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französische und Königlich großbritannishe Regierungen die Auf= |
hebung der gegen diese Häfen angeordneten Blokade verfügt haben. Berlin, den 5. April 1856.
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.
An ¿mmtliche Handelskammern und kaufmännische L oraeatiten und an sämmtliche Königliche Regierungen 2c.
Justiz-Ministerium. Allgemeine Verfügung vom 2, April 1856 — be- treffend das Verfahren der Gerichte bei Kompetenz-Konflikten.
Gesey vom 8. April 1847 (Ges. Samml. S. 170.)
Allgemeine Verfügung vom 15. November 1847 (Just.-Minist.-Bl. S. 345.). |
9 i terfü 24,4 F : 1851 (Just.-Minist.-Bl. S. 58). | Allgemeine Verfügung vom 24, Januar (Zus ( » | ernannt worden.
Der Justiz-Minister hat wahrgenommen, daß die über die | Behandlung der Kompetenz-Konflikte ergangenen formellen Vor-= schriften, insbesondere die in den 8G. 3—7. und §. 13. des Gesepes | vom 8, April 1847 und in den allgemeinen Verfügungen vom | 15. November 1847 und vom 24. Januar 1851 enthaltenen | Bestimmungen von den Gerichtsbehörden in vielen Fällen nit
gehörig beachtet und dadur Verzögerungen herbeigeführt werden,
deren Vermeidung eben so sehr im Jnteresss der Sathe als der betheiligten Parteien zu wünschen ist, Der Justiz-Minister findet | sih dadurch veranlaßt, die Gerichtsbehörden auf folgende Punkte aufmerksam zu machen, und diese zur besonderen Beachtung zu
empfehlen :
1) Nah §. 4 des Gesehes vom 8. April 1847 muß der Kompe- tenz-Konflikt, wenn die betressende Provinzial - Verwaltungs=- | Behörde aus mehreren Abtheilungen besteht, von dem Ple- | num- derselben erhoben werden, Die Gerichte haben daher das Rechtsverfahren nur auf solthe Beschlüsse der Verwaltungs= | Behörden einzustellen, bei welchen diese Vorschrift beobachtet ist.
Die Einslellung des Prozeßversahrens von Seiten des Gerichts erfolgt am zweckmäßigsten dur einen einfachen Bescheid,
d. h. durch bloße Versügungz der Ausfertigung eines förm- |
lichen Beschlusses bedarf es nit.
Der Bescheid des Gerichts und der Beschluß der Verwaltungs-= | Behörde is beiden Parteien, also sowohl dem Kläger wie dem Verklagten, mit der im §. 5 des Gesehes vorgeschriebe= nen Aufforderung abshriftlich mitzutheilen. Nur wenn die Verwaltungsbehörde, welche den Kompetenz - Konflikt erhoben hat , zugleich als Partei bei der Sache betheiligt ist, bedarf | es einer solchen Aufforderung an dieselbe nicht, vielmehr ge= | nügt in dergleichen Fällen die Mittheilung des gerichtlichen | Bescheides und vie Benachrichtigung, was an den Gegner
verfügt ist.
Die Erklärung der Parteien muß binnen 4 Wochen, und zwar | in duplo eingereicht werden und von einem Rechtsanwalt | unterzeichnet sein. Ist diese Vorschrift nicht beobachtet, so ist | die Erklärung an die betressende Partei zurückzugeben, um
dem Mangel, so weit es noch geschehen kann, innerhalb der vorgeschriebenen Frist abzuhelfen.
5) Sobald die Erklärungen der Parteien eingegangen sind, oder die vierwöchentliche Frist abgelaufen ist, muß der Verwaltungs- |
behörde, welche den Kompetenz-Konflikt erhoben hat, Mitthei=
lung gemacht , das Duplikat der eingegangenen Erklärungen | zugesandt, und wenn * von beiden Parteien oder von einer |
derselben keine Erklärung erfolgt ist, Nachricht hiervon ertheilt werden. Sowohl das Konzept des Benachrichtigungsschreibes an die Verwaltungsbehörde, als au die Empfangsbescheini= gung der lehteren, aus welcher der Tag des Empfanges oder der Zustellun g ersichtlih sein muß, is zu den Akten zu bringen.
