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von Mineralien macht, welche der Staat h vorbehalten hat, oder zu deren Gewinnung es einer Verleihung, einer Konzession, oder

einer Erlaubniß. der Behörde bedarf, wird mit Geldbuße bis r

t Thalern oder Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft. e E Strafe if Geldbuße bis zu fünfhundert Thalern oder Gefängniß bis zu sechs Monaten, wenn die mittelst der Anlagen gewonnenen Mineralien weggenommen snd.

g. 2.

Wer ohne Befugniß, jedoch ohne Errichtung bergbauliher An- lagen, anstehende Mineralien, welhe der Staat si vorbehalten hat, oder zu deren Gewinnung es einer Verleihung, einer Kon- zession, oder einer Erlaubniß der Behörde bedarf, in der Absicht wegnimmt, dieselben sich zuzueignen, wird mit Geldbuße bis zu funfzig Thalern oder mit Gefängniß bis zu sechs Wochen bestraft.

Der Versuch, die Theilnahme, die Hehlerei und die Begün- stigung wird mit gleicher Strafe bestraft.

5: 0.

Wer bei Benußung seines Bergeigenthums fahrlässigerweise die Gränzen seines Grubenfeldes überschreitet, hat Geldbuße bis zu funfzig Thalern oder Gefängniß bis zu sechs Wochen verwirkt.

Geschieht eine solche Uebershreitung der Gränze vorsäßlich, so finden die in dem §. 1 angedrohten Strafen Anwendung.

g. 4, Die rechtswidrige Zueiguung schon gewonnener Mineralien is

nach den A des Strafgeseßbuchs über Diebstahl oder

Unterschlagung zu bestrafen.

Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und heigedruck tem Königlichen Junsfegel.

Gegeben Potsdam, den 26, März 1856. (L. §) Friedrich Wilhelm.

von Manteuffel. von der Heydt, Simons, von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh. Graf von Waldersee. : “Für den Minister für die landwirth=- schaftlichen Angelegenheiten. von Manteuffel,

Ministerium für Dandel, Bewerb? nun? öfentlicze Arbeiten.

Bekanntmachung vom 17. April 1856 — betreffend Eröffnung der Dampfschifffahrt zwischen Stettin und Stockholm.

Nach einer Mittheilung der- Königlich shwedis{hen Ober=-Post- behörde ist anzunehmen, daß das Fahrwasser bei Stockholm in eini- en. Tagen vom Eise frei sein wird. Die Eröffnung der Post- ampfsiffffahrten zwishen Stettin und Stockholm ist dem- nach auf:

Dienstag, den 22. d. M,, festgeseßt worden,

an welchem Tage das preußishe Post-Dampfschiff „Nagler“ zum

ersten Male von Stettin nah Stockholm, und das s{hwedishe Post-

Dampfschiff „Nordstern“ zum ersten Male von Stockholm nah

Stettin abgefertigt werden soll. Für den Fall, daß bis zu diesem

Tage die Passage bei Stockholm noch nicht frei werden sollte, wid

auf telegraphischem Wege Nachricht hierüber hèrgelangen und das ublikum davon in Kenntniß geseht werden. Die Abfertigung der chiffe erfolgt :

aus Stettin: jeden Dienstag 12 Uhr Mittags, nah An- funft des von Berlin des Morgens abgehenden Eisen- bahnzuges, und

aus Stockholm: jeden Dienstag 10 Uhr Vormittags.

Die Schiffe werden auf ihren Fahrten in beiden Richtungen in Swinemünde und in Calmar anlegen, um daselbst die Post \o wie Reisende und Güter abzuseßen und aufzunehmen.

Das Passagegeld beträgt:

I, Plaß: Il, Plat: Nlaplag: Thlr. Pr. Crt. Thlr. Pr. Crt. Thlr. Pr. Crt.

