1856 / 43 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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; A Sniglihen Hoheiten der Groß- nach Dessau, und Mittags Jhre e E lis Aad Nel:

herzog und die Großherzogin von Streliß ab. i i ; ; i Die von öffentlichen Blättern bereits mitgetheilten preußi= {en Noten vom 26. Januar und 3. Ae nebst Cirkularschreiben lauten in authentisher Fassung wie folgk : ; 1) Berlin, 26. Zanuar 1856. „An des Hrn. Grafen v. Arnim Excellenz in Wien, Ew. Excellenz bechre ih mi, anliegend einen Erlaß bes Herrn Grafen b. Buol an den hiesigen kaiserl. österreichischen Gesandten mitzutheilen, bon welchem Leßterer mich Abschrift nehmen zu lassen die j abt hat. E l Eresteni kennen bereits durch meine telegraphischen Benachrich- tigungen und Weisungen die aufrichtige Freude, welche Se. Majestät der König über die Nachricht von der Annahme der Fricdenspräliminarien empfunden hat, die Baron Werther uns am 1bten d. meldete, und zu welcher, als zu cinem wichtigen Schritte zur baldigen Herbeiführung der Segnungen des Friedens, unser Allergnädigster Herr Sr. Majestät dem Kaiser Franz Joseph unverzüglih Seine wärmsten und herzlichsten Glück- wünsche auszudrücken befohlen hat.

Die freundliche Weise, in welcher sich Graf Buol über die in der jüngsten Zeit von dem k. Gesandten in St. Petersburg eingenommenen Haltung und dadurch seinem österreichischen Kollegen geleistete Unterstüßung ausgesprochen hat, wissen wir zu schäßen. Se. Majestät der König haben in dem vorliegenden Falle, wie während des ganzen Verlaufes der orien- talischen Verwickelung, dem europäischen Jnteresse volle, wenn auch nicht immer gleichmäßig anerkannte Nechnung getragen. Allerhöchstdieselben vertrauen in ruhiger Zuversicht darauf, daß eine unparteiishe Würdi- gung früher oder später der Stellung Preußens zu Theil werben wird.

Die Schritte Oesterreichs, um nunmehr auch die offizielle Ueberein- stimmung der Kabinette von Paris und London mit den von Nußland acceptirten Präliminarien zu konstatiren, begleiten wir mit unseren auf- richtigsten Wünschen für deren glücklihen und baldigen Erfolg. Die ge- nannten Kabinette können sowohl nah Allem, was ih ihren hiesigen Vertretern gesagt, als nach der Sprache der k, Gesändten in Paris und London darüber nicht in Zweifel scin. Schon durch die einfache That- sache, daß wir durch Baron Werther wesentlich zur Annahme der Frie-

dens - Präliminarien seitens des russishen Kabinets mitgewirkt, ist die |

gleichsam selbstverständliche Folge herbeigeführt, daß wir, wenn uns die übrigen Mächte zur Feststellung der gewonuenen gemeinschaftlichen Friedens- grundlage einladen, feinen Anstand nebmen würden, uns zur Mitunterzeich- nung der Präliminarien bereit zu erklären. Hierdurh würden wir am besten bekunden, daß wir dieses Dokument, obgleih wir bei seiner Entstehung in seinen Details nicht mitgewirkt, alsdann auch fernerhin zum Aus- gangspunkt für unser politisches Verhalten zu nehmen entschlossen seien, und gewiß mit allen Kräften dahin wirken würden, die gewonnene Grund- lage des Einyerständnisses nicht wieder verschoben oder beeinträchtigt zu sehen. Den Kabinetten von Paris und London hierüber noch eine be- sondere Mittheilung zu machen, da sie ja selbst ihre Zustimmung zu den von Rußland acceptirten Präliminarien offiziell noch niht zu erkennen gegeben, dürfte niht nur unserer bisherigen Stellung, die auch den Schein jedes Eindrängens in die bisher unserer Kenntniß entzogenen Verhandlun- gen vermieden wissen möchte, niht entsprechen , sondern auch ein unru- higes Mißtrauen in die rihtige Würdigung unserer Bedeutung als deutsche und europäische Macht bekunden, welches Sr. Majestät dem Könige und Allerböchstdessen Regierung durchaus fremd ist.