Die vollständigen Akten sind alsdann, gehörig foliirt, mit |
den in §§. 6 und 7 dcs Gesebes vorgeschriebenen gutacht- lichen Berichten dem Justiz - Minister einzureihen. Ist der Prozeß bei einer Gerichts - Kommission anhängig, so ist das Gutachten von dem Kreisgericht zu erstatten, so bald der Gegenstand des Rechtsstreits von der Beschaffenheit ist, daß das Kreisgericht in contradictorio darüber zu erkennen haben würdez in den anderen Fällen liegt der Gerichts-Kommission
vie Erstattung des Gutachtens ob. Sämmtliche Gerichte werden angewiesen , diese Vorschriften 179 zu beachten; insbesondere wird den Obergerichten zur fliht gemacht, vor Einreihung der Akten an den Justiz-Minister
jedesmal sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Bestimmungen gehörig befolgt sind, und wenn sich Mängel oder Verstóße finden, zunächst die Beseitigung derselben zu veranlassen. Zur leichteren Uébersicht sind in dem Einsendungsberiht die Folien anzuführen, ea gn die Beachtung der vorstehenden Bestimmungen sich ergiebt.
Berlin, den 2, April 1856.
Der Justiz - Minister. Simons.
An sämmtliche Gerichtêbehörden, mit Ausschluß derer im Bezirke des Appellationsgerichts - hofes zu Köln.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der Thierarzt erster Klasse C. F. Käsewurm ist zum Kreis= Thierarzt im Kreise Sensburg des Regierungs-Bezirks Gumbinnen
Die nicht immatriculationsfähigen angehenden sowohl als {lteren Studirenden ter Pharmacie bei hiesiger Königlicher Univer= sität werden aufgefordert, noch vor Anfang des bevorstehenden neuen Semesters, um wegen Beginnen oder Fortseßung ihres Studiums die nöthige Anweisung zu empfangen, sich bei Unter= zeichnetem (Dorotheen-Straße Nr. 10) Mittags von 12 bis 1 Uhr zu melden.
Berlin, den 4, April 1856,
Der Direktor des pharmaceutishen Studiums bei hiesiger
Königlicher Universität, Mitscherli ch,
Tages-Ordnung.
Vierundzwanzigste Sißung des Deren aus es am Mittwoch, den 9. April 1856, Vormittags 12 or,
1) Anirag des Herrn von Kar stedt.
2) Bericht der Justiz - Kommission über den Antrag des Herrn Dr. Brüggemann, betreffend die Wiederherstellung der geistlichen Gerichtsbarkeit in Ehesachen für Katholiken,
3) Bericht der vereinigten Kommissionen für Finanzsachen und für gewerbliche Angelegenheiten über den Handels- und Schifs- fahrtövertrag mit der mexikanischen Regierung.
4) Bericht der Gewerbe - Kommission über den Geseh - Entwurf, betreffend die Einführung der für die älteren Landestheile geltenden Bestimmungen über die gewerblichen Unterstüßungs- Kassen. in den Hohenzollernschen Landen.
5) Bericht der Finanz - Kommission über den Geseh - Entwurf, betreffend die Einrichtung des Salzverkaufs in den Hohen- zollernschen Landen,
Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Calixt Biron von Curland, von Shloß Wartenberg.
Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Vice- Gouverneur der Bundesfestung Mainz, von Bonin, nach Mainz.
Nichtamtliches.
Preußen. Charlottenburg, 7. April. Wie schon ge- meldet, haben des Königs Majestät Sich vorgestern zur Sä- fularfeier nach Beeskow begeben. Allerhöchstdieselben geruhten in dem Hause des Färbereibesißers Kauffmann das Absteigequartier zu nehmen, wohnten der kirchlichen Feier in der alten Stadtkirche bei und kehrten nah dem Diner, zu welchem die Militair- und Pro- vinzial-Behörden, die Kreisstände, ver Magistrat, die Geistlichkeit 2c. befohlen waren, nach Charlottenburg zurü.
Gestern fand Gottesdienst ‘in der Königlichen Schloßkapelle und Nachmittags Familien - Diner bei Jhren Königlichen
Majestäten hierselbst statt.