Von Stettin nach Stockholm

oder zurü. 18 Tae 6 Von Stettin nach Calmar

oder zurü 10 T 35 Von Stettin nach Swinemünde !

oder zurü 15 4 — Von Swinemünde nach Stock-

holm oder zurüdck 165 11 Von Swinemünde nah Cal-=

mar oder zurück 84 6 3 Von Stockholm nach Calmar ; z t

DUET U ao cao In diesen Beträgen sind die Kosten für die Bewirthung der Reisenden nicht mitbegriffen ; dieselbe findet nah dem Tacits ver Schiffs-Restauration statt.

Kinder unter 2 Jahren sind vom Passagegelde frei.

Kinder von 2 bis 12 Jahren zahlen die Hälfte, über 12 Jahre aber das volle Passagegeld.

Jeder Reisende hat 100 Pfund Gepäck frei. Kinder, welche die Hälfte zahlen, haben nur 50 Pfund frei. Für das Mehr= Gewicht is eine mäßige Taxe zu entrichten.

Wagen, Pferde und Gütersendungen nach und von Stockholm und Calmar erhalten für mäßiges Frachtgeld Beförderung. Die spezielle Frachttaxe kann bei einer jeden preußischen Postanstalt ein- gesehen werden.

Das Einschreiben der Personen, so wie die Expedition der Güter, imgleichen«die Annahme der Wagen, Pferde 2c. wird in Stettin durch die Königliche Post - Dampfschiffs - Expedition und in Swinemünde durh die Orts-Postanstalt besorgt.

Berlin, den 17. April 1856.

General = Post - Amt. Schmüdckert,

Das 17te Stück der Geseßsammlung, welches heute ausgege- ben wird, enthält unter

Nr. 4386, das Geseb, betreffend einige Abänderungen des Geseßes über die Dienstvergehen der Richter vom 7. Mai 1851. (Geseß -Sammlung S. 218.) und die Einführung eines Ehrenrathes für die Rechtsanwalte bei dem Ober= Tribunal. Vom 26. März 1856z unter

das Geseh über vie Bestrafung unbefugter Gewinnung oder Aneignung von Mineralien. Vom 26, März 1856 ; und unter u

das Gesetz, betreffend die Forterhebung eines Zuschla= ges zur klassifizirten Einkommensteuer, zur Klassensteuer und zur Mahl- und Schlachtsteuer. .Vom 15. April 1856. :

Berlin, den 19, April 1856.

Debits-Comtoir der Gese -Sammlun g.

Ministerium der geistliheu, Unterrichts- und Peedizinal- Angelegenheiten.

Der Lehrer Dr, Winkler am Gymnasium zu Oppeln ist als Oberlehrer an das Gymnasium zu Leobschüß verseßt; so wie

Dem ordentlichen Lehrer am Friedrich-Werderschen Gymnastum zu Berlin, Dr, Gustav Wolff, das Prädikat „Oberlehrer““ verlie- hen, und __, Der bisher bei der Ritter-Akademie zu Bedburg beschäftigte Lehrer Happe als ordentlicher Lehrer an das Gymnasium zu Coblenz verseßt worden.

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Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Erlaß vom 9. April 1856 — betreffend die Kon- zession für die Mecklenbur gische Hagelschadens = Ver siherungs-Gesellshaft zu Neubrandenburg,

Ew. x. wird im Anschluß (a.) Abschrift der heute der Mecklen- burgischen Hagelschadens-Versiherungs-Gesellshaft zu Neubranden-=- burg ertheilten Konzession zum Geschäftsbetriebe in den preußischen Landen zur gefälligen Kenntnißnahme und mit dem ergebensten

Ersuchen mitgetheilt, die Regierungen Ihres Ober-Präsidial-Bezirks von der Ertheilung dieser Konzession gefälligst benachrichtigen zu

wollen. Druck-Exemplare der „Vereinbarung“ der gedachten Gesellschaft

werden Ew. 2c. und den Regierungen nachträglich zugehen, Berlin, den 9, April 1856.

Ministerium für die landwirthschaftlihen Angelegenheiten, von Manteuffel,

An sämmtliche Königliche Ober-Präsidenten.

â.

