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Auszug aus der Verfügung vom 3, Februar 1856 — betreffend die Bezeichnung der wegen Zoll- defraude festgeseßten Strafen.

llen, in denen nah den Bestimmungen im §. 6 des A es der Thaibestand einer Zolldefraude vorliegt und nicht der Nachweis, daß keine Zolldefraudation habe verübt werden fönnen oder sollen, sür zulässig erklärt worden, ist, wie -ich auf den Bericht vom 10, v. M. erwiedere, die von Ew. 2c, sest- zuseßende Strafe stets als Defraudationsstrafe zu bezeichnen, es mag die Entscheidung in erster oder in der Rekursinstanz er-= olgen. 8 Hiernach ist auch die ermäßigte Strafe, deren Festseßung Ew. 2c. unterm 2c. überlassen worden, als Defraudationsstrafe zu carakterisiren, 2c. 2c.

Berlin, den 3, Februar 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor N, zu N,

Verfügung vom 18, Februar 1856 — das Halten gestempelter Brückenwaagen und dazu gehöriger gestempelter Gewichte in den Brauereien betreffend.

Geseß vom 24. Mai 1853 (Staats-Anzeiger Nr. 180, S, 1279) Cirkular-Verfügung vom 14. Ul ENIO (Staats-Anzeiger Nr. 224, S. 3.)

Ew. 2c, erhalten hierbei zur Verfügung ein Gesuch des Brauevei= besißers N. zu N. mit dem Eröffnen, daß in Folge des Gesebes vom 24, Mai 1853, die Stempelung und Beaufsichtigung der Waagen im öffentlichen Verkehr betreffend, das Halten gestempelter Brückenwaagen und dazu gehöriger gestempelter Gewichte auch in den Brauereien nachgelassen werden kann.

Wegen Erhaltung der fortdauernden Richtigkeit dieser Waagen und Gewichte, auf welche sorgfältig geachtet werden muß, nehme ih auf die Verfügung vom 14. Juli v. J. Bezug.

Berlin, den 18, Februar 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An den ad Geheimen Ober-Finanzrath 2c. N. zu N.

Verfügung vom 23, Februar 1856 — betreffend

die Behandlung baulich veränderter und mit einem

gültigen Meßbriefe niht versehener Schiffsge-= fäße beider Anmeldung zum Durchschleusen.

Der im §. 15 der Anweisung zur Erhebung der Schifffahrts= Abgaben auf den Wasserstraßen zwischen Elbe und Weichsel vom 23, Oktober 1837 gedachte Fall, daß Schiffsführer bei der Anmel- dung eines Schiffsgefäßes zum Durchschleusen einen gültigen Meß- brief nicht vorlegen können und daher die Tragfähigkeit desselben zu Protokoll anzugeben haben, tritt auch dann ein, wenn ein be= reits vermessenes Schiff später überbaut oder einer sonstigen bau= lichen Veränderung unterworfen worden is, Es sind daher auch solche Schiffsgefäße in die nah §. 18, der Anweisung zu führende Nachweisung aufzunehmen und in Betreff derselben ebenso, wie hinsichtlich der noch gar niht vermessenen Fahrzeuge, Auszüge aus der Nath- weisung den Haupt ämtern, an welche die Schiffer zur Ertheilung

des neuen Meßbriefes gewiesen sind, wöchentlich zu übersenden."

Es scheint dies jedoch niht überall zu geschehen. Ew. 2c, veranlasse ich daher, die betreffenden Hebestellen mit entsprehender Anweisung zu versehen und zugleich den Haupt- 'âmtern zur Pflicht zu machen, daß auf Einreihung der Auszüge aus der gedachten Nachweisung nach §. 18 der Anweisung gehalten Und dieselben mit den Heberegistern zur Revision vorgelegt werden, Berlin, den 23, Februar 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

n die Provinzial - Steuer - Direktoren in Posen Danzig, Stettin, Breslau, D daearn u

au die Königlichen Regierungen und Frankfurt, s E

Die Erneuerung der Loose zur bevorstehenden Aten Klasse 143ter Königlicher Klassen-Lotterie, welche bis zum 2. Mai d. J. bei Verlust des Anrechts dazu geschehen muß, wird hiermit in Erinnerung gebracht.

