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Z der zu - Pflicht gemacht, die Untersuchung und Bestrafung

bige A A Frevel so_schleunig A y ist,

nah den Geseyen des betreffenden Staates nur immer mogtr 2

uch namentlich bei ausgezeihueten oder sehr bedeutenden Freveln

e Untersuchung in jedem einzelnen Falle sogleich eintreten zu lassen,

Die Anzeigen über verübte Frevel sollen der requirirten Behörde

i “welfader Ausfertigung zugesandt , der requirirenden Behörde

b soll das Ergebniß der Untersuchung mitgetheilt und von der

Vollstreckung der erkannten Ee Kenntniß gegeben werden. rtife .

Vollziehung der Straf - Erkenntnisse, so wie die Beitrei- na bee ves M -, Wald -, Jagd = und Fischerei - Eigenthümern zuerkannten Entschädigungsgelder geschieht nach den Landesgeseben, und soll mit der thunlichsten Beschleunigung bewirft werden.

Die exkannte Geld- oder Arbeitsstrafe wird zum Bortheile des- jenigen Staates vollzogen, dessen Behörde die Strafe erkannt hat. Wird von einem Frevler die Zahlung des Betrages der gegen ihn erkannten Geldstrafe, des Werth=- oder Schaden-Ersabes, der Kosten und Pfandgebühren nicht vollständig, sondern nur zum Theil ge- leistet, so werden von dem eingezogenen Gelde zuerst die Denun- ziantengebühren, wo solche geseßlich bestehen, sodann die Kosten, dann der Ersay des Schadens und Werthes und zuleßt die Strafe, so weit es zureiht, bezahlt.

Artikel VU,

Die im Herzogthum Nassau bestehende Vorschrift, wonach bei Feldfreveln der erste zahlungsfähige Frevler zum Rückersaß der aus der betreffenden Gemeindekasse wegen solcher Frevel ausgelegten Schadensersabbeträge s{huldig sein soll, bleibt bei der Aburtheilung

der von Unterthanen des einen Staates im Gebiete des anderen |

verübten Uebertretungen dieser Art außer Anwendung, Artikel VIlI,

Die zwishen Preußen und Nassau bestehende Vereinbarung vom 10. Oktober 1821. ( Gesez- Sammlung für die Preußischen Staaten S. 163,) in Betreff der Verhütung der Forstfrevel in den Grenzwaldungen tritt außer Krast.

Artikel IA, :

Gegenwärtige Ministerial-Erklärung soll, nachdem sie gegen eine übereinstimmende Erklärung des Herzoglich Nassauischen Ministeriums ausgewechselt worden, bffentlih bekannt gemacht werden.

“ Berlin, den 20, Februar 1856.

Der Königlich preußishe Ministerpräsident, Minister der aus- wärtigen Angelegenheiten.

von Manteuffel.

Vorstehende Ministerial-Erklärung wird, nachdem sie gegen eine übereinstimmende Erklärung des Herzoglih Nassauischen Staats- ministeriums vom 27sten v. M. ausgewechselt worden is, hierdurh zur öffentlihen Kenntniß gebracht.

Berlin, den 12,*März 1856.

Der Minister-Präsident, Minister der auswärtigen Angelegenheiten. von Manteuffel.

Ptinisterium fär Saudel, Sewerbe und öffentliche Urbeiten.

Der Königliche Bau = Juspektor Herrmann zu Düsseldorf ist in gleicher Eigenschaft nah Stettin verseßt worden,

Dem Kaufmann J. H. F. Prillwity in Berlin ist unter dem 14, März 1856 ein Einführungs=-Patent auf einen mechanishen Webestuhl zur Herstellung von Teppichen in der durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenen Zusammenseßung und ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertheilt worden.

Das 8te Stück der Gesey - Sammlung, welches heute aus- Segeben wird, enthält unter : r. 4356. das Privilegium zur Ausgabe auf den Juhaber lau- tender Obligationen der Stadt Cóln zum Betrage von 750,000 Rthlr. Vom 28, Januar 18563 unter » 4357, den Allerhöchsten Erlaß vom 4. Februar 1856, betref- end die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den

au und die Unterhaltung der darin bezeichneten Kreis-Chausseen im Kreise Marienwerder z unter “

| getreten, ruhiger.

