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4) Desgleichen über den Geseh - Entwurf , betreffend die Be- |

strafung unbefugter Gewinnung oder Aneignung von Mi-

ien. 5) E der Kommission zur Berathung des Antrages des

Abgeordneten Grafen von Schwerin und Genossen, be- treffend die lebten Abgeordnetenwahlen. 6) Zweiter Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe

über Petitionen.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 15ten Division, von Scha, von Köln.

Abgereist: Se. Excellenz der Herzoglich anhalt - dessau- cóthensche Staatsminister, von Goßler, nah Cöthen.

Der Präsident des Landes = Oekonomie - Kollegiums, Dr. von Beckedorff, nah Grünhoff.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 6. Februar. Mit dem gestern bei Jhren Königlichen Majestäten stattgefundenen Feste endeten die diesjährigen Karnevals-Feierlichkeiten. Es waren zu demselben gegen 1700 Einladungen erlassen worden. Der Ball, welcher wiederum im Weißen Saale statthatte, begann bald nach 9 Uhr und wurde von des Königs Majestät mit Jhrer Königlichen

Hoheit der Großherzogin von Melenburg - Streliß, von Jhrer Majestät der Königin mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen |

von Preußen durch eine Polonaise eróssnet, Das Fest endete bald nach 12 Uhr. S | — Das Haus der Abgeordneten beschäftigte sich gestern (in seiner 24. Sigung) zuerst mit dem Bericht der Justiz-Kommission über den Geseb-Entwurf, betreffend die Nußungen und Lasten aus der vor= láufigen Straffestsebung wegen Uebertretungen. Durch das Geseß vom

14. Mai 1852 ist in den Landestheilen, in welchen die Verordnung vom

3, Januar 1849 über das Verfahren in Untersuchungssachen gilt, demjenigen, welcher in einem bestimmten Bezirke die Polizei- Verwaltung auszuüben hat, die Befugniß beigelegt, wegen der in diesem Bezirk verübten, sein Ressort betreffenden Uebertretungen die Strafen — welche jedoch 5 Rthlr, Geldbuße oder 3 tägiges Gefängniß nicht überschreiten dürfen — vorläufig festzuseßen. Die

Strafversügung wird, wenn der Angeschuldigte niht innerhalb 10

Tagen nah erfolgter Jnsinuation auf gerichtlihe Entschädigung an- trägt, vollstreckbar. Jm §..2 lit. d des Geseßes ist angeordnet, daß in der Verfügung die Kasse angegeben sein muß, an welche die Geldbuße gezahlt werden soll. Eine nähere Bestimmung darüber, welcher Kasse die Geldbußen zufließen sollen, findet sich in demGeseße nicht vor. Um die in dieser Beziehung fühlbar gewordene Like auszu- füllen, hat die Königliche Staatsregierung jeßt den erwähnten

Gesehentwurf eingebracht. Dem §. 1 liegt die Erwägung zum

Grunde , daß einerseits die uneinziehbaren Kosten schon deshalb der Polizeiverwaltung zur Last zu legen seien, weil die vorläufige Straffestsebung nah dem Sinn des Geseßes vom 12, Mai 1852 als ein Attribut und ein Akt der Polizeiverwaltung aufzu- fassen sei, andererseits aber auch nach dem allgemeinen Prinzipe der Gerechtigkeit, zugleich im Anschluß an die bis 41849 über Polizeistrafen geltende Gesebgebung folge, daß dem, welcher die Kosten einer Verwaltung zu tragen hat, auch die Nutzungen derselben gebühren. Die Kommission beantragt folgenden Zusaß, der nach längerer Verhandlung angenommen wird: „Wenn jedoch, in Ansehung gewisser Uebertretungen besonders be- stimmt ist, wohin die durch dieselben verwirkten Geldbußen oder Konfiskate fließen sollen, so hat es bei dieser Bestimmung sein Bewenden.“ Der g. 2 wird in folgender Fassung angenommen: „Js nah §. 2 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 in einer Gemeinde die örtliche Polizeiverwaltung besonderen Staats- Beamten übertragen, so gebühren die von der Orts-Polizeibehörde wegen Uebertretungen festgeseßten Geldbußen und Konfiskate, un- beschadet der Bestimmung im zweiten Alinea des §. 1, der Ge- meinde.“ Das Haus lehnt sodann die §§. 3 und 4 der Regierungs-= Vorlage ab. Der Handelsminister legt hierauf einen Geseßzent- wurf vor, betreffend die Bergeigenthumsverleihungen und Bestimmun- gen ter Grubenfelder, vor, mit Ausnahme der auf demlinken Rheinufer. Den Schluß der Berathung bildet der Bericht der vereinigten Kom- missionen für Handel und Gewerbe und für das Justizwesen, be- treffend den Entwurf eines Gesehes über die Bestrafung unbe- fugter Gewinnung oder Aneignung von Mineralien. Das Geseh wird nah kurzer Diskussion angenommen, nahdem sih der Han- delsminister mit den Kommissions = Abänderungsvorshlägen einver= standen erklärt hat. — Zum Zwette der Heraubildung von Offizieren zu den hö- heren Besfehlshaberstellen in der Armee ist Allerhöchsten Orts eine rweiterung der Uebungsreisen der Generalstabs -O ffi- ziere in der Art angeordnet worden, daß zu diesen Reisen auch eine Anzahl gehörig vorbereiteter Linien - Offiziere aller Chargen