Berlin, den 23, April 1856.

Königliche General-Lotterie-Direction.

Kriegs-M inisterium.

Mittelst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 10. April sud:

Gueinzius, General - Major a. D.,, Wirklicher Geheimer Kriegsrath und Direktor des Militair-Oekonomie-Departe= ments im Kriegs - Ministerium, mit Pension und dem Cha=- rafter als General = Lieutenant, so wie unter Belassung als Mitglied des Staatsraths, vom 1. Juli d. J. ab in den nachgesuchten Ruhestand verseßt, i

Vogel von Falckenstein, General - Major und Commandeur der Zten Garde-Jnfanterie-Brigade, von diesem Verhältniß entbunden und dem Kriegs - Ministerium zur Disposition gestellt,

E Jntendantur-Rath von der Militair-Jntendantur des 6ten Armee =- Corps, zum Geheimen Kriegsrath und Rath dritter Klasse im Kriegs-Ministerium ernannt,

Köllner, Jntendantur-Rath von der Militair-Juntendantur des 5ten Armee-Corps, zur Dienstleistung beim Kriegs-Ministe= rium herangezogen, der Charakter als Geheimer Kriegsrath mit dem Range eines Raths dritter Klasse verliehen.

Preußische Bank. Bekann t.m.4-0 #0: Die Haupt-Bank wird auch in diesem Jahre auf Wolle, deren Niederlegung in die Speicher der Bank geschehen kann, Darlehne gewähren. Die Versicherung der in die Bankspeicher abgelieferten Wolle gegen Feuersgefahr wird auf Verlangen der Verpsänder für deren Rechnung seitens der Bank besorgt, und können die Dar= | lehne, wenn die dafür verpfändete Wolle bis 3 Uhr Nachmittags "in den Bankspeichern aufgelagert sein wird, noch an demselben Tage | bei der Hauptbank-Kasse in Empfang genommen werden. — An- | tráge auf Bewilligung von Darlehnen sind an die Bank-Taxatoren | Bauer, Bernard, Liezmann, Natorff und Parrisius zu richten, von denen einer oder mehrere an den Wollmarktstagen im Bankgebäude anzutreffen sein werden. Berlin, den 19. April 1856. Königlich preußisches Haupt - Bank - Direktorium.

Angekommen: Se, Durchlaucht der Fürst Adam Con- stantin Czartoryski, von Wien.

Se, Erlaucht der Graf Heinrich von Schönburg - Glauchau, von Gusow.

Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Rath Dóönho ff, von Königsberg in Pr.

Der Ober-Jägermeister Graf von der Asseburg-Falken- stein, von Meisdorf.

Abgereist: Der Fürst von Pleß, nach Fürstenstein.

Se, Excellenz der Erb-Land-Marschall im Herzogthum Schle- sien, Kammerherr Graf von Sandrebky-Sandraschüß, nah Langenbielau,

Berlin, 22. April. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem ordentlichen Professor der Rechte, Ober- Konsistorial-Rath Dr, Richter zu Berlin, die Erlaubniß zur An- legung des von des Königs von Württemberg Majestät ihm ver= liehenen Ritter-Kreuzes des Ordens der Krone zu ertheilen,

Graf von

Nichtamtliches.

| Preußen. Charlottenburg, 22. April. Se, Majestät der König nahmen gestern Vormittag in Charlottenburg die ge- | wöhnlichen Vorträge entgegen, Heute Abend beabsichtigen Se. Majestät Sich auf mehrere Tage nah Potsdam zu begeben. Berlin, 22. April. Das Herrenhaus beschäftigte sih in seiner gestrigen (28sten) Sißung mit der Berathung über den Bericht der Eisenbahn-Kommission, betreffend den Geseh-Entwurf | wegen Uebernahme einer Zinsgarantie für das Aulage = Kapital einer Eisenbahu von Stargard über Belgard nah Köslin, mit einer Zweigbahn _uach Kolberg, Die Kommission {lug die unveränderte Annahme der Regierungs - Vorlage vor,