Der uns in Aussicht gestellten Mittheilung über die östreichischer- seits beabsichtigte Erklärung am Bunde sehen wir mit lebhaftem Interesse entgegen und hoffen mit dem österreichischen Herrn Minister, daß sie nur wird geeignet sein können, die Einigkeit des ganzen deutschen Bundes in der Beurtheilung der großen politischen Frage der Gegenwart und der daraus für ihn erwachsenden Pflichten zu l attn,

Ew. Excellenz wollen den gegenwärtigen Erlaß unter dem wieder- holten Ausdruck unseres verbindlichsten Dankes für die österreichische Mit- theilung vom 20. d. zur Kenntniß des Hrn. Grafen v. Buol bringen.

Empfangen 2c. 2c. (gez.) Manteuffel.“

a) Berlin, 3, Februar 1856. „Mein unter dem 26. v. M. an Ew. Excellenz gerichteter Erlaß wird sih bereits in Jhren Händen befunden haben, als mir die anliegende ôsterreichische Mittheilung vom 25\ten durch Graf Esterhazy am 28. v. M. übersendet wurde.

„Wir haben deren Beilage die von Oesterreich demnächst beab- fihtigte Erklärung am Bunde natürlih zum Gegenstande reiflichster Erwägung gemacht. Hätte sih das wiener Kabinet darüber, bevor die- selbe festgestellt war, mit uns ins Benehmen geseht, so würden wir viel- leiht in der Lage gewesen sein, manche Veränderung als wünschenswerth zu bezeichnen und auch die Frage, ob es sich nicht überhaupt empfehlen möchte, die Mittheilung an die Bundesversammlung noch einige Zeit zu beanstanden, würden wir von vorn herein nicht unbedingt haben ver- neinen können. E

„Dies hat uns indeß nicht abzuhalten vermocht, der einmal fest- stehenden Entschließung des Kaiserlich öfterreichishen Kabinets auch un- sererseits mit dem so oft bethätigten aufrichtigen Wunsche nahezutreten sich an dieselbe einen die Einmüthigkeit Deutschlands und seiner beiden Großmächfe bekundenden Beschluß der Bundesversammlung knüpfen zu sehen, so weit dies mit der Würde und den wahren Interessen des deutschen Bundes irgend verträglich erscheint.

u „Wir sind überzeugt , daß alle uusere deutschen Verbündeten in den aut A kämpfenden Mächten angenommenen Präliminarien mit eben so A A E (pefriedigung als wir selbst eine neugewonnene Grundlage als ta if Higen iFrleden erkennen. Daß Preußen in seiner Eigenschaft es fich E sche Macht bereit ist, diese Grundlage, zu deren Gewinnung bi Stelle! das ‘Gel terdse des M EO Friedens an entscheiden-

j P anth Age beigetragen zu haben, durh Mitunterzeichnun Santa Ne A Theilnahme an den sich daran s{ließenden Ver: h ' n es bon den betheiligten Mächfen dazu eingeladen wird,

sich in der Art anzueignen , daß es sie niht wieder verschieben und be- o. Arie läßt, habe ich bereits in meinem Erlasse vom 26slen v. M. erklärt.

: „Jndem Preußen als europäishe Macht diese Stellung einuimmt, ist es seinen Pflichten als deutsche Macht, sowohl gegen die Gesammtheit des Bundes als gegen seine einzelnen deutschen Verbündeten, vollständig ein- gedenkt gewesen. Es glaubt daher von Leßteren voraussehen zu dürfen, daß auch sie die durch das Einverständniß aller betheiligten Mächte gewon- nene Grundlage als Bürgschaft eines baldigen, die Juteressen Deutsch- lands wahrenden Friedens anzuerkennen und in demselben Maße zu vertreten geneigt sein werden, als ihnen in ihrer Eigenschaft als Mit- glieder des deutschen Bundes die Möglichkeit geboten wird, sich über diejenigen Punkte, welche Gegenstand divergirender, den Abschluß der Verhandlungen verzögernder oder wohl gar in Frage stellender Ansic- ten und Ansprüche bilden könnten, ein vollkommen begründetes Urtheil zu bilden. Daß hierzu eine geeignete Vertretung des Bundes selbst bei den Verhandlungen ein besonders geeignetes Mittel und daher im all- seitigen Jnteresse wünschenswerth wäre, wird das Kaiserlich österreichi- sche Kabinet mit uns anerkennen.

