474
Vebereinkunft, im Bezirke der Ober-Post-Direction zu Oppeln bei |
Executions-Vollstreckungen im Gebrauch sind, werden von der ge-
annten Ober-Post-Direction mitgetheilt werden. t E U welches die Vorschriften §. 13 und H. 17 der Verordnung vom 30. Juli 1853 enthalten, steht, insoweit es sich
i nanahme exekutivisch einzuziehender Porto= und Be- E e den mit solcher Einziehung beauftragten Briefträgern oder sonst hierzu geeigneten Post-Beamten aus dem Grunde nicht entgegen, weil es überhaupt zu ihren Dienstobliegen- heiten gehört, die auf bestellter Korrespondenz haftenden Porto- und Bestellgeld - Beträge von den Zahlungspflichtigen in Empfang
u nehmen. : Berlin, den 19. Februar 1856.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,
An die Königlichen Ober=Post-Directionen, mit Ausschluß derjenigen in der Rhein- provinz und Westfalen.
A.
BektanntmaMuUuUng
gen und Ausfertigungen muß daher, wenn die Bestellung
derselben durch einen Briefträger bewirkt worden ist, | gleichviel, ob diesen gerichtlichen Verfügungen und Ausfertigungen Be- | händigungsscheine (Junfinuations-Dokumente) beigefügt, und gleichviel, ob | fie als portofreie Justizsache bezeichnet sind, oder nicht, ebenfalls an den |
Briefträger entrichtet, und mithin von den Adressaten eingezogen werden, denen es überlassen bleibt, Ersaß-Ansprüche, die sie deshalb an den Absender oder an einen sonst betheiligten Dritten zu haben glauben, diesen gegenüber geltend zu machen.
In lehterer Beziehung enthält die an die Königlichen Gerichts- Behörden ergangene allgemeine Verfügung des Herrn Justiz - Ministers vom 12. März 1855, die postamtlichen Jnsinuationen der gerichlichen Verfügungen betreffend, hiermit übereinstimmend, unter Nr. 4 die nah- stehende Bestimmung :
„Den Zeugen und Sachverständigen ist das bei der postamtlichen Jnfinuation der an sie erlassenen Vorladungen verausgabte Bestellgeld, auf ihr Verlangen, gleichzeitig mit der Vergütung der Reise- und Zehrkosten für Nechnung der kostenpflichtigen Partei zu erstatten.“
D Dae Dem Briefträger ves p. Lanvbriefträger, | nah erfolgter Bestellung einer zur Post gegebenen ge- | rihtlichen Verfügung oder Ausfertigung, die Bezah- |
lung des Bestellgeldes dafür verweigert, so liegt der betreffenden Post-Anstalt ob, die exekutivishe Beitrei- bung des unbezahlt gebliebenen Bestellgeldes von dem Adressaten zu veranlassen.
Da eine solche exekutivishe Beitreibung jedesmal zur gesetzlichen
Folge hat, daß von dem Adressaten, außer dem Bestellgelde, auh noch |
die Executionsgebühren eingezogen werden müssen, welche nach dem Tarife vom 30. Juli 1853 (Ges.-Samml. S. 923) zum Ansaß kommen, und, falls niht auf die Mahnung des Exekutors sofort Zahlung er- folgt, den Betrag des Bestellgeldes bei Weitem übersteigen, so wird das Publikum hierauf, zur Vermeidung von Weiterungen und Nachtheilen, aufmerksam gemacht. \ Berlin, den 19, Februar 1856. General-Post- Ami.
Verfügung vom 7. März 1856 — betreffend die Speditioa und Taxirung der Korrespondenz na h Kalifornien, Oregon und den Sandwichs-Jnseln.,
Die Korre spondenz nach Kalifornien, Oregon und den Sand= wihs-Inseln erhält ihre Beförderung in der Regel vermittelst der preußish-amerikanischen Post-Pakete und is nur auf ausdrükliches Verlangen der Absender“ einzeln über England zu leiten. Bei der ersteren Beförderunasweise is} die Korrespondenz eben so zu taxiren, wie die Korrespondenz nach den Vereinigten Staaten überhaupt, jedoch müssen die Briefe nah den Sandwichs-Jnseln am Abgangs- orte frankirt aufgegeben werden.
