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geführten besonderen Verfassung die Rittergüter dort überall mit den Ge- meinden zu gemeinschaftlichen Armen - Verbänden vereinigt, seien. Die Klägerin dagegen bestreitet dies und hat deshalb auf Befreiung von der ¿hr danach angesonnenen BVeitragspflicht gegen die Gemeinde geklagt. Es Fragt sich daher bier nur, ob etwa das gedachte Geseß vom 31. Dezember 41842 die Entscheidung eines solchen Nechtsstreits den Gerichtsbehdrden entzogen und dieselbe den Regierungen und höheren Verwaltungsbehörden ibertragen habe ? : t Veit nicht geschehen. Der §. 34 jenes Geseßes bestimmt über die Kompetenz-Verhältnisse nur:

„Ueber Streitigkeiten zwischen be rschiedenen Armen-Verbänden ent-

scheidet die Landes - Polizei - Behörde. “ Betrifft der Streit die Frage :

welcher von diesen Verbänden die Verpflegung des Armen zu über-

nehmen habe, so findet gegen jene Entscheidung der Rechtsweg statt,

doch muß letztere bis zur rechtskräftigen Beendigung des Prozesses be-

folgt wérden E : j

Diese Vorschrift giebt offenbar der Regierung kein Recht, die Kom- petenz zur Enischeidung des vorliegenden Streits zu beanspruchen, da derselbe nicht zwischen zwei verschiedenen Armen-Verbänden geführt wird, sondern zwischen einer Gutsherrschaft und einer Gemeinde darüber, ob die erstere wider ihren Willen mit der leßteren einen gemeinschaftlichen Armen-Verband zu bilden und daher zu den Kosten der Armen-Verpfle- gung in dem Gemeiúde-Bezirk beizutragen verpflichtet sei. Es fehlt mit- hin an einem geseßlichen Grunde, den Gerichten die Entscheidung hier zu entziehen, und der Kompetenz-Konflikt mußte also, wie geschehen, für un- begründet erklärt werden. __ Berlin, den 9. Juni 1859. / Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konsflikte.

Ministerium der geistlicen, UnterriSts: uud Medizinal-Angelegenhetten.

Der bisherige Privatdozent Dr. Meckel von Hemsbach in Berlin, is zum außerordentlichen Professor in der medizinischen Fa- kfultät der Königlichen Universität daselbst ; so wie

Bei dem Gymnasium zu Coniy der bisherige ordentliche Lehrer Low iú ski zum Oberlehrer und die Hülfslehrer Heppner und Karl iúski zu ordentlichen Lehrern ernannt, dem ordent= lichen Lehrer Haub das Prádikat eines Oberlehrers beigelegt; und

Die Anstellung des Lehrers August Bernhard Ohlert als ordentlicher Lehrer an der höheren Bürgerschule zu Elbing genehmigt worden.

Tages-Ordnung-. 14áte Sibung des Hauses der Abgeordneten am Sonnabend, den 26. Januar 1856, Vormittags 14. UDT. Bericht der Kommission für das Gemeindewesen über den Entwurf einer Städte-Ordnung für die Provinz Westfalen.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Herzog Christian zu Schleswig- Holstein-Sonderburg -Augustenburg, von Primkenau.