E TOO für die Mecklenbur gische Hagelschadens - Vêx- sicherungs= Gesellschaft zu Neubrandenburg.

Der Medcklenburgischen Hagelschadens - Versicherungs - Gesellschaft zu Neubrandenburg wird der Geschäftsbetrieb in den preußischen Landen so lange gestattet, als demselben die in der General - Versammlung vom 2. Márz 1854 angenommene, unterm 25. April und Z. Mai 1854 lan-

desherrlih fkonfirmirte 10te Auflage der „Vereinbarung“ zum Grunde |

gelegt wird. Berlin, den 9. April 1856.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. (gez.) von Manteuffel.

Tages- Ordunuung-.

Siebenundzwanzigste Sißung des Herrenhauses

1) Nochmalige Abstimmung über die Verbesserungs - Anträge | des Grafen E, zu Stolberg-Wernigerode, zu dem Berichte | der Vierzehnten Kommission, über den Antrag des Grafen v. Ibenplitß, betreffend die Erhel ‘ines Einzugs E M A Ai e i

ZIbenpliß, ff Erhebung eines Einzugsgeldes in | 2 des E Dösnabrüct angekündigt, betreffend die Ver=

c A e: irad E Le D / i Eintritt in die Kammer für d t

2) Nochmalige Abstimmung über den Verbesserungs-Antrag des | 1908 "fr, Fram zum Zin L | en zuersi Hétru v, Waldow-Steinhsfel, zu dem Bericht D A | L Osnabrück gewählten Stüve, — Im Jahre 1854 hatten die

Kommission, über die Anträge der Herren v, Ploeß, v. Below L Ande die Regierung ersucht, die Frage zu erwägen, „wie unter

{ | Pesthaltung des Grundsaßes, daß die Erhaltung der Volksschule zu-

_nâchst Gemeindesache sei, und im Anschluß an das Volksschulgeseß

| zweckmäßig eine fernere Verbesserung der Volkss{hulstellen, ins-

Landgemeinden.

und Dr. Stahl, betreffend die Stiftung von Familien-Fidet= fommissen, und des Grafen v. Ibenpliß, wegen der Verer-= hung ländliher Grundstüe,

Bericht der Eisenbahn-Kommission über den Sechsten Bericht | Minimalsäbe für Lehrergehalte bewirkt werden könne,“ Die betreffend den Fortgang des Baues der Ostbahn, der Westphä- | E Nou m R E i Ee Bericht der Gewerbe - Kommission über den Geseh = Entwurf, | Rthir, auf 20,000 E A E S Uber en Get af tien v gen Kommission Fhulfiellen, Der Entwurf enthält ? Parographen, Nach tenfelben

Grundstücken und die Gründung neuer Ansi t Nets / S, | g neuer Ansleblungen“ in Neu die Regierung den Mindestbetrag des Déensteinkommens von 80

“Rthlr, (bezw, 30 Rthlr, und Reihetisch) bis auf 150 Rthlr., und den Höchstbetrag für Diensteinkommen , deren Erhöhung nach §. 21 des Volksschulgeseßes wegen besonderer Umstände verfügt werden kann, von 150 bezw. 300 Rthlr. auf 400 Rthlr. für Schulen in " Städten 2c. und auf 250 Rthlr. für andere Schulen steigern. Es | wird beantragt, den Geseßentwurf einem besonderen gemeinschaft= | lichen Ausschuß von je 5 Mitgliedern jeder Kammer zu überweisen, was auch genehmigt wurde, — Nach dem Schreiben der Regierung über das Landes - Schuldenwesen bestand der Gesammtbetrag | aller Staatsschulden am 1, Januar 1856 auf überhaupt | 43,540,921 Rthlr, 2 gGr.

des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, lishen und der Saarbrücker Eisenbahn.

betreffend den Betrieb der Dampfkessel,

Vorpommern und Rügen.

