ßishen Monarchie. Die Kommission Prinzip der Gesebvorlage bekannt, das daß in den sechs östlichen Provinzen der Rechte der Gutsherren von je

ind und ni Prblication gewe Lisungs - Urkunde und der Gemeinde-Ordnung

: «2 1850, vielmehr noch gerade wie vor 1848 bestehen, vom 11, März S A Vas Justiz-Organisations-Geseß vom 9° und 3, Januar 1849, das die Patrimonial=- und Polizeigerichts- barkeit in Civil - und Strafsachen aufhob, : Entwurf war vom Abgeordneten Freiherrn von Patow ein Antrag eingebracht, der dahin geht: unter Ablehnung des Regie= rungs- Entwurfs ein von ihm ausgearbeitetes Geseß, betreffend die ländliche Polizei - Verwerfung in den sechs östlichen Pro- vinzen der Monarchie, anzunehmen. diesen Entwurf bereits ebenfalls berathen, hatte Verwerfung desselben empfohlen, weil {lägen enthält, welhe i Wiederherstellung der Gemeinde nun 1850 hinsihtlich der Organisation der ländlichen Polizei hinaus- laufen würden. Die Debatte über diesen Geseß-Entwurf wurde in der gestrigen Sißung nicht zu Ende geführt, sondern auf heute vertagt. Zum Schluß der Sißung wurde die Wahl von drei Mit= gliedern für die Staats\{hulden-Kommission mitgetheilt, gewählt die Abgeordneten Büchtemann mit 163, Lehnert mit 159 und von Hertefeld mit 154 Stimmen.

Mecklenburg. Sch{werin, 11, Februar. Nummer des medcklenburg =- schwerinschen Regierungsblattes enthält u. A, eine Verordnung wegen Verpflihtung der im Orient ver= kfehrenden mecklenburger Schiffer zur Meldung bei den dortigen preußishen Konsulaten, — Der Großherzog hat dem (dur seine Beschwerde beim Bundestage bekannten) Kammerherrn von der Kettenburg auf Matgendorf auf dessen Ansuchen gestattet, den römisch-katholischen Geistlichen Ferdinand Stammel aus Duderstadt zu seinem Haugsgeistlichen zu Matgendorf anzunehmen,

Holstein. Jhehoe, 10. Februar. die Nepartition der durch Einlösung der Kassenscheute erforderlich gewordenen Steuer hat in der gestrigen Sizung der Stände-Ver= | sammlung folgendes Resultat ergeben: Der Prinzip Ausschusses — Bitte um Verschiebung der Repartition bis 1860 — wurde einstimmig von der Versammlung angenommen. Der ZUsaß — „oder eventuell bis zum Erlaß eines Gesetzes, betreffend eine Personalsteuer‘‘, wurde gleichfalls mit Majorität angenommen. Der eventuelle Antrag, daß die Repartition durch eine direkte Ver- sonalsteuer zu beschaffen sei, wurde angenommen, eventuelle Antrag, die Steuer durch 50 pCt. der Grund=- und Be- nußungssteuer, und 335 pCt, der Haussteuer aufzubringen, wurde gleichfalls durch Majorität angenommen, Der Antrag rüdsihtlich der Hinzuziehung der Landpächter wurde mit Majorität von der

,”

wenngleich geschmä

Versammlung abgelehnt,

Neumünster, 11. Februar.

81, (Nord. C.)

Hessen. Darmstadt, 11. Februar, der Regent von Baden stattete heute Berlin, Gotha und Weimar nah Kar Hofe einen Besuch ab und wohnte der Großher

(Darmst. Z.)

Frankfurt, 9. Februar. Jn der Sißung der Bundes = Versammlung vom 7ten d, lsten d, Mts. zu Wien unterzeich eine Uebersiht der demselben vorausgegangenen Verhandlungen vorz diese Vorlage wurde der weiteren geschäftlichen Behandlung

übergeben.