Nr. 4358. den Allerhöchsten Erlaß vom 12, Februar 1856, be- treffend den Organismus der Telegraphen-Verwaltung und das Rangoerhältniß der Telegraphen - Beamten z

und unter | » 4359, den Nachtrag zu dem Privilegium weges Ausgabe auf den Jnhaber lautender Obligationen der Meliorations= Sozietät der Boer Heide bis zum Betrage von 50,000 Rthlr., vom 29, August 1853, zur Ausgabe von 50,000 Rthlr. neuer Obligationen. Vom 12. Fe-

bruar 1856. P Berlin, den 17. März 1856. Debits=Comtoir der Geseu-Sammlung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal-Nugelegenheiten.

Dem ordentlichen Lehrer an der Realschule zu Tilsit, Dr. Friedrich Julius Gustav Ellinger, ist das Prädikat „Ober= Lehrer“ verliehen worden.

Finanz - Ministerium. Die Ziehung der 3ten Klasse 113ter Königl. Klassen-Lotterie wird den 25. März d. J., Morgens 8 Uhr, im Ziehungs- Saal des Lotteriehauses ihren Anfang nehmen.

Berlin, den 18, März 1856, : Königliche General-Lotterie-Direction.

Angekommen: Der Ober-Präsident der Provinz Pommern, Freiherr Senfft von Pilsach, von Stettin.

Ab gerei st: Der Erb-Kämmerer im Herzogthum Westfalen, Graf von Plettenberg-Lenhausen, nah Hovestädt.

Der Erb = Marschall im Fürstenthum Münster, Graf von Merveldt, nach Münster.

Berlin, 17. März. Se. Majestät der König haben Aller= gnädigst geruht: Dem Seconde-Lieutenant Prinzen Herrmann zur Lippe im Regiment der Gardes du Corps, die Anlegung des ihm verliehenen Großkreuzes vom Herzoglich anhaltishen Gesammt= Haus=-Orden Albrechts des Vären zu gestatten.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 16, März. Se. Majestät der O Mas früh im Königlichen Schlosse zu Berlin verschiedene Vorträge entgegen und begab Sih um 11 Uhr zu der Unter den Linden stattfindenden Parade. Nach derselben kehr- ten Allerhöchstdieselben ins Schloß zurück, wo die Borträge fortge- seßt wurden, empfingen daselbst unter andern Personen auch den Ober - Regierungsrath von Zedliß - Neukirch, so wie den ältesten Sohn des verstorbenen General = Polizei - Direktors von Hindckeldey, und geruhten aus dessen Händen die Orden des Verstorbenen huld- reichs entgegenzunehmen, .

M iculivewn Cbri Se. Majestät nach Charlottenburg zurüd, wo ein größeres militairishes Diner stattfand, zu dem auch die gegenwärtig A LN anwesenden Großherzoglih mecklenburg=-

werinschen iere zugezogen waren, ith} n —— E Majestäten e König und die Königin wohnten heute Vormittag in der Schloßka pelle dem vom General-Superin- tendenten, Hof-Prediger Dr. Hoffmann, gehaltenen Gottesdienste bei, Mittags fand bei Allerhöchstdenselben Diner en famille statt.

Köln, 16. März. Der Herr Minister - Prásideut Freiherr von Manteuffel traf gestern Abends 107 Uhr mit dem Min- dener Schnellzuge in Deuß ein, wo Se, Excellenz von dem Herrn Regierungs - Präsidenten von Möller erwartet wurde, Der Herr Minister-Präsident begab sich alsbald nah dem Rheinischen Bahn- hofe und seßte um 115 Uhr mit dem Rheinischen Schnellzuge die

Reise nah Paris fort. (Köln. Z.)

Sachsen. Weimar, 15. März, Die „W. Z.“ veröffentlicht folgendes ärztliche Bülletin vom heutigen Tage: Se, königl, Hoheit

| der Großh erzog sind vorgestern an einem rheumatischen Fieber

erkrankt, Die vergangene Nacht war sehr unruhig und großentheils 8 diesen Morgen, nachdem der Schweiß ein-

\schlaflos, doh geht es diese g De Buschte, Frankfurt, 15. März, Se. Königliche Hoheit der Prinz von L R ist mit dem Schnellzug der Weserbahu heute

| Morgen um 10 Uhr von Berlin hier augekommen und wurde auf | dem Bahnhof i a Ober - Kommandanten der Bundestruppen,

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General-Lieutenant von Reibßenstein, dem Bundestagsgesandten von Bismark=Schönhausen, und dem General-Konsul, Freiherrn M. von Bethmann empfangen. Der Prinz seßte nach eingenommenem Dejeuner in der „Westendhalle““ um 105 Uhr seine Reise nach Koblenz fort. (Fr. B,) i 1

Babe: Karlsruhe, 14. März. In gestriger Sißung der Ersten Kammer bildete den ersten Gegenstand der Verhandlung der von der Zweiten Kammer zurücgekommene Gese - Entwurf über die Preßfreiheit, wobei die Erste Kammer die von dem andern Hause vorgeschlagene Abänderung einer milderen Bestrafung der Preßvergehen gegen auswärtige Staaten nicht annahm.