Neunundfünfzigste Sibung des Hauses der Abgeord -= netenam Sonnabend, den 19, April 1856, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht der Kommission zur Berathung ves Geseß=Entwurfs, betreffend die Abshäßung von Landgütern zum Behufe der Pflichttheils-Berehnung in der Provinz Westfalen,

4) Bericht der Kommission zur Berathung des Antrages

Osterrath und Genossen, betreffend die \{lesishe Zehent- Verfassung.

3) Bericht der Kommission zur Vorprüfung der Anträge des

Abgeordneten Otto und Genossen, sowie des Abgeordneten |

Grafen von Strachwihß- und Genossen, betreffend die Verwendung des westpreußischen und des posenschen Säkulari- sations-Fonds. :

4) Bericht der Kommission zur Vorprüfung des Antrages des R Reichenspergéèr (Köln) und Genossen, be- tressend die Erhebung der Akademie in Münster zu einer fatholischen Universität.

95) Bericht der Kommission zur Vorprüfung des Antrages des Abgeordneten Eberhard und Genossen, betreffend die Gymnasien zu Bromberg und zu Weßlar,

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 18, April, Des Königs Majestät begaben Sich gestern Vormittags 10 Uhr nah Pots. dam, besichtigten beim Königlichen Neuen Palais das seit dem 15ten d, zusammengetretene Lehr - Bataillon und nahmen demnächst im Stadtschlosse die Vorträge des Kriegsministers und Generals von Schöler entgegen, Später empfingen Se, Majestät daselbst auch noch die Minister Simons und Uhden.

Berlin, 18, April, Das Haus der Abgeordneten follte in seiner gestrigen Sißung die nochmalige Abstimmung über den Antrag des Abgeordneten Freiherrn von Patow vornehmen, nah welchem die Berathung über das Gese, betreffend den Bau der Eisenbahnen von Kreuz na Frankfurt 2c. so lange ausgeseßt werde, bis zugleich über die Verwendung des von der Anleihe der 30 Millionen Thaler noch disponiblen Bestandes Beschluß gefaßt wer- den könne, - Der Abgeordnete Freiherr von Patow erklärte, daß er aus Zweckmäßigkeitsgründen seinen Antrag zurückziehe, dafür aber einen anderen einbringen werde. Verschiedene Anträge wurden darauf eingebraht, welche im Allgemeinen dahin gingen, daß die zur Herstellung der verschiedenen Eisenbahnen veranshlagte Summe aus

| dem versügbaren Rest der Anleihe von 30 Millionen Thaler vorshußweise | zu entnehmen sei. Das Haus beschloß die Berathung des Eisenbahn- gesebes und des Gesebes, betreffend die Deckung des außerordent- “lichen Geldbedarfs der Militair-Verwaltung, so lange auszuseven,

bis die verschiedenen eingebrachten Anträge von der Kommission be-

| rathen seien, Darauf ging das Haus zur Berathung des Entwurfs, einige Abänderungen des Gesebßes, wegen Entrichtung einer Ge- werbesteuer vom 30, Mai 1820, betreffend, über, Nachdem der | §, 1 der Regierungsvorlage vom Hause abgelehnt war, (die ganze Linke Und der größte Theil der äußersten Rechten erhob sich gegen den Paragraph) wurde die Weiterberathung des Gesezes auf Antrag

am Sonnabend, den 19, April, Vormittags 12 Uhr. | des Finanzministers vertagt

§Paunover, 16, April. Die erste Kammer hat den Beschluß der zweiten Kammer, die Regierung um Fernhaltung der Kredit- Vereine zu bitten, nach längerer Diskussion an die Finanz-Kom- mission verwiesen, Jn der zweiten Kammer wurde heute eine Ein-

besondere auh eine etwa angemessene Erhöhung der “aat em

lann, „so weit solches für nöthig und ausführbar erachtet wird,“

Frankfurt a. M., 17. April. Jhre Majestät die Königin von Hannover ist heute Vormittag hier angekommen und mit dem Schnellzug nah Stuttgart weiter gereist.

Nassau. Wiesbaden, 16, April, Ju der gestrigen Sibung der vereinigten Kammer wurde Bericht über das Ministerial - und