316

— Das Haus der Abgeordneten beendigte in seiner

/ - die Berathung über den Geseyß- A Seel P are rieg Sar in den

, betreffend die C Paten. Der G, 6, welcher in Betreff der Kosten der Polizei - Verwaltung für den Fall der Uebernahme durch den Staat nach §. 2 bestimmt, daß dieselben jedenfalls in den dort unter Nr. 2 und“ 3 genannten Fällen von den Besißern des bereh- tigt gewesenen Gutes zu tragen seien, wurde angenommenz ebenso die §8. 7, 8 und 9, welche von den Fällen handeln, wie es mit der Verwaltung der Polizei zu halten is, wenn die Behinderung an einer ordnungsmäßigen Verwaltung nicht wie in den §g. 2 und 5 in den veränderten Umständen des berechtigten Gutes selbst, soudern in der Person des Berechtigten liegt. Die §8. 10, 11, 12, 13 und 14, von welchen die drei leßteren den 78sten Titel des Strafgeseßbuches für den Juhaber der ländlichen Polizeigewalt und deren Stellvertreter zur Anwendung bringen, wurden nah einer längeren Debatte in der Regierungs - Vorlage angenommen;z desgleichen die §§. 15 bis 20. Der §, 21 bestimmt, daß die Schulzen und die Shöppen dur den Jnhaber der Ortsobrig- keit nah Anhörung der Gemeinde ernannt und vom Landrath bestätigt werden sollen, Zu diesem Paragraphen war ein Antrag eingebracht, der verlangt, daß die Worte „nah Anhörung der Gemeinde“ gestrichen werden, Abgeordneter von Knobloch stellte einen Antrag, wonach bei den Worten: „die Schulzen werden von dem Jnhaber der Orts= Obrigkeit nah Anhörung der Gemeinde ernannt,“ eingeschaltet werde „sofern niht durch Observanz oder eine andere Rechtsform etwas Anderes festgestellt ist.“ Der Paragraph wurde mit diesem Amendement angenommen. Die §§. 22 —25 wurden ohne Debatte angenommen, womit die Berathung des Gesebes geschlossen war.

Holstein. Jyhehoe, 14. Februar. Auf der gestrigen

über den Entwurf einer Verordnung, betreffend die Au fb ringung des vom Herzogthum Holstein zu den gemeinschaftlichen Ausgaben der Monarchie für den Zeitraum vom 1. April

1854 bis dahin 1856 annoch zu leistenden Beitrages, Die auf-

zubringende Summe beläuft sich auf 573,903 Rihlr... Der

Bericht des Ausschusses gelangt nach Erwägung der in

Betracht kommenden Fragen zu folgenden Anträgen: Die

aus dem gemeinschaftlihen Kassenbehalt der Monarchie ge- deckt werden möge: — eventuell 2) daß die Fehlsumme pro 1854— 55 der desfallsigen Bestimmung des Allerhöchst genehmigten

daß der Restbehalt, soweit er zureiht und mit Vorbehalt der allerunterthänigst zu erbittenden Allerh 5chsten desfallsigen Geneh- migung die zur Einlösung der Kassenscheine im vorigen Jahre ein= bezahlten 275,000 Rthlr. zur Deckung der Fehlsumme pro 1855—56

zu verwenden z; ferner eventuell 5) daß die nach Abzug des Rest- | behalts verbleibende Fehlsumme pro 1855—56 durch cin Fünftel der Abih H

| gehörigen Erwägung der Maßregel vorhanden sei, \o erklárt er | sich damit einverstanden, daß die zweite Lesung bis über 14 Tage

Land- und ein Achtel der Haussteuer aufzubringen, unter Bewilligung einer Hebungsgebühr von 2 pCt.z eveutuell endlih 6) daß die ganze Summe der 567,903 Rthlr. durch den Betrag von neun Achtel der Grund-= und Benuzungssteuer und durch sechs Achtel

.

bitten sei, dem ‘oder den gefaßten Beschlüssen die allerhöchste Ge- nehmigung allergnädigst zu ertheilen,

der auswärtigen Angelegenheiten, Graf von Buol=Schauen-=

welher äußerem Vernehmen nach in Betreff der österreichischen

die Reise nach Paris über Mannheim fortsezen, (Fr. P. Z,) Schweiz. Bern, 13. Februar.

ges{äft wird die Berathung des neuen Schul ge se ßentwurfs sein.

alle Minister waren anwesend. Man saß 2% Stunden.