_ Bei der Einzel-Auslieferung an die britische Post-Verwaltung wird die Korrespondenz entweder mit den zwischen England und Nord-Amerika oder, sofern es vom Absender verlangt wird, mit den zwischen England und Westindien coursirenden Post - Dampfschiffen befördert und unterliegt in beiden Fällen dem Frankirungs- zwange. An Porto ist für dieselbe zu erheben :
9) für die Beförderung zwischen Preußen und England dasselbe
h Porto, wie für Briefe nach England selbst,
) für die Beförderung zwischen England und Amerika :
1) via England, New - York und Panama 1 Schilling 1 Penny = 11 Sgr,
2) via Southampton, West-Jndilen und Panama 2 Schil= ling 4 Pence = 234 Sgr. Für Zeitungen ist zu erheben: a) an preußischem Porto nichts, b) an fremdem Porto : via England, New - York und Panama 2 Sgr. pro Exemplar, via Southampton, West-Jndien und Panama 24 Sgr. pro Exemplar. Die Zeitungen müssen stets frankirt abgesandt werden.
Berlin, den 7. Márz 1856. General-Post-Amt,
Bekanntmachung vom8, März1856—Post-Dampf-= \chiff=Fahrt zwischen Stettin und Kopenhagen be- treffend.
Die Seepost - Verbindung zwischen Stettin und Kopenhagen
; wird in diesem Jahre am Dienstag, den 141, Ä V Der §. 57 des Negulativs über das Post - Taxwesen vom 18, De- | jem N Lag Ma Lz ervssnet zember 1824 (Ges. Samml. S. 225) bestimmt, daß das Bestellgeld „an | Dén Briefträger zu entriGlen i, Und au Ur „Porlofrele Korrespondenz bezahlt werden muß.“ Das Bestellgeld für die von | den Königlichen Gerichts - Behörden ausgehenden Verfügun» |
werden, an welchem Tage das Post -Dampfschisf „Geiser“ zum ersten Male von Kopenhagen nach Stettin abgefertigt werden wird,
Bis zum 11, April findet nur eine wöchentlih einmalige Fahrt statt und erfolgt die Abfertigung des Schiffes
von Stettin — Freitag, 12 Uhr Mittags (zum ersten Male Freitag, den 14. März), von Kopenhagen — Dienstag, 3 Uhr Nachmittags. Vom 14. April ab werden bis auf Weiteres wöchentlich zw ei -= malige Fahrten in folgender Weise unterhalten werden : von Stettin jeden Mittwoch und Sonnabend, 12 Uhr Mittags, von S a jeden Montag und Donnerstag, 3 Uhr Nach= mittags.
Der- des Morgens von Berlin nach Stettin abgchende Eiseu- bahnzug steht mit dem Post-Dampfschisfe in genauer Verbindung.
Das Schiff legt sowohl auf der Hin=-, als auf der Rückreise in Swinemünde an.
Unter gewöhnlichen Verhältnissen wird die Reise zwischen Stettin und Kopenhagen in 18 bis 20 Stunden zurückgelegt.
Das Passagegeld beträgt:
A, Zwischen Stettin oder Swfknemütnde und Kb-pen = hagen L Plaß 74 Thaler, Ï1. Plaß 5% Thaler, Deckplaß 3 Tha= ler Pr. Cre B, Zwischen Stettin und Swinemünde I, Play 15 Thaler, 11, Play 1 Thaler, Deckplay, welcher nur an Domestiken in Begleitung ihrer Herrschaften vergeben wird, 5 Thaler Pr. Crt,
Cheleute, so wie Eltern und Kinder genießen bei gemeinschast= lichen Reisen zwischen Stettin oder Swinemünde und Kopenhagen eine Moderation des Passagegeldes.
Frachtgüter, so wie Wagen und Pferde werden nah und von Kopenhagen gegen mäßiges Frachtgeld befördert.
Das Einschreiben der Passagiere und die Expedition der Güter erfolgt in Stettin und Swinemünde durch die Orts -Post- Anstalten, Berlin, den 8. März 1856.