Von Baden wurde angezeigt, daß an anderweiter Verwendung abberufenen der bisherige Kommandant der Jnf Röder, unter Verleihung des Charakters als General-Lieutenant festung Rastatt ernannt worden ist.

aus den Ersparnissen am voran= r Bundesfestungsbehörden dem erationen Vorlage

zum Kommandanten der Bundes _ Nachdem hierauf über die \{lagsmäßigen Kanzleiaufwande Kanzleipersonale bewilligten Renum einer dürftigen Kanzleidieners- aas at worden R N “ dweiten Sipung d. J. in Vortrag gekommene Sache geschritten, Es hat nämlih der Hauptmann im vormaligen Ma g Weber, in einer an die Bundesversammlung gen : die Bundesversammlung 1852 (die Lösung des Dienst= mten der vormaligen deutschen von ihm eingereichten Denk= und dabei den mit Patent

rine-Corps, Ludwi

gerichteten Vorstellung darauf angetra e vom 29, verhâältnisses der Offiziere Us Be, Slotte betreffend) auf Grund einer {rift einer Revision unterziehen,

möge ihren Beschluß

her ein Zu; cht ips0 JUre

Zu dem Regierungs=

Die Kommission, welche

System von Wesentlichen Ordnung

Es sind

Die vorgestrige

Die Abstimmung über

al-Antrag des

Der fernere

Das Resultat der heutigen un= mittelbaren Wahl in den Reichsrath war folgendes: Scheel mit vollem Quotient (also mit wenigstens 150 Stimm 113 Stimmen, Kauffmann 98, Witt (Pinneberg) Moltke (Ranzau) 85, Kossel (Rendsburg) 83, Baudissin (Borstel)

en), Preußer mit 92, Bargum 87,

Se, Königliche Hoheit auf der Rückreise von lôruhe am Großherzo zoglichen Tafel bei,

legte Desterreih das ‘am nete Práäliminar - Protokoll und

die Stelle des zu General -= Majors Hilpert, anterie, General - Major von

: gemacht, auch , wie in früheren Fällen, eine wurde zur Abstimmung über

292

atte sich einstimmig zu dem e pisáchlici darin besteht: Monarchie die obrigkeitlichen 1behór des großen Grund= aufgehört haben mit

ohne Vorbehalt angestellten Offizieren und Beamten der vor= maligen deutschen Bundesmarine — und insbesondere dem Bitt- steller — unter Anerkennung ihrer rechtlihen Ansprüche, den fortdauernden Bezug des ihnen als Minimum zustehenden etats= máßigen Nonaktiovgehalts für so lange zuerkennen, als sie nicht wieder in ein anderes Dienstverhältniß eingetreten sein wer= den, mit welhem ein ihrem früheren gleihkommender Gehalt ver-

bunden is; auch für den Fall der Annahme eines geringer fala- rirten Dienstes denselben den fortdauernden Bezug eines bis zur Gleihmachung ihrer früheren Emolumente erforderlichen Zuschuß- gehalts zusihern; so wie die erwähnten Gehaltsbeträge, aus Bil- ligkeitêrücsihten und in Betracht der von den höchsten Bun- desbehörden vielfach gegebenen Zusicherungen, noch \o weit er-= höhen, daß dadurch die Zukunft der betreffenden Offiziere ge- sichert und denselben ein ihren Verhältnissen entsprehendes Aus- kommen gewährt wirdz eventuell für den Fall der beabsichtigten Anwendung des Bundes-Pensionsgeseßes vom 6, Mai 1841 dessen Bestimmungen dahin erweitern , daß dadurch den Rechts= und Villigkeitsansprüchen der Offiziere ausreichende Rechnung getragen werde. — Dieses Gesu des Hauptmanns Weber war von dem Ausschusse in Militair-Angelegenheiten in einem umfänglichen Vor= trage geprüft worden, und es hatte sich die Majorität des Aus= s{husses dahin ausgesprohen, daß eine Verpflichtung des Bundes zu fortdauernder Besoldung, resp. Pensionirung der vormaligen Marineoffiziere und Beamten nicht anzuerkennen sei, daß .dem Hauptmann Weber aber aus Billigkeitsgründen für die Zeit vom 1, September 1855 bis dahin 1856, insofern er auch während dieser Zeit keine andere Anstellung oder anderen Erwerb finden sollte (unter Zugrundelegung des Pensionsgeseßes für die Bun= desbeamten), ein weiterer Bezug von 840 Fl. bewilligt werden möge, Ein Ausschußmitglied dagegen hatte sich für die Anernken= nung des Rechts auf Pensionirung in gewissen Gränzen erklärt und auf Bewilligung einer Pension in dem nämlichen Jahresbetrage, jedoch „bis auf Weiteres, namentlich bis zur Ermittelung eines an= derweiten Unterkommens oder Erwerbes““ angetragen, während von anderen Regierungen sich für Bewilligung des höheren Nonactiy= | gehalts ausgesprochen wurde. Die Mehrheit der Stimmen trat in- dessen dem Antrage der Majorität des Ausschusses bei, und es wurde hiernach dem Reklamanten für ein weiteres Jahr der vorerwähnte Betrag angewiesen.

