1856 / 87 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

662

Zwinge bis zur hannovershen Gränze in der Richtung auf Gieboldhausen und Nordheim z; unter

Nr. 4382. ven Allerhöchsten Erlaß vom 10. März 1856, betref- i fand die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde-Chaussee von

Traben nach Stroubüschz unter

» 4383, das Statut des Alt-Passarger Deichverbandes, Vom 19, März 18563 und unter

» 4384. die Bekanntmachung, betreffend die Erhöhung des Grundkapitals der Actiengesellschaft Bergwerksverein

Friedrich - Wilhelmshütte zu Mühlheim a. d. Ruhr.

Vom 1. April 1856. Berlin, den 12. April 1856.

Debits -=Cemtoir der Geseß-Sammlung.

E R R

Fustiz- Veinisterium.

tung seines Wohnsißes in Suhl, ernannt worden,

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Afademie der Künfte., BetanntmagGunsg.

Große Kunst-Ausstellung im Königlichen Akademie- Gebäude 1856,

Indem die Königliche Akademie

ihrer Mitglieder. Der Rechtsanwalt Kobert zu Suhl ist auch zum Notar im |

Departement des Appellationsgerichts zu Naumburg, mit Beibehal= | | werden.

6) Zur Bequemlichkeit des Publikums und zur Erleichterung der Geschäftsführung werden die Einsender ersucht, jedes Werk. an einer sihtbaren Stelle mit dem Namen des Künstlers, wenn auch nur durch Anheften einer Karte, zu bezeihnen und bei Gegenstän= den, wo cine Verwechselung möglich is, als Prospekten, Landschaf= ten, Bildnissen u. st. w. den Jnhalt der Darstellung auf der Rück=- seite des Bildes kurz anzugeben.

7) Anonyme Arbeiten, Copieen (mit Ausnahme der Zeichnun= gen für den Kupferstich), aus der Ferne kommende Malereien und

" Zeichnungen unter Glas, musikalische Instrumente, so wie mecha-

nishe und Jndustrie-Arbeiten aller Art werden nit zur Ausstellung zugelassen.

8) Vor gänzlicher Beendigung der Ausstellung kann Niemand

| einen ausgestellten Gegenstand zurückerhalten.

9) Eine für diese Ausstellung aus Mitgliedern des akademi= {hen Senats und der Akademie in einer Plenarversammlung zu

| wählende Kommission is für die Beobachtung der Vorschriften 2, | 4, 7 und 8, für die Aufstellung zugelassener Kunstwerke und die " Ausschließung nicht geeigneter Gegenstände verantwortlich; erho=- bene Zweifel und Einsprachen entscheidet der akademische Senat.

10) Transportkosten übernimmt die Akademie nur sür Arbeiten Kunstwerke vou ungewöhnlich schwerem Gewicht aus der Ferne dürfen auch von diesen nur nach vorgängiger An- frage und Genehmigung der Akademie zur Ausstellung übersandt

11) Auswärtige Einsender, mit Ausnahme der Mitglieder

dieser Akademie, haben die Kosten des Her- und Rüdcktransports | der übersandten Kunstwerke selbst zu tragen und zur Ablieferung und Wiederempfangnahme derselben einen Beauftragten hierselbst zu bezeichnen, welchem jede desfällige Besorgung und Korrespondenz, | so wie die Vermittelung des Verkaufs der Kunstwerke und die | Weiterbeförderung derselben an eine andere Kunst - Ausstellung, | wenn diese beabsichtigt wird, überlassen bleiben muß. Für die Ein-

rahmung von Bildern, Kupferstichen 2c. haben die Einsender eben-

falls selbst zu sorgen.

12) Für unangemeldete, niht zur Ausstellung zugelassene oder

| erst nach dem 16. August k, J. hier eintreffende Gegenstände wer=- | den keine Transportkosten vergütigtz auch kann die Akademie wegen

| Beschädigung der Gegenstände während des Her- und Rücktransports | nicht in Anspruch genommen werden.

der Künste die geehrten |

Künstler des Jn - und Auslandes ergebenst einladet, sich bei der

im kommenden Jahre von ihr zu veranstaltenden Kunst -Ausstellung | durch Einsendung ihrer Arbeiten zu betheiligen , erlaubt sie sich die von den Herren Einsendern von Kunstwerken für dieselbe zu beob-

achtenden Bedingungen hierdurch zu veröffentlichen.