Se. Excellenz der Herzoglich anhalt-dessau-cöthensche Staats- Minister, von Goßler, von Cöthen.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Jnfanterie und fommandirende General des 2ten Armee - Corps, von Grabow, nach Stettin.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 23. Januar. Das Haus der Abgeordneten seßte in seiner gestrigen (13ten) Sißung die Berathung des Berichts der Kommission zur Prüfung des Staats- haushalts = Etats über die für 1856 aufgestellten Etats: A. für die Verwaltung der direkten Steuernz B. für die Verwaltung der indirekten Steuern; C, von den Einnahmen und Aus- gaben aus dem Salz - Monopol fort. Beim Tit. 1,, Ein-, Aus= und Durchgangs - Abgaben , ist die Einnahme wie im vorigen Jahre zu 11,640,000 Rthlr., also gegen die Durhschnitts-Einnahme von 11,455,535 Rthlr. höher um 454,465 Rthlr, veranschlagt. Tit. 11, Uebergangs-Abgabe von Wein, Most, Tabaksblättern und Tabaksfabrikaten mit 200,000 Rthlr. ; Tit. Ill, Rübenzuckersteuer mit 2,000,000 Rthlr.z Tit. 1V, Niederlage-, Krahn=-, Waage-, Blei-, Zettel- und Siegelgelder mit 47,000 Rthlr.; Tit. V. Schifffahrts - Abgabe mit 450,000 Rthlr, Zum Titel V], Branntweinsteuer und Uebergangs - Abgabe von Brannt-= wein, hat der Abgeordnete Graf Schwerin folgenden An- trag eingebraht: „Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Erwartung auszusprechen, daß die Staats - Regierung die Verordnung vom 26. November 1855, betreffend die Aufhebung der Steuer-Bonification für ausgeführten Spiritus, ungesäumt dem Hause der Abgeordneten und dem Herrenhause zur Genehmigung nah Maßgabe des Artikels 63, der Verfassung vorlegen werde.“ Hierzu stellte der Abg, von Hertefeld den Antrag: die Be- rathung und Beschlußnahme über den Antrag des Graf Schwerin

auszuseßen und an die Verfassungs- Kommission zu verweisen, —

Na kurzer Diskussion wurde der Antrag des Abgeordneten Graf

Schwerin an die vereinigte Finanz- und Verfassungs - Kommission verwiesen. Tit, V1. Branntweinsteuer und Uebergangs-Abgabe von Branntwein wurde darauf mit 6,300,000 Rthlr. angenommen. Tit. VII. Die Braumalzsteuer und Uebergangs-Abgabe von Brannt- wein wurde mit 1,100,000 Rthlr., Tit. VUL Steuer vom inländi= {en Weinbau mit 91,000 Rthlr. und die Steuer vom inländischen Tabaksbau mit 144,000 Rthlr. Tit. X. Die Mahlsteuer wurde mit 1,480,000 Rthlr. Tit. XI. Die Schlachtsteuer mit 1,600,000 Rtblr, Tit. X11, Die Stempelsteuer mit 3,450,000 Rthlr. Tit, X11, Chausseegelder mit 1,310,000 Rthlr. Tit. XIV, Brüdck-, Fähr- und Hafengelder, Strom- und Kanalgefälle mit 870,000 Rthlr. Tit, XV. Hypotheken- und Gerichtss\chreiberei-Gebühren wurden mit 170,000 Rthlr, Tit. XVI, Strafgelder 2c. aus Prozessen mit 80,000 Rthlr, Tit. XVII, Verschiedene Einnahmen mit 183,167 Rthlr. angenommen. An Ausgaben wurden festgestellt 3,905,167 Rthlr. Sämmtliche Positionen wurden ohne Diskussion erledigt. C, Die Einnahmen und Ausgaben aus dem Salz-Monopol: a) die Einnahmen auf 8,564,720 Rthlr., b) die Ausgaben auf 2,902,620 Rthlr., die extraordinaire Ausgabe auf 50,000 Rthlr,, wurden nach einigen kurzen Bemerkungen des Abgeordneten Harkort genehmigt.

Swinemünde, 21. Januar. Der Königliche Lootsen-Kutter „Iltis“, von Danzig nah der Jade bestimmt, ist gestern von hier in See gegangen. (Osts. Z)

Auhalt. Bernburg, 21. Januar. Mittelst Höchster Ver= ordnung, datirt Hoym, 14. Januar, wird seitens Sr. Hoheit des Herzogs und der Frau Herzogin Mit-Regentin Hoheit auf Antrag des Staats - Ministeriums unser Landtag auf den 28. Januar zusammenberufen.