— 12. Sebruar. Der Königlich preußische General-Lieutenant

und Oberbefehlshaber der hiesigen Bundestruppen , Freiherr von Reißbenstein, ist von Berlin wieder hier angekommen, -— In Begleitung des zu den pariser Friedens=-Konferenzen abgereisten russishen Geheimen Raths und Gesandten am deutschen Bunde, Freiherrn von Brunnow, befindet fich der russishe Legations= Sée von WasstltcGitoff, (3. D)

Württemberg. Stuttgart, 11, Februar, Se. Majestät

der König hat, wie der „Württ, Staatë-Anz.“ amtlich meldet, vor- | gestern den Legations-Rath Freiherrn von Dörn berg in Audienz | empfangen und aus dessen Händen das Schreiben Sr, Königlichen Hoheit des Kurfürsten von Hessen entgegengenommen, kraft dessen Freiherr von Dörnberg als Kurfürstlich hessischer außerordentlicher | Gesandte und bevollmächtigter Minister am hiesigen Hoflager. be= | glaubigt wird, Vermöge höchster Entschließung vom 5. Februar d. J. hat ferner Se, Majestät den Bundestags = Gesandten und | Gesandten am Großherzoglich hessischen Hofe, Geheimen Legations= | Rath von Reinhard, unter Belassung auf den seither von ihm | bekleideten Stellen, zugleich zum außerordentlichen Gesandten und | bevollmächtigten Minister am Kurfürstlich hessischen Hofe ernannt.

Niederlande. Amsterdag m, 11, Februar. Das „Handels=

blad“ entlehnt dem „Jndier“ nachstehende Mittheilungen : „Nach= dem Nordamerika und England definitive Verträge mit Japan ab= geschlossen haben, ist endlich zwischen Niederland und Japan auch eine vorläufige Uebereinkunft abgeschlossen worden, deren Haupt- | Bestimmungen auf folgende Punkte hinauslaufen: Die Nie=

derländer sind nicht |- set in der Stadt Nangasaki und der nächsten Umgebung verkehren,

Die Jnsel Decima ivird den Niederländern zum Gebrauche über= lassen, und die darauf stehenden Gebäude sind au Niederland ver= kauft. Die Insel dient deu Niederländern als Entrepot, wo sie Waaren lagern können, obne Bezahlung von Zöllen und ohne Visitation, Die Schlüssel zu den Thoren und Entrepots - Maga= zinen bleiben dem niederländischen Befehlshaber anvertraut. Erst beim Einbringen von Waaren in Nangasaki werden davon die gewöhnlichen Zölle entrichtet. Der Handel mit der niederl&n=

dischen Regierung bleibt vorläufig auf den alten Fuß geregelt (wird also für Private nicht eröffnet). Freie Ausübung des Gottes-= dienstes und Beerdigung ihrer Leichen wird den Niederländern zugestanden. Es besteht fortan Freiheit des Verkehrs mit anderen Schiffen, die auf der Rhede anlangen oder abfahren, Wenn un-= vorhergesehene Schwierigkeiten entstehen, so können sie durch Unter= handlung zwischen dem Befehlshaber und dem Gouverneur von Nangasaki beseitigt werden. Es soll ein definitiver Vertrag abge-

mehr auf Decima beschränkt , sondern können

{lossen werden z \o lange dieses nit geschieht, bleibt die jeßige

Uebereinkunft in Kraft, und wird den Niederländern Alles zuge= standen, was etwa künftig anderen Nationen bewilligt wird.“ Großbritannien und Jrland. London, 11. Februar, Gestern Nachmittags kam Lord Cowley nebst Gefolge an Bord des Paketbootes „Vivid‘““ in Dower an und reiste um {8 Uhr Abends nach London weiter, : “ An Bord des Schraubendampfers „Great Britain““ schi}ten ch am Sonnabend 530 Mann nah Malta ein, 0 der „Great Britain““ nochmals an und nimmt auch dort Truppen Im Ganzen bringt er 1100—1200 Maun und 63 Of= Zu Southampton s\chifften sich