In Admiral Sir Edmund Lyons von Seiten des Lord-Mayors n großes Diner gegeben. Nach dem Essen proponirte der Lord=

Mayor (na den üblichen Lovalitäts-Toasten) einen Toast auf die

ölotte und die Armee Sir Ch | i k, arles Wood dankte im Namen der ersteren, General Budckley für die leßtere, Dann folgte ein Toast

auf Admiral Lyons, D Lord - M D |: M . j - Mayor gab bei dieser Gelegen- | Stimmen genehm; :

heit * Mauren Lebensabriß des Admirals, Derselbe sei kein gewöhn-= E D! früher Ju T Los keinen gewöhnlichen Empfang. Schon in habe er sich dur tapfere Thaten ausgezeichnet und habe M

warze Meer und selbst in den Hafen |

das Glück gehabt, in das Sch

4 2 4 s | N a4 A E , A ; O5 Der große Rath des Vericht über die Lage der Bank von Frankreich am 14, Februar,

Kantons Bern is für den 25. d. M. einberufen z sein Haupt=

von Sebastopol einzulaufen, bevor der Vertrag von Unkiar-Skelissi abgeschlossen wurde. Späterhin habe er auf diplomatischem Felde und zwar in Griechenland, der Shweiz und Schweden seinem Va- terlande gedient. Dann, bei Ausbruch des Krieges, sei er zum Zweitkommandirenden unter Admiral Deans-Dundas ernannt wor= den und, wohlüberlegt, habe man seinem besondern seemännischen Geschick die Einschiffung der britishen Armee in Varna anvertraut, Aber er habe mehr gethan und habe zur Genüge jene Eigen- schaften an den Tag gelegt, die England so begierig sei, von seiner gegenwärtigen Flotte bethätigt zu sehen, Admiral Lyons habe sein Schiff so diht an das Fort Konstantin gelegt, daß er nur noch zwei Fuß Wasser unter dem Kiel seines Schiffes gehabt habe, und habe dadur zugleih den Beweis seiner seemännischen Geschicklichkeit, wie seines Muthes gegeben. Er (der Lord-Mayor) hoffe, daß die City mit Nächstem die Gelegenheit er= greifen werde, den Admiral Lyons unter ihren Ehrenbürgern auf= zunehmen, Hierauf antwortete der tapfere Admiral in einer lán= geren Rede. Es heißt darin: Er bedauere es sehr, daß es Jhrer Majestät Flotte versagt gewesen sei, dem Feinde von Angesicht zu Angesicht zu begegnen; denn eine mächtigere und {{hlagbereitere Glotte habe Jhre britische Majestät niemals gehabt. Die Schiffe aller Klassen seien der Vollkommenheit \o nahe ge- bracht, wie es nur irgend zu denfen sei, und den Kriegs- fahrzeugen früherer Epochen weit überlegen. Er sage „aller Klajjen““, weil neuerdings eine liliputanische Art von Fahrzeugen in die Marine eingeführt worden sei, die auf Armeslánge mit dem Geinde anzubinden und ihre Schläge zu führen verstehen würde, So viel von den Schiffen. Was die Admirale angehe, so ließe sich

| vielleicht sagen : „wir sind ein wenig zu alt.“ Dies Unglück indessen | werde ihnen hoffentlich verziehen werden und was dagegen die Ka=

Tages-Ordnung der Stände-Versammlung stand die Vorberathung | pitaine beträfe, so spreche er es hiermit auf das bestimmteste aus,

daß sie mindestens allen denen gleich seien, die sich in früheren Kriegen ausgezeichnet und ihre Namen mit der Geschichte dieses Landes verwebt hätten. Die Bemannung der Schiffe sei vortrefflih und es dürfe die Souverainin Englands mit Stolz erfüllen, daß die Nation zum Eintritt in Armee und Flotte viele Tausende von Freiwilligen gestellt und einen Enthusiasmus gezeigt habe, der niemals größer gewesen sei.