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ließlich mit großer Majorität geschah. Der folgende Gegen- was Rei L ei war der Bericht derselben Kommission über den. Geseß-Entwurf, betreffend die Uebernahme einer Zinsgarantie für das Anlage-Kapital einer Eisenbahn von Hagen nah Siegen. Auch hier empfahl die Kommission unveränderte Annahme. Das Haus genehmigte mit großer Majorität den Geseß-Entwurs. — Das Haus der Abgeordneten beschäftigte sich gestern, in seiner 60sten Sihung, zuerst mit dem Bericht der Budget-Kommis- sion über den Etat für das Ministerium der auswärti- gen Angelegenheiten pro 1856. Die Einnahme wurde auf 8530 Rthlr. festgestellt. An fortdauernden Ausgaben wurden in Summe §809,705 Rthlr. festgestellt, Nach Erledigung dieses Etats seßte das Haus die Berathung des Gesep-Entwurfs, betreffend die Abschäßung von Landgütern zum Behuse der Pflichttheils -Berech= nung in der Provinz Westfalen, fort. Das Gesep wurde theils nah der Regierungs-Vorlage, theils nah einigen Kommissions- und von Abgeordneten eingebra@hten Abänderungs-Vorschlägen angenommen, Hessen. Kassel, 19, April. Dem Vernehmen nach ist der Aus \ch uß der zweiten Kammer des Landtags mit der Bera- thung der Geschäfts-Ordnung zum Schlusse gelangt und über das

Wahlgeseß vom 11, April 1852 ein Bericht erstattet, welcher Ge=

lgeseß Von beiden Kammern sind | beric ent / ‘ded v fl e Bo s y D 1 der resv. Verfassungsaus\chüsse hier | 1n einem Monat, der so strenge wie der leßte gewesen ist in Bezug auf zur Zeit bloß die Mitglieder p sasjungsc 19 e N | Witterungswechsel und Kälte, hat sich feine wesentliche Vermehrung. Si | kfenbestandes ergeben. Die Zahl derKranken ist allerdings größer, aber Ew. Herr- | lichkeit werden sich erinnern, daßNachshübe zumBelaufe von 4000Mann neuer-

_— | dings von Malta hierhergeschickt worden sind. » Zn der Sigung der Bundes- ij f hierhergeshick worden find, Der ganze Monat März

genstand der nächsten Berathungen ist,

versammelt. — Gestern wurden die irdishen Ueberreste des am 15. d. M. mit Ted abgegangenen Ober-Steuer-Direfktors Pfeiffer zur Erde S U E

rankfurt, 19. April. O T A! e T “vom 17. April brachte Präsidium zwei Mitthei= lungen des königlich großbritanuishen Geschäftsträgers zur

Kenntniß, deren erstere die Anzeige enthält, daß in Folge

g O iç t: bis. zur Natisication / des. zu Paris V! : : / : eines für die Zwischenzeit d N zu P | stillstands - Uebereinkunft eingegangen ist, wurde dex Waffenstillstand

Großbritannien und

ge\{hlossenen Friedensvertrages zwischen l \ anderseits ver=

seinen Verbündeten einerseits, und Rußland

fort aufgehoben worden sei; während in der zweiten Mit=

wieder außer Kraft gesebt seien.

wurden dieselben der Militair-Kommission überwiesen. : Auf einen über die Eingabe des Juspektors bei der Main-

Weser Eisenbahn, Förster tahier, in Betreff der Beförderung des Militairs auf Eisenbahnen, von dem Ausschusse sür Militair=Ange- | legenheiten erstatteten Bericht wurde, dem Arisschußantrage ent- | sprechend, beschlossen: Dem Inspektor Görster zu eröffnen, daß der | von ihm bethätigte Wille, durch Bekanntgabe seiner Erfahrungen |

nüßlich zu sein, von der Bundesversammlung als lobenswerth an=- erkannt werde.

für furze Zeit aus der Festung gezogen werde.

desfalls erstatteten Berichte zu Gunsten des von Baiern in der Sihung vom 21. Februar l. J.