1) Die Kunst - Ausstellung wird am 1. September 1856 er= óffnet und am 1. November geschlossen; während dieser Zeit wird dieselbe den Besuchen des Publikums an Wochentagen von 10 bis

5 Uhr, Sonntags von 11 bis 5 Uhr geöffnet sein,

2) Mur die vonäden Künstlern selbst oder auf deren Veran- |

lassung angemeldeten Werke werden zur Ausstellung zugelassen, | dann gilt, wenn dieselben niht mehr “im Besiße der

was auch

Künstler sind, indem weder die Echtheit der Arbeiten, noch die

Bestimmung derselben für diese Ausstellung zweifelhaft sein darf,

3) Die schriftlichen Meldungen der auszustellenden Kunstwerke zur Afßfnähme in das zu druckende BVerzeihniß müssen vor dem 1, August 1856 bei dem JInspektorat der Akademie eingegangen sein und außer Namen und Wohnort des Künstlers die Anzahl und Kunstgattung der einzusendenden Arbeiten nebst Angabe der dar=- gestellten Gegenstände, so wie die Bemerkung enthalten, ob das Kunstwerk käuflich ist oder niht. Wiederholte Anmeldungen eines und desselben Werkes in verschiedener Fassung sind unzulässig z auch fönnen mehrere Kunstwerke nur dann unter einer Nummer begriffen

|

werden, wenn dieselben in einem gemeinschaftlichen Rahmen be-

findlich sind.

4) Die Aufnahme der Anmeldungen in den gedruckten Aus- stellungs-Katalog berechtigt nicht zu dem Anspruch, daß die ange=

meldeten Gegenstände auch wirklich ausgestellt werden.

5) Die Kunstwerke selbst müssen bis zum Sonnabend, den 16. August 1856, bei dem Juspektorat der Akademie mit zwei

SeiMoutenden Verzeichnissen derselben, wovon das eine als mps\angs-Bescheinigung gestempelt zurückgegeben wird, abgeliefert werden. Später eintreffende Kunstwerke werden nur insofern be- rüdsichtigt, als zur geeigneten Aufstellung derselben noch Plah vorhanden ist. Eine Umstellung schon placirter Gegenstände zu Gunsten der später eintreffenden darf nicht gefordert werden,

Berlin, den 15, Dezember 1859,

Köntglihe Akademie der Kün ske.

_ Der. E. H. Toelfen, Geheimer Regierungs=Rath 2c., Secretair der Akademie.

Professor Herbig, Vice-Direktor.

Kriegs-Ministerium.

Die bei der Militair-Wittwen=- Kasse unter den Nummern

5,913 L n —- E S E55 9081, 9523. 9783, 10,052, 10,827. 11,709. 12,275, 12/429 21,419. 10404. 17,588. - 17,672. 417,702. 18,551, 19,198. 19,383. 1701, 22,006. 22,9099. aufgenommenen Interessenten werden hierdurch aufgefordert , ihre rücständigen Beiträge und Wechselzinsen ungesäumt an die ge- nanute Kasse abzuführen, widrigenfalls dieselben ihre Ausschließung als Mitglieder der Anstalt zu gewärtigen haben.

Berlin, den 6. April 1856.

13,075, 48,889,

16,466,

13,429, 413,766,

17002 1/1/71, 18,070, 18,084, 20,469, 20,030,

14,185,

17,344, 18,296. 20,767.

14,318, 17,491, 19,019, 21,099,

10.092.

Kriegs-Ministerium, Militair-Oekonomie-Departemeni.

Tages-Ordnung.