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Berlin, 8. April, In der gestrigen (50sten) Sißung des Ab- geordnetenhauses wurde die Berathung über die Gemeinde- Verfassung der Rheinprovinz fortgeseßt. Der Abgeordnete oon Auerswald hatte folgenden Antrag eingebraht: den Geseh- Entwurf, nach Prüfung seines Jnhalts und seiner Form, dahin zu erledigen, daß cin neuer, die Materie dur eine vollständige Codi- fication ershépfender und in seiner Dekonomie sih den übrigen Entwürfen zu Gemeinde - Ordnungen für die westlichen Provinzen anschließender Geseyß - Entwurf ausgearbeitet werde.
Die Kommission kam nach einer geschichtlihen Darlegung der Ge- |
meindeverhältnisse in der Rheinprovinz zu der Erkenntniß, daß die nach Occupation der Rheinprovinz durch die Krone Preußen von dieser nach jahrelaugen und - vielseitigen Berathungen der befä=- higtsten Männer der Rheinländer, wie der Provinzial-Landtage und Staatsbehörden erfolgte Gemeinde - Ordnung vom 25. Juli 1845 den Bedürfnissen der Rheinprovinz entsprah, und wie in ihrer Einführung so auch bei ihrer Durchführung und Anwendung den Anklang in der Bevölkerung alsbald erlangt hatte und behielt, Dieser Erkenntniß konnte sich der Vertreter des v. Auerswald schen Antrages nicht verschließen. Er gab zu, daß dies Alles rihtig sei, er wolle jedoch die Prinzipien der Gemeinde-Ordnung vom 25, Juli 1845 jeßt niht mehr als geltende anerfennen, da zwischen den Fahren 1845 — 1856 wichtige geschichtliche Momente lägen. Die Kommission hat sich in ihrer Majorität dafür entschie- den, daß diese Frage vorerst auf sich beruhen solle, und daß mit Zuhandnehmung und unter Zugrundelegung der Gemeinde - Ordnung von 1845 zuvor die Novellen - Bestimmungen einer Spezial- Diskussion zu unterbreiten seien, wona denn am Schlusse nach erhaltener Uebersicht, ob, welche und wie viele Zu- säße zu machen seien, jene Frage besser zur Erledigung gebracht werden könne, Die Vertretung der Staatsregierung hat ihre Ver-
wahrung gegen die Codification ausgesprochen, da eine solche nirgends | Bedürfniß sei, und die Novellenform um so füglicher eintreten könne, |
als sie sich noch bestehenden Rechtsverhältnissen ans{chlö}e.
Meeklenburg. Neustreliß, 4. April, Die in verschie- P L, a dene Zeitungen übergegangenen Nachrichten von der Küreiss Se, | Sipung. (Tel. Dep.) Hoheit des Herzogs Georg und dessen Gemahlin, der Frau Groß= | fürstin Katharina von Rußland, Kaiserliche Hoheit, nach St. | Petersburg müssen von hier aus dahin berichtigt werden, daß die | Höchsten, Herrschaften, rechtzeitig hier von dem Zustande der Straßen |
und der Flußübergänge benachrichtigt, Ihre Abreise von hier so | angenommen und den Gemeinderäthen die im Geseße vorgesehene
[ange aufzuschieben geruht haben, bis Gewißheit über die Wieder-=
herstellung der Flußübergänge eingegangen in wird, Deli Dev | nehmen nah soll die Abreise auf Sountag, den 6. d, M., höchsten | Berathung des Finauzplanes fort; 25 Artikel dieses Entwurfs sind | bereits genehmigt. — Die Nachricht des Journals „Espana“‘* von i . « ) f: : A A | der Rückkehr des Marschalls Narvaez nah Spanien ist nicht rihtig.“ englishe Räder-Dampfkorvette „Sampson‘’ im hiesigen Hasen an, | / [9 nan Sh P R
Orts festgeseßt sein. (Neustr- Z.)
Holstein. Kiel, 6. April. Heute Vormittag langte die
Es werzen demnächst auch alle übrizen, auf den verschiedenen Statio-
größere Steinkohlenlavungen auf hier unterwegs, von denen bereits
verbleiben. (H. C.)
