632

einen auswärtigen Bundesstaat verübt, nur mit Gefängniß von 14 Tagen bis 6 Monat bestraft werden sollen, wenn auch in dem badischen Strafgeseß eine“ größere Strafe angedroht ist. Die Erste Kammer war diesem Beschlusse nit beigetreten und verlangte die gleihe Strafe, wie für die Vergehen gegen das Großherzogthum verübt. Um eine Uebereinstimmung mit der Ersten Kammer zu er- zielen, {lug der Kommissions -Bericht der Zweiten Kammer vor, von dem früheren Beschlusse, der positiven Strafminderung, abzu= chen, jedoch ins Geseß die Bestimmung aufzunehmen, daß der Richter in solhen Fällen befugt sei, unter das gewöhnliche Straf- maß herabzugehen. Dieser Vorschlag wurde von der Kammer zum

Beschluß erhoben,

Hesterreich. Wien, 5. April. Die „Wien. - Ztg.“ theilt heute amtlich mit, daß Se. Majestät der Kaiser mít allerhöhstem Handschreiben vom 2. April ihrem Minister des Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten, Grafen v. Buol -Schauenstein, in Anerkennung seiner langen, treuen und ausgezeichneten Dienste und gelegentlich des am 30. März unter seiner Mitwirkung zu Paris abgeschlossenen Friedens, das Großkreuz des St. Stephan- Ordens verliehen habe. Gleichzeitig wird aus Prag, 3. April ge- meldet, daß das Stadtverordneten-Kollegium in seiner Sißung vom 2. April dem Grafen Buol-Scchauenstein, so wie dem Frhrn. v. Bruck, Minister der Finanzen, das Ehrenbürgerreht der Stadt Prag mit Akflamation votirt hat.

Großbritannien und Jrland. London, 4, April. Der militairishe Ausshuß, welcher untersuchen soll, in wie weit die in dem Berichte- der beiden Krim-Kommissare Sir Johu M’Neill und Oberst Tulloch gegen den Earl von Lucan, den Earl von Car= digan, den General Sir Richard Airey und den Obersten Alexander Gordon erhobenen Beschuldigungen gegründet sind, hielt gestern in Chelsea eine erste kurze Vorberathung. Die eigentliche Unter= suchung wird am Montag beginnen. Die Angelegenheit jedes ein- zelnen der vorerwähnten vier Offiziere wird besonders verhandelt werden, und zwar kommt zuerst Lord Lucan, dann Lord Car- digan, darauf Sir R. Airey und zuleßt Oberst Gordon an die Reihe.

5 er Earl v. Albemarle stellte gestern im Oberhause den An- trag, die Krone in einer' Adresse um die Vorlegung gewisser Dokumente zu ersuchen, welhe sich auf die Eintreibung der Steuern im Bezirke Chingleput in der Präsidentschaft Madras beziehen, und aus welchen, wie-der Antragsteller behauptet, hervorgeht, daß auf Befehl des dortigen Steuereinnehmers die Tortur bei mehreren Eingebornen angewandt wor- den ist. Die Steuer, um welche es sih hierbei hauptsächlich handle , sei die Morurpha oder die auf Arbeitswerkzeuge aller Art gelegte Abgabe. Diese Steuer sei eben so widersinnig, wie ungerecht, und führe zu den größten Grausamkeiten. Der Herzog bon Argyll entgegnete, die Ne- gierung habe nichts gegen die Vorlegung der erwähnten Papiere. Jm Besize derselben befinde sie sih zwar gegenwärtig niht; doch werde sie ihre Herbeischaffung von der indischen Negierung verlangen. Der An- trag wurde hierauf genehmigt. i