Fünfundzwanzigste Sißung des Herrenhauses am Sonnabend, den 12, April, Vormittags 11 Uhr,

1) Bericht der vereinigten Kommissionen für Finanzen und für Handel und Gewerbe über den Geseßentwurf, betreffend die Einführung eines allgemeinen Landesgewichts,

663

2) Bericht der vereinigten Kommissionen für Finanzsachen und für gewerbliche Angelegenheiten über den Handels- und Schiff- fahrts-Vertrag mit der mexikanischen Regierung.

3) Bericht der Gewerbe - Kommission über den Gesehentwurf, betreffend die Einführung der für die älteren Landestheile geltenden Bestimmungen über die gewerblichen Unterstüßungs- Kassen in den hohenzollernshen Landen,

Bericht der Finanz-Kommission über den Geseß - Entwurf, betreffend die Errichtung des Salzverkaufs in den hohen- zollernshen Landen,

Bericht der Zwölften Kommission über den Antrag des Ba- rons Senfft von Pilsach, betreffend die Verpflichtung der Besißer von Eisenbahnen, Fabriken, Mayufakturen und Actien - Unternehmungen für Bergbau und andere Gewerbe e Armenpflege in Bezug auf die bei ihnen beschästigten rbeiter.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Heinr i{chXV., Reuß, von Breslau,

leben, von Erxleben.

Freiherr Senfft von Pilsach, nah Stettin.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 11. April. Gazette“ enthält folgende Anzeige:

Die amtliche „London

Auswärtiges Amt, 8, April.

Es wird hiermit angezeigt, daß bis zur erfolgten Ratification des Friedens-Vertrages ein Waffenstillstand zu Wasser und zu Lande zwischen Großbritannien und seinen Bundesgenossen einerseits und Rußland an- dererseits abgeschlossen und in Folge davon der Befehl zur sofortigen Aufhebung der Blokade der rusfischen Häfen ertheilt worden ist.

s

Das Haus der Abgeordneten seßte in seiner gestrigen | Earl von Lucan fort.

(53sten) Sibung die Berathung der rheinischen Gemeinde-BVerfassung

fort. Das Geseß wurde größtentheils nach den Regierungs- und Kom- | nehme keinen Anstand zu behaupten, daß ein für seinen Verfasser | {machvollerer Artikel niemals in irgend einem Blatte erschienen | ist, und wenn die „Times“ sich geberdet, als leite sie die öffentliche | Presse Englands und die Engländer, so muß ih erklären, daß es den und stets der ristlihen Lehre zugethan sein. Nah einem er R T R O der, ih nit, chmen, Mrde, FMEN solchen

‘es sih während der gestrigen S c handelt Gemeinderath ausgehen z ein Amendement des Abgeordneten Heise es sich während der gestrigen Sibung vornehmlich hantelte, war

missionsvorshlägen angenommen;z von den zahlreich eingebrachten Ab- änderungs-Vorschlägen des Abgeordneten von Auerswald erhielten nur einige unwesentliche die Zustimmung des Hauses, Nur beim §, 72 erhob sich eine längere Debatte. Nach der Regierungs - Vorlage sollte námlich der Gemeinde-Vorsteher von der Regierung ernannt wer-

Amendement des Abgeordneten von Auerswald sollte die Wahl vom

wollte die Beibehaltung der Regierungsvorlage im Ganzeu mit Ausnahme der ausdrücklichen Bestimmung, daß der Vorsteher si

Amendement wollte. Bei namentlicher Abstimmung wurde das

lehnt, das des Abgeordneten Heise sodann angenommen.

Sckamburg, 10. April, Versammlung erbgesessener Bürgerschaft bestimmte Senats- Anträge veröffentlicht worden, darunter ein Antrag auf Mit- genehmigung einer provisorischen Münz=Verordnung und deren Anwendung auch auf die Staatsschuld.

den jeßt vorhandenen Uebelständen nur durch Legalifirung des

welcher dem 35-Mk,-Fuße gleihkommt, abgeholfen werden könne,

wodurch es zugleih mögli wird, die bisher nach den. 34-Mk.-Fuße | ausgeprägten 8- und 4-Schill.-Stücke, welche nach ihrem Metall= : | ungleichen Vertheilung und ibres inquifitorischeu Charakters aus-

geübt habe. l f Si | N. P eel fie im Jahre 1842 vorschlug, weil er damals keinen anderen

werthe höchstens nur noch den Gehalt von nah dem 35 Mk.-Fuße ausgeprägten Münzen haben, als 7; und 77 der Hauptmünze, des Thalers, beizubehalten. (H. B. H.)