Belgien. Brüssel, 15, März. Der König wird über- morgen von Ostende nach England abreisen. — Der Senat hat heute den bekanntlih von der Repräsentanten-Kammer bereits an- genommenen Geseßentwurf über die Verfälschungen- der Lebensuit- tel mit 28 gegen 2 Stimmen genehmigt, nahdem ein Antrag der Kommission, diejenigen Händler von der Bestrafung auszunehmen, welche die Verfälschung der von ihnen verkauften Artikel uiht hât- ten entdecken können, vom Justizminister entschieden bekämpft und mit 16 gegen 12 Stimmen verworfen worden war, i

Großbritannien und Jrland. London, 14, März. Es ist ein ausführlicher amtlicher Bericht veröffentlicht worden, welcher jenen Theil der Voranfchläge für die Staatsausgaben dieses Jahres umfaßt, der unter die Rubrik „Oeffentliche Departements fällt. Dieser Theil des Budgets erreicht die Höhe von 1,500,000 Pfd. St. und begreift unter Anderem die Gehälter der Minister und anderer höherer Civil = Beamten und die mit dem Parla- ment verbundenen Ausgaben in sich. Die Voranschläge für dieses Jahr übersteigen die des vorigen Jahres um 207,000 Pfd, Man würde jedo irren, wenn man daraus auf eine entsprechende Er= höhung der Gehälter {ließen wollte. Allein für den Dru öffent- liher Dokumente und anderer Drucksachen, so wie für Schreib- materialien sollen diesmal für 480,000 Pfd., d. h. 98,000 Pfd, mehr, als im vorigen Jahre, votirt werden. Davon sollen 58,000 Psd. ein Defizit in dem während der vorigen Session votirten betreffenden Posten decken. Parlamentarishe Drucksachen und Papiere erheischen 100,000 Pfd., das Kriegs-Departement 81,000 Pfv., die Admiralität 26,000 Pfd. und das Schayamt 52,060 Pfd., d. h, ungefähr eben so viel wie im vorigen Jahre, das Ministerium des Jnnern 24,204 Pfv., das auswärtige Amt 68,000 Pfd., 3600 Pfd. weniger als im vorigen Jahre, tas Colonial-Ministerium 28,400 Pfd. , der geheime Rath und das Handels-Ministerium 61,000 Pfd, Die amtlihen Zeitungen brachten der Regierung im vorigen Jahre 141,500 Pfd. ein, Davon kommen auf die „London Gazette“ 9300 Pfd., auf die „Edinburgh Gazette““ 1400 Pfd., und auf die „Dublin Gazette“ 800 Pfd. Noch eine Einnahmequelle wollen wir nicht unerwähnt lassen, die Regierung verkaufte im verflossenen Jahre Maculatur zum Betrage von 4355 Pfd.

Die Königin und der Prinz Albert begaben sich gestern nach Woolwich, um bei der Ankunft der Offiziere und Mannschaf= ten des direkt aus der Krim zurücckehrenden Belagerungs -Trains zugegen zu sein. Um 4 Uhr rückten die heimgekehrten Krieger, 900 an der Zahl, vom Arsenal, wo sie gelandet waren, heran und marschirten bei Jhrer Majestät vorbei, worauf noch eine besondere Inspection durch die Königin stattfand. — Die britisch - deutsche Legion hat die projektirte Stärke von 10,000 Mann nunmehr erreicht.

Jn der gestrigen Oberhaus-Sißung legte der Earl von Albe- marle mehrere Resolutionen vor, die er am 14. April beantragen will. Dieselben beziehen sih auf die von den eingeborenen Zoll- und Polizei- Beamten in der Präsidentschaft Madras angewandte Tortur. Die Meu- terei-Bill, die Marine-Meuterei-Bill und die der konsolidirten Fonds be- treffende Bikl werden zum dritten Male verlesen und gehen durch. Als Antwort auf eine Frage des Earl von Shaftesbury erklärt der Earl Granville, die Regierung beabsichtige fürs Erste nicht, mit ihrer Un- terrichts-Bill vorzugehen, da es wünschenswerth sei, daß dem Parlamente hinlängliche Zeit vergönnt werde, die bor Kurzem von Lord J. Nussell beantragten, denselben Gegenstand betreffenden Resolutionen zu erwägen.