„Zm Sinne vorstehender Bemerkungen sich im Ausschuß auszusprechen, an welchen Graf Rechberg die österreichischen Erklärungen zu über- weisen beantragen soll, wird der Königliche Bundestags-Gesandte beauf- tragt werden, und wir hoffen zuversichtlich, daß er dadur in die Lage geseßt sein wird, zur baldigen Herbeiführung eines einmüthigen Bundes- Beschlusses in recht förderlicher Weise mitzuwirken.

„Ew, Excellenz wollen von gegenwärtigem Erlasse dem Herrn Grafen von Buol gefälligst Mittheilung machen.

Berlin , 3. ¡Februar 1856.

2 E (gez.) Manteuffel.

Sr. Excellenz Herrn Grafen von Arnim zu Wien.“

__ Diese Note ist begleitet von nachstehendem an sämmtliche auswärtige Missionen Preußens gerichteten Cirkularschreiben : : n e Dl SOVUFUAT 1000 O e empfangen anliegend Abschrift eines Erlasses, den ih heute an den Königlichen Gesandten in Wien richte, und der zugleih dem Königlichen Bundestags-Gesandten zur Nicht- shnur für sein Verhalten in Betreff der von Oesterreich beabfichtigten Vorlage über die orientalische Angelegenheit zu dienen hat. Jndem die Königliche Regierung, in Uebereinstimmung mit ihrem in meinem Erlaß an Graf Arnim vom 26. v. M. bezeichneten Standpunkt als europäische Macht, bei der bevorstehenden Behandlnng dieser Frage am Bunde die in der Anlage hervorgehobenen Gesichtspunkte geltend macht, rechuet sie mit Zubersicht auf die Zustimmung und Unterstüßung ihrer deutschen Verbündeten. Sie hat es" für ihre Aufgabe gehalten, jeder cin- seitigen Auffassung der Sache fern zu bleiben. Jn erster Linie stand ihr die Wahrung der Würde und derx wahren Junteressen des gesammten deutschen Vaterlandes; demnächst war maßgebend für sie der aufrichtige Wunsch, der anderen deutschen Großmacht möglich weit entgegenzu- Ae E S E (i sih für verpflichtet, den ihr von einzelnen eUT (en VLEgIETUNgeN ZU erfennen gegebenen Wünschen und Auffa die thunlihste Nücksiht zu Theil N zu E O _ aEw. 2c. wollen unter vertraulicher Hervorhebung der eben ange- führten Gesichtsyunkte den anliegenden Erlaß zur Kenntniß der Negierung

bei der Sie beglaubigt zu sein die Ehre haben, bringen und uns darüber berichten, ob und in wie weit unsere zuversichtliche Hoffnung, uns mit unseren deutschen Verbündeten auch fernerhin, wie bisher, im Einverständniß zu befinden, durch die ihren Vertretern am Bunde zu er- theilenden JZnstructionen ihre Bestätigung finden wird.“

Nach Eröffnung der Sibung des Herrenhauses am 16, Februar überreichte der Minister des Junern dem Hause den bereits im Hause der Abgeordneten in erster Fassung angenommenen Geseß-Entwurf wegen Abänderung des Art. 42 und Aufhebung des Art. 1414 der Verfassungs - Urkunde, Derselbe wurde der 5, Kom- mission überwiesen, Mehrere Anträge 1) des Herrn von Senfft, betreffend die Anhaltung der Besißer von Eisenbahnen, Fabriken c, ihrer Armenpflege zu genügen z 2) des Grafen von Jbenplig, betreffend die dur das Jagdgeseß vom 31, Oktober 1848 geschehenen Rechtsverleßbungen und 3) des Herrn De. Brüg=- gemann wegen Wiederherstellung der geistlihen Gerichtsbarkeit in Chesachen für Katholiken, wurden den betreffenden Kommissionen überwiesen, Es folgt der Bericht der achten Kommission über den Geseß-Entwurf, betreffend die Städte -Ordnung für die Provinz Westphalen. Die Kommission empfiehlt die Annahme des Geseß-Entwurfs, wie er aus den Berathungen des Hauses der Abgeordneten hervorgegangen, Herr von Zander beantragte die Annahme des Geseßes en bloc, vorbehaltlich einzelner Verbesserungs- Anträge. Der Antrag wurde genehmigt.