General - Post - Amt, Schmüdcker t.
r -_—ck
Verfügung vom 8 März 1856 — betreffend die Dampfschifffahrten nach und von Kopenhagen.
Außer der Seepost - Verbindung zwischen Stettin und Kopen- hagen finden in diesem Jahre noch folgende regelmäßige Dampf- \hifffahrten nah und von Kopenhagen statt:
A. Zwischen Wismar und Kopenhagen:
l, Vom Beginn der Fahrten — den 12, März — bis zum 1, April und vom 15. Oktober bis zum Schlusse der Schifffahrt: aus Wismar — Mittwoch Nachmittag 4 Uhr, nah
Ankunft der des Morgens von Berlin, Magdeburg und Hamburg abgehenden Eisenbahnzüge, in Kopenhagen — Donnersiag Vormittags, qus Kopenhagen — Sonnabend Nachmittags 3 Uhr, in Wismar — Sonntag Vormittags. i IT, Vom 1. April bis 15. Oktober: aus Wismar — Dienstag und Freitag Nathmittags 4 Uhr, nach Ankunfi der des Morgens von Berlin, Magdeburg und Hamburg abgehenden Eisenbahnzüge, in Kopenhagen — Mittwoch und Sonnabend früh,
475
aus Kopenhagen — Mittwoch und Sonnabends Nach-
mittags 3 Uhr, in Wismar — Donnerstag und Sonntag früh.
B, Zwischen Kiel und Kopenhagen:
aus Kiel — Sonntag, Dienstag und Sonnabend Abends, nach Ankunft des leßten Eisenbahnzuges von Altona, und Donnerstags Mittags, nah Ankunft des Morgen= zuges von Altona, in Kopenhagen — Montag, Mittwoch und Sonntag, Vormittags, und Freitag früh, aus Kopenhagen — Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag, Nachmittags 2 Uhr, in Kiel — Dienstag, Mittwoch, Freitag und Sonn= abend früh. E Die Post-Anstalten werden hiervon zur Berülsichtigung bei der Spedition der Brief- und Fahrpost-Sendungen nach und über Kopenhagen in Kenntniß geseßt. Berlin, den 8. März 1856.
General =- Post = Amt. Schmüdert,
Angekommen: Der Großherzoglih mecklenburg - hwerinshe |
General - Major und Divisions - Commandeur, von Wibleben, von Schwerin.
Willisen, von Erfurt.
Abgereist: Se. Erlaucht der Graf Karl zu Jsenburg- Büdingen-Meerholz, nah Frankfurt a. M. L
Der Ober-Präsident der Provinz Pommern, Freiherr Senfft von Pilsach, nah Stettin.
Grävenibß, nach Queeß.
Bären zu ertheilen.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 12. März. Das Herrenhaus be- | rieth in seiner gestrigen (46ten) Sibßung den Geseh - Entwurf, |
betreffend die ländlichen Orts - Obrigkeiten in Den sechs östlichen | Vorgestern hielt der General - Adjutant, General = Major
Provinzen. Die Kommission empfahl unveränderte Annahme nach den Beschlüssen des Hauses der Abgeordneten. wurf wurde in der vorgeschlagenen Fassung genehmigt.
mit diesen Getränken in den Hohenzollernschen Landen.
“—_
über die Verhältni}ß} werks, für den ganzen Umfang der Monarchie, mit Aus- nahme der auf dem ‘linken Rheinufer belegenen Landestheile. Das Haus beschloß, den Geseß- Entwurf an die Kommission mit dem Auftrage zurückzuweisen, denselben in seinem einzelnen Theilen zur Berathung zu ziehen und darüber Bericht zu erstatten, Es
folgte der Bericht der Justiz - Kommission über den Entwurf | g in S1 ¿nd Gesetzes, betreffend einige Abänderungen des Gesebes | sich in 10 bis 14 Tagen nach Skutari einschiffen. ndafe liegen das 1ste und 2te Dragoner-Regimeni, die aber bis jegt
über die Dienstvergehen der Richter vom 7A - 48. Die Staatsregierung hält einige Abänderungen des Gesetzes über die Dienstvergehen der Richter vom 7. Mai 1851 für nothwendig und hat einen , diese Abänderungen herbeiführenden Gesehentwurf zunächst dem Herrenhause vorgelegt, Jn diesem ist derselbe im Wesentlichen genehmigt worden, und nur mit zroei unbedeutenden Abänderungen und einem Zusaß - in das Haus der Abgeordneten gelaugt, Das Geseß wurde angenommen, wie es aus der Bera-= thung des Herrenhauses hervorgegangen ist.
