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Minifterium des Fnnern.#

Bescheid vom 22. November 185ó — über die Frage, ob die Hülfsaufseher der Strafanstalten zur Zah- lung von Einzugsgeld verpflichtet sind,

Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853. (Staats-Anzeiger Nr. 143. S. 971.

Dem Magistrat eröffne ich auf die Vorstellung vom 23, August d. J, hon Derselbe gegen den hierbei zurückerfolgenden Bescheid des Herrn Ober - Präsidenten vom 14, August d. J. Beschwerde führt, daß ih die Strafanstalts-Hülfsaufseher, als solche, zur Ent- richtung von Einzugsgeld nicht für verpflichtet erachten kann.

Zur Zahlung eines Einzugsgeldes sind, wie sih_ aus der Bes |

i im ersten Absaß des §. 52 der Städte-Ordnung vom e F : stimmung im ersl saß S 9 | Grâfín von Chambord sind mit der regierenden Herzogin von

dem Orte niederlassen, ihren Wohnsiß dort nehmen wollen, Parma gestern hier eingetroffen,

30. Mai 1853 ergiebt, nur diejenigen verpflichtet, welche sih an

Hülfsaufseher bei den Straf - Anstalten sind aber solche Beamte, |

welche in Folge eines außerordentlichen Bedürfnisses über die Zahl

lichen und einstweiligen Gehülfen in den Büreaux : Behörden“, von welchen der §. 11 des Geseßes, betreffend die Heranziehung der Staatsdiener zu den Gemeindelasten, vom 11, Juli 1822 bestimmt, daß sie als solche überhaupt niht zu den Einwohnern des Orts zu rechnen sind, sondern nur, wenn sie anderweitig ihren Wohnsiß im rechtlichen Sinne an dem Orte haben,

Hieraus geht hervor, daß, wenn Jemand, in Folge der Be- rufung als Hülfs-Aufseher bei einer Strafanstalt, seinen Aufenthalt an einem Orte nimmt, dies noch nicht alseine Niederlassung im Sinne des Geseßes anzusehen ist, mithin ein Einzugsgeld von jener Person nit gefordert werden darf, insofern niht etwa, ab= gesehen von dem Dienstverhältniß, Umstände vorliegen, welche auf die Ergreifung eines beständigen Wohnsißes {ließen lassen (Allg, Gerichts-Ordnung Thl. T. Tit. 2 §. 10 und folgende.)

Berlin, den 22. November 189595.

Der Minister des Jnnern. von Westphalen.

An den Magistrat zu N.

Angekommen: zu Fürstenberg, von Donaueschingen. ;

Se. Durchlaucht der Fürst Carl zu Windischgräß, von Prag.

nach Schwerin.

gnädigst geruht: den Grafen Gebhard Lebrecht und Gustav Gebhard Lebrecht Blücher von Wahlstatt die Erlaubniß

zur Anlegung des denselben verliehenen Ehrenkreuzes des sou- selben Taze ging der Transport - Dampfer „Imperador“ mit

36 Offizieren und 811 Mann des 3ten Regiments der Fremden- | Legion von Malta nach Skutari ab.

verainen St., Johanniter-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

i Preußen. Berlin, 24. Januar. Gestern fand bei Jh r ejn Königlichen Majestäten im hiesigen Königlichen Schlosse ein Ball statt, zu dem über 1500 Einladungen ergangen waren.

Um 8{ Uhr erschienen Jhre Königlichen Majestäten und begaben Sich, von den Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses begleitet, mit Jhren Königlichen Hoheiten dem Groß- herzoge von Sachsen-Weimar, dem Prinz und Regenten von Baden und den andern hier anwesenden höchsten Gästen, unter Vortritt der Hof-Chargen, durch die Bilder - Gallerie in den weißen Saal und eröffneten den Ball mit einer Polonaise. Das Fest währte bis gegen 12 Uhr, zu welcher Zeit Jhre Königlichen Majestäten die Gesellschaft huldvoll zu entlassen geruhten.