Jn dexr Unterhaussißung richtete Bowyer an den Premier-Minister folgende Fragen: „Jst irgend etwas Wahres an dem Gerüchte, daß die pariser Konferenz sih mit den Angelegenheiten Jtaliens beschäftigen werde? Hat die sardinische Negierung angedeutet oder verlangt, daß die Konferenz ihre Aufmerksamkeit irgend welchen Fragen der italienischen Politik zuwenden möge, und was für Fragen sind das?“ Lord Pal- merston: Jch bedaure, dem ehrenwerthen Herrn darüber keine Aus- lunft geben zu können. Einer der allerersten Beschlüsse, zu welchen man auf den Konferenzen gelangte, war der, daß die Verhandlungen nur durch ihre Resultate bekannt werden sollten. Disraeli: Auch ih möchte an den edlen Lord eine Frage über die pariser Konferenzen richten, die, wie ih glaube, beantwortet werden kann, ohne daß die eben erwähnte Be- stimmung verlegt wird. Diese Frage ist eine sehr wichtige, da sie die Beziehungen des berliner Hofes zu den pariser Konferenzen betrifft. Will der edle Lord die Güte haben, dem Hause mitzutheilen, ob es wahr ist, daß Preußen eingeladen worden ist, an den Konferenzen Theil zu nehmen, daß es diese Einladung angenommen hat, und daß zwei hervorragende Diplomaten, deren einer keine geringere Person, als der erste Minister Preußens is, im Begriffe stehen, Paris zu besuchen, um an den Unterhandlungen Theil zu nehmen ? Lord Palmerston: Jch fürchte, ih kann auf diese Frage nur ganz die-

