Makler Neglement zu dem Geseße über das Postwesen. Vom 27, Mai 1856 n Eirk.-Erlaß. Wegfall der Anzeigen von den wider Beamte der inneren Verwaltung, gegen welche geseßlich die Einleitung der Disziplinar-Untersuchung nicht dem Minister des ZJunern vorbehalten ist, eröffneten Kriminal-Untersuchungen i | Bekanntm. Eröffnung einer Station in Misdroh E Bekanntm. Eröffnung einer Delegrophen-Statioón zu Barmen. 4 7 Neglement für die Benußung der Provinzial» AkGibe Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau bon Posen bis zur Kreisgrenze in der Nichtung auf Obornik Privilegium — wegen Ausfertigung auf [den Juhaberx lautender Kreises im Betrage von 60,500 Thalern e Verf. Post-Dampfschiffs-Verbindung zwischen Wismar und Oa Bekanntm. Monats-Uebersicht der P da A Allg. Verf. Verfahren bei Nequisitionen nach Frankreich, Belgien und den Niederlanden Bekanntm. Grenzverkelrx der Provinz Schlesien mit den K. K, DsterreimisBen Staal 0 E Bekanntm. Die Untex dem 21.- Mai d. J. erfolgte Allerhöchste Genehmigung zur Erhöhung des Grund- kapitals des Hörder Bergwerks- und Hütten-Veveins, so wie di 1 rungen und Ergänzungen des Vereins-Statuts Cirf.-Verf. Kommunal-Besteuerung der Beamten Bekanntm, Die Zahlung der am 1. Juli d. J. fälligen Zinsen der Staatsschuldscheinè. Verf. Die Portofreiheit der Kreis- und «tommunal-Sparfkassen Cirk, -Verf. Die von den Königlichen Regierungen aufzustellenden kern unter 16 Jahren, welche in gewerblichen Etablissements De afrgt werden. E Gese. Abschäßung von Landgütern zum Behufe der Pflichtthei sberehnung in der Provinz Westfalen. Bekanntm. Verloosung Niederschlesisch - Märkischer Eisenbahn - Stamm - Actien und Prioritäts - Obliga- tionen — ] : A Allg. Verf. Entschädigung der Gefangenen für die in den Gefängnissen verrichteten Hausarbeiten Allerh. Kab .-Ordre, Jurisdictions-Verhältnisse der in Gouvernements- und Festungsóstädten stationirten Land-Gendarmen C Bekanntm. 1, Mai d, J. exfolgté Allerhöchste Bestätigung des. Statuts des Tannen- bderg-Peilauer Actien-Chaussceebau-Vereins vom 4 : .. Bekanntm. Zahlung einer Dividende voa antheilsseine . 5 Veseß. Erleichterte Umiw I A 4 Bekanntm. Post-Damvfschiff-Ve Andere C Bekanntm, Station zu Langenschwalbah im Herzogthum Nassau. : E U Beltanntm, Beschreibung der neuen preußischen Vanknoten zu 10 haler Bekanntm, Die unterm 9, Juni d. J, erfolgte Allerhöchste Bestätigung der sellschaft unter dem Namen „Magdeburger Bergiverks - Actien - Gesellschaft“ De f Bekanntin, Aufnahme von ebangelishen Jungfrauen in das Lehrerinnen-Seminar zu ODrohpig. Znstruction. Das Verfahren bei Beantragung der Verleihung der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz bom 15, Mai 1856 an die auf dem Provinzial-Landtage im Stande der Städte vertretenen Gemeinden, welche nicht über 10,000 Einwohner haben ! E Znstruction, Zur Ausführung der Städte-Orduung für die Nheinprovinz vom 15, Mai 1856 : «Znstruction zur Ausführung des Geseßes vom 15, Mai 1856, betreffend die Gemeinde-Verfassung in der

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