Sacbsen. Weimar, 22. Januar. In der hiesigen Resi- denzstadt hat gestern eine abermalige Konferenz von Abgeordneten der \ächsish-ernestinischen Länder und von Schwarzburg-Rudolstadt zum Zweck der Ergreifung gemeinsamer Maßregeln wegen Zulas- sung, bezüglich Verbot von Papiergeld in diesen Ländern statt-

gefunden. (Fr. Bl.) Die Papiergeldkrisis wird Seitens

Koburg, 21. Januar. unserer Staatsregierung nicht durch eine Emission von Zehnthaler- Mes gelö| werden. Bis jeht ist von dem ganzen emittirten

etrag (200,000 Thaler) nur ein Sechstel hierher zurückgekehrt, das bei der Herzoglichen Staatskasse vor der Hand deponirt und

der etatsmáßigen Aufsichts-Beamten. hinaus angenommen werden, Woolwich

weshalb auch ihre Annahme nur gegen Diäten, so wie sonst in | Trophäen: Waffen aller Art, Munition und Kirchenglocken. Ge-

einer Weise erfolgt, daß sie jeden Tag wieder entlassen werden neral-Major Whinyates empfing sie und hielt, fast unter Thränen, können. Sie befinden sich in gleicher Lage wie die „außerordent- Me kurze Ansprache, der Staats= | Z fl V ] | und bessert, ist bereits erschienen.

nicht wieder dem Verkehr übergeben wird, obgleih unsere Papier= thaler, -gleih den weimarischen, bis Ende dieses Jahres in Preußen von dem Verbot ausgenommen sind. (N, C.)

Lippe. Das Regierungsblatt vom 19. Januar meldet, daß des Fürsten Durchlaucht den Königlich preußishen Regierungs- rath von Oheimb zum Kabinets-Minister ernannt und die ihm als solchen zustehenden Geschäfte demselben übertragen hat.

Hessen. Darmstadt, 22, Januar. Der durch seine zah[- reichen forstwirth\cchaftlihen und son|jtigen Schriften dem literarischen Publikum \chon seit länger als 30 Jahren bekannte großherzogliche geheime Oberforstrath Georg Wilhelm Frhr. v. Wedekind ist in der vorigen Nacht in seinem 60. Lebensjahre mit Tode abgegan- gen. (Fe. Dl.)

HDesterrei chy.

Beênedig, 21, Januar, Der Ovaf und die

__ Großbritannien und Jrland. London, 22, Januar, Gestern früh traf ein Detachement Artillerie von Sebastopol in wieder ein. Es überbrachte einen Theil der russischen

Der Erlaß, der die Stellung der Medizinal - Beamten regelt Er erhöht den täglichen Sold

| eines aftiven zweiten Chirurgen von 10 Sh. auf 11 Sh. 6 Pence

und sichert demselben nah zweijähriger Dienstzeit eine Gratification von 40 Pfd. Den höheren Sold erhält er unter allen Umständen, e Oro U Da, V «e ea el Ler zwei Jahre außerhalb gedient hat. — Große Massen von Vomben und Kugeln werden jeßt täglih in Woolwich aus= geladen. Dieselben sind zum Theil èrbeutetes Material aus der Krim, zum Theil aber neuer Kriegsbedarf, den die schottischen Gießereien liefern, — Die Unteroffiziere und Gemeine des 57sten Regiments leisteten vom Oktober 1854 bis Februar 1855 auf ihren

Extrasold Verzicht und schossen denselben zusammen; um einen Fonds

Se. Durchlaucht der Fürst Carl Egon | Mar1 | Lyons und Admiral Dundas, von dem zu Paris gehaltenen Kriegs-

| ZUr Unterstüßung der Wittwen und Waisen ihres Regiments zu | begründen. " Wittwen jeder eine Unterstüßung von 3 Pfd, auszuzahlen.

