; ; qn NÜ : mi [lz beladen, und muß

e gar nit und auf dem Nüekwege nur mit Sa den, ip Fee Galle, mit der Anweisung vie E ed A 4 R i bersen * Falle aber mit dem Frachtbriefe Tes E s r a

i über den ic März TEO out Dil Fradtführer ebenfans zu befolgen.

Die Tonnen find mit Bänden und Jnbänden gehörig belegt, die Säcke durch Plomben vorschriftsmäßig verschlossen und sämmtliche Ge- binde dem in trockenem Zustande und vollwichtig über- eben. : Derselbe hat diese Gebinde Salz in demselben Zustande und mit demselben Gewichte, wie ex solche erhalten hat, ohne Aufenthalt und spätestens innerhalb von heute ab gerechnet, d E ar rtaiiers zu zu überliefern.

Der Frachtlohn ist

A s Salzes nicht innerhalb der im Fracht- nn die Ablieferung des Salzes nit inner : 8 Gelett fin tat Frist erfolgt, so wird ein Viertel der Fracht als Kon- ventionalstrafe abgezogen. Haben Unfälle den Transport verzögert, und werden dieselben ‘überzeugend dargethan, so kann die Strafe erlassen werden. Ss 1enge, worüber der Frachtbrief lautet, muß ungetheilt | bedungen. Auf Abschlag des Frachtlobns hat der Geschieht dies nicht, so erlegt der Unternehmer eine | Vorschuß bon L E a os von Drei Thalern für jede fehlende Tonne, erseßt : zu ihm deshalb von dem Frachtbetrage

abziehen wolle.

für Die ganze Salzn — abgeliefert werden, donventionalstrafe l aler i n z O den Faktoreipreis mit 12 Rthlr. für die Tonne Salz jeder | Art und verliert die Fracht für das fehlende Salz. | § V

e M, Königl. 2c. D Un d: V S V (Beschrieben : Thlr... Sar. . Vf als den bedungenen habe ich aus der Königlichen Negierungs - Haupt - Kasse in erhalten, worüber ih hiermit quittire. den. Ten.

V | Bei der Ablieferung des Salzes werden die Kolli besichtigt und | ewogen. i L L - S S 2 Für jedes mit beschädigter Umschließung ankommende Kollo, für jeden Frachtlohn beschmußten Sack, für jede fehlende oder verleßte Plombe hat der Unter- | nehmer eine Conventionalstrafe von 5 Sgr. zu zahlen. Auch hat derselbe | die Kosten der Reparatur der Umschließung zu tragen. | Haben einzelne Kolli ein Mindergewicht, so erseßt der Unternehmer | dasselbe nah dem Faktoreipreise und trägt die Kosten der Bearbeitung und Umpackung. | i ad - Wird Salz bei der Ablieferung so feucht befunden, daß es zum Die 2c. (der) übernehmen (übernimmt) es, das Salz, welches die Debit nicht völlig geeignet ist, so haftet der Unternehmer für den Scha- Faktorei zu “in der Zeit vom bis den und empfängt die Fracht, nach Abzug des Schadenbetrages, erst wenn | in der ungefähren Menge von Tonnen bedarf, aus dem Salz- das Salz wieder gehörig getrocknet ift. 2 | magain in heranzufahren. | . Der Unternehmer hat das Salz nach den Anordnungen der Faktorei "Hie (der) Unternehmer sind (ist) überall an die beigefügten allge- abzuladen, auf die Waage und auf den Stapel zu schaffen , dasselbe auf | meinen Vertragsbedingungen gebunden. der bezeichneten Stelle ordnungsmäßig niederzulegen , auch die Gewichte | C 2, auf - und abzuheben. 0 : Für das Salz, welches die (der) Unternehmer, dem Vertrage gemäß, : R L | anfahre ährt) erhalten (erhält) sie (er) einen Frachtlohn von Nach richtig befundener Ladung und gehöriger Erfüllung der dem | t A S Sablung, An Mtadilolnes N gegen Unternehmer nah dem Vorstehenden obliegenden Verpflichtungen wurd | (gemeinschaftlih ausgestellte) Quittungen der (des) Unternehmer (Unter- die vertrags8mäßige Fracht , unter Zurückhaltung des Frachtbriefes, an | nehmers) dur das den Frachtführer gezahlt oder, auf den Wunsch des Unternehmers, cine | T Ablieferungsbescheinigung ertheilt, auf deren Grund die Zahlung auch | Die (der) Unternehmer , bestellen, (bestellt) zur Sicherung der Er- n an A ie Sab | fâllung ihrer A Verpflichtungen eine Caution von Thlr. Drs al Antrag de erneome CUELF O N. En 26 fasse erfolgen kann. | |

E urm 4A. L C

Anlage D SalzLrang pot: Berra.

