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Mts, wurde in zweiter Abstimmung bei Namensaufruf mit 207 gegen 96 Stimmen das Geseyß über die Landgemeinde-

Bekanntmachung vom 23, Februar G AE fend die Errichtung einer Bank -Ko0 zu Koblenz.

.ch 442 =Ir 5, Okto= vGneit Des §. 112 der Bank Ordnung vom 5. ) ; P s ‘vie Errichtung einer von dem Bank-Comtoir ber R 7 bhängigen Kommandite der Preußischen Bank in Koblenz in Komn F ei Ueber den Geshästsumfang und die Eröffnung

beJd Nen Med das Haupt - Bank -]Direktorium das Nähere bekannt

Si den 23. Februar 1856. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Chef der Preußischen Bank. von der Heydt,

Hber - Nechnungskammer.

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Der bisherige Intendantur=Secretair Dre ger von der Mili- |

tair-Jntendantur des 4. Armee-Corps, ist zum Geheimen revidiren- den Kalkulator ernannt.

Tages-Ordnung.

Z2ste Sigung des Hauses der Abgeordneten

am Mittwoch, den 27. Fehruar 1856, Beormittags 14 Uhr.

Ordnungen der 6 östlihen Provinzen angenommen.

In der Sißung des Abgeordneten-Hauses am 23. d.

Es folgte

die nohmalige Berathung des Geseßbentwurfs über Abänderung des Art. 42 und Aufhebung des Art. 114 der Verfassung. Der Minister-Präsident nahm das Wort für den Entwurf, der mit 199 gegen 105 angenommen wurde,

Haunover, 23. Februar. Die heutige „Hannov. Zeitung““

bringt unter ihren amtlichen Nachrichten folgende Königliche Pro= clamation, den Zusammentritt der allgemeinen Stände-= Versammlung betreffend:

4) Bericht der Kommission für Verfassungs-Angelegenheiten über

den Entwurf eines Geseßes, betreffend die Aufhebung des |

Artikels 88, der Verfassungs-Urkunde. i l 2) Bericht der Kommission für das Justiz-Wesen, über den Ent- wurf des Gesebes, betreffend die Abänderung einiger Bestim= mungen des Strafgeseßbuchs. S 3) Bericht derselben Kommission über den Entwurf eines Gesetzes,

Polizei-Ordnung vom 4. November 1847. Es

4) Bericht derselben Kommission über den Entwurf eines Gesebßes, betreffend die Abänderung und Ergänzung einiger Bestimmungen des Einführungs- Geseßes zum Strafgeseb- buche,

Berlin, 25. Februar. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Landes - Oekonomie - Rath Thaer zu Möglin, im Kreise Ober - Barnim, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers der Franzosen Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des Ordens der Ehrenlegionz so wie dem Major von Bosse à la suite des 32sten Jufanterie-Regiments, zur An-= legung des von des Königs von Hannover Majestät ihm verliehe- nen Ritterkreuzes des Quelphen-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 25, Februar, Se, Majestät der König nahmen vorgestern Vormittag verschiedene Vorträge ent- gegen, arbeiteten Nachmittag mit dem Minister-Präsidenten und

besuchten Abends die Musik-Aufführung in der Sing-Akademie,

Jhre Majestät die Königin, AÄllerhöchstwelche Vormittag das Treibhaus des Fabrikbesißers Borsig in Moabit besichtigt hatte, beehrte Abends die Vorstellung im Schauspielhause: „Heinrich IV,“ mit Allerhöchstihrer Gegenwart.