Mit Hülfe desselben sind sie jeßt im Stande, an 13

Die Firma Gebrüder Palmer in Jarrow am Tyne hat Auf-

| trag erhalten, eine eiserne s{hwimmende Batterie, nah dem Muster | der von Mr. Napier erbauten, herzustellen,

__ Nach einer telegraphischen Depesche aus Dover von heute früh 6 Uhr 10 Minuten waren der Herzog von Cambridge, Ge- neral della Marmora, General Airy, Sir Harry Jones, Admiral

rath zurücckfehrend, um 5 Uhr auf der Dampf-Yacht „Vivid“ dort

| angetfommen und hatten sofort auf der Eisenbahn ihre Reise nach London fortgeseßt.

Abgereist. Der Großherzoglich mecklenburg - {werinsche General - Major und Divisions - Commandeur, von Wißleben, | M zu | nichts weiter involvire als den Nichtwiederaufbau von Bomarsund, | Rußland Abstand davon nehmen würde, diese Forderung zu einem

F U T lüinberslelgion Hinvorni E Berlin, 24. Januar. Se, Majestät der König haben Aller= nann au maHen

Der pariser Korrespondent des „Globe‘/ glaubt diesem Blatt mittheilen zu können, daß, wenn der „mysterilse“/ fünfte Punkt

In Malta ist am Iten von Portsmouth aus der Transport-

| Dampfer „Thames“ mit 12 Offizieren und 230 Mann des 2ten

und 3ten Regiments der Fremden-Legion angekommen. Am

lauia Von Korfu aus trafen am 12. d. M. die Linienschiffe „Hannibal““, „Flaggenschiff des Contre=

Admirals Sir Houston Stewart, und „St. Jean d'Acre““, so wie | die Fregatte „Sidon““, außerdem die Fregatte „Terrible‘““ aus dem Pirâeus in Malta ein,

Die Autwort - Adresse auf die Thronrede wird im Unter- hause G. H. C. Byng, Parlaments - Mitglied für Tavistock, beantragen und W. E. Baxter, Parlaments-Mitglied für Montrose, sekundiren. — Dem früheren Sir James Parke, jeßigen Lord Wensleydale, ist die Peerswürde auf Lebenszeit, nämlih ganz ohne Rücksicht auf Nachkommen , die sie von ihm ererben könnten, verliehen worden. Es hat sich darüber in den Blättern ein Streit erhoben, welche dies als eine nicht statthafte Neuerung bezeichnen, Daß aber der Krone verfassungsmäßig das Recht zusteht, derartige Peerswürden auf Lebenszeit zu gründen, scheint kaum einem Zweifel zu unterliegen. Wenigstens fehlt es niht an Präcedenzfällen aus den Zeiten Richard's 11, Heinrich?s 1V., Heinrih’s VI, und James? 1.

Frankreich. Paris, 22. Januar. Mit den unerwarteten Friedenshoffnungen haben die eingestellten Eisenbahnarbeiten wieder begonnen ; dasselbe gilt von vielen Privat - Unternehmungen, deren Betrieb die Kriegsaussicht gänzlich gelähmt hatte. — Nach amt- lien Angaben im „Moniteur“ wurden voriges Jahr an Ein- und Ausfuhrzöllen 189,704,690 Fr. erhoben, d. h. etwas über 39 Mill, mehr, als im Jahre 1854, Die Einfuhrartikel , die den bedeu- tendsten Mehrertrag ergaben, waren ausländische Weine und Al- fohole, Kaffee, Baumwolle, Stangen- und Roheisen, Steinkohlen,

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Rohwollen, Blei, Kolonial- und ausländische Zucker. Was die Ausfuhr | angeht, so stand sie im Allgemeinen hinter jener von 1854 zurü. Die Vorräthe im Entrepot waren am Jahresschlusse durchschnittlich beträchtlicher, als am 31. Dezember 1854. Die Ziffer des Tonnen- gehaltes der im Jahre 1855 eingelaufenen Schiffe übersteigt das Vorjahr um 600,000, wovon aber nur 100,000 der inländischen Schifffahrt zufallen. Bei den ausgelaufenen Schiffen beträgt die Zunahme 200,000 Tonnen, wovon etwa die Hälfte der inländischen Marine angehört. Die Salzsteuer hat dem Schabe im vorigen Jahre 35,195,117 Fr. eingebracht, während sie 1854 nur 33,280,657 Fr. ergäaß, — Sit zwei Jahren sind 1800 Veteranen des ersten Kaiserreiches gestorben , so daß jeßt nur noch etwa 4000 der Krieger Napoleon's I. am Leben sind, — Zu Marseille erwartet man

das Eintreffen weiterer Truppen der Krim=- Armee, und zwar zu- nächst das dritte Bataillon der Fußjäger , das am 1 Jane 0 Kamiesch eingeschiff}t werden sollte,

allen Haupttreffen im Feuer war, {were Verluste erlitten.