vom Regiments=Commandeur abwärts herangezogen wird. Zur Deckung der dadur entstehenden Kosten is ein entsprechender An-= saß in dem diesjährigen Etat gemacht worden. (Pr. C.)

Stettin, 5. Februar. Gestern ist hier der alt-=pommersche Kommunal=-Landtag eröffnet worden.

Hannover, 5. Februar. Heute is durch die Geseßsamm- lung eine die Umgestaltung des Staatsraths betreffende Königliche Verordnung vom 26. Januar d. J. veröffentlicht, welche folgende Einleitung hat: j

Georg der Fünfte, von Gottes Gyuaden, König von Han- nover 2c. 2c. Da die Ausführung des §. 3 Unserer Verordnung vom 1, August y. J., betreffend Publication des Bundesbeschlusses vom 19ten April 1855, wegen Abänderung des Verfassungsgeseßes von 1848, so wie Ausführung dieses Bundesbeschlusses, bezw. des Bundesbeschlusses vom 12, April 1855 eine Umgestaltung Unseres Staatsraths nothwendig macht, so heben Wir die Verordnungen vom 14. Februar 1849 und 13. De- zember 1852, so wie den darnach bestellten Staatsrath und alle fonstige den nachfolgenden Vorschriften entgegenstehende Bestimmungen hierdurch auf, und verordnen wegen des neu zu bildenden Staatsraths :

(Folgen 34 Paragrapden der neuen Verordnung, von denen §. 1 lautet: Die Wirksamkeit des Staatsraths ist theils eine begutachtende, theils eine entscheidende. Dex Staatsrath hat 1) wenn Wir ibn dazu auffordern, Gutachten zu erstatten über Entwürfe neuer Geseße oder Verordnungen: über Ertheilung von Moratorien; über Beschwerden, welche wider die Entscheidung des zuständigen Departements-Ministers wegen Zwangs- enteignung von Grundeigenthum oder anderen Rechten und Gerechtig- keiten zu Staats- oder anderen öffentlichen Zwecken an Uns ge- bracht werden; über Beschwerden wegen Mißbrauchs der Kirchenge- walt, über Differenzen zwischen dem zuständigen Departementsminister und den Betheiligten hinsichtlich vorzunehmender Aenderung solcher Siif- tungen, welche für den Unterricht oder für einen wohlthätigen Zweck be- stimmt sind; über Amtssuspension auf länger als einen Monat, so. wie über theilweise Entziehung des Gehalts und über Dienstentlassung folcher Königlichen Diener, die nicht lediglich zur Klasse der Richter gehören; endlich Überhaupt übex sonstige wichtige Regierungs-Angelegenheiten; 2) die zwischen den Gerichten und VerwaltungS8behörden entstehenden Kom- petenz-Konflikte zu entscheiden.)