Dem auf Antrag Disraeli?s veröffentlichten Berichte zufolge

Bersammluug wolle beschließen : 1) bei Seiner Majestät dem hat die ottomanische Regierung von der sich auf 5,000,000 Pfd.

Könige darauf anzutragen, - Laß - bie fragliche Fehlsumme belaufenden, im vorigen Jahre kontrahirten Anleihesumme bis zum gen , 0, Pebruar erst 1,891,919 Pfd. 6 Sh. batten | :

Zu Spithead kam gestern das Linienschiff „Algiers“ (94 Ka=

nonen) aus dem Schwarzen Meere an. Es soll als Depot - Schiff Budgets gemäß mit dem Bebalte, “ves Herzogthums ultimo | für die von dem Capitain Codrington befehligte Abtheilung der März 1855 zu decken sei; 3) daß eine Deckung einer Fehl-

summe pro 1855— 56 zur Zeit nicht zu beschaffen; eventuell 4) |

Kanonenboot-Flotille dienen, “In der gestrigen Unterhaus-Sißung wurde eine {on in der vorigen Session eingebrachte Bill Lord Blandford's, welche

“eine neue Eintheilung des Landes in Kirchspiele bezweckt, zum zweiten Male verleen. Sir G. Grey beantragt hierauf die zweite Lesung der Bill, welche die Reform des Polizeiwesens in

den Grafschaften und Burgflecken bezwecktz da aber von mehreren Seiten auf einen Aufschub gedrungen wird, damit Zeit zu einer

verschoben werde.

Frankreich. Paris, 14, Februar. Durch Dekret im

der Haussteuer aufzubringen , unter Bewilligung einer Hebungs= Moniteur“ wird der Einfuhrzoll von s\alzsaurer Pottasche auf 15 gebühr von § pCt.; \o wie 7) daß Se. Majestät der König zu | 1

; sranzösischen Schiffen aus außereuropäischen Ländern eingeführten | Oarze sür zollfrei; die Harze, welche dur französische Schiffe aus

Fratkffurt a. M., 15. Februar, Der K. K. Minister Entrepots eingeführt werden, haben 8 Gr., und die in fremden

Gr. für 100 Kilo festgeseßt. Ein anderes Dekret erklärt die in

Schiffen eingeführten Harze 13 Fr. für 100 Kilo zu entrihten. —

h p x 5 L | Ti P : (-. L s c Es stein, hat gestern nah der Sizßung der Bundesversammlung, in Die Begleitung des Herrn von Brunnow besteht aus 8 Perso=

) | nen, Am Bahnhofe hatten sich, als er anfam , ziemlich viele Neu- Vorlage noh keine Verhandlung gepflogen worden ist, die Herren BErige eingefunden, die ihn zwar nicht geradezu mit Willkomm- Bundestagsgesandten empfangen. Heute Abend wird Graf Buol Es

| C N,

l aler mit einem deutlichen Gemurmel der Befriedigung

— 19. Februar. Dex ‘heutige „Moniteur“ enthält einen

verglichen mit jener am 11. Januar. Jm Activ ergiebt der Metall=

E AEY | Vorrath eine Vermehrung von 14 Millionen , das Portefeuille eine E; Großbritannien und Irland. London, 14. Februar, | V ) i A, in Kabinetsrath ward gestern im auswärtigen Amt gehalten; |

Verminderung von 16 Millionen ; in den Vorschüssen auf öffentliche Bonds A ti 4 : A V Y C , , r -, “7 Seiten 2c, eine DBermehrung von 19 Millionen; im Passiv

ergeben die umlaufenden Billets eine Verm 9 Millionen : i L i Z O: ermehrung von 19 Millionen estern wurde in der ägvptischen Halle des Mansion - House rung ;

oe aufende Rechnung des Schaßes eine Vermehrung von F Millionen , die laufenden Rechnungen der Privaten cine Ver= mebrung von 1 Million,

Spanien, Aus Madrid {reibt man unterm 9, Februar: „Die dritte Grundlage des Wahlgeseßes, die den Census auf 120 Nealen feststellt, wurde gestern von den Cortes mit 174 gegen 25