zurückzusenden, so daß man au der Ankunft von etwa 2000 Ar- tilleristen zu Marseille entgegensieht. E Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 17. Ja- nuar: „Nachdem Espartero gestern in den Cortes die im Kabinet eingetretenen Veränderungen angezeigt und bemerkt hatte , daß ses Minister aus von der Politik unabhängigen Rücksichten des Zartgefühls ihre Entlassung eingereicht háâtten , die Königin aber nur dreien derselben willfahrt habe, erklärte Gomez de la Serna, der das ihm wiederholt angetragene Justiz - Ministerium ablehnen zu müssen glaubte, sich über die Gründe seiner Weigerung. Der abgetretene Justizminister , Alonso Martinez , : daß er seit seinem Eintritte ins Kabinet nie der Gegenstand eines Tadelsvotums der Cortes gewesen seiz in Anbetracht des Ernstes der gegenwärtigen Lage aber habe er erwogen, daß das Kabinet der Einheit ermangle, und er habe si verpflichtet erachtet, seine Entlassung zu nehmen.

pa Sagasta erklärte, dem Kabinet werde stets die politische Einheit

ehlen, so lange Espartero und O'Donnell gleichzeitig Siß darin hätten.

O'Donnell erwiderte, daß die Aenderung im Ministerium durch die Ansichten-Verschiedenheit , die sh unter den Ministern kund gegeben habe, herbeigeführt worden sei, und daß sie demnach den konstitu- tionellen Jnstitutionen vollkommen entspreche.

Kabinets getheilt würden, : _Re gierung gesichert sei. Escosura erklärte, daß er der progressisti- chen Partei angehöre.

vorwärts zu thun. Er # n i Bank der Progressisten ausgehen zu sehen, und erklâre feierlich,

nicht Minister sein zu wollen, wenn er nit eben f

zählen könne, der er angehöre. l er An trag Sagasta?s mit 146 gegen 37 Stimmen durchz tie Minorität bestand aus den Demokraten und den alten Gemáäßigten.““

Eine Depesche vom 19, Januar lautet: „Die amtliche Zeitung |

welches die Saragossaer Eisenbahn der

veröffentlicht das Dekret, | : | Gestern genehmigten die

Grand=Central-Gesellschaft zuspriht. —

Cortes das Projekt des Credit-Mobilier, die Gesellschaft Prost und Union

die Bank der spanischen Kapitalisten.“ Ftalieun. Turin, 20. Januar.

Stradella, mit einer Zweigbahn von Tortona nach Novi ist einer anonymen Gesellschaft ertheilt worden. Aus Neapel vernimmt

: Zetreide-Ausfuhrverbot und der erhöhte Delzoll un-= i man, daß das Ge Ey / d | rungsfragen des

geachtet großer Vorräthe von diesen Artikeln fortwährend beibe=

halten werden.

Türkei. Omer Pascha befindet sich laut Berichten des „Constitutionnel ‘’ in Redut=-Kale in einer ziemlich mißlichen

iele L »erloren und eine große Menge Kranker _zufko f R L un h | schnitt wendet er die Resultate seiner Deduction un Besonderen auf den

at. Dazu kommt, daß er die Sympathieen der Mingrelier ver- A E da an R Punkten blutige Händel zwischen den Türken und den Eingebornen vorfielen und in Kulie sogar auf beiden Seiten an zwanzig Leute auf dem Plaße blieben, gauz ab- eschen von den Verwundeten. Ferhad Pascha, Chef des General- fabes von Omer Pascha, ist am 8, Januar in Konstantinopel ein- getroffen und hat eine längere Konferenz mit dem Kriegsminister gehabt. Das Zerwürfniß dieses türkischen Ministers mit der Kredit= Kommission dauert fort. — Lord Redclisse, Herr v. Thouvenel und Baron Prokesch hatten am 9, Januar eine erste Konfe-