Zwischen 2c. A J

Anlage E. Empfangsbescheinigung. M Lasten weißes Salz, die Last, einschließlich 50 Pfd netto gerechnet, nach Kollizahl: Tonnen zu 410 ) Tonnen zu 209 ?

Ueberall, wo vorstehend, so wie in den abgeschlossenen Transport- | Verträgen von Tonnen Salz die Rede ist, wird darunter eine Gewichts- | : N menge von Netto 400 bis 412 Pfd. verstanden, welche dem Unternehmer | Uebergewicht, zu 4100 Pfd. nach dem Ermessen der Verwaltung in ganzen, halben, viertel Tonnen, | | oder in sonstigen Gebinden, so wie in jeder beliebigen Umschließung zum | M ' Transport übergeben werden kann. | ( Tonnen zu 1024)

§9, | O Sälen zu 205 0 Pfd

Unternehmer haftet für die Handlungen und Unterlassungen der- | e Sn jenigen, deren er sich zum Transport bedient, so wie überhaupt für die desgleichen Lasten Viehsalz, die Last zu 4050 Pfd. netto. Erfüllung aller vorstehend aufgeführten Verbindlichkeiten und die nach- i Tonnen zu 20253) Pfd, netto.

theiligen Folgen ihrer Nichterfüllung als Hauptverpflichteter und hat hier- Stn M für Caution zu bestellen. für deren Transport die Fracht beträgt, wirkli hier einge-

Bewirxkt der Unternehmer nicht selbst den Transport, so hat er den | gangen und im Salz-Empfangs- und Ausgabe-Register sub Nr. jedesmaligen Transportanten zu seinem Ausweise mit einem speziellen | in Einnahme gestellt sind, wird hierdurch bescheinigt. G eifilidien Auftrage zu versehen. Gemeinden können von der Kautions- Den N bestellung entbunden werden. Königl.

Alle nah Vorstehendem eintretenden strafrehtlihen oder sonstigen nachtheiligen Folgen werden vom Provinzial - Steuer - Direktor, mit Aus- | {luß des Rechtsweges, vorbehaltlich jedoch des Nekurses an das König- liche Finanz-Ministerium, festgestellt.

Bfd. nelto,

T Necio,

Verfügung: vom: 19; Januar 4856. —- betxeffend

Vor Ablauf der Vertragsperiode kann der Vertrag vom Provinzial- | den nämlichen Gegenstand,

Steuer-Direktor ohne Entschädigung sofort aufgehoben werden, wenn: a) A ee seiner Verpflichtung zu spät oder nicht gehörig nachkommt, b) der Unternehmer stirbt und der Provinzial - Steuer - Direktor den | Vertrag mit den Erben nicht fortsezen will, c) wenn im Laufe der Vertragsperiode solche Aenderungen in der Steuerverfassung cintxeten, welche die verdungene Anfuhr entbehr-

lich machen. : S 10. Die Kosten des Ausgebots trägt der Unternehmer.

A den Bericht vom „Nen D. _ M. erne 10 Qw. 20,, daß in Veranlassung eines Antrages des Hexrn Provinzial- Steuer-Direktors zu Danzig hier neuerlich die den Salztrans= porten zu Grunde zu legenden Bedingungen festgestellt sind. Da dieselben auch dort zur Benußung geeignet erscheinen, so erhalten Sie hierbei die an den gedachten Provinzial-Steuer-Direktor ge- richtete Verfügung vom 24, Februar v. I. (S. vorstehend) nebst deren Anlagen A, Þ. C. D. E. in Abschrift zur Beachtung.

Es i} nicht für erforderlich erachtet, in diesen Bedingungen des Wassertransportes besonders zu gedenken ; ih gebe jedo an= zu heim, in den §. 2 der allgemeinen Bedingungen Lit, B. hinter

Lasten et Salzes, die Last ein- | den Worten „, geschüßt sein muß“ folgenden Sah einzuschalten: ließlih 50 d, Uebergewicht zu 4 Pfund netto gerechnet, O S T A n E und in welches die der Tragfähigkeit entsprehende Ladung so

N Tonnen zu 410 } verstaut werden muß, daß sie gegen Nässe völlig gesichert ist.“

2 | Tonnen zu 205 | Pfd. netto, Auch überlasse ih Jhnen dem §. 7 der allgemeinen Bedingun-

Tonnen zu 1025 gen B, r Pie L 1021) s von denjenigen Communications - Abgaben, è i , die Last zu 405 : / , gerechnet, nah Kollizahl: Ae t di zu erlegen sind, hinzuzufügen. i Tonnen à 202; E | Säcken à 20216 Ps, neo,

„in das Schiffsgefäß, welches durchaus tüchtig und bedeckt sein, Neg quß, zum 20. Juf. Negt. verseßt.