Württemberg. Stuttgart, 21. Januar. Die neu- gewählten Abgeordneten zur Ständeversammlung sind durch den ständischen Ausschuß aufgefordert worden, ihre Wahlurkunden be- hufs der Vornahme des Legitimationsgeschäftes einzusenden. Dem- nah scheint die Einberufung der Stände in Balde stattfinden zu sollen; Der durch die Verfassung vorgeschriebene äußerste Termin für Ein- berufung einer neuen Versammlung ist der 20. Februar d. I. — Ueber die Ergebnisse der Unterhandlungen zwischen Regierung und Stan- desherren wegen der Reclamation der leßteren, die hauptsächlich Gegenstand der Berathung des nächsten Landtages werden sollen, verlautet übrigens noch nihts, wonach zu vermuthen ist, daß die Standesherren sich noch nit geneigt gezeigt haben, mit den Kon- zessionen, wie sie in den durch die Regierung der vorigen Stände- Versammlung gemachten Propositionen enthalten waren, sih zu- frieden zu erflären. (Schw. M.)

Großbritannien und Jrland. London, 21. Januar, Lord Palmerston hat an die regierungsfreundlihen Mitglieder des Unterhauses folgendes Rundschreiben erlassen : „Downing-Street, 12. Januar. Sir! Jch habe die Ehre, Sie davon in Kenntniß zu seßen, daß unmittelbar nah Eröffnung des Parlaments, dessen Zusammentritt auf Donnerstag den 31. d. M. festgeseßt ist, Ge- \chäfte von großer Wichtigkeit demselben ohne Verzug vorgelegt werden sollen. Jch spreche die Hoffnung aus, daß es Ihnen ge- fallen möge, bei Eröffnung der Session im Unterhause zugegen zu sein. Jch habe die Ehre u. st. w.“

Der Transport - Dampfer „ JIndian ‘“ traf gestern in Southampton ein, um Truppen für die Krim an Bord: zu nehmen. — Die Königin hat ven Kranken und Verwundeten im Chatham-Hospital eine große Anzahl von Volksliedern und musikalishen Compositionen zum Geschenk gemacht. Es sind meist patriotische Gesänge, die sich auf die Thaten der englishen Armee und Marine beziehen, — Die oberste Medizinal-Behörde der Armee wird mit Nächstem einen Erlaß veröffentlichen, demzufolge die Unterschiede der verschiedenen Chirurgen, sowohl in Bezug auf Rang, wie Gehalt \{härfer festgestellt, alle aber höher besoldet werden sollen als bisher. — Das Sappeur - und Mineur - Corps in Brompton, is jeßt über 1400 Mann stark und sebt, so oft es das Wetter gestattet, seine Uebungen, besonders im Schlagen von Ponton - Brücken fort. — Immer neue Freiwillige mel- pon sich zum Eintritt in die Krim - Armee. Die Regimenter in Chatham haben wieder 369 Mann abgegeben und die Milizen von West-York, Sterling und Chatsworth werden eben so viel stellen. — Das londoner Comité zu besserer Aufrechthaltung der Sonntagsfeier hat im „Morn. Herald“ eine Art Programm ver- öffentlicht, dessen Jnhalt in der nächsten Parlaments-Session noth- wendig zur Verhandlung kommen muß. Es sind drei Dinge, wor-= auf das Comité dringt: 1) daß die sonntägliche Militair-Musik in Kensington - Gardens aufhbrez; 2) daß das britische Museum, die Nationalgallerie und ähnliche Institute dem Volke Sonntags nit geöffnet werden und 3) daß hinsichtlich des Kristall - Palastes (der jet Sonntags geschlossen is) die Bestimmungen beim Alten bleiben. Wer die Ansichten der londoner Bevölferung hierüber kennt und sich der Folgen erinnert, die das Einbringen der Gros- venorschen Bill nach sich zog, kann nit in Zweifel darüber sein, worin das endliche Loos dieser Comité-Anträge bestehen wird.