Dasselbe gehört zu den ersten | nach der Krim abgeschickten Mannschaften und hat, S V6 |

a der | Artillerie-Bestand der Orient-Armee den jebigen Bedarf weit über- | zeln ps : steigt, so (al Pelissier beschlossen, 15 der am längsten bei der Be= herrsht z. B. in einer Division des Arbeiter-Corps viel Krankheit, lagerung von Sebastopol verwandten Batterieen nach Frankreich

hob hervor, |

Der Progressist Sagasta stellte 208 n : ie Cortes erl i von Espartero E 2 | hier | l E A E E A sie 8 be- | nämlich der General Williams, der Jngenieur-Oberstlieutenant Lake

friedigt hätten, Dieser Antrag veranlaßte sehr lebhafte S R M) Adjutanten Murawjeff, zur Tafel geladen. Auch die türkischen Kriegs=

Er sebte hinzu, daß | die Ansichten Espartero’s von sämmtlichen Mitgliedern des neuen |

und daß somit die Einhelt der Mes | im Verlauf des leyten Jahres sich noch mehr gesteigert hat, wie auch

261 | aus de ereits Wochen lang vergeblich fortgeseßten Versuchen des Er habe in den Reihen der Gemäßigten aus den nun bereits Wochen lang vergeblich fortge]eb such

gekämpft, so lange sie ihm den reten Weg zu verfolgen schienenz seine Ueberzeugung aber habe ihn gezwungen, einen Schritt nach | wundere sich, diese Angrisse von der |

o gewiß auf | 1 Q E

a / , ‘¿m Z Al C YaNY ) P die Majorität der Kammer, als auf die Majorität der Partei C h n Bei- der Abstimmung fiel der An- | :

! Denrage, NUT

Die Konzession zum Bau | 5h die

einer Eisenbahn von Alessandria über Tortona und Voghera nach |

renz mit dem Großvezier und Fuad Pascha wegen der durh Pro- tokoll vom 12. Márz 1854 zu Gunsten der Rajahs zugesagten Garantieen, in denen es sich befkfanntlich um Gleichheit vor dem Geseye und Zulässigkeit zu allen Aemtern für alle türkischen Un- terthanen ohne Ansehen der Religion handelt, so wie um das Zeugenreht der Christen vor Gericht, um Gründung gemischter Gerichtshöfe im ganzen Reiche, um Regulirung der Steuererhe- bungen, um Aufhebung des Karatsh und ähnliche Reformen. Die Pforte hat in Bezug auf mehrere dieser Punkte bereits die Jni= tiative ergriffen; es handelt sich jeßt um Regulirung der bereits gemachten Konzessionen, und um noch zu machende neue, welche den Bedürfnissen der christlichen Bevölkerungen entsprechend sind und die nöthigen Garantieen der Dauerhaftigkeit bieten.

Aus dem Lager vor Sebastopol wird der „Times“ geschrie=- ben: „Der Gesundheitszustand des Heeres is gegenwärtig hö befriedigend. Jn Folge eines Rechnungsfehlers gab ih in meinem leßten Briefe die Zahl der Kranken auf 10 Prozent an , während sie in Wirklichkeit niht mehr als 65 oder höchstens 7 Prozent be= trägt. Ju einzelnen Corps sieht es allerdings \{chlimmer ausz; o