das Leben zu rufenz er hob die hohe Bedeutung des angestrebten Zieles für Handel und Verkehr hervor, und begutachtete zu dessen Er=

reichung ein ähnliches Verfahren einzuleiten, als welches seiner Zeit | in Bezug auf die allgemeine Wechselordnung mit günstigem Erfolge | | der Fürst - Statthalter von Nowogeorgiewsk, wohin er auf einige | Tage verreist war, wieder zurüdckgekehrt. | heime Rath und außerordentliche Gesandte Kaiserlich russische be-

eingehalten worden ist, Dem Ausschußantrage entsprechend wurde be- {lossen : eine Kommission zur Ausarbeitung und Vorlage des Entwurfes eines allgemeinen Handelsgeseßbuches sür die deutschen Bundes- staaten niederzuseßen, zu diesem Ende aber vorerst an die höchsten und hohen Regierungen, welche geneigt wären, zu dieser Kom- mission auf ihre Kosten Rechtsgelehrte oder Sachverständige abzu- ordnen, das Ansuchen zu stellen, hiervon in Zeit von sechs Wochen Mittheilung machen zu wollen. Schließlich wurden noch die dur den Austritt des bisherigen Königlich hannoversheu Gesandten, Grafen von Kielmansegge unvollzählig gewordenen Ausschüsse wieder ergänzt und der in der leßten Sipung in Bezug auf die Reclamations\sache der Erben der Freifrau von Dungern, geborne Lesh von Mühlheim, und der Freiin von Röder zu Dierspurg, sowie ‘des Freiherrn von Ritter zu Grünstein niedergeseßte Ver- mittelungsaus\chuß gewählt.

— 421. April, Der gestern Nachmittag auf seiner Rückreise von Paris nah Berlin hier eingetroffene preußishe Minister- Präsident, Herr von Manteuffel, hat in dem Hotel der preu- pishen Bundestagsgesandtschaft Absteigequartier genommen. Herr von Mantenffel wird heute Nachmittag mit dem berliner Schnell- zuge Frankfurt wieder verlassen. (Js heute, am 22sten, Morgens in Berlin eingetroffen.)

| bis auf weiteren Befehl verlängert.

u de 2 S è? a is] v x S en i 3 cinbarten Waffenstillstandes, die Blokade russischer Häfen so- Schiff „Leopard®* ist ‘von der See gestern inden “Hafen unter

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Frankreich. Paris, 20. April, Die dem Kriegs - Mini- sterium für die Hinterbliebenen - der umgekommenen Militairs der Orient-Armee zugegangenen Spenden betragen nah der heute ver- öffentlihten ahtundzwanzigsten Liste 1,447,427 Fr. — Im Arriège- Departement sind die Gerichte gegen zahlreihe- Banden von Land- leuten eingeschritten, die si eigenmächtig in den Besiß von Aeckern, Wiesen und Waldungen geseßt haben, welche dem Staate gehören und deren Herausgabe oder Bezahlung sie verweigern. Schon kam es in einzelnen Fällen zum Widerstande gegen die Gendarmen, welche die häufigen Waldfrevel verhindern wollten. :

— 21. April, Der heutige „Moniteur“ bringt den Telegra= phen-Vertrag zwischen Spanien, Frankreih , der Schweiz , Sardi- nien und Belgien,

Spanien. Eine Depesche aus Madrid vom 19, April lautet: „Ein Königliches Dekret ermächtigt zur Ausgebung von Straßen-Actien für einen Werth von 30 Millionen Realen. — Die

| Entwaffnung der Nationalmiliz zu Valencia is ruhig bewerkstelligt

worden. Man hat 1500 Gewehre empfangen.“ Türkei. Die „London Gazette “ veröffentlicht folgende Depesche des Generals Codrington an den Kriegsminister: Sebastopol, 1. April. Mylord. Es liegt nichts Besonderes zu berichten vor, außer dem dauernden Wohlbefinden der Truppen. Selbst

ist sehr kalt und angreifend gewesen wegen nördlicher Winde und fast allnächtlihen Frostes und das Thermometer ist mitunter bis auf 13 und 18 Grade heruntergegangen ; gestern Morgen war der Boden eine kurze Zeit weiß von Schnee. Nachdem die Unterschrift des Generals Lüders unter der mit den verbündeten Generalen vereinbarten Waffen-