: Großbritannien und Îrland. London, 15. Februar, Die Königin und Prinz Albert wohnten gestern einer Vorstel- lung im Prinzeß-Theater bei. Graf Clarendon tritt morgen seine Reise nah Paris an,

__ Contre-Admiral Sir James Stirling is wie es heißt auf seinen eigenen Antrag vom Oberbefehl der ostindishen Flotten- station abberufen worden,

Un die kommandirenden Offiziere aller Truppentheile ist die Aufforderung ergangen, in Rüksiht auf vie Wichtigkeit eines wohl organisirten Land-Transport-Corps, den Eintritt von Sergeanten und Unteroffizieren in senes Corps nah Möglichkeit zu begünstigen,

Die folgende Ankündigung vom Schaßamt is \o eben der Actienbörse kommunizirt worden: „Meine Herren, ih bitte, daß sie in der üblichen Weise bekannt machen wollen, daß am nächsten

Montag, den 18, d, M., 1 Uhr’, Lord Palmerston und ich bereit

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sein werden, solche Herren bei uns zu sehen, die geneigt sind, eine Staatsanleihe zu fontrahiren, um derselben die erforderliche T mation hinsichtlich der Höhe der Anleihe und in Betreff der Zeit und Art des Angebots zu geben. Lord Palmerston und ih werden den anwesenden Herren zu gleicher Zeit die Bedingungen mit- theilen , unter den wir bereit sind, Anerbietungen zur Fundirung eines Theils der jeßt ausstehenden Schaßkammerscheine entgegen zu nehmen. Lewis.“ i

Jn der gestrigen Oberhaus-Sißung fam auf Anregung des Earl von Derby eine Privilegien - Frage, nämlich die Creirung eines neuen irischen Peers, des Barons von ¿Fermo h, zur Diskussion. Lord Derby behauptet, die Regierung habe durch Creirung dieser Peerswürde der Unions-Akte eine neue Auslegung gegeben, indem dieselbe bestimme, daß kein neuer irischer Peer ernannt werden solle, als bis drei der vor- handenen Peerswürden erloschen seien, Nun könne allerdings ein ein- ziger Peer drei oder mehr Baronieen in seiner Person vereinigen. Die Akte sci aber nicht so zu verstehen, daß das durch den Tod ciner ein- zigen Person erfolgte Erlöschen dieser verschiedenen Titel als geseßlic;er Grund zu einer neuen Peers- Ernennung betrachtet werden dürfe. Er halte es für einen unglücklichen Umstand, daß die Regierung in zwei verschiedenen Fällen zu einer Streitfrage zwischen der Krone und dem Oberhause Anlaß gegeben habe, wie sie bisher noch nie vorge- kommen sei. Er wünsche zu wissen, auf welhe Weise die Angelegenheit im Privilegien - Ausschusse diskutirt werden könne. Earl Granville entgegnet, die besagte Ernennung sei auf Nath der Kron-Juristen exfolgt. Es sei ein eigenes Ding um die Erwählung irisher Peers. Möge ein Peer auch noch so geeignet sein für einen Siß 1m Oberhause, er habe nicht die geringste Aussichi, dorthin zu gelangen, wofern er sich nicht der Unterstüßung des Earl von Derby erfreue. Lord Derby stellt in Abrede, daß er einen fo großen Einfluß besiße. Dergleichen Dinge,

behauptet er, hingen vielmehr von den irischen Peers selbst ab. Jn |

dem vorliegenden Falle aber sei es Pflicht des Hauses, die Gültigkeit des Patentes zu Pin, fraft dessen Baron Fermoy das Recht bean- \spruche, bei der Wabl eines irischen Peers mitzustimmen. Lord Brougham und Lord Campbell sind der Ansicht, daß dem Privilegien - Ausschusse in dem Falle des Varons Fermoy ganz dieselbe Zurisdietion zustehe, wie

in dem Lord Wensleydale's. Damit hatte die Diskussion über diesen | | | gründet seien. Herr La yard beklagte sih seinerseits, daß ihm noch nicht