: Die vierte Grundlage wurde ebenfalls gutgeheißen und die fünfte von der Kommission als zweck= los zurüdckgezogen, Jn der heutigen Sibung befragte Herr “lartategni die Regierung wegen einer im Januar von verrn BVruil zu angeblich sehr hohen Zinsen abgesclosse=

517

nen Anleihe von 28 Millionen, Da Bruil , den der Redner heftig angriff, niht zugegen war, so übernahm der Finanz-Minister Santa Cruz die Verthcidigung seines Vorgängers und versprach für nächsten Sonnabend befriedigende Auskunft, Ein Deputirter fragte den Kultus-Minister, ob die Regierung den Erzbischof von Saragossa wegen seiner ungebührltichen Aeußerungen über eine von ihr angeordnete Maßregel zurehtgewiesen habe, Der Minister äußerte, daß ihm die Sache fremd sei, daß er aber Erkundigungen einziehen werde; im Uebrigen sei er bei aller Achtung vor ver Religion und vor der Geistlichkeit fest entschlossen, die Rechte der Regierung bei ihren Beziehungen zu der Kirche mit Gestigkeit aufrecht zu halten. — Die telegraphische Nachricht, daß der neue römische Geschäftsträger hier angekommen sei, war fals; die Regierung hat in dieser Richtung noch gar keinen Schritt beim römischen Hofe gethan, — Der neue Finanz-Minister präsidirte gestern Abends der Kommission für den Verkauf der Nationalgüter. Er beabsichtigt, die Vollziehung des betreffenden Geseßes möglichst zu beshleunigen und hat in diesem Sinne ein Rundschreiben an die Tivil-Gouverneure der Provinzen gerichtet.

Eine Depesche vom 13. Februar lautet: „Die amtliche Zeitung veröffentlicht ein Dekret der Regierung, welches eine indirekte Steuer als Aequivalent der Steuern von Verbrauchs - Gegenständen ein- führt. — Unter den Kapitalisten herrschte große Bewegung wegen der Zushlagung der Nordbahn, — Die Ruhe is allgemein.“

Italien. Genua, 10. Februar. General della Mar-= mora wird sich am nächsten Donnerstag nah der Krim einschiffen. Die Deputirten-Kammer beschäftigt sih gegenwärtig mit dem Budget für 1856. Das Einnahme = Budget is bereits votirt worden z es beläuft sich auf 1577 Millionen Fr. Es heißt, die Königin Marie Amelie werde Nervi verlassen und nach Pegli übersiedeln , wo sie eine {ch0ne Villa besigt.

Rom, 7. Februar. Der heilige Stuhl überreihte dem Kol- legium und dem diplomatischen Corps eine Denkschrift des Kardi- nals Brunuelli über die spanische Konkordatsfrage als Erwiderung auf das bekannte Memorandum ver spanischen Regierung.

Turin, 12. Februar, Baron Tecco, sardinischer Gesandter bei der Pforte, ist von Konstantinopel hier angekommen,

Türkei. Die Nachrichten aus Konstantinopel lauten nicht sehr befriedigend, Der Streit zwischen Lord Revcliffe und den Herren von Thouvenel und von Prokesch war am Z, Februar noch nicht ausgeglichen. Die bevorstehende Emancipation der Rajah's beginnt in der türkischen Bevölkerung eine Aufregung zu erzeugen.

Der „Moniteur de la Flotte“ hat einen Bericht aus Kamie\ch vom 30, Jgnuar, in welchem die Ankunft des „Phlegeton““ von Kinburn gemeldet wird, Derselbe hatte den Artillerie = General Leboeuf an Bord, welcher 24 Tage auf Inspection am Duniepr weilte, Die Lage der Evpeditions - Truppen ist vortrefflich, und die Russen haben den Angriff, den sie beabsichtigten, in Kinburn nicht ausgeführt, Die Kälte, welche bis 25 Grad gestiegen, war einer Wärme von 2 bis 4 Grad gewichen, und man glaubte allgemein, das Aufthauen der Flüsse werde in diesem Srühlinge früher als seit geraumer Zeit erfolgen, Drei Tage vor Ahb-= fahrt der Dampffkorvette nach Kamiesh war in Odessa die Mel- dung von der Annahme der österreichischen Griedens =- Vorschläge eingetroffen. Jn Odessa wurden am ersten Abende sämmtliche Häuser erleuchtet, und an dem Giebelfelde der Börse stand mit Riesenbuchstaben zu lesen: „Es lebe Kaiser Alexander U. ! Ex besißt die Liebe und Dankbarkeit seiner Völker!“ Schon vor Eintreffen der Griedensfunde hatten die Behörden von Neu - Rußland Befehl er- halten, provisorisch die Truppen - Aushebungen einzustellen, und hon diese Weisung hatte das Vertrauen auf den Frieden ge- oben.