- Sachsen. Dresden, 4. Februar. Wie dem „Dresd. J.“ mitgetheilt wird, hat sich der Direktor der ersten Abtheilung des Königlichen Finanz - Ministeriums, Geheimer Rath Freiherr von Weissenbach, vorgestern nach Wien begeben, um an den Be- rathungen der daselbst zusammengetretenen Münz - Konferenz Theil zu nehmen.

Hesterreih. Wien, 5. Februar. Die „Wiener Zeitung“ theilt heute nachstehendes (telegraphisch {on erwähnte) Protokoll mit : „Anwesend: Die Repräsentanten von Desterreich, Frankreich, Großbritannien, Rußland und der Türkei, Die Unterzeichneten nd m. Tolge der (ana — ver veipeitiven He erfolgten Annahme. der fünf Propositionen, . welche - in. , dem. unter dem Titel Präliminarien - Entwurf hier beigeshlossenen Doku= ment enthalt:n sind, nachdem ‘sie dasselbe gemäß der zu diesem Zweck erhaltenen Ermächtigung paraphirt haben, über- eingekommen, daß jede ihrer Regierungen Bevollmächtigte er= nennen wird, mit den nöthigen Vollmachten versehen, um zur Unterzeichnung der formellen Friedens - Präliminarien zu {reiten und einen Waffenstillstand und einen definitiven Frie- densvertrag abzuschließen. Die besagten Bevollmächtigten haben binnen drei Wochen vom heutigen Tage an, oder auch früher, wenn es sein kann, in Paris zusammenzutreten. Geschehen zu Wien in fünffacher Expedition, am 1. Februar 1856,

(Unterzeichnet:) Buol-Schauenstein. Bourqueney. G. H. Seymour. Gortschakoff. Jh san,

Großbritannien und Jrland. London, 4. Februar. Die „Times“ veröffentlicht den beinahe acht ihrer Spalten füllen- den ersten Bericht der Herren M'Neill und Oberst Tullodck, welche im vorigen Jahre von Lord Panmure als Kommissare nach der Krim gesandt wurden, um die Lage des dortigen englis {hen Heeres zu prüfen. Das aus Konstantinopel vom 10. Juni da= tirte Aktenstück rollt noch einmal das düstere Gemälde der Leiden auf, welche die britishen Truppen im Winter 1854 auf 1855 er= duldeten, liefert den Beweis, daß man durchaus kein Recht hatte, die Krim = Korrespondenten der englischen Blätter der Ueber= treibung zu zeihen, und zeigt, daß der furhtbare Zustand des Heeres allerdings zum größten Theile der Fahrlässigkeit und Un= fähigkeit derer zuzuschreiben is, deren Obhut es anvertraut war. Der Bericht verbreitet sich der Reihe nach über Quantität und Beschaffenheit der verschiedenen Proviant-Gegenstände und sonstigen Vorräthe, über halbe Rationen, Mangel an frischem Fleis, frischem Brod, Gemüsen und Brennmaterial, überhaupt über die schlecht bestellte Küche, über Pakpferde und Maulthiere, über den Land= Transportdienst, die s{lechten Wege und die Sterblichkeit unter den Pferden, Wie groß leßtere war, davon liefern folgende Zah- len den Beweis, Die englische {were Kavallerie zählte in sechs Monaten, von Oktober 1854 bis März 1855, 1055, die leichte Kavallerie 1161 und die Artillerie 2832 Pferde. Die Gesammt- stärke der Pferde im britishen Krim =- Heere belief si mithin auf 5048, Davon wurden in den respektiven drei Truppentheilen Turch

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Krankheit hinweggerafft: 493, 439, 1190, also im Ganzen 2122 Pferde oder 42 pCt. der Gesammtzahl.

Dem Vernehmen nach wird der Earl von Clarendon zwischen dem 15. und dem 17. Februar nah Paris abreisen.