während die andere sich einer guten Gesundheit erfreut. Der Unterschied zwischen diesem Jahre und dem vorigen is auf= fallend genug. Die 6500 Mann starke leihte Division hat 433 Kranke, darunter keinen einzigen Cholerakranken und über= haupt nur wenig ernsthafte Krankheitsfälle. Im Dezember 1854 kamen in eben dieser Division 258 Todesfälle vor, im Dezember 1855 hingegen nur 8, und zwar 3 in Folge von Wunden. Viel zu diesem großen Unterschiede trägt allerdings der Umstand bei, daß die Arbeiten in den Laufgräben aufgehört haben; aber auch gutes Obdach, warme Kleidung und gute Nahrung haben das JIhrige gethan.“ 8. Januar: „Ich habe Briefe aus Kertsch bis zum ten erhalten. Das türkische Kontingent und die übrigen Truppen waren gut mit warmen Kleidungsstücken versehen und ließen sich die Kälte niht anfechten, Die Türken waren guter Dinge, benahmen sich ordentlih und erfreuten sich einer vortresf=

| lichen Gesundheit.“

Nußlaud und Polen. Tiflis. Am 10. (22.) Dezem- ber v. J. waren die hier anwesenden englischen Kriegsgesangenen,

und der Capitain Thompson bei dem Ober-Kommandirenden, General-=

gefangenen, der Oberbefehlshaber der anatolischen Armee, Muschir Wassif Pascha, der Stabschef dieser Armee, Kerim Pascha und die General-Majors Hafis Pascha, Achmed Tufik Pascha und Hussein Pascha hatten an den folgenden Tagen die Ehre, bei dem Statt= halter zu speisen. (Russ. Inv.)

Amerika. Die innere Krisis, in welcher die Union der Ver- einigten Staaten von Nord-Amerika sih befindet und welche

Repräsentantenhauses, eine Sprecherwahl zu Stande zu bringen, deutlich genug hervorgeht, giebt der diesmaligen Jahresbotschaft des Präsidenten ein erhöhtes Interesse. Es spricht in derselben allerdings ein Partei- mann, denn jeder Präsident der amerikanischen Union gehört einer ihrer Parteien an. Dies nimmt indeß den in der Botschaft dargelegten An- sichten über die äußere und innere Politik nicht ihre Wichtigkeit, Wenn englische Presse dem Präsidenten Plerce ganze Botschaft auf die Wakhluruen Hine Streitigkeiten mit England, #0 wie die Skla- ausbeute, um seine gesunkene Popularität wieder aufzubelfen und Stimmen für seine Wiedererwäblung bei der nächsten Präsidentenwahl zu gewinnen, so kann dadurch die Botschaft an Bedeutung nicht verlieren. Man hätte in ihr dann jedenfalls den Ausdruck derjenigen Tendenzen zu suchen, welche nah der Meinung des Präsidenten gegenwärtig die überwiegenden unter der Bevölkerung der wären; diese Bevölkerung in ihrer Gesammtheit genommen. Die neue Präsidentenwahl würde in solchem Fall die Probe liefern, Rechnung eine richtige gewesen, ob die Majorität 1 der politishen Theorie und Praxis des Präsidenteu Pierce „65 bekennt. Aber eben darum ijt es von allgemeinem Zuteresse, au der Entwickelung der Ansichten zu folgen, welche derselbe in seiner Botschaft über die wichtigsten inneren Verfassungs - und Regie- nordamerikanishen Staatenbundes aufstellt. Diese Auseinanderseßung bildet den leßten Theil jenes Aktenstücks, Me L in zwei Abschnitte zerfällt. Jm ersten entwickelt Herr Pierce e ene von der verfassungsmäßigen Abgränzung der Befugnisse, wée ee er Central - Regierung der amerikanischen Union und welche den einzelnen

Staatenregierungen dieser Föderativ-Republik zukommen ; im zweiten Ab-

ele O Ce De

en Streit über die Sklaverei an, und hier ist es, wo er entschieden Partei ergreift für den Süden und gegen den Norden der Union. Der R O he Jü d ager en Zustand der Union die Musterung passiren lassen, mit Einschluß derjenigen besonderen Angelegenheiten der Bundesregierung, sowohl innerer wle auswärtiger Beziehung, welche n dem Kongreß zu spezieller Beachtung zu bezeichnen für wünshenwertd und nüglich hielt. Ungleih den großen Staaten Europa’s und Asien , so wie vielen der Staaten Amerika's, vergeuden diese Vereinigten Staaten ihre Kraft weder in auswärtigem Kriege, noch in inner em Streit. (22)