Lt. vom Negt. Garde du Corps, à la suite des Negts. zu führen.

die Bestimmung wegen Befreiung der Wassertransporte welche geseplich von

Schiffsgefäßen , die lediglich Staatseigenthum geladen haben, nicht

Jäger-Bat., Naglo, Hohenstädt, Untero f. vom 22. Jnf. Regt., zum P. Fähnr., v. Car- L Sec. Lt. vom 23sten Jnfanterie- Regiment, zum Pr. Lieutenant, O =: ; Nr, b. Wartensleben, Husar vom ten Husaren-Regiment, v. B le s

Die Chausseegeldfreiheit ist, wie Sie aus dem §. 7 der allge- meinen Bedingungen ersehen werden, auch für leeres Fuhrwerk, in

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welchem Salz angefahren werden soll, bestimmt, und wird hierauf

in den Licitations-Bedingungen besonders hinzuweisen sein, Berlin, den 19, Januar 1856, E Der General-Direktor der Steuern,

An den Königlihen Geheimen Finanz-Rath und Provinzial-Steuer-Direktor N. zu N.

Kriegs-Ministerium.

Verfügung vom 11, Februar 1856 — betreffend das Berfahren bei Kassen -Defekten und die über Kassen -=Defekte abzufassenden Beschlüsse.

Es sind darüber Zweifel entstanden, wie bei Feststellung er- mittelter Defekte zu verfahren sei, wenn ein Einschreiten im Ver-

waltungswege gegen eine bestimmte Person, nach den Vorschriften | der, durch die Jnstruction vom 26. Juni 1844 bekannt gemachten |

Allerhöchsten Verordnung vom 24, Januar 1844, nicht gerechtfertigt erscheint, und inwieweit dabei von den in dieser Verordnung vor- geschriebenen Formen Gebrauch gemacht werden köune. :

Zur Erledigung dieser Zweifel ist es, in Uebereinstimmung

mit dem bereits in andern Ressorts bestehenden Verfahren, für | zweckmäßig erachtet worden, daß auch in diesen Fällen die Feststel= | lung des Defekts in ‘der Form eines motivirten Beschlusses er= |

solge, welcher von der in der Justruction vom 26. Juni 1844 | | zu tragen

näher bezeichneten Behörde abzufassen ist.

Dabei bleibt jedoch zu beachten, daß die hier in Rede stehen- den Beschlüsse nur die Feststellung des Defekts selbst zum Zwecke haben und daher nichts enthalten dürfen, was der weitern Verfol- gung des Defekts gegen einen etwa später zu ermittelnden Ver- tretungspflichtigen entgegenstehen könnte,

Demgemäß ist in solhen Fällen nah Erörterung der si{ch auf

die Schuldfrage beziehenden Thatumstände der Ausspruch im Be= schlusse über die Vertretung des Defekts selbst dahin zu beschränken : daß nach den bisher ermittelten Umständen eine bestimmte Person sur den Defekt als verhaftet nicht angesehen werden könne. Berlin, den 11. Februar 1856.

Kriegs-Ministerium. Graf Waldersee.

E LLMEEALISEck MEI T A DE Ei S Ua S In e em

Un gekommen: Se, Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober - Präsident der Provinz Preußen, Eichmann, von Königsberg i, Pr.

L E N

Abgereist: Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Rath,

| Aufgeb. des 3. Bats. 30, Negts., zum Pr. Lt. befördert.

visor bei der Jnspection der Artill. Werkstätten, v. Kozi y | : D, zik, char. Port. Fähnr. bom 1. Jnf. Negt, Schult, v. Plehwe, U LIE Ga Tan Negt.,, Erdt, Unteroff. vom 5. Juf. Regt., v. Porembsfky, char. P. Fähnr. bom 8. Ulan. Regt., zu Port. Fähnrs. befördert. v. Schmidt, P, E bom 4., ins 33. Jnf. Negt. bersezt. b. Colomb, Prem. Lt. n : Inf. Negt., z. Hauptm., v. Wittgenstein, Sec. Lt. bon dems. Meg zum Prem. Lt., Scherpe, Unteroff. von dems. Negt., zum Port. Fähnr. Kruse, Prem. Lt. vom 39. Jnf. Regt., zum Hauptm., Engel Sec. Lt. von dems. Negt., zum Pr. Lt. befördert. E