selbe Antwort ertheilen, wie auf die vorige. Disraeli: „Jh bitte, mir noch eine erklärende Bemerkung zu erlauben. Natürlich kann ih mich nit darüber beschweren, daß der edle Lord sich weigert, eine Frage zu beantworten; jedoch vermag ih nicht reht zu begreifen, wie seine Erwiderung auf die zuerst an ihn gerichtete Frage au auf die meinige paßt, die ganz anderer Art als jene ist, Jch möchte daher den edlen Lord bitten , [mir lieber gar nicht zu antivorten, als mir eine Antwort zu geben, die auf meine Frage nicht paßt, Lord Palmerston: Jch bitte den sehr ehrenwerthen Herrn um Verzeihung; allein er fragte mich, ob die Mitglieder der Konferenz Preußen zur Theilnahme an den Unterhandlungen eingeladen hätten vder im Begriff seien, es ein- zuladen, und ob der preußische Premier - Minister im Begriffe stehe, sich nach Paris zu begeben, um bei den Konferenzen zugegen zu sein. Meine Antwort lautete dahin, daß ih es ablehne, Auskunft darüber zu geben, was die Konferenz zu thun im Begriffe sei. Was aber der preu- ische Premier-Minister zu thun gedenkt, darüber mich auszusprechen, ge- ziemt mir natürlih niht. — Admiral Sir C. Napier beantragte die Ernennung eines Sonder- Ausschusses zur Untersuchung der Flotten-Ope- rationen in der Ostsee während der Jahre 1854 und 1855. Nachdem er zuvörderst der Umstände, welche seine Ernennung zum Ober-Befehlshaber im Jahre 1854 begleiteten, der Beschaffenheit der Flotte um jene Zeit, der Erwartungen, die man damals hinfichtlich des Erfolges der “ Ex- pedition gehegt, und der Schwierigkeiten Erwähnung gethan hat, mit denen er Anfangs wegen Mangels an Loolsen und wegen der unzulänglichen “Bemannung der Schiffe zu kämpfen gehabt habe, bringt er die zwishem ihm und der Admiralität geführte Korrespondenz zur Sprache, indem erx den Jnhalt der einzelnen Schrift- stücke durch eine Schilderung seiner Thätigkeit und der Gefahren der Schifffahrt im finnischen Meerbusen erläutert und in ihrem Zusammen- hange klar zu machen sucht. Einige dieser Briefe, bemerkt er, Teien aller- dings als „Privatbriefe“ bezeichnet; doch glaube er, ein Necht zu haben, sie vorzulesen, da sie sih auf öffentliche Angelegenheiten bezögen und zu seiner Vertheidigung nothwendig seien. Er beschreibt die Befestigungen von Kronstadt als furchtbar und sagt von seinen Instructionen in Be- zug auf diese Festung, so wie auf Sweaborg, sie seien voller Wider- sprüche und geeignet gewesen, seine Thätigkeit zu lähmen. Der Angriff auf Bomarsund sei mit gutem Grunde bis zur Ankunft der fran- zösischen Truppen bershoben worden. Bis dahin sei, wie aus den von ihm vorgelesenen Briefen erhelle, alles, was er gethan habe, von der Ad- miralität gutgeheißen worden Ein Angriff auf Sweaborg würde um jene Zeit ein höchst mißlihes Unternehmen gewesen sein, und einen cigen- thümlichen Gegensay bilde die plößlihe Ungeduld, mit welcher Sir J. Graham auf einmal verlange, daß die Flotte irgend eine große glän- zende That vollbringe und Sweaborg unverzüglich angreife, zu seiner früheren Furcht vor steinernen Mauern. Die Sache erkläre sich ein- fach dadurch, daß in England, wo man überspannte Erwartungen von der Flotte gehegt, eine große Aufregung geherrscht habe, daß Sir James Graham sich nach Jemandem umgesehen, auf den ex am besten alle Schuld wälzen könne, und daß er (Napier) ibm zum Sündenbock am geeignetsten erschienen sei. Die Admiralität habe ver- sucht, ihn zu einem Unternehmen anzustacheln, welhes unter den Um- ständen nichts weiter, als reiner Wahnsinn gewesen wäre, nämlich zu einem blos mit großen Schiffen und in einer späten Jahreszeit auszu- führenden Angriff auf Sweaborg und Helsingfors. Aus den Briefen des damaligen ersten Lords. der Admiralität, der ihm Anfangs bon einem Angriffe abgerathen, hinterher aber ihn dazu gedrängt habe, scheine ihm hervorzugehen, daß es Sir J, Graham mit dem Kriege gegen Rußland nie Ernst gewesen sei, Nachdem dex Nedner die Schilderung seiner eigenen Thätigkeit während des - Feldzuges von 1854 beendigt hat, giebt er einen kurzen Ueberblick der Operationen während des Jahres 1855 und ergeht sfich in Aus- drüden scharfen Tadels über das Benehmen der Regierung, die sich schlimmer als saumselig bewiesen habe. Die Wahrheit könne nur durch einen Sonder - Auss{uß ans Licht kommen. Admiral Walcott unterstüßt den Antrag. Six C. Wood rügt die Vorlesung ver- traulicher Privatbriefe als eine Ungehörigkeit, die, wenn sie öfter var- käme, folchen Korrespondenzen ein Ende machen und dadurch das Staats- Jnteresse beeinträchtigen würde. Ein parlamentarischer Sonder-Ausshuß sei kein geeignetes Tribunal für eine Untersuchung, wie die, auf welche Sir C. Napier dringe. Es sei aber überhaupt noch gax nicht nachge- wiesen worden, daß eine solche Untersuhung noth thue. Sir J. Graham zählt nochmals die von dem Admiral gegen ihn erhobenen Anklagen auf und lenkt die Aufmerksamkeit auf den Gebrauch, den Napier niht bloß im Parlamente, sondern auch in der Presse von seinen Pribatbriefen gemacht habe. Eine jener Beschuldigun- gen komme der Beschuldigung des Landesverraths gleih. Er habe nichts dagegen, wenn die ganze Korrespondenz einem Sonder - Ausschusse über- wiesen werde. Als Admiral Napier zum Befehlshaber der Flotte er- nannt worden sei, habe man ihn genau von den Mitteln in Kenntniß geseßt, über die er zu verfügen haben werde, und ihn noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß ohne das redliche Streben na ein- trächtigem Handeln ein segensreihes Zusammenwirken der Admiralität und des Ober-Béfehlshäbers der Flotte nicht denkbar sei. Daß er An- stand genommen habe, Napier zum Obex - Befehlshaber zu empfehlen, räume er ein; doch glaube er, daß dies seine Nechtfertigung in gewissen Ansichten finde, die der Admiral veröffentlicht habe. Die Klagen Napier's über den Zustand, in welchem er die Flotte überkommen habe, seien zum Theil ungereht. So habe er einige seiner ausgezeichnetsten Capitaine als ganz unfähige Offiziere geschildert. Doch wolle er (Graham) nicht so unedelmüthig sein, die betreffenden Privatbriefe vorzulesen, Was Sweaborg angebe, so habe die ganze Differenz zwischen Sir Charles und der Admiralität ihren Grund darin, daß der Admiral, der am 30. Mai schrieb, Sweaborg sei zu Wasser und zu Lande unangreifbar, es so lange versäumt habe, jene Festung persönlich zu rekognosziren. Erst am 24. Sep- tember sei dies geschehen. General Jones, der früher eine Rekognos-