Michaelis 30 dafür, 120 dagegen, St,. Catharinen 55 dafür, 104
dafür, 614 dagegen. Die Majorität gegen den Entwurf, nah Viril - Stimmen berechnet , belief sich demnach auf 267 Stimmen, Es erfolgte darauf die übli{e Erwiderung des Senats: „E. E, Rath bedauert, daß Erbgesessene Bürgerschast Seinen Antrag, die Verfassung betreffend, abermals abgelehnt hat, und behält Sich desfalls das Weitere vor,“
Frankreich. Paris, 6, April, Der „Moniteur“ enthält
nachstehende (telegraphisch bereits erwähnte) Erklärung: „Jn | i; " zelnheiten über ihren Aufenthalt zu Odessa. Man versichert , daß
Abwartung der Ratification des Friedens-Vertrages ist ein Waffen- stillstand zur See zwischen Frankreich, Großbritannien, Sardinien und der Türkei einerseits, und Rußland anvererseits abgeschlossen worden: man ist demgemäß übereingekommen, daß die nach der Unterzeichnung des Vertrages gemachten Prisen zurückgegeben werden sollen, daß Befehle zu unverzüglichen Aufhebungen der bestehenden Blokaden ertheilt werden sollen, und daß die in Rußland für die Dauer des Krieges gegen die Ausfuhr rússischer Erzeugnisse und namentlich gegen jene von Getreide ergriffenen Maßregeln ohne
Verzug zurückgenommen werden sollen.“ — Am Swlusse seiner Adressen - Liste zeigt der heutige „Moniteur“/ an, daß der Kaiser vom Comité der polnishen Flüchtlinge eine Glückwunsch - Adresse empfangen habe, — Nah einer Bekanntmachung des Kriegs= Ministeriums sind bei demselben - bis jet 1,423,000 Fr. für die Familien der im Orient gefallenen Soldaten und Seeleute ein- gegangen. — Die Geburtsscheine der am 16. März in Frank= reich ehelich geborenen Kinder, die ein Recht auf die Pathen= haft des Kaisers und der Kaiserin haben, müssen dem Staats- Minister vor dem 18, April zugestellt werden. — Aus Anlaß des Friedenss{hlusses hat der Erzbischof von Paris einen Hirtenbrief erlassen, der heute in allen Kirchen des Erzsprengels von der Kanzel verlesen wurde. Bezüglich der Mohamedaner ent= hält er folgende Stelle: „Dieses Volk is nit mehr dasselbe, und es wird unsere Hoffnungen der Vereinigung nicht Lügen strafen. Wo sind heute seine Feindseligkeiten und sein Zorn? Es ist einer unserer treuesten Verbündeten, Es hat seinen Schooß den Einflüssen der ristlihen Civilisation geöffnet; es be- ginnt auch, die Augen dem wahren Lichte zu öffnenz es wird seinen Vater und seine Mutter wieder erkennen, Ist nicht im Grunde der Mohamedanismus bloß eine Sekte des Christen- thums?“ — Herr Dupin ver Aeltere hat der Bibliothek der Advokaten am Kaiserlichen Gerichtshofe (Appellhofe) zu Paris die aus 238 handschriftlichen Foliobänden bestehende Sammlung der Urtheilssprüche des pariser Parlaments von 1254 bis 1790 zum Geschenk gemacht, um diese, wie er von dem ersten Bande s{hrift= lih bemerkt, ihm einst vom Herzoge von Orleans, dem Sohne Ludwig Philipp?s, geshenkten werthvollen Dokumente dem Vater= lande sicher zu bewahren, Dupin war befanntlih lange Jahre hin- durch Vorsißender des Advokatenstandes von Paris, — Am 23. April wird man zu Marseille 60,000 Hektoliter Getreide und 41),000 Fässer Mehl öffentlich versteigern. Auf dem dortigen Kornmarkte ist der Preis seit der Friedensbotschaft schon bedeutend gewichen
| und ein weiteres Heruntergehen gilt für unausbleiblich.