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Frankreich. Paris, 21, Januar. Der „Moniteur“ zeigt an, daß der Kaiser den fürzlich aus Spanien angelangten spanischen Gesandten Olozaga in einer Privat-Audienz empfangen hat. — Ein Decret im „Moniteur“ regelt den Stab der zwei Artillerie=- Regimenter der Garde, über welche ein Artillerie-General das Kom-= mando führen soll, und verfügt die Errichtung einer Artillerieschule zu Versailles für den theoretischen und praktischen Unterricht dieser Regimenter, Die Einrichtung dieser Schule wird zugleich genau vor= geschrieben. — Durch das schon erwähnte Decret im „Moniteur““ werden nit blos die Einfuhrzölle auf rohe Wolle vermindert, sondern auch die für die Ausfuhr von Wollengarn und Wollen- zeugen zu gewährenden Prämien festgeseßt. — Das Kriegsministe=- rium macht bekannt, daß die Militairs aller Grade, die den Krim- Feldzug mitgemacht haben und sich gegenwärtig , gleichviel, aus welchem Grunde, in Frankreih befinden, dur die in dieser Be=- ziehung angewiesenen Befehlshaber der Unter=Divisionen die von der Königin von England gestiftete Gedenk-Medaille empfangen werden.

Spanien. Madrid, 17. Januar. In der gestrigen Cor= tes-Sißung wurden die Königlichen Dekrete wegen Ernennung der neuen Minister Escosura, Lujan und Arias Uria verlesen. Espar= tero, O’Donnell und Bruil saßen auf der Ministerbank. Espartero erflárte, daß sechs Minister ihre Entlassung nahgesucht hâtten, die Königin aber sie nur dreien ertheilt habe. Der Gedanke der Re- gierung sei übrigens und werde stets sein die Befestigung der Frei- heit, die Entwicklung des Nationalreichthums und die Achtung vor dem Geseße. (Die drei Minister, deren Entlassung abgelehnt wurde, waren Bruil, Zabala und Santa-Cruz.)

Türkei. Aus dem Lager vor Sebastopol, 4. Januar, wird der „Times“ geschrieben: „Wir hatten hier in der vorigen Nacht und heute früh ein heftiges Schneegestöber. So gut auch in der Hauptsache, d. h. in Bezug auf Kleidung und Beköstigung, für unsere Soldaten gesorgt ist, so ist es doch einigermaßen auf= fallend, daß sie noh immer nicht alle in Hütten untergebracht sind. Doch schreitet die Errichtung von Hütten vas fort... Auf dem Wege nach Balaklava begegnet man täglich Tausenden von Menschen, welche Planken auf der Schulter tragen, und hoffentlich werden bei Eintritt des hestigen Regenwetters nur noch wenige Menschen unter Leinwandzelten kampiren.“

„Der Gesundheitszustand im Lager is fortwährend gut. So viel ih habe in Erfahrung bringen können, erreicht das Verhältniß der Kranken zu den Gesunden höchstens 10 Prozent. Ein großer Theil der Krankheitsfälle sind unbedeutend, und die Sterblichkeit ist gering. Wir müssen uns auf einen etwas \{limmeren Zustand ge= faßt machen, wenn das Regenwetter wiederkehrt; troßdem dürfen wir uns jedoch wohl der Hoffnung hingeben, daß der Unterschied nit groß sein wird, da die Stimmung und Verpflegung der Trup- pen eine so gute ist, Nach allem, was ich erfahren kann, hat auch die Trunksucht seit dem Herbste sehr abgenommen.“ — Unter dem 5. Januar schreibt derselbe Korrespondent: „Nichts Neues seit gestern. Es friert stark, und wir haben einen s{önen hellen Morgen. ““

Aus Konstantinopel, 7. Januar, \{reibt man der „Times““: „Oberst Simmons und Herr Oliphant, Verfasser des Buches: „The Shores of the Black Sea“, welche Omer Pascha?s Heer in Circassien begleiteten, reisen mit der heute abgehenden französischen Post nah England. Vor Kurzem aus Kertsch hier angekommene Offiziere des türkischen Kontingents erzählen, daß man daselbst einem russishen Angriffe entgegensehe.““

Nach Briefen des „Constitutionnel“ aus Konstantinopel vom 40. Januar ging daselbst das, jedoch noch nicht offiziell bestätigte Gerücht, ein 20- bis 25,000 Mann starkes russishes Armeecorps sei auf Kertsch marschirt und habe in einiger Entfernung von der Stadt sein Lager aufgeshlagen. — Briefe aus Erzerum vom 25, Dezember, die am 8. Januar in Konstantinopel eintrafen, melden, daß Murawieff Kars geräumt habe, nachdem er die Festung voll- ständig geschleist und die sämmtlichen vorges{hobenen Werke und Außen-Forts in die Luft gesprengt. Hierauf habe er eine Besaßung von 1500 Mann in Kars zurückgelassen und sich mit dem ganzen übrigen Armeecorps, mit Ausnahme der Artillerie, die wegen des Séhnee's nicht fortzuschaffen war, na Alexandropol (wie tele- graphisch bereits gemeldet wurde) in Marsch gesebt.