Die „Times“ enthält folgende telegraphische Depesche ihres pariser Korrespondenten vom 3, Februar: „Der zum türkischen Bevollmächtigten bei den pariser Konferenzen ernannte Groß=Vezir Ali Pascha wird sich am 6. Februar in Konstantinopel einschiffen und am 14b6ten in Marseille ankommen. Man glaubt, daß die Er= ¿ffnung der Konferenzen am 2östen stattfinden wird.“

Vorgestern fand im East-Jndia-House eine Versammlung der Direktoren der ostindishen Gesellschaft statt. General = Lieutenant Patrick Grant leistete bei dieser Gelegenheit den Eid als Ober= Befehlshaber des Heeres von Madras und als zweites Mitglied der dortigen Rathskammer. Am Abend desselben Tages gaben die Direktoren dem General zu Ehren in der London Tavern ein glän- zendes Bankett, welchem über 150 Personen beiwohnten. Die Re= gierung war auf demselben durch den Herzog von Argyll, Lord Stanley von Alderley, Vernon Smith, Hayter und Lowe vertreten, Der gleichfalls eingeladene Loro Palmerston war zu erscheinen ver- hindert, General Grant ist der erste Offizier in Diensten der ost- indischen Compagnie, welcher je zum Ober = Befehlshaber des Heeres von Madras ernannt worden ist, indem dieser Posten bis= her stets einem Offiziere des Königlichen Heeres verliehen wurde,

Der in Devonport liegenden Dampffregatte „„Euryalus““ (51 Kanonen) is der Befehl zugegangen, sich in aller Eile zur Abfahrt nah der Ostsee in Bereitschaft zu seßen. Am nächsten Freitag \chiffen sich zu Liverpool an Bord des „Great Britain“ 1100 Mann nach Malta ein. — Vor ein paar Tagen starb zu Crewkerne im Alter von 70 Jahren der Contre - Admiral Joseph Symes, Derselbe hatte bei Trafalgar unter Nelson als Mid= shipman an Bord des „Tonnant“/ gedient und war der erste Lieute- nant an Bord des Schiffes „Bonne Citoyenne“‘, als dasselbe im Jahre 1809 die französische Fregatte „Furieuse“/ kaperte.

In der heutigen Oberhaus - Sißung verlangten die Lords Ellenborough und Derby die Vorlegung der auf den Fall von Kars bezüglichen Dokumente.

Bei der steigenden Gespanntheit der Verhältnisse zwischen der eng- lischen und amerikanischen Negierung wird eine ausführlichere Mittheilung der Erklärungen von Interesse sein, welche der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Graf Clarendon, im Oberhause in Bezug darauf ge- geben. Bekanntlich hatte Graf Derby seine Verwunderung übex das gänzliche Stillschweigen der Thronrede in diesem Punkt ausgesprochen. Derselbe bemerkte zugleich, daß er cinen Frieg zwischen England und den Vereinigten Staaten als einen „gegenseitigen Selbstmord“ ansehen würde, da es fein Land der Welt gebe, mit dem England durch so enge Bande der Verwandtschaft, der Sprache, der Geseße und des Handels ver- knüpft sei, wie mit den Vereinigten Staaten. Er glaube zwar nicht, daß die amerikanische Regierung mit all’ der Sprache überein- stimme, welche die dortige Presse in dieser Sache führe und die eines großen Landes unwürdig sei; aber wenn die Vorstellungen seitens der amerikanischen Negierung wirklich in England gemacht seien, von denen das Gerücht spreche, so würden die Beziehungen zu Amerika höchst drohend, um nicht zu sagen besorgnißerregend sein. Jn Betreff des Clayton-Bulwer-Vertrages über die centralamerikanishen Angelegenheiten

englische Negierung demselben gebe; auch glaubte er nicht, daß es über diesen Punkt, der sehr füglich durch das Schiedsurtheil einer dritten