Am gestrigen Tage wohnten Ihre Majestäten der König und die Königin in der Königlichen Schloßkapelle zu Char- lottenburg dem vom General - Superintendenten Hofprediger Hoff- mann gehaltenen Gottesdienste bei, Mittags fand bei Allerh öchst= denenselben Diner en Famille statt und Abends eine kleine musi-

falische Unterhaltung, in welcher die Damen Herrenburg - Tuczec, | Hessner und Sweuten, so wie der Königliche Sänger Salomon,

Hof-Pianist Dr. Kullack und der Violinist Bachmann mitwirkten. — Das Herrenhaus nahm in seiner eilften Sißung am

betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Felde

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23, D, M, wiederholt ven Antra Abänder es Artikels | e S: g wegen Abänderung des Artikels | 107 der Verfassungs-Urkunde an und erörterte darauf eine Peti-

tion, welche die Wiedereinführung der Prügelstrafe bezweckt und

von der entsprechenden Kommission des l : H : ohen Hauses der Ksönig- lichen Staats-Regierung zur Erwägung emp ohlen war. Nach lán- |

gerer Debatte wurde der Kommissiousantrag angenommen,

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Georg der Fünfte, von Gottes Gnaden König von “ Hannover,

| Königlicher Prinz von Großbritannien und Jrland, Herzog von Cumber-

land, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg 2e. Wir bestimmen hier- durch Mittwoch den 2. April zur Eröffnung der durch Unsere Procla- mâätion: “vom 4. November v. J. Pevrusenen allgemeinen Stände- Versammlung.

Sämmtliche zum Eintritt in eine der beiden Kammern Berechtigten haben das Erblandmarschallamt hieselbst spätestens am Tage vorher durch eine schriftliche Anzeige von ihrer Anwesenheit in hiesiger Stadt zu be- nachrichtigen.

Gegeben Hannover, den 22. Februar 1856.

(L. S.) OVeorg: Rex. Graf Kielmansegge. von Bothmer. von der Decken. von Borries, Graf Platen-Hallermund.

Jch bezeuge hierdurch, daß vorstehende Königlihe Proclamation, nach erfolgtem Vortrage des Junhalts, von Sr. Majestät dem Könige in meiner Gegenwart eigenhändig unterschrieben worden ift.

Hannovex, den 22. Februar 1856.

Noscher, General-Secretair des Ministeriums des Jnnern.

Neuß. Gera, 21. Februar. Gestern wurde hierselbst der Landtag für das Fürstenthum Reuß j. L, bestehend aus 19 Mit= gliedern, eröffnet, Der Minister Dr. von Geldern verlas die Eröffnungsrede, in welcher zuerst einige Geseßvorlagen, deren Berathung vor allem nothwendig sei, z., B. über Expropriationen behufs der Anlegung der Eisenbahn von Weißensels nah Do 0, Get, baun aber cvlart wurde, day Der fet Juli 1854 regierende Fürst, Heinrich LX VII, dds von seinem Regierungs- vorgänger Heinrich LX11, im Jahre 1852 mit dem damaligen Land- tage vereinbarte promulgirte und publizirte St aatsgrundgefeb, vom 14, April 1852, nicht in allen Theilen als ihn bindend anerkennen könne, sondern die in besonderer Vorlage gemachten Abänderungs= Vorschläge zur Beschlußfassung des Landtags zu bringen sih be- wogen sehe. Die Voriegung dieser Abänderungs - Vorschläge is heute schon erfolgt, und sollen nach denselben der Abschnitt 11. (Grundrechte, so weit sie nach der Revision vom Jahre 1852 übriggeblieben), eben so Abschuitt 111. der Verfassung ganz weg- fallen, cben so das Wahlgeseß dahin abgeändert werden, daß der Fürst von Köstriß 4 Stimme im Landtag, dagegen die Ritterguts= besißer 3 Stimmen, die gesammten Städte 4 Stimmen und die gesammten Bauern 3 Stimmen im Landtage erhalten sollen. (De A7: Zta)

Frankfurt , 23. Februar, Jn der Bundestags - Sihung vom 21sten d, M. überreichte der Kaiserlich dsterreichische Präsidial- Gesandte in Gemäßheit Vundes-Beschlusses vom 19, Oktober 1838, die Errichtung besonderer Austrägalsenate bei den obersten Ge- richten betreffend, das Verzeichniß der seit Beginn des Jahres 1856 den Austrägalsenat für “ den deutshen Bund bildenden Mit- glieder des K. K. obersten Gerichts-= und Cassationshofes zu Wien.