L . Den 14, Februar. E ere, Hauptm. vom 2. Jnf. Negt, von dem Kommando als Adjutant beim General - Kommando des 11, Armee - Corps entbunden. A E An, e, Lt, vom 9, Juf. Negt., als Adjutant beim Gen.- T 0 des 11. Armee-Corps kommandirt, Guttzeit, Unteroff. vom O res M v. Arnim, P. Fähnr. vom 5. Hus regt, um. Sec. Lt, befördert. v, Sch.midt, Hauvtm. voi 6 Inf. Negt, unter Beförderung zum Major, zum Eo nfaiteee des 2 Sara 1. Ldw. Negts. ernannt. : A

Bel dex Ban dw ebr:

a Dew R - L U Le bon der Kabhall. des ? Dec. Lk. veim Train 1. Aufgeb. befördert, Wittke See. L - leßt Feldw. im 1. Bat. 23. Negts., als Sec, et n L Auto A tas E Bu P 07k, Sec. Lt, . vom: 1. Aufgeb Bus « Dals. 29. Negts, zum Pr. Lt, befördert. S{rx ÿ Sec von der Artill. 1. Aufgeb. des 1. Bats. U) ins Bu O E,

Bats. 22. Regts., zum

b. Loeper, Sec. Lt, a. D., zulegt im 9, Inf. R : i R OE A E N Fn! Negt., beim 2 j 18 | Ldw. Bats. 38. Jnf. Negts. , ZN!. Negt, beim 2. Aufgeb. des

Sch edler, Sec. Lt. vom 1. Aufge : L Bats. 10., ins 1. Bat. 22, Negts., B eu ner 6a. 08 v L, des L Bats. 10., Schallehn, Sec. D E Aufgeb, des 3. Bats. I, ins 53. Bat, 23. Regts. einrangirt. Melzer, Major a. D., früher Hauptm. im 1. Bat. 19., zulegt im 2. Vat. 10. Negts die Genehmi ung ertheilt, anstatt der Armee - Uniform die Uniform “des. 19. Ldw. Regts,

L S „ch gGthr. b. Korff, Sec, Lt, b. d. Kav. 1, Aufgeb. des Ldw. Bats 99. Znf. Regts, zum Pr. Lt, Schill ex, Unteroff. vom 2. Bat. 4 Negts., Schnaken burg, Wehrreiter von demf. Bat., dieser bei der Kab : zu Sec. Lts. 1. Aufgeb., Keßler, Sec. Lt, vom 2. Aufgeb. des 1. Bats 9. Negts., zum Pr. Lt. befördert. Frenzel, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. B 18. Regts., Marth, Sec. Lt. vom 2. Aufgeb. dess. Bats, ins G Bak. s E Pr. Lt, vom 4, Aufgebot des Ldw. Bats. 33. Juf. Regts, ins 4. Vat. 1. Negts, Heitl. ng, Bieler, Sec. Lts. bom 1. Aufgeb. des 2. Bataillons 5., ins 1. Bat. 5. Negts, einrangirt. Koesling, Pr. Lt. a. D., zuleßt im 1. Bat, 4. Regts,, der Char. als Hauptmann beigelegt. Balzer, Vice-Feldw. vom 2, Bat. 29. Negts. zum Sec. Lt. 1. Aufgeb., v. Shönermark, Sec. Lt. vom Train 2ten b, Prittwiß,

| Major a. D., zulegt Hauptmann im 38. Jnfant. Negt., zum Führer des

| 2. Aufgeb. des 3. Bats: 29; Negts., ernannt.

| | | | l

außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am König- | lich württembergischen Hofe, Kammerherr Graf von Seckendo P

nach Leipzig.

Se, Erlaucht der Großherzogli hessische außerordentlihe Ge-

sandte und bevollmächtigte Minister am hiesigen Hofe, Graf von Schliß, genannt von Görbß, nach Dresden.

Personal - Veränderungen in der Armee.

Offiziere, Portepee-Fähuriche 2c.

Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 9 Geb ruar y __HeOvaWvert, Pr. Ll vom Kaiser Alexander Gren. - Negt.,, zum Hauptm,, v. Salpius gen. b. Oldenburg 11, Sec, Lt, von demselb, Negt., zum Pr. Lt,, v. Henniges, P. Fähnr. von dems. Negt,, Mi e- sitsheck v. Wischkau, v. Mirbach, P. Fähnrs. vom Kaiser Franz Gren.-Negt., zu Sec. Lts., v. Zanthier, Pr. Lt. vom 1. Garde-Ülan.