i Aus Konstantinopel, 5, Februar, wird dem „„Constitu-

tionnel“ geschrieben, daß die Russen aus den Nord-Forts nah wie

vor ein lebhaftes Feuer auf Sebastopol unterhalten und in der

Nacht des 30, Januar sogar den, freilich mißlungenen Versuch

machten, si der französischen bewaffneten Boote zu bemächtigen, welche die Runde machen und bis in den Hafen von Sebastopol ehen. Jm französishen Hauptquartier war stark die Rede von upatoria?’s wahrscheinlich nahe bevorstehender Räumung.

— Ein der „Pr. C.“' zugehendes Schreiben aus Giurgewo vom

29. Januar enthält Folgendes: „Dbwohl die Telegraphen - Ver=

bindung zwischen Rustshuk und Konstantinopel über Schumla und | Adrianopel \chon seit längerer Zeit hergestellt ist und dem Publikum |

zur Disposition gegeben, so war die Benutzung dieser Linie nach

den verschiedenen Theilen Europa?s und zurück direkt nicht Jeder= g

mann möglich; denn sämmtliche Depeschen mußten in Rustshuk

und Schumla umtelegraphirt werden, und das korrespontirende |

Publikum hatte an diesen beiden Plätzen Korrespondenten nöthig. Das ottomanishe Gouvernement hat jeßt, um die=

sem Uebelstande abzuhelfen, in Giurgewo einen Agenten | angestellt, der sämmtliche unter der Adresse „Agence tur uet

daselbst eingehende für Konstantinopel bestimmte Depe hen

übernimmt und die sofortige Weiter - Expedition direkt nah Kon-= stantinopel besorgt. — Die Arbeiten einer zweiten (türkischen) Drath- leitung von Schumla nah Rustschuk werden in den nächsten Tagen beginnen und, sobald diese beendet sind, dürfte durch ‘einen Än= {luß der türkischen Linie an die walachische zwischen Giurgewo und der walachish-österreihischen Gränze auch dieser jeßt nur eine halbe Stunde betragende Zeitverlust aufhören.“

Nußland uud Polen. Nachrichten aus Warschau vom 13, d, M. zufolge i der Fürst Michael Gor t \chako ff, General- Adjutant des Kaisers, Commandeur der West= und Mittel-Armee, nunmehriger Kaiserlicher Statthalter des Königreichs Polen, aus Petersburg in Warschau angekommen,

Dánemark. Kopenhagen, 14, Februar. Von jütländi= hen Reichsraths-Wahlen sind noch die des Amtsmanns Rofenörn, des Geh. Konferenzraths Tillish und des Fabrikanten Bruun bekannt geworden, (H, C.)

TelegraphisGe Depeschen.

Tilsit, 16, Februar. Seit 3 Tagen ist starkes Frostwetter eingetreten, so daß gegenwärtig der Transport eines Reisewagens über die Memel und Uszlenkis möglich sein wird,

Lond on, Freitag, 15. Februar, Nachts 12 Uhr, (Wolffs | Tel. Bur.) In so eben beendigter Sibung des Unterhauses | verlangte R oebuck die Vorlage der Korrespondenz in Betreff der | englisch=amerifaniscchen Differenz, Palmerston erwiderte, das | Kabinet der Vereinigten Staaten von Nordamerika beshuldige den | englischen Gesandten Crampton, die Rekrutirung dann noch fort | geseht zu haben, nachdem bereits Entschuldigungen geboten worden | seien. Sollte diese unwahrscheinliche Behauptung wahr sein, dann | will Palmerston Crampton nicht vertheidigen.