Der Gesandte von Baiern stellte Namens seiner höchsten Ne- gierung, auf Grund des Art. 64 der wiener Schlußakte, drei An- träge auf gemeinsame Regelung mehrerer Angelegenheiten allge- meinen Juteresses durch die Bundes-Versammlung, und zwar :

1) auf entsprehende Einleitung, um die Gesebe über Heimath und Ansässigmachung innerhalb des ganzen Bundesgebiets mehr in Eintlang zu bringen, und um hierdurch die S@hwierigkeiten und Belästigungen zu beseitigen, welche die dermalen bestehende Ber-= \chiedenartigkeit der betreffenden geseßlichen Bestimmungen für die Regierungen wie für Unterthanen im Gefolge hat z 4) Auf gemeinsame Organisation der Auswanderung zu dem Zwet, daß die Auswanderer nicht dem Zufall und der Spekulation Preis gegeben, wären, sondern in angemessenen Gegenden Aus- sicht auf eine sichere Existenz gewönnen, dabei aber auch thu Deutschthum bewahren und mit dem Vaterlande in einer beiden Add zum Vortheil gereichenden Beziehung verbleiben könnten, un

von Brandis.

3) auf Herbeiführung einer allgemeinen deutschen Handels-= geseßgebung, in welcher die durch ven Zollverein und den von diesem Vereine im Jahre 1853 mit Oesterreich abgeschlossenen Zoll- und Handelsvertrag gewonnene Grundlage, zu unverkennbarem Vortheile für Handel und Judustrie, eine weitere gemeinsame Ent- wickelung fände,

Die Bundesversammlung beschloß, den Antrag unter Nr. 1

an den wegen Feststellung allgemeiner Normen über die Heimaths=- verhältnisse bereits bestehenden, unter Nr. 3 aber an den hantïels-

politishen Ausschuß zu weisen, endlich zur Berathung des Antrags

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unter Nr, 2 in der nächsten Sihung eine besondere Kommission zu wählen.

Weiter wurde von den vereinigten Ausschüssen für die orien=- talishen und Militgir-Angelegenheiten über die in der Sißzung vom 7, Februar von dem K, K, österreihischen Gesandten gemachte Mittheilung bezüglich der orientalischen Angelegenheit und der dies= falls zum Zwecke der Wiederherstellung des Friedens in jüngster Zeit gepflogenen Verhandlungen Vortrag erstattet, worauf die Versammlung einstimmig den Ausschuß - Anträgen entsprechenden Beschluß faßte.

(Dieser Beschluß lautet: Der deutsche Bund — im Anschlusse an seine Beschlüsse vom 24. Juli und 9. Dezember 1854, dann 8. Februar und 26. Juli 1855 erkennt in den vom Kaiserlich österreichischen Hofe dem Kaiserlich russischen Kabinet empfohlenen, von sämmtlichen kriegführenden Mächten angenommenen Präliminarien mit Dank und Befriedigung die Grundlagen auf wvelchn die Herslelling des allgemeinen Friedens fest und dauerhaft herbeizuführen ist. Daß dies bald ge- schehe, erkennt der Bund als ein europäisches Bedürfniß an. Demgemäß wird er sich die Aufrechthaltung jener Grundlagen auch zu seiner eigenen Anfgabe stellen, untex Vorbehalt seines freien Urtheils, rüsichtlich der von den fkriegführenden Mächten vorzubringenden Spezialbedingungen. Jn Würdigung der in dieser Richtung bereits von Oesterreih und Preußen vorgenommenen Schritte, spricht der deutsche Bund die ver- trauensvolle Zuversicht aus, daß beide hohe Regierungen auch fernerhin den Jnteressen des Gesammtvaterlandes ihre dankenswerthe Fürsorge und Aufmerksamkeit widmen werden.)