Ein Boot von Jhrer Majestät

Parlamentair-Flagge eingelaufen, um die Verbindung quer über den

_w j € 4 | Hafen bon unserer Seite aus zu vermitteln. Wir besaßen zu dem Zweck theilung angezeigt wird, daß verschiedene im Jahre 1854 erlassene | ) 5 Verbote bezüglich der Schifffahrt und des Handels nach Rußland ( Es wurde beschlossen: diese Mit- de en Zie nus Í von ) eilungen zur Kenntniß sämmtlicher Bundesregierungen zu bringen, | „Leopard® war das Ergebniß von Kommunicationen zwischen General e Grsañdte Ven O n überreichte der Versammlung die Lüders und mir. Die Artillerie fährt fort, die russischen Kanonen von Arbeitsrapporte der Genie- und der Artillerie-Direction der Bun- E befahren: 118 Hb da R L Ey bon (irt WSeEaA E. Lie 0 n abzuführen ; 11 n na ngland eingeschifft worden. desfestung Landau für die jüngst verflossenen drei Monate, und es Aus der Tiefe des Wassers vor dem Arsenal find von Hrn. Deane, dem | unterseeischen Jngenieur, 11 Feldgeshütze mit Laffetten und Proßwagen | geborgen worden. Unterz. Codrington.“

nur ein altes und s{chweres russisches Boot. Die Bedingungen des Waffenstillstandes gestatteten keinem von beiden Theilen die Benußung des Hafens, und die Einfahrt des Bootes von Jhrer Majestät Schiff

Nußland und Polen. St. Petersburg, 14. April, Der Kaiser ist am 10, April um 4 Uhr Morgens in Moskau ein- getroffen. Noch an demselben Tage, um 7 Uhr Abends, fand in Moskau in Gegenwart des Kaisers im Georgssaale des Kreml die Anhefstung der neuen, dem Leib - Grenadier - Regiment auf Anlaß seines hundertjährigen Jubiläums verliehenen neuen Fahnen statt,

E | so wie derjenigen Fahne, welche dem Alexander-Kadetten-Corps für

Auf weiteren Vortrag des nämlichen Ausschusses wurde ge- | nehmigt, daß ein Bataillon der Besaßung der Bund esfestung Luxem- | burg, zum Behufe der Antheilnahme an größeren Wasfenübungen, | M | Tagesbefehl vom Der handels politische Ausschuß sprach sich in einem / | Fürsten Ts\chernitscheff zum Präsidenten des Reichsraths und gestellten Antrages aus, für alle | deutshen Bundesstaaten eine gemeinsame Handelsgeseßgebung in | die Anzündung sämmtlicher Leuchtthürme, so wie die Auslegung der | Seezeichen, Boyen und Baaken in der Ostsee, dem Finnishen und

Waisen, das bis dahin keine Fahne hatte, verliehen wurde.

Die „Königsberger Hartungsche Zeitung“ bringt eine Depesche aus Petersburg vom 21sten d. Mittags, nach welcher laut 17ten die Reichswehr (Opoltschenie) ent- lassen werden soll. — Der Graf Orloff is an Stelle des

des Minister=Conseils ernannt worden, Ferner wird aus Petersburg gemeldet, daß die Admiralität

Bothnischen Meerbusen und im Weißen Meere befohlen hat. (Tel. Dep.) Nachrichten aus Warschau vom 18, d. Mts. zufolge, ist

Gleichzeitig ist der Ge-

vollmächtigte Minister am belgischen Hofe, Graf Chreptowicz, aus Brüssel und der Wirkliche Staatsrath Nowosilcow aus Petersburg

Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. April, Der König hat die ursprünglich bis Ende Mai d, J. gestattete zollfreie Einfuhr verschiedener Lebensbedürfnisse bis zum Schlusse dieses Jahres ausgedehnt.

Bei der heute in Lund stattgehabten Bischosswahl hat das dortige akademische Konsistorium mit Stimmenmehrheit den Dom- probsten Thomander, den Professor Melin und den Bischof Agardh, als der Regierung zu präsentirènde Kandidaten zu dem erledigten Bischofssiße, gewählt.

Dáuemark. Kopenhagen, 20, April. Die Regierung hat die Geschäftsordnung in ursprüngliher Gestalt mit Entsernung der E des Reichsraths zur dritten Behandlung einge- bracht, (H. N.)

S teeCviEi, Das Dampfschiff „Fulton““ ist mit der New-Yorker Post vom 5. April am 19. Mittags auf der Fahrt nach: Havre bet Southampton eiugetroffen.

angekommen,