Ewart richtete in der gestrigen Unterhaus-Sißung an den Premier die Frage, ob Schrite gethan worden seien, um die griechische Regierung zur Aufhebung jener Ausfuhrzölle und Zehnten zu bveran- lassen, durch welche der Handelsverkebr Englands mit Griechenland, nah Aussage der englischen Konsuln, eine {were Einbuße erleide. Lord Palmerston: Mit Bezug auf den von meinem ehrenwerthen Freunde be- rührten Gegenstand haben seit geraumer Zeit Unterhandlungen zwischen der grie iGen und der britischen Regierung ftattgefunden, jedoch bisher ohne

efriedigenden Ersolg.“ Auch fürchte ich, daß ih für die Zukunft feînen besseren Erfolg in Aussicht stellen kann; denn die administrative Fähig- keit der Männer, welche Griechenland gegenwärtig beherrschen, ist so beschaffen, daß es mit Ausnahme des kurzen Weges von Athen nach. dem Piráeus, den Tag und Nacht franzöfische Kavallerie - Patrouillen durch- ziehen, feinen Theil des griechischen Gebietes giebt, in welhem Person und Eigenthum zu irgend einer Tageszeit sicher wären. J. Mitchell fragte den Premier, ob es, während in diesem Augenblicke britisches Eigenthum zum Betrage von mehr als einer Million Pfund St. in Rußland fest liege, die Absicht der Regierung sei, die Blokade der russishen Küste bis zur Ratification des Friedens-Vertrages fortdauern zu lassen, und ob für den Fall, daß die Blokade sofort aufgehoben werden solle, An- stalten getroffen worden seien, um es den englischen Schiffen möglich zu machen, ohne Gefahr, festgehalten zu werden, in russische Häfen einzu- laufen. Lord Palmerston: Der Kongreß hat gestern den Waffenstill- ftand auch auf das Meer ausgedehnt. Bis dahin erstreckte er sih aus leiht erklärlichen Gründen nur auf das Land. Der Ausgang der Unter- handlungen war zweifelhaft, und wenn der freie Verkehr zu Wasser gestattet worden wäre, so hätte daraus für Rußland leiht ein günstiger Wechsel in seiner Lage entstehen können, welcher die gegenseitige Stellung der kriegführenden Parteien für den Fall der Erneuerung des Krieges wesentlich geändert haben würde. Da nun die Unterzeichnung des Friedens- Vertrages jeder Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Feindseligkeiten ein Ende gemacht hat, so hat der Kongreß gestern den Waffenstillstand auch auf das Meer aus- gedehnt, und die natürliche Folge ist das Aufhören der Blokade. Was den (O Theil der Frage angeht, so kommen dabei andere Erwägun- gen in Betracht, und ih kann augenblicklih nicht darauf antworten. Scott beantragt die Niedersezung eines Sonder-Ausschusses, welcher untersuchen soll, in wie weit die neuerdings erlassenen Geseße, kraft deren an Stelle der Deportation andere Strafen treten, einen Einfluß auf die Zahl der Verbrechen ausgeübt haben. Der Minister des Junnern, Sir

G. Grey, ftellt ein Amendement, welches dem Sonder-Ausschusse eine engere Thätigkeit anweist, indem es die Untersuchung auf eine bestimmte einzelne Parlamente -Akte beschränkt. Diéses Amendement wird ange- nommen, nachdem Scott seinen ursprünglichen Antrag zurückgezogen dat.

— 5. April. In BuckinghamPalace fand heute Nachmittags Cour und Geheimrathe-Sibßung statt. Der österreihishe Gesandte, Graf Colloredo, hatte eine Audienz bei der Königin und überreichte Jhrer Majestät sein Abberufungsschreiben. Der neue amerikanische Ge- sandte, Herr Dallas, hatte seine erste Audienz und überreichte seine Beglaubigungsschreiben. — Eine aus angesehenen Männern der City, darunter der Lord-Mayor , bestehende Deputation hatte

estern eine Unterredung mit Lord Palmerston, um auf die Abschaf- ia des Abjura-ions-Cides hinzuwirken. Der „Morning Post“ zufolge wird Lord Clarendon nicht eher aus Paris zurückkehren, als bis- die Nachberathungen des dortigen Kongresses beendigt sind.