Endlich wurde von dem Ausschusse für das Bundes-Finanz= wesen, unter Darlegung der Kassenverhältnisse, eine Matrikular- umlage zur Bestreitung der Ausgaben für die Centralverwaltung des Bundes beantragt, worüber die Abstimmung ausgejeßt wurde, und von der Reclamations-Kommission Berichte über Privateingaben erstattet, die ohne allgemeines Interesse sind. (Fr. P. Z4)

Württemberg. Stuttgart, 22, Februar, Die zweite Kammer nahm in ihrer heutigen Stßung die Wahl dreier Kandi= daten für die Präsidentenstelle vor, Dit ersten Strulnium erhielt der seitherige Prásident Staatsrath Römer 06, im zweiten Staatsrath Duvernoy 56, im dritten Rechtskonsulent Probst 48 Stimmen,

Großbritannien und Jrland. London, 22, Februar, Die amtlichen Berichte über Handel und Schifffahrt wäh= rend des Jahres 1855 sind veröffentlicht und liefern ein in jeder Hinsicht befriedigendes Ergebniß, Der Werth der Ausfuhr be=

lièf fich auf 97,364,655 Psd, „wahrend er 1m vorhergehenden |

Sabre 97184726 PID.. Uno n able 1500 S030 1708 Do, Ves trug, So is} alfo nach den gewaltigen Anstrengungen zweier Kriegs= jahre die Ausfuhr so gut wie gar nicht gesunken, Was die Ein- fuhr betrifft, so ist auch in Bezug auf sie fast gar keine Verânde= rung merklich, und Alles in Allem genommen darf man wohl be- haupten, daß weder der inländische, noch der auswärtige Handel Englands durch feindliche Waffen oder durch die Kosten der Kriegs= rüstungen berührt worden ist.

Bei Eröffnung der heutigen Börse erfolgten Angebote für den neuen fkfonsolidirten Fonds zu 17 pCt. Prämie.

Ein zu Spithead liegendes Geschwader, bestehend aus den Schiffen „Imperieuse““ (51 Kanonen), „Euryalus““ (51), „Py= lades- (21), „Dragon“‘ (G6) und „Falcon (27), wird: {on in, dies sen Tagen als Vorläufer der großen Ostsee-Flotte nah dem baltischen Meere abgehen. Die erwähnten Schiffe sind sämmtlich bereit, in See zu stehen, und werden unter Befehl des Kapitäns Watson stehen. Wenn sie den Belt vom Eise frei sinden, so segeln sie zuvörderst nach Kiel und warten dort weitere Befehle der Ad= miralität ab. Die Blokade wird von dem Charakter und Fortgang der pariser Unterhandlungen abhangen. Der „Arrogant“ (47 Kanonen) wird gleichfalls zu diesem Geschwader stoßen. Auf den Werften zu Chatham arbeiten 150 Arbeiter aufs eifrigste an der raschen Vollendung des Kanonenbootes „Wanderer“, welches in der zweiten Woche des Monates März seefertig sein sol. Das Fahrzeug hat 670 Tonnen Register und wird mit zwei Lancaster= Kanonen (68-Pfündern) und drei 32-Pfündern armirt.

Jn der gestrigen Oberhaus-Sihßung zeigte Lord Panmure die Ernennung einer Königlichen Kommission an, welche die in dem Berichte der beiden Krim-Kommissare gegen gewisse Offiziere erhobenen Beschuldi- gungen prüfen soll, Der Earl von ZHardwiccke meinte, der Ober-Befehls- haber des Heeres hätte einen solchen Schritt schon längst thun sollen. Die Offiziere, deren Benehmen man getadelt habe, seien in eine sehr miß- liche Lage verseßt worden, indem sie sich genöthigt gesehen hätten, ihre Ver- theidigung in den öffentlichen Blättern zu führen, was für die Disziplin des Heeres und für den Dienst gefährlich sei. Lord Panmure entgegnete, die Negierung habe den vollständigen Bericht erst am 22. Januar er- halten und sei bis dahin nicht im Besiße bon Mittheilungen gewesen, auf Grund deren sie hätte handeln können. Zwar habe sie einen ersten Be- riht schon im Juni erhalten ; doch sei diefer sehr dürftig und mager ge- ivesen, habe sih nur auf ein einziges, nicht unter der Kontrolle des Ober- Befehlshabers stehendes Departement bezogen, und sei durchaus von keinen Betweisstücken begleitet gewesen. Die neu ernannte Unter- suhungs- Kommission, welche die Vertheidigung der angeklagten Offi- lere anhören solle, bestehe aus einer Anzahl von Generalen. Als Ant- wort auf eine Frage des Earl von Ellenborough erklärte Lord Pan- mure, die Kommission werde auch Zeugen vernehmen. Earl Grey