befreundeten Mächt entschieden werden könne, zu cinem Bruch zwischen |

beiden Theilen kommen würde. Nicht mit gleichem Vertrauen aber wollte Graf Derby von dem anderen Streitpunkt, von der Werbe - Angelegen- heit, sprechen, denn er könne sich niht verhchlen, daß, wenn auch dIe britische Regierung, seiner Ansicht na, alle genugthuende Erklärungen gegeben, die gefordert werden könnten, die Negierung der Vereinigten Staaten doch allerdings zuerst gerehten Grund zur Beschwerde gehabt habe. „Als die Vill über die fremden Anwerbungen erörtert wurde“, sagte Graf Derby, „war einer der Einwürfe gegen die Maßregel, daß sie uns wahrscheinlih in fortwährende Streitigkeiten mit den Mächten verwickeln würde, deren Unterthanen wir ohne deren Zustimmung anzu- werben suchen möchten; und man sage, was man wolle, und die Bill möge in noch so behutsamen Ausdrücken abgefaßt sein, so kann ich doch nicht verkennen, daß bei Ausführung der Bestimmungen dieser Bill über die fremden Anwerbungen, wenn nicht gegen den Buch- staben, so doch gegen den Geist der Munizipal - Geseßze der Vereinigten Staaten gehandelt worden ist, und ih bedauere es sehr, daß die Negierung sich zu diesem Fehler hat verleiten lassen ; auch kann ich mich gar nicht wundern, daß darüber unter der Nation, ivelche vielleicht die empfindlihste der Welt ist, in einer Periode großer Volks- aufregung eine erbitterte Stimmung und das Gefühl, daß sie beleidigt worden sei, entstanden ist.“ Der Redner äußerte indeß schließlich die Hoffnung, daß diese Erbitterung sich legen und daß die Amerikaner sich durch die allerdings genügenden Entschuldigungen, zu welchen die britische Regierung sich bereit gefunden habe, befriedigt fühlen würden. Graf Clarendon antwortete in Hinsicht auf die central-amerikanische Streit- frage, wie s{chon erwähnt, daß die britishe Regierung den Vorschlag gemacht habe, diese Angelegenheit einer dritten Macht zur schiedsrichterlihen Entscheidung vorzulegen ; dieses Anerbieten fügte der Minister hinzu, sei noch nicht angenommen, es sei aber von neuem gemacht worden, und er hoffe, daß die Regierung der Vereinigten Staaten darauf eingehen werde. Was die Werbe- Angelegenheit betreffe,

so müsse er sagen, daß es ihm nicht passend erschienen sei, eine Sache wie diese in der Thronrede zu berühren; auch möchte er kaum glauben, daß sie dadurch einer freundschaftlichen Ausgleihung wäre näher ge- führt worden. Ueberdies hätte ihrer nur erwähnt werden können, wenn man_ im Stande gewesen wäre, dem Parlament zugleih die darüber geführte Korrespondenz vorzulegen; das habe aber nicht geschehen können, da diese Korrespondenz noch fortdaure. Demnächst bemerkte Graf Clarendon, daß bei Ausbruch des Krieges mit Rußland von Aus- ländern und auch von Unterthanen in den Vereinigten Staaten zahl- reiche Gesuche eingegangen seien - in die britishe Armee im Orient ein- treten zu dürfen, theils aus politischen, theils aus anderen Motiven ; darauf sei der Gouverneur von Neu-Schottland veranlaßt worden, zu er- mitteln, ob Personen aus den Vereinigten Staaten geneigt sein würden, in britischen Kriegsdienst einzutreten, die betreffenden Jnstructionen seien mit der Weisung abgefaßt worden, daß die Munizipalgeseze der Ver- einigten Staaten nicht zu verlezen seien, und Herr Crampton habe auch die Aufforderungen einer Werbe - Agentschaft in den Ver- einigten Staaten sofort desavouirt ; dagegen sei nach der Erklä- rung eines amerikanischen Nichters selbst nichts dagegen einzuwenden, daß Personen, welche in Kanada oder einer anderen britishen Provinz sich anwerben lassen wollten, aus den Vereinigten Staaten auf Kosten der britischen Konsulatsbehörden befördert würden; etwas Anderes aber sei von Seiten dieser nit geshehen. Er boffe übrigens, daß die noch s{webenden Verhandlungen über diese Sache zu einer gütlichen Erledi- gung gelangen würden.