Der offizielle Name „Ostse-Flotte“/ besteht niht mehr, in=- dem er gestern, an welchem Tage die Admirale Dundas und Baynes ihre Benennung als erster und zweiter Befehlshaber der Ostsee-Flotte aufgaben, in die Bezeichnung „einheimische Flotte“ aufging. Die gegenwärtig zu Portsmouth versammelte Flotte steht unter dem Oberbefehle des dortigen Hafen-Admirals, Vice-Admirals Sir George F. Seymour. Dem Vernehmen nah sollen gleich nah der am 16. d. M. stattfindenden Revue 10,000 Matrosen ent= lassen werden, Es heißt, eine aus 12 Linienschiffen bestehende Kanal-Flotte werde zu Uebungszwecken gebildet werden.

Es isst heute eine neue Schrauben-Dampfer-Linie zwischen Liverpool und dem Ostgestade des Mittelmeeres eröffnet worden, Die Gesellschaft führt den Titel „London Auxiliary Screw Ship Company“ und ist mit einem Kapital von 200,900 Pfd, St. zu 10,000 Actien von je 20 Pfd. St. gegründet worden. Mehrere griehishe Kaufleute in Liverpool, Manchester und London sind stark bei dem Unternehmen betheiligt.

Die Vill, welche eine größere Genauigkeit der statistischen Angaben über den Zustand der britischen Landwirthschaft bezweckt, ging gestern durchs “Comité des Oberhauses.

Lord Goderich fragt, in der gestrigen Unterhaus-Sißung, ob ein vor einiger Zeit in den englischen Blättern veröffentlichter Brief echt sei, in welchem der englische Gesandte zu Washington, Herr Crampton, dem amerikanishen Staats-Secretair March unter dem 27. Februar mit- theile, daß er im Dezember eine Depesche Lord Clarendon's mit dem An- erbieten, die Zwistigkeiten zwischen England und Amerika einem Schiedsgerichte zu überweisen, erhalten, jedoch bisher versäumt habe, die amerifanische Regie- rung von dem Jnhalte derselben in Kenntniß zu seyen. Auh Gladstone lenkte, die Aufmerksamkeit des Hausesauf die english-amerikanische Frage, und zwar namentlich, so weit sie Central-Amerika betrifft. Schon im Februar habe Lord Palmerston erklärt, die Zeit sei gekommen, wo die Papiere über diesen Gegenstand vorgelegt werden dürften und sollten. Troßdem sei diesnicht geschehen, und einebestimmteAussicht darauf scheine auch gar nicht vor. handen zu sein. Daß die im auswärtigen Amte angestellten Personen auch andere Dinge zu thun bätten, sei kein Grund, die Vorlegung dieser Dokumente von einem Monate zum anderen zu verschieben. Entweder möge die Negierung die Papiere vorlegen oder erklären, daß die Vor- legung noch nit erfolgen fönne, weil die Unterhandlungen mit den Vereinigten Staaten noch nicht zum Abschlusse gediehen seien. Dem Ver- nehmen nach sei der neue amerifkfanishe Gesandte mit Junstructionen versehen , die ihn in Stand seßen würden, die Unterhandlungen über diese Frage in freundschaftlichem und versöhnlichem Sinne fort- zuführen. Wenn aber die Negierung die Frage als abgemacht an- sehe, so sei es ihre Pflicht, die Papiere sofort vorzulegen. Lord Palmerston entgegnete, es könne Gladstone niht unbekannt sein, wie sehr das auswärtige Amt mit Geschäften überhäuft sei. Ab- gesehen ven den wichtigen und s{wierigen Unterhandlungen, mit denen es zu thun gehabt habe, sei von ihm auch die möglichst rasche Vorlegung der auf die Capitulation von Kars bezüglichen Papiere verlangt worden, was viel Arbeit und Aufmerksamkeit erheishi habe. Die Vor- legung der den amerikanischen Zwist betreffenden Papiere werde in ein paar Tagen erfolgen. Weiter könne er sich jezt auf eine Diskussion die- ses Gegenstandes nicht einlassen. Was den von-Lord Goderich erwähn- ten Brief Crampton's betreffe, so sei derselbe seines Wissens allerdings echt; doch fönne dec Umstand, daß der englische Gesandte es so lange versäumt habe, der amerikanishen Negieruyg den Vorschlag Lord Clarendou's mitzutheilen, keine übeln Folgen gehabt haben, da er Herrn Marcy doch nur von Dingen hätte in Kenntniß seßen fönnen, die derselbe {hon früher von Herrn Buchanan erfahren habe. — Sir J. G raha m nahm Bezug auf einen am 15. März in der „Times“ erschienenen Brief Sir C. Napier's, in welchem ihm, so wie Admiral Berkeley, geradezu vorgeworfen wurde, - während der Debatte über den Ostsee-ZFeldzug des Jahres 1854 in Bezug auf das Benehmen Sir C. Napier's bei St. Jean d'Acre die Unwahrheit gesprochen zu haben. Eir Eharles habe in jenem Briefe auf seine Ehre erklärt, daß an jenen Behauptungen kein wahres Wort sei. Er aber seinerseits könne die Wahrheit der von ihm gethanen Aeußerungen durch die Aus- sagen von Zeugen erhärten und hoffe er, daß das Haus ihn von der gegen ihn erhobenen schweren Anklage freisprehen werde. Der Redner verliest eine Menge bon Schriftstücken, um zu be- weisen, daß er ein Recht gehabt habe, die von Napier als unwahr an- gefohtenen Behauptungen aufzustellen. Sir C. Napier seinerseits er- klärt, es ständen ihm reichlihe Beweismittel zu Gebote, um zu zeigen, daß die Angaben Graham's durchaus jeder Wahrheit entbehrten. Er geht sehr ausführlih auf die Operationen bei St. Jean d'Acre ein und verliest Zeugnisse, die zu seinen Gunsten sprechen, darunter einen Brief,