Zu Cork legt

an Bord. fiziere nach dem Miltelmeere. — D | Y vorgestern an Bord des „Ripon“ 685 Mann des zweiten leichten Infanterie-Regiments der Schweizerlegion im

Aus einem auf Antrag Brotherton?s veröffentlichten Be- ahl 3 in E e Sesfion Tassenen Parlaments - Akte sich auf 355 belief. arunter waren Ee 198 Lokal- und Personal= und 23 Privat-Geseße. Im Jahre 1854 betrug die Gesammtzahl 388, im Jahre 1853 8, im Jahre 1851 278 und im Jahre 1850 1847 gingen 450 und 1846 570 Parlaments-Afte durch, Am Sonnabend Nachmittag ward ein Kabinetsrath im auswärtigen N j berieth 34 Stunden. A N E Wahl: eines Parlaments = Mitgliedes für die Universität Cambridge {loß am Sonnabend Nachmittag. isstt mit 886 Stimmen gegen 419 gewählt geworden.

„Morning Doe (vent

richte ersehen wir, daß die Z

399, im Jahre 185 Die Minister alle zugegen.

Mr, Walpole

„Dig BioolmaGliaten der Lte chiedenen Mächte, die an den pariser a E neh=- n j T4 i e adt so schnell als müg- men werden, beeilen \s\{ch, die Hauptstadt ) cell als mö / i Wahrscheinlich=

erreichen, glauben, Lord Clarendon H : L | treffen wird, zu welcher Zeit au die russischen und alle übrigen | Bevollmächtigten angelangt sein werden. Es | unwahrscheinlich, daß die Eröffnung der Konferenzen bereits am | Eben so ist es möglich, vorausgeseßt | daß von allen Seiten eine. gute Stimmung an den Lag gelegt | wird, daß man einen Präliminar-Vertrag zuläßt und jofort e Verhandlungen über einen allgemeinen Friedensvertrag schreitet,

Der „Morn. Advertiser“ chretöt: ¡Wir horen (und haben nicht Ursach dieser Mittheilung zu mißtrauen), daß die Minister es rathsam erachtet haben, das Budget nicht eher vorzulegen, als bis die pariser Konferenzen geschlossen sind. | : ferenzen bis über Anfang April hinaus ausdehnen sollten, wo die Erneuerung der Meuterei-Bill nöthig wird, so vernehmen wir, sei es Absicht des Kanzlers der Schaßkammer, die nöthigen Bewilli= | gungen nur auf 3 Monat, anstatt wie gewöhnlich für das ganze Finanzjahr zu fordern.“ | E S

Der : „Globe“ desavouirt die heute früh von der „Times“ gebrachte Mittheilung, „daß der Herzog von Wellington und der Lord-Kanzler in Folge der Abstimmung über den Lord Lyndhurjt' chen Antrag resignirt hätten“, wenigstens zur Hälfte, | : V jeglichen Grund, an die Resignirung des Lord=-Kanzlers nicht Wir sind auch überzeugt, daß das Gouvernement nckt einen Schritt durchzuführen, den es ledigli in der Absicht unternahm, die Würde und den Nuben des | Oberhauses (das nur allein sich dieser Maßnahme zu widerseßen scheint) wachsen zu sehen.

Frankreich.