Sachsen. Meiningen, 8. April,

dabei die meisten Anträge des Aus\chusses acceptirt. Der Ein-

und zwar mit der von dem Staatsministerium vorgeschlagenen Holztaxerhöhung genehmigt. e wurden aus den disponiblen Kassebeständen der Landeskasse 14,500 Fl. für Herstellung einer Frohnveste in Saalfeld, 10,000 Fl, zur Vermehrung der Polizeimannschaft während des Baues der Werrabahn, 5000 Fl. zur Vornahme des Nivellements der pro= jectirten Saalbahn und 34,500 Fl. zur Beförderung des Wegbaues bewilligt, Bezüglich des Militair - Etats wurde die Bitte um

| noch mehrere Schiffe zur Flotte stoßen. | sich angelegen sein, Vorkehrungen zu treffen, um einer Anzahl hoh- | stehender Personen den bequemen Anblick der Revue zu erleichtern, | Dem diplomatischen Corps wird die Dampf - Yacht „Vivid““, den | Mitgliedern des Oberhauses der Schraubendampfer „Transit“ und " den Mitgliedern des Unterhauses der Schraubendampfer „Perseve= | rance“ und der Lichter „Porcupine“ zur Verfügung gestellt werden.

| In der Motivirung, | da g welze die Entwicklung der Münzverhältnisse seit dem Beginne des | nen Pfd. stattfinde. Der Antrag wurde angenommen.

N Cv à «d No A : | u vorigen Jo E f | lution: „Eine billige Vertheilung der Einkommen- und Vermögenssteuer

faktischen Zustandes, d. h. durch Annahme des 14-Thaler-Fußes, " wird durch die Jnteressen des Landes geboten, namentlich in Bezug auf

Der hiesige Landtag | | | hat die Abstimmung über den Etat pro 1856/59 vorgenommen und | Steuer seitdem fortbestanden. Nun sei zwar seines Erachtens eine Ver- | môgenssteuer die beste E O S

-Etat (1,632,052 Fl. urde nach der Regierungsvorlage Zwischen Einkommensteuer aber und Vermögenssteuer bestehe ein gewals- an fs z h h H or Untétschiad. Das gegenwärtige System sei ungerecht, uad dieser Was den Ausgabe-Etat betrifft, so | Ungerechtigkeit lasse sich abhelfen. Pollard Urquhart unterstüßte den

größte Sparsamkeit an die Staatsregierung gerihtet und die leßtere außerdem noch ersucht, bei neuen Abschlüssen mit der Saline Sal= gee guf Ermáßigung des Kochsalzpreises Bedacht zu nehmen.

* 9.

__ Hessen. Mainz, 9. April, Der neue Vice-Gouverneur dieser Bundesfestung, königlich preußische General-Lieutenant von Bonin, ist gestern Abend hier eingetroffen.

Baden. Karlsruhe, 8, April, Jm Verlauf der gestrigen Sitzung der ersten Kammer zog sich die Kommission über den Gesehentwurf zum Vollzug des Bundesbeschlusses über den Miß- brauch der Preßsreiheit in das Berathungszimmer zurück, Nach dem Wiedereintreten derselben berichtet Staatsrath v. Stengel Namens derselben: „Die zweite Kammer hat in Art, 3 einen modifizirenden Zusaß beigefügt , nach welchem die dort bezeihneten Preßvergehen, wenn sie gegen einen Bundesstaat verübt werden, milder beurtbeilt werden, als wenn sie gegen das Großherzogthum gerichtet sind. Die Kommission hat keinen Anstand genommen , diesem Zusahß bei= zutreten, und beantragt die Genehmigung desselben, so wie die An-= nahme dieses Gesehentwurfs in der Fassung der zweiten Kammer,“ Dieser Zusaß wird hierauf genehmigt und der Gesel - Entwurf

| in der Fassung der zweiten Kammer einstimmig angenommen. , | (Karlsr, Z.)