Gegenstand ein Ende. i H A In der Unterhaus-Sißung zeigte Layard an, er werde seinen

den Zustand des Krim-Heeres betreffenden Antrag bis Donnerstag, 28sten | d, M,, verschieben und demselben dann noch folgenden Zusaß hinzufügen: | Das Haus hat mit Bedauern bemerkt, daß jene Offiziere, deren Bench- |

t

geht, diesem Heere große und unnöthige Leiden und Verluste verur- sacht hat, Ehrenbezeugungen und Belohnungen empfangen haben,

oder zu verantwortlichen Posten im Staatsdienste ernannt worden |

find und dieselben noch bekleiden.“ Sir de Lacy Evans ver- tagt seinen gegen das System des Stellenkaufs im Heere gerichteten

Antrag auf den 28sten d. M. Ewart: Jh möchte den ersten Lord des Schaßes fragen, ob es geseßlih gestattet sein wird, während des j h i | l | Entschuldigung zweideutig und unaufrihtig gewesen sei.

Waffenstillstandes, der abgeschlossen werden soll, britische Schiffe mit

' 6 “e c : . 5 t o v CE Ladungen nach russischen Häfen zu schicken, und ob , wenn dies der ¡Fall | | ar und 1 ( "in den Vereinigten Staaten, welche Herr Crampton gethan, als cine Um-

—_ c I} 14 (ck L U N ofopr ist, Kriegs-Contrebande, z. B. Schwefel, Blei und Salpeter, von diesex

Erlaubniß ausgenommen sein werden. Wenn aber das Segeln britischer | Schiffe gesezwidrig ist, dürfen dann auswärlige Schiffe zu diesem | | U ; | fruten aus den Vereinigten Staaten zu pressen.

Zwecke gemiethet werden, oder wird die Blokade der “russischen Häfen bald wieder in Kraft treten? Lord Palmerston: Jh möchte allen

denjenigen, welhe etwa Lust haben, sich auf folche Unternehmungen, | fe i | des Geseßes noch fortgedauert zu haben; der Gouverneur vyn Neu-

zulassen, entschieden ratben, so lange zu warten, bis es sich zeigt, ob es | Schottland und der General-Gouverneur von Canada hätten dazu mit-

wie sie in der Frage meines ehrenwerthen Freundes erwähnt werden, ein-

wirklich zum Abschlusse eines Waffenstillstandes kommt, und bis sie, wenn der Waffenstillstand da ist, Beschaffenheit und Bedingungen desselben ken-

nen. (Veifall und Heiterkeit.) Sir Fißroyh-Kelly bittet um Erlaub- niß zur Einbringung einer Bill, welche die Konsolidirung des die Ver- |

brechen gegen die Person betreffenden Statutarrechts bezweckt. Er be- me Baß dies e M erste Bill in einer Neihe von Geseh - Entwür- fen sei, durch welhe cine Konsolidirung des ganzen englischen Statutar - Rechts, auf welche bisher von so vielen bedeutenden Nechts- Reformern vergeblich hingearbeitet worden sei, erzielt werden solle. Ge- genwärtig sei das geschriebene englische Necht in 39 —- 40 großen Folio- bánden, die zusammen ungefähr 20,000 Akten enthielten, niedergelegt. Er schlage nun vor, diese ganze Geseßsammlung nach verschiedenen Nubriken zu flassifiziren und die jeden Gegenstand betreffenden geseßlichen Bestim- mungen in Form eines einzig Geseßes zu bringen, {o daß man an