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spricht die Ansicht aus, daß das Verfahren der Regierung leicht sehr be- denkliche Folgen na sih ziehen könne. Nachdem die Regierung den Bericht der beiden Krim-Kommissare geprüft, hätte sie dem Parlamente, als sie ihm denselben vorlegte, erklären müssen, was sie in der Sache zu thun gedenke, Die Gelegenheit, si zu vertheidigen, hätte man den Lords Cardigan und Lucan vor Abfassung des Berichtes geben müssen; dann würde, elne zweite Untersuchung überflüssig geworden sein. Es liege eine Beleidigung der von der Negierung nach der Krim gesandten Kommissare darin, daß man nach Veröffentlichung ihres Berichtes noch eine neue Unter- suchung anstelle. Earl Granville führte als Präcedenzfall die nach der Con- vention von Cintra angeordnete Untersuchung an. Lord Brougham spricht sich in demselben Sinne wie Earl Grey aus. Earl von Derby beantragt die Vorlegung von Papieren, in welchen die Befugnisse des Kriegsministers und des Oberbefehlshabers des Heeres definirt werden. Es sei nothwendig, behauptet er, daß das Parlament genau erfahre, was Jeder dieser beiden Beamten zu thun habe. Jn der vorigen Session habe er versucht, Auskunft darüber zu erhalten ; doch habe ihm dies nichts geholfen, indem ihm nur eine Menge von Dingen aufgezählt worden sei, die der Kriegsminister nicht thun könne. Die Antworten, die man ihm gegeben habe, seien somit blos negativer Natur gewesen. Durch die in leßter Zeit in Bezug auf das Kriegs - Departement vorgenommenen Neuerungen sei der Einfluß des Kriegs - Ministers bedeutend gestiegen. Ex wünsche nun zu wissen, ob auch nach Einfüh-

| rung dieser Veränderungen die Kontrole über die Disziplin, die Stellen-

L A Avancement im Heere ganz in den Händen des Ober- Desfe 1s abers rude, und ob die wegen glänzenden Benehmens auf dem Schlachtfelde von dem Feldherrn befürwmorteten und von dem Ober-Befehls- Aae England sanettonirten Auszeichnungen auch dem Kriegs-Minister un E L vorgelegt würden, und ob derselbe die Empfehlungen an if dem Krtiegsschauplaße fommandirenden Generals unberüefsichtigt lasen tônne. Er wünsche ferner zu erfahren, ob Viscount Hardinge oder Lord Panmure für die Beförderung Lord Cardigan's und General Aireh's verantwortlich sei. Er wünsche ferner zu erfahren, ob es wahr sei, daß Lord Hardinge den Bericht der Krim-Kommission nicht eher erhalten habe, als bis derlelbe dem Oberhause vorgelegt worden sei. Man behaupte, daß die Negterung Lord Hardinge den Bericht vorenthalten habe, obgleich Lord Panmure schon im Juni im Besiße desselben gewesen sei. Durch e „Wschaffung Des zeldzeugamtes als eines besonderen Zweiges der Nilitair-Verwaltung sei die Verwirrung nur noch größer geworden, und cine flare Abgränzung der Pflichten jedes einzelnen Departements im Heerivesen sei unumgänglich nothwendig. Wenn diese Functionen nir- gends schriftlich niedergelegt seien, so müsse dies noch geschehen. Lord P anmure wiederholt nochmals, daß der bereits im Juni eingetroffene Theil des Krim-Berichtes zu dürftig gewesen sei, als daß die Regierung auf Grund desselben irgend etwas hätte thun knnen. Was die Pflichten des Krlegsbministers angehe, so habe derselbe die ganze Civil-Verwaltung des Heeres unter sich, überlasse dem Ober-Befehlshaber jedoch, wenn auch mit Vorbehalt der Gutheißung von Seiten der Negierung, alles, was sich auf Disziplin, Stellen - Beseßung und Avancement beziehe. Wo es sich um die höheren Stellen im Heere handle, sei es Brauch, daß der Ober- e B bei Verleihung Derselben die Genebmigung des KriegS- O ls a R: vord Cardigan's und General A, S P 0 ga d in demse ben Grade berantwortlich, wie Lord Hardinge.