Der Schaßkanzler beabsichtigt eine Geseßvorlage einzubringen, nach welcher fremde Assekuranz - Gesellschaften ganz den englischen gleich einer Steuer unterliegen sollen,

Statistische Mittheilungen.

— Der Etat der Postberwaltung hat in dem diesjährigen preußi- s{chen Haushalts-Etat der ¿Form und Zusammenstellung nah eine Aende- rung insoweit erfahren, als die Geseßsammlungs- und Zeitungs-Verwal- tung, für welche pro 1855 besondere Spezial - Etats aufgestellt waren, jeßt ganz mit dem Post-Etat verschmolzen sind. Der Etat für 1856 ver- anschlagt eine Einnahme von rund 9,388,000 Nthlr. (mit einem Mehr von 949,000 Rtblr. gegen das Vorjahr), eine Ausgabe von rund 7,964,000 Nthlr. (mit einem Mehr von 654,000 Nthlr. gegen das Vorjahr), also einen Ueberschuß von im Ganzen 1,424,000 Nthlr., (mit einem Mehr von 204,993 RNthlrn. gegen das Vorjahr). Davon treffen auf den Debit der GBeseßz=- sammlung 1200 Rthlr., auf den Zeitungs - Debit 26,460 Rihlr. und auf die Postverwaltung 267,333 Nthlr. Dies Gesammt - Ergebniß , welches auf eine gesteigerte Negsamfkeit des gewerblichen Verkehrs hinweiset, er- scheint auch in Bezug auf das Verhältniß zwischen den Brutto-Einnahmen und dem nah Abzug der Betriebs- und Berwaltungskosten bleibenden Nein-Ertrage als ein günstiges: denn während für 1855 bei einer Ge- sammtbrutto - Einnahme von rund 8,439,000 Rthlrn., die Betriebs- und Verwaltungs-Ausgaben mit 7,310,000 Nthlrn. 86! Prozent der ersteren in Anspruch nahmen und mit 1,129,000 Nthlrn. nur einen Uebers{hufß | von 155 pCt. übrig ließen, werden jeßt von der Brutto-Einnahme durch die Ausgabe nur 85 pCt. absorbirt, und stellt sih dex Ueberschuß sonach | auf 15 pCt. der Brutto-Einnahme. (Pr. C.)

| — Das Nachweisungs-Büreau für Auswanderer in Bremen hat seinen Bericht über die Wirksamkeit in dem Zeitraume vom 1, Januar bis 31. Dezember 1855, dem fünften seit seinem Bestehen, beröffentlicht, | dem wir entnehmen, daß in dem gedachten Jahre in 174 Schiffen 91,000 | Personen über Bremen ausgewandert sind, wovon 16,687 nach Neto- | York gingen. Gegen das Jahr 1854 zeigt si ein mehr als das Dop- | pelte Übersteigender Abstand; denn 1854 gingen 76,875 Personen über | Bremen. S

| London, 14. Februax. Es ist in diesem Zahre zum ersten Male | ein detaillirter Bericht über die Staats-Einkünfte und über die mit Erhebung derselben verknüpften Kosten veröffentlicht worden. Früher | wurden dem Varlamente nur die Angaben über den Neinertrag nach Ab- | zug aller Kosten vorgelegt. Das is jezt anders. Die Voranschläge | gehen sehr ins Einzelne und enthalten die interessantesten Details über | 40,000 Personen, die im Cibvildienste des Landes verwandt werden. Wir | erfahren, daß im Ganzen 11,292 Zollbeamte angestellt sind, und daß | die Kosten dieses Departements auf 1,526,000 Pfd. veranschlagt find. | Dabon kommen 840,000 Pfd. auf das eigentliche Zollamt; der Ref wird | auf die Küstenwache verwendet. Jn London allein sind nicht weniger | als 2000 Zollbeamte, in Liverpool 844 añgestelt. Der Hafen, welcher | nach Liverpool zunächst an die Neibe fommt, ist Hull mit 170 Mann. | Die Zahl der Küstenwachen beläuft si auf 5728 Mann. Der Brutto-