633

i n welhem Sir Robert Stopford ausdrücklich bemerkt, daß sein Ver- halten beim Angriffe auf jenen Plaß keinen Tadel verdiene. Das Be- nehmen Sir J. Graham's und Admiral Berkeley's rügt er als inkon- sequent, da fie ihn nicht hätten zum Ober - Befehlshaber der Ostsee- Flotte ernennen dürfen , wenn sie der Ansicht gewesen, daß er nicht im Stande sei, auch nur ein einzelnes Schiff zu befehligen. Er be- trachte fih als den Gegenstand einer s{mählichen Kabale, welcher das Parlament Einhalt thun müsse. Admiral Berkeley erklärt, als er Napier zum Befehlshaber der Ostsce-Flotte empfohlen, habe er alles Ver- trauen zu seiner seemännischen Tüchtigkeit gehabt, und wenn er auch der Ansicht gewesen sei , daß sein Benehmen zu St. Jean d'Acre nicht das rihtige war, so habe do ein einzelner solcher Mißgriffe seine Ueberzeu- gung von der hohen Befähigung Napier's nicht erschüttern können. Nach- dem mehrere Redner, darunter Roebuck, ihr Bedauern darüber ausge- sprochen haben , daß ein solcher persönlicher Zwist zum Gegenstande der Debatte im Parlamente gemacht werde, konstituirt sich das Haus als Subfidien-Comité und votirt mehrere Positionen des Civildienst-Budgets.

Frankreich. Paris, 5. April. Der „Moniteur“ enthält ein Dekret bezüglich der Zulassung zur Landwirthschaft gehöriger Thiere, Werkzeuge und Maschinen, die aus dem Auslande kommen und für die allgemeine pariser Ausstellung von 1856 und 1857 be- stimmt sind, so wie der zu dieser Ausstellung zugelassenen, außer- dem verbotenen ausländischen Waaren. Leßtere dürsen gegen Ent- richtung einer Abgabe von 20 Prozent ihres wirklihen Werthes in Frankreich verkauft werden.

Der heutige „Moniteur“ meldet, daß die kriegführenden Mächte dahin übereingekommen sind, {hon vor Austausch der Ratificationen au zur See einen Waffenstillstand eintreten zu lassen. Die etwa seit dem 30. März gemachten Prisen werden wieder freigegeben werden.