-
Der Gese =-Ent= | 10 A : Nar | welches im Begriffe steht, nah dem Orient abzugehen, auf Befehl
— In der gestrigen (38sten) Sißung des Hauses der Ab= | der Königin seine Fahnen. Die Legion wird, wenn sie voll=-
geord ueten übergab der Finanzminister einen Geseßentwurf, |
betreffend die anderweite Regelung der Wirthschaftsabgaben U | ¿n : l und den Schank von Wein und Branntwein und für den Kleinhandel | 2 Regimentern leichter Dragoner, 1m Ganzen aus ungefäh1 Auf der | Tages-Ordnung stand zuerst der Bericht der Kommission für Berg= | so wie eine Kavallerie - Brigade zerfallen. Außerdem sollen werks-Angelegenheiten über decn Antrag des Abgeordneten von |
Beughem und Genossen, betreffend verschiedene Abänderun- | und in gleicher Stärke, wie die übrigen Regimenter, gebildet
; ¿ ä | , N t J J c) B 1 gen und Ergänzungen des Gesebes vom 12 Mar L [werpen Die aus dem sten Jäger - Corps Und dem 1en, - Ten j der - Miteigenthümer eines Berg=- | und 3ten leichten Jnfanterie -Regimente bestehende 1ste Brigade | befindet sich gegenwärtig zu Kululi unter Befehl des Brigadiers
| Lacy Evans in Spanien. E 4 ( | Infanterie-Regiments stehen zum Schuße von Militair-Vorräthen
Hamburg, 11. März. Die heute vom Senate veröffent- lihte propositio in forma, die Verfassung betreffend, welche der Erbg. Bürgerschaft bei ihrer Zusammenkunft am 27sten d. vorge- legt werden soll, lautet also:
„E. E. Rath hat sih veranlaßt geschen, den heutigen Rath- und BVürger-Konvent wegen der Verfassungs-Angelegenbheit zu konvoziren und beantragt, unter Bezugnahme auf die in der Anlage enthaltene Entwicke- lung, die Mitgenehmigung: 1) in der Unteranlage Littr. B. enthaltenen Verfassung der freien und Hansestadt Hamburg, 2) des als Unter- anlage Littr. C. beigefügten Wahlgeseßes, 3) des in der Unter- anlage Littr. D. näher bezeichneten Entwurfes einer Geschäftsordnung der Bürgerschaft, 4) des Gesezes über die Gerichts- und Polizei - Ver- fassung und über das Verfahren in Kriminal-, Straf- und Untersuchungs- Sachen — nah Maßgabe der Unter-Anlage Lit E., 5) des Gesehes über die Organisation der Verwaltung — nach der Unter-Anlage Lit. F. — E. E. Nath ersucht Erbges. Bürgerschaft über jeden dieser fünf Gesetz- Entwürfe einzeln abznstimmen, bemerkt aber, daß im Fall der Nichtgeneh- migung des sub 1 gedachten Verfassungs - Entwurfes auch die übrigen vier Geseß - Entwürfe als niht beantragt und nicht ge- nehmigt anzusehen sein würden. Jn der Mitgenehmigung des heute vorgelegten Verfassungs - Entwurfes würde selbstverständlich auh die Aufhebung des Passus 1, des Raths- und Bürger- {lusses vom 23, Mai 1850, die hamburgishe Staats - Verfassung betreffend, enthalten sein, während der im Passus 11. sub 2 jenes Rath- und Bürgerschlusses enthaltene Auftrag an die Rath- und Bürger-Kom- mission so lange fortdauern würde, bis die noch erforderlichen organi- hen und transfitorishen Geseße ausgearbeitet und genehmigt sein wer- den, deren verfassungsmäßige Feststellung der Einführung der neuen Ver- fassung vorhergehen muß. Ebenso würde dur die Mitgenehmigung des