Nufßland und Polen. S t. Petersburg, 17. Januar. Dur Allerhöchsten Tagesbefehl im Militair - Ressort vom 1. (13,) Januar wird der Commandeur des ten Infanterie - Corps, Ge- neral-Adjutant, General der Kavallerie, Graf Osten-Sadcken 1, zum Mitgliede des Reichsrathes ernannt und bleibt General-Adju- tant. Den Befehl des Aten Armee-Corps übernimmt der Ge- neral der Kavallerie Helfreih 1. Der General = Adjutant Fürst Barjatinski wird Kommandirender des Garde - Reserve- Infanterie-Corps, an Stelle des General-Adjutanten Arbusow 1, der Sr. Majestät als General-Adjutant attachirt und si zur Garde- Infanterie zählen wird, Der Kommanudirende des zusammengezo- genen Garde-Kavallerie-Corps, General der Kavallerie La nskoi 1, wird Mitglied des Kriegsraths ; den Befehl des genannten Corps erhält der General-Lieutenant Baron Engelhard I. j

Laut Allerhöchsten Befehls wird der Nâme des ehemaligen

Zöglings des Pagen-Corps, des General-Adjutanten Fürsten Wa #= silt\chikoff, in Ansehung seiner bei der Vertheidigung von Se- bastopol erworbenen ungewöhnlichen kriegerischen Verdienste, auf die zu diesem Zwecke in der genannten Anstalt bestehende Marmortafel eingetragen.

— 21, Januar. Das heute erschienene „Journal de Petersbourg““ sagt, die russische Regierung habe Angesichts der allgemeinen europäishen Wünsche dur nebensächliche Verhandlungen das Ver= söhnungswerk nicht verzögern wollen, und hoffe für seine Mäßigung auf Anerkennung. (Tel. Dep.)

__ Danemark. Kopenhagen, 20. Januar, In der gestrigen Sibung des Reichsgerichts wurde Konferenzrath Bruun als neu- gewähltes Mitglied des Gerichts eingeführt. Auf den Vorschlag des öffentlichen Anklägers wurde die Hauptverhandlung auf den 30. Januar festgejevt

Amerika, Ueber den Zustand der Armee und Marine der Vereinigten Staaten erstattet die Botschaft des Präsi= denten folgenden Bericht :