Negt., zum Nittm., Freiherr v. Zed liß-Leipe, Sec. Lt. von demselben

Negt., z. Pr. Lt. befördert. v. Ascheberg, P. Fähnr. v, 2. Garde-Negt. zu v, Borlr, char. P. Fähnr. hom 2tèn Fürst v. Pleß, Sec. von Nolte: P, Fähnr. vom Garde-Schügen-Bat., zum Sec. Lt. im Garde- P. Fähnr. vom 19. Juf. Regt.,, z. Sec. Lk.,

(

Jarde-Regt. zu Fuß, zum P. Fähnr. befördert.

fingh, Ulan vom 2ten Ulan. Regiment, zu Port. Fähnrichs befördert, Sig Bn 12 E Uar, Hoppe, Zeugschreiber in Berlin, zum Zeuglieut. u, Nechnungs-Ne-.

| j | | | |

Naitit b. Frent, S Lt, bon der Kab. 2. Aufgeb, des 1. Bats. Q is L Ba Dee Negts. einrangirt. E

O L Den 14. Februar.

Klóbte, Möhring, Dündckel, Vice-Feldw.,, Schumann, Vice- Wachtm. vom 1. Bat. 9, Negts., dieser bei der Kab., zu Sec. Lts... {sten Aufgeb.,, Lüdeke, Sec., Lt. vom 2. Aufgeb. des 3. Bats. 14. Negts. zum Pr. Lt. befördert. v. Schenck, See, Lt, vom 2. Bat, 14. Negts., vom Lrain zur Kav. 1. Aufgeb. verseßt. Winterstein, See. Lt. von den Pionieren 2. Aufgeb. des 3, Bats. 28., ins 2. Bat. 2. Regts,, Bluth, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 3. Bats. 5., ins 3. Bats. Iten Negts,, Treue, Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufgeb. des 3, Bats. 27,, ins 1, Bat. 14. Regts., v. Oven, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des Z. Bats. 14., v. Kleist-Reho w, Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufgeb. des 3, Bats. 9, ins 3. Bat. 21. Regts. einrangirt. :

Abschiedsbewilligungen M | Dn Car: Gr. v. d. Shulenburg-Altenhausen, Sec. Lt. à la suite des

| 1. Garde-Regts. zu Fuß, b. Oerßen, Sec. Lt. vom Garde-Drag. Regt, der Abschied bewilligt. Gr. v. Nicelli L,

Sec. Lt. vom Kaiser Alexander

Gren. Negt., ausgeschieden. Elstermann v. Elster, Hauptm. vom 11.

| Zuf. Negt., als Major mit der Negts.-Unif., Aussicht auf Civilver-

sorg. u. Pension, der Abschied bewilligt. v. VBockelberg, Sec. Lt. vom

| 29, Jnf. Negt., ausgeschieden.

; Den T2 O, V P, See, L vom 1 N Meg, aquí e GNeoen.

e

| Hauptm. vom 38. Jnf. Negt., mit der Negts.-Unif. und Pension în den

|

b Bawad zll, -Séc, Lt, vöm 30. Inf. Regt, ais

Nuhestand verfett. f. Regt, Miller, T, Pr.

Pr. Lt. mit Pension der Abschied bewilligt. bom 29. Juf. Negt., zur Neserve entlassen. Dên/14. Januar: Gr. bv. Dhhern, Hauptm. vom 2. Juf. Negt., mit Pension, v. Nüts, Pr. Lt. von dems. Negt., als Hauptm, mit der Negts. - Unif., Ausficht auf Anstellung in der Gendarmerie und Pension, v. Wedell, Pr. Lt. bom 4, Ulan. Negt,, als Rittm. mit der Negts.-Unif., Ausficht auf Civil- versorg. und Pension, der Abschied bewilligt. Bel der Ln 0 M € h) ui Den 9. Februar. b. Ger8dorff I, Hauptin. vom 2. Aufgeb, des 1. Bats. Z. Garde- Ldw. Negts., Reichhelm, Pr. Lt. vom 2. Aufgeb. des Ldw. Bats. 38. Juf. Regls., diesem als Hauptmann, Beiden mit ihxer bisher. Uniform,

der Abschied bewilligt. Den 12. Februar. Andrié, Pr. Lt. v. 2. Aufg. des 1. Bats. 1. Negts., mit sciner bish. Unif.,

Steppuhn 11, Sec. Lt, vom 1. Aufgeb. des 2. Bats. 1. Negts, bon Lewinski, Sec. Lt. vom 2, Aufgeb. des 1. Bats. 5. Regts. , Gers-