Stelle von 20,000 Akten in Zukunft nur 2 - 300 Akten haben werde, deren |

je S nze in Bezug auf einen bestimmten Gegenstand bestehende Statttarentt (ift wedde: Lord Stanley unterstüßt den Antrag,- und die Erlaubniß zur Einbringung der Bill| wird nach längerer Dis 6 kussion ertheilt. Außerdem erhält Sur 5. Kelly die Erlaubniß, ein, Bill zur Konsolidirung des Wechsel rechtes einzubringen. A4, D Shelley beantragt die Vorlegung eines Berichtes über die Beseßung der Richterstellen in den höheren Gerichtshöfen in Jrland. Der Beweg- grund zu diesem Antrage is der Umstand, daß Sir Z. Shellch von eini- gen dieser Nichter glaubt, sie seien durch Alter und Gebrechlichkeit un- fähig, ihrem Posten in gebührender Weise vorzustehen. Die Motion geht mit 132 gegen 121 Stimmen durch. i

416. Februar. Die von dem Präsidenten des Geheimen Naths, Grafen Granville, eingebrachte Bill, welche die Ernennung eines Vice- Präsidenten des Geheimen Raths-Comité's für das Erziehungs- und Un- terrihtswesen bezweckt, erhielt gestern im Oberhause die zweite Lesung. Nach Beendigung der bezüglichen Diskussion wurde von dem Grafen Granville auch die zweite Lesung über die Bill der Hauptstadts-Polizei beantragt und von dem Hause ebenfalls genehmigt.

men in ihren verschiedenen Departements, wie aus dem Berichte der | Untersuhungs-Kommission über die Versorgung des Krim- Heeres hervor- |

Jm Unterhause wurden gestern zuerst einige Juterpellationen an die Minister gerichtet, Herr Pellatt fragte, ob die neuesten Edikte des Sultans auch die Todesstrafe für den Uebertritt eines Muselmannes zum Christenthum abschafft, worauf Lord Palmerston erwiderte, die Regie- rung habe bis jeßt erst die telegraphische Mittheilung erhalten, daß ge- wisse Edikte vom Sultan unterzeichnet worden seien, aber der Jnhalt der- selben sei ihr noch nicht genau bekannt; sollte jedoch die Todesstrafe für den gedachten Fall nicht aufgehoben sein, so werde die britische Regierung in ihren Bemühungen nicht nachlassen, ein so wünschenswerthes Resultat zu erreichen, man müsse indeß berückfichtigen, daß religiöse Vorurtheile shwer zu überwinden seien, würden doch in einigen italienischen Staaten Christen deshalb verfolgt, weil fie von dem einen Bekenntniß ihrer Religion zu einem andern übergingen. Auf cine Frage des Herrn Warner, ob. die Regierung etwas dafür thue, den in der vorigen Ses- sion vom Unterhause angenommenen Beschluß zu Gunsten des Dezimal- Systems im Münzwesen in Ausführung zu bringen, erklärte der Kanzler der Schaßkammer, daß eine Kommission, bestehend aus Lord Monteagle, Lord Overstone und Herrn Hubbard , ehemaligen Gouverneur der Bank von England, zur Erwägung dieser Frage ernannt sei, und daß der zu erivartende Bericht derselben dem Parlament werde vorgelegt werden. Derselbe Minister antwortete auf eine Frage des Hrn. Palk, daß er nicht die Absicht habe, die Abschaffung der Abgaben von Feuerversiherungen vorzu- schlagen; sollten die inländischen Compagnieen dadurch, daß im Auslande die Versicherungspolicen nicht besteuert werden, einer ungleichen Konkurrenz mit fremden Compagnieen ausgeseßt sein, so werde er es für seine Pflicht halten , eine Maßregel anderer Art zum Schuße der Juteressen der in- ländischen Compagnieen einzubringen. Wie neulich {on im Oberhause von den Lords Lucan und Cardigan selbst, so wurde gestern deren Be- s{werde, Über die in dem Bericht Sir John Mac Nils gegen sie er- hobenen Beschuldigungen , im Unterhause von Herrn Palk zur Sprache gebra cht. Herr Peel, der Unter - Staatsfecretair des Krieges, erklärte, daß er die im Ministerium eingesandten Nechtfertigungs- schreiben der beiden Militairs heute auf die Tafel des Hau- ses legen werde, und daß ein Gleiches mit anderen Beantwor- tungen dieser Art geschehen soll. Herr Palk zeigte hierauf an, daß er nächstens die Ueberweisungen jenes Berichts an einen besonderen Aus- schuß des Hauses beantragen werde, damit derselbe untersuche, ob die in dem Bericht gegen mehrere hohe Offiziere erhobenen Beschuldigungen be-