Se. Excellenz der Staatsminister a. D, Graf von Alvens- burtstag des Herzogs von Brabant wurde heute in übliher Weise | gefeiert, Jn den Kasernen wurden alle leichten Disciplinarstrafen

Ab gereist: Der Ober =- Präsident der Provinz Pommern, | erlassen.

Belgien. Brüssel, 9. April, Der einundzwanzigste Ge-

Großbritannien und Jrland. London, 9. April.

| Die auf den 1b6ten anberaumt gewesene große Flotten -Revue | bei Portsmouth is bis zum 22sten oder 23sten vertagt worden. | Man erwartet, daß um jene Zeit die Ratification des Frievens- Vertrages erfolgt sein wird, so daß dann die Revue zuglei als

Auch werden bis dahin

Feier dieses Ereignisses dienen würde. Die Admiralität läßt es

Der Krim-Ausschuß fuhr gestern mit Vernehmung des Bei Beginn der Verhandlungen erging

der edle Lord in bittere Klagen über einen ihn betreffenden Leitartikel der „Times““, von welhem er unter Anderm sagte: „Jh

Die Anklage gegen Lord Lucan, um welche

die, daß er die gewöhnlihsten Vorsichtsmaßregeln in Bezug auf

| den Schuß der englischen Kavallerie - Pferde wu das Klima 2c. E : | \áumt und dadur die Kavallerie auf der Krim ruinirt habe. zur christlichen Kirche bekenne, welches leßtere auch das erstere E aan | h

j (ita i : | wicke die Bemerkung, daß es nmünschenswerth sein würde, wenn man die Amendement von Auerswald mit 109 gegen 175 Stimmen abge- | bevorstehende Flotten - Nevue bei Portsmouth dazu benußte, die Eigen- | s{aften und Fähigkeiten der vielen zu Spithead versammelten Schiffe

j c ; Aa | Bauart zu erproben. Heute sind mehrere für die nächste | L" art zu erprobe

Jn der gestrigen Oberhaus-Sihung macht der Earl von Har d-

So sei es z. B. wünschenswerth, fich dar- über zu vergewissern, ob die neuen Kanonenboote mit ihrer gegenwärtigen

Armirung einer hocbgehenden See wirklih Troß zu bieten vermöchten, | woran er seinerseits zweifle. Der Marquis von Clanricarde beantragt | die Vorlegung von Berichten über die Finanzlage Jndiens, welche eine

ernste sei, da gegenwärtig ein jährliches Defizit. von mehr als 2 Millio-

In der Un'terhaus-Siß.ung beantragte Munßt folgende Reso-

den Grad, in welchem industrielles und professionelles Einkommen im Vergleich mit festem Vermögen besteuert wird,“ Der Antragsteller bemerkt, er sei alt genug, um fich der nachtheiligen Wirkungen zu er- innern, welche die Einkommensteuer zur Zeit der Kriege bermdge ihrer

Troßdem habe er si für diese Steuer erklärt, als Sir

Ausweg erblickt habe, um den finanziellen Verlegenheiten zu entgehen. Doch La diese, ihrer ursprünglichen Absicht nah nur provisorische

Antrag. Der Schaßkanzler bemerkte: es sei unmöglich, die Wichtigkeit der Sicge zu B aben; da es sih dabei um nihts Geringeres , als den Stvrz der seit den Tagen Pitt's befolgten Politik handle. Der Antragsteller habe si mit Aufstellung eines allgemeinen Prinzips begnügt. Dieses Prinzip laufe, dem Lehrsaße Adam Smith's zu- wider, daß die Höhe der Besteueruag 49, B nah dem Vermögen, sondern na dem Einkommen richten müsse. Die Ansicht, däß si alles