„Die Armee ist im verflossenen Jahre lebhaft mit Vertheidigun der Jndianer-Gränze beschäftigt gewesen, da der E Ls Sans stes nur wenige und kleine Garnisonen in unseren permanenten festen Pläßen gestattet. Der Kongreß hat in seiner vorigen Session eine Ver- mehrung der Negimenterzahl genehmigt; diese neuen Regimenter find ausgehoben und organisirt und ein großer Theil ift bereits ins Feld ge- hickt worden. Alle dem Militair-Departement obliegenden Pflichten sind befriedigend erfüllt worden, und die Gefahren und Entbehrungen, welche dec Urt des BDithsles anhaften, den unsere Truppen zu leisten haben, lieferten neue Beweise von ihrem Muth, ihrem Eifer und ihrer Fähigkeit, jeder Anforderung zu genügen, welche das Land an sie machen könnte. Was die Einzelnheiten der militairishen Operationen, die Vertheilung der Truppen und die für den Krieg8dienst erfor- derlihe Erweiterung der Mittel betrifft, so verweise ih auf den Bericht des Kriegssecretairs und die denselben begleitenden Dokumente. Die Erfahrung, welhe aus Vorkommnissen geshöpft werden konnten, die feit meiner leßten Botschaft verlautet sind, hat nur dazu gedient, die Ansicht zu bestätigen, welche ich damals aussprach, daß es angemessen sei, durch eine Pensionsliste für die zum Dienst unfähig gewordenen Offiziere zu sorgen und den Offizieren, welche auf der Liste für den aktiven Dienst verbleiben, eine höhere Vergütigung zu gewähren. Alle Gründe, welche vorhanden waren, als diese Maßregeln bei früheren Gelegenheiten anempfohlen wurden, bestehen unverändert fort, nur haben einige derselben durch die Umstände noch erhöhte Kraft erhalten. Auch die früheren Anempfehlungen einer partiellen Reorganifirung der Armee werden erneuert. Die gründliche Elementarbildung, welche diejenigen Offiziere erhalten, die ihren Dienst mit dem Kadettengrad beginnen, befähigt dieselben in ausgedehntem Maße zur Erfüllung der Pflichten jes der Waffengattung; soll aber die Artillerie zur höchsten Tüchtigkeit ge- langen, so bedarf es dazu des praktischen und speziellen Studiums vieler Jahre; es erscheint daher nicht rathsam, in Friedenszeiten cinen größeren Theil von dieser Waffe zu unterhalten, als gewöhnlich in den mit dem Dienst der Feld- und Belagerungs- Artillerie verbundenen Functionen be- schäftigt werden kann. Die Functionen des Stabes in allen seinen verschiedenen Zweigen hängen mit der Bewegung der Truppen zusammen, und die Wirksamkeit einer Armee im Felde hängt wesentlich von der Ge- \chicklihkeit ab, mit welcher jene Functionen verrichtet werden. Es ist dies feine Spezialität, wie das Artilleriewesen , sondern es gehört dazu auch eine genaue Kenntniß der Functionen eines Offiziers von der Linie, und es unterliegt keinem Zweifel, daß es zur Vollendung der Bildung eines Offiziers der Linie sowohl wie des Generalstabs wünschenswerth ist, daß er in beiden gedient habe. In dieser Absicht wurde bei einer frühern Gelegenheit empfohlen, daß die Functionen des Stabes haupk- sächlih durch Auswahl aus dev Linie verrichtet werden möchten, und in der Ueberzeugung bon den Vortheilen, welhe aus einer solchen Ab- änderung fi ergeben würden, wird sie dem Kongreß zur Erwägung vorgelegt. ; H ;

Der biermit übersandte Bericht des Marine - Secretairs giebt eine vollständige Uebersicht von den See-Operationen des verflossenen Jabres, so wie von dem gegenwärtigen Zustande dieses Dienstzweiges, und macht Vorschläge zu weiterer Geseßgebung, welche sich Jhrer Aufmerksamkeit empfehlen. Der Bau der 6 Dampf- Fregatten, wozu der vorige Kongreß die Mittel angewiesen bat, ist in der befriedigendsten Weise und mit solcher Schnelligkeit vorgeschritten, daß man glauben darf, fie werden im kommenden Frühling zum Dienst fertig sein. So bedeutend aber diese Vermehrung unserer Seemacht ist, so bleibt sie doch noch hinter den Er- fordernissen zurück, welche der Schuß der ausgedehnten Seeküste und der gewaltigen Handelsinteressen der Vereinigten Staaten erheischt. In Nück- sicht auf diese Thatsache und auf die anerkannte Weisheit der Politik einer allmäligen und systematischen Vermehrung der Marine wird eine Anweisung der Mittel zum Bau von 6 Dampf -Kriegs- Sloops empfohlen. Was die Schritte betrifft, welche in Ausführung der Kongreß - Afte zur Beförderung der Tüchtigkeit der Marine gethan worden sind, so habe ih nichts weiter zu lagen, als meine volltfommene Uebereinstimmung mit den Bemerkungen auszusprechen , welche der vor- gelegte Bericht des Marine-Secretairs in dieser Hinsicht enthält.

London, Mittwoch, 23. Januar. (Wolffs Tel. Bur.) Die heutige „Morning Post“ versichert als authentisch, daß der Kaiser von Rußland nah der Krim den Befehl zur Waffenruhe ertheilt habe. „Morning Post“ betrachtet diesen Befehl als einen Wunsch»

Rußlands zum Frieden. Macaulay verläßt seinen Sih im Parlament,