Es is durchaus nicht |

nächsten Montag stattfindet.

fort zu den

Wenn fich diese Kon=

Er \{chreibt: Wir |

zu glauben. Abstand davon nehmen wird,

Paris, 11 Sebr, „Moniteur“ enthält nachstehenden Bericht des Ministers des Innern an den | übe | | meine Theilnahme aus.“ „Nach der Ansicht Ew. Majestät ist das Recht der Juitiative, P der Art. 30 der Verfassung dem Senate verleiht, keineswegs ein blos nominelles und für das Wohl des Landes unfruchtbares Vorrecht. Wie ein neulicher Artikel des 2 Hy E A E Senat Jhrer Negierung alle großen Maßregeln von öffentlichem Nugen | Ad Mr Lor N: er vernimmt die Vittgesuche der Bürger, er prüft die Lage | alle Lieferungsgeschäfte eine Stockung eing des Landes, er erforscht dessen Bedürfnisse, j nungen seiner Organisation, er bezeichnet die nüßlichen Reformen, er | schlägt die wirklihen Verbesserungen vor.“ und so delikate Aufgabe 1recht zu erfüllen, nabläf Untersuchung alles dessen, was die Sittlihung des Volkes, sein Wohl- | befinden, die Jnteressen des Ackerbaues, die Entwicklungen der Arbeit und des Kredits, die Sicherheit und Wohlfabrt F rankreichs erheischen.“

Die jährlichen Wünsche der Generalräthe können für diese Unter- | Jn den durch das Geseß bestimmten Gränzen umfassen diese bon Männern, die am besten die örtlichen Juter- essen kennen, ausgegangenen Wünsche alle Ansprüche, welche diese Jnter- essen erheben, und geben in Betreff eines jeden Departements die Ansicht feiner Erwählten i M S und die Bedürfnisse dex verschie- denen Zweige des öffentlichen Dienstes. Zusa [lung Aktensileke M einem einzigen Bande und ihre jährliche Veröffentlichung auf Kosten des Ministeriums des Jnnern waren seit einigen Jahren Wiederaufnahme Wünsche d 1852, 1853 und 1854 ist gedruckt ; 1851 ist unter der Presse, die von 1855 wird eifrig vorbereitet, i Bände werden an alle großen Staatskörper vertbeilt ; aber vielleicht wird Etv. Majestät es für angemessen erachten, daß sie ganz besonders der

TTONTN Der

er studirt die Vervollkomm- |

Um aber eine so erhabene | bedarf es „derx unablässigen

suchung ein werthbvoller Stoff sein.

Die Zusammenstellung dieser

unterblieben ; geordnet. ihren Sessionen von

ih habe

Darlegung Generalräthe

293

hohen Beachtung des Senates empfohlen werden. Die Herren Senatoren werden darin für jedes Departement das lebende Bild seiner Bedürfnisse, seiner Wünsche, seiner Anforderungen finden. Die Gesammtheit dieser Wünsche kann nicht verfehlen, ihrer Weisheit die nüßlichsten Andeutun- gen darzubieten für jene Untersuchung von Jdeen der Verbesserung und des praktischen Fortschrittes, welche die beständige Sorgfalt Ew. Ma- jestät Jhrer gesammten Regierung auferlegt, welhe aber ganz be- sonders der Jnitiative des Senates durch die Verfassung anvertraut worden ist. “

— 12. Februar. Der heutige „Moniteur“ enthält ein kaiser= lihes Dekret wegen Vertheilung der 140,000 Mann der Klasse von 1856 in die verschiedenen Corps, Die Revisions - Conseils werden am 25, Februar ihre Thätigkeit beginnen.

Spanien, Aus Madrid schreibt man unterm 6, Februar: Die Königin hat vorgestern die Dekrete unterzeichnet, wodurch Prim, Ruez und Lemery zu General-Lieutenants, so wie General Garrigo zum zweiten Befehlshaber der baskischen Provinzen er- nannt werden. — Der Ministerrath hat die Frage wegen Voll ziehung des Güterverkaufs - Geseßes in den basfischen Provinzen desinitiv entschieden. Bezüglich der Güter, die der Geistlichfeit -und den Schulen gehören, wird das Gesetz vollständig zur Ausführung gelangen. Was die Güter der Gemeinden angeht, so werden die „städtischen Behörden begutachten, welche Güter von dem Verkaufe auszuschließen sind, und sodann die dazu nöthige Ermächtigung von der Regierung begehren. Der Ertrag der nicht ausgesclosse= nen Gemeindegüter wird, ebenfalls nach vorher erlangter Ermäch= tigung, zu Bauten von örtlichem Nußen überwiesen werden,

Italien. Florenz, 9, Februar. Fürst Andrea Corsint ist auf sein cigenes Ansuchen von dem Posten cines Minister= Staatssecretairs der auswärtigen Angelegenheiten enthoben und der Minister - Präsitent Baldasseroni interimistisch damit betraut worden.