i es jet ein Frrthum, wenn man annehme, daß der Ober - Befehls- haber dem Parlamente nicht verantwortlich sei, und eben so irrig soi es, wenn man sage, das Parlament habe keine Kontrole über das Heer, da ja doch das Haus der Gemeinen die Mittel zur Bezahlung desselben ver- leihe und seinen Fortbestand durch die jährlich erlassene Meuterei - Alte sichere. Wenn man das Stellenvergebungsrecht einem Minister verleihen wollte, so würde die -Nation keinen Vortheil davon haben. Lord Hardinge bemerkt, als er Lord Cardigan und General Airey ihre jeßigen Posten verliehen, habe er nichts von den gegen sie erhobenen Anklagen gewußt. Lord Derby zieht hierauf seinen Antrag zurüd,

Jn der gestrigen Unterhaus-Sißung zeigte Lord Palmerston in ähnlicher Weise, wie Lord Panmure im Oberhause, die Ernennung der Untersuchungs - Kommission in Bezug auf den Krim- Bericht an. Er bemerkt, daß dieselbe blos aus Militair - Personen, und zwar aus lauter solchen bestehen werde, die nicht auf der Krim gedient haben, und daß dem Publikum der Zutritt zu den Sißungen der Kommission nicht gestattet sein werde. — Sir J. Walmsle y beantragt folgende Resolution: Es würde den sittlichen und geistigen Fortschritt der arbeitenden Klassen unserer Hauptstadt fördern, wenn die Sammlungen von Natur- und Kunst- Gegenständen im britishen Muscum und in dex National - Gallerie dem Publikum Sonntags nach dem Morgen-Gottesdienste zur Besichtigung offen ständen.“ Dem gemeinen Manne, bemerkt der Antragsteller, würde auf diese Weise nicht nux eine anständige Unterhaltung an Sonnkags§- Nachmittagen geboten, sondern zugleih auch ein Mittel, seinen Geschmack zu verfeinern und seine geistigen Fähigkeiten zu entwickeln. Auch die Wirkung auf den Lebenswandel der arbeitenden Klasse würde eine sehr günstige sein. Der Einwand, daß eine Entweihung des Sonntags in seinem Antrage liege, sei nicht stihhaltig. Auch er glaube, daß der Sonntag ein Tag der Ruhe sein müsse; allein was für eine Verbindung zwischen der Oeffnung des britischen Museums und einer Entheiligung des Sabbaths bestehe, vermöge er nicht einzu- sehen, Daß es eine Sonntagsfeier gebe, betrachte er als eine der größ- ten Segnungen auf Erden; allein die Erfahrung lehre, daß moralische und religióse Gesinnung des Volkes keineswegs durch Zwangsmaßregeln gefördert, vielmehr ein religionsfeindlicher Geist dadur genährt werde. So lange Sonntags die Klubs und Parks offen seien und selbst Soiréen stattfänden, die Museen und Galerieen hingegen gescblossen seien, gebe es ein anderes Gesey für den Reichen, als für den Armen. - Sir J. Shelley unterstüßt den Antrag. Pellatt beantragt als Amen- dement, man möge die Gelegenheiten zum Besuche der Museen und Kunstsammlungen an den Wochentagen- vermehren und das britische Museum an fünf Tagen der Woche dem Publikum zugänglich machen.