Zeit gegeben worden, cinen von ihm in derselben Sache angekündigten Antrag vorzubringen, worauf Lord Palmerston bemerkte, daß es bei den dringenden RNegierungs-Angelegenheiten wohl hinreichend sei, wenn den Mit- gliedern 2Tage in der Woche für ihre Privat-Anträge eingeräumt werden. Als hierauf dasHaus wieder in einenSubsidienaus\chuß übergehen wollte, erhob sich Herr Noebudck und beantragte vorher eine Adresse an die Krone, um dieselbe zu ersuchen, dem Parlament die Korrespondenz vorlegen zu lassen, welche mit der Negierung dex Vereinigten Staaten über die Werbe- Angelegenheit geführt worden, nebst den in dieser Sache dem britischen Gesandten Herrn Crampton ertheilten Jnstrufkftionen. Er habe Grund zu glauben, sagte der Antragsteller, daß die Erklêrung, welche Lord Palmerston neulih über die der amerikanishen Regierung angebotene Entschuldigung gegeben, den Thatsachen nicht entspreche, und daß jene Herr RNoebuck stellte dann auf Grund eines Berichts über eine gerihtlihe Verhandlung

gehung der Geseße der Vereinigten Staaten dar, indem derselbe bver- sucht habe, durh die in Neu-Schottland getroffenen Anordnungen Ne- Das ganze Ver- fahren sei der Ehre und Macht Englands unwürdig gewesen. Selbst nah der gegebenen Entschuldigung scheine die Umgebung

gewirkt, und man könne unter solhen Umständen es der amerikanischen Regierung nicht verdenken, wenn sie die Abberufung des Hrn. Crampton verlange. Man könnte fragen, was sein Antrag nüßen könne; er glaube, sehr viel, denn man werde aus der Annahme desselben in den Vereinig- ten Staaten ersehen, daß das englische Parlament keine Sympathie für das Benehmen derer habe, welche das amerikanische Geseh verleßt hätten, und daß die Engländer einen Krieg mit ihren Brüdern jenseits des Atlan- tischen Oceans als die größte Kalamität ansehen würden. LordPalmer ston wiederholte, waser schon neulich über die Korrespondenz mit der Negierung der Vereinigten Staaten gesagt: es sei unmöglich, dieselbe vorzulegen, weil sie noch unabgeschlossen sei; in der leßten Mittheilung von Seiten der Vereinigten Staaten, welche die ganze Frage von Neuem eröffnel habe, sei auf Grund gewisser Behauptung die Abberufung des Herrn Crampton und anderer Personen verlangt worden, hierauf aber habe man unmög- lich antworten fönnen, ohne sih vorher Aufschluß über die Genauigkeit jener Angaben verschafft zu haben. Jn einem so {webenden Zustand der Verhandlungen könnten die betreffenden Papiere nicht vorgelegt werden. Nur so viel wolle er sagen, daß in den Bereinigken Staaten eine völlige Verschwörung existirt habe, die britischen Konsuln zu einer Ueberschreitung der amerikanishen Geseßze zu E Ban die gerichtliche Verhandlung, auf welche Herr Noebuc sich_ )e- zogen, genauer bekannt sein werde, würde das „Daus sehen, welches Gewicht derselben beizulegen sei. Uebrigens seien die Vereinigten Staaten ja doch nicht Rußland, wo die Bürger allerdings verhindert werden könnten, ihr Land zu verlassen, eine Beschränkung, welche das Gesey der Vereinigten Staaten niht kennt. Lord Palmerston verneinte es, daß die von der britischen Regierung angebotene Entschuldigung nicht aufrichtig gewesen wäre; sie habe nicht eine Verlegung der Geseße be- troffen, denn die englische Regierung glaube nicht, daß eine solche statt- gefunden, aber fic habe es bedauert, daß überhauptetwas vorgekommen, woran die amerikanische Negierung Anstoß genommen, der amerikanische Gesandte in London, Herr Buchanan, habe diese Entshuldigung vollkommen befriedigend gefunden, seine Negierung aber habe die Frage von Neuem aufgenommen und