Spanien. Eine Depesche aus Madrid vom 3. April meldet: „Ein Königlicher Adjutant wird die für den Kaiserlichen Prinzen bestimmten Insignieen des goldenen Vließes nah París bringen. Der Herzog von Alba is dazu ersehen, sie Sr. Kaiser= lihen Hoheit zu übergeben. — Die Reise Esparteros nah Valla- dolid is verschoben. — Die Cortes haben die beiden ersten Para=- graphen des Finanzplanes von Santa Cruz genehmigt. Die Grundzüge des Milizgeseßes sind festgestellt; das Proletariat wird von der Landwehr ausgeschlossen bleiben. — Die „Madrider Zei- tung“ meldet, daß die Gesellschaft des spanischen Credit Mobilier fonstituirt sei.“ i

Eine Depeshe aus Madrid vom 4. April lautet: „Die Cortes haben gestern die zwölf ersten Artikel des Finanzplanes von Santa Cruz genehmigtz die Diskussion dauert eifrig fort. — Der König Vater des Königs von Portugal wird nächstens eine Reise nah Belgien unternehmen.“

Italien. Turin, s, April, Das legte Regiment der eng- lish-italienishen Legion ist nah der Levante abgegangen. :

Parma, 2, April. Zur gestrigen Feier des Todeôtages Herzógs Carl IlI. ist der Graf v. Chambord hier eingetroffen.

Nach Briefen aus Parma im „Monitore Toscano“ herrscht troß der Strenge des Belagerungs - Zustandes noch immer große Aufregung daselbst, und mehrere Mitglieder vornehmer Familien hatten Briefe erhalten, in welchen sie mit Ermordung bedroht wur= den, Verschiedene Familien stehen, wie es heißt, im Begriff, nah Mailand auszuwandern.

Cagliari, 2. April, Jn den ersten Maitagen wird das Tau zum unterseeishen Telegraphen bis Bona gelegt werden.

Florenz, 2. April. Ein neuer Militair Straf-Kodex ist ge=- nehmigt worden und tritt am 1. Juni d, J. in Krast, Die darin berüdsihtigten Milderungen gelten {hon für bis dahin begangene, aber no nicht abgeurtheilte Vergehen.

Türkei. Die „Times“ sagt in ihrem Leader vom 5. April, daß die Türkei nah geschehener Ratification des Friedensvertra- ges sofort geráumt wird. Die sardinishen Truppen haben bereits Ordre zum Abzug erhalten. Die österreichischen Truppen würden aus den Fürstenthümern ebenfalls zurüdgezogen.

Nußland und Polen. Mitau, 1, April. Das Haupt- quartier des Commandeurs des baltischen Corps und Gouverneurs der Ostseeprovinzen, Fürsten Jtaliski Grafen Suworow-Rim- niksfi, is von hier nah Riga verlegt. Auf Befehl des General- Gouverneurs is} die Absendung der Mannschaften von der Riga? {hen Ruder-Flottille zur Vertheidigung der Küsten beanstandet uud eingehalten worden. Dem Civil-Gouverneur von Grünwald sind bereits unterm 22, März die bezüglichen Befehle durch den Tele- graphen „zugegangen.

Eine in Hamburg am 5. April eingetroffene telegraphische Depesche aus Petersburg vom 4, April, welche aus zuverlässigster Quelle herrührt, meldet, daß das Ausfuhrverbot von Ge- treide aus Rußland aufgehoben worden is,

Dánemark. Kopenhagen, 4. April. Troh verschiedenen Widerspruhes des Conseils - Präsidenten nahm der Reich srath in zweiter Behandlung den Zusaß - Paragraphen zur Geschäfts- Ordnung an, wonach der Reichsrath das Interpellationsrecht erhält.