Der heutige „Globe“ theilt an der Spipe seines Blattes mit, daß von Seiten Jhrer Majestät ein neuer Verdienst-Orden ge- gründet und eine Abschrift des Königlichen Vollziehungsbefehls in= nerhalb weniger Tage dem Parlament vorgelegt werden soll. Dieser Verdienst - Drden wird voraussichtlich nur eine Klasse haben und dem bloßen Soldaten und Matrosen, wenn er sih dur persönlichen Muth vor dem Feinde ausgezeichnet hat, eben so gut ertheilt wer= den, wie dem Admiral oder Ober-Befehlshaber. Er wird auch das Anrecht auf eine kleine jährliche Pension verleihen, Nur Seeleute und Soldaten werden ihn erhalten, und soll er, wie es heißt, an Viele vertheilt werden, die sich während der Krim-Feldzüge ausge= zeichnet haben,

— 5s, Februar. „Morning Post“ enthält: Wir glauben, daß die offizielle Meldung eingetroffen ist, daß sämmtliche Docks Se- hastopols gesprengt und zerstört worden sind.

Frankreich. Paris, 5, Februar, Der heutige „Moni=- teur“ nennt die Bevollmächtigten zum pariser Kongreß. Franzsö= sischerseits werden demselben beiwohnen: der Minister der aus= wärtigen Angelegenheiten Graf Walewski und der franzö=- sische Gesandte in Wien, Baron von Bourqueneyz von Sei= ten Oesterreihs der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Graf Buol und der österreichische Gesandte in Paris, Baron von Hüb= nerz von Seiten Englands der Minister der auswärtigen Ange= legenheiten, Lord Clarendon und der Gesandte Englands in Paris, Lord Cowleyz Seitens Rußlands der General Graf Orloff und der Staatsrath von Brunnoffz von Seiten Sar= diniens der Gesandte zu London Marquis d’ Azeglioz von Sei- ten der Türkei der Großvezier Ali Pascha und der Gesandte zu Paris, Mehemed Djemil Bey,

Spanien. Man schreibt aus Madrid vom 29. Januar.: „Der Finanzminister wird den Geseßentwurf für Herstellung der

| Octroi's zurücknehmen, Als theilweiser Ersaß soll angeblich die Be=

erflârte sich Graf Derby mit der Auslegung einverstanden, welche die | steuerung der geistigen Getränke dienen, — Der wegen seines leiden-

schaftlichen Protestes gegen die religiöse Grundlage der Verfassung be- kanntlich verbannte Bischof von Osma hat auf sein Ansuchen von der Regierung die Erlaubniß erhalten, in seinen Sprengel zurückzukehren.

| Für den Bischof von Urgel erwartet man in Kurzem die nämliche Ver- | günstigung, Der Bischof von Barcelona ist noch immer zu Car=

thagena ; die Regierung würde ihn, wenn er darum anhielte, ebenfalls seinem Sprengel zurückgeben, er wird sih aber {werlich zur mindesten Nachgiebigkeit verstezen. — Ein Verein spanischer Kapitalisten wird bei der Zuschlagung der Nordbahn, die am 20. Te- bruar stattfindet, als Mitbewerber des pariser Credit Mobilier auf- treten, Die Stadt Segovia hat der Regierung erklärt, daß ste bereit sei, auf ihre Kosten eine Eisenbahn nah Ma? rid zu bauen, 7 Bis jeßt sind 6822 Staatsdomainen verkauft worden z zu 77,119;949 Realen ausgeseßt, wurden sie um 149,094,990 Realen zugeschlagen. — Die amtliche Zeitung erklärt die heute in den Morgenblättern enthaltenen Angaben über die Ruhestörungen in den baskischen Pro- vinzen und über ein angeblich zu Vittoria entdecktes Tremokratisches Komplot von Unteroffizieren für unbegründet. Man habe aller= dings unter der arbeitenden Klasse, in Folge der Lebensmittel= Theuerung, Anzeichen von Gährung bemerkt, die Vorsichtsmaßregeln der Vehörden aber hätten jede Unordnung verhütet ; was die Nachricht von dem Militair-Komplot angehe, so sei sie rein erdichtet.

Italien. Genua, 2. Februar. Die Nachrichten über den Gesundheitszustand der Königin Améeélie in Nervi lauten neuestens minder befriedigend. Der Abschluß eines Telegraphenvertrages ist mit Frankreich L S uft der Tarif bei mehr als 25

ten fe nach 410 Worten abgestust. E M v Man schreibt der „Oesterr. Korresp.“/ aus Ode/ sa vom 21, Januar: Gestern langten aus Wien zwei Depeschen an, welche dort am 17, Januar aufgegeben worden waren und die

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