— 7. April. Heute hielten die Konferenzmitglieder eine
Spanien. Nach der madrider „Epoca‘’ vom 1. April haben fast alle biscayischen Gemeinderäthe ihre Entlassung eingereiht, um sich nicht mit dem Verkau\e der National - Güter befassen zu müssen. Die Regierung hat diese Abdantungen nicht
Geldbuße auferlegt. Die Provinzen Guipuzcoa und Alava sind
bis jeßt vem Beispiele Biscaya's nicht gefolgt, Eine Deveshe vom 5, April lautet: „Die Cortes seßen die
Túrkei. Man schreibt der „Pr. C.“aus Varna unter dem 21,
; E h i / r N T i; | s n e C. N E C G L A ; 1 nen der Ostsee befiadlihen englischen Kriegsfahrzeuge hier erwartet, März „Fn den nächsten Tagen werden hier 1 Regiment englischer um Kohlen einzunehmen und sich sovaun nah England zurückzu- Artillerie und zwei Regimenter Kavallerie von Scutaxi erwartet, um, begeben. Bei Abschluß des Friedens befanden sich noch 10 meistens | wie verlautet, nach dem „Fnneren der Provinz vislocirt zu werden, | Obwohl uns die europäischen Zeitungen den Frieden als immer näher einige angelommen sind, und es wird, nach Befriedigung der ge=- | rüdend, darstellen, sieht es hier doch noch ganz friegerish aus und nannten Kriegsschiffe, ohne Zweifel noch eine bedeutende Quantität | werden in der That alle möglichen Vorbereitungen zur Fortseßung Kohlen zur Disposition der englischen Regierung im hiesigen Hafen | desselben getroffen. Für die englische Kavallerie treffen fast tägli : | Pferde-Transporte aus der Walachei, Moldau und aus Sieben= i « E L | bürgen ein. Die Aus\chreibungen der Lieferungen für die hier in Hamburg, 7. April. Zu den Verhandlungen der Erdge- Bul, 19 h Eg GE : Q 10 Bir A CA e 19 S, "47: S [E as ; | E De d 25 : E ; * sessenen Bürgerschaft über die B erfassungs frage war dieselbe heute “ englishe Truppen-Corps, inclusive der in Schumla und Tirnova in der ungewöhnlich großen Anzahl von 959 Mitgliedern versam=- | 19g melt. Das Resultat der Verhandlung war abermals die Ableh= | M (45 T | Ie M 18 | Mann gebracht werden wird. — Vor einigen Tagen wurden von nung des vom Senate eingebrachten Verfassungs - Entwurfes, und | S 9 4 zwar dieses Mal in 4 unter den 5 Kirchspielen. Stimm - Ver= | hältniß in ten verschiedenen Kirchspielen war folgendes: St. Petri | M Á N ,” ( j s 4 1 A ; , 3 1 Q 5 A p ( s | S j 5 : é k m 74 dafür, 91 dagegen, St. Nicolai 83 dafür, 78 dagegen, St. ist bereits armirt und uniformirtz; es fehlen aber noch die Pferde, G e uo TAd # , L " die in den nächsten Tagen aus der Walachei erwarte! werden.“ dagegen, St. Jacobi 102 dafür, 218 dagegen, in Summa 344 | )| g )
Bulgarien lagernden englischen Truppen lassen erwarten, daß das lagernden englisch=türkishen irregulairen Truppen, bis auf 15,000
dem französischen Ober-Kommanko bei einem Schiffbauer 400 große Transportbarken bestellt, für die Transporte von Lebensmitteln und Futter längs der Küste. — Das dritte türkische Kosaken-Regimentk
Der im Hafen von Marseille am 6. April eingelaufene „Tage“ hringt Nachrichten aus Kon tantinopel vom 27, März, wona feindliche Manisfestationen gegen die Reformen in mehreren Städ- ten Klein-Asiens ausgebrochen sind. Zu Aidin sind Gewaltthätig= keiten. an Christen verübt, und man versichert, daß zu Jomid die englishe Kavallerie den Aufruhr der Muselmänner habe unterdrüden müssen. — Eine furchtbare Erdershütterung habe 21 Dörfer und Städte auf der Jnsel Metelin zerstört, Die ausgewechselten Gefangenen sind in Konstantinopel angekommen und erzählen interessante Ein=
Lord Stratford von seinem Posten werde abberufen und durch Admiral Lyons erseßt werden. Die Schiffe „Trident“‘, „Marengo“‘, „Jupiter“, „Jena“ und „Hercules“ sind zu Konstantinopel ange- langt. — Nachrichten aus Tunis, vom 28. März datirt, melden, daß der französische General Perigot aus Algerien in einer Sen- dung bei dem Bey eingetroffen ist, «Der Erbprinz des Béy berei= tet sich vor, nah Paris zu reisen, wohin er mit einer Sendung an den Kaiser Napoleon beauftragt ist.
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