Ny borg, 2. April. Die beiden englischen Dampf - Linien- hie „Majestic“, 841 Kanonen, Capt. Hope, und „Cäsar“, 91 Kano- nen, Capt. Robb, von Kiel nah England, passirten den großen Belt diesen Nachmittag um 1 Uhr,

Wien, Sonnabend, 5. April, Abends. (Wolfs Tel. Bur.) Die „Oesterreichishe Korrespondenz“ meldet aus Petersburg vom gestrigen Tage, daß ein Erlaß des Finanz - Ministers an der Börse in Petersburg angeschlagen is, dem zufolge dur Kaiserliche Entschließung vom selben Tage die Ausfuhr von Getreide aus Rußland freigegeben wird.

Statistische Nachrichten

über den preußishen Post- und Telegraphen-Betrieb im Jahre 1855,

Es find befördert worden: i Briefpost-Gegenstände: portofreie. bder erge bne P Cat dena es dase) 20,889,440 Stüd, portopflichtige 1) im Julande... 54,045,211 5 | 2) vom Auslande 9,625,707 y 3) nah dem Auslande 9,196,031 , 4) im Transit durch Preußen... 4,453,092 98,210,281 Stüd, dagegen im Jahre 1854 90,247,573 mithin im Jahre 1855 mehr 7,962,708 Stüd. Pakete ohne deklarirten Werth:

port / anrkgs ortopfli e 1) im Julande Y N 2) vom Auslande 3) nach dem Auslande hz 4) im Transit durch Preußen Summa 10,152,974 Stüd, dagegen im Jahre 1854 9,067,058 mithin im Jahre 1855 mehr .…........ 1,085,916 Stü. Briefe und Pakete mit deklarirtem Werthe:

(Geld- und Werth-Sendungen) portofreie 708,656 Stü,

portopflichtige 1) im Julande : 4,608/018 - » 2) vom Auslande 2,13: j 3) nah dem Auslande j) 4) im Transit durch Preußen 2D j 7 Summa 6,595,511 Stüd, dagegen im Jahre 1854. .....-------- C mithin im Jahre 1855 mehr 215,800 Stü. Brief- und Paket-Sendungen mit Postvorschuß: 1) im Julande 725,530 Stü, 2) vom Auslande ; 49200 5 3) nach dem Auslande 3D/009 — , Summa 830,453 Stü, dagegen im Jahre 1854 667,602 , mithin im Jahre 1855 mehr... „162,851 Stück. Briefe, auf welche baare Einzahlungen geleistet worden sind: 1) im Julande 458,975 Stüd, 2) vom Auslande 4802 1 5 3) nach dem Auslande 0,091 3 4) im Transit durch Preußen 01% 410,939 Stü, dagegen im Jahre 1854 298,819 5 mithin im Jahre 1855 mehr .….…..... 431,660 Stü. Das Gewicht der Pakete ohne defkflarirten Werth hat betragen:

1 ,264,029 Stü,

der portofreien / der portopflichtigen 1) 1m Jnlande 2) vom Auslande : F 3) nach dem Auslande ; 4) im Transit durch Preußen. S9IT3800 p Summa 82,484,636 Pfund, dagegen im Jahrè 1854 TO0,001309 mithin im Jahre 1855 mehr 11,983,247 Pfund. Das Gewicht der Geldst- und Werth-Sendungen hat

betragen:

der porn / t E E Pfund, ichtigen 1) im Fnlande E 3,944,801 “ U 9) vom Auslande 1,538,095 5 3) nach dem Auslande 1,665,586 Z 4) im Transit durch Preußen. 396,44:

Summa 11,704,030 Pfund, dagegen im Jahre 1854 12,078,260

mithin im Jahre 1855 weniger 374,220 Pfund.

Der deklarirte Werth der Geld- und Werth-Sen dungen

hat betragen: 249,124,811 Thaler, 590,710,346 ,„ 2) vom Auslande 92,599,463 y 3) nah dem Auslande 111,425,366 , 4) im Transit durh Preußen 15,716,948 . C4 i «Summa 1,019,532,904 Thaler, dagegen im Jahre 1854 . 1,063,756,451

mithin im Jahre 1855 weniger... TL,223,517 Thaler,

der portofreien der portopflichtigen 1) 1m Julande