| heute beantragten Entwurfes eines Wahlgeseßes, eines Gesehes über die / _ S E | Organisation der Verwaltung und einer Geschäftsordnung der Bürger- S ‘Senecat A L P ra E s | schaft, dle Wiederaufhebung der entsprechenden, in den RNath- und Bürger-
è ? ¿ t / . O |
Conventen resp. vom 23. Mai 1850, vom 2, Juni und vom 25. September 1851 genehmigten Geseße auêgesprochen sein.“
Württemberg. Stuttgart, 10, März. Die Vertagung
| der Ständeversammlung is heute auf unbestimmte Zeit erfolgt. | Das Vertagungs = Rescript behält sich die Wiederberufung vor und | verheißt Geseßesvorlagen während der Vertagung an den Auss{chuß | zu bringen, daher dieser ermächtigt werden solle, sie den betresfen-
Der Erb - Truchseß in der Kurmark Brandenburg, von den Kommissionen zu überweisen,
Baiern. München, 9. März, Jhre Majestät die Köni-=
| gin ist von der jüngsten Krankheit wieder volliommen genesen und | heute zur Freude des Publikums zum ersten Male wieder ausge- ; ;; O S : | fahr (S G
Berlin, 12. März. Se. Majestät der König haben Aller= | fahren. (N. C.) gnädigst geruht: Dem General-Jntendanten der Königlichen Schau- |
ele, herrn v len, die Erlaubniß zur Anlegung 7 : i i spiele, Kammerh N Hülse f s b A H 19 | 44 Stimmen genehmigt, hierfür 12,200,000 Gulden mittelst An= des ihm verliehenen Sterns zum Commandeu! - Kreuz erster Klasse | ia Dol A (e ne A A A U Aan 4 ciftes des Herzoglih Anhaltischen Gesammt-Haus-Ordens Albrechts des | ; E nen Antrag auf : g
— 140, März. Die Zweite Kammer hat den Ausbau der München - Salzburger Bahn durch den Staat mit 81 gegen
Lotterie-Anlehens verworfen. Der ganze Geseßentwurf wurde mit
87 gegen 38 Stimmen angenommen.
Niederlande. Haag, 9. März. Graf von Linden, Ad=-
jutant, und der Baron von Hardenbrock, Ordonnanz =- Offizier des " Königs, sind von ihrer Sendung nah Japan wohlbehalten hierher | zurückgekehrt.
Großbritannien uud Jrland. London, 10, März,
| Wetherall, zu Shorncliffe eine Heerschau über die britisch-
deutsche Legion ab und überreichte einem Regimente derfelben,
ständig organifirt ‘ist: Und: fie ist es jeßt beinahe — aus 2 Jäger - Regimentern, 6 Regimentern leichter Infanterie und
10,000 Mann, bestehen und in zwei Infanterie - Brigaden,
später noch zwei Depot - Regimenter, für jede Brigade eines,
Woolridge, ehemaligen Obersten im Stabe des Generals Sir de Drei Compagnicen des 1sten leichten
, ' r 4 C in Sinope. Das 2e Jáger-Corps und das Ate leihte Jnfan=
terie-Negiment befinden sich gegenwärtig in Shorncliffe und sollen Ebendafelb}
weder in Bezug auf Mannschaften, noch auf Pferde complet sind, Jedes Kavallerie-Regiment wird, wenn es seine volle Stärke er- reiht hat , 600 Pferde und 775 Mann, und jedes JÎJnfanterie= Regiment 1077 Mann zählen. Das ste leichte Infanterie-Regi-= ment, dessen Organisirung gegenwärtig in Helgoland ihren raschen Fortgang hat, wird voraussichtlich in ungefähr zehn Tagen kom- plett sein, und 700 Mann desselben “— \o viele zähkt es gegen- wärtig — werden gegen Ende der Woche nah Shorncliffe befsr=