Türkei, Ein der „Pr. C.“ zugehendes Schreiben aus Rust\ch uk vom 23. Januar enthält Folgendes: „Gestern gab der hiesige Garni= sous - Kommandant der ägyptishen Truppen ein Beispiel von der Strenge der ägyptischen Disziplin und einen Beweis, wie gut er diese aufreht zu halten versteht. Es war dies seit 8 Monaten der erste Gall einer Jndisziplin, Zwei Soldaten des hier garnisonirenden agyptischen Kontingents waren in ein Wirthshaus des christlichen Stadttheils gegangen und hatten, nachdem sie sich betrunken, rort Streit unter sich angefangen. Darüber kam eine Patrouille, welche beide sofort verhaftete, Vor den Pascha geführt, wurde einem Jeden eine Strafe von 250 Streichen dikftirt. Am heutigen Tage nun sand die Execution statt, wobei es folgendermaßen zuging. Die beiden Delinquenten wurden auf den Kasernhof geführt, wo bereits das ganze Bataillon in Quarré aufgestellt war. Nachdem ihnen nochmals ihr Vergehen vorgehalten, wurden sie auf eine Nohrdece gelegt, die Füße an eine Stange gebunden und diese dann durch 4 Mann in die Höhe gehoben, so daß sich die Fußsohlen ungefähr 245 Tuß über dem Erdboden befanden, Nun traten zwei Profoßen heran, jeder mit einem zwei Finger dien, ledernen Kantschuh, und applizirten den Delinquenten unter Trommelwirbel, der ihr gräß=. liches Geschrei übertönte, die diftirten 250 Hiebe, Ein jeder An= dere, als ein Araber, hâtte ‘eine so gräßliche Strafe \{chwerlich übersiandenz diese Delinquenten jedoch konnten sich noch, obwohl unterstüßt, nah dem nahegelegenen Hospital begeben, wo man sie in einigen Tagen wiederherstellen wird. Bemerkenswerth is es noh, daß keiner der dieser Execution beiwohnenden Kameraden während derselben eine Miene verzogz nachdem diese jedo vor= über, sprach sich auf diesen ruhigen, ernsten Gesichtern die allge=

C 2 A O 49

— Der fällige Dampfer aus der Levante ist in Triest, 12ten Februar, eingetrossen und bringt Nachrichten aus Konstantinopel bis zum Aten d. Nach denselben haben die Preise sämmtlicher

" Kriegsbedürfnisse einen bedeutenden Abschlag erlitten und is für

In Betreff der Frage über die Fürstenthümer werden die Be=- vollmächtigten abermals zu Konferenzen zusammentreten, e Der Sultan wird dem Maskenballe beim englischen Gesandten Lord Stratford- beiwohnen. O Nußland und Polen. St, Petersburg, A Februar, Des Finanzministers Vorlage vom 4. v. Mts. behufs Verstärkung der Thätigkeit der von Kaiser Nikolaus bekanntlich temporair ges gründeten moskauschen Abtheilung zur Expedition der Skaats-Kredit=

: c; ! ; tatgmäfi 4 . | billette durch zwei dem Kassirer beigegebene etatêmäßige Kassen

Gehülfen ist vom Kaiser genehmigt worden und beweist, wie schr sich, N D wiederholt erfolgten Papiergeld - Emissionen, die Dis= contgeschäfte vermehrt haben, — Der Domainen-Minister hat, ge= stüßt auf das Zeugniß ver Behörden in Taurien, mit Berücksichtigung der außerordentlichen Theuerung aller Lebensbedürfnisse, für sämmt= lie Beamte der Domainenkammer und der dieser untergeordneten Verwaltung ein Drittheil des Jahrgehalts, den Jorst-Offizieren und Forstwächtern dagegen eine bestimmte Unterstüßungssumme erbeten, die vom Kaiser bewilligt worden ist, : Amerika. Die aus der lebten Revolution Nicaragua's hervorgegangene Regierung dieses mittelamerikanishen Staats hat,